Die Erfindung betrifft zunächst eine elektrisch betriebene Küchenmaschine mit einem Gargefäß und einem Deckel für das Gargefäß, wobei der Deckel in der Verschlussstellung gegen das Gargefäß verriegelbar ist, wobei weiter das Gargefäß einen Gargefäßboden und eine sich vom Boden nach oben erstreckende Gargefäßwandung aufweist, wobei die Gargefäßwandung in einen radial auskragenden Rand übergeht, wobei weiter der Deckel einen Deckelrand auf- weist, der in der Verschlussstellung in Überdeckung zu dem Gargefäßrand liegt.

Küchenmaschinen der in Rede stehenden Art sind bekannt. Diese dienen insbesondere im Haushalts bereich zur Herstellung oder Vorbereitung von Speisen, wozu das der Küchenmaschine zuordbare Gargefäß ausgelegt ist zur Aufnahme von Nahrungsmitteln, beispielsweise Gargüter oder Fluiden. Insbesondere bei beheizbaren Gargefäßen für Küchenmaschinen werden insbesondere im Zuge des Garprozesses teilweise hohe Drücke innerhalb des Gefäßes erreicht. Ist dem Gargefäß weiter insbesondere im Bodenbereich ein Rührwerk zugeord- net, so wirkt im Rührbetrieb gegebenenfalls eine Flüssigkeitssäule unterseitig gegen den auf das Gargefäß aufgesetzten Deckel. Letzterer muss entsprechend an dem Gargefäß verriegelt werden, welche Verriegelung die in dem Gargefäß gegebenenfalls entstehenden Drücke bzw. die auf den Deckel einwirkenden Kräfte aufnehmen kann. In diesem Zusammenhang sind Lösungen bekannt, bei welchen der Deckel beispielsweise über eine bajonettartige Drehverriegelung an dem Gargefäß festsetzbar ist. Weiter sind Küchenmaschinen der in Rede stehenden Art unter der Bezeichnung Vorwerk-Thermomix bekannt. Diesbezüglich wird beispielsweise auf die DE 10210442 AI verwiesen. Der Inhalt dieser Patentanmeldung wird hiermit vollinhaltlich in die Offenbarung vorliegender Erfindung mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Patentanmeldung in Ansprüche vorliegender Erfindung mit einzubeziehen.

Weiter betrifft die Erfindung ein Gefäß mit einem Deckel, wobei der Deckel in der Verschlussstellung gegen das Gefäß verriegelbar ist, wobei weiter das Ge- fäß einen Gefäßboden und eine sich vom Boden nach oben erstreckende Gefäßwandung aufweist, wobei die Gefäßwandung in einen radial auskragenden Gefäßrand übergeht, wobei weiter der Deckel einen Deckelrand aufweist, der in der Verschlussstellung in Überdeckung zu dem Gefäßrand liegt. Gefäße der in Rede stehenden Art sind insbesondere bekannt aus dem Haushaltsbereich. Diese dienen in der Regel zum Garen von Speisen so weiter beispielsweise in Form von Dampfkochtöpfen. Auch sind Gefäße der in Rede stehenden Art bekannt, die zur Aufbewahrung dienen. Im Hinblick auf den zuvor beschriebenen Stand der Technik wird eine technische Problematik der Erfindung darin gesehen, eine Küchenmaschine und/ oder ein Gefäß der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich der Deckelverregelung weiter zu verbessern. Diese Problematik ist zunächst und im Wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruches 1 oder des Anspruches 2 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Verriegelung aus einem zum Übergreifen des Deckels bestehenden Verriegelungsteil gebildet ist, dass durch Drehen um eine Achse aus einer Freigabe- Stellung in die Verriegelungsstellung und umgekehrt verlagerbar ist, wobei das Verriegelungsteil in Erstreckungsrichtung der Achse langgestreckt ausgebildet ist. Zufolge der vorgeschlagenen Lösung ist die Verriegelung des Deckels an dem Gargefäß in günstiger Ausgestaltung weiter verbessert. Das hierzu vorge- sehene Verriegelungsteil ist dreh- bzw. schwenkbeweglich gelagert, dies insbesondere zur Verdrehung bzw. Verschwenkung desselben aus einer Freigabestellung in die Verriegelungsstellung und umgekehrt, dies weiter bevorzugt von Hand, insbesondere durch den Benutzer, weiter alternativ oder kombinativ hierzu zufolge eines elektromotorischen Antriebs des Verriegelungsteiles. Das Verriegelungsteil, insbesondere ein die Verriegelung erbringender Abschnitt desselben ist bevorzugt unmittelbar dem Überdeckungsbereich von Deckelrand und Gefäßrand zugeordnet. Das in die Verriegelungsstellung verbrachte Verriegelungsteil übergreift den Deckel, insbesondere den Deckelrand, so dass weiter bevorzugt zumindest ein die Verriegelung herbeiführender Abschnitt des Verriegelungsteiles in der Verriegelungsstellung in vertikaler Überdeckung zu dem Deckelrand, wie auch zu dem Gefäßrand liegt. Weiter bevorzugt ist das Verriegelungsteil in Erstreckungsrichtung der Achse langgestreckt ausgebildet, so weiter im Sinne einer Welle bzw. eines Wellenkörpers mit einem Längs- erstreckungsmaß, das bevorzugt dem 2- bis 10-Fachen, weiter bevorzugt dem 3- bis 5-Fachen des quer hierzu betrachteten Maßes im Verriegelungsbereich entspricht. Die Länge des Verriegelungsteiles ist in diesem Zusammenhang weiter bevorzugt so gewählt, dass dieses unter Nichtberücksichtigung etwaig das Verriegelungsteil in Längserstreckung verlängernder Antreibmittel oder dgl., gleich oder kürzer gewählt ist als ein mittleres Quererstreckungsmaß des Gar- gefäßes im Bereich der nach oben weisenden und vom Deckel zu überdeckenden Gefäßöffnung, welches Erstreckungsmaß bei einem bevorzugt im Grund- riss kreisrunden Gargefäß der Durchmesser ist. Hierdurch ist der Deckel gegen ein Abheben nach vertikal oben gesichert, so dass eine gegebene Druckerhö- hung innerhalb des Gefäßes und/ oder eine Beaufschlagung des Deckels von unten durch eine aufsteigende Flüssigkeitssäule nicht zu einem Abheben des Deckels führt und dieser so den abdeckenden Sitz auf dem Gefäß verliert. Der Deckel, insbesondere der Deckelrand, alternativ der hiermit zusammenwirken- de Gefäßrand bzw. ein mit dem Deckel zusammenwirkender Gefäßabschnitt ist weiter bevorzugt mit einer Dichtung versehen, zur insbesondere flüssigkeits- dichtenden Zusammenwirkung von Deckel und Gefäß im Zusammenwirkungsbereich. Durch die gewählte Anordnung und Ausgestaltung des Verriegelungsteiles ist dieses mit geringen Kräften zu betätigen. Bei einer bevorzugten kreisscheibenförmigen Ausgestaltung des Deckels und angepasst kreisförmiger Ausgestaltung der abzudeckenden Gefäßöffnung ist ein lageunabhängiges Aufsetzen des Deckels ermöglicht.

