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Patent Searching and Data


Title:
ELECTRICAL SLIDING CONTACT-MAKING FOR A COVER ELEMENT, FLAP ELEMENT OR BENDING ELEMENT FOR A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/072084
Kind Code:
A1
Abstract:
A cover element, flap element or bending element for a vehicle, in particular a motor vehicle with at least one pivoting element, at least one hinge for fastening the pivoting element in articulated fashion and a second hinge half, which is pivotable about the first hinge half and is connected to the pivoting element, wherein the second hinge half has a sliding contact, which is electrically connected to a functional element arranged in or on the pivoting element, and the first hinge half comprises at least one contact rail conducting electrical current, which is operatively connected in such a way as to conduct electrical current to the sliding contact in at least one position of the pivoting element, and the sliding contact is arranged both radially and axially movably relative to the contact rail.

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JPH0935840STEERING ROLL CONNECTOR
WO/2014/103651CONNECTOR
Inventors:
KREIS RAIMUND (DE)
ZAGLER HELMUT (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/067290
Publication Date:
May 23, 2013
Filing Date:
September 05, 2012
Export Citation:
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Assignee:
DRAEXLMAIER LISA GMBH (DE)
KREIS RAIMUND (DE)
ZAGLER HELMUT (DE)
International Classes:
H01R35/04; B60Q3/00; B60R5/00
Domestic Patent References:
WO1996021988A11996-07-18
Foreign References:
DE102006008531A12007-08-30
US20070012166A12007-01-18
DE102005006376B32006-11-16
DE4025862C21994-08-04
Attorney, Agent or Firm:
GÖRG, Andreas et al. (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Deckel-, Klappen- oder Biegeelement (1) für ein

Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug mit wenigstens einem

Schwenkelement (2) , wenigstens einem Scharnier (10) zum

gelenkigen Befestigen des Schwenkelements {2) und eine um. eine erste Scharnierhälfte (11) verschwenkbare zweite

Scharnierhälf e {12} , die mit dem Schwenkelement (2)

verbunden ist,

wobei

die zweite Scharnierhälfte {12} einen Schleifkontakt (121,122) aufweist, der mit einem im oder am Schwenkelement

(2) angeordneten Funktionselement (21) elektrisch verbunden ist und die erste Scharnierhälfte (11) zumindest eine

elektrischen Strom führende Kontaktschiene (111, 112 ) umfasst, die mit dem Schleifkontakt (121,122) in zumindest einer Position des Schwenkelements (2) in einer elektrischen Strom leitenden WirkVerbindung steht

dadurch gekennzeichnet, dass

der Schleifkontakt (121, 122) relativ zu der

Kontaktschiene (III, 112) sowohl radial als auch axial bewegbar angeordnet ist,

2. Deckel™, Klappen- oder Biegeelement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkelement (2} zwei distale Enden aufweist, die jeweils eine zweite

Scharnierhälfte (12) aufweisen, die in zwei im Wesentlichen parallel verlaufenden ersten Scharnierhälften (11) radial ve schwenkbar und axial verschiebbar gelagert sind.

3. Deckel-, Klappen- oder Biegeelement (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das die beiden zweiten

Scharnierhälften (12) je einen Schleifkontakt {121, 122) aufweisen oder eine der beiden Scharnierhälften (12) zwei Schleifkontakte (121, 122) aufweist, wobei die

Schleifkontakte (121, 122) mit in den ersten Scharnierhälften (11) angeordneten Kontaktschienen (III, 112} in zumindest einer Position des Schwenkelements (2} in einer elektrischen Strom leitenden Wirkverbindung stehen,

4. Deckel-, Klappen- oder Biegeelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

Schleifkontakte (121, 122) auf einem Montageelement (125) angeordnet sind,

5. Deckel-, Klappen- oder Biegeelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das

Montageelement {125} an der zweiten Scharnierhälf e (12) lösbar befestigt, vorzugsweise verrastet oder verschraubt, werden kann,

6. Deckel™, Klappen™ oder Biegeelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Scharnierhälfte {11} zweiteilig ausgestaltet ist, wobei vorzugsweise ein erster Teil (IIa) zur räumlichen Festlegung der zweiten Scharnierhälfte {12) vorgesehen ist und ein

zweiter Teil (IIb) zumindest eine Kontaktschiene (III , 112} umfasst .

