Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
ELECTRICAL APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/066694
Kind Code:
A1
Abstract:
An electrical appliance is described having a housing and having a printed circuit board which is held mechanically on the housing by means of insulation-displacement terminal contents which are joined in the housing, and having at least one electrical or electronic component which is held mechanically on the housing, and at least one of whose connections is electrically connected via an insulation-displacement terminal contact to the printed circuit board, wherein the housing has at least one integrally formed insert for holding the insulation-displacement terminal contact, wherein the housing forms a holding chamber for mechanically holding the component, which holding chamber completely surrounds the envelope surface of the component, at least in places, and wherein a latching clip which can pivot radially fixes the component, which has been inserted into the holding chamber, in the axial direction.

Inventors:
HINTERESCH, Klaus (Westhellweg 132b, Schwerte, 58239, DE)
KOSTER, Werner (Amphoper Str. 19, Schalksmühle, 58579, DE)
KNOBLOCH, Rüdiger (Im Winkel 11, Lüdenscheid, 58509, DE)
Application Number:
EP2009/066557
Publication Date:
June 17, 2010
Filing Date:
December 07, 2009
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KOSTAL KONTAKT SYSTEME GMBH (An der Bellmerei 10, Lüdenscheid, 58513, DE)
HINTERESCH, Klaus (Westhellweg 132b, Schwerte, 58239, DE)
KOSTER, Werner (Amphoper Str. 19, Schalksmühle, 58579, DE)
KNOBLOCH, Rüdiger (Im Winkel 11, Lüdenscheid, 58509, DE)
International Classes:
H05K7/12; H01G2/06
Foreign References:
CA1023798A11978-01-03
US5707249A1998-01-13
US5044988A1991-09-03
US5171165A1992-12-15
DE19829920A11999-05-06
DE19829920A11999-05-06
Attorney, Agent or Firm:
KERKMANN, Detlef (Leopold Kostal GmbH & Co. KG, An der Bellmerei 10, Lüdenscheid, 58513, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1 . Elektrisches Gerät

mit einem Gehäuse und einer am Gehäuse mechanisch gehaltenen

Leiterplatte,

und mit mindestens einem am Gehäuse mechanisch gehaltenen elektrischen oder elektronischen Bauelement, von dessen Anschlüssen wenigstens einer über einen Schneidklemmkontakt elektrisch mit der

Leiterplatte verbunden ist,

wobei das Gehäuse mindestens einen angeformten Einschub zur Halterung des Schneidklemmkontaktes aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Gehäuse (1 ) zur mechanischen Halterung des Bauelements (2) eine Aufnahmekammer (3) ausbildet, die die Mantelfläche des Bauelements (2) zumindest abschnittsweise vollständig umschließt,

und dass ein radial verschwenkbarer Rastklips (5) das in die Aufnahmekammer (3) eingesetzte Bauelement (2) in axialer Richtung fixiert.

2. Elektrisches Gerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement (2) über seine gesamte axiale Ausdehnung von Wänden der Aufnahmekammer (3) umfasst wird.

3. Elektrisches Gerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Wände der Aufnahmekammer (3) ins Innere der Aufnahmekammer (3) hervorstehende Anformungen (7) aufweisen, die federnd an Außenflächen des in die Aufnahmekammer (3) eingesetzten Bauelements (2) anliegen.

4. Elektrisches Gerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der radial federnder Rastklips (5) in die Aufnahmekammer (3) hineinragt.

5. Elektrisches Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastklips (5) eine in Richtung der Aufnahmekammer (3) ansteigende Betätigungsschräge (14) aufweist, an der das Bauelement (2) beim axialen Einschieben in die Aufnahmekammer (3) entlang geführt wird.

6. Elektrisches Gerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmekammer (3) mindestens einen Durchbruch aufweist, durch den sich mindestens ein Anschluss des Bauelements (2) in den Bereich eines Einschubs (6) zur Aufnahme eines Schneidklemmkontaktes (4) erstreckt.

7. Elektrisches Gerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidklemmkontakt (4) zugleich Einpresskontakte (8) ausbildet.

