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Title:
ELECTRICAL INSTALLATION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/058786
Kind Code:
A1
Abstract:
The installation device comprises an insert (36) with a metallic support frame (35) and a socket (37) made from plastic, which house the electrical function elements. A wall box (13) for fixing in the structure of the wall (11) is provided with a spacer frame (20), the height of which is adjustable. The spacer frame (20) comprises a reference edge (27), for setting the given plaster layer (12). The spacer frame (20) further comprises a stop (28) against which the support frame (35) is set. A precise positioning of the support frame (35) relative to the plaster surface (66) is thus possible. The cover (40) can be kept extremely thin such as to provide a high degree of flushness to the wall for the installation device.

Inventors:
VICKTORIUS RICHARD (DE)
ANSORGE RAINER (DE)
SONIUS JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/000095
Publication Date:
July 17, 2003
Filing Date:
January 08, 2003
Export Citation:
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Assignee:
MERTEN GMBH & CO KG (DE)
VICKTORIUS RICHARD (DE)
ANSORGE RAINER (DE)
SONIUS JUERGEN (DE)
International Classes:
H02G3/12; (IPC1-7): H02G3/12
Foreign References:
US2347343A1944-04-25
US3619476A1971-11-09
US2707221A1955-04-26
Attorney, Agent or Firm:
Selting, Günther (Bahnhofsvorplatz 1 Deichmannhaus am Dom Köln, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Elektrisches Installationsgerät für die Unterputzmontage, mit einem Tragrahmen (35), der einen Gerätesockel (37) mit elektrischen Funktionsteilen trägt, und einer dem Tragrahmen (35) vorgesetzten Abdeckung (40), die an dem Tragrahmen (35) oder dem Gerätesockel (37) be festigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Distanzrahmen (20) vorgesehen ist, der vor einer Rohbauwand (11) montierbar ist und einen Anschlag (28) für den Tragrahmen (35) aufweist, und dass der Distanzrahmen (20) einen über den Anschlag (28) nach vorne vorstehenden Bezugsrand (27) aufweist.
2. Installationsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzrahmen (20) längenverstellbar ist.
3. Installationsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzrahmen (20) zur Längenverstellung Unterleg scheiben (22,23) aufweist.
4. Installationsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzrahmen (20) aus zwei ineinander gesetzten Rahmenteilen (21a, 21b) besteht, die zueinander einstellbar sind.
5. Installationsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenteile (21a, 21b) des Distanzrahmens (20) durch verstellbare Schrauben (47) aneinander abgestützt sind.
6. Installationsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenteile (21a, 21b) des Distanzrahmens (20) zu sammengreifende Rastelemente (52,53) aufweisen, die unter schiedliche gegenseitige Positionierungen ermöglichen.
7. Installationsgerät nach einem der Ansprüche 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzrahmen (20) aus mehreren standardisierten Rahmenteilen (60,61) zusammengesetzt ist, die jeweils mindestens eine halbkreisförmige Öffnung haben.
8. Installationsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rahmenbaustein vorgesehen ist, der zwei einander abgewandte halbkreisförmige Öffnungen aufweist.
9. Elektrisches Installationsgerät für die Unterputzmontage, mit einem Tragrahmen (35), der einen Gerätesockel (37) mit elektrischen Funktionsteilen trägt, und einer dem Tragrahmen (35) vorgesetzten Abdeckung (40), die an dem Tragrahmen (35) oder dem Gerätesockel (37) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Distanzrahmen (20) vorgesehen ist, der Ansätze (67) zur Befestigung an der Rückseite einer Vorwand (70) aufweist und dass der Distanzrahmen (20) aus zwei ineinan der gesetzten Rahmenteilen (21a, 21b) besteht, von denen das rückwärtige Rahmenteil (21a) die Ansätze (67) aufweist, während das vordere Rahmenteil (21b) relativ zu dem rück wärtigen Rahmenteil verschiebbar ist und den Anschlag (28) für den Tragrahmen (35) bildet.
Description:
Elektrisches Installationsgerät Die Erfindung betrifft ein elektrisches Installationsgerät für die Unterputzmontage, insbesondere einen Schalter, Stecker oder Dimmer.