7. Deckel - , Klappen- oder Biegeelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche , dadurch gekennzeichnet , dass die erste Scharnierhälfte (11) und/oder ein erster Teil (IIa) der ersten Scharnierhälfte (11) feststehend in oder an einem Innenauss tat tungsteil (5) eines Fahrzeugs anordenbar ist, vorzugsweise integral mit dem Innenauss tattungsteil (5) ausgebildbar ist .

8. Deckel-, Klappen- oder Biegeelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass das

Schwenke lement (2) biegeelas isch ausgeführt ist .

9. Deckel-, Klappen- oder Biegeelement (1) nach Anspruch 8 , dadurch gekennzeichnet , dass ein oder mehrere solche

biegeelastischen Schwenkelemente (2) wenigstens ein Fach bildend so angeordnet sind, dass die einzelnen Schenkelemente (2) in ihrer Längserstreekungsrichtung druckkraftbeaufschlagt sind, dass sie seitlich zur Längserstreekungsrichtung

ausfedern und in zwei stabile seitliche Ausfederstellungen durch Drücken oder Ziehen bringbar sind, wodurch die Form des Fachs variiert werden kann.

10. Deckel - , Klappen- oder Biegeelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche,, dadurch gekennzeichnet, dass das

Schwenkelement (2) Leiterbahnen aufweist und es sich bei dem Funktionselement (21) um eine Projektions- und/oder

Beleuchtungsvorrichtung und/oder ein Display und/oder einen Lautsprecher und/oder ein Tempe ierelement und./oder einen Sensor und/oder einen Aktor handelt.

Description:
ELEKTRISCHE SCHLEIFKONTA TIERUNG EINES DECKEL- , KLAPPEN- ODER

BIEGEELEMENTS FÜR EIN FAHRZEUG

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein elektrisch kontaktiertes Deckel-, Klappen- oder Biegeelement für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug.

STAND DER TECHNIK

Aus dem Stand der Technik ist es prinzipiell bekannt eine elektrische Kontaktierung von Funktionselementen über

Schleifkontakte herbeizuführen.

Eine Schleifkontaktierung im Scharnierbereich einer

Kraftfahrzeugtür zeigt beispielsweise das deutsche Patent DE 10 2005 006 376 B3. Hier beinhaltet das Scharnier einen

Scharnierzapfen in welchem zur Stromversorgung ein

Kontaktstift angeordnet ist, der an einem seiner Enden mit einem Schleifkontakt und einem mit diesem, elektrisch

verbundenen Funktionsbauteil in Berührung kommt und an seinem anderen Ende mit einer Stromversorgungseinrichtung elektrisch kontaktiert ist. Zusätzlich können über das Scharnierelement Signale übertragen werden, z, B, drahtlos.

Das deutsche Patent DE 40 25 862 C2 beschreibt eine Klappe für einen Stauraum in einem Kraftfahrzeug, wobei Lichtquellen entlang eines Scharniers der Klappe vorgesehen sind. Ferner wird allgemein beschrieben, dass die Beleuchtungskörper über Schleifkontakte im Scharniergelenk elektrisch kontaktiert werden. Die Kontaktierung erfolgt derart, dass die

Lichtquelle zumindest in der Öffnungsposition der Klappe leuchte .

Der zuvor genannte Stand der Technik offenbart keine

Ausführung einer Schleifkontaktierung zur Kontaktierung eines Funktionselements die derart gestaltet ist, dass ein

schwenkbares Deckel-, Klappen- oder Biegeelement für ein Fahrzeug einfach aufgebaut und einfach montiert und

demontiert werden kann und insbesondere auswechselbar

ausgestaltet ist.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Deckel-,

Klappen- oder Biegeelement für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftf hrzeug, zur Verfügung zu stellen, das auf einfache Art und Weise die elektrische Kontaktierung von auf schwenkbar und leicht montierbar oder sogar auswechselbar gestalteten Deckeln, Klappen oder Biegeelementen angeordneten

Funktionselementen ermöglicht .

