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Patent Searching and Data


Title:
ELECTRICAL CONNECTOR HAVING A LOCKING CLIP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/103783
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electrical connector (1), having at least one first cut-out introduced in the electrical connector housing (2), a bolt (11) movably arranged in said first cut-out, and a locking clip (3), which is pivotably attached to the electrical connector housing (2) and which has at least one second cut-out, wherein the at least one first cut-out and the at least one second cut-out are aligned with each other in a state of locking to a mating electrical connector and the bolt (11) arranged in the at least one first cut-out protrudes into the at least one second cut-out of the locking clip (3), whereby the locking clip (3) is fastened in the pivoting motion thereof.

Inventors:
GRIEPENSTROH SEBASTIAN (DE)
GIESBRECHT PETER (DE)
Application Number:
PCT/DE2017/100993
Publication Date:
June 14, 2018
Filing Date:
November 20, 2017
Export Citation:
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Assignee:
HARTING ELECTRIC GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
H01R13/629
Domestic Patent References:
WO2013132808A12013-09-12
Foreign References:
DE102007058949A12008-06-12
US20140127924A12014-05-08
DE102011018379A12012-10-25
DE29805975U11998-06-04
DE20113501U12001-10-11
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Claims:
Ansprüche

1 . Steckverbinder (1 ) mit zumindest einer im Steckverbindergehäuse (2) eingebrachten ersten Ausnehmung und einem darin beweglich angeordneten Bolzen (1 1 ) und einen schwenkbar am

Steckverbindergehäuse (2) angebrachten Verriegelungsbügel (3), welcher zumindest eine zweite Ausnehmung aufweist,

wobei die zumindest erste Ausnehmung und die zumindest zweite Ausnehmung in einem mit einem Gegensteckverbinder

verriegelten Zustand zueinander fluchtend ausgerichtet sind und der in der zumindest ersten Ausnehmung angeordnete Bolzen (1 1 ) dabei in die zumindest zweite Ausnehmung des

Verriegelungsbügels (3) hineinragt, wodurch der

Verriegelungsbügel (3) in seiner Schwenkbewegung fixiert ist.

2. Steckverbinder nach Anspruch 1

wobei der Bolzen (1 1 ) in einem Wannenteil (13) angeordnet ist und das Wannenteil (13) in der ersten Ausnehmung des

Steckverbindergehäuses (2) angeordnet ist.

3. Steckverbinder nach vorstehendem Anspruch

wobei der Bolzen (1 1 ) auf einer Feder (14') im Wannenteil (13) angeordnet ist.

4. Steckverbinder nach einem der beiden vorstehenden Ansprüche wobei das Wannenteil (13) im ungesteckten Zustand in den Steckbereich des Steckverbinders (1 ) hineinragt.

5. Steckverbinder nach einem der drei vorstehenden Ansprüche wobei in der ersten Ausnehmung des Steckverbinders (1 ) ein Führungselement (12) angeordnet ist, welches federnd mit dem Wannenteil (13) wirkverbunden ist.

6. Steckverbinder nach vorstehendem Anspruch

wobei in dem Führungselement (12) der Bolzen (1 1 ) beweglich gelagert ist.

7. Steckverbinder nach Anspruch 1

wobei in der zweiten Ausnehmung des Verriegelungsbügels (3) ein Betätiger (17) beweglich gelagert ist.

8. Steckverbinder nach vorstehendem Anspruch

wobei über den Betätiger (17) eine Kraft auf den Bolzen (1 1 ) ausübbar ist, wodurch der Bolzen (1 1 ) aus der zweiten

Ausnehmung des Verriegelungsbügels (3) entfernbar ist.

9. Steckverbinder nach einem der vorstehenden Ansprüche

wobei der Steckverbinder (1 ) einen Deckel (4) aufweist welcher das Steckgesicht des Steckverbinders (1 ) im ungesteckten Zustand mediendicht abdichtet.

10. System aus einem Steckverbinder (1 ) mit einem schwenkbaren Verriegelungsbügel (3) und einem dazu passenden

Gegensteckverbinder (10), wobei der Verriegelungsbügel (3) im gesteckten Zustand in seiner Schwenkbewegung fixiert ist.

