Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisch angetriebenes Massagegerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Massagegeräte der vorstehenden Art sind allgemein bekannt und werden zur Körpermas¬ sage eingesetzt. Die elektrisch angetriebenen, sich drehenden Bürsten - üblicherweise weist ein solches Gerät mehrere sich drehende Bürsten auf - stimulieren die Haut und fördern deren Durchblutung. Um die Bürsten des Massagegeräts gleichmäßig auf die zu massierenden Körperbereiche aufzulegen, muß das Gerät, mit der Hand geführt, zu dem Verlauf der Körperpartien ausgerichtet werden, damit die Bürsten annähernd flächig mit ihren Borsten auf den Hautzonen aufliegen, um alle Bürsten- und Borstenbereiche für die Massage einzusetzen und auszunutzen.

Elektrisch angetriebene Massagegeräte, wie sie vorstehend beschrieben sind, erfordern einen Antriebszug, der üblicherweise aus ineinander eingreifenden Zahnräder aufgebaut ist, der die Abtriebwelle des Motors mit den Achsen der Bürsten antriebsmäßig verbin¬ det.

Ein elektrisches Massagegerät, das allerdings keine Bürstenelemente aufweist, sondern um sich selbst drehende Finger, ist in der EP-B-0 215 519 beschrieben. Mehrere solcher Finger sind jeweils an einem Zahnrad, in Richtung dessen Drehachse, befestigt und unter einem Winkel zu der Drehachse geneigt. Die einzelnen Zahnräder greifen so ineinander ein, daß die Finger, bei gleicher Größe der einzelnen Zahnräder, gleich schnell gedreht werden. Durch die schräge Ausrichtung der Finger beschreiben diese eine Art Taumelbewegung. Jeder Finger ist mit einer elastischen Kappe überzogen, die zum einen einen weichen Überzug über den Finger bildet, zum anderen den Finger bzw. das Dreh¬ lager zu den Zahnrädern, die hinter einer Abdeckplatte, durch die die Finger hindurch¬ führen, liegen, abdichtet.

Eine weitere Massageeinrichtung, die über eine Grundplatte vorstehende Massagestifte aufweist, die über einen Elektromotor und einen Zahnradantrieb bewegt werden, ist aus der EP-A-O 568 503 bekannt. Bei diesem Gerät sind die einzelnen Stifte in einer Bohrung in der Abdeck- bzw. Bodenplatte des Geräts axial verschiebbar geführt, wobei sie durch

eine Feder in eine in das Gehäuse zurückgezogene Position gedrückt werden, die sich zwischen der Innenseite der Bodenplatte und einem vergrößerten Kopf der Massagestife anlegt. Die einzelnen Köpfe ihrerseits sind gegen eine Nockenplatte gelagert, die zen¬ trisch gedreht wird. Die Nockenplatte besitzt Erhebungen und Vertiefungen, entlang derer die Stifte unter Drehung der Platte über die Bodenplatte herausgedrückt oder, im Bereich einer Vertiefung, in das Gehäuse durch die Wirkung der Feder zurückgezogen werden.

Schließlich ist eine nicht elektrisch angetriebene Massagebürste zum Massieren von Körperpartien in der DE-A-39 28 919 beschrieben, die einzelne Borstenbündel aufweist, die in einem Gehäuse an entsprechenden Lagerteilen gehalten sind und über eine Boden¬ platte des Gehäuses durch Öffnungen vorstehen. Diese Borstenbündel können durch eine unterschiedlich in dem Gehäuse eingeschraubte Position des Halters in ihrer Länge, mit der sie über die Bodenplatte vorstehen, eingestellt werden.

Die Borsten sind jeweils an einer Kugel gehalten, die in der Halterung so gelagert ist, daß die Borstenbündel um einen geringen Winkel zu deren Längserstreckung pendeln können. Bei einer kreisenden Bewegung der Massagebürste auf den zu massierenden Körperteilen können sich die Borstenbündel darüberhinaus, unter Überwindung der Reibungskräfte, die zwischen den Kugeln, an denen die Borstenbündel befestigt sind, und entsprechenden Lagerschalen wirken, um ihre eigene Achse verschieben; es ist davon auszugehen, daß eine solche Drehung um die eigene Achse nur um einen kleinen Drehwinkel, wenn überhaupt, erfolgt. Dieses Gerät ist als reines Handgerät konzeptio- niert, so daß die Massagewirkung allein durch die Führung des Geräts mit der Hand über die zu massierenden Körperpartien erfolgt.

Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ein Massagegerät mit sich rotierenden Bürstenelementen anzugeben, bei dem, im Gegensatz zum Stand der Tech¬ nik, eine gleichmäßigere Massage erfolgt, und bei dem weiterhin die Möglichkeit gebo¬ ten wird ein stärkeres Massieren mit den Bürstenelementen zu bewirken bzw. Haut¬ partien quasi kräftig zu durchwalken.

Diese Aufgabe wird bei einem Gerät der eingangs beschriebenen Art durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. In einer solchen Ausführung ist jedes Bürstenelement in

einer Zahnradscheibe exzentrisch gelagert, die sich gegenüber der Lagerplatte dreht. In einer derartigen Anordnung werden nach der Erfindung zwei überlagerte Bewegungen erzeugt, wobei die eine Bewegung die Drehung des Bürstenelements um das Halteteil, also um sich selbst, bedeutet, und die zweite Bewegung die Drehung des Bürsten¬ elements um die Achse der Trägerscheibe ist, so daß sich das Bürstenelement unter einer Rotation um die eigene Achse gleichzeitig auf einer Kreisbahn bewegt. Durch die überlagerten Bewegungen wird die Haut wesentlich besser massiert, wobei gleichzeitig stets der Massageort wechselt, damit sich die Haut kurzfristig erholen kann.

Eine besonders einfache Lagerung der Zahnradscheiben am Unterteil des Gehäuses wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 2 erreicht. Dadurch daß beide Teile aus gut gleitfähigem Kunststoff bestehen, werden besondere Lager nicht benötigt.

Durch die Merkmale des Anspruchs 3 wird das Bürstenelement um seine eigene Achse gedreht, indem es bei seiner Drehung um die Mitte der Lagerplatte in dessen Zahnrad gleichzeitig abrollt. Dabei dient die Lagerplatte gleichzeitig als Lagerung für das Unter¬ setzungszahnrad und das Ritzel. Das Zwischen-Zahnrad besteht aus einer gehäusefesten Lagerplatte oder dergleichen, die mit dem Zwischen-Zahnrad einteilig ausgebildet ist.

Vorzugsweise wird ein Ringzahnrad oder ein Hohlzahnrad als Zahnrad gemäß Anspruch 4 eingesetzt, wobei die Innenverzahnung dieses Ringzahnrads oder Hohlzahnrads in die Zähne des Bürstenantriebs-Zahnrads eingreift. Ein solches Ringzahnrad oder Hohlzahnrad hat den Vorteil, daß bei einer ausreichend großen Dimensionierung über die Innen¬ verzahnung gleichzeitig mehrere Bürstenelemente, deren Bürstenantriebs-Zahnräder in diese Verzahnung eingreifen, in Drehung versetzt werden können.

Nach den Merkmalen des Anspruchs 5 können aufgrund der Verzahnungsgeometrie und der Lagerung des jeweiligen Bürstenelements sich diese um einen Raumwinkel frei schwenken, während sie gleichzeitig über einen Zahnradantrieb angetrieben werden. Die Erstreckung der einzelnen Zähne des Bürstenantriebs-Zahnrads sowie die Zähne des Zwischen-Zahnrads, die in die Verzahnung des Bürstenantriebs-Zahnrads eingreifen, ist, in Richtung der Drehachse gesehen, in einer solchen Länge ausgeführt, daß sie in jeder Schwenkstellung des entsprechenden Bürstenelements ineinander in Zahneingriff verbleiben. Durch das Drehgelenk und das am Bürstenelement ausgebildete

Bürstenantriebs-Zahnrad ist das Bürstenelement um einen Raumwinkel schwenkbar und gleichzeitig kann es um seine eigene Achse gedreht werden, was dazu führt, daß das Bürstenelement im wesentlichen der Oberfläche der Haut einer Bedienungsperson folgt.

Um das Bürstenelement sowohl drehbar und schwenkbar im Gehäuse zu lagern, sind die Merkmale des Patentkanspruchs 6 vorgesehen. Durch die pfannenförmige Lagerung an zwei gegenüberliegenden Lagerstellen wird das Bürstenelement sowohl in axialer wie in radialer Richtung drehbar und schwenkbar gelagert. Eine derartige Lagerung ist mit wenig Kosten realisierbar und stellt eine dauerhafte Lagerung dar.

