JPH0935840 | STEERING ROLL CONNECTOR |
WO/2014/103651 | CONNECTOR |
ZAGLER HELMUT (DE)
KREIS RAIMUND (DE)
ZAGLER HELMUT (DE)
WO1996021988A1 | 1996-07-18 |
DE102006008531A1 | 2007-08-30 | |||
US20070012166A1 | 2007-01-18 | |||
DE102005006376B3 | 2006-11-16 | |||
DE4025862C2 | 1994-08-04 |
PATENTANSPRÜCHE 1. Deckel-, Klappen- oder Biegeelement (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Schwenkelement (2) , wenigstens einem Scharnier (10) zum gelenkigen Befestigen des Schwenkelements {2) und eine um. eine erste Scharnierhälfte (11) verschwenkbare zweite Scharnierhälf e {12} , die mit dem Schwenkelement (2) verbunden ist, wobei die zweite Scharnierhälfte {12} einen Schleifkontakt (121,122) aufweist, der mit einem im oder am Schwenkelement (2) angeordneten Funktionselement (21) elektrisch verbunden ist und die erste Scharnierhälfte (11) zumindest eine elektrischen Strom führende Kontaktschiene (111, 112 ) umfasst, die mit dem Schleifkontakt (121,122) in zumindest einer Position des Schwenkelements (2) in einer elektrischen Strom leitenden WirkVerbindung steht dadurch gekennzeichnet, dass der Schleifkontakt (121, 122) relativ zu der Kontaktschiene (III, 112) sowohl radial als auch axial bewegbar angeordnet ist, 2. Deckel™, Klappen- oder Biegeelement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkelement (2} zwei distale Enden aufweist, die jeweils eine zweite Scharnierhälfte (12) aufweisen, die in zwei im Wesentlichen parallel verlaufenden ersten Scharnierhälften (11) radial ve schwenkbar und axial verschiebbar gelagert sind. 3. Deckel-, Klappen- oder Biegeelement (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das die beiden zweiten Scharnierhälften (12) je einen Schleifkontakt {121, 122) aufweisen oder eine der beiden Scharnierhälften (12) zwei Schleifkontakte (121, 122) aufweist, wobei die Schleifkontakte (121, 122) mit in den ersten Scharnierhälften (11) angeordneten Kontaktschienen (III, 112} in zumindest einer Position des Schwenkelements (2} in einer elektrischen Strom leitenden Wirkverbindung stehen, 4. Deckel-, Klappen- oder Biegeelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifkontakte (121, 122) auf einem Montageelement (125) angeordnet sind, 5. Deckel-, Klappen- oder Biegeelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement {125} an der zweiten Scharnierhälf e (12) lösbar befestigt, vorzugsweise verrastet oder verschraubt, werden kann, 6. Deckel™, Klappen™ oder Biegeelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Scharnierhälfte {11} zweiteilig ausgestaltet ist, wobei vorzugsweise ein erster Teil (IIa) zur räumlichen Festlegung der zweiten Scharnierhälfte {12) vorgesehen ist und ein zweiter Teil (IIb) zumindest eine Kontaktschiene (III , 112} umfasst . 7. Deckel - , Klappen- oder Biegeelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche , dadurch gekennzeichnet , dass die erste Scharnierhälfte (11) und/oder ein erster Teil (IIa) der ersten Scharnierhälfte (11) feststehend in oder an einem Innenauss tat tungsteil (5) eines Fahrzeugs anordenbar ist, vorzugsweise integral mit dem Innenauss tattungsteil (5) ausgebildbar ist . 8. Deckel-, Klappen- oder Biegeelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass das Schwenke lement (2) biegeelas isch ausgeführt ist . 9. Deckel-, Klappen- oder Biegeelement (1) nach Anspruch 8 , dadurch gekennzeichnet , dass ein oder mehrere solche biegeelastischen Schwenkelemente (2) wenigstens ein Fach bildend so angeordnet sind, dass die einzelnen Schenkelemente (2) in ihrer Längserstreekungsrichtung druckkraftbeaufschlagt sind, dass sie seitlich zur Längserstreekungsrichtung ausfedern und in zwei stabile seitliche Ausfederstellungen durch Drücken oder Ziehen bringbar sind, wodurch die Form des Fachs variiert werden kann. 10. Deckel - , Klappen- oder Biegeelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche,, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkelement (2) Leiterbahnen aufweist und es sich bei dem Funktionselement (21) um eine Projektions- und/oder Beleuchtungsvorrichtung und/oder ein Display und/oder einen Lautsprecher und/oder ein Tempe ierelement und./oder einen Sensor und/oder einen Aktor handelt. |
BIEGEELEMENTS FÜR EIN FAHRZEUG
TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein elektrisch kontaktiertes Deckel-, Klappen- oder Biegeelement für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug.
