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Patent Searching and Data


Title:
ELECTRICAL LIGHT SOURCE, IN PARTICULAR FOR USE IN A REFLECTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/049741
Kind Code:
A2
Abstract:
The light source has external electrical power supply lines which are held in contact pins in the cap. The connection is made by crimping, with the electrical power supply line in each case having a plurality of notches.

Inventors:
ARNDT JOACHIM (DE)
FIDLER UWE (DE)
HERB MARKUS (DE)
LENZ MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/060874
Publication Date:
May 02, 2008
Filing Date:
October 12, 2007
Export Citation:
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Assignee:
PATENT TREUHAND GES FUER ELEKTRISCHE GLUEHLAMPEN MBH (DE)
ARNDT JOACHIM (DE)
FIDLER UWE (DE)
HERB MARKUS (DE)
LENZ MATTHIAS (DE)
International Classes:
H01J5/62; H01J61/34
Domestic Patent References:
WO2004046609A12004-06-03
WO2001084044A22001-11-08
WO2002035654A12002-05-02
Foreign References:
DE202004012220U12005-12-15
GB2369255A2002-05-22
US2680236A1954-06-01
US1482288A1924-01-29
US2674725A1954-04-06
Other References:
See also references of EP 2084727A2
Attorney, Agent or Firm:
RAISER, Franz (Postfach 22 16 34, München, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Elektrische Lichtquelle, insbesondere für den Einsatz in einem Reflektor, mit einem Innengefäß, wobei das Innengefäß in einem Sockel mit mindestens einem Kon ¬ taktpin mit Bohrung gehaltert ist, dadurch gekenn- zeichnet, dass eine äußere Stromzuführung, die aus dem Innengefäß herausragt, in die Bohrung des Kon ¬ taktpins eingeführt ist und dort mittels Crimpung ge ¬ haltert ist, wobei die Stromzuführung mit mehreren Einkerbungen versehen ist und wobei der Kontaktpin auf die Stromzuführung aufgecrimpt ist.

2. Lichtquelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktpin so auf die Stromzuführung aufgecrimpt ist, dass die Crimpstrecke wenigstens eine, bevorzugt mindestens zwei, der Einkerbungen über- deckt.

3. Lichtquelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromzuführung aus Molybdän gefertigt ist.

4. Lichtquelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktpin aus Messing, Kupfer oder Nickel oder einer Legierung davon gefertigt ist.

5. Lichtquelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengefäß ein Entladungsgefäß mit einer Me- tallhalogenidfüllung beinhaltet.

6. Lichtquelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle zusammen mit einem Reflektor ei ¬ ne Reflektorlampe bildet.

Description:

Be s ehre ibung

Elektrische Lichtquelle, insbesondere für den Einsatz in einem Reflektor

Technisches Gebiet

Die Erfindung geht aus von einer elektrischen Lichtquelle gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Es handelt sich dabei insbesondere um Reflektorlampen auf Basis von Hoch ¬ druckentladungslampen wie Metallhalogenidlampen oder auch Natrium-Hochdruckentladungslampen. Das Entladungsgefäß ist im allgemeinen in einem Außenkolben untergebracht. Die Erfindung ist jedoch auch bei Reflektorlampen auf Ba- sis von Halogenglühlampen o.a. anwendbar. Weiterhin kann es sich um eine Lampe handeln, die für den Einsatz in einer Reflektorleuchte gedacht ist.

Stand der Technik

Aus der WO 2004046609 ist eine reflektorbehaftete Metall- halogenidlampe mit einem keramischen Entladungsgefäß be- kannt . Für das Sockeln einer Lampe werden die Stromzuführungen dieser Lampe, die sich nach der Vormontage in den Sockelpins des Sockels befinden und an deren Ende überstehen, mittels geeigneter Schweißverfahren fest mit dem Pinmaterial verschmolzen. Dabei ist die Stromzuführung aus dem Außenkolben herausgeführt und in einem Sockelpin verschweißt oder verlötet. Ein derartiges Verfahren schafft zwar eine sichere Ver ¬ bindung, jedoch ist es schwierig, dabei den richtigen Lichtschwerpunkt für die Lampe im Reflektor einzustellen und beizubehalten.