Nach den Merkmalen des Anspruchs 7 ist es wesentlich, daß der Schwenkpunkt, um den sich das Bürstenelement schwenkt, den Mittelpunkt derjenigen Kreise bzw. Mantel¬ flächen bildet, auf denen die jeweiligen Fußpunkte und die jeweiligen Kopfkreise der einzelnen Zähne liegen, so daß die verschiedenen Schwenkstellungen auch unter Dre¬ hung der Bürstenelemente eingenommen werden können, ohne daß dabei die Verzah¬ nung des Bürstenelements im Zahnrad reibt, häkelt oder sonstwie klemmt und dabei möglicherweise zerstört werden könnte. Ein solcher Antrieb der Bürstenelemente stellt weiterhin sicher, daß unter einer stärkeren Belastung die jeweiligen Bürstenelemente nahezu reibungsfrei bei geringster Geräuschentwicklung gedreht werden können.

Vorzugweise ist jedes Bürstenantriebs-Zahnrad, entsprechend den Maßnahmen nach Anspruch 8, ein auf einem Kugelelement angeordnetes Ringzahnrad. In einer solchen Ausführung können die freien Flächen dieses Kugelelements, d.h. die freien Flächen an dem oberen und dem unteren Ende, in Richtung der Drehachse gesehen, als Lager¬ flächen eingesetzt werden, die vorzugweise, gemäß Anspruch 9, auf der einen Seite in einer Lagernut und auf der anderen Seite in Lagerschalen gelagert sind.

Eine solche Lagernut in der Lagerplatte ist dann gemäß Anspruch 10 in ihrem Quer¬ schnitt entsprechend dem Krümmungsradius des Kugelelements angepaßt, so daß das Kugelelement in einer solchen ringförmigen Lagernut flächig anliegend geführt werden kann.

Wie bereits vorstehend erwähnt, wird das Massagegerät vorzugsweise mit zwei, ggf. auch mit drei oder vier, Bürstenelementen ausgeführt, wobei sich je zwei Bürsten-

elemente gegenläufig gemäß Anspruch 1 1 in ihren Drehrichtungen sowohl um die eigene wie um die Drehachse der Zahnradscheiben drehen sollen. Gerade mit zwei Bürsten¬ elementen bei einem Durchmesser D von je 40 mm und einer gegenläufigen Bewegung, die darüber hinaus nach der Erfindung noch durch eine exzentrische Bewegung der Bürstenelemente um die Drehachse der Zahnradscheibe überlagert ist, kann erreicht werden, daß die Haut nicht nur durch die kreisenden Bürstenelemente massiert wird, sondern auch eine Walkwirkung hervorgerufen wird. Dieser Effekt wird erfindungsgemäß noch dadurch erhöht, wenn die Drehorientierung der beiden Bürstenelemente so zuein¬ ander gewählt ist, daß sie sich gleichzeitig an der am nächsten zueinander liegenden Stelle ihrer überlagerten Kreisbewegung treffen, derart, daß die Haut, natürlich unter einem geeigneten Abstand, leicht eingeklemmt wird. Bei dieser Bewegung wird zusätz¬ lich immer sichergestellt, daß sich durch die veränderte Lage der Bürstenelemente aufgrund ihrer kippbaren Halterung unter gleichzeitiger Drehung um ihre eigene Achse die Bürstenflächen zu den zu massierenden Hautpartien ausgerichtet werden. Dies führt zu einer optimalen Massagewirkung durch die flächig aufliegenden Bürstenelemente, die vorzugsweise tellerförmig ausgebildet sind. Durch die gegenläufige Drehbewegung führt sich das Gerät nahezu von selbst, ohne daß ein großer Kräfteaufwand erforderlich wäre.

Durch die Merkmale des Anspruchs 12 kann die Bauhöhe der Zähne der Lagerplatte 4 verringert werden. Gemäß Anspruch 13 werden von jeder Zahnradscheibe zwei Bürsten¬ elemente in Drehung versetzt. Hierdurch können verhältnismäßig viel Bürstenelemente verwendet werden, wenn dann noch vier Trägerscheiben gleichmäßig am Umfang des Unterteils drehbar gelagert sind.