Description:
STECKVERBINDER MIT EINEM VERRIEGELUNGSBÜGEL

Beschreibung

Die Erfindung geht aus von einem Steckverbinder nach der Gattung des unabhängigen Anspruchs 1 .

Derartige Steckverbinder werden zur Übertragung von Strömen und/oder elektrischen Signalen eingesetzt. Die gattungsgemäßen Steckverbinder werden insbesondere in rauen Umgebungen verwendet. Hier sind die Steckverbinder häufig Schmutz, Staub und/oder Feuchtigkeit ausgesetzt. Insbesondere werden derartige Steckverbinder in der

Landwirtschaftstechnik eingesetzt. Hier herrschen oftmals besonders raue und auch schmutzige Verhältnisse vor.

Stand der Technik

Die DE 201 13 501 U1 zeigt einen Steckverbinder mit einem schwenkbar daran angebrachten Verriegelungsbügel. Über den Verriegelungsbügel kann der Steckverbinder in einem mit einem Gegensteckverbinder gesteckten Zustand an selbigen reversibel verriegelt werden.

Die Verriegelungsbügel können einfach zurückgeschwenkt werden, wodurch die Verriegelung von Steckverbinder und Gegensteckverbinder einfach gelöst werden kann. Werden Steckverbinder und

Gegensteckverbinder im laufenden Betrieb einer Maschine oder eines Gerätes voneinander getrennt, so kann ein großer Schaden an den entsprechenden Maschinen oder Geräten entstehen. Ein Trennen von Steckverbinder und Gegensteckverbinder im laufenden Betrieb wird auch als so genanntes„Ziehen unter Last" bezeichnet. Ein solchen„Ziehen unter Last" kann nicht nur Schäden an den Maschinen oder den Geräten verursachen, sondern auch durch einen so genannten

Überspannungsbogen für einen Benutzer eine Gesundheitsgefahr bedeuten. Aufgabenstellung

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin einen Steckverbinder

vorzuschlagen, der eine erhöhte Sicherheit im Betrieb gewährleistet.

Außerdem soll der Steckverbinder leicht handhabbar sein.

Die Aufgabe wird durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Der hier vorgeschlagene Steckverbinder besteht aus einem

Steckverbindergehäuse mit einem daran schwenkbar angebrachten Verriegelungsbügel. Der Steckverbinder weist zumindest eine erste Ausnehmung auf, in welcher ein Bolzen direkt oder indirekt angeordnet bzw. beweglich gelagert ist. Eine indirekte Anordnung bzw. Lagerung würde beispielsweise bedeuten, dass der Bolzen von zumindest einem weiteren Bauteil umfasst ist und dieses Bauteil direkt in der Ausnehmung angeordnet ist. Der Verriegelungsbügel weist zumindest eine zweite Ausnehmung auf.

Befindet sich der Steckverbinder in einem mit einem Gegensteckverbinder gesteckten Zustand und ist der Verriegelungsbügel in einer

Verriegelungsstellung über den Gegensteckverbinder geschwenkt, fluchtet die Ausnehmung des Steckverbindergehäuses mit der Ausnehmung des Verriegelungsbügels. Der Bolzen ragt während des mit dem

Gegensteckverbinder gesteckten Zustands in die Ausnehmung des Verriegelungsbügels hinein, wodurch der Verriegelungsbügel in seiner Schwenkbewegung fixiert ist. Der Steckverbinder könnte auch zweite erste Ausnehmungen aufweisen, in welchen jeweils ein Bolzen angeordnet ist. Zu den ersten

Ausnehmungen würde der Verriegelungsbügel dann auch zwei zweite Ausnehmungen aufweisen, welche zu den ersten Ausnehmungen durch eine Schwenkbewegung des Verriegelungsbügels entsprechend

ausgerichtet werden können.

