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Title:
ELECTRICAL CONNECTION APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/157634
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to an electrical apparatus having an electrical or electronic component and a housing which encloses this component, wherein this apparatus has an air-tight stable electrical connection from the housing interior to the housing exterior. The electrical apparatus according to the invention has an electrical or electronic component and a housing, wherein the component is arranged in this housing, wherein the housing has a basket-like shaped portion on a side wall, wherein the shaped portion has a first cutout in the floor, and the side wall of the housing has a second cutout, which connects the first cutout to the housing interior, in the region which is adjacent to this first cutout, wherein an electrical current conductor projects from the housing interior into the first cutout through this second cutout, wherein the current conductor is in electrical contact-connection with the electrical or electronic component which is located in the housing interior, and is anchored in an anchoring means in the first cutout by way of the section which is located in the first cutout, wherein the first cutout is sealed off with the aid of at least one sealing means.

Inventors:
SCHMID THOMAS (DE)
HERDEG BJOERN (DE)
SMIT ARNOUD (DE)
RIEPL TONI (DE)
GSCHOSSMANN HANS (DE)
ZELLER ROBERT (DE)
FENCHEL FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/059621
Publication Date:
December 22, 2011
Filing Date:
June 09, 2011
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (DE)
SCHMID THOMAS (DE)
HERDEG BJOERN (DE)
SMIT ARNOUD (DE)
RIEPL TONI (DE)
GSCHOSSMANN HANS (DE)
ZELLER ROBERT (DE)
FENCHEL FRANK (DE)
International Classes:
H01R13/52; H01R11/12; H05K5/06
Foreign References:
DE20318855U12004-02-26
US20080149387A12008-06-26
DE3518216A11986-11-27
EP0681342A11995-11-08
DE3841528A11990-06-13
DE20318855U12004-02-26
US20080149387A12008-06-26
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Elektrische Vorrichtung mit einer elektrischen bzw. elektronischen Komponente (30) und einem Gehäuse (10), wobei in diesem Gehäuse (10) die Komponente (30) angeordnet ist,

- wobei das Gehäuse (10) an einer Seitenwand (11) eine korbförmige Ausformung (100) aufweist,

- wobei die Ausformung (100) am Boden (110) eine erste Aussparung (111) aufweist und die Seitenwand (11) des Gehäuses (10) in dem mit dieser ersten Aussparung (111) angrenzenden Bereich (120) eine die erste Aussparung (111) mit dem Gehäuseinneren (20) verbindende zweite Aussparung (121) aufweist,

- wobei durch diese zweite Aussparung (121) ein

elektrischer Stromleiter (500) vom Gehäuseinneren (20) in die erste Aussparung (111) herausragt,

- wobei der Stromleiter (500) mit der im Gehäuseinneren (20) befindlichen elektrischen bzw. elektronischen Komponente (30) elektrisch kontaktiert ist und mit dem in der ersten Aussparung (111) befindlichen Abschnitt (520) in einer Verankerung (112) in der ersten Aussparung (111) verankert ist,

- wobei die erste Aussparung (111) mithilfe von zumindest einem Abdichtungsmittel (610, 620, 650) abgedichtet ist.

Elektrische Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die

Verankerung (112) eine in der ersten Aussparung (111) ander der zweiten Aussparung (121) gegenüber liegenden Seite der ersten Aussparung (111) angeordnete Nut (112) ist, wobei an diese Nut (112) der Stromleiter (500) fest und bewegungsfrei verankert ist. 3. Elektrische Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei in der ersten Aussparung (111) ein Abdichtungsring (610) angeordnet ist. Elektrische Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei der

Abdichtungsring (610) an der Seitenwand eine ringförmige geschlossene einstückig ausgeführte Nut (611) aufweist, wobei in dieser Nut (611) ein O-Ring (620) überzogen ist.

Elektrische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, wobei der Abdichtungsring (610) elektrisch leitend ist.

Elektrische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei der Abdichtungsring (610) ein durchgehendes Loch

(612) aufweist, wobei durch dieses Loch (612) und durch die entsprechende Stelle am Stromleiter (500) ein Bolzen (630) durchragt und den Abdichtungsring (610) mit dem Stromleiter

(500) formschlüssig und elektrisch leitend verbindet.

Elektrische Vorrichtung nach Anspruch 6, wobei dieser Bolzen (630) in das Loch (612) am Abdichtungsring (610) und in den Stromleiter (500) verstemmt ist.