Nach den Merkmalen des Anspruchs 14 ist einem Zwischen-Zahnrad mindestens ein Bürstenelement zugeordnet. Je nach Durchmesser des Zwischen-Zahnrades können aber auch zwei, drei oder vier Bürstenelemente einem Zwischen-Zahnrad zugeordnet sein, die dann gemeinsam auf einer Zahnradscheibe drehbar gelagert sind. Bei zwei Zahnrad¬ scheiben könnten dann also 2, 4, 6 oder 8 Bürstenelemente am Massagegerät ausge¬ bildet sein.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung.

ln der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Massagegerät mit zwei Bür¬ stenelementen gemäß der Schnittführung l-l nach Fig. 2,

Fig. 2 einen Schnitt durch das Massagegerät nach Fig. 1 gemäß der Schnittführung ll¬ ll, allerdings ohne genaue Darstellung der Zahnräder und

Fig. 3 einen Teilausschnitt der Lagerung des rechten Bürstenelements nach Fig. 1 , wenn dieses mit einer geraden Stirnradverzahnung, also ohne Drehglenk im Bürsten-Antriebszahnrad, ausgebildet ist.

Das Massagegerät, wie es die Figur 1 zeigt, weist ein Gehäuse 1 mit einer oberen Gehäuseabdeckung 2 und einer Grundplatte 15 auf. Ein elektrischer Antriebsmotor 3 ist oberhalb einer Lagerplatte 4 zur einen Seite des Gehäuses 1 in Bezug auf die Mitten¬ achse 5 des Gehäuses 1 um den Winkel a (Fig. 2) versetzt angeordnet. Die Lagerplatte 4 unterteilt das Gehäuse 1 in etwa der Mitte horizontal in einen oberen Bereich und einen unteren Bereich. Diese Lagerplatte 4 ist drehfest mit der oberen Gehäuseabdek- kung 2 verbunden, die im Bereich der Lagerplatte 4 und der Zahnradscheiben 12 eine radiale, ringförmige Erweiterung 53 aufweist.

Unterhalb der Lagerplatte 4 sind zwei Bürstenelemente 6 mit einem Durchmesser von D gleich 40 mm jeweils an einem Halteteil 7, über das Unterteil 1 5 vorstehend, gehalten. An der oberen, dem Bürstenelement 6 gegenüberliegenden Seite des Halteteils 7 ist jeweils ein Kugelelement 8 befestigt, das jeweils mit seiner Lagerfläche 58 in einer zugeordneten, ringförmig verlaufenden Lagernut 9 der Lagerplatte 4 anliegt, während die an seiner Unterseite ausgebildete Lagerfläche 59 in einer Lagerschale 10 aufliegt. Hierdurch wird eine axiale und radiale Führung des Kugelelements 8 erreicht. Die Lager¬ schale 10 weist eine Durchbrechung 1 1 auf, durch die das sich nach unten erstreckende Halteteil 7 hindurchführt. Die Lagerschale 10 ist Teil einer Zahnradscheibe 12, die gleichzeitig das Gehäuse 2 über die an der Grundplatte 15 ausgebildeten Öffnungen 32 nach außen zu dem Bürstenelement 6 hin abdeckt. Die beiden Zahnradscheiben 12, die den beiden Bürstenelementen 6 jeweils zugeordnet sind, sind nach der Erfindung um je eine Drehachse 13 drehbar gelagert, wozu sie mittels je eines nach unten überstehenden

Rungbundes 14 auf je einem gehäuseseitigen, ringförmigen Auflageteil 33 auf der Grundplatte 15, wie in Figur 1 zu erkennen ist, drehbar gelagert ist.

An den Kugelelementen 8 ist nach den Figuren 1 und 2 umlaufend senkrecht zu der Achse 16 des Halteteils 7 bzw. des Bürstenelements 6 ein Bürstenantriebs-Zahnrad 17 ausgebildet. Die einzelnen Zähne 34 des Bürstenantriebs-Zahnrads 17 greifen in ein Zwischenzahnrad in Form eines Ringzahnrads 18 ein. Der Kopf- 35 und der Fußkreis 36 der Zähne 34 des Bürstenantriebs-Zahnrads 17 liegen jeweils auf einer Kugelmantel¬ fläche (Fig. 1 ), deren Krümmungsmittelpunkt mit dem Schwenkpunkt 19 zusammenfällt, der den Mittelpunkt 19 des Kugelelements 8 darstellt, um den sich das Kugelelement 8 schwenken und drehen kann. Die Verzahnung des Zwischenzahnrads 18 stellt dabei eine normale Evolventenverzahnung dar.