Elektrische Installationsgeräte wie Schalter, Stecker oder Dim- mer werden üblicherweise an einer Installationsdose montiert, die als Wanddose in eine Wand eingesetzt ist. Bei der Herstel- lung der Wand wird die Wanddose in einer Öffnung der Rohbauwand befestigt. Anschließend wird auf die Rohbauwand eine Putz- schicht aufgebracht, die über die Wanddose hinaus nach vorne vorsteht. Die Dicke dieser Putzschicht ist wegen Unebenheiten der Rohbauwand und anderer Unwägbarkeiten nicht genau vorher bestimmbar. Bei der Montage des Installationsgerätes wird der Tragrahmen gegen die Wandoberfläche, also gegen die Putz- schicht, gelegt, wobei der Gerätesockel unterschiedlich weit in die Wanddose hineinragt. In dieser Position wird der Tragrahmen mit Schrauben oder Spreizkrallen an der Wanddose befestigt. Die dem Tragrahmen vorgesetzte Abdeckung muss den Tragrahmen über- decken. Die Abdeckung muss daher eine relativ große Höhe haben und somit beträchtlich über die Putzebene der Wand hinaus vor- stehen.

Es besteht der Wunsch nach elektrischen Installationsgeräten, die eine flache Gestalt haben und deren Abdeckung sich mög- lichst wenig über die Putzebene erhebt. Andererseits besteht die Schwierigkeit, dass die Putzebene bei der Herstellung einer Wand mit nur begrenzter Genauigkeit vorbestimmt werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein elektrisches In- stallationsgerät zu schaffen, das es ermöglicht, eine Wanddose in der Rohbauwand zu montieren und trotz nachträglich aufge- brachter Putzschicht eine präzise Montage des Tragrahmens rela- tiv zu der Wanddose erlaubt.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den Merk- malen des Anspruchs 1. Hiernach ist ein Distanzrahmen vorgese- hen, der vor einer Rohbauwand montierbar ist und einen Anschlag für den Tragrahmen aufweist. Ferner weist der Distanzrahmen einen über den Anschlag nach vorne vorstehenden Bezugsrand auf.

Bei dem erfindungsgemäßen Installationsgerät wird der Wanddose, die in der Rohbauwand enthalten ist, ein Distanzrahmen vorge- setzt, der die Wanddose gewissermaßen nach vorne verlängert.

Dieser Distanzrahmen dient gewissermaßen als verlorene Schalung für die Putzschicht, die auf der Vorderseite der Rohbauwand an- gebracht wird. Der Distanzrahmen stellt sicher, dass kein Putz- mörtel in den umschlossenen Raum eindringt. Mit seinem Bezugs- rand gibt er zugleich die Stärke der aufzutragenden Putzschicht an. Somit bildet der Bezugsrand des Distanzrahmens gewisserma- ßen eine Lehre, mit der der Verputzer die Stärke der Putz- schicht festlegen kann. Nach dem Aufbringen der Putzschicht liegt der Anschlag in einer vorbestimmten Tiefe unter dem Be- zugsrand und somit auch unter der Putzebene. Der Distanzrahmen und die Abdeckung können nunmehr montiert werden, wobei der Rand der Abdeckung die vorgesehene Position in Bezug auf die Putzebene exakt einnimmt. Dies bedeutet, dass eine Abdeckung mit einem extrem flachen Rand benutzt werden kann.

Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Installationsgerätes besteht darin, dass die Wanddose in der Rohbauwand befestigt werden kann und dass anschließend der Distanzrahmen montiert wird, bevor der Verputz aufgetragen wird, sodass der Bezugsrand oberflächenbündig in den Verputz eingebettet werden kann.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist der Distanzrahmen längenverstellbar. Diese Längenverstellbarkeit kann einerseits durch Unterlegscheiben bewirkt werden und ande- rerseits durch eine Verstellung zweier ineinander gesetzter Rahmenteile. Infolge der Einstellbarkeit kann der Bezugsrand in einen gewünschten Abstand von der Oberfläche der Rohbauwand ge- bracht werden, wodurch sichergestellt wird, dass die Putz- schicht eine bestimmte Stärke erhält. Andererseits besteht auch die Möglichkeit, die Bezugsränder mehrerer Installationsgeräte, die an einer gemeinsamen Wand anzuordnen sind, in einer gemein- samen Fläche anzuordnen, sodass Unebenheiten der Rohbauwand durch die Putzschicht ausgeglichen werden und sämtliche Instal- lationseinheiten mit ihren Bezugsrändern bündig zur Putzebene angeordnet sind. Diese Ausrichtung der Bezugsränder durch Län- genverstellung der Distanzrahmen kann mit Hilfe langer Lineal- schienen vorgenommen werden.

Im folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Aus- führungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 ein Explosionsbild einer ersten Ausführungsform des Installationsgerätes ; Fig. 2 einen Längsschnitt durch das Installationsgerät nach Figur 1 im montierten Zustand ; Fig. 3 ein Explosionsbild einer zweiten Ausführungsform des Installationsgerätes ; Fig. 4 ein Längsschnitt durch das Installationsgerät nach Figur 3 im montierten Zustand ; Fig. 5 ein Explosionsbild einer dritten Ausführungsform des Installationsgerätes ; Fig. 6 ein Längsschnitt durch das Installationsgerät nach Figur 5 im montierten Zustand ; Fig. 7 in vergrößertem Maßstab einen Schnitt durch den Ver- stellmechanismus des Distanzrahmens ; Fig. 8 ein Explosionsbild einer vierten Ausführungsform des Installationsgerätes ; Fig. 9 ein Längsschnitt durch das Installationsgerät nach Figur 8 im montierten Zustand ; Fig. 10 einen vergrößerten Längsschnitt durch den Verstellme- chanismus ; Fig. 11 einen Längsschnitt durch ein Installationsgerät an einer Vorwand, Fig. 12 eine perspektivische Darstellung eines aus mehreren Rahmenbausteinen zusammengesetzten Distanzrahmens ; und Fig. 13 eine Explosionsdarstellung des zweiteiligen Distanz- rahmens, bei dem jedes Rahmenteil aus mehreren stan- dardisierten Rahmenbausteinen besteht.

Das elektrische Installationsgerät nach den Figuren 1 und 2 ist eine Steckdose, die als Unterputzgerät in einer Wand 10 mon- tiert wird.

Gemäß Figur 2 besteht die Wand 10 aus einer Rohbauwand 11, die beispielsweise aus Mauerwerk oder Beton besteht, und einer dar- auf aufgebrachten Putzschicht 12 mit einer Stärke von mindes- tens 8 mm. In der Rohbauwand 11 ist eine übliche Wanddose 13 montiert, die eine generell zylindrische Seitenwand 14 und eine Bodenwand 15 aufweist, während die Frontseite offen ist. In der Seitenwand 14 befinden sich Bohrungen 16, in welche Schrauben eingeschraubt werden können. Die Wanddose 13 ist bündig mit der Frontebene 17 der Rohbauwand 11 angeordnet.

Der Wanddose 13 ist ein Distanzrahmen 20 vorgesetzt. Dieser be- steht hier aus einem Grundrahmen 21 und mehreren Unterlegschei- ben 22,23. Die Unterlegscheiben 22,23 sind in unterschiedlichen Stärken verfügbar, beispielsweise in Stärke von 1 mm, 2 mm und 3 mm, sodass ein Scheibenstapel gebildet wird, der zu einer ge- wünschten Stärke zusammengestellt werden kann.

Der Grundrahmen 21 enthält einen Boden 24 mit einer kreisförmi- gen Öffnung 25. Er ist von quadratischem Grundriss. Von dem Bo- den 24 ragt ein umlaufender Rand 26 auf, sodass der Distanzrah- men die Form eines Kastens hat. Das freie Ende des Randes 26 bildet den Bezugsrand 27. Die Innenseite des Bodens 24 bildet einen flächenförmigen Anschlag 28 für den Tragrahmen.

