Beschrei bung

Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Schalter, insbesondere Lenkstockschalter für Kraftfahrzeuge, mit einem im Schaltergehäuse gelagerten Schalthebel zum Schalten min¬ destens eines elektrischen Schaltkreises, wobei der Schalt¬ hebel an seinem freien Ende eine federbelastete Drucktaste zur Beaufschlagung eines weiteren elektrischen Schaltkreises trägt .

Es ist allgemein bekannt, den Schalthebel von Lenkstock¬ schaltern in zwei Bewegungsebenen zu betätigen, damit meh¬ rere Funktionen in übersichtlicher Weise geschaltet werden können. Zusätzlich ist es häufig üblich, den Schalthebel an seinem freien Ende mit einer in Achsrichtung betätigbaren Drucktaste zur Druchführung weiterer Schaltfunktionen zu versehen .

Aus der DE-OS 30 45 159 ist ein Lenkstockschalter eines Kraftfahrzeuges mit einem um eine gehäusefeste Achse schwenkbarem Schaltstück bekannt, das zum einen ein nachgiebig angeordnetes, mit einer ortsfesten Profilkurve zusammenwirkendes Rastelement und zum anderen eine Kon¬ taktbrücke für die Fahrtrichtungsblinkerschaltung enthält. Innerhalb des Schaltsückes ist um einen Zapfen, der senk¬ recht zu der gehäusefesten Achse und parallel zur Verschwen- kungsebene des Schaltstückes ausgerichtet ist, ein Betäti-

gungshebel schwenkbar gelagert. Der Betätigungshebel besitzt ein federgespanntes Rastelement, das mit einer Profilkurve im Schaltstück zusammenwirkt. An dem Stirnende des Betäti¬ gungshebels liegt der Betätigungsarm einer Schwinge an, die mit ihrem Schaltarm über einen Schieber mit einer Umschalt¬ wippe zur Lichthupenbetätigung und zur Fahrtl i chumschal tung in Wirkverbindung steht. Der Betätigungshebel führt somit zwei Bewegungen aus.

Des weiteren ist aus der DE-OS 29 52 298 ein Lenkstock schal - ter bekannt, der eine Schal tanordnung, mit der zur Fahrt¬ richtungsanzeige die linken oder rechten Blinklampen ange¬ steuert werden können, und eine Schal tanordnung , mit der die Stromkreise der Scheinwerferlampen beeinflußt werden können, aufweist. Die erstgenannte Schal tanordnung wird durch eine horizontale Verschwenkung und die zweite Schal tanordnung durch eine vertikale Verschwenkung eines Betätigungshebels betätigt. Um diese Bewegung ausführen zu können, ist der Betätigungshebel um eine horizontale Achse drehbar in einem Schaltstück gelagert, das selbst wiederum über zwei Zapfen, die in zwei Bohrungen des Gehäuses eintau-chen, um eine vertikale Achse drehbar ist.

Ferner ist aus der DE-PS 33 43 661 ein Lenk stockschal ter bekannt, der zwei miteinander elektrisch verbundene Leiter¬ platten aufweist, von denen eine beidseitig kaschiert ist, und beiden mit der Bewegung des Betätigungshebels des Schalters in waagerechter und senkrechter Richtung bzw. Ebene mehrere Funktionen, wie Standlicht, Hauptlicht, Ab¬ blendlicht, Lichthupe, Blinker rechts und links, geschaltet werden können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schalter der eingangs genannten Art zu schaffen, der bei einer horizon-

talen und/oder vertikalen Schaltrichtung des Schalthebels und bei einer endseitig an dem Schalthebel angeordneten Drucktaste ein kompaktes Bauvolumen aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Drucktaste über eine federbelastete Schubstange mit einem in der Drehachse des Schalthebels liegenden, schwenkbeweglich gelagerten Querhebel in Wi kverbindung steht, der an seinem verschwenkbaren Ende mit einem Anschlußkontakte beaufschla¬ genden, federbelasteten Schaltglied verbunden ist.

Durch diese Maßnahmen wird zum einen eine kompakte Bauweise des Schalters und zum anderen eine zuverlässige Kraftüber¬ tragung von der Drucktaste zu dem Schaltglied erreicht. Auf¬ grund der Anordnung des schwenkbeweglichen Querhebels in der Drehachse des Schalthebels kann die Schaltfunktion der Drucktaste in jeder Position des Schalthebels ausgelöst werden und es ist praktisch kein besonderer Einbauraum für den Querhebel erforderlich.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Drucktaste eine innere Hülse auf, die verschiebbar und verdrehsicher auf dem Schaft des Schalthebels angeordnet ist und mit einer äußeren Ummantelung den Schal thebel gri ff bil¬ det. So ergibt sich eine sinnvolle Integration der Druck¬ taste in den Schalthebel .