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Deckel-,

Klappen- oder Biegeelement mit den Merkmalen des

Patentanspruchs 1 gelöst. In den Unteransprüchen finden sich vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen der

Erfindung.

Ein erfindungsgemäßes Deckel™ , Klappen- oder Biegeelement für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, weist

wenigstens ein Schwenkelement und wenigstens ein Scharnier zum gelenkigen Befestigen des Schwenkelements auf . Das

Scharnier weist eine erste, feststehende Scharnierhälfte und eine um die erste Scharnierhälfte verschwenkbare zweite

Scharnierhälfte auf , die mit dem Schwenkelement verbunden ist . Erfindungsgemäß weist die zweite Scharnierhälfte einen Schleifkontakt auf , der mit einem im oder am Schwenkelement angeordneten Funktionselement elektrisch verbunden ist . Die erste Scharnierhälfte umfasst zumindest eine elektrischen Strom führende Kontaktschiene , die mit dem Schleifkontakt in zumindest einer Position des Schwenkelements in einer elektrischen Strom leitenden Wirkverbindung steht . De

Schleifkontakt ist dabei relativ zu der Kontaktschiene sowohl radial als auch axial bewegbar angeordnet. Durch einen derartigen, einfach gestalteten Aufbau der

Schleifkontaktierung können die erfindungsgemäßen Deckel-, Klappen- oder Biegeelemente besonders einfach montiert oder gar ausgewechselt oder allgemein in ihrer Position verändert werde .

In einer vorteilhaften .Ausführungsform der Erfindung weist das Schwenkelement zwei distale Enden auf an denen jeweils eine zweite Scharnierhälf e angeordnet ist. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die distalen Enden selbst als zweite Scharnierhälften ausgebildet sind. Die an den distalen Enden befindlichen zweiten Scharnierhälften sind in zwei im

Wesentlichen parallel verlaufenden ersten Scharnierhälften verschwenkbar und verschiebbar gelagert. Dabei kann es je nach Anwendungsfall von Vorteil sein , wenn lediglich eine der beiden zweiten Scharnierhälf en zumindest zwei

Schleifkontakte aufweis , die mit in der korrespondierenden ersten Scharnierhälfte angeordneten Kontaktschienen in zumindest einer Position des Schwenkelements in einer

elektrischen Strom leitenden Wirkverbindung stehen .

Alternativ kann es aber auch Vorteilhaft sein, wenn in edem der beiden zweiten Scharnierhälften ein Schleifkontakt

angeordnet is , wobei jedem der Schleifkontakte eine in einer korrespondierenden ersten Scharnierhälfte vorgesehene

Kontaktschiene zugeordnet ist , wobei die Schleifkontakte mit den Kontaktschienen in zumindest einer Position des

Schwenkelements in einer elektrischen Strom leitenden

Wirkverbindung stehen ,

Dadurch das die Schleifkontakte und die Kontaktschienen in zumindest einer Position des Schwenkelements in einer

elektrischen Strom leitenden Wirkverbindung stehen, kann eine axiale oder radiale Bewegung des Schwenkelements zum Schalten der Betriebsmodi des Funktionselements genutzt werden, bzw . abhängig von der Position des Schwenkelements können unterschiedliche Funktionselemente aktiviert, versteilt bzw. deaktiviert werden.

So kann beispielsweise ein radiales Verschwenken des

Schwenkelements in eine Offenstellung eine Kontakt ierung von

Schleifkontakten und Kontaktschienen zur Folge haben und ein Funktionselement, bei dem es sich beispielsweise um ein auf dem Schwenkelement angeordnetes Beleuchtungselement handeln kann, wird aktiviert.

Gemäß einer bevorzugten Aus führungsform der vorliegenden Erfindung weist die zweite Scharnierhälfte eine im

Wesentlichen zylindrische Form auf. Damit können

Standardscharnierteile verwendet werden. Die zylindrische Form der zweiten Scharnierhälfte ermöglicht ein

kollisionsfreies Verschwenken des Deckel-, Klappen- oder Biegeelements .