Vorzugsweise ist der Bolzen in einem Wannenteil angeordnet ist und das Wannenteil ist wiederum in der Ausnehmung des Steckverbindergehäuses angeordnet. Hier kann man auch von einer indirekten Anordnung des Bolzens in der Ausnehmung sprechen.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Bolzen auf einer Feder im Wannenteil gelagert. Die Federkraft treibt den Bolzen aus der Ausnehmung heraus. Fluchten die Ausnehmungen von

Steckverbindergehäuse und Verriegelungsbügel wird der Bolzen durch die Federkraft in die Ausnehmung des Verriegelungsbügels gedrückt.

Vorzugsweise ragt das Wannenteil im ungesteckten Zustand in den Steckbereich des Steckverbinders hinein. Wird der Steckverbinder mit einem Gegensteckverbinder zusammengesteckt, dringt der

Gegensteckverbinder in den Steckbereich des Steckverbinders ein und schiebt dadurch das Wannenteil nach außen. Die in das Steckgesicht hineinragende Kontur des Wannenteils ist entsprechend abgerundet geformt. Das Wannenteil wird von einer steckseitigen Einrahmung des Steckgesichts des Gegensteckverbinders aus den Steckbereich hinaus in Richtung des Verriegelungsbügels gedrückt. Über die oben beschriebene Federbeaufschlagung zwischen Wannenteil und Bolzen erfährt dadurch auch der Bolzen eine Kraft nach außen. Befindet sich der

Verriegelungsbügel in einer Stellung wo die Ausnehmungen von

Steckverbindergehäuse und Verriegelungsbügel nicht zueinander ausgerichtet sind, wird der Bolzen gegen den Verriegelungsbügel gedrückt und die Feder dabei gespannt. Wird der Verriegelungsbügel dann zur Verriegelung über den Gegensteckverbinder geschwenkt, wodurch die Ausnehmungen von Steckverbindergehäuse und Verriegelungsbügel in eine Fluchtposition zueinander gebracht werden, wird der Bolzen durch die Federkraft in die Ausnehmung des Verriegelungsbügels gedrückt, wodurch der Verriegelungsbügel in seiner Schwenkbewegung fixiert ist.

In einer bevorzugten Variante der Erfindung ist in der Ausnehmung des Steckverbinders ein Führungselement angeordnet. Das Führungselement kann in der Ausnehmung verschraubt befestigt sein. Das

Führungselement ist federnd mit dem Wannenteil wirkverbunden. Das Wannenteil kann, beispielsweise über Rasthaken, von dem

Führungselement gehalten werden.

Alternativ wird das Wannenteil einfach von außen in die Bohrung in dem Steckverbindergehäuse geschoben und durch das Reinschrauben mit dem Führungsteil gehalten. Die Bohrung selbst hat einen Absatz, so dass der größere Durchmesser des Wannenteils nicht weiter reingedrückt werden kann.

Vorzugsweise ist in dem Führungselement der Bolzen beweglich gelagert. Das Führungselement erlaubt eine führungstreue Bewegung des Bolzens nach außen (aus dem Gehäuse heraus) und nach Innen (in den

Steckbereich des Gehäuses hinein).

In einer besonders vorteilhaften Variante der Erfindung ist in der

Ausnehmung des Verriegelungsbügels ein Betätiger beweglich gelagert. Der Betätiger ist mit dem Bolzen wirkverbunden. Über den Betätiger kann eine Kraft in axialer Richtung relativ zum Bolzen auf selbigen ausgeübt werden. Dadurch kann der Bolzen wieder aus der Ausnehmung des Verriegelungsbügels entfernt werden. Der Verriegelungsbügel kann nun wieder vom Gegensteckverbinder abgeschwenkt werden, wodurch die Verriegelung zwischen Steckverbinder und Gegensteckverbinder gelöst ist. Der Steckverbinder und der Gegensteckverbinder können voneinander getrennt und in den ungesteckten Zustand überführt werden. Durch die aktive Benutzung des Betätigers, wird ein Benutzer sich seiner Handlung bewusst. Eine versehentliches„Ziehen unter Last" wird dadurch

verhindert.

