Um bestmögliche Reinigungsergebnisse zu erzielen, reichen einfache Bewegungen des Borstenfeldes einer elektrischen Zahnbürste oftmals nicht aus. Andererseits soll die Kine- matik des Antriebs nicht zu kompliziert sein, um einfache konstruktive Lösungen des An- triebs zu ermöglichen.

Um eine effektive Zahnreinigung zu erreichen, können am Zahnbürstenkopf zwei Borsten- felder vorgesehen sein, die sich unterschiedlich bewegen bzw. eine Relativbewegung zuein- ander ausführen. Eine Relativbewegung kann zum Beispiel einfach dadurch bewirkt werden, dass nur eines der Borstenfelder angetrieben wird, während das andere Borstenfeld unbe- weglich angeordnet ist. Andererseits wäre es wünschenswert, auch das zweite Borstenfeld relativ zum Bürstenstiel zu bewegen, so dass beide Borstenfelder angetrieben werden und eine weiter verbesserte Zahnreinigung erreicht wird. Hierbei wäre es jedoch wünschenswert, trotz zweier angetriebener Borstenfelder eine konstruktiv einfache Gestaltung des Antriebs vorsehen zu können.

Aus der US 5,524, 312 ist eine elektrische Zahnbürste bekannt, an deren Bürstenkopf zwei separate Borstenträger vorgesehen sind, die von einer gemeinsamen Antriebswelle ange- trieben werden. Der eine Borstenträger führt eine oszillierende Drehbewegung um eine zum Bürstenstiel senkrechte Achse aus. Der andere Borstenträger wird um eine zum Bürstenstiel parallele Achse hin-und hergeschwenkt. Diese Borstenträgeranordnung bewirkt zwar eine aktive Relativbewegung zwischen den Borstenbüscheln, ist jedoch insoweit nachteilig, als sie auf einen speziellen Antriebsmechanismus beschränkt ist. Der weiter hinten zum Hand- teil hin angeordnete Zusatzborstenträger benötigt eine zylinderische Unterseite mit einer speziellen, gekrümmten Kurvennut, in der ein Eingriffsvorsprung der in Längsrichtung oszil- lierenden Antriebsachse eingreift. Zum anderen ist die Konfiguration der auf den beiden Borstenträgern angeordneten Borstenbüschel wenig geeignet, um Zahnzwischenräume ef- fektiv zu reinigen.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Zahnbürste sowie einen verbesserten Zahnbürstenkopf hierfür zu schaffen, die Nachteile des Standes der Technik vermeiden und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbilden. Vorzugsweise soll mit einem einfach ausgebildeten Antrieb eine effiziente Wippbewegung der Borsten erreicht werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Zahnbürstenkopf gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß ist also vorgesehen, dass der Bürstenkopfträger selbst Lagermittel zur beweglichen Lagerung des Bürstenkopfträgers am Handteil sowie eine Antriebskupplung zum Ankuppeln des Bürstenkopfträgers am handteilseitigen Antriebselement aufweist, mit- tels derer der Bürstenkopfträger selbst oszillierend antreibbar ist. Es wird nicht nur der be- weglich gelagerte Borstenträger, sondern der gesamte Bürstenkopfträger selbst angetrie- ben. Der Bürstenkopfträger führt quasi eine Grundbewegung aus, der die Bewegung des beweglichen Borstenträgers überlagert ist. Der Bürstenkopfträger wird zusätzlich zum be- weglichen Borstenträger angetrieben.

Vorteilhafterweise ist neben dem Borstenfeld auf dem beweglichen Borstenträger eine weite- res Borstenfeld am Bürstenkopfträger vorgesehen, das vorzugsweise starr unmittelbar am Bürstenkopfträger befestigt ist. Es sind also zwei Borstenfelder mit unterschiedlichen Bewe- gungen vorgesehen. Eines der Borstenfelder macht nur die Bewegung des Bürstenkopfträ- gers mit. Das andere Borstenfeld, das auf dem beweglichen Borstenträger sitzt, wird noch zusätzlich angetrieben. Durch die hierbei entstehende Relativbewegung zwischen den bei- den Borstenfeldern kann eine besonders effiziente Zahnreinigung erreicht werden.

Die Lagerung des Bürstenkopfträgers kann verschieden ausgebildet sein, um entsprechend verschiedene Grundbewegungen des Bürstenkopfträgers zu erreichen. In Weiterbildung der Erfindung sind die Lagermittel des Bürstenkopfträgers als Schwenklager ausgebildet, so dass der gesamte Bürstenkopfträger relativ zum Stiel der Zahnbürste bzw. dem Handteil der Zahnbürste um eine Schwenkachse schwenkbar ist. Vorzugsweise definieren die Lagermittel eine sich quer zur Zahnbürstenlängsachse erstreckende Schwenkachse.

Alternativ oder zusätzlich zu der Schwenkbarkeit des Bürstenkopfträgers können die Lager- mittel des Bürstenkopfträgers als Schiebelager ausgebildet sein, das eine Translationsbe- wegung des Bürstenkopfträgers entlang einer Bewegungsachse vorzugsweise ebenfalls quer zur Zahnbürstenlängsachse erlaubt.

Verschiedene Anordnungen und Ausrichtungen der Schwenkachse und/oder der Bewe- gungsachse des Bürstenkopfträgers sind möglich. Eine vorteilhafte Ausführung der Erfin- dung kann darin bestehen, dass die Schwenkachse koaxial zur Bewegungsachse angeord- net ist. Der Bürstenkopfträger kann dabei einerseits um die Schwenkachse oszillierend an- getrieben werden und andererseits eine oszillierende Stocherbewegung bzw. Translations- bewegung parallel zur Schwenkachse ausführen.

Die Schwenkachse des Bürstenkopfträges und/oder seine translatorische Bewegungsachse sind nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung im wesentlichen parallel zu einer Hauptborstenrichtung der auf dem Bürstenkopfträger angeordneten Borsten ausgerichtet. Ist die Schwenkachse in Längsrichtung der Zahnbürste an einem Randabschnitt des unmittel- bar am Bürstenkopfträger befestigen Borstenfeldes angeordnet, vollführt der gegenüberlie- gende Randabschnitt dieses Borstenfeldes eine quer hin und her gehende Bewegung.