Eine andere Möglichkeit der Verbindung ist die Krimpung, also die Verformung der Metallpins mit Drückverfahren. Aus der CA 2 513 931 ist eine Halogenglühlampe bekannt, bei der eine Stromzuführung, die aus einem Außenkolben herausgeführt wird, in einem ummantelnden Pin mittels ei ¬ ner Crimpung des Pins gehaltert wird. Dafür ist jedoch ein sehr weiches Material der Stromzuführung notwendig, das nicht immer angewendet werden kann. ähnlich ist in DD 295 274 gezeigt, dass die Stromzuführung eine zusätzliche Kerbe aufweist. Bei Krimpung eines weichen Materials

(z.B. Nickel) auf ein hartes bzw. zähes Material (z.B.

Molybdän) besteht mit der bekannten Technik die Gefahr, das sich die Verbindung wieder lockert. Dies kann zu

überschlägen und Sputtern führen und außerdem zur Defokussierung des Brennermittelpunktes.

Darstellung der Erfindung

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine elektrische Lichtquelle, insbesondere für den Einsatz in einem Reflektor anzugeben, die eine dauerhafte einfache Verbindung ermöglicht, und insbesondere eine optische Justierung der Lichtquelle in einem Reflektor ermöglicht.

Diese Aufgabe wird gelöst durch kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1.

Besonders vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den abhängigen Ansprüchen.

Erfindungsgemäß sind die äußeren Stromzuführungen der Lichtquelle jeweils mit mehreren Einkerbungen versehen, wobei die Stromzuführung aus einem zähen bzw. harten Material, insbesondere Molybdän o.a. hergestellt ist, und

wobei mindestens ein Sockelpin zur Befestigung verwendet wird, der im Bereich der Einkerbungen vercrimpt wird.

Die Mindestanzahl an Einkerbungen beträgt zwei, bevorzugt mindestens drei. Die Crimpung sollte sich wenigstens auf eine Einkerbung, bevorzugt über mindestens zwei Einker ¬ bungen, erstrecken. Im Prinzip ist es möglich, nur eine Einkerbung zu verwenden, jedoch ist dann nur eine minimale Anpassungsfähigkeit gegeben, die nur von der Länge der Crimpung abhängt .

Erfindungsgemäß wird eine Fixierung der Stromzuführungen einer Lichtquelle, hier auch als Basislampe bezeichnet, in den Metallkontakten, hier oft auch als Sockelpin bezeichnet, eines Sockels, bevorzugt eines Keramiksockels, mittels Crimpung erreicht. Dabei wird die zu fixierende Stromzuführung mit Einkerbungen wie Kerben oder Schlitzen oder umlaufenden Einschnürungen versehen. Dies bewirkt eine formschlüssige Verbindung zwischen Pin- Material und Material der Stromzuführung.

Dadurch wird eine sichere elektrische Kontaktierung zwischen Sockelpin und Stromzuführung der Basislampe erzielt. Dies bewirkt eine mechanische Fixierung der

Basislampe, insbesondere des Leuchtmittels, das meist im

Mittelpunkt des Kolbens angeordnet ist, im konstruktiven

Fokuspunkt eines Reflektors nach der Justierung beim Einbau in den Reflektor.

Die aus der Basislampe herausragenden Stromzuführungen werden erfindungsgemäß innerhalb einer definierten Strecke mit mehreren Kerben versehen. Die Strecke ist so zu wählen, das der spätere Krimpbereich überdeckt wird.

Die Form der Einkerbungen kann dabei unterschiedlich sein .

Es entsteht eine formschlüssige Verbindung, die sich nicht mehr bei üblicher Belastung lösen kann. Die Festigkeit der Verbindung wird deutlich erhöht. Eine Lockerung der Verbindung, z.B. durch den Transport der Lampen, wird durch die verzahnten Materialien verhindert.

Im Prinzip kann diese Art der Krimpung auch bei anderen Lichtquellen angewendet werden, bei denen es auf eine dauerhafte Justierung oder eine schweißfreie Verbindung ankommt .

Das Innengefäß kann ein Entladungsgefäß allein oder mit Außenkolben sein. Es kann auch der Kolben einer Halogenglühlampe sein. Der Sockel ist bevorzugt aus Keramik.

Im Detail wird eine Reflektorlampe mit einem Innengefäß vorgestellt, das in einem Reflektor fixiert ist, wobei das Innengefäß in einem Sockel mit mindestens einem Kon ¬ taktpin mit Bohrung gehaltert ist. Eine äußere Stromzu- führung, die aus dem Innengefäß herausragt, ist in die Bohrung des Kontaktpins eingeführt und dort mittels Crim- pung gehaltert, wobei die Stromzuführung mit mehreren Einkerbungen versehen ist und wobei der Kontaktpin auf die Stromzuführung aufgecrimpt ist.

