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Title:
ELECTRICAL CONNECTOR ARRANGEMENT FOR MAINS CONNECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/003857
Kind Code:
A1
Abstract:
The electrical connector arrangement for mains connection is distinguished by modular releasable and conductively interconnectable connector units (7, 8, 19).

Inventors:
SCHMID RUDOLF (CH)
Application Number:
PCT/CH1991/000169
Publication Date:
March 05, 1992
Filing Date:
August 12, 1991
Export Citation:
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Assignee:
SCHMID RUDOLF (CH)
International Classes:
H01R31/00; H01R13/514; H01R25/00; H02G3/02; H01R25/16; (IPC1-7): H01R13/514; H02G3/00
Foreign References:
DE2415727A11975-10-09
DE1490324A11969-05-22
Attorney, Agent or Firm:
PETSCHNER, G. (CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Elektrische Schaltungsanordnung für Netzanschluss, ge¬ kennzeichnet durch module, lösbar miteinander strom¬ leitfähig verbindbare Schaltungsbausteine (1 bis 20).
2. Elektrische Schaltungsanordnung nach Anspruch 1, da¬ durch gekennzeichnet, dass mindestens ein Schaltungs¬ baustein (1,2,7) für einen NetzSteckdosenanschluss mit einem Steckerkabel (1';2) oder als Stecker (7) ausgebildet ist.
3. Elektrische Schaltungsanordnung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die stromleiten¬ den Verbindungsmittel der Schaltungsbausteine (46 und 1013) gleichzeitig Verriegelungsmittel (4'6' resp. 10'13' ) bilden.
4. Elektrische Schaltungsanordnung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungs¬ bausteine (1417) zusätzliche Verriegelungsmittel (14'17') umfassen.
5. Elektrische Schaltungsanordnung nach Anspruch 1, da¬ durch gekennzeichnet, dass die Schaltungsbausteine (1 20) würfel oder quaterförmig ausgebildet sind und an mindestens zwei Seiten Verbindungsmittel aufweisen.
6. Elektrische Schaltungsanordnung nach Anspruch 5, da¬ durch gekennzeichnet, dass die Schaltungsbausteine (20) verbindungsmittelseitig durch Kontaktschutzplättchen (20* ) abschliessbar sind.
7. Elektrische Schaltungsanordnung nach einem oder mehre¬ ren der vorangehenden Ansprüche 1 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Schaltungsbausteine u.a. als Ein AusSchalter oder Lastschutzschalter (1), als Durch¬ gangsblock oder vorzugsweise umschaltbaren Transfor¬ mator (2), als Einzelsteckdose (3), als Steckerschal¬ ter (7), als Mehrfachsteckdosenleiste (8), als Dämme¬ rungsschalter (19), als Einschaltverzogerungsschalter oder Potentiometer oder Zwischenstück oder Weiche oder dgl. (nicht gezeigt) ausgebildet sind.
8. Elektrische Schaltungsanordnung nach Anspruch .3, da¬ durch gekennzeichnet, dass die stromleitenden Verbin¬ dungsmittel flache oder runde Steckerstifte und hül¬ sen (3',4',6' resp. 5') oder DrehverschlussKontakt mittel (10' ,11 * ,12' ) oder Schlitzkontaktmittel (131) sind.
9. Elektrische Schaltungsanordnung nach Anspruch 4, da¬ durch gekennzeichnet, dass die zusätzlichen Verriege¬ lungsmittel Schraubverbindungen (14' ,15' ) oder Schwenk¬ mittel (16') oder Sperrschiebermittel (17') sind.
Description:
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Elektrische Schaltungsanordnung für Netzanschluss

Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Schal¬ tungsanordnung für Netzanschluss.

In vielen Bereichen von Industrie und Haushalt erhöht sich der Bedarf an vielseitiger Netzanschlusstechnik, um nicht nur an einem bestehenden Netzstecker viele Verbraucher, sondern auch Niederspannungsgeräte anschliessen und Schal¬ termittel Zwischenschalten zu können.

Die bestehenden, mit einem Steckerkabel versehenen An¬ schlussleisten können diesen Ansprüchen nicht genügen, auch wenn diese Anschlussmittel mit einem Aus-Ein-Schalter versehen sind und meist mehrere Steckdosen umfassen.

- 2

Die vorliegende Erfindung bezweckt deshalb die Schaffung einer elektrischen Schaltungsanordnung für Netzanschluss, welche praktisch allen Anforderungen bezüglich möglicher Anschluss-, Transformations- und Schalttechniken genügt.

Dies wird erfindungsgemäss zunächst erreicht durch module, lösbar miteinander stromleitfähig verbindbare Schaltungs¬ bausteine.

Hierbei ist es dann von Vorteil, wenn mindestens ein Schal¬ tungsbaustein für einen Netz-Steckdosenanschluss mit einem Steckerkabel oder als Stecker ausgebildet ist.

Um ferner die Schaltungsanordnung sicher gegen mechanische Belastungen oder kindersicher zu machen, ist es von Vor¬ teil, wenn die stromleitenden Verbindungsmittel der Schal¬ tungsbausteine gleichzeitig Verriegelungsmittel bilden; resp. wenn die Schaltungsbausteine zusätzliche Verriege¬ lungsmittel umfassen.

Für eine optimale Handlichkeit ist es weiter vorteilhaft, wenn die Schaltungsbausteine würfel- oder quaterförmig aus¬ gebildet sind und an mindestens zwei Seiten Verbindungsmit¬ tel aufweisen.