Weitere Merkmale sind nachstehend auch in der Figurenbeschreibung, oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zum Gegenstand des Anspruches 1 oder des Anspruches 2 oder zu Merkmalen weiterer Ansprüche erläutert. Sie können aber auch in einer Zuordnung zu nur einzelnen Merkmales des Anspruches 1 oder des Anspruches 2 oder des jeweiligen weiteren Anspruches oder jeweils unabhängig von Bedeutung sein.

So ist in einer weiter bevorzugten Ausgestaltung vorgesehen, dass die geometrische Achse in ihrer Erstreckung an eine durch einen Deckelrand aufgespannte Ebene angepasst ist. Das Verriegelungsteil erstreckt sich bevorzugt zumindest partiell in einer durch den Deckelrand und/ oder den Gefäßrand umlaufend aufnehmenden Ebene, welche in bevorzugter Ausgestaltung quergerichtet ist zu einer vertikal ausgerichteten Gefäßachse. Hierbei verläuft die geometrische Achse weiter bevorzugt horizontal oder schräg zu einer Horizontalen, weiter bevorzugt einen spitzen Winkel von 1° bis 15° oder bis hin zu 30° einnehmend, weiter bevorzugt parallel verlaufend zur Ebene mit einer Toleranz von bevorzugt + 0,5° bis 30°.

Auch ist bevorzugt vorgesehen, dass die geome-trische Achse außerhalb der Gefäßwandung angeordnet ist. Diese geometrische Achse erstreckt sich insbesondere mit radialem Abstand zu einer Außenfläche der Gefäßwandung, weiter bevorzugt mit radialem Abstand außerhalb des der geometrischen Achse höhenmäßig zugeordneten Gefäßwandungsabschnitts, so dass in einer möglichen Ausgestaltung durchaus, bevorzugt mit vertikalem Abstand, ober- und/ unterhalb der geometrischen Achse diese in einer vertikalen Projektion - mit Bezug auf eine Nutzungsstellung des Gefäßes - die geometrische Achse einen Bereich der Gefäßwandung tangiert oder auch diese durchsetzt. Weiter bevorzugt ist vorgesehen, dass die geometrische Achse die Gefäßwandung im Bereich des höhenmäßig der Achse zugeordneten Gefäßwandungsabschnittes die Gefäßwandung durchsetzt, weiter bevorzugt derart, dass die geometrische Achse über ihre Erstreckung betrachtet mit einem Teilabschnitt durch das Gefäßinnere sich erstreckt, wobei weiter bevorzugt zumindest ein weiterer Teilabschnitt der geometrischen Achse in entsprechender Verlängerung unter Durchsetzung der Gefäßwandung sich außerhalb derselben erstreckt.

In einer weiter bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass in der Verriegelungsstellung ein Formschluss erreicht ist, wobei zumindest ein Teilabschnitt des Verriegelungsteils den Deckel, insbesondere den Deckelrand formschluss- artig übergreift. Bevorzugt wirkt der mit dem Deckelrand zusammenwirkende Abschnitt des Verriegelungsteiles in der im Betrieb der Küchenmaschine nicht durch Druckbeaufschlagung oder dgl. von innen belasteten Grundstellung des Deckels nicht kraftschlüssig, wenngleich in alternativer Ausgestaltung, weiter gegebenenfalls in Abhängigkeit von der Ausgestaltung der zwischen Deckel und Gefäßwandung bzw. Gefäßrand wirkenden Dichtung, neben dem Form- schluss ein derartiger Kraftschluss erreicht sein kann. Zur Bildung des Formschlusses ist insbesondere der der Verriegelung dienende Abschnitt des Verriegelungsteiles mit Bezug auf einen Vertikalquerschnitt zumindest abschnittswei- se formangepasst an den zu übergreifenden Deckelrand.

Auch ist bevorzugt vorgesehen, dass das Verriegelungsteil aus der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung und umgekehrt von einer oder beiden Endbereichen drehend antreibbar ist. Unmittelbar angreifend an dem Verriegelungs- teil, gegebenenfalls aber auch angreifend an einem das Verriegelungsteil verlängernden Abschnitt, beispielsweise eine formschlüssig mit dem Verriegelungsteil verbundene Antriebswelle, ist zur Verlagerung des Verriegelungsteiles dieses per Hand durch den Benutzer erfassbar oder alternativ bzw. kombi- nativ hierzu antreibbar mittels eines zugeordneten, weiter bevorzugt in der Kü- chenmaschine entsprechend vorgesehenen Elektromotors. Im Falle des Drehantriebs über einen küchenmaschinenseitigen Elektromotor erfolgt bevorzugt die Verlagerung des Verriegelungsteiles in die Verriegelungsstellung oder aus dieser heraus in die Freigabestellung mittels Tastendruck oder dgl., weiter bevorzugt selbsttätig mit Einschalten der Küchenmaschine bzw. Inbetriebnahme ei- ner Heizung der Küchenmaschine und/ oder eines Rührwerks der Küchenmaschine. Ist weiter, wie bevorzugt, eine Deckeldetektierung vorgesehen, so ist eine Inbetriebnahme der Küchenmaschine (Heizung und/ oder Rührwerk) nur bei ordnungsgemäß aufgesetztem und verriegeltem Deckel möglich. Zudem erstreckt sich die geometrische Achse bevorzugt unterhalb des Gefäßrandes, weiter bevorzugt mit einem vertikalen Abstand zu einer Öffnungsebene des Gefäßes, welcher Abstand bevorzugt einem Zwanzigstel bis einem Fünftel des größten Durchmessers im Bereich des Gefäßrandes entspricht. Das Verriegelungsteil weist einen Übergreifabschnitt auf, der in der Verriegelungsstellung über den Deckelrand zur Sicherung desselben geführt ist. Bevorzugt wird in diesem Zusammenhang, dass sich im Verriegelungszustand an dem Verriegelungsteil in Umfangsrichtung des Deckelrandes beabstandet min- destens zwei Übergreif abschnitte einstellen. So ist in der Verriegelungsstellung mittels eines Verriegelungsteiles ein sicherndes Übergreifen des Deckels bzw. des Deckelrandes an zwei in Umfangsrichtung zueinander beabstandeten Punkten erreicht. Bevorzugt übergreift jeder Übergreif abschnitt den Deckelrand mit einem vertikalen Spiel im Zehntel-Millimeter-Bereich, weiter bevorzugt mit einem vertikalen Spiel von 0,1 bis 1 mm, wobei weiter das Spiel so gewählt ist, dass eine vertikale Beweglichkeit des Deckels im Betrieb der Küchenmaschine zugelassen wird, ohne hierbei jedoch die durch die bevorzugte Radialdichtung sichergestellte Dichtigkeit zu beeinträchtigen. Zufolge des bevorzugt vorgesehenen Vertikalspiels zwischen Übergreif abschnitt und Deckelrand überfängt der Übergreifabschnitt im Zuge der Verriegelungsverlagerung des Verriegelungsteiles sowie in der Verriegelungsstellung frei ohne reib- oder kraftschlüssige Zusammenwirkung mit dem Deckelrand.

