Verbrennungseinrichtungen der eingangs genannten Art sind als Öllampen oder Petroleumlampen seit langem in einer Vielzahl von Bauformen bekannt. Der flüssige Brennstoff (Öl bzw. Petroleum) wird in einen geschlossenen Glas-oder Me- tallbehälter eingefüllt, beispielsweise über einen ver- schließbaren Einfüllstutzen. Als Kapillarfördereinrichtung dient üblicherweise ein Docht aus einem textilen Material, der an seinem unteren Ende in die brennbare Flüssigkeit ein- taucht und bis zum Boden des Gefäßes reicht und dessen obe- res Ende durch eine Austrittsöffnung zu dem Verbrennungsort geführt ist.

Aufgrund der Kapillarwirkung saugt sich der Docht mit dem brennbaren Öl bis hin zu seinem oberen Ende voll. Um die Öl-oder Petroleumlampe anzuzünden, d. h. um die Verbrennung des flüssigen Brennstoffs in Gang zu setzen, wird der mit der Brennstoffflüssigkeit durchtränkte Docht oberhalb der Austrittsöffnung üblicherweise mit einer offenen Flamme (z.

B. Streichholzflamme) erwärmt, wobei der Brennstoff in den gasförmigen Aggregatzustand überführt wird. Dann wird die Verbrennung durch die Flamme in Gang gesetzt. Nachdem die Verbrennung auf diese Weise in Gang gesetzt worden ist, sorgt die Verbrennungsflamme für eine Erwärmung des Brenn- stoffs im oberen Dochtbereich, so daß weiterhin der für die Verbrennung erforderliche gasförmige Brennstoff gebildet wird. Nachteilig bei dieser bekannten Anordnung ist es, daß

die Verbrennung stets manuell am oberen Ende des Dochtes in Gang gesetzt werden muß, wobei häufig zuvor eine Verkleidung (beispielsweise ein Lampenschirm) entfernt und nach dem Zün- den der Verbrennung wieder aufgesetzt werden muß.

Unter die eingangs genannten Verbrennungseinrichtungen fallen auch übliche Kerzen aus einem bei Raumtemperatur fe- sten Brennstoff, beispielsweise Wachs. Bei diesen wird das Reservoir des flüssigen Brennstoffs (geschmolzenes Wachs) erst durch die Wärme der Verbrennungsflamme gebildet und sammelt sich am Fuß des freiliegenden Dochtabschnitts. Von dort wird der flüssige Brennstoff zum Verbrennungsort trans- portiert.

Neben den Öllampen, die ein brennbares aber weitgehend nicht-flüchtiges Lampenöl verwenden, fallen auch bestimmte Bauformen von Benzinfeuerzeugen unter die eingangs genannten Verbrennungseinrichtungen. Im Unterschied zu den Öllampen wird hier jedoch ein flüssiger Brennstoff verwendet, der flüchtig ist, das heißt, der an der Austrittsöffnung von selbst in den gasförmigen Zustand übergeht. In diesem Fall ist das Zünden der Verbrennung erheblich erleichtert und kann beispielsweise lediglich durch einen Funken initiert werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, das Anzünden eines brenn- baren aber nicht-flüchtigen Brennstoffs bei der eingangs ge- nannten Verbrennungseinrichtung für den Bediener zu erleich- tern.

Diese Aufgabe wird durch eine Verbrennungseinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die Verbrennungseinrichtung der eingangs genannten Art wird mit einer elektrischen Zündeinrichtung versehen, wobei die Zündeinrichtung eine an dem Verbrennungsort (oder in dessen Nähe) angeordnete elektrische Heizeinrichtung, und eine Zündsteuereinrichtung aufweist. Die elektrische Heiz- einrichtung wird so angeordnet, daß sie auf den Brennstoff einwirken kann, um einen Teil des Brennstoffs soweit zu er- wärmen, daß dieser in den gasförmigen Aggregatzustand über-