STAND DER TECHNIK
Aus dem Stand der Technik ist es prinzipiell bekannt eine elektrische Kontaktierung von Funktionselementen über
Schleifkontakte herbeizuführen.
Eine Schleifkontaktierung im Scharnierbereich einer
Kraftfahrzeugtür zeigt beispielsweise das deutsche Patent DE 10 2005 006 376 B3. Hier beinhaltet das Scharnier einen
Scharnierzapfen in welchem zur Stromversorgung ein
Kontaktstift angeordnet ist, der an einem seiner Enden mit einem Schleifkontakt und einem mit diesem, elektrisch
verbundenen Funktionsbauteil in Berührung kommt und an seinem anderen Ende mit einer Stromversorgungseinrichtung elektrisch kontaktiert ist. Zusätzlich können über das Scharnierelement Signale übertragen werden, z, B, drahtlos.
Das deutsche Patent DE 40 25 862 C2 beschreibt eine Klappe für einen Stauraum in einem Kraftfahrzeug, wobei Lichtquellen entlang eines Scharniers der Klappe vorgesehen sind. Ferner wird allgemein beschrieben, dass die Beleuchtungskörper über Schleifkontakte im Scharniergelenk elektrisch kontaktiert werden. Die Kontaktierung erfolgt derart, dass die
Lichtquelle zumindest in der Öffnungsposition der Klappe leuchte .
Der zuvor genannte Stand der Technik offenbart keine
Ausführung einer Schleifkontaktierung zur Kontaktierung eines Funktionselements die derart gestaltet ist, dass ein
schwenkbares Deckel-, Klappen- oder Biegeelement für ein Fahrzeug einfach aufgebaut und einfach montiert und
demontiert werden kann und insbesondere auswechselbar
ausgestaltet ist.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Deckel-,
Klappen- oder Biegeelement für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftf hrzeug, zur Verfügung zu stellen, das auf einfache Art und Weise die elektrische Kontaktierung von auf schwenkbar und leicht montierbar oder sogar auswechselbar gestalteten Deckeln, Klappen oder Biegeelementen angeordneten
Funktionselementen ermöglicht .
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Deckel-,
Klappen- oder Biegeelement mit den Merkmalen des
Patentanspruchs 1 gelöst. In den Unteransprüchen finden sich vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen der
Erfindung.
Ein erfindungsgemäßes Deckel™ , Klappen- oder Biegeelement für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, weist
wenigstens ein Schwenkelement und wenigstens ein Scharnier zum gelenkigen Befestigen des Schwenkelements auf . Das
Scharnier weist eine erste, feststehende Scharnierhälfte und eine um die erste Scharnierhälfte verschwenkbare zweite
Scharnierhälfte auf , die mit dem Schwenkelement verbunden ist . Erfindungsgemäß weist die zweite Scharnierhälfte einen Schleifkontakt auf , der mit einem im oder am Schwenkelement angeordneten Funktionselement elektrisch verbunden ist . Die erste Scharnierhälfte umfasst zumindest eine elektrischen Strom führende Kontaktschiene , die mit dem Schleifkontakt in zumindest einer Position des Schwenkelements in einer elektrischen Strom leitenden Wirkverbindung steht . De
Schleifkontakt ist dabei relativ zu der Kontaktschiene sowohl radial als auch axial bewegbar angeordnet. Durch einen derartigen, einfach gestalteten Aufbau der
Schleifkontaktierung können die erfindungsgemäßen Deckel-, Klappen- oder Biegeelemente besonders einfach montiert oder gar ausgewechselt oder allgemein in ihrer Position verändert werde .