Die äußersten Verriegelungsbereiche des Verriegelungsteiles sind weiter bevor- zugt im Verriegelungszustand um 1/10 bis 1/2 des Deckeldurchmessers zueinander beabstandet, weiter bevorzugt um 1/8 bis 1/3, weiter bevorzugt um 1/4 des Deckeldurchmesser bzw. des mittleren, quer zur vertikalen Achse des Gargefäßes betrachteten Erstreckungsmaßes des Deckels. Zudem ist bevorzugt, dass das Verriegelungsteil den Deckelrand im Querschnitt kreisbogenartig über einen Bereich von 30 bis 90° überdeckt und/ oder sich zu diesem bewegt, wobei weiter bevorzugt insbesondere ein Übergreifabschnitt konzentrisch zu der Drehachse des Verriegelungsteiles ausgerichtet ist. Weiter bevorzugt erstrecken sich in einem Vertikalschnitt, weiter bevorzugt in Gefäß- und Deckelzuordnungsstellung auch der Gefäßrand und/ oder der Deckelrand zumindest annähernd konzentrisch zu der Drehachse des Verriegelungsteiles, wobei insbesondere bei einer entsprechenden Vertikalquerschnitt- ausgestaltung des Deckelrandes zufolge der bevorzugt konzentrischen Ausrichtung von Deckelrand und Übergreifabschnitt Letzterer den Deckelrand weiter bevorzugt über den gesamten Verlagerungsweg mit einem vertikalen Abstand von wenigen zehntel Millimetern überfängt. Sowohl die Verriegelungsstellung als auch die Freigabestellung des Verriegelungsteils sind weiter bevorzugt anschlagbegrenzt, dies insbesondere zufolge konstruktiver Maßnahmen am Verriegelungsteil und/ oder an den mit dem Verriegelungsteil zusammenwirkenden Partnern, wie Gargefäß und/ oder Deckel. Die Drehbegrenzung des Verriegelungsteils kann weiter auch insbesonde- re bei einem elektromotorischen Antrieb zufolge Ausgestaltung des Elektromotors als Stellmotor gebildet sein, welcher Stellmotor nur eine drehbegrenzte Verlagerung des Verriegelungsteiles zulässt. Ist der Anschlag in der Verriegelungsstellung am Deckel ausgebildet, so kann dieser zugleich auch als Detekti- onsmittel dienen. Ist eine insbesondere elektromotorische Verlagerung des Ver- riegelungsteiles über die Anschlagstellung hinaus ermöglicht, so fehlt der Anschlag und somit der Deckel, welcher zu weite Verriegelungsweg mittels einer entsprechenden Sensorik erfasst wird.

In einer Ausgestaltung sind zwei Verriegelungsteile bezüglich einer Mittelachse des Gargefäßes gegenüberliegend angeordnet, womit insgesamt eine zumindest Vier-Punkt- Verriegelung des Deckels an dem Gargefäß erreicht ist. Hierbei verlaufen die Achsen der beiden Verriegelungsteile bevorzugt parallel zueinander. Alternativ ist gegenüberliegend zu dem Verriegelungsteil, insbesondere zu einem Verriegelungsteil ein feststehender Übergriff ausgebildet. Dieser wird durch den Gefäßrand oder, wie weiter bevorzugt, durch die Küchenmaschine angeboten, woraus entsprechend bei Anordnung nur eines Verriegelungsteiles insgesamt eine zumindest Drei-Punkt- Verriegelung des Deckels erreicht ist. Weiter alternativ kann der feststehende Übergriff auch im Bereich eines mit dem Gargefäß verbundenen, insbesondere sich im Wesentlichen vertikal erstreckenden Handgriffes ausgeformt sein. Weiter alternativ sind zwei gegenüberliegende Verriegelungsteile vorgesehen, wobei die Achsen der Verriegelungsteile mit Bezug auf eine Draufsicht auf das Gargefäß bzw. auf den Deckel einen spitzen Winkel einschließen, so insbesondere einen spitzen Winkel von 30 bis 60°, weiter bevorzugt etwa 45°. Hierdurch sind über den Umfang verteilt mindestens vier den Deckelrand übergreifende Abschnitte vorgesehen, wobei in einer weiter bevorzugten Ausgestaltung mit Bezug auf eine Draufsicht gegenüberliegend zu einem Schnittpunkt der beiden Verriegelungsachsen ein feststehender Übergriff vorgesehen ist, woraus entsprechend sich eine bevorzugte 5-Punkt- Verriegelung des Deckels ergibt. Bevorzugt wird weiter, dass das Gargefäß in vertikaler Richtung durch das

Verriegelungsteil gehalten wird, um so notwendige Längetoleranzen zwischen Gargefäß und dem das Gargefäß aufnehmenden Gehäuse der Küchenmaschine gezielt auf der Gefäßunterseite ausgleichen zu können. Hierzu ist vorgesehen, dass das Verriegelungsteil einen oder mehrere Auflagebereiche für den Gefäß- rand aufweist, so dass das Gargefäß in bevorzugter Ausgestaltung quasi hängend an dem, weiter bevorzugt an den Verriegelungsteilen hängt, dies weiter bevorzugt bei entsprechender umlaufender Fassung des Gargefäßes insbesondere im unteren, dem Gefäßboden zugewandten Bereich. Der Auflagebereich ist bevorzugt kugelkopfartig oder ballig ausgebildet, weiter insbesondere mit Bezug auf einen Vertikalquerschnitt ausgebildet zur formschlüssigen Abstüt- zung des entsprechend formangepassten Gefäßrandes. Dieser Auflagebereich ist in Bezug auf die Längserstreckung des Verriegelungsteiles bevorzugt mittig zwischen den äußersten Verriegelungsbereichen ausgebildet, so dass entsprechend nach einer Verlagerung des Verriegelungsteiles in die Verriegelungsstellung die Übergreifabschnitte in Umfangsrichtung des Deckels betrachtet beidseitig des Auflagebereiches gleichmäßig zu diesem beabstandet den Deckelrand übergreifen.