8. Elektrisches Gerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidklemmkontakt (4) zwei zueinander parallele

Schneidklemmbereiche (9) aufweist.

9. Elektrisches Gerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsrichtung des mindestens einen Schneidklemmbereichs (9) parallel zur Erstreckungsrichtung der Einpresskontakte (8) ausgerichtet ist.

10. Elektrisches Gerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein an das Gehäuse (1 ) anfügbarer Flachstecker (12) vorgesehen ist, der mindestens einen Einpresskontakt (10) aufweist, der mit der Leiterplatte verbindbar ist.

5

1 1 . Elektrisches Gerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Flachstecker (12) ein hervorstehendes Federelement (13) aufweist.

12. Elektrisches Gerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das 10 Bauelement (2) ein elektrischer Energiespeicher ist.

13. Elektrisches Gerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die an das Gehäuse (1 ) montierte Leiterplatte die Verschwenkbarkeit des Rastklips (5) einschränkt oder aufhebt.

15

14. Elektrisches Gerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die in die Aufnahmekammer einen Körper enthält, der durch das eingesetzte Bauelement (2) elastisch deformiert wird.

20 15. Elektrisches Gerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper eine aus einem Elastomer bestehende Dichtung ausbildet.

Description:
Elektrisches Gerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät mit einem Gehäuse und einer am Gehäuse mechanisch gehaltenen Leiterplatte, und mit mindestens einem am Gehäuse mechanisch gehaltenen elektrischen oder elektronischen Bauelement, von dessen Anschlüssen wenigstens einer über einen Schneidklemmkontakt elektrisch mit der Leiterplatte verbunden ist, wobei das Gehäuse mindestens einen angeformten Einschub zur Halterung des Schneidklemmkontaktes aufweist.

Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 198 29 920 A1 ist ein derartiges elektrisches Gerät bekannt. Zur mechanischen Halterung von relativ großbauenden elektrischen Bauelementen sind am Boden eines Gehäuses Kunststofflaschen angeformt, die die Bauelemente zangenartig umgreifen. Zur Kontaktierung von Anschlussdrähten der Bauelemente sind

Schneidklemmkontakte vorgesehen, die in am Gehäuse angeformte Haltetaschen einschiebbar sind. Die Schneidklemmkontakte bilden einstückig zugleich Einpresskontakte aus, die mit einer Leiterplatte verbindbar sind.

Diese, an sich vorteilhafte Befestigungsart der Bauelemente ist dann problematisch, wenn die elektrischen Bauelemente relativ schwer sind und/oder hohen mechanischen Belastungen durch Vibrationen oder Beschleunigungen ausgesetzt sind. Hierbei können sich die Bauelemente aus den Kunststofflaschen lösen oder sich innerhalb der Halterung verschieben, so dass die elektrische Verbindung zu den Schneidklemmkontakten mechanisch belastet oder sogar elektrisch unterbrochen wird.

Es stellte sich die Aufgabe, ein Gehäuse zu schaffen, an dem auch relativ große und schwere Bauelemente mechanisch besonders sicher gelagert und besonders einfach und sicher elektrisch kontaktiert werden können. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Gehäuse zur mechanischen Halterung des Bauelements eine Aufnahmekammer ausbildet, die die Mantelfläche des Bauelements zumindest abschnittsweise vollständig umschließt, und dass ein radial verschwenkbarer Rastklips das in die Aufnahmekammer eingesetzte Bauelement in axialer Richtung fixiert.

Relativ großbauende und schwere Bauelemente sind insbesondere elektrische Energiespeicher wie Batterien, Akkumulatoren oder auch Kondensatoren. Im folgenden wird, ohne Beschränkung der Allgemeinheit, eine im wesentlichen zylinderförmige Bauform solcher Bauelemente angenommen, wobei die erfindungsgemäßen Überlegungen auch ohne weiteres auf Bauelemente mit einer anderen geometrischen Ausgestaltung anwendbar bzw. übertragbar sind.