Gemäß einer besonderen Aus führungsform ist die zweite

Scharnierhälfte als Hohlzylinder ausgeführt in den das

Schwenkelement eingeschoben wird, wobei gleichzeitig

mittelbar oder unmittelbar die in der zweiten Scharnierhälf e angeordneten Schleifkontakte elektrisch mit dem in oder an dem Schwenkelement angeordneten Funktionselement kontaktiert werden .

Von Vorteil ist es, wenn die Schleifkontakte auf einem

Montageelement angeordnet als Baugruppe vereinigt ,

beispielsweise montiert auf einer Lei erplatte , in oder an der zweiten Scharnierhäl te angeordnet werden . Bevorzugt kann über das Montageelement die Baugruppe mit den

Schleifkontakten an der zweiten Scharnierhälfte lösbar montiert , beispielsweise verrastet oder eingeschoben werden . Besonders bevorzugt wird mit der Verras ung gleichzeitig eine elektrische ontaktierung der Schleifkontakte mit dem

Funktionselement hergestellt . Ganz besonders bevor ugt kann die Baugruppe über das Montageelement an der zweiten Scharnierhälf e in verschiedenen Stellungen befestigt, vorzugsweise verrastet werden. Wenn es sich dabei

beispielsweise um verschiedene Winkeisteliungen handelt, kann dadurch auf einfache Weise eine unterschiedliche

Kontaktierung, in Abhängigkeit von der gewünschten Ausführung und/oder Betriebsweise des in oder an dem Schwenkelement angeordneten Funktionselements erzielt werden. Zur Aufnahme der Baugruppe weist die zweite Scharnierhälfte vorzugsweise eine entsprechend gestaltete Ausnehmung auf.

Um eine langfristig stabile Verbindung der Schleifkontakte in der zweiten Scharnierhälfte zu erreichen können diese einzeln oder als Baugruppe mit der zweiten Scharnierhälfte

stoffschlüssig verbunden, beispielsweise verklebt, werden.

Besonders bevorzugt ist es, wenn das Funktionselement an der zweiten Scharnierhälfte angeordnet ist. Dabei ist es

besonders vorteilhaft, wenn das Funktionselement und die Schleifkontakte als Baugruppe vereinigt, beispielsweise montiert auf einer Leiterplatte, in der zweiten

Scharnierhälfte angeordnet werden.

Bei dem Funktionselerne t kann es sich beispielsweise um eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer Lichtquelle , wie einer LED (ein- oder mehrfarbig, wie z . B. eine RGB-LED) , einer OLED oder einer Elektrolumineszenz- Folie handeln. Der Vorteil der LED liegt darin, dass diese in extrem kleinen Bauformen

verfügbar und daher besonders gut integrierbar ist . OLED ermöglichen die besonders energiesparende Beleuchtung bzw. auch die Anzeige von Informationen . Die Elektrolumineszenz - Folie erlaubt eine flächige und besonders formanpassbare

Bereitstellung der Beleuchtung . Bei dem Funktionselement kann es sich aber auch im ein Display handeln, dass gegebenenfalls neben einer Beleuchtung , vorrangig zur Darstellung von

Informationen und/oder Mustern oder Dekoren dient . Weiterhin, denkbar ist , dass es sich bei dem Funktionselement um eine Proj ektionsvorrichtung handelt, um Informationen oder Muster beziehungsweise Dekore auf zum Schwenkelement benachbarten oder gegenüberliegenden Flächen darzustellen. Weiterhin ist es denkbar, dass es sich bei dem Funktionselement um einen Lautsprecher und/oder ein Temperierelement, wie ein Heizoder Kühlelement und/oder einen Sensor, wie beispielsweise einen kapazitiven oder Piezosensor und/oder einen Aktor, wie beispielsweise eine Stelleinrichtung zum automatischen

Bewegen der Schwenkelemente , handelt. Dabei kann auch mehr als ein Funktionselement oder es können unterschiedliche

Funktionselemente in oder an dem Schwenkelement vorgesehen werden. Besonders bevorzugt erfolgt die Energie- und/oder Signalversorgung mehrerer Funktionselemente über gemeinsam genutzte Schleifkontakte der zweiten Scharnierhälfte . Für das in oder an dem Schwenkelement angeordnete Funktionselement, sind vorteilhaft Leiterbahnen am Schwenkelement angebracht, über die die elektrische Verbindung des Funktionselements mit den Schleifkontakten erfolgt .