Vorzugsweise weist der Steckverbinder einen Deckel auf welcher das Steckgesicht des Steckverbinders im ungesteckten Zustand mediendicht abdichtet. Dadurch wird ein Verschmutzen des Steckgesichts im

ungesteckten Zustand wirkungsvoll verhindert. Der Deckel ist

vorzugsweise mechanisch mit dem Verriegelungsbügel verbunden. Bei einer Schwenkbewegung des Verriegelungsbügels zum Stecken des Steckverbinders wird gleichzeitig auch der Deckel vom Steckgesicht des Steckverbinders abgeschwenkt.

Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein System aus einem

Steckverbinder mit einem schwenkbaren Verriegelungsbügel und einem dazu passenden Gegensteckverbinder, wobei der Verriegelungsbügel im gesteckten Zustand in seiner Schwenkbewegung fixiert ist. Beim

Verriegelungsbügel handelt es sich vorzugsweise um einen U-förmigen Bügel, der beidseitig Ausnehmungen aufweist, die im verriegelten Zustand über Verriegelungszapfen des Gegensteckers greifen.

Ausführungsbeispiel

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Schnittdarstellung entlang der axialen

Achse eines erfindungsgemäßen Steckverbinders, Fig. 2 eine perspektivische Schnittdarstellung entlang der radialen

Achse eines erfindungsgemäßen Steckverbinders, Fig. 3 eine Schnittdarstellung einer Ausnehmung im

Steckverbindergehäuse und einer dazu fluchtenden

Ausnehmung im Verriegelungsbügel,

Fig. 4 eine weitere Schnittdarstellung der Ausnehmung im

Steckverbindergehäuse und der dazu fluchtenden

Ausnehmung im Verriegelungsbügel,

Fig. 5 eine Schnittdarstellung einer Ausnehmung eines alternativen

Steckverbindergehäuses und einer dazu fluchtenden

Ausnehmung im Verriegelungsbügel und

Fig. 6 ein System eines erfindungsgemäßen Steckverbinders im

gesteckten Zustand mit einem Gegensteckverbinder.

Die Figuren enthalten teilweise vereinfachte, schematische Darstellungen. Zum Teil werden für gleiche, aber gegebenenfalls nicht identische

Elemente identische Bezugszeichen verwendet. Verschiedene Ansichten gleicher Elemente könnten unterschiedlich skaliert sein.

In Figur 1 ist eine Schnittdarstellung in axialer Richtung durch den

Steckbereich eines erfindungsgemäßen Steckverbinders 1 gezeigt. Am Steckverbindergehäuse 2 ist ein im Wesentlichen U-förmiger

Verriegelungsbügel 3 schwenkbar gelagert. Am Steckverbindergehäuse 2 ist steckseitig ein Deckel 4 schwenkbar befestigt. Über den Deckel 4 kann das Steckgesicht des Steckverbinders 1 mediendicht verschlossen werden. Der Deckel 4 ist mit einer am Steckverbindergehäuse 2

befestigten Feder 5 wirkverbunden. Durch die Feder 5 wird der Deckel 4 mit einer Kraft beaufschlagt, die den Deckel 4 in seine geschlossene Dichtposition treibt. Der Deckel 4 weist seitlich Zapfen 6 auf, die innerhalb einer Führungsnut 7 des Verriegelungsbügels 3 verlaufen. Hierüber wird der Deckel 4 von seiner Dichtposition weggeschwenkt, wenn der

Verriegelungsbügel 3 entsprechend, entlang des Pfeils 8, vom Steckverbindergehäuse 2 abgeschwenkt wird.

In dem Steckverbindergehäuse 2 sind Kontaktelemente 22 angeordnet, die elektrische Ströme oder Signale übertragen. Es können aber auch Kontaktelemente 22 vorgesehen sein, die pneumatische oder LWL

Signale übertragen.

Das Steckverbindergehäuse 2 weist zumindest eine Ausnehmung auf, in welcher ein Führungselement 12 verliersicher, beispielsweise verschraubt, befestigt ist. In dem Führungselement 12 ist ein Bolzen 1 1 beweglich gelagert. Steckbereichseitig ist am Führungselement 12 ein Wannenteil 13 in radialer Richtung verschiebbar verrastet bzw. gehalten. Das

Führungselement 12 und das Wannenteil 13 sind über eine Spiralfeder 15 wirkverbunden. Innerhalb des hohl ausgeführten Bolzens 1 1 ist eine Spiralfeder 14 angeordnet, die das Wannenteil 13 und den Bolzen 1 1 wirkverbindet. In einer Ausnehmung des Verriegelungsbügels 3 ist ein Führungselement 16 befestigt. In dem Führungselement 16 ist ein im Wesentlichen T-förmiger Betätiger 17 mithilfe eines Sperrrings 18 verliersicher befestigt.

