10 Aus dem Stand der Technik sind Ein-und Ausschalter oder Wechsel- schalter bzw. Schalter, die alle bekannten Grundschaltungsvarianten realisieren, bekannt. Für jede entsprechende Schaltungsvariante wird ein separater Schalter hergestellt und angeboten. Dies ist insbesondere bei größeren Elektroinstallationsarbeiten im Wohnungsbaubereich, 15 Eigenheim-oder Bürobereich sehr aufwendig, da eine Vielzahl von un- terschiedlichen Schaltungsvarianten, je nach gewünschter Ausstattung, realisiert werden müssen, welche wiederum differenzierte Schalter be- dingen. Diese Schaltervielfalt ist bei der Lagerhaltung, als auch auf- grund des unterschiedlichen Materialbedarfes vor Ort, bei der Installa- 20 tion selbst sehr aufwendig, da immer eine große Anzahl verschieden- artiger Schalter verfügbar sein muß.

Aus dem Stand der Technik sind zu allen Schaltungsvarianten Schalter bekannt, wobei jeweils ein Schalter der entsprechenden Schaltungs- variante zugeordnet ist. In der Regel weisen diese Schalter in Abhän- 25 gigkeit von der zu realisierenden Schaltung zwei oder drei Schaltkam- mern auf. Definierte Abstände innerhalb der Schaltkammern müssen da- bei eingehalten werden, die Symmetrie innerhalb des Schaltersockels ist zu wahren und Luft-und Kriechstrecken sind entsprechend definiert. Die

Vorschriften für den elektrischen und geometrischen Aufbau von Schaltern sind in den VDE-oder ILC-Vorschriften festgelegt.

In der Regel sind diese Schalter mit einer zentralen Hilfswippe aus- gerüstet, die zur Bildung eines elektrisch leitenden Strompfades bewegt wird. Hierzu wird auf die EP 0593079 verwiesen.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Auf- gabe zugrunde, ein elektrisches Universalschaltwerk zu entwickeln, wel- ches in einem elektrischen Bauteil in Form eines Schaltwerkes alle Grundschaltungsvarianten, wie Ausschaltung einpolig, Ausschaltung einpolig beleuchtet, Kontroll-Ausschaltung einpolig, Ausschaltung zwei- polig, Ausschaltung zweipolig beleuchtet, Kontroll-Ausschaltung zwei- polig, Wechselschaltung, Wechselschaltung beleuchtet, Wechsel- kontrollschaltung, Doppel-Wechselschaltung, Doppel-Wechselschaltung beleuchtet, Serienschaltung, Serienschaltung beleuchtet, sowie Hilfsfunktionen, wie beispielsweise beleuchtete Schalter, bereitstellt, wobei die entsprechend gewünschte Schaltungsvariante einfach von außen auswählbar sein soll.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein elektrisches Universal- schaltwerk gelöst, in welchem nahezu alle per se bekannten Schaltungsvarianten, so wie vorab beispielhaft aufgeführt, angelegt sind, wobei die Auswahl der jeweiligen gewünschten Schaltungsvariante durch eine Kombination von definierten Eingangsöffnungen und von definierten Ausgangsöffnungen, welche dann elektrisch angeschlossen werden, über von außen betätigbare Auswahlelemente, realisiert wird.

Als wählbare Schaltungsvarianten sind innerhalb der Schalt-und Kon- taktkammern im unteren Sockelblock die Schaltungsvarianten aus ein- polig, aus einpolig beleuchtet, aus zweipolig, Kontroll-aus einpolig,-aus zweipolig,-aus zweipolig beleuchtet in zwei Schaltvarianten, Wechsel- schaltung, Wechselschaltung beleuchtet, Kontrollwechselschaltung, Doppelwechselschaltung, Doppelwechselschaltung beleuchtet, Serien- WO 98/28761 PCT/EP97/07073-s 3 schaltung und Serienschaltung beleuchtet angelegt und geschaltet, wo- bei jeder Schaltungsvariante definierte Ein-und Ausgänge im unteren Sockelblock und im oberen Sockelblock zum elektrischen Anschluß zugewiesen sind.