Die ers e Scharnierhälfte ist vorteilhaft feststehend in oder an einem Innenausstattungsteil eines Fahrzeugs , insbesondere eines Kraftfahrzeugs, angeordnet . Dabei ist es besonders vorteilhaft , wenn die erste Scharnierhälfte integral mit dem Innenausstattungsteil ausgebildet ist . Eine derartige

Ausführung ermöglicht die kostensparende Fertigung derartiger Bauteile , beispielsweise in einem Spritzgießverfahren .

In der ersten Scharnierhälfte ist zumindest eine

Kontaktschiene angeordnet , wobei die Kontaktschiene aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff , wie beispielsweise einem Metall, einem elektrisch leitfähigen Kunststoff oder einem graphitähnlichen Material gebildet wird. Die Kontaktschiene kann in eine Ausnehmung in oder auf der Oberfläche der ersten Scharnierhälfte angeordnet werden. Im letztgenannten. Fall kommen beispielsweise PVD- (Physical-Vapour-Deposition) , CVD- ( Chemical -Vapour-Deposition) , Sputter- oder

Kaltgasspritzverfahren zum Einsatz . Die erste Scharnierhälfte weist einen Querschnitt auf, der zur Aufnahme einer zweiten Scharnierhälfte geeignet ist.

Vorzugsweise handelt es sich bei der ersten Scharnierhälfte um eine Art Hohlprofil in welches die zweite Scharnierhälfte axial eingeschoben werden kann. Dabei weist das Hohlprofil in einer bevorzugten Ausführungs form einen Öffnungsbereich auf, durch den das mit der zweiten Scharnierhälfte verbundene Schwenkelement durchtritt. Der Öffnungsbereich ist

vorteilhafterweise so gestaltet, dass die Schwenkbewegung des Schwenkelements in zumindest zwei, vorzugsweise

gegenüberliegenden, Stellungen begrenzt wird.

In einer weiterhin bevorzugten Ausführungsform ist die erste Scharnierhälfte zumindest zweiteilig ausgestaltet. Ein erster Teil ist dabei zur räumlichen Festlegung der zweiten

Scharnierhälfte vorgesehen und weist neben dem zuvor

genannten Öffnungsbereich eine weitere Öffnung in Form, einer Ausnehmung oder Aussparung auf, in der ein zumindest zweiter Teil der ersten Scharnierhälfte angeordnet wird. Der zweite Teil umfasst zumindest eine Kontaktschiene. Durch diesen nodularen Aufbau der ersten Scharnierhälfte kann bei einem Aufbau eines Deckeis, einer Klappe oder eines Faches mit Schwenkelementen ohne eine elektrische Kontaktierung, die erste Scharnierhälfte lediglich aus dem ersten Teil bestehen, ohne dass die mechanische Funktionalität des Deckel-,

Klappen- oder Biegeelements beeinträchtigt ist . Alternativ ist es natürlich auch denkbar die Öffnung im ersten Teil durch ein zweites passendes Teil ohne Kontaktschiene zu verschließen.