In einer vorteilhaften .Ausführungsform der Erfindung weist das Schwenkelement zwei distale Enden auf an denen jeweils eine zweite Scharnierhälf e angeordnet ist. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die distalen Enden selbst als zweite Scharnierhälften ausgebildet sind. Die an den distalen Enden befindlichen zweiten Scharnierhälften sind in zwei im
Wesentlichen parallel verlaufenden ersten Scharnierhälften verschwenkbar und verschiebbar gelagert. Dabei kann es je nach Anwendungsfall von Vorteil sein , wenn lediglich eine der beiden zweiten Scharnierhälf en zumindest zwei
Schleifkontakte aufweis , die mit in der korrespondierenden ersten Scharnierhälfte angeordneten Kontaktschienen in zumindest einer Position des Schwenkelements in einer
elektrischen Strom leitenden Wirkverbindung stehen .
Alternativ kann es aber auch Vorteilhaft sein, wenn in edem der beiden zweiten Scharnierhälften ein Schleifkontakt
angeordnet is , wobei jedem der Schleifkontakte eine in einer korrespondierenden ersten Scharnierhälfte vorgesehene
Kontaktschiene zugeordnet ist , wobei die Schleifkontakte mit den Kontaktschienen in zumindest einer Position des
Schwenkelements in einer elektrischen Strom leitenden
Wirkverbindung stehen ,
Dadurch das die Schleifkontakte und die Kontaktschienen in zumindest einer Position des Schwenkelements in einer
elektrischen Strom leitenden Wirkverbindung stehen, kann eine axiale oder radiale Bewegung des Schwenkelements zum Schalten der Betriebsmodi des Funktionselements genutzt werden, bzw . abhängig von der Position des Schwenkelements können unterschiedliche Funktionselemente aktiviert, versteilt bzw. deaktiviert werden.
So kann beispielsweise ein radiales Verschwenken des
Schwenkelements in eine Offenstellung eine Kontakt ierung von
Schleifkontakten und Kontaktschienen zur Folge haben und ein Funktionselement, bei dem es sich beispielsweise um ein auf dem Schwenkelement angeordnetes Beleuchtungselement handeln kann, wird aktiviert.
Gemäß einer bevorzugten Aus führungsform der vorliegenden Erfindung weist die zweite Scharnierhälfte eine im
Wesentlichen zylindrische Form auf. Damit können
Standardscharnierteile verwendet werden. Die zylindrische Form der zweiten Scharnierhälfte ermöglicht ein
kollisionsfreies Verschwenken des Deckel-, Klappen- oder Biegeelements .
Gemäß einer besonderen Aus führungsform ist die zweite
Scharnierhälfte als Hohlzylinder ausgeführt in den das
Schwenkelement eingeschoben wird, wobei gleichzeitig
mittelbar oder unmittelbar die in der zweiten Scharnierhälf e angeordneten Schleifkontakte elektrisch mit dem in oder an dem Schwenkelement angeordneten Funktionselement kontaktiert werden .
