Beschreibung

Elektrische Bürstenvorrichtunq zur Körperpflege und -massaαe

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Bürstenvorrichtung zur Körperpflege und -massage, insbesondere zur Rückenwäsche und -massage, mit einem auf- und abwärts bewegbaren Bürstenkörper.

Stand der Technik

Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind dem Fachmann in den unterschiedlichsten Ausführungsformen bekannt und geläufig.

Ein erhöhtes Gesundheitsbewusstsein in der Bevölkerung sowie die Tat- sache, dass ein erheblicher Teil der Bevölkerung erhöhten beruflichen Anforderungen ausgesetzt ist, haben dazu geführt, dass eine erhöhte Nachfrage nach Produkten besteht, die der Lockerung und Kräftigung der Muskulatur sowie der Förderung der Durchblutung des menschlichen Körpers dienlich sind. Darüber hinaus besteht bei vielen Verbrauchern selbstver- ständlich nach wie vor das Grundbedürfnis, der Körperpflege erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken. Eine Vorrichtung, die diese Doppelfunktion erfüllen kann, ist bekanntlich die Bürste. Die Körperpflege bzw. Körpermassage mit einer Bürstenvorrichtung findet dabei häufig in einer Duscheinrichtung statt. Herkömmliche Duscheinrichtungen sind beispielsweise die Duschkabine in einem Badezimmer oder Gemeinschaftsduschräume, wie sie beispielsweise in öffentlichen Sporthallen anzutreffen sind. Weitere Duscheinrichtungen können freistehende Duschen sein, die häufig in öffentlichen Bädern oder als Strandduschen vorzufinden sind. Als Duscheinrichtungen denkbar sind auch Badewannen, die zu Duscheinrichtungen umfunktioniert werden können, indem der Brausekopf der Badewanne in einer eigens dafür vorgesehenen Stange an der Wandfläche befestigt wird. Gemeinsam ist diesen Duscheinrichtungen, dass sich die Bürsten-

Vorrichtung in ihrer Funktion als Reinigungsbürste oder Massagebürste als wichtiges Utensil während des Duschens etabliert hat.

Aufgrund der begrenzten Beweglichkeit des Menschen erweist sich jedoch die Körperpflege oder die Körpermassage mittels eines Bürstenkörpers als problematisch, da insbesondere die Rückenpartie von der Bürste nur schwer erreichbar ist. Diese Problematik tritt verstärkt bei älteren Menschen auf, da diesen häufig zusätzlich noch die für die Reinigung bzw. Massage erforderliche Muskelkraft fehlt.

Um hier Abhilfe zu schaffen, sieht die DE 20 2007 010 270 U1 eine Bürstenvorrichtung zur Rückenwäsche und Massage vor, die aus einer an der hausüblichen Wasserinstallation angeschlossenen wassergetriebenen Drehbürste besteht, die wiederum in einem wandbefestigten Stangensys- tem aufgehängt ist und mittels eines Leinenzugs auf- und ab bewegbar ist.

Nachteilig bei dieser vorbekannten Vorrichtung ist es jedoch, dass die Auf- und Abwärtsbewegung der Bürste mittels eines Leinenzuges, d. h. manuell erfolgt. Gerade für ältere und gebrechliche Menschen ist diese Hand- habung jedoch weniger geeignet. Aber auch sonst besteht bei vielen Menschen das Grundbedürfnis, die Pflege und Massage am Körper ohne größere Anstrengungen zu vollziehen.

Darstellung der Erfindung. Aufgabe. Lösung. Vorteile Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, eine Bürstenvorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass diese ohne Körperanstrengung betrieben werden kann.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung manifestieren sich in den Unteransprüchen.

Die Erfindung sieht vor, dass der Bürstenkörper mit einem auf- und abwärts bewegbaren Antriebsriemen gekoppelt ist, der über einen Antriebsmotor antreibbar ist.

