Eine elektrische Zahnbürste der vorstehenden Art ist Ge- genstand der EP 0 624 079. Bei ihr ist der Mitnehmer axial verschieblich in der Zahnbürstenachse angeordnet.

Er ist an seinem der Borstenträgerscheibe zugewandten Ende mit einem quer zu dem Mitnehmer ausgerichteten Stift verbunden, welcher in eine exzentrische Bohrung der Zahn- bürstenachse ragt. Der Mitnehmer greift mit einer Bohrung über den Stift, so dass er sich in Längsrichtung des Stiftes auf dem Stift verschieben kann. Durch diese mög- liche Verschiebebewegung und durch die mögliche Axialbe- wegung des Mitnehmers in der Antriebswelle lässt sich die kreisende Bewegung des Mitnehmers in eine pendelnde Dreh- bewegung der Borstenträgerscheibe um ihre Drehachse er- reichen.

Nachteilig bei der bekannten Zahnbürste ist es, dass zur Umwandlung der umlaufenden Drehbewegung in die pendelnde Drehbewegung um eine quer verlaufende Achse zwei Führun- gen notwendig sind, die eine geradlinige Schiebebewegung zulassen. Solche Führungen bedingen unerwünscht hohen Fertigungsaufwand und neigen erfahrungsgemäß im Laufe der Zeit zur Schwergängigkeit. Lebensdauertests zeigten zu- dem, dass es bei der Zahnbürste nach der EP 0 624 079 zu starken Verschleißerscheinungen kommt.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine elektri- sche Zahnbürste der vorstehenden Art so zu gestalten, dass ihre Mittel zum Umwandeln der umlaufenden Drehbewe- gung der Antriebswelle in eine pendelnde Drehbewegung der Borstenträgerscheibe möglichst einfach gestaltet sind und auch bei ungünstigen Toleranzen und Verschmutzung nicht zur Schwergängigkeit neigen.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Mitnehmer axial unverschiebbar an der Antriebswelle vorgesehen ist und die Borstenträgerscheibe einen um eine parallel zur Drehachse der Borstenträgerscheibe verlau- fende Achse drehbar angeordneten Abnehmer aufweist, wel- cher eine in Längsrichtung des Abnehmers verlaufende Mit- nehmernut hat, in die der Mitnehmer der Antriebswelle greift.

Durch diese Gestaltung kann der Mitnehmer mit relativ viel Spiel in die Mitnehmernut des Abnehmers greifen. Die erforderlichen Linearbewegungen erfolgen ausschließlich durch den Mitnehmer in der Mitnehmernut, indem sich die- ser dort auf und ab bewegt und sich gleichzeitig infolge der Pendelbewegung der Borstenträgerscheibe relativ zur Nut in ihr axial verschiebt. Hierdurch kann das Getriebe sehr einfach gestaltet sein und neigt weder zu einem Ver- klemmen noch zur Schwergängigkeit infolge von Verschmut- zungen oder ungünstigen Toleranzpaarungen.

Die erfindungsgemäße Zahnbürste ist so konzipiert, dass die Antriebswelle zur Erzeugung der pendelnden Bewegung der Borstenträgerscheibe umlaufend angetrieben wird. Es ist jedoch auch möglich, die Antriebswelle lediglich um ihre Längsachse pendeln zu lassen.

Konstruktiv besonders einfach ist die elektrische Zahn- bürste gestaltet, wenn die Borstenträgerscheibe zwei mit axialem Abstand zueinander angeordnete Scheiben aufweist und wenn der Abnehmer jeweils mit einem Ende in jeder der beiden Scheiben gelagert ist.

Die Erfindung lässt verschiedene Ausführungsformen zu.

Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon schematisch in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Die Zeichnung zeigt in Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des Getriebe- bereiches einer erfindungsgemäßen Zahnbürste, Fig. 2 eine Draufsicht auf den in Fig. 1 gezeigten Getriebebereich, Fig. 3 eine Schnittansicht des Getriebebereiches.

Die Figur 1 zeigt von einer elektrischen Zahnbürste eine umlaufend antreibbare Antriebswelle 1, welche an ihrem freien Ende einen exzentrisch angeordneten Mitnehmer 2 hat. Dieser Mitnehmer 2 greift mit Spiel in eine Mitneh- mernut 3 eines Abnehmers 4. Dieser Abnehmer ist als zy- lindrischer Bolzen ausgebildet und um eine Achse 9 dreh- bar in einer Borstenträgerscheibe 5 angeordnet, die aus zwei einzelnen, mit axialem Abstand zueinander gehaltenen Scheiben 6,7 besteht und ihrerseits um eine Drehachse 8 verdrehbar ist.

Die Figur 2 verdeutlicht, wie aus der umlaufenden, krei- senden Bewegung des Mitnehmers 2 der Antriebswelle 1 eine um die Drehachse 8 der Borstenträgerscheibe 5 pendelnde Drehbewegung entsteht. Die Figur 3 zeigt, wie der Abneh- mer 4 jeweils mit einem Ende in den Scheiben 6,7 drehbar gelagert ist.

Bezugszeichenliste 1 Antriebswelle 2 Mitnehmer 3 Mitnehmernut 4 Abnehmer 5 Borstenträgerscheibe 6 Scheibe 7 Scheibe 8 Drehachse 9 Achse