Von Vorteil ist es, wenn die Schleifkontakte auf einem
Montageelement angeordnet als Baugruppe vereinigt ,
beispielsweise montiert auf einer Lei erplatte , in oder an der zweiten Scharnierhäl te angeordnet werden . Bevorzugt kann über das Montageelement die Baugruppe mit den
Schleifkontakten an der zweiten Scharnierhälfte lösbar montiert , beispielsweise verrastet oder eingeschoben werden . Besonders bevorzugt wird mit der Verras ung gleichzeitig eine elektrische ontaktierung der Schleifkontakte mit dem
Funktionselement hergestellt . Ganz besonders bevor ugt kann die Baugruppe über das Montageelement an der zweiten Scharnierhälf e in verschiedenen Stellungen befestigt, vorzugsweise verrastet werden. Wenn es sich dabei
beispielsweise um verschiedene Winkeisteliungen handelt, kann dadurch auf einfache Weise eine unterschiedliche
Kontaktierung, in Abhängigkeit von der gewünschten Ausführung und/oder Betriebsweise des in oder an dem Schwenkelement angeordneten Funktionselements erzielt werden. Zur Aufnahme der Baugruppe weist die zweite Scharnierhälfte vorzugsweise eine entsprechend gestaltete Ausnehmung auf.
Um eine langfristig stabile Verbindung der Schleifkontakte in der zweiten Scharnierhälfte zu erreichen können diese einzeln oder als Baugruppe mit der zweiten Scharnierhälfte
stoffschlüssig verbunden, beispielsweise verklebt, werden.
Besonders bevorzugt ist es, wenn das Funktionselement an der zweiten Scharnierhälfte angeordnet ist. Dabei ist es
besonders vorteilhaft, wenn das Funktionselement und die Schleifkontakte als Baugruppe vereinigt, beispielsweise montiert auf einer Leiterplatte, in der zweiten
Scharnierhälfte angeordnet werden.
Bei dem Funktionselerne t kann es sich beispielsweise um eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer Lichtquelle , wie einer LED (ein- oder mehrfarbig, wie z . B. eine RGB-LED) , einer OLED oder einer Elektrolumineszenz- Folie handeln. Der Vorteil der LED liegt darin, dass diese in extrem kleinen Bauformen
verfügbar und daher besonders gut integrierbar ist . OLED ermöglichen die besonders energiesparende Beleuchtung bzw. auch die Anzeige von Informationen . Die Elektrolumineszenz - Folie erlaubt eine flächige und besonders formanpassbare
Bereitstellung der Beleuchtung . Bei dem Funktionselement kann es sich aber auch im ein Display handeln, dass gegebenenfalls neben einer Beleuchtung , vorrangig zur Darstellung von
Informationen und/oder Mustern oder Dekoren dient . Weiterhin, denkbar ist , dass es sich bei dem Funktionselement um eine Proj ektionsvorrichtung handelt, um Informationen oder Muster beziehungsweise Dekore auf zum Schwenkelement benachbarten oder gegenüberliegenden Flächen darzustellen. Weiterhin ist es denkbar, dass es sich bei dem Funktionselement um einen Lautsprecher und/oder ein Temperierelement, wie ein Heizoder Kühlelement und/oder einen Sensor, wie beispielsweise einen kapazitiven oder Piezosensor und/oder einen Aktor, wie beispielsweise eine Stelleinrichtung zum automatischen
Bewegen der Schwenkelemente , handelt. Dabei kann auch mehr als ein Funktionselement oder es können unterschiedliche
Funktionselemente in oder an dem Schwenkelement vorgesehen werden. Besonders bevorzugt erfolgt die Energie- und/oder Signalversorgung mehrerer Funktionselemente über gemeinsam genutzte Schleifkontakte der zweiten Scharnierhälfte . Für das in oder an dem Schwenkelement angeordnete Funktionselement, sind vorteilhaft Leiterbahnen am Schwenkelement angebracht, über die die elektrische Verbindung des Funktionselements mit den Schleifkontakten erfolgt .