5 Über mindestens ein Auswahlelement wird die zu realisierende Schal- tungsvariante definiert und ausgewählt. Die Schalt-und Kontakt- elemente innerhalb der Schalt-und Kontaktkammern, welche der Reali- sierung der Strompfade dienen, weisen dabei eine geteilte Hilfswippe auf.

10 Die Auswahlelemente sind in Form beweglicher Elemente ausgebildet und verschließen oder öffnen während ihrer Bewegung innerhalb des Sockelblockes die Eingangs-und Ausgangsöffnungen an den Stirnseiten des unteren und oberen Sockelblockes.

Während dieser Bewegung innerhalb des Sockelblockes werden durch 15 die Auswahlelemente mit Auswahl und Definition der zu realisierenden Schaltungsvariante gleichzeitig die der gewählten Schaitungsvariante zugewiesenen Eingangs-und Ausgangsöffnungen im unteren und obe- ren Sockelblock geöffnet und alle weiteren Eingangs-und Ausgangs- öffnungen geschlossen.

20 Das hat den Vorteil, daß ein falsches elektrisches Anschließen des Schaltwerkes ausgeschlossen ist, da lediglich ausgewählte Ein-und Ausgänge zur Verfügung stehen.

Die die Schaltungsvarianten auswählenden beweglichen Auswahl- elemente sind zwischen unterem und oberem Sockelblock beweglich 25 verschiebbar derart angeordnet, daß diese innen an den Stirnflächen des Sockelblockes entlanggleiten, wobei diese ihrerseits Öffnungen aufweisen, die den Öffnungen in den Stirnseiten des Sockelblockes kompatibel sind und ausgewählte Öffnungen schließen oder freigeben.

Die die verschiedenen Schaltungsvarianten auswähienden beweglichen Auswahlelemente können sowohl gegenüber den Eingangs-und Aus- gangsöffnungen, als auch gegeneinander verschiebbar ausgebildet sein.

Die Auswahlelemente können in ihrer einfachsten Form als Winkelprofile ausgebildet sein, welche die Stirnseite und Teile der Oberfläche der Schalt-und Kontaktkammern dreieckförmig übergreifen, wobei der an der Stirnseite entlanggleitende Teil Öffnungen aufweist und der oberhalb der Schalt-und Kontaktkammern gleitende Teil des Auswahlelementes den oberen Sockelblock unter Ausbildung eines Auswahlhebels durch- greift. Zur Kippstabilisierung können die Auswahlelemente auch nach Art von U-Profilen ausgebildet sein, wobei ein größeres U-Profil, welches Eingangs-und Ausgangsöffnungen gleichzeitig überdeckt, ebenso reali- sierbar ist, wie mehrere kleinere U-profilförmige Auswahlelemente, die sich innerhalb der Schalt-und Kontaktkammern zur Kippstabiiisierung abstützen.

Die Auswahlelemente sind innerhalb von Endtagen im Sockelblock be- wegbar, wobei feststehenden Bezugspunkten auf dem Bewegungsweg jeweils definierte, fest positionierte Schaltungsvarianten zugewiesen sind.

Die Auswahlelemente können auf ihrem Bewegungsweg innerhalb des Sockelblockes den oberen und/oder unteren Sockelblock unter Ausbil- dung eines Auswahlhebels durchgreifen, so daß der Bewegungsweg der Auswahlelemente extern, von der Oberfläche oder der Stirnfläche des Sockelblockes einstellbar und veränderbar ist.

Das im Sockelblock beweglich angeordnete Auswahlelement ist so aus- gebildet, daß es entsprechend der Auswahl der Schaltvariante auf dem definierten Punkt des Bewegungsweges gleichzeitig die der entspre- chenden Schaltungsvariante zugewiesenen Eingangsöffnungen im Sockelblock öffnet und alle weiteren nicht benötigten Eingangsöffnungen

entsprechend verschließt. Dadurch wird konsequent eine Fehlbelegung vermieden.

