Technisches Gebiet

Die Erfindung geht aus von einer Lampe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft insbesondere eine elektrische Lampe, bestehend aus einer in einem Außenkolben angeordneten Einbaulampe und einem Sockel, wo- bei der Sockel mit Stromzuführungsdrähten der Einbaulampe elektrisch leitend verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine einseitig gesockelte elektrische Lampe mit einem in einem Sockel gehalterten Außenkolben und mindestens einer innerhalb des Außenkolbens angeordneten Ein- baulampe. Derartige Halogenglühlampen sind insbesondere für Betrieb an Hochvolt (HV) mit typisch 100 bis 250 V gedacht .

Stand der Technik

Die DE-A 10 2005 051 076 offenbart eine Halterung für eine Einbaulampe, die aus einem metallischen Montageclip besteht, in den die Einbaulampe eingeschoben wird. Der Montageclip ist am gläsernen Tellerfuß des Außenkolbens angebracht, was allerdings sehr aufwendig ist, da der gläserne Fuß ein sehr komplexes Bauteil darstellt, das beispielsweise Pumpstengel und eingeschmolzene Zufüh- rungsdrähte umfasst. Darstellung der Erfindung

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Montage einer Einbaulampe auf einem Tellerfuß mit möglichst kurzer Baulänge sicherzustellen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch die kennzeichnenden Merk- male des Anspruchs 1.

Besonders vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den abhängigen Ansprüchen.

Der Erfindung sichert die einfache Herstellung einer Lampe, bestehend aus einer Einbaulampe, einem Sockel und ei- nem Außenkolben. Der Erfindung schafft eine einseitig ge- sockelte elektrische Lampe mit einem an einem Sockel befestigten Außenkolben und einer innerhalb des Außenkolbens angeordneten Einbaulampe, die robust und einfach herstellbar ist. Vorzugsweise ist die Einbaulampe eine Hochvolt- Halogenglühlampe mit Stiftsockel, wobei mindestens zwei Stifte als Stromzuführungsdrähte wirken.

Die Einbaulampe besteht im wesentlichen aus einem hermetisch abgeschlossenen Lampengefäß, aus wenigstens einem Leuchtmittel und einem Stromzuführungssystem für das Leuchtmittel, das in der Regel aus zwei Stiften besteht, die aus einer Quetschung der Einbaulampe achsparallel herausragen. Das Leuchtmittel ist normalerweise ein Leuchtkörper, es kann aber auch ein Entladungsbogen zwi- sehen zwei Elektroden sein. Im folgenden wird das Leuchtmittel der Einfachheit halber immer als Leuchtkörper beschrieben . Das Stromzuführungssystem verbindet den im Inneren des Lampengefäßes angeordneten Leuchtkörper mit einem außerhalb des Lampengefäßes angeordneten Sockel, der mit einer Stromquelle zu verbinden ist. Das Stromzuführungssystem besteht beispielsweise aus inneren Stromzuführungsdrähten, aus Einschmelzfolien und aus äußeren Stromzuführungsdrähten, wobei die zueinander ausgerichteten Enden der inneren und äußeren Stromzuführungsdrähte und die die Stromzuführungsdrähte miteinander verbindenden Ein- schmelzfolien in der Lampenquetschung eingeschmolzen sind. Relevant für die Erfindung ist nur die Quetschung und die davon nach außen ragenden Stifte. Die Einbaulampe ist in der Regel mit einem Inertgas und einem Halogenzusatz gefüllt. Statt einer Glühlampe kann aber auch eine Hochdruckentladungslampe als Einbaulampe verwendet werden, ähnlich wie in DE-A 32 32 207 beschrieben.