Bei einer alternativen Ausgestaltung, bei der eine

elektrische Kontaktierung eines auf dem Deckel-, Klappenoder Biegeelement vorgesehenen Funktionselements notwendig ist, kann die erste Scharnierhälfte zusätzlich den zweiten

Teil mit der darin enthaltenen Kontaktschiene umfassen. In einer besonders bevorzugten Aus führungs form ist die erste Scharnierhälfte zur Aufnahme mehrerer zweiter

Scharnierhälf en mit jeweils daran angeordneten

Schwenkelementen ausgestaltet . Dabei können die mehreren zweiten Scharnierhälf en beispielsweise fluchtend

nebeneinander in der ersten Scharnierhälfte angeordnet werden. Bevorzugt besteht in diesem Fall die erste

Scharnierhälfte aus einem ersten Teil der mehrere den

jeweiligen zweiten Scharnierhälften zugeordnete Öffnungen aufweist. Abhängig von auf den jeweiligen Schwenkeiementen vorgesehen Funktionselementen kann in den zugeordneten

Öffnungen des ersten Teils der ersten Scharnierhälfte jeweils ein entsprechend gestalteter zusätzlicher Teil mit im

Hinblick auf das jeweilige Funktionseiement optimierten

Kontaktschienen angeordnet werden.

In einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei dem zweiten Teil um eine Folie auf deren

Oberfläche die Kontaktschienen als Leiterbahn ausgeführt sind und die in einer als Ausnehmung gestalteten Öffnung des ersten Teils angeordnet sind. Eine derartige Ausführungsform ermöglicht eine einfache Individualisierung, indem abhängig von den in der ersten Scharnierhälfte angeordneten

Schwenkelementen und den darauf angeordneten

Funktionselementen sowie deren Konfiguration, lediglich der zweite Teil der ersten Scharnierhälfte in seiner Ausführung adaptiert werden muss .

Der erste Teil der ersten Scharnierhälfte ist vorteilhaft feststehend in oder an einem Innenausstattungsteil eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, angeordnet. Dabei ist es besonders vorteilhaf , wenn der erste Teil einer ersten Scharnierhälfte integral mit dem Innenausstattungsteil ausgebildet ist . Eine derartige Ausführung ermöglicht die kostensparende Fertigung derartiger Bauteile, beispielsweise in. einem Spritzgießverfahren, Gemäß einer besonderen Aus führungs form der vorliegenden

Erfindung ist das Schwenkelement biegeelastisch ausgeführt. Bevorzugt werden mehrere solche biegeelastischen

Schwenkelemente beispielsweise bei einem Fach derart

angeordnet, dass die einzelnen Schwenkelemente in ihrer

LängserStreckungsrichtung druckkraftbeaufschlagt gehalten und in zwei stabile Endstellungen durch Ve formen bringbar sind, wodurch die Form des zu öffnenden Elements, z. B . eines Fachs variiert werden kann. Es wird somit gemäß dieser

Ausführungsform beispielsweise ein Fach mit mehreren

Schwenkelementen geschaffen, die auch voneinander beabstandet sein können, und die an zwei gegenüberliegenden Enden

schwenkbar gehalten sind. Dadurch, dass die Haltepunkte näher aneinander liegen als die Länge des jeweiligen unverformten Schwenkelements beträgt, sind die Schwenkelemente gebogen. Die so gehaltenen Schwenkelemente können durch elastische

Verformung in zwei verschiedene Endlagen gebracht werden . Im Bereich zwischen diesen Endlagen werden die Schwenkelemente gestaucht und federn in eine der Endlagen zurück. Das im.

Beispiel beschriebene Fach kann durch die jeweilige

Positionierung der einzelnen Schwenkelemente in

unterschiedliche Endlagen verändert werden . Hier ist die erfindungsgemäße Kontaktierung der Schwenkelemen e von besonders großem Vorteil, da sie eine individuelle Anordnung von Schwenkelementen, die mit gleichen oder unterschiedlichen Funktionselementen versehen sind, ermöglicht , wobei die

Schwenkelemente auch nachträglich austauschbar sind oder je nach Anzahl der bereits vorhandenen Schwenkelemente weitere Schwenkelemente hinzugefügt oder bereits vorhandene entfernt werden können . Auf diese Weise lässt sich ein besonders leichtes , auch offenes , in der Form veränderbares Element , beispielsweise ein Fach, bilden das ein oder mehrere

Schwenkelemente mit darauf angeordneten Funktionselementen umfasst. Andere Ausführungsformen können Ablagen oder

Auflagen sein. Es ist für den Fachmann selbstverständlich dass auch die einfache Umkehr des Wirkprinzips, d. h . die Anordnung der Schleifkontakte in der ersten Scharnierhälfte und folglich die Anordnung von Kontaktschienen in der zweiten

Scharnierhälfte vom Erfindungsgedanken umfasst ist,

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. la zeigt in einer schematischen Aufsicht ein

erfindungsgemäßes Biegeelement 1 mit einem Schwenkelement 2 auf dem ein Funktionselement 21 angeordnet ist in einer ersten Betriebsstellung.