In weiterer Ausgestaltung weist das Verriegelungsteil bevorzugt zwei über den Umfang des Gefäßrandes versetzte Auflagebereiche für den Gefäßrand auf, dies weiter bevorzugt im Zusammenhang mit einer geometrischen Achse, die die Gefäßwandung durchsetzt. Diese bevorzugten zwei Auflagebereiche sind weiter bevorzugt in Erstreckungsrichtung der Achse betrachtet vor und hinter den Durchdringungsstellen der geometrischen Achse durch die Gefäßwandung ausgebildet, dies weiter bevorzugt punktartig, darüber hinaus, wie auch bevorzugt bei nur einem Auflagebereich, linienförmig. Hierdurch ist insbesondere eine Reinigung eines so ausgebildeten Verriegelungsteiles weiter verbessert. Darüber hinaus ist durch die bevorzugte Anordnung von zwei Auflagebereichen weiter insbesondere bei Anordnung von zwei Verriegelungsteilen eine insgesamt zumindest Vier-Punkt- Auflage erreicht, wodurch in bevorzugter Ausgestaltung eine genügende Stabilität erreicht ist. Das Verriegelungsteil dient weiter bevorzugt in der Deckelfreigabestellung zur Aufnahme und Halterung des Deckels in einer zumindest annähernden Vertikalausrichtung des Deckels, so dass Letzterer auf dem umlaufenden Gefäßrand mittels des Deckelrandes abgestellt werden kann, so dass beispielsweise durch die nunmehr frei liegende Gefäßöffnung weitere Rezeptzutaten beigefügt werden können. Etwaige Verschmutzungen auf der Deckelinnenseite können über den Gefäßrand zurück in das Gargefäß laufen ohne hierbei die Umgebung zu verschmutzen. Der Deckel stützt sich hierbei auf einem Abschnitt der umlau- fenden Deckelrandkante insbesondere auf dem Auflagebereich des Verriegelungsteiles ab, wobei eine radial innere Abstützung durch den Gefäßrand und einer radial äußere Abstutzung durch einen Abschnitt des Verriegelungsteiles gegeben ist, weiter insbesondere durch den in die Entriegelungsstellung verbrachten Übergreifabschnitt.

Bezüglich aller angegebenen Wertebereiche sind alle Zwischenwerte, insbesondere in 1-mm- und/ oder 1-Fach- und/ oder 1-Grad-Schritten sowohl hinsichtlich einer ein- oder mehrfachen Einengung der angegebenen Bereichsgrenzen in beispielsweise der angegebenen Schrittweite, von oben und/ oder von unten, wie auch zur Darstellung singulärer Werte innerhalb der angegebenen Bereiche hiermit in die Offenbarung eingeschlossen.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung erläutert, die aber lediglich Ausführungsbeispiele darstellt. Ein Teil, das nur bezogen auf ei- nes der Ausführungsbeispiele erläutert ist und bei einem weiteren Ausführungsbeispiel aufgrund der dort herausgestellten Besonderheit nicht (gerade) durch ein anderes Teil ersetzt ist, ist damit auch für dieses weitere Ausführungsbeispiel als jedenfalls mögliches vorhandenes Teil beschrieben. Auf der Zeichnung zeigt:

Fig. l in einer schematischen Schnittdarstellung den Zusammenwirkungsbereich eines Gefäßes mit einem Deckel mit an dem Gefäß angeordneten Verriegelungsteil; Fig. 2 eine Küchenmaschine der in Rede stehenden Art in Seitenansicht mit einem deckelverschlossenen Gargefäß; Fig. 3 die Ansicht gemäß Pfeil III in einer Ausschnittdarstellung;

Fig. 4 die Draufsicht zu Fig. 2;

Fig. 5 den schematisch dargestellten Schnitt gemäß der Linie V-V in Fig. 4, eine Deckelverriegelungsstellung betreffend;

Fig. 6 eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung, die Deckelentriegelungsstellung betreffend; Fig. 7 eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung bei abgenommenem Deckel;

Fig. 8 ein Verriegelungssteil zur Festlegung des Deckels in perspektivischer Darstellung;

Fig. 9 eine weitere perspektivische Darstellung des Verriegelungsteiles;

Fig. 10 eine weitere der Fig. 5 entsprechende schematische Schnitt- darstellung, die Stellung gemäß Fig. 6 betreffend, bei Anordnung des Deckels in einer die Gefäßöffnung freigebenden Aufstellstellung; Fig. 11 eine Draufsicht gemäß Fig. 4, eine zweite Ausführungsform betreffend;

Fig. 12 eine weitere der Fig. 4 entsprechende Draufsicht, betreffend eine dritte Ausführungsform;

Fig. 13 eine der Fig. 8 entsprechende Darstellung, eine zweite Ausführungsform eines Verriegelungsteils betreffend;

Fig. 14 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, die zweite Ausführungsform des Verriegelungsteils gemäß Fig. 13 betreffend;

Fig. 15 das Verriegelungsteil in perspektivischer Darstellung, eine weitere Ausführungsform betreffend;

Fig. 16 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, die Ausführungsform gemäß Fig. 16 betreffend.

Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zur Fig. 1 in einer schematischen Vertikalschnittdarstellung den Zusammenwirkungsbereich eines Gefäßrandes 13 eines bevorzugt frei aufstellbaren Gefäßes 6, welchem Gefäßrand zum Verschluss des Gefäßes 6 ein Deckel 10 zuordbar ist. Letzterer weist einen in Überdeckung zu dem Gefäßrand 13 verbringbaren Deckelrand 16 auf.