Der Witz der Erfindung liegt darin, dass eine hohe Kom- paktifizierung dadurch erreicht wird, dass die äußeren Stromzuführungen der Einbaulampe nicht wie bis jetzt üb- lieh direkt mit dem Sockel verbunden werden, sondern über einen Montageclip, der die Verbindungsstrecke sozusagen faltet und so die Länge der Lampe verkürzt. Zu diesem Zweck enden die äußeren Stromzuführungen der Einbaulampe als kurze Stifte (Pins) . Der Montageclip kontaktiert ei- nen Stift über ein Kontaktteil. Er hat jedoch eine Hohlschiene, die über ein Rahmenteil mit dem Kontaktteil verbunden ist. Diese Hohlschiene ist per Clip-Verbindung mit einem Sockelstift verbunden, der aus einem Tellerfuß nach oben herausragt.

Wesentlich für die Verkürzung der Baulänge ist, dass es eine Schnittebene gibt, in der die vier elektrischen Zu- leitungen, nämlich die zwei äußeren Stromzuführungen und die zugeordneten Sockelkontakte, keinen körperlichen Kontakt zueinander haben. Vielmehr wird dieser Kontakt jeweils durch den Montageclip hergestellt.

Der neuartige Montageclip hat als wesentliche Bestandteile eine Kontaktfläche für die äußere Stromzuführung am Kontaktteil, ein als Verbindung wirkendes Rahmenteil und eine Hohlschiene, die mit dem Kontaktteil über das Rahmenteil verbunden ist.

Das Rahmenteil ist insbesondere nach Art eines Fensterrahmens gestaltet, also im wesentlichen ein Viereck, das innen zur Materialeinsparung ausgespart ist. Das Viereck ist nicht unbedingt planar, sondern es kann vorteilhaft zur Verbesserung der Stabilität gewellt sein.

Bevorzugt ist das Rahmenteil aus zwei Längsstreben und zwei Querstreben aufgebaut. Dabei ist das Kontaktteil im wesentlichen bevorzugt eine Verlängerung einer ersten Längsstrebe nach unten, von der Quetschung abgewandt. Das Kontaktteil ist lattenartig, die Kontaktfläche sitzt am Ende des Kontaktteils. Sie kann spatenförmig ausgebildet sein oder firstartig, indem eine Seite der Kontaktfläche abgeschrägt ist und dort ein Überstand abgewinkelt ist. Diese Anordnung dient zum Abspreizen des Endes der äußeren Stromzuführung.

Bevorzugt hat der Rahmen eine an der ersten Längsstrebe angesetzte leicht abgewinkelte Einfädelhilfe. Sie steht entgegensetzt zum Kontaktteil an der ersten Längsstrebe vor . Die Hohlschiene läuft parallel zur zweiten Längsstrebe. Sie ist im Querschnitt U-förmig und setzt integral mit einem Schenkel des U an der zweiten Längsstrebe an. Dabei ist dieser Schenkel in etwa rechtwinkelig aus der Ebene des Rahmenteils abgewinkelt. Diese Hohlschiene ist so an- gepasst, dass sie den Überstand des Sockelteils eng umschließt. Zur vorläufigen Fixierung kann die Hohlschiene im Bereich des zweiten freien Schenkels durchbrochen sein, so dass ein Klemmstück aus dem Fleisch des zweiten freien Schenkels herausgelöst ist, da nach innen, gegen das Sockelteil geneigt und somit an das Sockelteil ange- presst werden kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist an den zweiten freien Schenkel ein weiteres zweites Rahmenteil ange- setzt, das in etwa dem ersten Rahmenteil entspricht. Es benötigt jedoch nicht unbedingt eine zweite Längsstrebe, da diese Aufgabe von der Hohlschiene übernommen werden kann. Dieses zweite Rahmenteil hat bevorzugt ebenfalls eine Einfädelhilfe, spiegelverkehrt zur ersten Einfädel- hilfe. Sie kann als Federteil ausgebildet sein, indem es gewellt ist. Dieses zweite Rahmenteil dient insgesamt zur besseren Fixierung, Stabilisierung und Kräfteverteilung bei der Halterung, indem es breitflächig an einer Breitseite der Quetschung angeordnet ist.