Fig. ib zeigt in einer schematischen Aufsicht ein

erfindungsgemäßes Biegeelement 1 mit einem Schwenkelement 2 auf dem ein Funktionselement 21 angeordnet ist in einer zweiten Betriebssteliung.

Fig. 2 zeigt in einer schematischen Aufsicht den

Scharnierbereich 10 mit der ersten Scharnierhälfte 11 und der am Schwenkelement 2 angeordneten zweiten Scharnierhälfte 12.

Fig. 3 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht einen ersten Teil IIa einer ersten Scharnierhäifte 11.

Fig. 4a-4e zeigen verschiedene Ausführungsbeispiele für zweite Teile IIb einer ersten Scharnierhälfte 11 mit

Kontaktschienen III, 112.

Fig. 5 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht den ersten Teil IIa aus Fig . 3 mit dem daran angeordneten zweiten Teil IIb gemäß Fig. 4c.

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

Das in Fig.. la dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt ein Interieurbauteii 5 in dem ein erfindungsgemäßes Biegeelement 1 zur Ausbildung eines Staufaches angeordnet ist. Dabei sind integral mit dem Interieurbauteil 5 erste Scharnierhälften 11 ausgebildet. Das Interieurbauteil 5 wird in einem

Spritzgießverfahren hergestellt. In den ersten

Scharnierhälf en 11 sind Kontaktschienen 111 beziehungsweise 112 angeordnet. Gleichzeitig umgreifen die ersten

Scharnierhälften 11 zylinderförmige zweite Scharnierhälften 12 die an den beiden distalen Enden des Schwenkelements 2 befestigt sind. In den zweiten Scharnierhälften 12 sind die Schleifkontakte 121 , 122 angeordnet . Das Schwenkelement 2 verläuf parallel und benachbart zum Interieurbauteil 5 und ein Zugriff auf das Staufach ist in dieser Position nicht möglich. Am Schwenkelement 2 ist das Funktionselement 21 vorgesehen, im dargestellten Au führungsbeispiel handelt es sich um einen Sensor, beispielsweise einen kapazitiven

Sensor, der über (nicht dargestellte) Leiterbahnen auf dem Schwenkelement 2 mit den Schleifkontakten 121, 122

elektrische kontaktiert ist . Im dargestellten geschlossenen Zustand des Staufaches ist der Schleifkontakt 121 nicht in elektrisch leitender Verbindung mit der Kontak schiene III und das Funktionselement 21 ist deaktiviert .

Fig . lb zeigt einen identischen Aufbau eines

erfindungsgemäßen Biegeelementes 1 wie Fig . la in einer

Offenstellung des Staufaches . Das Schwenkelement 2 befindet sich in einer Position in der der Zugriff in das Staufach möglich ist und Gegenstände im Staufach angeordnet oder aus diesem entnommen werden können . Sowohl der Schleifkontakt 121 als auch der Schleifkontakt 122 sind mit den jeweils

korrespondierenden Kontaktschienen III beziehungsweise 112 in elektrisch leitendem Kontakt und das Funktionselement 21 ist aktiviert , wobei im vorliegenden Beispiel der kapazitive Sensor derart gestaltet ist , dass bei einem Zugriff in das Fach ein Signal generiert wird, beispielsweise um auf eine unbefugte Entnahme von im Staufach befindlichen Gegenständen durch ein Warnsignal hinzuweisen. Fig. 2 zeigt einen schematischen Aufbau des

Scharnierbereiches 10 eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Decke lelements 1. Das Schwenkelement