Grundsätzlich ist es auch möglich, die Schwenkachse bezüglich des auf dem Bürstenkopf- träger sitzenden Borstenfeldes mittig anzuordnen, so dass sich das Borstenfeld in sich ver- dreht. Wird das Borstenfeld zusätzlich um eine translatorische Bewegungsachse parallel zur Hauptrichtung der Borsten bewegt, machen die Borsten eine oszillierend stochernde Hub- bewegung, die ein verbessertes Eindringen der Borsten in Zahnzwischenräume bewirkt.

In alternativer Weiterbildung der Erfindung kann die Schwenkachse und/oder die translatori- sche Bewegungsachse des Bürstenkopfträgers auch senkrecht zur Hauptborstenrichtung und damit im wesentlichen parallel zu der von dem Borstenträger definierten Ebene ausge- richtet sein. Der Bürstenkopfträger führt dabei eine auf-und niedergehende Wippbewegung aus, so dass die darauf angeordneten Borstenbüschel, soweit sie von der Schwenkachse beabstandet sind, stochernd auf und ab gehen.

Ähnlich wie der gesamte Bürstenkopfträger kann auch der zusätzlich angetriebene Borsten- träger, der am Bürstenkopfträger beweglich gelagert ist, unterschiedliche Bewegungen ausführen. In Weiterbildung der Erfindung besitzen der bewegliche Borstenträger sowie der gesamte Bürstenkopfträger voneinander beabstandete, jedoch parallele Bewegungsachsen.

Insbesondere ist der bewegliche Borstenträger um eine Schwenkachse schwenkbar gela- gert, die sich in etwa parallel zur Hauptborstenrichtung der auf dem beweglichen Borstenträ- ger angeordneten Borsten erstreckt. Der bewegliche Borstenträger führt dabei relativ zu dem Bürstenkopfträger eine rotatorische In-sich-Verdrehung bzw. bei exzentrischer Anordnung der Schwenkachse eine entsprechende Wischbewegung aus. Zusätzlich bewegt sich der Borstenträger entsprechend der Grundbewegung des gesamten Bürstenkopfträgers. Alter- nativ oder zusätzlich zu der Schwenkbewegung des Borstenträgers kann dieser eine trans- latorisch oszillierende Schiebebewegung ausführen. Er kann hierzu entlang einer translatori- schen Bewegungsachse, die vorzugsweise koaxial zu der Schwenkachse sein kann, ver- schieblich am Bürstenkopfträger gelagert sein.

Die Antriebsbewegungen des Bürstenkopfträgers und des daran beweglich gelagerten Bor- stenträgers können grundsätzlich mit verschiedenen Antrieben und Antriebselementen reali- siert werden. Vorzugsweise werden sowohl der Bürstenkopfträger als auch der bewegliche Borstenträger an ein gemeinsames Antriebselement angekuppelt. Eine konstruktiv einfache und effiziente Ausbildung des Antriebs kann darin bestehen, dass als handteilseitiges An- triebselement, an das der Bürstenkopfträger sowie der bewegliche Borstenträger ankuppel- bar sind, eine Antriebswippe vorgesehen ist, die um eine quer zur Längsrichtung der Zahn- bürste verlaufende Querachse wippbar ist. Dabei kann grundsätzlich eine einachsige Wipp- bewegung in einer Ebene vorgesehen sein. In Weiterbildung der Erfindung ist jedoch eine kegelförmig umlaufende Antriebswippe vorgesehen, wobei die Umlaufbahn des zahnbür- stenkopfseitigen Endes der Antriebswippe kreisbahnförmig oder ellipsenbahnförmig sein kann. Um den Borstenträger und den gesamten Bürstenkopfträger an die Antriebswippe ankuppeln zu können, besitzen diese jeweils als Antriebskupplung eine Gelenkverbindung, die um eine Gelenkachse quer zur Zahnbürstenlängsrichtung gelenkig ausgebildet ist. Das entsprechende Gelenkstück des Borstenträgers bzw. des Bürstenkopfträgers macht die Querbewegung der Antriebswippe mit und gleicht durch ihre Gelenkigkeit die Winkelverdre- hung der Antriebswippe aus. Insofern als beide beweglichen Komponenten, d. h. der ge- samte Bürstenkopfträger als auch der hierzu bewegliche Borstenträger an ein gemeinsames Antriebselement des handteilseitigen Antriebs ankuppelbar sind, wird eine einfache Ausbil- dung des Antriebsstrangs erreicht.

Die Gelenkverbindung zwischen dem Borstenträger bzw. dem Bürstenkopfträger und der Antriebswippe besitzt vorzugsweise neben ihrer Gelenkigkeit um die eine Gelenkachse ei- nen weiteren Freiheitsgrad. Insbesondere kann die Gelenkverbindung eine translatorische Bewegung entlang der Gelenkachse zwischen dem Borstenträger bzw. dem Bürstenkopfträ- ger und dem handteilseitigen Antriebselement zulassen. Hierdurch wird nur eine Kompo- nente der Bewegung der Antriebswippe übertragen, während eine hierzu senkrechte Kom- ponente nicht übertragen wird, d. h. die Antriebswippe geht in dieser Richtung leer um.

Zum Ankuppeln des beweglichen Borstenträgers bzw. des gesamten Bürstenkopfträgers an die handteilseitige Antriebswippe können der Borstenträger sowie der Bürstenkopfträger jeweils eine längsschlitzförmige Ausnehmung quer zur Zahnbürstenlängsrichtung besitzen, die mit dem handteilseitigen Antriebselement in Eingriff bringbar ist.