Die ers e Scharnierhälfte ist vorteilhaft feststehend in oder an einem Innenausstattungsteil eines Fahrzeugs , insbesondere eines Kraftfahrzeugs, angeordnet . Dabei ist es besonders vorteilhaft , wenn die erste Scharnierhälfte integral mit dem Innenausstattungsteil ausgebildet ist . Eine derartige
Ausführung ermöglicht die kostensparende Fertigung derartiger Bauteile , beispielsweise in einem Spritzgießverfahren .
In der ersten Scharnierhälfte ist zumindest eine
Kontaktschiene angeordnet , wobei die Kontaktschiene aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff , wie beispielsweise einem Metall, einem elektrisch leitfähigen Kunststoff oder einem graphitähnlichen Material gebildet wird. Die Kontaktschiene kann in eine Ausnehmung in oder auf der Oberfläche der ersten Scharnierhälfte angeordnet werden. Im letztgenannten. Fall kommen beispielsweise PVD- (Physical-Vapour-Deposition) , CVD- ( Chemical -Vapour-Deposition) , Sputter- oder
Kaltgasspritzverfahren zum Einsatz . Die erste Scharnierhälfte weist einen Querschnitt auf, der zur Aufnahme einer zweiten Scharnierhälfte geeignet ist.
Vorzugsweise handelt es sich bei der ersten Scharnierhälfte um eine Art Hohlprofil in welches die zweite Scharnierhälfte axial eingeschoben werden kann. Dabei weist das Hohlprofil in einer bevorzugten Ausführungs form einen Öffnungsbereich auf, durch den das mit der zweiten Scharnierhälfte verbundene Schwenkelement durchtritt. Der Öffnungsbereich ist
vorteilhafterweise so gestaltet, dass die Schwenkbewegung des Schwenkelements in zumindest zwei, vorzugsweise
gegenüberliegenden, Stellungen begrenzt wird.
In einer weiterhin bevorzugten Ausführungsform ist die erste Scharnierhälfte zumindest zweiteilig ausgestaltet. Ein erster Teil ist dabei zur räumlichen Festlegung der zweiten
Scharnierhälfte vorgesehen und weist neben dem zuvor
genannten Öffnungsbereich eine weitere Öffnung in Form, einer Ausnehmung oder Aussparung auf, in der ein zumindest zweiter Teil der ersten Scharnierhälfte angeordnet wird. Der zweite Teil umfasst zumindest eine Kontaktschiene. Durch diesen nodularen Aufbau der ersten Scharnierhälfte kann bei einem Aufbau eines Deckeis, einer Klappe oder eines Faches mit Schwenkelementen ohne eine elektrische Kontaktierung, die erste Scharnierhälfte lediglich aus dem ersten Teil bestehen, ohne dass die mechanische Funktionalität des Deckel-,
Klappen- oder Biegeelements beeinträchtigt ist . Alternativ ist es natürlich auch denkbar die Öffnung im ersten Teil durch ein zweites passendes Teil ohne Kontaktschiene zu verschließen.
Bei einer alternativen Ausgestaltung, bei der eine
elektrische Kontaktierung eines auf dem Deckel-, Klappenoder Biegeelement vorgesehenen Funktionselements notwendig ist, kann die erste Scharnierhälfte zusätzlich den zweiten
Teil mit der darin enthaltenen Kontaktschiene umfassen. In einer besonders bevorzugten Aus führungs form ist die erste Scharnierhälfte zur Aufnahme mehrerer zweiter
Scharnierhälf en mit jeweils daran angeordneten
Schwenkelementen ausgestaltet . Dabei können die mehreren zweiten Scharnierhälf en beispielsweise fluchtend
nebeneinander in der ersten Scharnierhälfte angeordnet werden. Bevorzugt besteht in diesem Fall die erste
Scharnierhälfte aus einem ersten Teil der mehrere den
jeweiligen zweiten Scharnierhälften zugeordnete Öffnungen aufweist. Abhängig von auf den jeweiligen Schwenkeiementen vorgesehen Funktionselementen kann in den zugeordneten
Öffnungen des ersten Teils der ersten Scharnierhälfte jeweils ein entsprechend gestalteter zusätzlicher Teil mit im
Hinblick auf das jeweilige Funktionseiement optimierten
Kontaktschienen angeordnet werden.
In einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei dem zweiten Teil um eine Folie auf deren
Oberfläche die Kontaktschienen als Leiterbahn ausgeführt sind und die in einer als Ausnehmung gestalteten Öffnung des ersten Teils angeordnet sind. Eine derartige Ausführungsform ermöglicht eine einfache Individualisierung, indem abhängig von den in der ersten Scharnierhälfte angeordneten
Schwenkelementen und den darauf angeordneten
Funktionselementen sowie deren Konfiguration, lediglich der zweite Teil der ersten Scharnierhälfte in seiner Ausführung adaptiert werden muss .
Der erste Teil der ersten Scharnierhälfte ist vorteilhaft feststehend in oder an einem Innenausstattungsteil eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, angeordnet. Dabei ist es besonders vorteilhaf , wenn der erste Teil einer ersten Scharnierhälfte integral mit dem Innenausstattungsteil ausgebildet ist . Eine derartige Ausführung ermöglicht die kostensparende Fertigung derartiger Bauteile, beispielsweise in. einem Spritzgießverfahren, Gemäß einer besonderen Aus führungs form der vorliegenden
Erfindung ist das Schwenkelement biegeelastisch ausgeführt. Bevorzugt werden mehrere solche biegeelastischen
Schwenkelemente beispielsweise bei einem Fach derart
angeordnet, dass die einzelnen Schwenkelemente in ihrer
LängserStreckungsrichtung druckkraftbeaufschlagt gehalten und in zwei stabile Endstellungen durch Ve formen bringbar sind, wodurch die Form des zu öffnenden Elements, z. B . eines Fachs variiert werden kann. Es wird somit gemäß dieser
Ausführungsform beispielsweise ein Fach mit mehreren
Schwenkelementen geschaffen, die auch voneinander beabstandet sein können, und die an zwei gegenüberliegenden Enden
schwenkbar gehalten sind. Dadurch, dass die Haltepunkte näher aneinander liegen als die Länge des jeweiligen unverformten Schwenkelements beträgt, sind die Schwenkelemente gebogen. Die so gehaltenen Schwenkelemente können durch elastische
Verformung in zwei verschiedene Endlagen gebracht werden . Im Bereich zwischen diesen Endlagen werden die Schwenkelemente gestaucht und federn in eine der Endlagen zurück. Das im.
Beispiel beschriebene Fach kann durch die jeweilige
Positionierung der einzelnen Schwenkelemente in
unterschiedliche Endlagen verändert werden . Hier ist die erfindungsgemäße Kontaktierung der Schwenkelemen e von besonders großem Vorteil, da sie eine individuelle Anordnung von Schwenkelementen, die mit gleichen oder unterschiedlichen Funktionselementen versehen sind, ermöglicht , wobei die
Schwenkelemente auch nachträglich austauschbar sind oder je nach Anzahl der bereits vorhandenen Schwenkelemente weitere Schwenkelemente hinzugefügt oder bereits vorhandene entfernt werden können . Auf diese Weise lässt sich ein besonders leichtes , auch offenes , in der Form veränderbares Element , beispielsweise ein Fach, bilden das ein oder mehrere
Schwenkelemente mit darauf angeordneten Funktionselementen umfasst. Andere Ausführungsformen können Ablagen oder
Auflagen sein. Es ist für den Fachmann selbstverständlich dass auch die einfache Umkehr des Wirkprinzips, d. h . die Anordnung der Schleifkontakte in der ersten Scharnierhälfte und folglich die Anordnung von Kontaktschienen in der zweiten
Scharnierhälfte vom Erfindungsgedanken umfasst ist,
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Fig. la zeigt in einer schematischen Aufsicht ein
erfindungsgemäßes Biegeelement 1 mit einem Schwenkelement 2 auf dem ein Funktionselement 21 angeordnet ist in einer ersten Betriebsstellung.