Der Grundrahmen 21 und die Unterlegscheiben 22,23 haben jeweils gleiche Grundflächen, sodass sie passend aufeinanderliegen. Die genannten Komponenten sind mit seitlich abstehenden Laschen 29 versehen, in denen jeweils ein Loch 30 vorgesehen ist. Mit einer Schraube, die durch sämtliche Löcher 30 hindurchgeht, kann der gesamte Distanzrahmen an der Rohbauwand 11, in die ein entsprechender Dübel eingesetzt wurde, befestigt werden. Alter- nativ hierzu besteht die Möglichkeit, den Distanzrahmen mit Schrauben, die durch entsprechende Löcher 31 hindurchgehen, und die in Bohrungen 16 der Wanddose 13 eingeschraubt sind, an der Wanddose zu befestigen.

Nachdem der Distanzrahmen 20 vor der Wanddose 13 derart mon- tiert ist, dass der Bezugsrand 27 sich in der gewünschten Putz- ebene 66 befindet, wird der Putz 12 aufgetragen, wobei der Be- zugsrand 27 als Verputzhilfe dient. Der Innenraum 32 des Grund- rahmens 21 bleibt von Verputz frei.

Die Unterlegscheiben 22,23 haben runde Öffnungen 33,34, die im wesentlichen deckungsgleich mit der Öffnung 25 des Grundrahmens sind.

Gegen den Anschlag 28 wird der Tragrahmen 35 eines Einsatzes 36 gesetzt. Der Tragrahmen 35 besteht in üblicher Weise aus einem starren Blech. An dem Tragrahmen 35 ist ein aus Isolierstoff bestehender Sockel 37 befestigt, der die elektrischen Funk- tionsteile trägt, wie beispielsweise Kontakthülsen 38, einen Erdungsbügel 39 und Anschlussklemmen 49. Wenn der Tragrahmen 35 an dem Anschlag 28 anliegt, befindet sich der Sockel 37 im In- nern der Wanddose 13.

Dem Tragrahmen 35 vorgesetzt ist eine Abdeckung 40, die hier aus einem Abdeckrahmen 41 und einem Steckdoseneinsatz 42 be- steht. Der Abdeckrahmen 41 überdeckt den Tragrahmen 35 und der Einsatz 42 wird an dem Sockel 37 festgeschraubt und er hält den Abdeckrahmen 41 fest. Die Abdeckung 40 ragt in den Hohlraum 32 des Distanzrahmens 20 hinein. Der Rand des Abdeckrahmens 41 kann von sehr geringer Stärke sein und sich flach an den Be- zugsrand 27 bzw. die Putzebene 66 anlegen.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 3 und 4 sind sämtliche Teile generell in gleicher Weise ausgebildet wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel. Unterschiedlich ist lediglich der Distanz- rahmen 20, der hier aus den beiden ineinander gesteckten Rah- menteilen 21a und 21b'besteht, wobei das Rahmenteil 21a das äu- ßere Rahmenteil bildet. In diesem Rahmenteil befinden sich Un- terlegscheiben 22,23 und auf diesen ruht das äußere Rahmenteil 21b, dessen Position durch Wahl der geeigneten Unterlegscheiben 22,23 verändert werden kann. Der Anschlag 28 befindet sich an dem Boden 24 des äußeren Rahmenteiles 21b. Dieser Boden liegt auf den Unterlegscheiben 22,23 auf. Das rückwärtige Rahmenteil 21a enthält einen Boden 44, der gegen die Oberfläche 17 der Rohbauwand 11 gesetzt wird und seinerseits die Unterlegscheiben 22,23 stützt. Durch Wahl der Unterlegscheiben 22,23 kann die Stärke des Distanzrahmens 20 verändert werden.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 5 bis 7 besteht der Distanzrahmen 20 aus zwei teleskopartig ineinander gesetz- ten rechteckigen Rahmenteilen 21a und 21b. An dem rückseitigen Rahmenteil 21a sind an den vier Ecken Verstellvorrichtungen 46 vorgesehen, um das Rahmenteil 21b relativ zu dem Rahmenteil 21a in der Höhe verstellen zu können. Diese Verstellvorrichtungen 46 bestehen gemäß Figur 7 aus einer Schraube 47, die mit einem Rückhaltering 48 in der Bodenwand des Rahmenteils 21a drehbar verankert ist. Das Gewinde der Schraube 47 steht mit einer Ge- windebohrung in der Bodenwand des Rahmenteils 21b in Eingriff.