Um bei Verschleiß der Borsten ein Auswechseln zu ermöglichen, ist der Zahnbürstenkopf in Weiterbildung der Erfindung als Wechselkopf ausgebildet, der als Aufsatz auf das Handteil der Zahnbürste aufsteckbar ist und zum Austausch wieder abgenommen werden kann. Um ein einfaches Aufstecken und Befestigen zu ermöglichen, sind am Bürstenkopfträger Rast- mittel vorgesehen, die mit komplementären Rastmitteln am Handteil der Zahnbürste ver- rastbar sind. Um dennoch die Antriebsbewegung des Bürstenkopfträgers zu gestatten, weist die Befestigung des Bürstenkopfträgers am Handteil im befestigten Zustand einen Freiheits- grad auf, der die Antriebsbewegung des Bürstenkopfträgers ermöglicht. Um ein einfaches Aufstecken zu erreichen, können am Bürstenkopfträger Rastmittel vorgesehen sein, die durch eine Bewegung des Bürstenkopfträgers in Längsrichtung der Zahnbürste verrastbar sind. Hierdurch kann der Zahnbürstenkopf in Längsrichtung der Zahnbürste auf das Handteil bzw. dessen Bürstenrohr aufgesteckt werden. Bei Erreichen der Endstellung verrasten die Rastmittel von selbst. Zum Abnehmen des Zahnbürstenkopfs brauchen lediglich die Rast- mittel gelöst und der Zahnbürstenkopf in Längsrichtung der Zahnbürste abgeschoben wer- den.

Vorzugsweise ist am Bürstenkopfträger ein Rasthaken vorgesehen, der um eine quer zur Zahnbürstenlängsrichtung verlaufende Längsnut am Handteil verrastbar ist. Vorzugsweise ist die Rastverbindung derart ausgebildet, dass durch Eindrücken des Rasthakens die Ver- rastung gelöst werden kann, wodurch eine Ein-Hand-Bedienung beim Lösen des Zahnbür- stenkopfs möglich ist. Es braucht lediglich der Rasthaken eingedrückt und der Zahnbürsten- kopf nach vorne abgeschoben zu werden. Es versteht sich, dass auch eine umgekehrte An- ordnung der Rastmittel möglich ist. Der Rasthaken kann am Handteil und die Längsnut, in die der Rasthaken eingreift, am Bürstenkopfträger vorgesehen sein. Zweckmäßigerweise besitzt die Längsnut einen leicht gekrümmten Verlauf, und zwar insbesondere dann, wenn der Bürstenkopfträger schwenkbar gelagert ist, wobei die Längsnut eine zur Schwenkachse des Bürstenkopfträgers konzentrische Krümmung besitzt.

Eine besonders einfache Handhabung beim Aufstecken bzw. Abnehmen des Zahnbürsten- kopfs wird dadurch erreicht, dass die Verrastvorrichtung als Gelenk ausgebildet ist. Umge- kehrt ausgedrückt heißt dies, dass das Gelenk, das die Bewegung des Bürstenkopfträgers gestattet, durch Verrasten funktionsfähig wird. Am Bürstenkopfträger kann ein Gelenkhälfte, vorzugsweise ein Achsstummel vorgesehen sein, die bzw. der mit einer handteilseitigen Gelenkhälfte, vorzugsweise einer Gelenkhülse, lösbar verbindbar ist. Die Gelenkhülse ist dabei vorzugsweise als geschlitzte Hülse mit federnden Wandungen ausgebildet, so dass der Achsstummel am gegenüberliegenden Bauteil durch den Schlitz hindurch in die Gelenk- hülse gedrückt werden kann. Hierbei schnappen die federnden Wandungen über den Achs- stummel und halten diesen in der Eingriffsstellung fest.

Das von der Verrastvorrichtung gebildete Gelenk kann auch als Schiebegelenk ausgebildet sein, wenn der Bürstenkopfträger translatorisch verschieblich gelagert und angetrieben wer- den soll. In entsprechender Weise kann ein Achsbolzen in eine geschlitzte Hülse, die dann eine Schiebehülse bildet, einschnappen. Auch in diesem Fall bildet die Befestigungsvor- richtung des Bürstenkopfträgers dessen bewegliche Lagerung und definiert die deren Bewe- gungsachse.

Weitere Vorteile, Anwendungsmöglichkeiten und vorteilhafte Merkmale der Erfindung erge- ben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, die in den Figuren der Zeichnung dargestellt sind. Dabei bilden alle beschriebenen oder darge- stellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen oder deren Rückbezie- hung sowie unabhängig von ihrer Formulierung bzw. Darstellung in der Beschreibung bzw. in der Zeichnung. In den Zeichnungen zeigen : Figur 1 einen Längsschnitt durch eine elektrische Zahnbürste mit einem wechselba- ren Zahnbürstenkopf gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung, Figur 2 eine Draufsicht auf den Zahnbürstenkopf aus Figur 1, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit ein am Bürstenkopfträger des Zahnbürstenkopfs beweglich gelagerter Borstenträger weggelassen wurde und der Bürstenkopfträger in ei- ner relativ zum Bürstenrohr des Handteils der Zahnbürste ausgelenkten Stel- lung gezeigt ist, Figur 3 eine ausschnittsweise Seitenansicht der Zahnbürste aus den vorhergehenden Figuren, die den aufsteckbaren Zahnbürstenkopf und dessen Schwenkachse zeigt, Figur 4 einen Längsschnitt durch den Zahnbürstenkopf entlang der Linie A-A in Figur 3, die den Zahnbürstenkopf ohne das Bürstenrohr des Handteils zeigt, Figur 5 einen Längsschnitt entlang der Linie B-B in Figur 3, der die Ankoppelung des Bürstenkopfträgers an eine Antriebsschwinge im Bürstenrohr zeigt, Figur 6 eine perspektivische Ansicht der beiden Borstenfelder des Zahnbürstenkopfs aus den vorhergehenden Figuren, Figur 7 eine Draufsicht auf die Unterseite der Zahnbürste im Bereich des Zahnbür- stenkopfs, die die Schnittstelle zwischen dem handteilseitigen Bürstenrohr und dem Bürstenkopfträger des Zahnbürstenkopfs sowie die am Bürstenrohr des Handteils verschnappbare Schwenkachse des Bürstenkopfträgers zeigt, Figur 8 eine ausschnittsweise, perspektivische Ansicht eines Zahnbürstenkopfs mit einem beweglich gelagerten Bürstenkopfträger nach einer alternativen Aus- führung der Erfindung, wonach der Bürstenkopfträger und der daran befe- stigte hintere Zusatzborstenträger um eine Querachse wippbar gelagert sind, Figur 9 eine ausschnittsweise, perspektivische Ansicht des Zahnbürstenkopfs aus Figur 6 in einer anderen Blickrichtung, die den Antriebsmechanismus für den beweglichen Borstenträger und den Bürstenkopfträger und insbesondere die Ankupplung des Bürstenkopfträgers an die Antriebswippe des Antriebs zeigt, Figur 10 eine ausschnittsweise, perspektivische Ansicht eines Zahnbürstenkopfs mit zwei beweglich gelagerten Borstenträgern nach einer weiteren Ausführung der Erfindung, wonach der Bürstenkopfträger mit dem hinteren Zusatzbor- stenträger um eine translatorische Bewegungsachse quer zur Zahnbürsten- längsrichtung und quer zur Borstenhauptrichtung hin-und herfahrbar gelagert ist, und Figur 11 eine ausschnittsweise, perspektivische Ansicht des Zahnbürstenkopfs aus Figur 10, die den Antriebsmechanismus für die beiden Borstenträger und ins- besondere die Ankupplung des Bürstenkopfträgers an die Antriebswippe zeigt.