Elektrische Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, wobei über den Abdichtungsring (610) ein Kabelschuh (410) aufgelegt ist, wobei der Kabelschuh (410) ein ringförmiges Loch aufweist und durch dieses Loch der Bolzen (630) hinausragt und elektrische Verbindung vom elektrischen Kabel (400) zum Abdichtungsring (610) herstellt.

Elektrische Vorrichtung nach Anspruch 8, wobei auf den Bolzen (630) und über den Kabelschuh (410) eine Bolzenmutter (640) verschraubt ist, wobei diese Bolzenmutter (640) den Kabelschuh (410) mit dem Abdichtungsring (610)

formschlüssig und elektrisch leitend verbindet.

Elektrische Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, wobei die korbförmige Ausformung (100) an einer Seitenwand (130), welche nicht gleich die Seitenwand (11) des Gehäuses (10) ist, eine dritte Aussparung (131) aufweist, wobei durch diese dritte Aussparung (131) der Kabelschuh (410) samt dem Kabel (400) in die korbförmige Ausformung (100) eingeführt ist .

Elektrische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 10, wobei die erste Aussparung (111) am Boden (110) der Ausformung (100) auf der Seite, wo sich kein Abdichtungsring

(610) befindet, mit einer Abdichtungskappe (650) abgedeckt ist, wobei die Abdichtungskappe (650) mit dem

Abdichtungsring (610) bzw. dem O-Ring (620) am

Abdichtungsring (610) die erste Aussparung (111) und somit auch die zweite Aussparung (121) an der Gehäuseseitenwand

(11, 120) sowie Gehäuseinneren (20) luftdicht abdichtet.

Description:
ELEKTRISCHE VERBINDUNGSVORRICHTUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Vorrichtung mit einer elektrischen bzw. elektronischen Komponente und einem diese Komponente umschließenden Gehäuse, wobei diese Vorrichtung eine luftdicht ausgeführte stabile elektrische Verbindung vom Gehäuseinneren in das Gehäuseäußere aufweist.

Gattungsgemäße Vorrichtungen werden nahezu in allen technischen Bereichen, insb. als Steuergeräte oder Energiespeicher eines Fahrzeugs, verwendet und weisen eine elektrische Verbindung auf, welche elektrische Signale oder elektrischen Strom vom

Gehäuseinneren in das Gehäuseäußere oder umgekehrt leitet.

Elektrische bzw. elektronische Komponenten werden in der Regel in einem Gehäuse angeordnet, um diese von den Umfeldeinflüssen wie Staub, Feuchtigkeit etc. zu schützen. Um diese Komponenten vor äußeren Umfeldeinflüssen zu schützen, müssen die Gehäuse luftdicht verschlossen sein. Zudem sollen die Gehäuse die Komponenten vor Stößen schützen.

Dabei ist jedoch erforderlich, elektrische Verbindung von den im Innen des Gehäuses befindenden Komponenten zum außerhalb vom Gehäuse befindlichen Strom- oder Signalkabel herzustellen. Diese elektrische Verbindung wird in der Regel mithilfe eines am Kabelende angeordneten Kabelschuhs hergestellt, der mit einem elektrisch leitfähigen Stromleiter über einen Bolzen fest verbunden und elektrisch kurzgeschlossen ist.

Das Problem bei Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem außerhalb vom Gehäuse befindlichen stromführenden Kabel und einer elektrischen Komponente im Gehäuseinneren einer Steuergeräte oder einer Energiespeichereinheit eines Fahrzeugs mittels eines Kabelschuhs sind die sehr unterschiedlichen und gegensätzlichen Anforderungen an dem Kabelschuh. Der Kabelschuh muss mit einem großen Moment am Gehäuse der elektrischen Vorrichtung angeschraubt werden, um Bewegungen gegenüber den elektrischen Komponenten während des Betriebs der Vorrichtung zu verhindern und eine dauerhafte stabile

elektrische Verbindung zwischen dem Kabel und den elektrischen Komponenten sicherzustellen.

Dabei darf die elektrische Verbindung während des Betriebs des Fahrzeugs nicht bewegen, weil sie mit der elektrischen bzw. elektronischen Komponente, wie z. B. Leiterplatte oder

Batteriezelle, im Innen des Gehäuses hartgelötet wird, und diese Komponente wiederum keine Krafteinwirkung verträgt.

Zudem erwies sich die Stelle, wo die elektrische Verbindung vom Gehäuseinneren in das Gehäuseäußere ausgeführt ist, als

Schwachstelle zur Abdichtung des Gehäuses der Vorrichtung.