Bei den Antriebsmotor kann es sich beispielsweise um einen Elektromotor handeln, der mit dem Antriebsriemen über ein Getriebe verbunden ist. Das andere Ende des Antriebsriemens ist um ein Laufrad geführt, sodass der Antriebsriemen eine Auf- und Abwärtsbewegung auch bei Umkehr der Bewegungsrichtung vollziehen kann. Der Bürstenkörper kann zudem im Rahmen der Erfindung mit einem Führungsrad versehen sein, das in eine Führungsnut einer Führungsschiene derart eingreift, dass das Führungsrad innerhalb der Führungsnut auf- und abwärts bewegt werden kann. Durch die Kopplung zwischen Antriebsriemen und Bürstenkörper, z. B. in Form eines Verbindungsstücks, geht eine synchrone Auf- und Abwärtsbewegung des Bürstenkörpers mit der motorisch angetriebenen Auf- und Abwärtsbewegung des Antriebsriemens einher.

Der Vorteil der Erfindung ist es, dass eine Bürstenvorrichtung mit einem auf- und abwärts verfahrbaren Bürstenkörper geschaffen wird. Eine umständliche manuelle Handhabung des Bürstenkörpers ist somit nicht mehr notwendig. Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, dass die Bürstenvorrichtung aus Komponenten wie Antriebsmotor und Antriebsriemen zusammengesetzt ist, die käuflich leicht erwerbbar sind. Darüber hin- aus stellen die genannten Komponenten auf geringe Anschaffungskosten dar.

Zweckmäßigerweise ist der Bürstenkörper entlang einer Führungsschiene bewegbar, die parallel zu dem Antriebsriemen und seitlich von dem An- triebsriemen angeordnet ist.

Um die Bürstwirkung an einer Stelle der Körperpartie zu intensivieren, sieht eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung vor, dass der Bürstenkörper mindestens einen Bürstenkopf aufweist, der durch einen in den Bürstenkörper integrierten Bürstenantrieb in Rotation versetzbar ist. Ge- maß der Erfindung sind somit auch zwei sich überlagernde Bewegungen vorgesehen, nämlich die lineare Auf- und Abwärtsbewegung des Bürstenkörpers und somit auch des Bürstenkopfs sowie die Rotationsbewegung desselben.

Um die Pflege und Massagewirkung der Bürstenvorrichtung noch weiter zu steigern, sind vorzugsweise an dem Bürstenkörper zwei Bürstenköpfe angeordnet, die einen Winkel ≤ 180° miteinander bilden. Denkbar sind also zwischen den Bürstenkörpern ein spitzer, ein rechter, ein stumpfer oder gestreckter Winkel.

Eine praktikable Variante der Erfindung sieht zudem vor, dass die Bürstenvorrichtung an einer Wand lösbar befestigt ist. Dies trägt der Tatsache Rechnung, dass sich Bürstenvorrichtungen vornehmlich in Duschkabinen befinden. Durch die Möglichkeit der lösbaren Befestigung der Bürstenvor- richtung ist auch die Vorraussetzung geschaffen, die erfindungsgemäße Bürstenvorrichtung als Nachrüstsatz für schon eingerichtete Duschvorrichtungen zu verwenden.

Um der Bürstenvorrichtung ein zeitgemäßes Design zu verleihen und sie darüber hinaus vor Spritzwasser und äußeren Einflüssen zu schützen, sieht eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung vor, dass die Vorrichtung in einen Schutzkasten integriert ist, der mit mindestens einer Längsöffnung versehen ist, wobei der Bürstenkopf außerhalb des Schutzkastens vor der Längsöffnung angeordnet ist. Mit Ausnahme des Bürsten- kopfes ist also die Bürstenvorrichtung von einer Wandung umgeben. Im Falle, dass die Bürstenvorrichtung an einer Wand einer Dusche montiert ist, fungiert diese Duschwand als Teil der Wandung des Schutzkastens. In

diesem Fall liegt der Schutzkasten in Gestalt eines Korpus vor, dessen Wände als Boden, Seitenwände, Vorderwand sowie Dach dienen. Vorzugsweise ist der Schutzkasten dabei aus Glas und/oder Kunststoff.