führt wird. Wird die Zündeinrichtung in Verbindung mit einer Kerze aus festem Brennstoff verwendet, so wirkt die Heizeinrichtung derart auf den festen Brennstoff (Wachs) ein, daß dieser zunächst geschmolzen und dann in den gas- förmigen Zustand überführt wird. Die Heizeinrichtung wirkt ferner so auf den Brennstoff ein, daß ein Teil des in den gasförmigen Aggregatzustand überführten Brennstoffs entzün- det wird d. h. über eine Flammtemperatur erwärmt wird. Die Zündsteuereinrichtung steuert die Heizeinrichtung in Abhän- gigkeit von einem Eingabesignal so an, daß der Brennstoff entzündet wird, und enthält vorzugsweise die dazu erforder- lichen elektronischen Steuerschaltungen. Das Anzünden der Öllampe ist erheblich vereinfacht und kann beispielsweise durch eine kurze Betätigung eines Schalters bewirkt werden.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung, bei der sich das Brennstoff-Reservoir in einem Behälter befin- det, aus dem ein Docht durch eine Austrittsöffnung herausge- führt ist, umfaßt die Heizeinrichtung einen Heizdraht, der an dem Docht außerhalb der Austrittsöffnung derart angeord- net ist, daß der Heizdraht mit dem Brennstoff in Kontakt tritt. Der Heizdraht wird durch einen Stromfluß soweit er- wärmt, daß der mit dem Heizdraht in Kontakt tretende Brenn- stoff verdampft. Der so gebildete gasförmige Brennstoff wird dann weiter erhitzt, bis er sich entzündet. Die Zündsteuer- einrichtung kann an einer beliebigen Stelle der Verbren- nungseinrichtung angeordnet sein und beispielsweise über zwei Zuleitungen mit der Heizeinrichtung am Docht verbunden sein.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ent- hält die Zündsteuereinrichtung eine zeitliche Ablaufsteue- rung, die die Heizeinrichtung mit einem vorgegebenen Heiz- strom für eine vorgegebene Zeitdauer beaufschlagt, die aus- reicht, um ein zünden des Brennstoffs zu bewirken. Durch ei- ne geeignete Ablaufsteuerung läßt sich die Heizdauer und so- mit der Verbrauch der elektrischen Energie durch die Zünd- einrichtung senken.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Zündsteuereinrichtung zusätzlich mit einem an dem Ver- brennungsort angeordneten Sensor gekoppelt. Der Sensor (beispielsweise ein Temperatursensor) kann die Verbrennung des Brennstoffs erfassen. Bei Erfassen des Einsetzens der Verbrennung liefert der Sensor an die Zündsteuereinrichtung ein dies anzeigendes Signal, woraufhin die Zündsteuerein- richtung das Betätigen der Heizeinrichtung abbricht und ggf. eine erneute Betätigung der Heizeinrichtung solange verhin- dert, wie noch eine Verbrennung erfaßt wird. Auch dies dient der Verringerung des Energieverbrauchs der Zündschaltung.

Bei einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Er- findung ist das Eingabesignal ein von einer Empfangseinrich- tung erzeugtes Signal, wobei das Signal von der Empfangsein- richtung nach Empfang eines drahtlosen übermittelten Signals erzeugt wird. Das drahtlos übermittelte Signal kann bei- spielsweise ein Infrarot-oder ein Hochfrequenzsignal, das vorzugsweise in geeigneter Form moduliert wurde, sein. Dies gestattet eine ferngesteuerte Zündung der Öllampe.

Bei einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfin- dung versorgt eine Batterie die Heizeinrichtung und die Zündsteuereinrichtung mit elektrischer Energie. Auf diese Weise wird vorteilhafterweise eine transportable Verbren- nungseinrichtung geschaffen.