Die derzeit weit verbreitete Methode zur Abdichtung der elektrischen Verbindungsstelle mit um den als elektrische Verbindung dienenden Stromleiter umspritztem Kunststoff gewährleistet keine dauerhafte Abdichtung des Gehäuses. Durch die nicht vermeidbaren Temperaturschwankungen in der Umgebung der Vorrichtung löst sich der um den Stromleiter herum angebrachte Kunststoffspritzguss vom Stromleiter und verliert dadurch seine Abdichtungswirkung.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt somit darin, eine elektrische Vorrichtung der eingangs genannten Art so zu modifizieren, dass dieses eine elektrische Verbindung aufweist, welche bei starken Temperaturschwankungen dauerhaft luftdicht verschlossen bleibt.

Demnach wird eine elektrische Vorrichtung mit zumindest einer elektrischen bzw. elektronischen Komponente und einem diese Komponente umschließenden Gehäuse geschaffen, wobei das Gehäuse an einer Seitenwand eine korbförmige Ausformung aufweist. Diese Ausformung weist am Boden eine erste Aussparung auf. Die Seitenwand des Gehäuses der Vorrichtung, an der die korbförmige ^

Ausformung angeformt ist, weist in dem Bereich, wo der Boden der korbförmigen Ausformung mit der ersten Aussparung ist, eine zweite Aussparung, wobei diese zweite Aussparung durch die Seitenwand hindurchgeht und die Räume von der ersten Aussparung und dem Gehäuseinneren miteinander verbindet.

Durch diese zweite Aussparung ragt ein elektrischer Stromleiter vom Gehäuseinneren in die erste Aussparung heraus, wobei dieser Stromleiter mit der im Gehäuseinneren befindlichen elektrischen bzw. elektronischen Komponente elektrisch kontaktiert ist und mit dem in der ersten Aussparung befindlichen Abschnitt in einer Verankerung in der ersten Aussparung verankert ist. Die erste Aussparung ist mithilfe von zumindest einem Abdichtungsmittel abgedichtet. Als Abdichtungsmittel dienen vorzugsweise ein metallischer Abdichtungsring und eine Abdichtungskappe, wobei der Abdichtungsring und die Abdichtungskappe an den beiden Öffnungen der ersten Aussparung angeordnet sind und diese Aussparung von beiden Seiten verschließt bzw. luftdicht abdichtet. Vorzugweise ist der Abdichtungsring in die erste Aussparung verstemmt und/oder mit einem O-Ring überzogen. Dabei weist der Abdichtungsring an der Seitenwand eine ringförmige geschlossene einstückig ausgeführte Nut auf, wobei in dieser Nut ein O-Ring überzogen ist. Dieser O-Ring dichtet den Zwischenraum zwischen dem Abdichtungsring und der ersten Aussparung luftdicht ab .

Der Abdichtungsring samt dem O-Ring und die Abdichtungskappe verschließen bzw. dichten so die erste Aussparung und somit auch die zweite Aussparung sowie das Gehäuseinneren von dem Umfeld außerhalb vom Gehäuse luftdicht ab.

Dadurch ist eine elektrische Vorrichtung mit einer elektrischen Verbindung geschaffen, welche eine elektrische Strom- bzw. Signalübertragung zwischen den im Gehäuseinneren befindlichen elektrischen bzw. elektronischen Komponenten und den

elektrischen bzw. elektronischen Vorrichtungen außerhalb vom Gehäuse ermöglicht, wobei die Stelle am Gehäuse, wo diese Verbindung ins Gehäuseinneren eingeführt wird, bei starken Temperaturschwankungen dauerhaft luftdicht verschlossen bleibt zudem stabil und stoßfest ist.

Vorteilhafterweise ist die Verankerung eine Nut, welche in der ersten Aussparung an der der zweiten Aussparung gegenüber liegenden Seite der ersten Aussparung angeordnet ist und an diese Nut der Stromleiter fest und bewegungsfrei verankert ist.

Der Abdichtungsring weist ein durchgehendes Loch auf, wobei durch dieses Loch und durch eine entsprechende Stelle am Stromleiter ein elektrisch leitender Bolzen durchragt und den

Abdichtungsring mit dem Stromleiter formschlüssig und elektrisch leitend verbindet. Dieser Bolzen ist vorzugsweise in das Loch am Abdichtungsring und in den Stromleiter verstemmt. Über den Abdichtungsring ist ein Kabelschuh aufgelegt, wobei der

Kabelschuh ein ringförmiges Loch aufweist und durch dieses Loch der Bolzen hinausragt und elektrische Verbindung vom

elektrischen Kabel zum Abdichtungsring herstellt. Auf den Bolzen und über den Kabelschuh ist eine Bolzenmutter verschraubt, wobei diese Bolzenmutter den Kabelschuh mit dem Abdichtungsring formschlüssig und elektrisch leitend verbindet.