Von Vorteil ist es auch, dass der Bürstenkörper mit einem Ring versehen ist, durch den die Führungsschiene durchführbar ist. Dabei kann der Ring die Führungsschiene derart umgeben, dass ein leichtes Spiel zwischen Ring und Führungsschiene gegeben ist, so dass der Bürstenkörper nur geringe Reibungsverluste während der Auf- und Abwärtsbewegung des Bürstenkörpers entlang der Führungsschiene erfährt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen in schematischen Darstellungen:

Fig. 1 in einer Seitenansicht, und zwar in Richtung der Schnittlinie

A aus Fig. 6, eine Bürstenvorrichtung gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine Draufsicht und zwar in Richtung der Schnittlinie B aus

Fig. 6 der erfindungsgemäßen Bürstenvorrichtung aus Fig. 1;

Fig. 3 eine weitere Seitenansicht der erfindungsgemäßen Bürstenvorrichtung;

Fig. 4 ein vergrößerter Ausschnitt des Bürstenkörpers der Bürstenvorrichtung gemäß der Erfindung;

Fig. 5 eine in eine Duschkabine eingebaute erfindungsgemäße Bürstenvorrichtung;

Fig. 6 eine Vorderansicht der Bürstenvorrichtung gemäß der Erfindung, wobei die Bürstenvorrichtung von einem Schutzkasten umgeben ist;

Fig. 7 eine in eine Duschkabine eingebaute und mit einem Schutzkasten versehene Bürstenvorrichtung gemäß der Erfindung, wobei die Bürstenvorrichtung zwei Bürstenköpfe aufweist;

Fig. 8 eine vergrößerte Ansicht der beiden angeordneten Bürsten- köpfe, die einen Winkel miteinander bilden;

Fig. 9 eine Seitenansicht der Bürstenvorrichtung aus Fig. 7 ohne

Schutzkasten und

Fig. 10 ein vergrößerter Ausschnitt einer Draufsicht der erfindungsgemäßen Bürstenvorrichtung aus Fig. 9.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung

Die in Fig. 1 gezeigte und mit dem Bezugszeichen 100 versehene Bürs- tenvorrichtung ist an der Wand 11 einer Duschkabine 10 befestigt, wobei die Bürstenvorrichtung 100 geeignete Mittel für eine lösbare Befestigung an der Duschwand 11 aufweisen kann. Entlang der Wand 11 ist ein Antriebsriemen 13 angeordnet, der im oberen Bereich der Duschkabine 10 um ein Getriebe 15 und im unteren Bereich der Duschkabine 10 um ein Laufrad 16 geführt ist. Der Antriebsriemen 13 wird mittels eines Antriebsmotors 14, der in Gestalt eines Elektromotors vorliegen kann, angetrieben. Der Antriebsriemen 13 ist zudem mit dem den Bürstenkopf 12a aufweisenden Bürstenkörper 12 gekoppelt, der über ein Verbindungsstück 17, beispielsweise in Gestalt einer Lasche und eine Verbindungsplatte 18 mit dem Antriebsriemen 13 gekoppelt ist. Durch die Kopplung zwischen Antriebsriemen 13 und Bürstenkörper 12 geht eine synchrone Auf- und Abwärtsbewegung des Bürstenkörpers 12 mit der motorisch angetriebenen

Auf- und Abwärtsbewegung des Antriebsriemens 13 einher. Je nach Drehrichtung des Getriebes 15 kann der Antriebsriemen 13 eine Auf- und Abwärtsbewegung vollziehen.

Wie aus Fig. 2 hervorgeht, umfasst der Bürstenkörper 12 neben den mit Borsten 24 versehenen Bürstenkopf 12a noch ein Verbindungselement 26, das die Verbindung zu dem Bürstenantrieb 23 herstellt. Der Bürstenantrieb 23 kann den Bürstenkopf 12a über das Verbindungselement 26 in Rotation versetzen. Aus Fig. 2 geht weiterhin hervor, dass der Bürsten- körper 12 auch ein Führungsrad 21 umfasst, das mit der Führungsschiene

19 derart gekoppelt ist, dass das Führungsrad 21 entlang der Führungsschiene 19 auf- und abwärts bewegt werden kann. Die Kopplung zwischen Antriebsriemen 13 und Bürstenkörper 12 ist wiederum durch das Verbindungsteil 25 gegeben, das in der hier gezeigten Ausführungsform bei- spielsweise ebenfalls in Gestalt einer Lasche vorliegen kann. Die Kopplung zwischen Führungsrad 21 und Führungsschiene 19 ist dergestalt, dass das Führungsrad 21 in eine Führungsnut 22 der Führungsschiene 19 eingreift, wobei die Führungsschiene 19 mittels des Verbindungselements

20 mit der Duschwand 11 verbunden ist.