Die in Figur 1 gezeigte Zahnbürste umfasst einen Handteil 1 sowie einen Zahnbürstenkopf 2, der auf einem Bürstenrohr 3 sitzt, das ein stirnseitiges Ende des Handteils 1 bildet bzw. damit verbunden ist. Der Handteil 1 wird von einem Zahnbürstengehäuse 4 gebildet, in dem axial hintereinander ein Batterieaufnahmefach und ein Antriebsmotor 5 angeordnet sind.

Der Bürstenkopf 2 besitzt zwei Borstenfelder, nämlich ein unmittelbar am Kopfende liegen- des Hauptborstenfeld 9 sowie ein hinteres Zusatzborstenfeld 8, das in unmittelbarer Nach- barschaft des Hauptborstenfeldes 9 auf dessen dem Handteil 1 zugewandten Seite liegt.

Wie Figur 1 zeigt, wird das am Kopfende liegende Borstenfeld von einem Hauptborstenträ- ger 10 getragen, der zum Borstenfeld hin etwa kreisplattenförmig ausgebildet ist und an ei- nem Bürstenkopfträger 11 befestigt ist. Wie Figur 1 zeigt, sitzt der Borstenträger 10 drehbar auf einer im Bürstenkopfträger 11 verankerten Drehachse 12, die sich senkrecht zur Zahn- bürstenlängsachse etwa parallel zu der Hauptborstenrichtung des Borstenfeldes 9 erstreckt.

Die Drehachse 12 bildet die Symmetrieachse des plattenförmigen Borstenträgers 10.

Der Borstenträger 10 wird vom Motor 5 her mittels eines Übertrages 14 in Form einer An- triebsschwinge 15 rotatorisch oszillierend um die Drehachse 12 angetrieben. Die Antriebs- schwinge 15 ist ein gerader, starrer Metallstab und wird zwischen dem Motor und dem Bor- stenträger 10 im Handteil 1 bzw. im Bürstenrohr 3 in einem Lager 16 gelagert, das als elasti- scher Lagerstopfen in Form eines Rings bzw. einer Hülse ausgebildet sein kann. Das Lager 16 erlaubt ein mehrachsiges Verschwenken der Antriebsschwinge 15 um Achsen, die in ei- ner zur Längsrichtung der Zahnbürste senkrechten Ebene liegen. Angetrieben wird die An- triebsschwinge 15 von einem Exzenter 17, der drehfest auf der Motorwelle sitzt, die sich in Längsrichtung der Zahnbürste erstreckt (vgl. Figur 1). Die Antriebsschwinge 15 führt dabei eine doppelkegelförmige Taumel-bzw. Umlaufbewegung aus, wobei die Spitzen der beiden Kegel etwa im Bereich des Lagers 16 liegen. Die beiden Enden der Antriebsschwinge 15 führen eine Kreisbahnbewegung jeweils in einer zur Längsrichtung der Zahnbürste senk- rechten Ebene aus.

Das dem Borstenträger 10 zugewandte Ende der Antriebsschwinge 15 sitzt in einer längs- schlitzförmigen Ausnehmung 18 in dem Borstenträger 10, die in einer dem Handteil 1 zuge- wandten Umfangsfläche des Borstenträgers 10 ausgebildet ist und sich im wesentlichen parallel zur Drehachse 12 erstreckt (vgl. Figuren 1). Durch die längsschlitzförmige Ausneh- mung wird nur die Komponente der Antriebsbewegung der Antriebswippe 15 quer zur Dreh- achse 12 auf den Borstenträger 10 übertragen. Die Auf-und Abbewegung, d. h. die Kompo- nente der umlaufenden Antriebsbewegung parallel zur Drehachse 12 wird nicht übertragen, da die Antriebswippe 15 in der Ausnehmung 18 parallel zur Drehachse 12 freigängig ist.

Wie Figur 2 zeigt, wird das hintere, näher beim Handteil 1 liegende Borstenfeld 8 von einem etwa plattenförmigen Zusatzborstenträger 13 getragen, der starr an dem Bürstenkopfträger 11 gelagert bzw. integral einstückig an diesen angeformt ist Die oszillierende Schwenkbewegung des gesamten Zahnbürstenkopfs um die Schwenkach- se 19 entspricht sozusagen einer Grundbewegung und definiert die einzige Bewegung des Zusatzborstenfelds 8. Dieser Grundbewegung überlagert ist die zusätzliche Schwenkbewe- gung des beweglich am Bürstenkopfträger 11 gelagerten Borstenträgers 10 um dessen Schwenkachse 12. Die beiden Borstenfelder 8 und 9 führen daher eine Relativbewegung aus, die durch die Drehbewegung des Borstenfelds 9 um die Drehachse 12 bestimmt wird.