Durch Drehen der Schraube 47 kann das Rahmenteil 21b relativ zu dem Rahmenteil 21a bewegt werden. Von dem Rahmenteil 21a stehen seitliche Ansätze 67, die durch Schlitze in der Wand des Rah- menteils 21b hindurchragen, nach außen ab, um den Distanzrahmen 20 in der Putzschicht 12 zu verankern.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 8 bis 10 besteht der Distanzrahmen 20 ebenfalls aus zwei relativ zueinander bewegba- ren Rahmenteilen 21a und 21b. Die Verstellvorrichtung besteht aus einem Rastmechanismus 50 mit federnden Zungen 51, die in der Umfangswand des Rahmenteils 21a vorgesehen sind und Rast- elemente 52 aufweisen, die mit Rastelementen 53 einer Zahnreihe des Rahmenteils 21b zusammengreifen. Durch Eindrücken der fe- dernden Zungen 51 können die Rastelemente 52,53 außer Eingriff gebracht werden, wodurch das Rahmenteil 21b relativ zu dem Rah- menteil 21a in der Höhe verstellt werden kann. Auf diese Weise kann die Breite des Distanzrahmens verstellt werden. Auch hier sind an dem Rahmenteil 21a Ansätze 67 vorgesehen, die von der Putzschicht 12 überdeckt werden.

Figur 11 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Installationsgerä- tes, das an einer Vorwand 70 montiert ist. Die Vorwand 70 be- steht aus einer Rigipswand, Blechwand oder Holzwand, hinter der sich ein Hohlraum befindet. Folglich ist die Wanddose 13 an dem Distanzrahmen 20 befestigt, der seinerseits von der Vorwand 70 getragen wird. Der Distanzrahmen 20 besteht auch hier aus zwei teleskopisch ineinander gesetzten Rahmenteilen 21a und 21b, wo- bei der Tragrahmen 35 gegen den Boden des inneren Rahmenteils 21b gesetzt ist. Durch Schrauben (nicht dargestellt) ist der Tragrahmen 35 an der Wanddose 30 verankert. Diese Schrauben halten auch die Böden der Rahmenteile 21a und 21b zusammen.

Das äußere Rahmenteil 21a weist radial abstehende Ansätze 67 auf, die der Rückseite der Vorwand 70 anliegen. Diese flansch- artigen Ansätze 67 können von der Rückseite her angeschraubt werden. Das Rahmenteil 21b weist an seinem vorderen Ende einen seitlich abstehenden Flansch 68 auf, der sich gegen die Außen- seite der Vorwand 70 legt. Zwischen dem Flansch 68 und den An- sätzen 67 wird die Vorwand eingespannt, sodass der Distanzrah- men 20 an der Vorwand 70 verspannt wird.

In den Figuren 12 und 13 ist ein Distanzrahmen dargestellt, bei dem die einzelnen Rahmenteile 21a und 21b, die teleskopartig ineinander gesetzt sind, jeweils aus standardisierten Rahmen- bausteinen 60,61 bzw. 62,63 bestehen. Die Rahmenbausteine sind mit Laschen 64 versehen, die jeweils in eine entsprechende Aus- nehmung 65 des benachbarten Rahmenbausteins hineinragen. Die Laschen können in den betreffenden Ausnehmungen verklebt oder verschweißt werden. Auf diese Weise besteht die Möglichkeit, mit wenigen Typen von Rahmenbausteinen eine große Vielfalt von Distanzrahmen für unterschiedliche Gerätezahlen zusammenzustel- len, beispielsweise für zwei, drei, vier oder fünf Installa- tionsgeräte, die zu einer Einheit zusammengefasst werden und einen gemeinsamen Distanzrahmen haben. Das Zusammenfügen der Rahmenbausteine erfolgt beim Hersteller in der Fabrik.