2 ist mit einer zylindrischen zweiten Scharnierhälf e 12 verbunden, die in der zweiteilig (IIa, IIb) aufgebauten zweiten Scharnierhälfte 11 angeordnet ist, wobei in der

Scharnierhälfte 12 eine Ausnehmung vorhanden ist, in. der das Montageelement 125 angeordnet ist. In der vorliegenden

Ausführungsvariante ist das Montageelement 125 über zwei Schrauben 126 (Die erste Schraube verdeckt die zweite

Schraube in dieser Ansicht) mit dem Schwenkelement 2

verbunden. Das Montageelement 125 wird über die Schrauben 126 gleichzeitig mit der zweiten Scharnierhälfte 12 verbunden . Zusätzlich wird über die beiden Schrauben 126 eine

elektrische Kontaktierung der beiden Schleifkontakte 121 , 122 mit auf dem Schwenke lement 2 angeordneten Leiterbahnen (nicht dargestellt) hergestellt , die mit einem (ebenfalls nicht dargestellten) Funktionseleraent 21 verbunden sind . Die zwei Schleifkontakte 121 und 122 befinden sich auf dem

Montageelement 125. Diese kontaktieren in der dargestellten Stellung des Schwenkelements. 2 die korrespondierenden im zweiten Teil IIb der ersten Scharnierhälfte 11 angeordneten Kontaktschienen 111 und 112. Das Schwenkelement 2 kann über den aus zweiter Scharnierhälfte 12 und erster Scharnierhälfte 11 gebildeten Scharnierbereich 10 aus der neutralen Stellung in zwei Richtungen um den Winkel verschwenkt werden, wobei der erste Teil IIa der ersten Scharnierhälfte 11 im

Wesentlichen zur räumlichen Festlegung der zwei en

Scharnierhälfte 12 vorgesehen ist und die Schwenkbewegung auf den Winkel α begrenzt . Gleichzeitig kann das Schwenkelement durch die zylindrische Ausgestaltung des Scharnierbereichs 10 relativ zur ersten Scharnierhälfte 11 axial verschoben werden .

Eine weitere Ausführungs form eines ersten Teils IIa. einer zweiteilig gestalteten ersten Scharnierhälfte 11 ist in Fig.

3 dargestellt . Dabei weis der erste Teil IIb eine halbrunde Nut zur Aufnahme einer (nicht dargestellten) zweiten

Scharnierhälfte 12 auf, die aus einem ersten Bereich 114 mit einem ersten Durchmesser besteht, der im Wesentlichen dem Durchmesser der zweiten Scharnierhälfte entspricht - und einem zweiten Bereich 113 der einen größeren Durchmesser aufweist, so dass zwischen der zweiten Scharnierhälfte 12 und dem ersten Teil IIa der ersten Scharnierhälfte noch zweiter Teil IIb angeordnet werden kann.

Beispiele für derartige zweite Teile IIb werden von den

Fig .4a-e exemplarisch gezeigt. Dabei zeigt Fig.4a einen zweiten Teil IIb aus einer Folie 110 aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff mit einer darauf angeordneten ersten Kontaktschiene 112. Die Dicke der Folie 110 entspricht vorzugsweise dem Betrag der Hälfte der Differenz der

Durchmesser der Bereiche 113 und 114 des in Fig. 3

dargestellten ersten Teils IIa. Die Folie 110 und die mit dieser verbundenen Ko aktschiene 112 weisen eine

Flexibilität auf, die eine Anordnung in dem in Fig. 3

dargestellten zweiten Bereich 113 des ersten Teils IIa ermöglichen. Abhängig von der Ausgestaltung des

Funktionselements 21 beziehungsweise dessen Betriebsweise können zweite Teile IIb bestehend aus Folien 110 mit

unterschiedlichen darauf angeordneten Kontaktbahnen III, 112 mit dem ersten Teil IIa verbunden werden.

Ein Beispiel für einen derartigen Verbund aus dem ersten Teil IIb aus Fig . 3 und einem zweiten Teil aus Fig . 4c ist in Fig, 5 dargestellt .