Dennoch werden beide Bewegungen von nur einem gemeinsamen Antriebselement, nämlich der Antriebswippe 15 bewirkt, deren Bewegung sozusagen zweimal abgegriffen wird, näm- lich einmal von der Antriebskupplung 21 des ganzen Bürstenkopfträgers 11 und ein weiteres Mal von der schlitzförmigen Antriebskupplung 18 am Borstenträger 10.

Wie die Figuren 1,4 und 5zeigen, ist die Antriebskupplung 21 auf der Unterseite des Zu- satzborstenträgers 13 an dem Bürstenkopfträger 11 vorgesehen und besteht aus einer zur Schwenkachse 19 parallelen Längsausnehmung 22, in der die Antriebswippe 15 geführt ist.

Die Längsausnehmung 22 wird in der gezeichneten Ausführung von zwei pfostenförmigen Vorsprüngen 23 und 24 definiert, zwischen denen die Antriebswippe 15 geführt ist. Die Vor- sprünge 23,24, die fest mit dem Bürstenkopfträger 11 verbunden bzw. integral an diesem angeformt sein können, erstrecken sich im wesentlichen parallel zur Schwenkachse 19, so dass die zwischen den Vorsprüngen 23 und 24 definierte Ausnehmung bzw. der Spalt ebenfalls parallel zur Schwenkachse 19 verläuft. Dementsprechend wird auch hier nur eine Komponente der umlaufenden Antriebsbewegung der Antriebswippe 15 übertragen, nämlich in der zur Zahnbürstenlängsrichtung parallelen Ebene senkrecht zur Schwenkachse 19. Die vertikale Komponente der Antriebsbewegung parallel zur Symmetrieebene der Zahnbürste wird nicht übertragen, da die Antriebswippe in dieser Richtung in der Längsausnehmung 22 zwischen den Vorsprüngen 23 und 24 frei hin-und hergehen kann. Von der Antriebswippe 15 angetrieben, führt der Bürstenkopfträger eine oszillierende Schwenkbewegung um die Schwenkachse 19 aus.

Wie die Figuren 1,2 und 7 zeigen, ist der Bürstenkopf 2 an dem Bürstenrohr 3 lösbar befe- stigt. Er kann in einfacher Weise in axialer Richtung vom Bürstenrohr 3 abgezogen bzw. auf dieses aufgeschoben werden. Der Bürstenkopfträger 11 besitzt hierzu einen grob gespro- chen halbschalenförmigen Befestigungsabschnitt 34, mit dem er auf einen bzw. in einen entsprechenden ebenfalls halbschalenförmigen Befestigungsabschnitt 35 am stirnseitigen Ende des Bürstenrohrs 3 geschoben werden kann. Die beiden Befestigungsabschnitte er- gänzen sich passgenau, so dass sie im zusammengeschobenen Zustand ein Hohlprofil bil- den, das das Bürstenrohr 3 fortsetzt.

Um den Bürstenkopfträger 11 in axialer Richtung am Handteil 1 bzw. dem Bürstenrohr 3 zu sichern, sind zwei Lagerabschnitte 50 und 51 vorgesehen, die beide durch axiales Aufschie- ben des Zahnbürstenkopfs 2 verrastbar sind. Der eine Lagerabschnitt 50 definiert dabei die Schwenkachse 19 des Bürstenkopfträgers 11. Wie Figur 7 zeigt, besitzt das Bürstenrohr 3 auf seiner Unterseite eine geschlitzte Lagerhülse 52, die über einen Schlitz 53 stirnseitig offen ist. Auf ihrer Rückseite ist die Lagerhülse 52 ebenfalls geschlitzt, so dass die seitlichen Wandungen der Lagerhülse 52 quer wegfedern können. Hierdurch kann die Lagerachse 54, die an der Unterseite des Bürstenkopfträgers 11 angeformt ist, in axialer Richtung durch den Schlitz 53 hindurch in die Lagerhülse 52 eingeschoben werden. Dabei federn die seitlichen Schenkel der Lagerhülse 52 auf. Erreicht die Lagerachse 54 ihre mit der Lagerhülse 52 koa- xiale Stellung, schnappen die seitlichen Schenkel zurück, so dass der Bürstenkopfträger 11 verschnappt ist. Die Lagerhülse 52 bildet mit der Lagerachse 54 zusammen eine Schwen- kachse, um die der Bürstenkopfträger 11 geschwenkt werden kann.

Der zweite Lagerabschnitt 51 liegt auf der Oberseite des Bürstenkopfträgers 11 und verrie- gelt letzteren am Bürstenrohr 3. Er dient quasi als Sicherung, die ein unbeabsichtigtes Lösen der Schnappverbindung des Lagerabschnitts 50 verhindert. Die Verrastvorrichtung im Be- reich des Lagerabschnitts 50 wird von einem Rasthaken 36 sowie einer komplementären Rastausnehmung 37 gebildet. Der Rasthaken 36 ist in der gezeichneten Ausführung am Bürstenkopfträger 11 integral angeformt, während die Rastausnehmung 37 in dem Bürsten- rohr 3 ausgebildet ist. Der Rasthaken 36 ist elastisch ausgebildet, so dass er radial nach innen wegfedern kann, wenn der Zahnbürstenkopf auf das Bürstenrohr aufgeschoben wird.

Wird die Endstellung erreicht, federt der Rasthaken 36 zurück und schnappt dabei in die Rastausnehmung 37 im Bürstenrohr 3 ein. Zum Lösen der Rastverbindung braucht lediglich ein Betätigungsabschnitt 34 am Bürstenkopfträger 11 niedergedrückt werden, um den Rast- haken 36 aus der Rastausnehmung 37 zur drücken. Durch axialen Druck kann dann der Zahnbürstenkopf 2 abgeschoben werden, wobei auch die Lagerachse 54 von der Lagerhül- se 52 außer Eingriff gerät.

Wie Figur 2 zeigt, ist die Rastausnehmung 37 in Form eines sich quer zur Zahnbürsten- längsrichtung erstreckenden Längsnut ausgebildet, so dass die Rastnase des Rasthakens 36 quer in der Rastausnehmung 37 hin und her fahren kann. Dies ermöglicht die oszillieren- de Schwenkbewegung des gesamten Zahnbürstenkopfs 2 um dessen Schwenkachse 19.