Durch die vollständige Umschließung der Mantelfläche, die auch abschnittsweise, d. h. nicht über die gesamte axiale Ausdehnung des Bauelements vorgesehen sein kann, ist das Bauelement in bezüglich seines Querschnitts radialen Richtungen, bis auf eventuell toleranzbedingte Abstände zwischen der Mantelfläche und dem umfassenden Gehäuse, schon weitgehend formschlüssig fixiert. Selbstverständlich kann auch vorgesehen werden, dass das Bauelement über seine gesamte axiale Ausdehnung von Wänden der Aufnahmekammer umfasst wird.

Die vorgenannten toleranzbedingte Abstände können vorteilhaft dadurch ausgeglichen werden, dass die Wände der Aufnahmekammer ins Innere der Aufnahmekammer hervorstehende Anformungen aufweisen, die federnd an Außenflächen des in die Aufnahmekammer eingesetzten Bauelements anliegen. Diese federnden Anformungen wirken dabei bei Bewegungen des Geräts als Schwingungsdämpfer für das Bauelement. Die hervorstehenden Anformungen sind dabei vorzugsweise einstückig an das Gehäuse angeformt. Aufgrund der umlaufenden Umschließung der Aufnahmekammer durch Gehäusewände ist es erforderlich, das Bauselement in axialer Richtung in die Aufnahmekammer einzuschieben. Das Bauelement wird danach innerhalb der Aufnahmekammer durch einen radial verschwenkbaren Rastklips gesichert. Vorzugsweise ist der Rastklips am Rand der Aufnahmekammer derart angeordnet, dass er radial in die Aufnahmekammer hineinragt.

Zweckmäßigerweise weist der Rastklips eine in Richtung der Aufnahmekammer ansteigende Betätigungsschräge auf, an der das Bauelement beim axialen Einschieben in die Aufnahmekammer entlang geführt wird. Dadurch verschwenkt das Bauelement den Rastklips in radialer Richtung zum Querschnitt der Aufnahmekammer. Ist das Bauelement über den Rastklips hinweggeschoben, so federt der Rastklips zurück und sichert so das Bauelement axial in der Aufnahmekammer. Der Rastklips wird durch die Montage der Baugruppe auf eine, hier nicht dargestellte, Leiterplatte gegen Entriegeln gesichert.

Vorteilhafterweise kann die Aufnahmekammer oder das zu montierende Bauteil einen elastisch deformierbaren Körper, etwa in Form einer aus einem Elastomer bestehenden Dichtung, enthalten, der durch das Einschieben des Bauelements in die Aufnahmekammer zusammengepresst wird und der dadurch eine Rückstellkraft erzeugt, die das Bauelement gegen den Rastklips drückt. Hierdurch wird ein axialer Toleranzausgleich erzielt, durch den axiale Verschiebungen des Bauteils in der Aufnahmekammer verhindert werden.

Zum elektrischen Anschluss des Bauelements ist es vorteilhaft, wenn die Aufnahmekammer mindestens einen Durchbruch aufweist, durch den sich mindestens ein elektrischer Anschluss des Bauelements in den Bereich eines Einschubes zur Aufnahme eines Schneidklemmkontaktes erstreckt. Der Anschluss kann so durch einfaches Einsetzen des Schneidklemmkontaktes in den Einschub kontaktiert werden. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Schneidklemmkontakt zwei zueinander parallele Schneidklemmbereiche aufweist, die beim Einsetzen des Schneidklemmkontaktes in den Einschub beide einen einzigen Anschluss des Bauelements kontaktieren. Durch diese doppelte Kontaktierung kann eine besonders sichere elektrische Anbindung des Bauelements erreicht werden.

Ebenfalls besonders vorteilhaft ist es, wenn der Schneidklemmkontakt zugleich Einpresskontakte ausbildet, die beim Einsetzen in den Einschub des Gehäuses in Ausnehmungen, und zwar insbesondere in Durchkontaktierungen der Leiterplatte eingeführt werden, wodurch eine lötfreie elektrische Verbindung zur Leiterplatte hergestellt wird. Zugleich wird die Leiterplatte dadurch mechanisch an dem Gehäuse befestigt.