Wandungsaußenseitig der Gefäßwandung 12 ist eine Halterung 26 befestigt, an welcher Halterung 26 ein, wie nachstehend näher beschriebenes, Verriegelungsteil 17 schwenkbeweglich gehaltert ist. Die beispielhafte Ausgestaltung und Wirkungsweise des Verriegelungsteiles 17 ist nachstehend anhand der Fig. 2 bis 12 näher erläutert, wobei zunächst mit Bezug zu Fig. 2 eine elektrisch betriebene Küchenmaschine 1 dargestellt und beschrieben ist.

Diese weist zunächst ein Bedienfeld 2 auf mit bevorzugt einer Mehrzahl von Reglern und/ oder Tastern 3 sowie bevorzugt ein Display 4 zum Anzeigen der insbesondere über die Regler und/ oder Taster 3 einzustellenden Parametern.

Des Weiteren verfügt die Küchenmaschine 1 über eine Gefäßaufnahme 5.

In diese ist ein Gefäß 6 in Form eines Garfäßes insbesondere im Fußbereich desselben bevorzugt formschlüssig aufnehmbar und halterbar.

Das Gefäß 6 ist bevorzugt im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet, mit einer zentralen Vertikalachse x.

Im Bodenbereich weist das Gefäß 6 bevorzugt ein Rührwerk 7 auf. Dieses ist in der Zuordnungsstellung des Gefäßes 6 in der Gefäßaufnahme 5 formschlüssig gekoppelt mit einem in der Küchenmaschine 1 vorgesehenen Rührwerkantrieb.

Die Elektroversorgung des Rührwerkantriebs sowie einer weiter bevorzugt be- hälterbodenseitig vorgesehenen Heizung 8 und darüber hinaus auch der elekt- rischen Steuerung der gesamten Küchenmaschine 1 ist über ein Netzanschlusskabel 9 erreicht. Das Gefäß 6 ist weiter insbesondere im Betrieb des Rührwerks 7 und/ oder der Heizung 8 durch einen Deckel 10 verschlossen. Dieser weist bevorzugt zentral, die Vertikalachse x des Gefäßes 6 aufnehmend, eine Einfüllöffnung 11 auf, dies weiter bevorzugt bei insgesamt im Wesentlichen kreisscheibenförmigem Grundriss des Deckels 10.

Das Gefäß 6 weist eine vom Bodenbereich sich in Vertikalrichtung nach oben erstreckende Gefäßwandung 12 auf, die gefäßöffnungsseitig in einen nach radial außen abragenden Gefäßrand 13 übergeht. Letzter ist mit Bezug auf ei- nen Vertikalquerschnitt (vgl. Fig. 6) kreislinienabschnittförmig gebildet, weiter bevorzugt halbkreislinienförmig, mit einer nach vertikal oben gerichteten Wölbungsfläche 14.

Der Deckel 10 ist unterseitig, d. h. in Zuordnungsstellung dem Gefäßinneren zugewandt, mit einem sich im Wesentlichen koaxial zur Vertikalachse x erstreckenden umlaufenden Kragen 15 versehen. Fußseitig des Kragens 15, entsprechend entlang der in Zuordnungsstellung dem Gefäßinneren zugewandten Kragenrandkante, ist ein nach radial außen sich erstreckender Deckelrand 15 angeformt. Dieser erstreckt sich mit Bezug auf einen Vertikalschnitt gemäß Fig. 6 angepasst an den Gefäßrand 13 kreislinienabschnittförmig, weiter bevorzugt in Zuordnungszustellung des Deckels 10 unter konzentrischem Verlauf zu dem Gefäßrand 13. In der Zuordnungsstellung stützt sich der Deckel 10 über dessen Deckelrand 16 auf dem Gefäßrand 13 ab (vgl. Fig. 5). Wenngleich nicht dargestellt, ist an dem Deckel 10 oder im Bereich des Gefäßrandes 13 eine Dichtung vorgesehen, insbesondere zur fluiddichten Anordnung des Deckels 10 auf dem Gefäß 6. In üblicher Weise besteht eine solche Dichtung aus einem Weichkunststoffmaterial, beispielsweise aus einem thermoplastischen Elastomer.

Insbesondere im Betrieb der Küchenmaschine, weiter insbesondere im Rühr- werk- und/ oder Heizbetrieb ist der auf das Gefäß 6 aufgesetzte Deckel 10 zu verriegeln, da im Betrieb der Küchenmaschine 1 gegebenenfalls hohe Kräfte beispielsweise durch einen Zerkleinerungsprozess mittels des Rührwerks 7 und/ oder durch eine Fluiddynamik im Gefäß 6 entstehen können. Hierzu weist die Küchenmaschine 1 mindestens ein Verriegelungsteil 17 auf, welches den Deckel 10 gegen das Gefäß 6 verriegelt. Dieses Verriegelungsteil 17 ist bevorzugt langgestreckt, wellenartig ausgebildet, mit einer zentralen, in Längserstreckung ausgerichteten Achse, welche zugleich eine Drehachse y des Verriegelungsteiles 17 darstellt. Letztere erstreckt sich weiter parallel zu einer durch den Deckelrand 16 bzw. durch den Gefäßrand 13 aufgespannten

Ebene E.

Weiter ist die Anordnung der Drehachse y so gewählt, dass diese sich radial außerhalb des Gefäßrandes 13, weiter in vertikaler Überdeckung zu dem Gefäßrand 13 unterhalb desselben erstreckt. Hierbei ist weiter bevorzugt, dass die Drehachse y mit Bezug auf einen Vertikalschnitt gemäß Fig. 6 den Mittelpunkt des kreislinienabschnittförmigen Gefäßrandes 13 schneidet.

Das insgesamt langgestreckt zylinderförmige Verriegelungsteil 17 ist zufolge der vorbeschriebenen Anordnung und Ausrichtung der Drehachse y derart an- geordnet, dass dieses mit Bezug auf eine Draufsicht (vgl. Fig. 3) den Gargefäßrand 13 sowie in Zuordnungsstellung den Deckelrand 16 sekantenartig schneidet, wobei in dem dargestellten Ausführungsbeispiel die axiale Länge des Verriegelungsteiles 17 so gewählt ist, dass beide Endbereiche desselben mit Bezug auf eine Draufsicht frei über den sekantenartig, partiell umfassten Randbereich hinausragen.