Zur Betätigung des Auswahlelementes, welches in seiner einfachsten Form auch ein ebenes Schiebeelement oder Gleitelement, nach Art einer Maske sein kann, weist dieses einen Auswahlhebel oder ein Griffstück auf, welches eine Nut innerhalb der Oberfläche des oberen Sockelblockes durchgreift und in dieser Nut geführt wird, wobei diese Nut durch Endtagen oder Anschlagelemente begrenzt ist.

Innerhalb der Schalt-und Kontaktkammern im Sockelblock sind Schalt- und Kontaktelemente zur Bildung von elektrisch leitenden Strompfaden für die ausgewählten Schaltungsvarianten angelegt, wobei über eine Hilfswippe, die mit den Schalt-und Kontaktelementen in Verbindung gebracht wird, ein Stromfluß realisiert wird. Erfindungsgemäß ist diese Hilfswippe in mehrere, vorzugsweise in zwei Teilhilfswippen geteilt.

Diese Teilhilfswippen sitzen erfindungsgemäß nicht mehr zentral auf dem oberen Sockelblock, sondern sind jede für sich in separaten Schalt- und Kontaktkammern angelegt. Mit anderen Worten, es weist das erfin- dungsgemäße Universalschaltwerk nicht nur eine, sondern mehrere Teilhilfswippen auf, die in getrennten Schalt-und Kontaktkammern an- gelegt sind. Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind zwei Teilhilfswippen jeweils in den äußeren Schalt-und Kontaktkammern angelegt, wobei das erfindungsgemäße Universalschaltwerk vier Schalt-und Kontaktkammern aufweist. Es erfolgt eine Verlagerung der kontaktgebenden Elemente aus dem zentralen Mittelbereich hinaus in die äußeren Schalt-und Kontaktkammern.

Der obere Sockelblock ist so ausgebildet, daß sowohl Schalt-und/oder Tastfunktionen wahlweise realisiert werden können. Mit der Verlagerung der Teilhilfswippen in die äußeren Schalt-und Kontaktkammern wird der große Vorteil einer Funktionsteilung auf dem oberen Sockelblock

realisierbar. Es kann eine Funktionsteilung nach rechter Schaltwerksseite und linker Schaltwerksseite erfolgen, wobei beispiels- weise einerseits ein Taster und andererseits eine Wippe, also ein Schalter realisierbar ist. Neben diesen sogenannten Grundfunktionen sind auch Hilfsfunktionen, wie Beleuchtung, realisierbar.

Die Erfindung soll nachstehend an zwei Ausführungsbeispielen (Fig. 1 bis Fig. 4) näher erläutert werden : Fig. 1 zeigt in schematischer Darstellung ein Universalschalt- werk mit allen angelegten Schaltungsvarianten, beste- hend aus einem oberen Sockelblock, einem unteren Sockelblock und Schalt-und Kontaktkammern ; Fig. 2 zeigt ein Universalschaltwerk mit Auswahlelement, wobei alle Eingangsöffnungen geöffnet sind ; Fig. 3 zeigt ein Universalschaltwerk mit Auswahlelement, wobei zwei Eingänge geöffnet sind und alle weiteren Eingänge verschlossen sind ; Fig. 4 zeigt die Schaltungsvariante Serienschalter beispielhaft.

Fig. 1 zeigt in schematischer Darstellung ein Universalschaltwerk mit einem unteren Sockelblock 1, einem oberen Sockelblock 2 sowie einem beweglichen Auswahlelement 3, welches unter Ausbildung eines Betäti- gungselementes den oberen Sockelblock durchgreift, Hilfswippen 4, deren Betätigungselemente auf dem oberen Sockelblock 2 angeordnet sind, und Schalt-und Kontaktkammern 7, wobei diese wiederum in vier Schalt-und Kontaktkammern 7a-d gegliedert sind. Beispielhaft werden die Schalt-und Kontaktelemente 8a und 8b der außenliegenden Hilfs- wippen in den Schalt-und Kontaktkammern 7a und 7d gezeigt.