Fig. ib zeigt in einer schematischen Aufsicht ein
erfindungsgemäßes Biegeelement 1 mit einem Schwenkelement 2 auf dem ein Funktionselement 21 angeordnet ist in einer zweiten Betriebssteliung.
Fig. 2 zeigt in einer schematischen Aufsicht den
Scharnierbereich 10 mit der ersten Scharnierhälfte 11 und der am Schwenkelement 2 angeordneten zweiten Scharnierhälfte 12.
Fig. 3 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht einen ersten Teil IIa einer ersten Scharnierhäifte 11.
Fig. 4a-4e zeigen verschiedene Ausführungsbeispiele für zweite Teile IIb einer ersten Scharnierhälfte 11 mit
Kontaktschienen III, 112.
Fig. 5 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht den ersten Teil IIa aus Fig . 3 mit dem daran angeordneten zweiten Teil IIb gemäß Fig. 4c.
WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
Das in Fig.. la dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt ein Interieurbauteii 5 in dem ein erfindungsgemäßes Biegeelement 1 zur Ausbildung eines Staufaches angeordnet ist. Dabei sind integral mit dem Interieurbauteil 5 erste Scharnierhälften 11 ausgebildet. Das Interieurbauteil 5 wird in einem
Spritzgießverfahren hergestellt. In den ersten
Scharnierhälf en 11 sind Kontaktschienen 111 beziehungsweise 112 angeordnet. Gleichzeitig umgreifen die ersten
Scharnierhälften 11 zylinderförmige zweite Scharnierhälften 12 die an den beiden distalen Enden des Schwenkelements 2 befestigt sind. In den zweiten Scharnierhälften 12 sind die Schleifkontakte 121 , 122 angeordnet . Das Schwenkelement 2 verläuf parallel und benachbart zum Interieurbauteil 5 und ein Zugriff auf das Staufach ist in dieser Position nicht möglich. Am Schwenkelement 2 ist das Funktionselement 21 vorgesehen, im dargestellten Au führungsbeispiel handelt es sich um einen Sensor, beispielsweise einen kapazitiven
Sensor, der über (nicht dargestellte) Leiterbahnen auf dem Schwenkelement 2 mit den Schleifkontakten 121, 122
elektrische kontaktiert ist . Im dargestellten geschlossenen Zustand des Staufaches ist der Schleifkontakt 121 nicht in elektrisch leitender Verbindung mit der Kontak schiene III und das Funktionselement 21 ist deaktiviert .
Fig . lb zeigt einen identischen Aufbau eines
erfindungsgemäßen Biegeelementes 1 wie Fig . la in einer
Offenstellung des Staufaches . Das Schwenkelement 2 befindet sich in einer Position in der der Zugriff in das Staufach möglich ist und Gegenstände im Staufach angeordnet oder aus diesem entnommen werden können . Sowohl der Schleifkontakt 121 als auch der Schleifkontakt 122 sind mit den jeweils
korrespondierenden Kontaktschienen III beziehungsweise 112 in elektrisch leitendem Kontakt und das Funktionselement 21 ist aktiviert , wobei im vorliegenden Beispiel der kapazitive Sensor derart gestaltet ist , dass bei einem Zugriff in das Fach ein Signal generiert wird, beispielsweise um auf eine unbefugte Entnahme von im Staufach befindlichen Gegenständen durch ein Warnsignal hinzuweisen. Fig. 2 zeigt einen schematischen Aufbau des
Scharnierbereiches 10 eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Decke lelements 1. Das Schwenkelement
2 ist mit einer zylindrischen zweiten Scharnierhälf e 12 verbunden, die in der zweiteilig (IIa, IIb) aufgebauten zweiten Scharnierhälfte 11 angeordnet ist, wobei in der