Fig. 3 zeigt, dass die Bürstenvorrichtung 100 in einen Schutzkasten 27 integriert ist, der, wie aus Fig. 4 hervorgeht, mit einer Längsöffnung 28 versehen ist, wobei der Bürstenkopf 12a außerhalb des Schutzkastens 27 vor der Längsöffnung 28 angeordnet ist. Mit Ausnahme des Bürstenkopfes 12a ist infolgedessen die Bürstenvorrichtung 100 von einer Wandung umgeben. In der hier gezeigten Ausführungsform liegt der Schutzkasten 27 in Gestalt eines Korpus vor, dessen Wandung zusammen mit einem Teil der Duschwand 11 die Bürstenvorrichtung 100 umgibt. Die Längsöffnung 28 ist derart bemessen, dass das Verbindungselement 26 zwischen dem Bürstenkopf 12a und der in den Schutzkasten 27 integrierten Bürstenvorrichtung 100 in der Längsöffnung 28 auf- und abwärts verfahrbar ist.

Der Schutzkasten 27 erfüllt vornehmlich die Funktion, die Komponenten der Bürstenvorrichtung 100, wie beispielsweise den Antriebsriemen 13 und den Antriebsmotor 14, vor äußeren Einflüssen zu schützen. Wie die Figuren 5 und 6 zu erkennen geben, ist die Längsöffnung 28 in dem Schutzkasten 27 versetzt von der Mitte des Schutzkastens 27 angeordnet, so dass der Brausekopf 26, der über ein Gestänge 29 mit der Duschwand 11 verbunden ist, seitlich des Bürstenkopfes 12a positioniert ist.

Wie in den Fig. 7 bis 9 dargestellt ist, kann der Bürstenkörper 12 auch mit zwei Bürstenköpfen 12a, 12b versehen sein, die jeweils mit einem Bürstenantrieb 23 in Rotation versetzt werden können. Die Bürstenköpfe 12a, 12b sind derart angeordnet, dass sie einen Winkel < 180° miteinander bilden. In der hier gezeigten Ausführungsform bilden die Bürstenköpfe 12a, 12b einen stumpfen Winkel miteinander. Der Teil des Bürstenkörpers 12, der die Bürstenköpfe 12a, 12b sowie die Bürstenantriebe 23 umfasst, ist über ein Y-förmiges Teil, das die Arme 32, 33 aufweist, mit dem Führungsrad 22 gekoppelt (vgl. Fig. 10), das wiederum entlang der Führungsschiene 19 in der bereits erläuterten Weise auf- und abwärts bewegt werden kann. Der Schutzkasten 27 weist die zwei Längsöffnungen 28, 30 auf. Der Antriebsriemen 13 ist auch in der Fig. 10 dargestellten Ausführungsform über ein Verbindungsteil 25, das sich in der in Fig. 10 gezeigten Ausführungsform jedoch zwischen Antriebsriemen 13 und Duschwand 11 befindet, mit dem Bürstenkörper 12 verbunden.

Die vorliegende Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen, bevorzugten Ausführungsbeispiele. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch machen. Beispielsweise kann die Kopplung zwischen Führungsschiene 19 und Bürstenkörper 12 unterschiedlich ausgestaltet sein. So kann der Bürstenkörper 12 mit einem Ring versehen sein, durch den die Führungsschiene 19 durchführbar ist. Dabei kann der Ring die Führungsschiene 19

derart umgeben, dass ein leichtes Spiel zwischen Ring und Führungsschiene 19 gegeben ist, so dass der Bürstenkörper 12 nur geringe Reibungsverluste während der Auf- und Abwärtsbewegung des Bürstenkörpers 12 entlang der Führungsschiene 19 erfährt.

Bezugszeichenliste:

10 Duschkabine

11 Duschwand

12 Bürstenkörper

12a Bürsten köpf

12b Bürstenkopf

13 Antriebsriemen

14 Antriebsmotor

15 Getriebe

16 Laufrad

17 Verbindungsstück

18 Verbindungsplatte

19 Führungsschiene

20 Verbindungselement

21 Führungsrad

22 Führungsnut

23 Bürstenantrieb

24 Y-förmiges Teil

25 Verbindungsteil

26 Verbindungselement

27 Schutzkasten

28 Längsöffnung

29 Führungsschiene

30 Längsöffnung

32 Arme

33 Arme