Für einen Stromkontaktschutz können zudem die Schaltungs¬ bausteine verbindungsmittelseitig durch Kontaktschutz- plättchen abschliessbar sein.

Um ein breites AnwendungsSpektrum zu erreichen, ist es erfindungswesentlich, dass die Schaltungsbausteine u.a. als Ein-Aus-Schalter oder Lastschutzschalter, als Durch¬ gangsblock oder vorzugsweise umschaltbaren Transformator, als Einzelsteckdose, als Steckerschalter, als Mehrfach¬ steckdosenleiste, als Dämmerungsschalter, als Einschalt- verzögerungsschalter oder Potentiometer oder Zwischenstück oder Weiche oder dgl. ausgebildet sind.

Erfindungsgemäss können weiter die stromleitenden Verbin¬ dungsmittel flache oder runde Steckstifte und -hülsen oder Drehverschluss-Kontaktmittel oder Schlitzkontaktmittel sein; und ferner die zusätzlichen Verriegelungsmittel Schraubverbindungen oder Schwenkmittel oder Sperrschieber¬ mittel sein.

Beispielsweise Ausführungsformen des Erfindungsgegenstan¬ des sind nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 a,b in schaubildartiger Darstellung einen ersten modularen Schaltungsbaustein in zwei Ansich¬ ten;

Fig. 2 a,b in schaubildartiger Darstellung einen weite¬ ren modularen Schaltungsbaustein in zwei An¬ sichten;

Fig. 3 in schaubildartiger Schnittdarstellung einen Schaltungsbaustein als modulare Einzelsteck¬ dose;

Fig. 4 a,b,c in schaubildartiger Darstellung weitere Aus¬ führungsformen modularer Schaltungsbausteine;

Fig. 5 in schaubildartiger Darstellung einen modula¬ ren Schaltungsbaustein mit Kontaktschutz- plättchen;

Fig. 6 in schaubildartiger Darstellung modulare Schaltungsbausteine in Form von Zwischen¬ stücken resp. Weichen;

Fig. 7 a - g in schaubildartiger Darstellung modulare Schaltungsbausteine mit unterschiedlichen

Kontaktverbindungsmitteln; . und

Fig. 8 a - d in schaubildartiger Darstellung modulare

Schaltungsbausteine mit unterschiedlichen Verriegelungsmitteln.

Wie die Darstellungen der Zeichnungen erkennen lassen, zeichnet sich die elektrische Schaltungsanordnung für Netzanschluss erfindungsgemäss durch module, lösbar mit¬ einander stromleitfähig verbindbare Schaltungsbausteine 1 - 20 aus.

Wie Fig. 1 ,2 und 4a zeigen, ist mindestens ein Schaltungs¬ baustein 1,2,7 für einen Netz-Steckdosenanschluss mit ei¬ nem Steckerkabel 1';2' oder als Stecker 7 ausgebildet.

Wie insbesondere Fig. 1 bis 6 zeigen, können die Schal¬ tungsbausteine u.a. als Ein-Aus-Schalter oder Lastschutz¬ schalter 1 , als Durchgangsblock oder vorzugsweise umschalt¬ baren Transformator 2, als Einzelsteckdose 3, als Stecker¬ schalter 7, als Mehrfachsteckdosenleiste 8, als Dämmerungs¬ schalter 19, als Einschaltverzögerungsschalter oder Poten¬ tiometer oder Zwischenstück oder Weiche oder dgl. (nicht gezeigt)• ausgebildet sein.

Darüber hinaus sind selbstverständlich noch andere Schalt¬ mittel als hier modular verwendbare Schaltungsbausteine ausbildbar.

Um eine aus einer Mehrzahl solcher vorgenannten Schaltungs¬ bausteine zusammengefügten Schaltungsanordnung sicher ge¬ gen mechanische Beanspruchungen resp. kindersicher zu machen, können die stromleitenden Verbindungsmittel der Schaltungsbausteine ge äss den Fig. 7 a-g gleichzeitig Ver¬ riegelungsmittel 4' - 6' resp. 10' - 13' bilden.

Weiter können die Schaltungsbausteine selbstverständlich auch zusätzliche Verriegelungsmittel 14' - 17' umfassen, wie das die Figuren 8 a - d veranschaulichen. Diese Ver¬ riegelungsmittel können dann Schraubverbindungen .14', 15' oder Schwenkmittel 16' oder Sperrschiebermittel 17' sein.

Für eine optimale Handlichkeit ist es weiter vorteilhaft, wenn die Schaltungsbausteine würfel- oder quaterförmig ausgebildet sind und an mindestens zwei Seiten Verbindungs¬ mittel aufweisen (alle Figuren).

Für einen Stromkontaktschutz sind zudem die Schaltungsbau¬ steine 20 verbindungsmittelseitig durch Kontaktschutzplätt- chen 20' abschliessbar, wie das insbesondere Fig. 5 veran-

schaulicht.

Wie insbesondere die Fig. 3 und 7 zeigen, können die stromleitenden Verbindungsmittel flache oder runde Stecker¬ stifte und -hülsen 3' ,4',6' resp. 5' oder Drehverschluss- Kontakt ittel 10',11 ',12' oder Schlitzkontaktmittel 13* sein.

Aus dem Vorbeschriebenen ergibt sich somit eine modulare elektrische Schaltungsanordnung für Netzanschluss für ei¬ ne praktisch unbegrenzte Vielfältigkeit.

Selbstverständlich sind hier einem weiteren Ausbau keine Grenzen gesetzt, soweit sich die weiteren Ausführungsfor¬ men auf die erfindungsgemässen modularen Schaltungsbau¬ steine stützen.