Ein äußerst vorteilhaft gestalteter Schneidklemmkontakt ist derart geformt, dass die Öffnungsrichtung des mindestens einen Schneidklemmbereichs parallel zur Erstreckungsrichtung der Einpresskontakte ausgerichtet ist. Hierdurch ist ein Kontaktieren eines Anschlusses des Bauelements und ein Verbinden des Schneidklemmkontakts mit der Leiterplatte in einem einzigen Arbeitsschritt möglich.

Vorteilhaft ist es auch, einen an das Gehäuse anfügbaren Flachstecker vorzusehen, der mindestens einen Einpresskontakt aufweist, der mit der Leiterplatte verbindbar ist. Der Flachstecker hat dabei die Funktion, die Halterung der Leiterplatte an dem Gehäuse zu unterstützen. Der Flachstecker kann darüber hinaus eine elektrische Verbindung herstellen oder alternativ auch ohne eine elektrische Funktion sein. Der Flachstecker wird ebenfalls in einen am Gehäuse angeformten Einschub eingefügt und vorzugsweise durch ein aus der Ebene des Flachsteckers herausstehendes Federelement am Einschub gesichert. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen eines erfindungsgemäßen elektrischen Gerätes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnung.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen jeweils eine Ansicht eines erfindungsgemäß ausgebildeten elektrischen Gerätes. Die Figur 4 zeigt einen zum elektrischen Gerät gehörenden Schneidklemmkontakt; in der Figur 5 wird ein an das elektrische Gerät anfügbarer Flachstecker dargestellt.

Die Figur 1 zeigt ein elektrisches Gerät mit einem Gehäuse 1 , welches einstückig aus Kunststoff geformt ist. Zu dem Gerät gehört eine elektrische Leiterplatte, die in dieser und den weiteren Figuren nicht erkennbar ist, und die man sich parallel unterhalb der Gehäusegrundfläche 15 angeordnet vorstellen kann.

Das Gehäuse 1 weist zwei angeformte, im wesentlichen zylinderförmige Aufnahmekammern 3 auf, in die jeweils ein elektrisches Bauelement 2, beispielsweise ein Akkumulator oder ein Kondensator, eingesetzt ist. Das Bauelement 2 ist in der Figur 1 durch seine dunkel dargestellte Außenflächen angedeutet.

Die Form des Gehäuses 1 ist an die Form und Größe der Bauelemente 2 angepasst, so dass diese nahezu passgenau in die Aufnahmekammern 3 eingefügt sind. Zum Ausgleich von Abmessungstoleranzen ist an den Wänden der Aufnahmekammern 3 mindestens eine federnde Anformung 7 angebracht, die in das Innere der Aufnahmekammern 3 hineinragt und an der Außenfläche des Bauelementes 2 anliegt. Durch seine Federwirkung wirkt die Anformung 7 bei mechanischen Belastungen des Gehäuses 1 als Schwingungsdämpfer für die in die Aufnahmekammern 3 eingesetzten Bauelemente 2. An der Öffnungsseite jeder Aufnahmekammer 3 ist jeweils ein Rastklips 5 mit einer Betätigungsschräge 14 angeordnet, welcher federnd an das Gehäuse 1 angeformt ist. Beim Einschieben der Bauelemente 2 in die Aufnahmekammern 3 wird das jeweilige Bauelement 2 gegen die Betätigungsschräge 14 des sich vor der zugehörigen Aufnahmekammer 3 befindlichen Rastklips 5 gedrückt, wodurch der federnd angeordnete Rastklips 5 nach unten verschwenkt wird. Nachdem das Bauelement 2 über den Rastklips 5 hinweggeschoben wurde und sich vollständig in der Aufnahmekammer 3 befindet, federt der Rastklips 5 in seine Ausgangslage zurück und arretiert dadurch das Bauelement 2 in der Aufnahmekammer 3. Damit sind auch relativ schwere Bauelemente 2 sicher innerhalb der Aufnahmekammern 3 des Gehäuses 1 fixiert.

