Elektrischer Schalter, insbesondere Parkstellungsschalter für einen Scheibenwischermotor

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter, mit einer Schaltscheibe aus elektrisch leitendem Material, die auf einem um eine Drehachse drehbaren Träger aus nicht leitendem Material aufliegt, und mit wenigstens einem auf die Schaltscheibe gerichteten Schleifkontakt, wobei sich wenigstens ei- ner der Schleifkontakte bei umlaufender Schaltscheibe abwechseln über elektrisch leitende und nicht leitende segmentartige Bereiche einer Umlaufbahn bewegt. Außerdem betrifft die Erfindung einen Wischerantrieb für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Schalter.

Ein derartiger Schalter sowie ein Scheibenwischermotor mit einem derartigen Schalter sind bereits aus der DE 41 30 972 C2 bekannt.

Elektrische Antriebsvorrichtungen für Scheibenwischer sind mit Schaltern versehen, die dafür sorgen, dass der Elektromotor der Antriebsvorrichtung auch nach öffnen des Hauptschalters durch den Fahrer noch so lange mit Strom versorgt wird, bis der Scheibenwischer wieder in seine Ausgangsposition ge- langt ist, die auch als Parkstellung bezeichnet wird. Dementsprechend wird der - allgemein zur Erkennung von Endpositionen eines sich periodisch innerhalb eines bestimmten Winkelbereichs hin- und herbewegende Elements (z.B. der Parkstellungsposition eines Wischers) geeignete - Schalter Parkstel- lungsschalter genannt.

Herkömmlicherweise werden die Parkstellungsschalter realisiert durch eine Schaltscheibe (Kontaktscheibe) , die drei konzentrische abschnittsweise unterbrochene Kontaktbahnen aufweist, wobei auf jeder Bahn ein punktförmiges Kontaktele- ment (Schleifkontakt) umläuft, das eine elektrisch leitende Verbindung zur Kontaktbahn herstellt. Häufig sind die Kontaktbahnen bzw. die Schaltscheibe fest auf dem Abtriebszahnrad der Antriebswelle des Wischermotors angeordnet oder damit verbunden, während die Schleifkontakte gehäusefest, insbeson- dere am Getriebedeckel, ausgebildet sind.

In Figur 3 ist die Schaltscheibe 1 eines gattungsgemäßen e- lektrischen Schalters dargestellt. Die bekannte Schaltscheibe 1 ist teilweise ringförmig ausgebildet, weist jedoch eine segmentartige Lücke bzw. Ausnehmung 2 und, gegenüberliegend, einen kurzen vorspringenden Sektor 3 auf. Ein für die innere Umlaufbahn vorgesehener (nicht dargestellter) Schleifkontakt bewegt sich also, außer im Bereich der Lücke 2, über dem Metallblech der Schaltscheibe 1, während ein für die äußere Um- laufbahn vorgesehener weiterer Schleifkontakt nur sehr kurz, nämlich über dem Sektor 3, auf der Schaltscheibe 1 läuft. Bei den bekannten Wischerantrieben werden auf dem abtreibenden Zahnrad Schaltscheiben aus leitendem Material auf die Oberseite des elektrisch nicht leitenden Kunststoffzahnrades ein- gelegt. Die Schleifkontakte laufen auf ihren jeweiligen Umlaufbahnen also abwechselnd über der Schaltscheibe und dem daran anschließenden Kunststoffmaterial des Trägers der Schaltscheibe und leiten dementsprechend ein Signal, wenn die Schleifer sich auf der leitenden Kontaktscheibe befinden, bzw. unterbrechen das Signal, wenn die Schleifkontakte auf dem Kunststoffzahnrad laufen. In der Regel wird dabei die Schaltscheibe in die Negativform der Zahnradoberseite gefügt.

Da die Schleifkontakte abwechselnd auf zwei Materialpartnern laufen, müssen diese zwei Teile (Kunststoffzahnrad und leitende Schaltscheibe) miteinander gepaart und verbunden werden und zwar so, dass nach dem Fügeprozess beide Teile - bezogen

auf die Schleifkontakte - möglichst auf einer Ebene liegen. Bedingt durch Toleranzen ist dies nicht immer ideal zu erreichen. In der Folge kommt es zu einem erhöhten mechanischen Verschleiß der Kontakte, zu Klack-Geräuschen und zu Prellen, also zu einer verschlechterten Signalgüte. Darüber hinaus sind für jede neue Geometrie der Schaltscheibe oder bei verschiedenen Relativpositionen der Schaltscheibe zur Bohrung bzw. Einhängung des Umsetzgetriebes neben neuen Schaltscheiben auch neue Zahnradoberseiten mit entsprechenden Negativ- konturen erforderlich, was mit einer aufwendigen Teilevielfalt und erhöhten Werkzeugkosten verbunden ist.

Offenbarung der Erfindung

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten elektrischen Schalter der eingangs genannten Art zu schaffen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen e- lektrischen Schalter gemäß Anspruch 1 sowie durch einen Wischerantrieb mit einem derartigen Schalter gelöst. Weiterbil- düngen und bevorzugte Maßnahmen ergeben sich aus den Unteransprüchen .