Eine vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekenn- zeichnet, daß eine Wandlereinrichtung zum Umwandeln thermi- scher Energie in elektrische Energie derart in der Nähe des Verbrennungsorts angeordnet ist, daß ein Teil der bei der Verbrennung des Brennstoffs erzeugten Wärme auf die Wandler- einrichtung einwirkt und in elektrische Energie umgewandelt wird, und daß eine Ladeeinrichtung mit der Batterie und der Wandlereinrichtung gekoppelt ist, die die von der Wandler- einrichtung erzeugte elektrische Energie zum Wiederaufladen der Batterie verwendet. Auch diese Ausführungsform kann vor- teilhafterweise durch die oben genannte Zeitablaufsteuerung der Steuereinrichtung und die Kombination mit einem die

Verbrennung erfaßten Sensor ergänzt werden, um den Verbrauch elektrischer Energie zu reduzieren.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen : Figur 1 eine Prinzipdarstellung einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Öllampe mit elektronischer Zündein- richtung ; Figur 2 eine detailliertere Prinzipdarstellung des die Docht-Austrittsöffnung mit Heizdraht umfassenden oberen Ab- schnitts der Öllampe gemäß Figur 1 ; und Figur 3 ein Blockschaltbild einer bevorzugten Ausfüh- rungsform der elektronischen Zündeinrichtung, die eine Fern- bedienung umfaßt.

Figur 1 zeigt die erfindungsgemäße Verbrennungseinrich- tung in der Ausführungsform einer Öllampe 1. Die Öllampe 1 weist einen Behälter 2 auf, der ein Reservoir 3 eines als flüssigen Brennstoff verwendeten Lampenöls enthält. In das Öl-Reservoir 3 taucht ein Docht 4 ein, der nach oben durch eine Austrittsöffnung 5 aus dem Behälter 2 herausgeführt ist. Der Docht 4 ist im wesentlichen dicht derart durch die Austrittsöffnung geführt, daß er in dieser Öffnung gehalten wird. Der Behälter 2 ist im übrigen dicht verschlossen und weist einen (nicht gezeigten) Einfüllstutzen zum Nachfüllen des Öls auf. Der Docht ist vorzugsweise aus einem textilen Material hergestellt, kann aber durch eine beliebige Kapil- larfördereinrichtung ersetzt werden, die das Öl aus dem Re- servoir 3 zu der Austrittsöffnung 5 transportiert. Auf den Behälter 2 ist ein Lampenschirm 6 aufgesetzt, der den oberen Abschnitt des Behälters 2 mit der Austrittsöffnung 5 für den Docht 4 umgibt. Bei Erwärmen des mit dem Lampenöl durch- tränkten Dochts 4 oberhalb der Austrittsöffnung 5 durch eine Zündflamme kann die Verbrennung des Öls initiert werden, wo- bei der Docht 4 derart aus der Austrittsöffnung 5 heraus-

ragt, daß die Verbrennungsflamme ausreichend Wärme an den flüssigkeitsdurchtränkten Docht 4 abgibt, so daß weiteres Öl in den gasförmigen Zustand überführt und mit Hilfe der hin- zutretenden Luft verbrannt wird. Damit der Luftzutritt er- möglicht wird, sind zwischen dem Lampenschirm 6 und dem Be- hälter 2 (nicht gezeigte) Luftzutrittsöffnungen vorgesehen.

Zusätzlich kann an der Austrittsöffnung 5 eine (bei dem Aus- führungsbeispiel gemäß Figur 1 nicht gezeigte) Einrichtung zur Einstellung der Länge des oberhalb der Austrittsöffnung 5 verbleibenden Dochtabschnitts und somit zur Einstellung der Größe der Verbrennungsflamme vorgesehen sein.

Die in Figur 1 dargestellte Öllampe 1 weist eine elek- tronische Zündeinrichtung mit einer am Docht 4 angeordneten Heizeinrichtung 7 und einer (beispielsweise im Fuß 8 der Öl- lampe 1 angeordneten) Zündsteuereinrichtung 9 auf. Die Heiz- einrichtung 7 der elektronischen Zündeinrichtung ist mit der Zündsteuereinreichtung 9 über Zuleitungen 10 verbunden.