An einer Seitenwand, welche nicht gleich die Seitenwand des Gehäuses ist, weist die korbförmige Ausformung eine dritte Aussparung auf, wobei durch diese dritte Aussparung der

Kabelschuh samt dem Kabel in die korbförmige Ausformung eingeführt ist.

Der Stromleiter, der Abdichtungsring, der Kabelschuh und ggfs. der Bolzen bestehen aus niederohmigen Materialien und sind ausgeführt, dass die aus diesen Teilen bestehende elektrische Verbindung einen Stromfluss von mehr als 1000 Ampere innerhalb von einer kurzen Stromflussdauer von einigen Sekunden und mit einem sehr niedrigen Innenwiderstand somit auch mit sehr geringem Leistungsverlust ermöglicht. Vorzugsweise realisiert die elektrische Verbindung den Stromfluss zwischen einer in einem geschlossenen Gehäuse befindlichen elektrischen bzw.

elektronischen Komponente wie z. B. Batteriezelle oder Leiterplatte zu einem außerhalb vom Gehäuse befindlichen Kabelschuh über einen Stromleiter aus niederohmigem Metall bspw. Aluminium oder Kupfer.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines

Ausführungsbeispiels unter Zuhilfenahme von Figuren näher erläutet. Als Ausführungsbeispiel dient eine

Energiespeichervorrichtung eines Fahrzeugs. Es zeigt,

Figur 1 Querschnittansicht einer Seitenwand des Gehäuses der erfindungsgemäßen Energiespeichervorrichtung mit der angeformten korbförmigen Ausformung,

Figur 2 Querschnittansicht der Seitenwand nach Figur 1 mit erfindungsgemäßer elektrischer Verbindung

Figur 3 den Abdichtungsring in schräger Draufsicht.

Das Gehäuse 10 der erfindungsgemäßen Energiespeichervorrichtung für elektrische bzw. elektronische Komponente 30 wie z. B. Batteriezelle, Leiterplatte, weist gemäß Figur 1 an einer Seitenwand 11 eine korbförmige Ausformung 100 auf. Die korbförmige Ausformung 100 weist eine erste kreisförmige Aussparung 111 bzw. ein erstes Loch am Korbboden 110 auf. Zwischen der Aussparung 111 am Boden 110 der Ausformung 100 und dem Gehäuseinneren 20 bzw. an der Seitenwand 11 des Gehäuses 10 zur Aussparung 111 am Boden 110 der Ausformung 100, welche zugleich Seitenwand 120 der Ausformung 100 ist eine zweite schlitzförmige Aussparung 121 also ein zweites schlitzförmiges Loch angebracht, wobei durch diese Aussparung 121 bzw. dieses Loch das

balkenförmige Stromleiter 500 aus dem Gehäuseinneren 20 ins Gehäuseaußen hinausgeführt ist. Die Querschnittsformen der zweiten Aussparung 121 und des Stromleiters 500 sind zueinander angepasst. Vorzugsweise weisen die zweite Aussparung 121 und der Stromleiter 500 die gleiche Querschnittsform auf. Der

Stromleiter 500 besteht bspw. aus einem Stanzgitter, welcher aus einem Aluminiumstreifen ausgestanzt wurde. An der der zweiten Aussparung 121 gegenüberliegenden Wand der ersten Aussparung 111 ist eine Nut 112 angeformt, wobei an diese Nut 112 ein Ende des Stromleiters 500 fest und bewegungsfrei verankert ist, wie es die Figur 2 zeigt.

In der ersten Aussparung 111 ist ein metallischer Abdichtungsring 610 angeordnet, wobei dieser vorzugsweise in die Aussparung 111 verstemmt ist. Der Abdichtungsring 610 weist an der Seitenwand eine ringförmige geschlossene einstückig ausgeführte Nut 611 auf, wobei auf dieser Nut 611 ein handelsüblicher O-Ring 620 aus Gummi zur besseren Abdichtung der ersten Aussparung 111 überzogen ist. Der Abdichtungsring 610 besteht aus elektrisch leitendem Material, bspw. Metall und dient zur Herstellung elektrischen Kontakts zwischen einem Kabelschuh 410 und dem Stromleiter 500.