Ein Ende des Verriegelungsteiles 17 ist über einen Wellenstumpf 18 mit einem in der Küchenmaschine 1 angeordneten Elektromotor 19 verbunden. Wie dargestellt, kann die Anordnung des Elektromotors 19 so gewählt sein, dass dessen Drehachse mit der Drehachse y des Verriegelungsteiles 17 zusammenfällt. Alternative Lösungen sehen diesbezüglich eine Anordnung eines solchen Elektromotors 19 beispielsweise im Sockelbereich der Küchenmaschine 1 vor, wobei in diesem Fall eine Übersetzung in die Ebene der Drehachse y vorgesehen ist, beispielsweise mittels eines Riementriebs oder dgl.

Über den Wellenstumpf 18 ist das Verriegelungsteil 17 an der Küchenmaschine 1 um die Achse y drehbar festgelegt, dies weiter bei insgesamt frei auskragen- der Anordnung desselben.

Das insgesamt wellenartige Verriegelungsteil 17 ist weiter mit einer sich in dem dargestellten Ausführungsbeispiel etwa über bevorzugt 60 bis 70 % der axialen Länge des Verriegelungsteiles 17 erstreckenden Höhlung 20 versehen. Dies ist so gestaltet, dass sich jeweils zugeordnet den in axialer Richtung betrachteten Endbereich der Höhlung 20 mit Bezug auf einen Vertikalschnitt, d. h. mit Bezug auf einen senkrecht zur Drehachse y betrachteten Schnitt, ein kreisbogenartiger Übergreifabschnitt 21 einstellt. Dieser erstreckt sich bevorzugt konzentrisch zur Drehachse y, wobei der von dem Übergreifabschnitt 21 überdeckte Höhlungs- abschnitt 22 hinsichtlich seiner Radialerstreckung als auch hinsichtlich seiner Erstreckung in Umfangsrichtung ausgelegt ist, zur formschlüssigen Aufnahme des Gefäßrandes 13 sowie des Deckelrandes 16 des auf dem Gefäß 6 aufgesetzten Deckels 10. Der hierbei mit Bezug auf einen Vertikalschnitt sich freikragend erstreckende Übergreifabschnitt 21 erstreckt sich bevorzugt kreisbogenartig, in dem dargestellten Ausführungsbeispiel über einen Bereich von etwa 80 bis 85°.

Die sich zufolge der vorbeschriebenen Ausgestaltung einstellenden Verriege- lungsbereiche im Bereich der Übergreifabschnitte 21 sind in Erstreckungsrich- tung der Drehachse y betrachtet um ein Maß a zueinander beabstandet, welches in dem dargestellten Ausführungsbeispiel etwa einem Drittel des Deckeldurchmessers d entspricht. Weiter in Er Streckungsrichtung der Drehachse y betrachtet ist mittig zwischen den Übergreifabschnitte 21 ein Auflagebereich 23 ausgebildet. Dieser ist bevorzug kugelkopfartig oder ballenartig ausgeformt, insbesondere mit Bezug auf einen Vertikalschnitt gemäß Fig. 6 mit einer Auflagefläche, welche konzentrisch zur Drehachse y verläuft und somit weiter bevorzugt in entsprechender Zuord- nungsstellung konzentrisch zu dem Verlauf des Gargefäßrandes 13 und/ oder des Deckelrandes 16 in einem Vertikalschnitt.

In dem Auflagebereich 23 ist die Höhlung 20 so gebildet, dass in einer Deckelfreigabestellung gemäß Fig. 6 sich oberhalb des Auflagebereiches 23 ein freies vertikales Anheben bzw. Absenken des Gefäßes 6 sowie des Deckels 10 erreichbar ist. Zufolge der insgesamt kreisscheibenförmigen Ausgestaltung des Deckels 10 ist dieser ungerichtet dem Gefäßrand zuordbar.

Die Drehachse y des Verriegelungsteils 17 erstreckt sich durch das Zentrum des Auflagebereiches 23, um so bei einer Rotation des Verriegelungsteiles 17 die Gefäßposition konstant zu halten. In der Zuordnungsstellung (vgl. Fig. 6) lagert auf der ballig bis kugelig ausgeführten Fläche des Auflagebereiches 23 der Gefäßrand 13, wobei das Gefäß 6 vertikal durch das Verriegelungsteil 17 gehalten ist, um etwaige Längentoleranzen zwischen Gefäß 6 und Gefäßaufnahme 5 gezielt auf der Gefäßunterseite ausgleichen zu können.

Zum Betrieb der Küchenmaschine 1 wird der Deckel 10 aufgelegt, dies unter unmittelbarer Abstützung des Deckelrandes 16 auf dem Gefäßrand 13, gegebenenfalls mittelbar unter Zwischenschaltung einer Dichtung.

Zufolge Rotation des Verriegelungsteiles (über Elektromotor 19, gegebenenfalls manuell) werden die in Axialrichtung zueinander distanzierten Übergreifabschnitte 21 über den Deckelrand 16 verlagert bis hin in eine Endstellung gemäß Fig. 4, in welcher der verriegelte Zustand des Deckels 10 erreicht ist. Bevorzugt wird hierbei keine axiale Verspannung vom Gefäß 6 und Deckel 10 erreicht. Vielmehr wird bevorzugt allein sichergestellt, dass das Gefäß 6 und der Deckel 10 im verriegelten Zustand auch durch hohe Kräfte nicht zu trennen sind. Die Dichtigkeit wird durch die erwähnte Radialdichtung sichergestellt. Wie weiter bevorzugt sind gemäß dem in den Figuren 1 bis 9 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel zwei Verriegelungsteile 17 vorgesehen, die mit Bezug auf eine Draufsicht gemäß Fig. 3 gegenüberliegend angeordnet sind, dies bei paralleler Ausrichtung der Drehachsen y zueinander. Zufolge dieser Anordnung ist bedingt durch die jeweils zwei ausgebildeten Übergreifabschnitte 21 je Verriegelungsteil 17 eine insgesamt Vier-Punkt- Verriegelung des Deckels 10 erreicht. Hieraus ergibt sich, dass sich das Gargefäß 6 über den Gargefäßrand 13 zunächst auf zwei um 180° gegenüberliegenden Auflagenbereichen 23 abstützt, so dass mit Bezug auf eine Draufsicht die die Verriegelungsbereiche mit- einander verbindenden Linien v sich im Bereich der Vertikalachse x des Gefäßes 6 schneiden, wobei weiter der Schnittpunkt der Verbindungslinien v senkrecht oberhalb des Gefäßschwerpunktes liegt. Hierdurch wird erreicht, dass das Gefäß 6 kein abstützendes Kippmoment aufbaut, welches an anderer Stelle ab- gestützt werden müsste.