Die Heizeinrichtung weist einen am Docht 4 angeordneten Heizdraht auf, der so angeordnet ist, daß er mit dem an der Austrittsöffnung 5 austretenden flüssigen Brennstoff in Kon- takt tritt. Der Heizdraht ist über Zuleitungen 10 mit einer Ansteuerschaltung 11 der Zündsteuereinrichtung 9 verbunden.

Die Ansteuerschaltung 11 erzeugt den zum Erwärmen des Heiz- drahts erforderlichen Heizstrom. Ferner umfaßt die Zünd- steuereinrichtung 9 eine mit der Ansteuerschaltung 11 gekop- pelte Steuereinrichtung 13. Die Steuereinrichtung 13 erzeugt in Abhängigkeit von einem Eingabesignal Steuersignale zum Betätigen der Ansteuerschaltung 11. Ferner umfaßt die Zündsteuereinrichtung 9 eine Spannungsversorgung 14, bei- spielsweise eine Batterie. Die elektronische Zündeinrichtung mit der Steuereinrichtung 13, der Ansteuerschaltung 11 und der über die Zuleitung 10 angekoppelten Heizeinrichtung 7 wird anhand der Figuren 2 und 3 im folgenden näher be- schrieben.

Figur 2 zeigt eine Detailansicht der Öllampe gemäß Figur 1 mit der Docht-Austrittsöffnung 5, dem Docht 4 und den am

Docht angeordneten Elementen der elektronischen Zündein- richtung. Unmittelbar oberhalb der Austrittsöffnung 5 des Behälters 2 liegt ein Heizdraht 16 an dem Docht 4 an, so daß der Heizdraht mit dem Lampenöl in dem Docht in Kontakt tritt. An den beiden Enden des Heizdrahts 16 sind Zuleitun- gen 10 befestigt, die zu der Ansteuerschaltung 11 führen.

Die Zuleitungen bestehen vorzugsweise aus Kupferdrähten und weisen an ihren Enden Verbindungselemente zum Befestigen ei- nes beispielsweise aus Konstantandraht bestehenden Heiz- drahts auf. Die Verbindungselemente sind beispielsweise auf Kupferdrahtenden aufgequetschte Hülsen, in deren freie Enden der Heizdraht auswechselbar eingesteckt werden kann. In Figur 2 ist ein Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem die Zu- leitungen 10 unmittelbar nebeneinander in Führungskanälen der Wandung des Behälters 2 geführt sind. Alternativ können sie auch an gegenüberliegenden Seiten des Behälters 2 zum Boden des Behälters, an dem die Ansteuerschaltung 11 ange- ordnet ist, geführt werden. Die Zuleitungen 10 werden bei- spielsweise in die Führungskanäle eingeklebt oder eingegos- sen.

Figur 3 zeigt ein Blockschaltbild eines Ausführungsbei- spiels der Zündeinrichtung der erfindungsgemäßen Öllampe 1.

Die elektronische Zündeinrichtung umfaßt die bereits be- schriebenen Heizeinrichtung 7 mit dem Heizdraht 16 sowie die Zündsteuereinrichtung 9. Die Zündsteuereinrichtung 9 enthält die Ansteuerschaltung 11, die in Abhängigkeit von einem Ein- gangssteuersignal einen Heizstrom erzeugt, der für eine aus- reichende Erwärmung des Heizdrahts 16 sorgt. Im einfachsten Fall besteht die Ansteuerschaltung aus einem Schaltelement, wie beispielsweise einem Relais, einem Schalttransistor, ei- nem Thyristor oder einem Triac.

Die Steuereinrichtung 13 der Ansteuereinrichtung 9 um- faßt bei dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel die eigentliche Steuerschaltung 19, die das Eingangssteuer- signal für die Ansteuerschaltung 11 erzeugt, sowie eine Emp- fängerschaltung 20. Die Empfängerschaltung 20 erzeugt ein

Ausgangssignal, welches von der Steuerschaltung 19 empfangen wird. Das von dem Empfänger ausgegebene Ausgangssignal zeigt an, daß das Zünden der Flamme der Öllampe gewünscht wird.