Eine besonders sichere Halterung wird dadurch erreicht, dass der Kontaktpin so auf die Stromzuführung aufgecrimpt ist, dass die Crimpstrecke mindestens zwei der Einkerbungen überdeckt .

Bevorzugt ist die Stromzuführung aus Molybdän gefertigt, so dass die Lampe an Luft betreiben werden kann. Bevorzugt ist der Sockelpin aus weichem Amterila, das gut crimpfähig ist. Insbesondere ist der Kontaktpin aus Mes- sing, Kupfer oder Nickel oder einer Legierung davon gefertigt .

Eine bevorzugte konkrete Anwendung ist eine Reflektorlampe mit einem Innengefäß das ein Entladungsgefäß mit einer Metallhalogenidfüllung als einziges Gefäß, oder auch aufgenommen in einem Außenkolben, beinhaltet.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden soll die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Die Figuren zei ¬ gen :

Fig. 1 die Seitenansicht einer Reflektorlampe;

Fig. 2 das Innengefäß der Reflektorlampe der Figur 1;

Fig. 3 die um 90° gedrehte Darstellung des Innengefäßes aus Figur 2 ohne Sockel;

Fig. 4 weitere Ausführungsbeispiele der Stromzuführungen mit Einkerbungen;

Fig. 5 die Herstellung der Crimpung.

Bevorzugte Ausführung der Erfindung

In Fig. 1 ist eine Reflektorlampe 1 gezeigt, mit einem Innengefäß 2, bestehend aus einem Entladungsgefäß 3, das von einem Außenkolben 9 umgeben ist. Das Innengefäß 2 sitzt in einer zentralen öffnung eines Sockels 4. Das In- nengefäß 2 ist beabstandet von einem Berstschutzrohr 5 umgeben, das zylindrisch gestaltet ist und achsparallel ausgerichtet ist. Das Berstschutzrohr 5 selbst ist wie ¬ derum von einem Reflektor 6 aus Aluminium umgeben. Der Reflektor hat einen Hals 7 und eine Kontur 8. Der Durch- messer des Halses ist vorteilhaft von außen an den Durch ¬ messer des Berstschutzrohrs angepasst. Beide Teile sind am Sockel 4 aus Keramik aufgesetzt.

Figur 2 zeigt das Innengefäß 2 im Detail. Aus der Quetschung 11 des Außenkolbens sind zwei Stromzuführungen 12 aus Molybdän oder auch einem vergleichbaren Material nach außen geführt. Diese sind wie Figur 3 verdeutlicht, einseitig über eine Strecke L mit Kerben 13 versehen. Die Stromzuführungen 12 stecken in Kontaktpins oder Sockelpins 14, siehe Figur 2.

Figur 4 zeigt Alternativen der Gestaltung der Einkerbungen 13. Sie können V-förmig 13a (Figur 4a), oder U-förmig 13b (Figur 4b) oder rechteckig 13c (Figur 4c) oder trapezförmig 13d (Figur 4d) sein oder als umlaufende Rillen 13e (Figur 4e) gestaltet sein.

Die Breite B der Einkerbungen liegt bevorzugt zwischen 0,2d und l,0d, wobei d der Durchmesser der Stromzuführung 12 ist. Die Tiefe T der Einkerbungen liegt bevorzugt zwischen 0,2d und 0,5d. Die Anzahl der Einkerbungen kann, je nach Länge der Krimpzone und Toleranz bei der

Justierung, zwischen 1 und 10, bevorzugt zwischen 2 und 10, Einkerbungen liegen. Der Abstand A zwischen den Einkerbungen liegt bevorzugt zwischen 0,5d und 1,Od.

Beim Krimpvorgang (Figur 5) wird das weiche Material des Sockelpins 14, welches bereits in der Sockelkeramik 4 fixiert ist, in die Einkerbungen 13 der Stromzuführungen, bzw. in einen Teil (hier gezeigt: eine) der Einkerbungen gedrückt (Pfeile) , wodurch eine formschlüssige exakt justierte Verbindung entsteht.

Das Innengefäß kann auch zweiseitig verschlossen sein, wobei nur eine äußere Stromzuführung in den Hals des Reflektors geführt und dort erfindungsgemäß vercrimpt ist .