Die längsnutförmige Rastausnehmung 37 besitzt dabei keinen vollständig geraden, sondern einen um die Schwenkachse des Bürstenkopfträgers gekrümmten Verlauf, der der kreis- bahnförmigen Bewegung des Rasthakens 36 entspricht.

Alternative Lagerungen des Zusatzborstenfeldes 8 bzw. des Bürstenkopfträgers 11 zeigen die Figuren 8 bis 11. Die darin gezeigten Zahnbürstenköpfe sind ebenfalls für die in Figur 1 gezeigte Zahnbürste vorgesehen und entsprechen im übrigen dem zuvor beschriebenen Zahnbürstenkopf, so dass insoweit auf dessen Beschreibung Bezug genommen wird und dieselben Bezugsziffern für entsprechende Bauteile verwendet sind.

Gemäß Figur 8 ist der Bürstenkopfträger 11 um eine Schwenkachse 29 schwenkbar gela- gert, die sich im wesentlichen parallel zu der von dem Zusatzborstenträger 13 definierten Ebene erstreckt und quer zur Zahnbürstenlängsrichtung verläuft. Der Bürstenkopfträger ist dabei etwa mittig unter dem Zusatzborstenträger 13 schwenkbar gelagert, so daß er um die Schwenkachse 25 herum eine auf-und abgehende Wippbewegung ausführen kann. Es ver- steht sich, daß die Schwenkachse 25 jedoch auch bezogen auf das Zusatzborstenfeld 8 außermittig, d. h. in Zahnbürstenlängsrichtung weiter hinten oder weiter vorne angeordnet sein kann. Hierdurch kann sowohl der Hauptborstenträger 10 als auch die Endabschnitte des Zusatzborstenträgers 13 gemäß dem Pfeil 26 auf-und abwippen, so dass die Borsten eine Stocherbewegung ausführen. Der Hauptborstenträger rotiert zusätzlich um seine Dreh- achse 12.

Um den Bürstenkopfträger 11 um die Schwenkachse 25 herum oszillierend anzutreiben, ist an seiner Unterseite als Antriebskupplung eine Eingriffs-bzw. Gleitfläche 27 vorgesehen, mit der er auf der Antriebswippe 15 sitzt, die auch den Hauptborstenträger 10 antreibt. Wie Fi- gur 9 zeigt, wird die Eingriffs-bzw. Gleitfläche 27 von der stirnseitigen Oberfläche eines länglichen, sich quer zur Zahnbürstenlängsrichtung erstreckenden Stößels bzw. Höckers 28 gebildet, der zur Antriebswippe 15 hin vorspringt. Die Oberfläche des Stößels 28 kann im wesentlichen eben ausgebildet sein. Die umlaufende Antriebswippe fährt in Querrichtung über die Gleitfläche 27, wobei die vertikale Komponente der umlaufenden Wippbewegung auf den Stößel bzw. Höcker 28 übertragen wird und den Bürstenkopfträger 11 auf-und ab- wippt, wobei die Gleitfläche 27 mit der Antriebswippe 15 von den Zahnputz- Reaktionskräften, die auf das Zusatzborstenfeld wirken, in Eingriff gehalten werden. Gege- benenfalls kann hier auch eine Vorspannung des Bürstenkopfträgers 11 beispielsweise mit- tels einer Feder vorgesehen sein, die den Bürstenkopfträger gegen die Antriebswippe drückt. Alternativ könnte auch vorgesehen sein, dass anstelle der Gleitfläche 27 eine nut- förmige Querausnehmung in einem entsprechendem Abschnitt des Bürstenkopfträgers 11 vorgesehen ist, in der die Antriebswippe 15 sitzt, so dass der Bürstenkopfträger von der An- triebswippe nach oben gedrückt und aktiv nach unten gezogen werden würde. Eine solche Quernut entspricht der Anordnung zweier paralleler Gleitflächen 27, zwischen denen die Antriebswippe 15 geführt ist.

Wie die Figuren 8 und 9 zeigen, ist die Lagerachse 51 des Bürstenkopfträgers 11 ebenfalls in eine Lagerhülse 52 eingeschnappt, die zusammen ein Drehgelenk für den Bürstenkopf- träger bilden. Die Einschnappbewegung erfolgt hierbei nicht in Zahnbürstenlängsrichtung, sondern quer hierzu entsprechend der Längserstreckung des Schlitzes 53. Der Bürsten- kopfträger wird beim Aufstecken auf das Handteil 1 der Zahnbürste hierbei zunächst auf die Antriebswippe 15 aufgefädelt und sodann niedergedrückt, so daß der Lagerabschnitt 51 verrastet.

Eine weitere mögliche Lagerung des Zusatzborstenträgers 13 zeigen die Figuren 10 und 11.

Der Bürstenkopfträger 11 ist hier translatorisch verschieblich gelagert, und zwar entlang zweier paralleler Schiebeführungsachsen 31, die sich in der von dem Zusatzborstenträger 13 definierten Ebene quer zur Zahnbürstenlängsrichtung erstrecken. Wie Figur 10 zeigt, können zwei Schiebeachsen 31 vorgesehen sein, wobei ein hinterer, dem Handteil 1 zuge- wandter Endabschnitt und ein dem Hauptborstenträger 10 zugewandter Endabschnitt des Bürstenkopfträgers 11 unter dem Zusatzborstenträger 13 durch die genannte Schiebefüh- rung gelagert sein. Der Bürstenkopfträger und damit der Zusatzborstenträger 13 können in diesem Fall seitlich quer hin-und hergehende Bewegungen ausführen, wie dies der Pfeil 32 verdeutlicht.