Zur einfachen Realisierung der Federbelastung der Drucktaste weist nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung die Drucktaste in der inneren Hülse einen mittigen Zapfen auf, der sich gegen den Druck einer im Schaft des Schalthe¬ bels angeordneten Druckfeder abstützt.

Um eine zuverlässige Schwenkbewegung des Querhebels zu ge*

währleisten, sind nach einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lösung die Enden des in der vertikalen Drehachse des Schalthebels liegenden Querhebels kugelförmig ausgebildet und jeweils in einer entsprechenden Aufnahme in der oberen Gehäusehälfte sowie in einer entsprechenden Auf¬ nahme im Schaltglied gelagert. Zweckmäßigerweise liegt dabei das freie Ende der Schubstange an dem mittleren Bereich des Querhebel s an .

Damit eine einfache Federkraftbeaufschlagung der Schubstange erreicht wird, ist nach einer Weiterbildung der Erfindung die axial abgesetzte Schubstange achsnah im Schalthebel an¬ geordnet und weist einen Ansatz auf, der sich an einer im Schalthebel geführten Feder abstützt.

Damit die durch die federbelastete Drucktaste ausgelöste Schaltfunktion arretiert und wieder gelöst werden kann, steht das der Drucktaste zugeordnete Schaltglied mit seine Schaltstellung fixierenden Rastmitteln in Verbindung. Bevor¬ zugt bestehen die Rastmittel im wesentlichen aus einer Herz¬ kurve und einer mit dieser in Verbindung stehenden federnd beweglichen Rastklinke mit Rastzapfen. Zweckmäßigerweise ist hierbei das Schaltglied in der unteren Gehäusehälfte gegen die Kraft einer Feder horizontal verschiebbar aufgenommen. Weiterhin steht bevorzugt das Schaltglied über eine feder¬ belastete Kontaktrolle mit dem Kontaktträgereinsatz in Ver- bi ndung .

Der der Erfindung zugrundeliegende Gedanke wird in der nach¬ folgenden Beschreibung anhand eines Ausführungsbeispieles, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Lenkstoc

schal ter,

Fig eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit II der Fig . 1 ,

πg einen Schnitt durch die Darstellung nach Fig. 1 gemäß der Linie III-III im vergrößerten Maßstab,

Fig. 4 einen Schnitt durch die Darstellung nach Fig. 3 gemäß der Linie IV-IV,

Fig einen Schnitt durch die Darstellung nach Fig. 3 gemäß der Linie V-V,

Fig eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit VI nach Fig. 1 und

Fig. 7 einen Schnitt durch die Darstellung nach Fig. 6 gemäß der Linie VII-VII.

Das Schaltergehäuse des Lenkstockschalters setzt sich aus einer unteren Gehäusehälfte 1 und einer oberen Gehäusehälfte 2, die miteinander verklipst sind, zusammen. Die untere Gehäusehälfte 1 nimmt einen mehrfach abgewinkelten Kontakt¬ trägereinsatz 3 auf, dessen Kontaktbahnen in nach außen geführte Anschlußkontakte 4 übergehen. Der waagerechten Oberseite des Kontaktträgereinsatzes 3 ist ein um eine Drehachse 6 horizontal verschwenkbares, mit einem Schalt¬ hebel 10 verbundenes Schaltglied 5 zur Beaufschlagung eines Frontscheibenwischers zugeordnet, wobei im Schaltglied 5 eingesetzte, federbelastete Kontaktbrücken 7 eine sichere Kontaktgabe bewirken. Dem nach unten abgewinkelten, senk¬ rechten Tei 1 des Kontaktbrückeneinsatzes 3 ist ein