Besonders bevorzugt werden zwei gleichartige Montageclips verwendet, die jeweils einen Sockelkontakt mit einer äußeren Stromzuführung verbinden. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden soll die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Die Figuren zeigen :

Figur 1 eine Explosionszeichnung einer erfindungsgemä- ßen Lampe;

Figur 2 ein Tellerfuß mit Clip in Seitenansicht (2a) und mit daran befestigter Einbaulampe in um 90° gedrehten Seitenansichten (2b,2c,2d);

Figur 3 ein Querschnitt durch die Quetschung mit Clip; Figur 4 eine Perspektivansicht eines Montageclips wie in Figur 1 bis 3 verwendet;

Figur 5 ein Tellerfuß mit anderem Clip in Seitenansicht (5a) und mit daran befestigter Einbaulampe in um 90° gedrehten Seitenansichten (5b,5c,5d); Figur 6 ein Querschnitt durch die Quetschung mit Clip gemäß Figur 5; Figur 7 eine Perspektivansicht eines Montageclips wie in Figur 5 verwendet;

Figur 8 eine Perspektivansicht eines weiteren Ausfüh- rungsbeispiels eines Montageclips.

Bevorzugte Ausführungsform der Erfindung

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Lampe 1 in einer Explosionsdarstellung. In einem Sockel 5 des handelsüblichen Typs E27 ist ein Außenkolben 6 vom Typ A55 gehalten. Innerhalb des Außenkolbens 6 ist eine Einbaulampe 2 so an- geordnet, dass sich ein Leuchtkörper 3 der Einbaulampe 2 annähernd an der Stelle innerhalb des Außenkolbens 6 befindet, an der bei einer herkömmlichen Glühlampe ebenfalls der Leuchtkörper angeordnet ist. Die Einbaulampe 2 ist als sogenannte Hochvolt-Halogenglühlampe ausgeführt und als solche aus dem Stand der Technik bekannt.

Die Lampe 1 hat eine Längsachse A und weist weiterhin einen Tellerfuß 4 auf, aus dem Sockelkontakte 4a, 4b in Richtung Sockel herausragen.

Die Einbaulampe 2 ist beispielsweise eine einseitig gequetschte Halogenglühlampe. Diese Halogenglühlampe weist eine Einbaulampe mit Lampengefäß 10 auf. Der Leuchtkörper 3 ist über ein Stromzuführungssystem mit dem Sockel 5 e- lektrisch leitend verbunden. Das Stromzuführungssystem besteht aus mit dem Leuchtkörper 3 verbundenen inneren Stromzuführungsdrähten 11, Einschmelzfolien 12 und äußeren Stromzuführungsdrähten 13, die als kurze Stifte ausgeführt sind. Die von dem Leuchtkörper 3 abgewandten En- den der inneren Stromzuführungsdrähte 11, die Einschmelzfolien 12 und die den Einschmelzfolien zugewandten Enden der äußeren Stromzuführungsdrähte 13 sind in einer Quetschung 14, die das Lampengefäß 10 abschließt, eingeschmolzen. Die Quetschung ist wie an sich bekannt mit zwei Schmalseiten 15 und zwei Breitseiten 16 ausgestattet. Die Quetschung 14 ist bevorzugt in sog. Doppel-T- Form ausgeführt, mit einem vorspringenden Wulst 17 an den Seitenrändern .

Das Lampengefäß 10 ist mit einem Inertgas und Halogenzu- satz gefüllt. An seinem der Quetschung 14 gegenüberliegenden Ende ist das Lampengefäß 10 abgeschmolzen. Das Lampengefäß 10 ist nach außen hermetisch dicht abgeschlossen . Die Einbaulampe 2 ist von zwei Montageclips 20 gehalten, siehe Figur 2 bis 4. Die beiden Montageclips 20 sind bevorzugt identisch, müssen es aber nicht unbedingt sein. Jeder weist eine Kontaktfläche 21 für die äußere Stromzu- führung 13 auf, die im wesentlichen als abgeschrägtes Plättchen geformt ist. Entlang der Schräge ist ein Überstand 22 um etwa 90° gegen die Fläche des Plättchens abgebogen. Die äußere Stromzuführung 13 wird an diesem Ü- berstand 22 nach außen abgewinkelt.