Der Abdichtungsring 610 weist in der Mitte ein durchgehendes Loch 612 auf, wobei durch dieses Loch 612 und durch die entsprechende Stelle am Stromleiter 500 und Kabelschuh 410 ein Bolzen 630 durchragt und den Kabelschuh 410 mit dem Stromleiter 500 formschlüssig und elektrisch leitend verbindet, wobei dieser Bolzen 630 vorzugsweise in das Loch 612 am Abdichtungsring 610 und in den Stromleiter 500 bzw. in den Kabelschuh 410 verstemmt ist . Über den Kabelschuh ist eine Bolzenmutter 640 auf den Bolzen 630 verschraubt. Durch die Verankerung des Stromleiters 500 in der Nut 112 der Aussparung 111 am Boden 110 der Ausformung 100 sowie die Verkeilung des Bolzens 630 in den Stromleiter 500 durch die Verstemmung drehen der Bolzen 630 und der Stromleiter 500 beim Auswirken eines relativ hohen Drehmoments beim Verschrauben von Bolzenmutter 640 nicht mit.

Vorzugsweise weist die korbförmige Ausformung 100 an der Seitenwand 130, welche nicht gleich die Seitenwand 11 des Gehäuses 10 ist, eine dritte Aussparung 131 auf, durch die der Kabelschuh 410 samt dem Kabel 400 in die Ausformung 100 eingeführt ist . ^

Über den Bolzenkopf 631 ist eine Abdichtungskappe 650 angeordnet, welche mit dem Abdichtungsring 610 bzw. dem O-Ring 620 die beiden Aussparungen 111, 121 am Boden 110 der korbförmigen Ausformung 110 sowie an der Gehäuseseitenwand 11 luftdicht abdichtet und so das Gehäuseinneren 20 vor Eindringen von Feuchtigkeit oder Staub schützt und zudem verhindert, dass der aluminiumhaltige Stromleiter 500 mit der Luft vom Gehäuseaußen in Berührung kommt und oxidiert.

Durch die Anwendung eines niederohmigen Abdichtungsrings 610, welcher sowohl mit dem Stromleiter 500 als auch mit dem Kabelschuh 410 großflächig elektrisch kontaktiert ist und durch den in den Stromleiter 500 verstemmten Bolzen 630 mit der über den

Kabelschuh 410 fest geschraubten Bolzenmutter 640 ist eine niederohmige elektrische Verbindung vom Stromleiter 500 über den Abdichtungsring 610 zum Kabelschuh 410 somit eine niederohmige elektrische Verbindung von der Batteriezelle 30 im Innen des Gehäuses 20 zu dem Stromkabel 400 geschaffen, welcher zugleich stabil und luftdicht abgedichtet ist.

Der Abdichtungsring 610 verformt sich durch das Verstemmen des Bolzens 630 um den Bolzen 630 rum. Dadurch kriegt der Bolzen 630 mehr halt und wird der Widerstand gegen Verdrehen des Bolzens 630 erhöht. Zudem ist durch das Verstemmen des Bolzens 630 in den Abdichtungsring 610 eine luftdichte korrosionsbeständige großflächige und somit niederohmige Verbindung zwischen dem Abdichtungsring 610 und dem Stromleiter 500 geschaffen.

Es ist eine elektrische Verbindung für eine in einem

geschlossenen Gehäuse 10 angeordnete elektrische bzw.

elektronische Komponente wie z. B. Batteriezelle, Leiterplatte 30 geschaffen, welche die Anforderungen auf hohe Dichtung, niedrigen Stromübergangswiderstand, hohe Drehmomentfestigkeit, guten Korrosionsschutz bei den Komponenten der elektrischen Verbindung erfüllt. Bezugs zeichenliste

10 Gehäuse

11 Seitenwand vom Gehäuse

100 Korbförmige Ausformung an der Seitenwand vom Gehäuse

110 Boden der Ausformung

111 Erste Aussparung am Boden der Ausformung

112 Nut an der Seitenwand der ersten Ausformung

120 Seitenwand der Ausformung, welche zugleich Teil der

Seitenwand vom Gehäuse ist

121 Zweite Aussparung an der Seitenwand der Ausformung

130 Seitenwand der Ausformung, welche nicht Teil der

Seitenwand vom Gehäuse ist

131 Dritte Aussparung an der Seitenwand der Ausformung

20 Gehäuseinneren

30 Elektrische Komponente im Gehäuseinneren,

Batteriezelle

400 Stromkabel

410 Kabelschuh

500 Stromleiter

510 Im Gehäuseinneren befindlicher Abschnitt des

Stromleiters

520 Ende des im Gehäuseäußeren befindlichen Abschnitts des

Stromleiters

610 Abdichtungsring

611 Nut am Abdichtungsring

612 Loch am Abdichtungsring

620 O-Ring

630 Bolzen

631 Bolzenkopf

640 Bolzenmutter

650 Abdichtungskappe