Schaltglied 8 für die Tippschal ung des Frontscheiben/Heck¬ scheiben-Wische s zugeordnet, das in gehäusesei ti gen Führun¬ gen vertikal bewegbar ist. Dazu dient ein verlängerter Steg 9 des im Schaltglied 5 federbelastet gelagerten, vertikal verschwenkbaren Schalthebels 10. Der Steg 9 greift in eine zugehörige AussDarung des Schaltgliedes 8 ein. Im Schalt¬ glied 8 sind federbelastete Kontaktrollen 13 zur Beauf¬ schlagung der entsprechenden Kontaktbahnen des Kontaktträ¬ gereinsatzes 3 angeordnet. Das im Innern des Schaltgliedes 5 liegende Ende des Schalthebels 10 nimmt ein durch eine Druckfeder 50 belastetes Rastelement 51 mit einer Rolle 52 auf, die mit einer im Schaltglied 5 eingeformten Rastkurve 53 zusammenwirkt. Des weiteren weist das Schaltglied 5 ein federbelastetes Rastelement 11 mit einer Rolle 54 auf, die mit einer in der oberen Gehäusehäfte 2 eingeformten Rast¬ kurve 12 zusammenwirkt. Die Lagerstellen für das Schaltglied 5 und den im Schaltglied 5 gelagerten Schalthebel 10 über¬ kreuzen sich, wodurch der Schalthebel sowohl horizontal als auch vertikal bewegt werden kann.

Zur Beaufschlagung der Schaltung eines Heckscheibenwischers ist dem Kontaktträgereinsatz ein weiteres, in der unteren Gehäusehälfte 1 angeordnetes Schaltglied 14 zugeordnet, das gegen die Kraft einer Feder 15 horizontal verschiebbar ist und über eine federbelastete Kontaktrolle 16 in der Schalt¬ stellung eine sichere elektrische Verbindung mit den ent¬ sprechenden Kontaktbahnen des Kontaktträgereinsatzes 3 her¬ stellt. Die Verschiebung des Schaltgliedes 14 erfolgt über eine kugelförmige Aufnahme 17 des Schaltgliedes 14, in die ein durch einen entsprechenden Durchbruch 55 des Schalthe¬ bels 10 geführter Querhebel 18 mit einem kugelförmigen Ende 19 eingreift. Der Querhebel 18 lagert mit seinem anderen kugelförmigen Ende 20 in einer kugelförmigen Aufnahme 21 in der oberen Gehäusehälfte 2. Etwa in der Mitte des Querhebels

18 liegt eine längs im Schalthebel 10 gelagerte und freibe¬ weglich federbelastete Schubstange 22 an, die mit ihrer Ver¬ längerung an eine Drucktaste 23 geführt ist und mit dieser gegen die Wirkung einer Feder 24 verschoben werden kann. Die Drucktaste 23 ist mit einer inneren Hülse 25 auf dem Schalt¬ hebel 10 leicht beweglich geführt und bildet mit einer äuße¬ ren Ummantelung einen Schaltergriff 26. Die Drucktaste 23 kann in jeder beliebigen Stellung des Schalthebels 10 ge¬ drückt und somit ihre zugehörige Schaltfunktion ausgelöst werden .

Ein Schaltring 27 dient der Einstellung verschiedener Ge¬ schwindigkeitsstufen des Frontscheibenwischers. Der Schalt¬ ring 27 ist dabei um den Schalthebel 10 zwischen zwei eben¬ falls um den Schalthebel 10 ortsfest angeordneten Hülsen 28, 29 drehbeweglich gelagert. Durch den Einsatz von federbela¬ steten Rastmitteln 30, 31 kann der Schaltring 27 stufenweise auf die gewünschte Geschwindigkeit des Frontscheibenwischers eingestellt werden, wobei der Schaltring mit entsprechenden Kontaktgabemitteln 56 zusammenarbeitet.

Zur Vermeidung von Verschmutzungen durch Staub und derglei¬ chen an den Kontaktstellen auf dem Kontaktträgereinsatz 3 sind die offene Seite der verbundenen Gehäusehälften 1 und 2, durch die sich der Schalthebel 10 erstreckt, und die den Schalthebel 10 umgebende Griffhülse 28 von einer gemeinsa¬ men, flexiblen Manschette 32 formschlüssig umgeben.

Bei der in Fig. 2 gezeigten vergrößerten Darstellung der Einzelheit II der Fig. 1 ist die Bewegungsmöglichkeit des Querhebels 18 im Schalthebel 10 ersichtlich. Während das obere kugelförmige Ende 20 des Querhebels 18 ortsfest, aber drehbeweglich in der Aufnahme 21 der oberen Gehäuseh lfte 2 fixiert -ist, bewegt sich das untere kugelförmige Ende 19 des

Querhebels 18 bei Verschiebung der Schubstange 22 durch Be¬ tätigen der Drucktaste 23 in die strichpunktiert eingezeich ^¬ nete Lage und verschiebt dabei das Schaltglied 14 über die Aufnahme 17 gegen den Druck der Feder 15 in die gewünschte Schal tstel 1 ung .