Die translatorisch oszillierende Antriebsbewegung des Bürstenkopfträgers 11 wird auch in diesem Fall von der Antriebswippe 15 bewirkt. Wie Figur 11 zeigt, sitzt der Bürstenkopfträger 11 mittels einer Querführung 33 auf der Antriebswippe 15. Die Querführung 33 wird ähnlich der Ausführung der Figuren 2 bis 5 von zwei parallelen pfostenförmigen Vorsprüngen 23 und 24 definiert, die zwischen sich einen Spalt bzw. eine Längsausnehmung 22 definieren, die sich im wesentlichen senkrecht zur Ebene des Zusatzborstenträgers 13 erstreckt. Die An- triebswippe 15 kann zwischen den beiden Vorsprüngen 23 und 24 vertikal, d. h. in der Längssymmetrieebene der Zahnbürste freigängig auf-und abgleiten. In einer Ebene senk- recht hierzu, d. h. in einer Ebene parallel zu den beiden Schiebeführungsachsen 31 wird die Antriebsbewegung der Antriebswippe 15 jedoch übertragen, so dass der Bürstenkopfträger 11 in Richtung der Schiebeführungsachsen 31 oszillierend hin-und hergeht.

In entsprechender Weise kann die Schiebeachse auch etwa parallel zur Hauptborstenrich- tung ausgebildet sein, wobei dann die in Figuren 8 und 9 gezeigte Gleitfläche vorgesehen werden könnte.

Die Lagerung wird dabei in der zuvor beschriebenen Weise von einer Schnappverbindung gebildet. Die bürstenkopfträgerfesten Lagerachsaen 54 schnappen über Schlitze in träger- rohrfeste Schiebegelenkhülsen 52 ein.

Eine bevorzugte Beborstung der beiden Borstenträger 10 und 13 zeigt Figur 6. Es versteht sich, daß die Beborstung bei jeder der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen des Bürstenkopfträgers bzw. dessen Lagerung vorgesehen sein kann.

Das rotatorisch oszillierend antreibbare Hauptborstenfeld 9 besitzt einen insgesamt etwa kreiszylindrischen Umriss und wird von einer Mehrzahl von Borstenbüscheln verschiedener Neigung, verschiedener Höhe und verschiedenen Querschnitts gebildet.

Wie Figur 6 zeigt, sind zentrale erste Borstenbüschel 38 mittig um die Drehachse des Hauptborstenträgers herum angeordnet. Sie erstrecken sich senkrecht zu der von dem Bor- stenträger 10 definierten Ebene und besitzen einen etwa kreisrunden bzw. leicht ovalen Querschnitt. Von den ersten Borstenbüscheln 38 sind vier an der Zahl vorgesehen. Sie lie- gen mittig um die Drehachse 19 herum. Benachbart zu dem ersten Borstenbüschel 38 sind zweite Borstenbüschel 39, die bei unverdrehter Anordnung des Borstenträgers 10 auf der Längsmittelachse der Zahnbürste liegen und in Längsrichtung vor bzw. hinter dem ersten Borstenbüschel 38 liegen. Wie Figur 6 zeigt, besitzen die zweiten Borstenbüschel 39 einen ovalen Querschnitt mit einer sich quer zur Längsachse der Zahnbürste erstreckenden Längsachse. Die zweiten Borstenbüschel 39 sind ebenfalls senkrecht zu der von dem Bor- stenträger 10 definierten Ebene angeordnet. Ihr Abstand von der Drehachse 19 ist größer als der der ersten Borstenbüschel 38. Das Verhältnis von Konturlänge zu Konturbreite be- trägt etwa zwei.

Die weiteren Borstenbüschel des angetriebenen Borstenfeldes sind geneigt angeordnet, und zwar in unterschiedlicher Ausrichtung. Die vierten Borstenbüschel 40, die radial ausserhalb der ersten Borstenbüschel 38 sozusagen auf einem zweiten Borstenbüschelring angeordnet sind, besitzen einen etwa kreisförmigen Querschnitt und sind radial nach außen geneigt, d. h. ihre freien Arbeitsenden sind von der Drehachse des Borstenträgers weiter entfernt als ihre am Borstenträger 10 befestigten Befestigungsabschnitte. Der Neigungswinkel ist spitz und beträgt weniger als 20°.

Die dritten Borstenbüschel 41 sind ebenfalls radial nach außen geneigt angeordnet. Sie ha- ben jedoch eine ovale Kontur bzw. einen länglichen Querschnitt, wobei die Längsachse des Querschnitts radial ausgerichtet ist. Der Querschnitt der dritten Borstenbüschel ist etwa zweimal bis dreimal so lang wie breit. Die dritten Borstenbüschel 41 sitzen radial außerhalb der ersten Borstenbüschel 38 benachbart zu diesen auf einer quer zur Zahnbürstenlängs- richtung verlaufenden Symmetrieachse des Borstenfeldes.

Die übrigen Borstenbüschel des Borstenfeldes 9 sind ebenfalls geneigt angeordnet, jedoch sind sie in Umfangsrichtung um die Drehachse 12 herum geneigt. Sie bilden den äußeren Rand bzw. Kranz des Borstenfeldes 9.

Die fünften Borstenbüschel 42 besitzen eine ovale Kontur bzw. einen länglichen Querschnitt, der etwa tangential zum Rand des Borstenträgers 10 ausgerichtet ist. Im Querschnitt sind die Borstenbüschel 42 etwa doppelt bis dreimal so lang wie breit. Wie Figur 12 zeigt, sind die fünften Borstenbüschel 42 paarweise im Bereich der Längsachse der Zahnbürste ange- ordnet, wenn das Borstenfeld 9 unverdreht ist. Sie sind paarweise gegeneinander geneigt, so dass ihre freien Arbeitsenden näher zusammen stehen als ihre im Borstenträger 10 ver- ankerten Befestigungsabschnitte.

Schließlich sind sechste Borstenbüschel 43 vorgesehen, die ebenfalls am äußeren Rand des Borstenfeldes liegen und in Umfangsrichtung um die Drehachse 12 geneigt sind. Sie besitzen jedoch einen etwa kreisförmigen Querschnitt und sind paarweise auf beiden Seiten der dritten Borstenbüschel 41 angeordnet und ebenfalls gegensinnig auf diese zugeneigt.