Zur elektrischen Anbindung der Bauelemente 2 weist das Gehäuse 1 mehrere Einschübe 6 für Schneidklemmkontakte 4 auf. Dieses ist besonders deutlich in der Figur 2 erkennbar. Die Schneidklemmkontakte 4 kontaktieren, in den Figuren nicht dargestellte Anschlüsse der Bauelemente 2, die beispielsweise als Anschlussdrähte ausgeführt sind, und die sich, durch einen oder mehrere Durchbrüche in den Aufnahmekammern 3, bis in die Einschübe 6 erstrecken. Die Schneidklemmkontakte 4 sind in den Figuren 3 und 4 als Einzelteile dargestellt. Die Figur 3 zeigt zwei Schneidklemmkontakte 4 über Einschüben 6 unmittelbar vor dem Anfügen an das Gehäuse 1 . Die Figur 4 stellt die vergrößerte Ansicht eines einzelnen Schneidklemmkontaktes 4 dar. Dieser weist zwei zueinander parallele Schneidklemmbereiche 9 auf, die beide einen Anschluss eines Bauelements kontaktieren können. Durch die doppelte Kontaktierung wird eine besonders sichere elektrische Anbindung mit einem besonders geringen Übergangswiderstand erzielt.

Die Schneidklemmbereiche 9 sind über einen abgewinkelten Verbindungsabschnitt 1 1 einstückig mit einem ebenen Abschnitt 16 verbunden, wobei der ebene Abschnitt 16 so geformt ist, dass er stabilen Halt in einem Einschub 6 (siehe Figur 2) des Gehäuses 1 finden kann. An der dem Verbindungsabschnitt 1 1 gegenüberliegenden Seite des ebenen Abschnitts 16 sind zwei Einpresskontakte 8 angeformt.

Vorteilhaft ist, dass die Öffnungsrichtungen der Schneidklemmbereiche 9 parallel zur Erstreckungsrichtung der Einpresskontakte 8 ausgerichtet sind. Hierdurch werden, beim Einfügen eines Schneidklemmkontaktes 4 in einen Einschub 6, zugleich sowohl die Verbindungen der Schneidklemmbereiche 9 mit einem Anschluss eines Bauelements 2 hergestellt, als auch die Einpresskontakte 8 in die zugehörigen Durchkontaktierungen der Leiterplatte eingesetzt. Die Kontaktierung und elektrische Anbindung eines

Bauelementanschlusses erfolgt somit auf einfache Weise in einem einzigen Arbeitsschritt.

Neben der lötfreien elektrischen Anbindung der Bauelemente 2 an die Leiterplatte, kann durch die Einpresskontakte 8 zugleich eine mechanische Verbindung zwischen dem Gehäuse 1 und der Leiterplatte hergestellt werden.

Zur Befestigung der Leiterplatte kann zudem mindestens ein Flachstecker 12 vorgesehen sein, der mehrere Einpresskontakte 10 zur Anbindung an die Leiterplatte aufweist. Einen derartigen Flachstecker 12 mit drei angeformten Einpresskontakten 10 zeigt die Figur 5 als ein Einzelteil. Der Flachstecker 12 weist zudem ein angeformtes Federelement 13 auf, welches aus der Ebene des Flachsteckers herausragt. Das Federelement 13 dient zur Sicherung des Flachsteckers in einem Einschub des Gehäuses 1 .

Der Flachstecker 12 kann eine elektrische Funktion haben und beispielsweise die Mantelfläche eines der Bauelemente 2 kontaktieren oder auch, ohne eine elektrische Funktion zu erfüllen, lediglich zur zusätzlichen Befestigung der Leiterplatte am Gehäuse 1 vorgesehen sein. Bezugszeichen

1 Gehäuse

2 Bauelement(e)

3 Aufnahmekammer(n)

4 Schneidklemmkontakt

5 Rastklips

6 Einschub (bzw. Einschübe)

7 Anformungen

8 Einpresskontakte

9 Schneidklemmbereich(e)

10 Einpresskontakte

1 1 Verbindungsabschnitt

12 Flachstecker

13 Federelement

14 Betätigungsschräge

15 Gehäusegrundfläche

16 ebener Abschnitt