In Fig. 6 sind in einer vergrößerten Darstellung der Einzel¬ heit VI der Fig. 1 die näheren technischen Details im Be¬ reich des Schaltgliedes 14 dargestellt. Bei Verschiebung des Schaltgliedes 14 in die Schaltstellung wird die im Schalt¬ glied 14 eingesetzte federbelastete Kontaktrolle 16 in den Bereich der zugeordneten Kontaktbahnen des Kontaktträger¬ einsatzes 3 gebracht. Im unteren Bereich des Schaltgliedes 14 sind Rastmittel 34 bis 38 vorgesehen, die das Schaltglied 14 in der Schal tstel 1 ung fixieren. In der Figur 7 sind die Rastmittel 34 bis 38 näher erkennbar. Sie bestehen im we¬ sentlichen aus einer auf der unteren Gehäusehälfte 1 ange¬ ordneten Rastklinke 34, die einen Rastzapfen 35 trägt, einer Feder 36, die die Rastklinke 34 in der unteren Gehäusehälfte 1 gegen Anschläge 37 federnd lagert, und einer im unteren Bereich des Schaltgliedes 14 befindlichen Herzkurve 38, in die der Rastzapfen 35 eingreift. Einmaliges Drücken der Drucktaste 23 bewirkt das Rasten des Schaltgliedes 14 in der Schaltstellung, und mit einem weiteren Druck auf die Druck¬ taste 23 erfolgt über die Herzkurve 38 eine Entrastung des Schaltgliedes 14 und anschließend die Rückverschiebung des Schaltgliedes 14 in die Ruhestellung durch die Feder 15.

Bei der in Fig. 3 gezeigten Teilansicht des Schalthebels 10 im Schnitt ist die Ausgestaltung und die Lage der Schubstan¬ ge 22 im Schalthebel 10 erkennbar. Die Schubstange 22 be¬ steht aus einem flachen Teilstück 40, das asymmetisch in einer Führung 41 im Schalthebel 10 geführt wird, einem An¬ satz 42 und einer Verlängerung 43, die achsnah an der Stirn-

seite 44 der inneren Hülse 25 der Drucktaste 23 anliegt. Eine Feder 39, die gegen den Ansatz 42 der Schubstange 22 drückt, bewirkt die Rückführung der Schubstange 22 in ihre Ausgangslage und eine ständige Wirkverbindung mit der Drucktaste 23. Begrenzt wird diese Schubbewegung durch die Drucktaste 23, die mittels Rastklips 48 auf dem Schalthebel 10 gehalten und gesichert ist. Wie aus Fig. 1 erkennbar ist, weist die Drucktaste 23 in der inneren Hülse 25 einen mitti¬ gen Zapfen 45 auf, der sich axial auf die im Schalthebel 10 eingesetzte Druckfeder 24 abstützt und so die Drucktaste 23 in ihrer Grundstellung am Anschlag der Rastklipsung 48 (Fig. 3) hält.

In Fig. 4 ist der Querschnitt durch den Schalthebel 10 und die Schubstange 22 gemäß der Linie IV-IV der Fig. 3 veran¬ schaulicht. Der Schalthebel 10 weist einen rechteckigen Querschnitt auf, der für die innere Hülse 25 der Drucktaste 23 mit ebenfalls rechteckigem Querschnitt eine gute Führung und Verdrehsicherung bietet. Die ebenfalls verdrehsicher gestaltete Schubstange 22 ist zwischen dem Kern des Schalt¬ hebels 10 und der angeformten Hülse 28 angeordnet. Zentrisch und axial im Kern des Schalthebels 10 ist ein Sackloch 47 eingefügt, in dem die Aufnahme der Druckfeder 24 zur Rück¬ stellung der Druckstage 23 vorgesehen ist.

Der im Querschni tt ^• durch den Schalthebel 10 und die Druck¬ taste 23 gemäß der Linie V-V der Fig. 3 ist in Fig. 5 ge¬ zeigt. Die innere Hülse 25 der Drucktaste 23 ist um den Querschnitt des Schalthebels 10 verschiebbar geführt. Weiterhin ist die in das Sackloch 47 eingesetzte Druckfeder 24 erkennbar. Die miteinander korrespondierenden Abschrä¬ gungen 49 am Schalthebel 10 und an der Hülse 25 erleichtern den montagegerechten Einbau der Schubstange 22.

Vorstehend ist die Erfindung anhand ausgewählter Merkmale beschrieben und dargestellt worden. Selbstverst ndlich ist die Erfindung nicht auf diese Darstellung beschränkt, son¬ dern vielmehr können sämtliche Merkmale allein oder in beliebiger Kombination, auch unabhängig von ihrer Zusammen¬ fassung in den Ansprüchen, verwendet werden.