Scharnierhälfte 12 eine Ausnehmung vorhanden ist, in. der das Montageelement 125 angeordnet ist. In der vorliegenden
Ausführungsvariante ist das Montageelement 125 über zwei Schrauben 126 (Die erste Schraube verdeckt die zweite
Schraube in dieser Ansicht) mit dem Schwenkelement 2
verbunden. Das Montageelement 125 wird über die Schrauben 126 gleichzeitig mit der zweiten Scharnierhälfte 12 verbunden . Zusätzlich wird über die beiden Schrauben 126 eine
elektrische Kontaktierung der beiden Schleifkontakte 121 , 122 mit auf dem Schwenke lement 2 angeordneten Leiterbahnen (nicht dargestellt) hergestellt , die mit einem (ebenfalls nicht dargestellten) Funktionseleraent 21 verbunden sind . Die zwei Schleifkontakte 121 und 122 befinden sich auf dem
Montageelement 125. Diese kontaktieren in der dargestellten Stellung des Schwenkelements. 2 die korrespondierenden im zweiten Teil IIb der ersten Scharnierhälfte 11 angeordneten Kontaktschienen 111 und 112. Das Schwenkelement 2 kann über den aus zweiter Scharnierhälfte 12 und erster Scharnierhälfte 11 gebildeten Scharnierbereich 10 aus der neutralen Stellung in zwei Richtungen um den Winkel verschwenkt werden, wobei der erste Teil IIa der ersten Scharnierhälfte 11 im
Wesentlichen zur räumlichen Festlegung der zwei en
Scharnierhälfte 12 vorgesehen ist und die Schwenkbewegung auf den Winkel α begrenzt . Gleichzeitig kann das Schwenkelement durch die zylindrische Ausgestaltung des Scharnierbereichs 10 relativ zur ersten Scharnierhälfte 11 axial verschoben werden .
Eine weitere Ausführungs form eines ersten Teils IIa. einer zweiteilig gestalteten ersten Scharnierhälfte 11 ist in Fig.
3 dargestellt . Dabei weis der erste Teil IIb eine halbrunde Nut zur Aufnahme einer (nicht dargestellten) zweiten
Scharnierhälfte 12 auf, die aus einem ersten Bereich 114 mit einem ersten Durchmesser besteht, der im Wesentlichen dem Durchmesser der zweiten Scharnierhälfte entspricht - und einem zweiten Bereich 113 der einen größeren Durchmesser aufweist, so dass zwischen der zweiten Scharnierhälfte 12 und dem ersten Teil IIa der ersten Scharnierhälfte noch zweiter Teil IIb angeordnet werden kann.
Beispiele für derartige zweite Teile IIb werden von den
Fig .4a-e exemplarisch gezeigt. Dabei zeigt Fig.4a einen zweiten Teil IIb aus einer Folie 110 aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff mit einer darauf angeordneten ersten Kontaktschiene 112. Die Dicke der Folie 110 entspricht vorzugsweise dem Betrag der Hälfte der Differenz der
Durchmesser der Bereiche 113 und 114 des in Fig. 3
dargestellten ersten Teils IIa. Die Folie 110 und die mit dieser verbundenen Ko aktschiene 112 weisen eine
Flexibilität auf, die eine Anordnung in dem in Fig. 3
dargestellten zweiten Bereich 113 des ersten Teils IIa ermöglichen. Abhängig von der Ausgestaltung des
Funktionselements 21 beziehungsweise dessen Betriebsweise können zweite Teile IIb bestehend aus Folien 110 mit
unterschiedlichen darauf angeordneten Kontaktbahnen III, 112 mit dem ersten Teil IIa verbunden werden.
Ein Beispiel für einen derartigen Verbund aus dem ersten Teil IIb aus Fig . 3 und einem zweiten Teil aus Fig . 4c ist in Fig, 5 dargestellt .