Entsprechend dem am Außenumfang wie am Fuß gekrümmten Verlauf der Zähne 34 des Bürstenantriebs-Zahnrads 17 können die Zähne 37 des Zwischen-Zahnrads 18 den Zähnen 34 angepaßt sein; beide Verzahnungen 34, 37, wie auch alle anderen Verzah¬ nungen werden zum Zwecke des optimalen Zahneingriffes von Evolventenverzahnungen gebildet. Aufgrund der Krümmung der Zähne 34 ist es möglich, daß, trotz des Eingriffs der Zähne 34, 37 des Bürstenantriebs-Zahnrads 17 und des Zwischen-Zahnrads 18, das Kugelelement 8 und damit das Bürstenelement 6 um den Schwenkpunkt 19 in Schwenk¬ richtung 20 gemäß den Figuren 1 und 2 frei hin- und herschwenken kann. Es ist an¬ zumerken, daß diese Schwenkung um den Schwenkwinkel b nicht nur in einer Ebene, sondern auch um einen Raumwinkel b erfolgt, der alleine durch die Durchbrechung 1 1 in der Trägerscheibe 1 2 festgelegt ist, in dem sich das Halteteil 7 in den jeweiligen Schwenkstellungen an die Innenwand der Durchbrechung 1 1 anlegt und dadurch ein weiteres Verschwenken vermieden wird.

Um eine flächige Anlage zwischen dem Halteteil 7 und der Durchbrechung 1 1 zu erhal¬ ten, weist diese den gleichen Raumwinkel b auf und ist kegelstumpfförmig ausgebildet. Aufgrund dieser schwenkbaren oder pendelnden Anordnung der Bürstenelemente 6 ist es möglich, daß sich die Bürstenelemente 6 zu den zu massierenden Körperbereichen einer zu behandelnden Person ausrichten, d.h. die Borsten 21 können sich ständig an dem Verlauf der Hautoberfläche umorientieren.

Wie die Figuren 1 und 2 zeigen, handelt es sich bei den Bürstenelementen 6 vorzugs¬ weise um tellerartige oder topfartige Scheiben 38, in deren Stirnseite 39 über Bohrungen 40 die Borsten 21 in Büscheln oder auch einzeln gleichmäßig eingepreßt sind. Diese Borsten 21 besitzen eine gleiche Länge, so daß die Borstenenden etwa in einer gemein¬ samen Ebene liegen.

Für den gegenläufigen Antrieb der Bürstenelemente 6 um ihre Achse 16 in Richtung der Drehpfeile 22 (links) und 48 (rechts) ist ein Zahnrad-Antriebsgetriebe vorgesehen. Wie sich anhand der Figur 1 in Verbindung mit Figur 2 ergibt, treibt der Antriebsmotor 3 über eine Welle 41 ein Schneckengetriebe bzw. eine Schnecke 23 (Fig. 2) an, die ihre Dreh¬ bewegung auf ein mit ihr in Zahneingriff stehendes Untersetzungszahnrad 26 überträgt.

Das Untersetzungszahnrad 26 ist drehfest mittels des Stiftes 57 in einer Bohrung 42 eines Gleitlagers 43 gelagert, wobei letzteres wiederum in einer zentralen Bohrung 44 der Lagerplatte 4 drehbar gelagert ist. Am anderen Ende des Gleitlagers 43 ist in die Bohrung (Vierkant) 42 ein Ritzel 27 drehfest eingesteckt, das in Zahneingriff mit einem weiteren Ritzel 29 steht. Das Gleitlager 43 und das Untersetzungszahnrad 26 können auch aus einem einzigen Formteil, vorzugsweise aus Kunststoff, hergestellt sein. Das weitere Ritzel 29 weist einen zentralen Zapfen 49 auf, der in einem Sackloch 50 der Lagerplatte 4 drehbar gelagert ist. Während das Ritzel 27 weiterhin über seine Außen¬ verzahnung 28 mit der nach Fig. 1 linken Zahnradscheibe 12 in Zahneingriff steht, steht das Ritzel 29 über seine Außenverzahnung 45 (Fig. 2) mit der nach Fig. 1 rechten Zahnradscheibe 12 in Zahneingriff. Das Ritzel 27, das Gleitlager 43 und das Unterset¬ zungszahnrad 26 stützen sich axial nach unten (Fig. 1 ) an einem Ringbund 54 an der Grundplatte 15 ab, während sie über das Ritzel 27 nach oben axial durch die Stirnfläche 55 der Lagerplatte 4 begrenzt sind.