Erfindungsgemäß wird das genannte Ziel bei einem elektrischen Schalter der eingangs genannten Art dadurch erreicht, dass alle Schleifkontakte permanent auf der Schaltscheibe laufen, wobei die nicht leitenden segmentartigen Bereiche der Umlaufbahn durch eine auf entsprechende Bereiche der Schaltscheibe aufgetragene Isolation gebildet sind.

Die leitenden bzw. nicht leitenden Bereiche der Umlaufbahn werden demnach nicht mehr wie im Stand der Technik durch eine strukturierte Ausbildung der Schaltscheibe selbst, sondern durch Strukturierung der Oberfläche der Schaltscheibe mittels dort, in den entsprechenden Bereichen, aufgetragener Isolati- on realisiert. Das heißt, die typischerweise zwei oder drei Schleifer laufen alle und immer, also über die gesamten 360 Grad der Umlaufbahn auf der Schaltscheibe und nicht mehr, wie

im Stand der Technik, abschnittsweise auch über den Träger der Schaltscheibe.

Dadurch resultiert zum einen eine Verringerung der Varianz, die sich nur noch auf ein Teil, nämlich die Schaltscheibe mit unterschiedlichen Isolationszonen/Codierungen, beschränkt. Die Codierung ist prozessbezogen, d.h. es sind keine unterschiedlichen Stanzwerkzeuge für die Herstellung der Varianten der Schaltscheibe erforderlich. Als besonders vorteilhaft wird angesehen, dass das Zahnrad als Träger der Schaltscheibe immer gleich und somit varianzunabhängig ausführbar ist. Dies führt zu reduzierten Kosten und einer schnelleren Umsetzung von neuen Codierungen. Hinsichtlich der Qualität ergibt sich der Vorteil, dass die zwei oder drei Schleifer, die erfin- dungsgemäß nur auf der Schaltscheibe, also auf einer Ebene laufen, nicht mehr von den Toleranzen des Systems Schaltscheibe/Träger abhängig sind. Damit resultiert ein verringerter Verschleiß/Abrieb, die Vermeidung von Klack-Geräuschen und Prellen, wodurch sich eine bessere Signalgüte ergibt.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Isolation in den Bereichen, welche nicht leitend wirken dürfen, durch einen harten und elektrisch nicht leitenden Lack gebildet. Möglich ist stattdessen auch die Isola- tion durch eine Teflonbeschichtung.

Eine Ausführungsform, bei der die Schaltscheibe wenigstens annähernd die Form einer geschlossenen und lückenlosen Ringscheibe aufweist, ist - auch bei Ausstattung mit unterschied- liehen Codierungen - auf einfache Weise in eine gleichbleibende Negativform des Trägers einfügbar.

Der erfindungsgemäße Wischerantrieb für ein Kraftfahrzeug um- fasst einen elektrischen Schalter, insbesondere einen Park- Stellungsschalter, der oben beschriebenen Art.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Figur 1 zeigt eine schematische Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Schalter,

Figur 2 zeigt einen seitlichen Schnitt des Schalters gemäß Figur 1,

Figur 3 zeigt eine schematische Draufsicht auf einen aus dem Stand der Technik bekannten Schalter.

Ausführungsform der Erfindung

In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Schaltscheibe 1 dargestellt, die annähernd die Form einer lückenlosen Ringscheibe aufweist und von einem Zahnrad 4 getragen wird. Ein harter nicht leitender Nano-Lack 5 ist auf dafür vorgesehenen Teilen der Oberfläche der Schaltscheibe 1 aufgebracht, wobei der Lackauftrag strukturiert erfolgt, so dass auf der durchgehenden Schaltscheibe 1 beispielsweise eine innere Umlaufbahn, die ein kurzes nicht leitendes Segment aufweist, eine durchgehende mittlere Umlaufbahn sowie eine äußere Umlaufbahn, die nur ein kurzes leitendes Segment aufweist, gebildet sind. Mittels des bereichs- bzw. segmentmäßig strukturierten Lackauftrages kann die jeweils gewünschte Codierung bzw. Schal- terlogik auf einfache Weise realisiert werden. Selbstverständlich ist die Schaltscheibe auch als Vollscheibe ausführbar. Der Lackauftrag bzw. die Teflonbeschichtung weisen eine so geringe Dicke auf, dass die umlaufenden Schleifkontakte praktisch keinen Ebenenunterschied wahrnehmen. Wichtig ist, dass die aufgetragene Isolation über eine ausreichende Abriebfestigkeit verfügt.

Figur 2 zeigt eine Seitenansicht des Schalters, bei dem die lückenlose ringförmige Schaltscheibe 1 etwa 0,5 mm tief in die Oberseite des tragenden Zahnrades 4 eingelassen ist. Die entsprechende Negativform des auf der Abtriebswelle 6 aufsitzenden Zahnrades 4 ist unabhängig von der Codierung.