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Title:
ELECTRICAL LAMP FOR A HEADLIGHT OF A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/033343
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to lamp for a headlight of a vehicle comprising a metal-plastic socket. The lamp socket comprises a metallic holder (14a-14e) for the lamp bulb (10) and a plastic socket part (15) which is provided with the electrical contacts (16, 17) of the lamp. The metallic holder (14a-14e) is anchored in said plastic socket part (15). A sealing ring (19) formed of silicone or rubber is used for sealing the reflector opening which is configured as the lamp socket. The sealing ring (19) is arranged between the outer wall of the reflector (20) and the ring-shaped flange (15a) of the plastic socket part (15). According to the invention, the upper surface of the ring-shaped flange facing the lamp bulb (10) is provided with a light-reflecting coating.

Inventors:
HELBIG PETER (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/003762
Publication Date:
June 08, 2000
Filing Date:
November 26, 1999
Export Citation:
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Assignee:
PATENT TREUHAND GES FUER ELEKTRISCHE GLUEHLAMPEN MBH (DE)
HELBIG PETER (DE)
International Classes:
F21V19/00; F21S8/10; H01J5/54; H01K1/46; F21W107/10; F21Y101/00; (IPC1-7): H01J5/54; H01K1/46
Domestic Patent References:
WO1996007193A11996-03-07
WO1997025733A11997-07-17
Foreign References:
FR2557357A11985-06-28
FR2557358A11985-06-28
US5506474A1996-04-09
GB2072942A1981-10-07
EP0210877A11987-02-04
DE19546198A11997-06-12
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1998, no. 04 31 March 1998 (1998-03-31)
Attorney, Agent or Firm:
Patent-treuhand-gesellschaft, Für Elektrische Glühlampen Mbh (Postfach 22 16 34 München, DE)
Patent-treuhand-gesellschaft, Für Elektrische Glühlampen Mbh (Postfach 22 16 34 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Elektrische Lampe für einen Fahrzeugscheinwerfer mit einem Lampensockel, einem lichtdurchlässigen Lampenkolben (10) und mindestens einem vom Lampenkolben (10) umschlossenen Leuchtmittel (11), wobei der Lampen sockel ein mit den elektrischen Anschlüssen (16,17) der Lampe versehenes Kunststoffsockelteil (15) und mindestens ein in dem Kunststoffsockelteil (15) verankertes metallisches Halterteil (14a14e) für den Lampenkolben (10) be sitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Lampenkolben (10) zugewandten Flächen (15a) des Kunststoffsok kelteils (15) mit einer lichtreflektierenden Beschichtung (21) versehen sind.
2. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dal3 die lichtre flektierende Beschichtung (21) eine Aluminiumschicht ist.
3. Elektrische Lampe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die lichtre flektierende Beschichtung (21) eine aluminiumhaltige Farbschicht ist.
4. Elektrische Lampe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die lichtre flektierende Beschichtung (21) ein Aluminiumblech ist, das die dem Lam penkolben zugewandten Kunststofflächen (15a) abdeckt, und dessen dem Lampenkolben zugewandte Seite poliert ist.
5. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die lichtre flektierende Beschichtung (21) aus einem Stahlblech besteht, das die dem Lampenkolben zugewandten Kunststofflächen (15a) abdeckt.
Description:
Elektrische Lampe für einen Fahrzeugscheinwerfer Die Erfindung betrifft eine elektrische Lampe für einen Fahrzeugscheinwerfer gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

I. Stand der Technik Eine derartige elektrische Lampe ist beispielsweise in der internationalen Patentan- meldung WO 97/25733 offenbart. Diese Offenlegungsschrift beschreibt eine elektri- sche Glühlampe, insbesondere eine Kraftfahrzeugscheinwerferlampe, mit einer in einem gläsernen Lampenkolben eingeschlossenen Glühwendel und einem aus Me- tall-und Kunststoffteilen bestehenden Lampensockel. Der gasdicht verschlossene Quetschfuß des Lampenkolbens ist in einem metallischen Halterteil fixiert, das sei- nerseits direkt oder über einen Zwischenring mit einer metallischen, ringförmigen Trägerhülse verbunden ist. Die metallische Trägerhülse ist in dem mit den elektri- schen Anschlüssen der Lampe ausgestatteten Kunststoffsockelteil des Lampensok- kels verankert. Zur Montage der Lampe in der als Lampenfassung ausgebildeten Öffnung eines Reflektors besitzt die ringförmige Trägerhülse drei in einer Ebene angeordnete, äquidistant über der Umfang der Trägerhülse verteilte Referenznasen, die in die Lampen-Montage-Öffnung des Reflektors eingreifen, und eine radial nach außen wirkende Andruckfeder, die federnd am Rand der Lampen-Montage-Öffnung des Reflektors anliegt. Die Abdichtung der Montage-Öffnung des Reflektors erfolgt mittels eines Silikon-oder Gummiringes, der zwischen der Reflektoraußenwand und dem ringförmigen Flansch des Kunststoffsockelteils angeordnet ist. Ein Nachteil dieser Lampe besteht darin, daß die Kunststoffläche des Flansches durch die Monta- ge-Öffnung des Reflektors für die von der Glühwendel emittierte elektromagnetische Strahlung zugänglich ist. Diese Kunststoffläche wird durch die von der Glühwendel emittierte Infrarotstrahlung und zusätzlich durch die Absorption des von der Glüh-

wendel erzeugten Lichts erhitzt und neigt zum Ausdampfen. Außerdem vermindert die vorgenannte Lichtabsorption den Wirkungsgrad des Scheinwerfers.