Wie die Drehpfeile in Figur 2 zeigen, wird über dieses Zahnrad-Antriebsgetriebe die Drehung der Abtriebswelle 41 des Abtriebsmotors 3 so übertragen, daß sich die beiden Zahnradscheiben 12 in gegenläufigen Richtungen gemäß den Pfeilen 46, 47 um ihre Drehachsen 13 drehen. Mit der Drehung der jeweiligen Zahnradscheibe 12 läuft das Bürstenantriebs-Zahnrad 17 entlang des Zwischen-Zahnrads 18, das der feststehenden Lagerplatte 4 jeweils zugeordnet ist, so daß mit dem Abwickeln des Bürsten-Antriebs¬ zahnrads 17 entlang des Zwischen-Zahnrads 18 das Bürstenelement 6 in Richtung des

Drehpfeils 22 (links) bzw. 48 (rechts) gedreht wird und dabei in der ringförmigen Lager¬ nut 9 entlanggleitet. Das Verhältnis zwischen der Anzahl der Zähne 37 des Zwischen- Zahnrads 18 und der Anzahl der Zähne 34 des Bürstenantriebs-Zahnrads 1 7 legt die Drehgeschwindigkeit des Bürstenelements 6 im Verhältnis zu der Drehgeschwindigkeit der Zahnradscheibe 12 fest. In den gezeigten Beispielen beträgt dieses Verhältnis etwa 1 :2, d.h., mit einer Umdrehung der Zahnradscheibe 12 um ihre Achse 51 , 52 dreht sich das Bürstenelement 6 zweimal um seine Drehachse 16. Die Achsen 60, 61 sind die Mittelachsen der Verzahnung 18.

Wie in Figur 1 zu sehen ist, ist die Lagernut 9 für das jeweilige Kugelelement 8 ringför¬ mig ausgebildet, so daß das Kugelelement 8 während seines Umlaufs nahezu speilfrei geführt ist und sich somit sowohl um die eigene Achse 1 6 wie um die Achse 51 bzw. 52 der Zahnradscheibe 1 2 drehen und gleichzeitig schwenken kann.

Die beiden Zahnradscheiben 12 sind so orientiert, daß sich die beiden Bürstenelemente 6 unter Drehung der Zahnradscheiben 12 aufeinanderzubewegen, bis sie eine gegensei¬ tig nächstliegende Stellung, wie sie in der Figur 1 gezeigt ist, erreichen. Von dort aus bewegen sie sich wieder zu der jeweiligen Außenseite des Gehäuses 1 . Hierdruch wird erreicht, daß die Borsten 21 jeweils die Haut durchwalken, unter gleichzeitiger Drehung um ihre Drehachse 16, wobei in den unterschiedlichen Abstands-Stellungen der Bürsten¬ elemente 6 die Haut in gegenläufigen Richtungen gespannt und entlastet wird. Gerade hierdurch wird eine hervorragende Stimulation der Haut erzielt, insbesondere auch dadurch, daß sich die Bürstenelemente 6 jeweils zur massierten Körperpartie ausrichten können, indem sie sich - neben ihrer Drehung um sich selbst - um den Schwenkpunkt 19 schwenken und um die Achse 13 der Zahnradscheiben 1 2 drehen. Die Teile 12, 6, 4 sind vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt, um gute Gleiteigenschaften aller sich bewegenden Teile zu erreichen. Der obere Abschnitt 56 der oberen Gehäuseabdeckung 2 kann so gestaltet sein, daß dieser Bereich als Handgriff mit einem Ein-/Ausschalter (nicht dargestellt) dient, um das Gerät in der Hand einer zu behandelnden Person leicht zu führen und von dort aus auch zu betätigen.