Die Empfängerschaltung 20 erzeugt dieses Signal in Abhängig- keit von dem Empfang eines drahtlos übermittelten Signals, beispielsweise eines Infrarotsignals. Das Infrarotsignal wird von einer Fernbedienung 21 erzeugt. Zu diesem Zwecke weist die Fernbedienung 21 eine Infrarot-LED 22 auf, welche von einer Treiberschaltung 23 angesteuert wird. Die Treiber- schaltung 23 erhält von einer Steuerschaltung 24 ein Signal, das die gewünschte Infrarotemission anzeigt. Die LED wird vorzugsweise so angesteuert, daß sie ein moduliertes Infra- rotsignal emittiert. Das modulierte Infrarotsignal kann bei einer Weiterbildung der Erfindung mit einem Code moduliert sein, der außerdem vorab der Empfangseinrichtung 20 der Steuereinrichtung 13 mitgeteilt bzw. in der Empfangseinrich- tung 20 gespeichert wird. Dies gestattet eine selektive Be- tätigung einer Öllampe und vermeidet das versehentliche Zün- den weiterer Öllampen, die sich in Reichweite der Fernbedie- nung 21 befinden. Darüber hinaus kann die Fernbedienung 21 mit einer Einrichtung zur Änderung des modulierten Codes derart versehen sein, daß mit Hilfe der Fernbedienung 21 se- lektiv jeweils mehrere zugeordnete Öllampen gezündet werden können.

Die Steuerschaltung 24 der Fernbedienung 21 ist mit ei- ner Eingabetaste 26 der Fernbedienung 21 gekoppelt. Das Be- tätigen der Eingabetaste 26 erzeugt ein Signal, das die Steuerschaltung 24 zur Ausgabe eines modulierten Ansteuersi- gnals für die Treiberschaltung 23 der LED 22 anregt. Steuer- schaltung 24 und Treiberschaltung 23 werden von einer Span- nungsversorgung 25, beispielsweise einer Batterie, mit der erforderlichen elektrischen Energie versorgt.

Im Rahmen des Erfindungsgedankens sind zahlreiche alter- native Ausführungsformen denkbar. So kann die Heizeinrich- tung anstelle des Heizdrahts auch einen entsprechend posi- tionierten Wärmestrahler enthalten. Die Zündeinrichtung kann

zusätzlich einen Sensor zum Erfassen der Verbrennung, das heißt der Flamme, enthalten. Dieser Sensor kann beispiels- weise ein Temperatursensor oder ein Strahlungssensor, der auf die sichtbare oder die Infrarotstrahlung der Flamme an- spricht, sein. Dieser Sensor, der die Verbrennungsflamme er- faßt, kann wiederum mit der Steuereinrichtung 13 über weite- re Zuleitungen gekoppelt sein. Die Steuereinrichtung 13 kann so ausgebildet sein, daß sie in Abhängigkeit von dem Sensor- signal die Ausgabe des die Ansteuerschaltung 11 betätigenden Steuersignals abbricht und unterbindet, sobald eine Ver- brennung erfaßt wird. Dies senkt den Energieverbrauch der elektronischen Zündeinrichtung. Bei einer transportablen Öllampe kann die Spannungsversorgung 14 des Ansteuerab- schnitts 9 eine wiederaufladbare Batterie oder einen ähnli- chen Energiespeicher umfassen. Darüber hinaus kann an der Verbrennungsstelle ein Wandler angeordnet sein, der die thermische Energie der Verbrennungsflamme in elektrische Energie umwandelt. Dies kann beispielsweise ein Thermoele- ment sein. Das Thermoelement kann auch gleichzeitig als Sen- sor zum Erfassen der Verbrennung dienen. Das Thermoelement oder eine andere Einrichtung zum Umwandeln thermischer Ener- gie in elektrischer Energie kann über Zuleitungen mit einer in der Zündsteuereinrichtung 9 angeordneten Ladeschaltung zum Wiederaufladen der Batterie der Spannungsversorgung 14 gekoppelt sein.