Die Neigungswinkel der in Umfangsrichtung geneigten, außen liegenden Borstenbüschel 43 und 42 sind ebenfalls spitz und betragen vorzugsweise weniger als 20° zur Senkrechten durch die vom Borstenträger 10 definierten Ebene.

Wie Figur 6 zeigt, besitzen die auf dem bewegbaren Borstenträger 10 angeordneten Bor- stenbüschel zwei Längen. Die in Längsrichtung ganz vorne und hinten liegenden, außen angeordneten fünften Borstenbüschel 42, deren freie Enden alle in einer Ebene liegen, sind länger als die restlichen Borstenbüschel. Die freien Enden der fünften Borstenbüschel 42 definieren eine Ebene. Der Höhenunterschied zwischen den Borstenbüscheln beträgt im Bereich von 0,5 mm bis 2,5 mm, vorzugsweise etwa 1,0 mm bis 1,5 mm. In der gezeichne- ten Ausführung beträgt er 1,2 mm.

Die Borstenbüschel des Zusatzborstenfeldes 8 besitzen ebenfalls unterschiedliche Quer- schnitte hinsichtlich Kontur und Fläche und sind darüber hinaus ebenfalls unterschiedlich geneigt angeordnet. Es sind auch Borstenbüschel unterschiedlicher Länge vorgesehen, wie noch beschrieben wird.

Wie Figur 6 zeigt, sind im Zusatzborstenfeld grob gesprochen drei Reihen von Borstenbü- scheln vorgesehen, die sich alle etwa in Längsrichtung der Zahnbürste erstrecken. Die mitt- lere Reihe liegt auf der Längsmittelachse des Zusatzborstenträgers 13, während die beiden äußeren Reihen quer hierzu beabstandet sind.

In der mittleren Borstenreihe sind alle Borstenbüschel zum Handteil 1 hin geneigt angeord- net. Alle Borstenbüschel besitzen einen länglichen bzw. ovalen Querschnitt, jedoch unter- schiedliche Querschnittsflächen. Erste Borstenbüschel 44 des festen Borstenfeldes 8 besit- zen einen ovalen Querschnitt, dessen Längsachse ca. doppelt so lang ist wie seine Quer- achse. Die ersten Borstenbüschel 44 alternieren in der mittleren Reihe mit nachfolgend als vierten Borstenbüscheln bezeichneten Borstenbüscheln 45, die ebenfalls zum Handteil hin nach hinten geneigt sind. Die vierten Borstenbüschel 45 besitzen ebenfalls einen ovalen Querschnitt, sind jedoch wesentlich schlanker ausgebildet und besitzen eine kleinere Quer- schnittsfläche als die ersten Borstenbüschel. Entsprechend der gezeichneten Ausführung ist der länglich Querschnitt etwa-grob gesprochen-dreimal so lang wie breit. Die Länge des ovalen Querschnitts ist dabei geringfügig kleiner als die Länge des Querschnitts der ersten Borstenbüschel 44.

Die beiden äußeren Reihen der Borstenbüschel des festen Borstenfeldes 8 bestehen aus zweiten und dritten Borstenbüscheln. Zweite Borstenbüschel 46 besitzen einen ovalen Quer- schnitt mit relativ schlanker Kontur. Die Längsachse der länglichen Querschnittskontur be- trägt etwa das dreifache der Breite der Querschnittskontur. Die dritten Borstenbüschel 47 besitzen einen etwa kreisrunden Querschnitt, wobei der Durchmesser des Querschnitts et- was mehr als die Hälfte der Längsachse des Querschnitts der zweiten Borstenbüschel 46 beträgt. Wie Figur 6 zeigt, sind die dritten Borstenbüschel 47 von der Längsmittelachse des Bürstenkopfs 2 unterschiedlich beabstandet. Der Abstand zur Längsmittelachse nimmt zum Handteil 1 hin ab. Die dritten Borstenbüschel 47 sind jedoch noch soweit in Reihe hinterein- ander, dass ihre Kontur etwa hinter der Kontur der viel breiteren zweiten Borstenbüschel 46 liegt. Die zweiten und dritten Borstenbüschel 46 und 47 sind jeweils in einem spitzen Winkel nach vorne, d. h. zum antreibbaren Borstenfeld 9 hin geneigt, und zwar in einem spitzen Winkel, der vorzugsweise 12° bis 15° betragen kann. Sämtliche Borstenbüschel des Zusatz- borstenfeldes 8 sind vorzugsweise in der Längsmittelebene des Bürstenkopfs 2 bzw. dazu parallelen Ebenen geneigt. Demgegenüber sind sämtliche Borstenbüschel des Hauptbor- stenfeldes 9 unterschiedlich geneigt bzw. in einer anderen Ausrichtung angeordnet.

Die Borstenbüschel des Zusatzborstenfeldes 8 definieren zwei Arbeitsebenen. Die kreisrun- den dritten Borstenbüschel 47 in den äußeren Reihen sowie die dickeren ersten Borstenbü- schel 44 in der mittleren Reihe sind kürzer ausgebildet und definieren mit ihren freien Ar- beitsenden eine tiefere Ebene, die mit der Ebene übereinstimmt, die von den ersten, zwei- ten, dritten und vierten sowie sechsten Borstenbüscheln des Hauptborstenfeldes 9 definiert wird. Eine höhere, zweite Ebene wird hingegen von den längeren vierten Borstenbüscheln 45 in der mittleren Reihe und den zweiten Borstenbüscheln 46 in den beiden äußeren Rei- hen definiert. Diese höhere Ebene stimmt mit der Ebene überein, die von den längeren fünften Borstenbüscheln des Hauptborstenfeldes 9 definiert wird. Im Zusatzborstenfeld 8 gilt damit, dass die schlankeren ovalen Borstenbüschel eine größere Länge besitzen als die dickeren Borstenbüschel.

Im Gegensatz zum Hauptborstenfeld 9 besitzt das Zusatzborstenfeld 8 keine kreisrunde Kontur, sondern eine insgesamt langgestreckte Kontur, die an ihrem dem rotierenden Bor- stenfeld 9 zugewandten Ende dieses umgibt.