Insbesondere zufolge der in Erstreckungsrichtung der Drehachse y zueinander beabstandet ausgebildeten Übergreifabschnitte 21 bzw. Verriegelungsbereiche ist erreicht, dass der Kraftfluss von den Auflagebereichen 23 der Verriegelungs- teile 17 unter den Gefäßrand 13 durch das jeweilige Verriegelungsteil 17 zu den Übergreifabschnitten 21 und darüber auf den Deckel 10 aufgebracht werden. Hierdurch werden in dem dargestellten Ausführungsbeispiel vier Andruckstel- len auf dem Umfang des Deckels 10 gebildet. Gefäß 6 sowie die Verriegelungsteile 17 weisen die notwendige Steifigkeit für die Verteilung der Kraft auf, was in vorteilhafter Weise zu einer Erweiterung der Werkstoffwahl für den Deckel 10 führt.

Auflagebereich 23 und Verriegelungsbereich bzw. Übergreifabschnitt 21 können in einer gemeinsamen Querebene zur Drehachse y ausgebildet sein. Eine solche Lösung erweist sich jedoch insbesondere im Bereich des sich hierbei einstellenden Höhlungsabschnittes 22 als verschmutzungsgefährdet, welcher Höhlungsabschnitt 22 weiter zur Reinigung schwer zugänglich ist. Zum Weiteren würde sich bei einer solchen Lösung je Verriegelungsteil 17 nur ein Verriegelungsbereich einstellen, was sich insbesondere bei einer Deformation oder ei- nem Nachgeben des Deckels 10 insbesondere hinsichtlich der Dichtfunktion als nachteilig erweisen kann. Durch die vorgeschlagene axiale Entzerrung der Verriegelung (axial zueinander beabstandete Verriegelungsbereiche bzw. Übergreifabschnitte 21) ist der enge, verschmutzungsgefährdete Spalt (Hüllungsab- schnitt 22) zwischen Auflagebereich 23 und Übergreifabschnitt 21 aufgehoben. Der Auflagebereich 23 ist durch die entsprechende Ausformung der Höhlung 20 frei zugänglich, was insbesondere die Reinigung des Verriegelungsteiles 17 erleichtert.

Wie weiter insbesondere aus der Schnittdarstellung in Fig. 4 zu erkennen, überfängt der Übergreifabschnitt 21 den Deckelrand 16 und den Gefäßrand 13, mit Bezug auf die Drehachse y, mit radialem Spiel von bevorzugt 0,5 bis 2 mm, weiter bevorzugt etwa 1 mm, womit sichergestellt ist, dass beispielsweise durch Toleranzen bezüglich der Geometrie der Verriegelungsbereiche der Verriegelungsteile 17 und/ oder durch Toleranzen bezüglich der Lage der Verriegelungsteile 17 in oder an der Küchenmaschine 1 im Zuge des Verriegeins kein ungewolltes Kippmoment in das Gefäß 6 eingeleitet wird, wenn das Spiel zwischen Verriegelungsteil 17 und Deckel 10 zu klein ist oder sogar gegen Null tendiert. Der Deckel 10 kann sich im Rahmen des gegebenen Spiels mit Bezug auf die Vertikalachse x des Gefäßes 6 axial bewegen, ohne dass die durch die Radialdichtung sichergestellte Dichtigkeit beeinträchtigt wird.

Die Ausgestaltung der Verriegelungsteile 17, weiter insbesondere eines Verrie- gelungsteils 17, weiter insbesondere hinsichtlich der Höhlung 20 und des Auflagebereiches 23 ist weiter so gewählt, dass gemäß der Darstellung in Fig. 9 der Deckel 10 beispielsweise zum Hinzufügen weiterer Rezeptzutaten in das Gargefäß 6 hochkant abgestellt werden kann, wobei der Deckelrand 16 in den Höhlungsabschnitt 22 eingreifend sich mit Bezug auf die Vertikalachse x radial in- nen über den Deckelrand 16 an der zugewandten Randfläche des Gefäßrandes 13 oder alternativ radial außen im Bereich des Kragens 15 an der freien Stirnkante des Übergreifabschnitte 21 abstützt. Etwaige an der Deckelunterseite an- haftende Verschmutzungen (beispielsweise Kondensat) können in dieser Deckelstellung über den Gefäßrand 13 zurück in das Gargefäß 6 laufen.

In Fig. 10 ist eine alternative Ausführungsform dargestellt. In dieser ist nur ein wie vorbeschriebenes Verriegelungsteil 17 vorgesehen, welches andernends, gegenüberliegend zur Antriebsseite küchenmaschinenseitig gelagert ist. Mit Bezug auf eine Draufsicht ist diametral gegenüberliegend zu dem Verriegelungsteil 17 ist ein feststehender Übergriff 24 ausgebildet. Dieser ist beispielsweise an der Küchenmaschine 1 ausgeformt, weiter bevorzugt im vertikal obe- ren Endbereich eines an dem Gefäß 6 befestigten Griffes 25. Der Übergriff 24 ist so gestaltet, dass dieser in der aufgesetzten Stellung 10 des Deckels auf den Gefäßrand 13 den Deckelrand 16 überfängt, wobei allein dieser Übergriff 24 keine Verriegelung darstellt. Diese ist erst erreicht zufolge entsprechender Drehverlagerung des gegenüberliegenden Verriegelungsteiles 17. Zufolge dieser Ausges- taltung ist eine Drei-Punkt- Verriegelung des Deckels 10 erreichbar.

Weiter alternativ sind gemäß der Darstellung in Fig. 11 zwei Verriegelungsteile 17 vorgesehen, deren Drehachsen y mit Bezug auf eine Draufsicht einen spitzen Winkel von etwa 60° einschließen, welche Drehachsen y sich in einer gemein- samen Ebene erstrecken. Diametral gegenüberliegend zu dem Schnittpunkt der beiden Drehachsen y ist ein feststehender Übergriff 24 ausgebildet, woraus sich entsprechend eine insgesamt Fünf-Punkt- Verriegelung ergibt.

Der Deckel 10 wird im Zuge des Aufsetzens auf das Gefäß 6 unter den

Übergriff 24 untergehakt.

Zufolge der bevorzugt insgesamt kreisscheibenförmigen Ausgestaltung des Deckels 10 sowie der entsprechend angepassten Ausgestaltung des Gefäßes 6 im Bereich des Gefäßrandes 13 ist ein ungerichtetes Aufsetzen des Deckels 10 ermöglicht.