Das Wannenteil 13 wird durch die Federkraft der Spiralfeder 15 in den Steckbereich des Steckverbinders 1 hineingedrückt. Durch Einführen eines Gegensteckverbinders 10 in den Steckbereich des Steckverbinders 1 wird das Wannenteil 13 aus den Steckbereich heraus radial nach außen gedrückt.

In den Figuren 3 und 4 fluchten die jeweiligen Ausnehmungen des

Steckverbindergehäuses 2 und des Verriegelungsbügels 3 zueinander. In Figur 3 befindet sich der Bolzen 1 1 zunächst noch innerhalb des

Steckverbindergehäuses 2.

Bei fluchtenden Ausnehmungen und im gesteckten Zustand des

Steckverbinders 1 wird der Bolzen 1 1 durch die Spiralfeder 14 in die Ausnehmung des Verriegelungsbügels 3 gedrückt, wodurch dieser fixiert wird. Eine weitere Schwenkbewegung des Verriegelungsbügels 3 ist in dieser Situation nicht mehr möglich. Die fluchtenden Ausnehmungen von Steckverbindergehäuse 2 und Verriegelungsbügel 3 sind so angeordnet, dass sich der Verriegelungsbügel 3 dabei in einer Position befindet bei der er auf die Zapfen 9 eines Gegensteckverbinders 10 greift. Das System aus Steckverbinder 1 und Gegensteckverbinder 10 kann in diesem

verriegelten Zustand nicht mehr versehentlich geöffnet und voneinander getrennt werden.

Durch den Betätiger 17 kann der in der Ausnehmung des

Verriegelungsbügels 3 befindliche Bolzen 1 1 - entgegen der Federkraft der Spiralfeder 14 - in eine Position innerhalb des

Steckverbindergehäuses 2 zurückgedrückt werden. Dann kann der Verriegelungsbügel 3 wieder vom Gegensteckverbinder 10 abgeschwenkt werden. Der Steckverbinder 1 und der Gegensteckverbinder 10 können voneinander getrennt werden. Durch das aktive Lösen einer

Steckverbindung über einen Betätiger 17 wird einem Benutzer sein Tun bewusst. Dadurch wird ein versehentliches„Ziehen unter Last" vermieden.

In Figur 5 ist eine alternative Ausführungsform des

Betätigungsmechanismus am Verriegelungsbügel 3 gezeigt. Der

Hohlkörper im Wannenteil 13' ist derart ausgestaltet, dass die Feder 14', die den Bozen 1 1 ' zur Verriegelung des Verriegelungsbügels 3 antreibt, und die Feder 15', die das Wannenteil 13' in den Steckbereich des

Steckverbinders 1 treibt, beide auf den Boden des Wannenteils 13' abgestützt sind. Der Betätiger 17' ist zweiteilig ausgeführt und umfasst einen Führungsbolzen 20, der im Führungselement 16' gelagert ist.

Dadurch kann ein Sperrring 18 - wie bei der ersten Ausführungsform - entfallen. Über eine Schraube 21 ist der Betätiger mit dem

Führungsbolzen 20 verbunden. Die Ausnehmung im Verriegelungsbügel 3 kann über eine optionale Dichtung 19 abgedichtet werden. Bezugszeichenliste

Steckverbinder

Steckverbindergehäuse

Verriegelungsbügel

Deckel

Feder

Zapfen

Führungsnut

Pfeil

Zapfen

Gegensteckverbinder

Bolzen

Führungselement

Wannenteil

Spiralfeder

Spiralfeder

Führungselement

Betätiger

Sperrring

Dichtung

Führungsbolzen

Schraube

Kontaktelement