II. Darstellung der Erfindung Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Fahrzeugscheinwerferlampe bereitzustellen, die beim Einsatz in einem Scheinwerfer ein verringertes Ausdampfverhalten und einen verbesserten Wirkungsgrad gewährleistet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die erfindungsgemäße Fahrzeugscheinwerferlampe besitzt einen Lampensockel, einen lichtdurchlässigen Lampenkolben und mindestens ein von dem Lampenkolben umschlossenes Leuchtmittel, wobei der Lampensockel ein mit den elektrischen An- schlüssen der Lampe versehenes Kunststoffsockelteil und mindestens ein in dem Kunststoffsockelteil verankertes metallisches Halterteil für den Lampenkolben auf- weist. Erfindungsgemäß sind die dem Lampenkolben zugewandten Flächen des Kunststoffsockelteils mit einer lichtreflektierenden Beschichtung versehen. Die lichtreflektierende Beschichtung reduziert die Lichtabsorption des Kunststoffsockel- teils und vermindert dadurch dessen thermische Belastung und verbessert somit das Ausdampfverhalten des Kunststoffsockelteils. Zusätzlich erhöht die lichtreflektieren- de Beschichtung die Effizienz des Scheinwerfers, da das auf die Kunststofflächen auftreffende Licht nun durch deren lichtreflektierende Beschichtung für den Schein- werferreflektor nutzbar gemacht wird.

Vorteilhafterweise ist die lichtreflektierende Beschichtung als Aluminiumschicht ausgeführt, weil diese einen gleich hohen Lichtreflexiongrad wie der Scheinwerferre- flektor und eine ausreichende Haftung auf dem Kunststoffockelteil besitzt. Die Alu- miniumschicht ist aus fertigungstechnischen Gründen vorteilhafterweise als alumini- umhaltige Farbschicht ausgeführt. Alternativ kann die Aluminiumschicht vorteilhaf- terweise auch aus einem Aluminiumblech bestehen, die die dem Lampenkolben zu-

gewandten Kunststofflächen des Lampensockels abdeckt und dessen dem Lampen- kolben zugewandte Seite poliert ist.

III. Darstellung der Erfindung Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 eine schematische, teilweise geschnittene Darstellung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Lampe Figur 2 eine Draufsicht auf das Kunststoffsockelteil und die Trägerhülse der in Figur 1 abgebildeten Lampe Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung handelt es sich um eine Einfaden-Halogenglühlampe, die für den Einsatz in einem Kraftfahrzeugscheinwer- fer vorgesehen ist. Diese Lampe besitzt einen gläsernen, im wesentlichen zylindri- schen Lampenkolben 10 mit einem gasdicht verschlossenen Quetschfuß 10a. Der Dom 10b des Lampenkolbens 10 ist mit einer lichtabsorbierenden Beschichtung ver- sehen. Als Lichtquelle dient eine parallel zur Lampenkolbenachse ausgerichtete Glühwendel 11, die elektrisch leitend mit zwei aus dem Quetschfuß 10a herausge- führten, aus Molybdändraht bestehenden Stromzuführungen 12,13 verbunden ist.

Der Quetschfuß 10a des Lampenkolbens 10 ist in einer metallischen Halterung, die aus dem napfartigen Halterteil 14a, dem Zwischenring 14e und der ringförmigen Trägerhülse 14b besteht, fixiert. Neben der metallischen Halterung 14a, 14b weist der Lampensockel auch ein mit den elektrischen Anschlüssen 16,17 der Lampe ver- sehenes Kunststoffsockelteil 15 auf, in dem die ringförmige metallische Trägerhülse 14b verankert ist. Die Trägerhülse 14b besitzt drei in einer Ebene liegende Referenz- nasen 14c und eine Andruckfeder 14d zur Montage der Lampe in dem Reflektor 20 eines Kraftfahrzeugscheinwerfers. Die Abdichtung des Reflektors 20 erfolgt mittels eines Silikondichtungsringes 19, der an der Außenwand 20b des Reflektors 20 und an dem ringförmigen Flansch 15a des Kunststoffsockelteils 15 anliegt. In Figur 1 ist der Aufbau der Lampe gemäß des bevorzugten Ausführungsbeispiels und ihr Einsatz

in einem Scheinwerfer schematisch dargestellt. Die dem Lampenkolben 10 zuge- wandte Oberseite des ringförmigen Flansches 15a ist mit einer lichtreflektierenden, aluminiumhaltigen Farbschicht 21 bedruckt (Figur 2), die im wesentlichen den glei- chen Lichtreflexiongrad und den gleichen Farbton wie der Reflektor 20 besitzt.

Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das oben näher erläuterte Ausführungsbei- spiel. Beispielsweise kann statt dem Aufbringen einer Farbschicht auch eine Be- dampfung der Oberseite des ringförmigen Flansches 15a mit einer Aluminiumschicht durchgeführt werden. Eine weitere Alternative zur Farbschicht besteht in der Abdek- kung der Oberseite des ringförmigen Flansches 15a mit einem Aluminiumblech, des- sen dem Lampenkolben zugewandte Oberfläche poliert ist. Anstelle einer Alumini- umschicht kann auch eine andere metallische Beschichtung der Oberseite des ring- förmigen Flansches 15a durchgeführt werden, sofern diese einen ähnlich hohen Re- flexionsgrad wie die Reflexionsfläche des Scheinwerferreflektors aufweist. Bei- spielsweise kann die reflektierende Beschichtung 21 auch aus einem Stahlblech be- stehen, das die dem Lampenkolben zugewandte Oberseite des ringförmigen Flan- sches 15a abdeckt.




 
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