Zur Betätigung des Verriegelungsteiles 17, d. h. zur Drehverlagerung desselben aus einer Freigabestellung gemäß Fig. 6 in die Verriegelungsstellung gemäß Fig. 4 und zurück ist ein geringes Antriebsmoment nötig. Dies bietet die Möglichkeit einer automatischen Verriegelung des Deckels 10, insbesondere eine Verriegelung, welche mit Inbetriebnahme der Küchenmaschine 1, insbesondere mit Inbetriebnahme des Rührwerkes 7 und/ oder der Heizung 8 selbsttätig durch- geführt werden kann. Die Drehendstellungen des Verriegelungsteiles 17 sind bevorzugt anschlagbegrenzt. Weiter ist insbesondere die Verriegelungsstellung des Verriegelungsteils 17 beispielsweise unter Nutzung einer entsprechenden Sensorik detektierbar, so dass eine Inbetriebnahme der Küchenmaschine 1 nur bei einem entsprechend generierten Signal ermöglicht wird. Darüber hinaus ist auch das Vorhandensein des Deckels 10 detektierbar, so dass entsprechend eine Inbetriebnahme der Küchenmaschine 1 nur bei aufgesetztem und bevorzugt verriegeltem Deckel 19 ermöglicht ist. Beispielsweise kann hierzu der Deckel 10 eine Anschlagbegrenzung der Drehverlagerung des Verriegelungsteiles 17 in die Verriegelungsstellung bieten, wobei bei fehlendem Deckel das Verriege- lungsteil 17 über eine vorgegebene, detektierbare Verriegelungsstellung hinaus verlagerbar ist, was das Fehlen des Deckels 10 anzeigt.

Die Figuren 13 und 14 zeigen eine weitere Ausführungsform eines Verriegelungsteiles 17. Dieses ist ausgebildet und drehbeweglich derart angeordnet, dass dessen geometrische Achse y, wie insbesondere aus der Darstellung in Fig. 14 zu erkennen, die Gefäßwandung 12 durchdringt. Entsprechend stellt sich insbesondere angriffsseitig, bevorzugt dem Wellenstumpf 18 zugeordnet zumindest partiell ein wellenartiger Achsabschnitt des Verriegelungsteiles 17 ein, der bevorzugt zentral von der geometrischen Achse y durchsetzt ist. Das Verriegelungsteil 17 ist wie das Verriegelungsteil 17 der Ausführungsform gemäß Figur 8 mit einer im wesentlichen sich in Längserstreckung des Verriegelungsteiles 17 erstreckenden Höhlung 20 versehen, welche so gestaltet ist, dass sich jeweils zugeordnet den in axialer Richtung betrachteten Endbereichen der Höhlung 20 mit Bezug auf einen Vertikalschnitt, das heißt mit Bezug auf einen senkrecht zur Drehachse y betrachteten Schnitt, ein kreisbogenartiger Übergreifabschnitt 21 einstellt. Auch dieser erstreckt sich bevorzugt konzentrisch zur Drehachse y, wobei der von dem Übergreifabschnitt 21 überdeckte Höh- lungsabschnitt 22 hinsichtlich seiner Radialerstreckung als auch bevorzugt hinsichtlich seiner Erstreckung in Umfangsrichtung ausgelegt ist, zur formschlüssigen Aufnahme des Gefäßrandes 13 sowie des Deckelrandes 16 des auf dem Gefäß 6 aufgesetzten Deckels 10. Der hierbei mit Bezug auf einen Vertikalschnitt sich freikragend erstreckende Übergreifabschnitt 21 erstreckt sich kreis- bogenartig, bevorzugt über einen Bereich von etwa 80° bis 85°.

Zufolge der Ausrichtung der Drehachse y zur Durchsetzung der Gefäßwandung 12 ergeben sich an dem Verriegelungsteil 17 bevorzugt zwei über den Umfang des Gefäßrandes 13 versetzte Auflagebereiche 23 für den Gefäßrand 13, welche Auflagebereiche 23 bevorzugt linienförmig, weiter bevorzugt erhaben gegenüber umgebenden Bereichen ausgebildet sind. Es ergeben sich entsprechend in Erstreckungsrichtung der Achse y betrachtet zwei zueinander versetzte Auflagebereiche für den Gefäßrand 13 je Verriegelungselement 11. Diese Auflagebereiche 23 sind in einer bevorzugten Ausgestaltung so positio- niert, dass eine quer zur Achse y betrachtete Querschnittsebene durch einen Auflagebereich 23 zugleich auch den Bereich eines Übergreifabschnittes 21 schneidet. Bevorzugt ist weiter die geometrische Achse y gegenüber einer parallel hierzu verlaufenden, die Gefäßwandung 12 wandungsaußenseitig tangierenden Geraden nach radial innen versetzt um ein Maß, welches bevorzugt mindestens der Materialstärke der Gefäßwandung 12 entspricht, weiter bevorzugt dem 0,25- bis 1-Fachen des freien Querschnitts-Erstreckungsmaßes (ausgehend von der zugeordneten Gefäßwand- Außenseite) des Gefäßrandes 13 nach radial außen.

Die Figuren 15 und 16 zeigen eine Ausführungsform, bei welcher ein Verriegelungsteil 17 gemäß der vorbeschriebenen Ausführung, bei welcher die geomet- rische Achse y die Gefäßwandung 12 durchsetzt, zur Reduzierung insbesondere des im frei auskragenden Endbereich sich einstellenden Durchmessers mit Bezug auf die Längser Streckung des Verriegelungsteiles 17 gekrümmt verläuft, dies unter Ausformung entsprechend positionierter Übergreifabschnitte 21 und Auflagebereiche 23.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren in ihrer fakultativ nebengeordneten Fassung eigenständige erfinderische Weiterbildung des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen. BEZUGSZEICHENLISTE

I Küchenmaschine 2 Bedienfeld

3 Taster

4 Display

5 Gefäßaufnahme

6 Gefäß

7 Rührwerk

8 Heizung

9 Netzanschlusskabel

10 Deckel

II Einfüllöffnung 12 Gefäßwandung

13 Gefäßrand

14 Wölbungsfläche

15 Kragen

16 Deckelrand

17 Verriegelungsteil

18 Wellenstumpf

19 Elektromotor

20 Höhlung

21 Übergreifabschnitt 22 Höhlungsabschnitt

23 Auflagebereich

24 Übergriff

25 Griff 26 Halterung a Abstandsmaß d Durchmessermaß v Verbindungslinie x Vertikalachse y Drehachse

E Ebene