Wie aus Figur 2 ersichtlich ist, sind die Achsen 51 , 52 der Zahnradscheiben 12 geringfü¬ gig nach rechts gegenüber den Mittelachsen 60, 61 versetzt, was sich aus der Zahnrad¬ geometrie ergibt. So weisen die beiden Zahnradscheiben 12 im Ausführungsbeispiel

achtundfünfzig (58) Zähne auf, während die ihnen zugeordneten und mit ihnen in Zahneingriff stehenden Ritzel 27 (in Zahneingriff mit der linken Zahnradscheibe 12) und 29 (in Zahneingriff mit der rechten Zahnradscheibe 1 2) je sechzehn (16) Zähne auf¬ weisen. Die Bürsten-Antriebszahnräder 17 weisen hingegen je siebzehn (17) Zähne auf, während die Zwischen-Zahnräder 18 je achtundvierzig (48) Zähne aufweisen. Durch die unterschiedliche Zähnezahl der Zwischen-Zahnräder 18 gegenüber den Zähnen der Zahnradscheiben 12 ergibt sich in diesem Ausführungsbeispiel der geringe Achsversatz X. Bei anderer Zähnezahlwahl kann es auch vorkommen, daß beide Achsen 13, 62 auf einer gemeinsamen Linie liegen oder daß gar die Mittelachse 13 links von der Mittel¬ achse 62 angeordnet ist.

In Fig. 3 ist eine weitere Variante der Lagerung des Bürstenelements 6 dargestellt. Hierbei besteht das Bürsten-Antriebszahnrad 17 aus einer normalen Stirnradverzahnung, das mit dem Zwischen-Zahnrad 18 in Zahneingriff steht. Das Halteteil 7 ist in der als Bohrung ausgebildeten Durchbrechung 1 1 drehbar gelagert und wird axial zu beiden Seiten über einen Sicherungsring 70, 71 in der in Fig. 3 gezeigten Stellung gehalten. An dieser Stelle sei noch erwähnt, daß für entsprechend gleiche Bauteile auch gleiche Bezugszeichen, wie sie in Fig. 1 genannt wurden, gewählt wurden. Die Sicherungsringe 70, 71 greifen in die an dem Halteteil 7 ausgebildeten Ringnuten 72, 73 und werden so ortsfest gehalten. Die Sicherungsringe 70, 71 stützen sich an der Zahnradscheibe 12 ab, so daß das Bürstenelement 6 ortsfest aber drehbar an der Zahnradscheibe gelagert ist. Die Zahnradscheibe 12 ist drehbar am Auflageteil 33 der Grundplatte 1 5 gelagert und ist in axialer Richtung durch einen an der Lagerplatte 4 hervorstehenden Zapfen 70 fixiert, indem dieser am Bürsten-Antriebszahnrad 17 stirnseitig anschlägt. Entsprechend gilt dies für das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4.

In Fig. 4 ist das Bürstenelement 6 in der Bohrung 1 1 drehfest mit dem als Zahnrad¬ scheibe ausgebildeten Antriebsteil 1 2, beispielsweise durch Einpressen oder Verkleben, verbunden, so daß die Teile 17, 4, 70, 71 nach Fig. 1 gänzlich entfallen. Damit die Bürstenelemente 6 gegenläufig rotieren, drehen die Zahnradscheiben 1 2 ebenfalls gemäß der Drehrichtungen 46, 47 nach Fig. 2. Um die Zahnradscheibe 1 2 in axialer Richtung zu sichern, schlägt die Lagerplatte 4 von oben her an der Zahnradscheibe 12 an. Die Lagerplatte 4 weist in dieser Ausführungsform kein Zwischenzahnrad 1 8 gemäß Fig. 1 auf. Ebenso entfällt die Lagernut 9, da das Bürstenelement 6 drehfest in der

Zahnradscheibe 12 gelagert ist.