Fig. 2 zeigt ein Universalschaltwerk mit einem unteren Sockelblock 1, einem oberen Sockelblock 2 sowie einem Auswahlelement 3. Das Aus- WO 98/28761 S 4 7 wahlelement 3 ist als bewegliches Schiebeelement ausgebildet, welches an der Stirnseite, also seitlich an der Eingangsseite des unteren Sockel- blockes zwischen unterem Sockelblock 1 und oberem Sockelblock 2 parallel zur Stirnseite bewegbar ist, wobei es während seines Bewe- 5 gungsweges die Eingangsöffnungen 5 je nach Auswahl der zu realisie- renden Schaltungsvariante öffnet bzw. verschließt. Lediglich das Bewe- gungshilfsmittel des Auswahlelementes 3 ist hier sichtbar und ragt durch eine Nut im oberen Sockelblock 2 hindurch. Das Auswahlelement ist parallel zur Außenkante 9 innerhalb dieser Nut im oberen Sockelblock 2 10 bewegbar. Eingangsseitig sind im unteren Sockelblock 1 sowie stirn- seitig im oberen Sockelblock 2 acht Eingänge 5 vorgesehen, wobei der obere Sockelblock 2 eingangsseitig dem unteren Sockelblock 1 komple- mentäre Eingangsöffnungen 5 aufweisen muß, wenn diese sich seitlich an ihren Stirnflächen übergreifen. In seiner in Fig. 2 dargestellten Posi- 15 tion oberhalb der Eingangsöffnungen 5, wenn man diese von links nach rechts durchnumeriert, ergeben sich die Eingangsöffnungen 5E3 und 5E4, gibt das Auswahlelement 3 alle Eingangsöffnungen 5 im unteren Sockelblock 1 frei.

Fig. 3 zeigt ein Universalschaltwerk mit einem unteren Sockelblock 1, 20 einem oberen Sockelblock 2 und einem beweglichen Auswahlelement 3 nach Art eines Schiebeelementes, wobei das zur Auswahl der Schal- tungsvariante dienende Auswahlelement 3 den oberen Sockelblock 2 durchgreift. An diesem aus dem oberen Sockelblock 2 herausragenden Griffelement kann das Auswahlelement 3 entlang seiner Bewegungs- 25 bahn geführt werden. Eingangsseitig sind wiederum acht Eingangsöff- nungen 5 vorgesehen. Durch die Positionierung des Auswahlelementes 3 oberhalb der von links nach rechts gezählten dritten unteren Ein- gangsöffnung werden die Eingänge 5a, also die unteren Eingänge 5E2 und 5E3 geöffnet. Alle weiteren oberen und unteren Eingänge sind ver- 30 schlossen.

WO 98/28761 PCT/EP97/07073 8 Fig. 4 zeigt beispielhaft die Abbildungen Fig. 4a bis Fig. 4d, wobei die Schaltungsvariante Serienschalter dargestellt wird. In Abbildung Fig. 4a wird ein auf einen unteren Sockelblock 1 aufgerasteter oberer Sockel- block 2 dargestellt. Das bewegliche Auswahlelement 3 befindet sich in 5 rechter Position innerhalb seines Bewegungsweges 10.

Die Eingangsöffnung 5E3 ist angeschlossen.

Die Abbildung Fig. 4b zeigt in Draufsicht einen unteren Sockelblock 1 mit den der Schaltungsvariante Serienschaltung zugeordneten Ein-und Ausgängen. Die Abbildung Fig. 4c zeigt in Draufsicht einen oberen 10 Sockelblock 2 mit in rechter Position eingestelltem Auswahlelement 3, sowie entsprechend der Schaltungsvariante zugeordneten Ein-und Aus- gängen. Abbildung Fig. 4d zeigt das Universalschaltwerk ausgangs- seitig. Zur Realisierung der Schaltungsvarianten Serienschaltung wer- den die Ausgänge 6A2 und 6A6 belegt.

15 Die Abbildung Fig. 4b zeigt deutlich die Schalt-und Kontaktelemente 8a, 8b der geteilten Hilfswippen. Bezugszeichen 11 zeigt die Hilfsfunktion beleuchtet, angelegt innerhalb der Serienschaltung.

20