Das Plättchen 21 bildet das freie Ende eines lattenartigen Kontaktteils 23. Dieses wiederum ist im wesentlichen die Verlängerung einer Längsstrebe 24 nach unten. Diese erste Längsstrebe 24 ist Teil eines Rahmenteils 25, das noch eine zweite Längsstrebe 35 und diese verbindende Querstreben 26 und 27 aufweist. An der ersten Längsstrebe 24 ist nach oben, zur Quetschung 14 hin, eine Einfädelhilfe 28 abgewinkelt. Die Querstreben sind leicht gewellt.

Die zweite Längsstrebe 35 ist direkt mit einer Hohlschie- ne 30 verbunden, die im Querschnitt U-förmig gestaltet ist. Die erste Seitenwand 31 der Hohlschiene ist direkt um etwa 90° an der zweiten Längsstrebe 35 angesetzt. Daran ist eine Dachwand 32 gesetzt, die etwa parallel zum Rahmenteil 25 angeordnet ist. Daran setzt die zweite Sei- tenwand 33 an, die wieder hin zur Ebene des Rahmenteils zurückgebogen ist. Die Hohlschiene 30 kann auch kontinuierlich gewölbt sein, so dass ein fließender Übergang zwischen Seitenwänden und Dachwand vorhanden ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die zweite Seiten- wand und teilweise die Dachwand unvollständig. Etwa in der Mitte ist eine größere Aussparung 40 vorgesehen, aus der ein Klemmteil 34 in den von der Hohlschiene gebildeten Kanal schräg hineinragt. Der Sinn des Klemmteils 34 ist die provisorische Halterung des in den Kanal der Hohlschiene eingeführten Sockelkontakts 4a bzw. 4b.

Der Montageclip 20 weist außerdem ein zweites Rahmenteil 36 auf, bei dem es vor allem auf ein Federteil 37 ankommt, das zweite Rahmenteil 36 weist hier zwei Querstreben 39 und 40 sowie eine entfernte Längsstrebe 41 auf. Auf eine zur Hohlschiene 30 benachbarte Längsstrebe ist zugunsten des Klemmteils verzichtet, sie kann aber auch zur besseren Stabilität vorhanden sein. Das Federteil 37 sitzt wie eine Haube auf dem oberen Ende der entfernten Längsstrebe 41.

Beide Rahmenteile 25, 36 sind gewellt, indem die Querstreben jeweils mit einer schrägen Rampe 43 versehen sind.

In einem weitern Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5-7 ist der Montageclip 50 im Prinzip ähnlich wie im ersten Aus- führungsbeispiel ausgeführt. Jedoch ist das Kontaktplätt- chen 48 in etwa gerade und am Ende spatenförmig 49 ausgeführt. In diesem Fall ist die daran anliegende Stromzuführung 13 etwa um 90° gegen die Achse A abgewinkelt, siehe Figur 5b.

In Figur 8 ist ein weiteres einfaches Ausführungsbeispiel dargestellt. Hier besteht der Montageclip 60 nur aus dem ersten Rahmenteil 61 mit Kontaktteil 62 und Hohlschiene 63, jedoch unter Verzicht auf ein zweites Rahmenteil zur Stabilisierung. Die Montage derartiger Clips erfolgt so, dass die beiden Clips 20 auf die am Tellerfuß 4 überstehenden Sockelkontakte 4a und 4b gefügt werden (Figur 2a) und dort ggf. provisorisch durch das Klemmteil 34 gehaltert werden. Ei- ne feste Verbindung zwischen Clip 20 und Sockelkontakt 4a, 4b wird durch Laserschweißen etc erzielt. Danach wird eine Einbaulampe 2 zwischen die beiden Clips 20 eingefügt (Figur 2b) . Dabei werden die äußeren Stromzuführungen 13 abgebogen, entweder automatisch durch den Überstand oder mittels Werkzeug. Danach werden die äußeren Stromzuführungen 13 mit dem Clip 20 im Bereich der Kontaktfläche 21 mittels Laser etc. verschweißt.