Die Arbeitsweise des erfindungsgemäßen Massagegerätes ist folgende:

Sobald ein am Gehäuse 1 ausgebildeter Schalter (nicht dargestellt) eingeschaltet ist, wird Strom über die Akkus 63 dem Antriebsmotor 3 zugeführt, so daß dessen Welle 41 und somit die Schnecke 23 in Drehung versetzt werden. Da die Schnecke 23 in Zahnein¬ griff mit dem Untersetzungszahnrad 26 steht, dreht sich auch dieses, allerdings mit geringerer Umfangsgeschwindigkeit, die über das Gleitlager 43 auf das Ritzel 27 über¬ tragen wird. Das Ritzel 27 steht gleichzeitig in Zahneingriff mit dem Ritzel 29, so daß das Ritzel 27 nach den Figuren 1 und 2 die linke Zahnradscheibe 1 2 und das Ritzel 29 die rechte Zahnradscheibe 12 in Drehung versetzen. Durch die Drehung der Zahnrad¬ scheiben 1 2 wird aufgrund der exzentrischen Lagerung des Halteteils 7 in der Durch¬ brechung 1 1 das linke und rechte Bürstenelement 6 in Drehung versetzt, so daß sich diese um die Drehachsen 13 gemäß der Pfeilführung 64, 65 nach Figur 2 drehen. Bei dieser Drehung gleitet das Kugelelement 8 mit seiner Lagerfläche 58 in der ringförmigen Lagernut 9 um die Achse 60 bzw. 62, da die Lagerplatte 4 drehfest im Gehäuse 2 gehaltert ist.

Durch die Drehung des Bürstenelements 6 um die Drehachse 13 der Zahnradscheibe 1 2 rollt das Bürsten-Antriebszahnrad 1 7 an dem Zwischen-Zahnrad 18 der Lagerplatte 4 ab, so daß hierdurch nach der Erfindung eine zusätzliche Drehung des Bürstenelements 6 um seine Achse 1 6 in Richtung der Drehpfeile 22, 48 entsteht. Wird das Gerät mit seinen Borsten 21 auf die Oberfläche der Haut einer Bedienungsperson geführt, so richten sich die Bürstenelemente 6 nach Fig. 1 auf die Oberfläche der Haut (nicht dargestellt) aus, d.h., die Kugelelemente 8 schwenken mit ihren Lagerflächen 58 einer¬ seits und ihren Lagerflächen 59 andererseits in der zugehörigen Lagernut 9 bzw. Lager¬ schale 10. Es entsteht also am Bürstenelement sowohl eine Schwenkbewegung gemäß des Schwenkpfeiles 20, wie eine in sich drehende Bewegung gemäß der Drehpfeile 22, 48 und letztendlich noch eine kreisende Bewegung um die Drehachsen 13, so daß sich die Kontaktfläche 66 der Borsten 21 optimal an die Haut einer Bedienungsperson (nicht dargestellt) anpaßt, wodurch eine sehr sanfte aber dennoch wirkungsvolle Massa¬ gearbeit erzielt wird. Durch die entgegengesetzte Drehbewegung 22, 48 führt sich das Gerät selbst auf der Haut, ohne daß dabei ein nennenswerter Kraftaufwand nötig ist.

Durch das Gerät nach Fig. 3 verändert sich die Lage der Achsen 16 der Bürstenelemente 6 nicht, so daß für eine sanftere Massage das Gerät von einer Bedienungsperson so geführt werden muß, daß dieses etwa der Kontur der Haut folgt.

Über eine in der Zeichnung nicht dargestellte Ladestation können die Akkus 63 wieder aufgeladen werden. Im Sinne der Erfindung ist es aber selbstverständlich auch denkbar, daß der Antriebsmotor 3 direkt mit einer Stromquelle eines Stromnetzes verbunden werden kann.

Nach Fig. 4 drehen sich die Bürstenelemente 6 gemäß der Drehrichtungen 64, 65 der Zahnradscheiben 12 nach Fig. 2 exzentrisch um die Achsen 51 , 52 und auch noch um sich selbst gemäß den Drehrichtungen 22, 48. Das Bürstenelement 6 wird also exzen¬ trisch um die Mittelachse 51 bzw. 52 der Zahnradscheibe 12 gedreht. Bei mehreren Zahnradscheiben 12, vorzugsweise vier, werden dann auch vier Bürstenelemente 6 um ihre Mittelachsen exzentrisch gedreht. Hierdurch wird nach der Erfindung die Haut gut durchgewalkt, indem sie gezogen, zusammengedrückt und gebürstet wird, wobei der Ort der Bürstenelemente 6 ständig wechselt.