Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisch betriebenes Hochdruckreinigungsgerät, umfassend eine Trageinrichtung, daran gehalten und/oder angeordnet einen Elektromotor, eine vom Elektromotor antreibbare Pumpe und eine elektrische Einrichtung, sowie eine mit der Pumpe über eine Hochdruckleitung verbindbare oder verbundene benutzergeführte Bedieneinheit, wobei die elektrische Einrichtung zwei oder mehr elektrische Anschlussleitungen umfasst, über die der Elektromotor zweipolig mit einer Energieversorgungseinrichtung verbunden oder verbindbar und mit elektrischer Energie beaufschlagbar ist, wobei eine mehr als zweipolige Verbindung denkbar ist.

Mit einem derartigen Hochdruckreinigungsgerät kann eine Reinigungsflüssig- keit, insbesondere Wasser, für Reinigungszwecke unter Druck gesetzt werden. Eine Zufuhrleitung ist hierbei beispielsweise an einen Pumpeneingang angeschlossen oder anschließbar. Im Betrieb des Hochdruckreinigungsgerätes wird die Reinigungsflüssigkeit mittels der Pumpe, beispielsweise einer Axialkolbenpumpe, unter Druck gesetzt. Die Hochdruckleitung ist im Betrieb an einen Pumpenausgang angeschlossen, so dass die unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit der Bedieneinheit zugeführt werden kann. An der Bedieneinheit kann ein Freigabeelement angeordnet sein, beispielsweise ein Handabzug, bei dessen Betätigung die Reinigungsflüssigkeit versprüht werden kann. Die Bedieneinheit umfasst oder bildet beispielsweise eine sogenannte Pistole, an der eine Sprühlanze zum Versprühen der Reinigungsflüssigkeit angeordnet sein kann.

Es sind zwei Anschlussleitungen vorgesehen, über die das Hochdruckreinigungsgerät im Betrieb an die Energieversorgungseinrichtung angeschlossen ist, zum Beaufschlagen der elektrischen Einrichtung mit elektrischer Energie. Hierbei ist mindestens ein zweipoliger Anschluss vorgesehen, wobei drei- oder mehrpolige Anschlüsse vorgesehen sein können.

In der US 2016/0067726 Al ist ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Verbrennungsmotor oder einem Elektromotor beschrieben. An der Bedieneinheit sind Sensoren angeordnet, die die Anwesenheit von Händen an einem Handgriff und an einer Sprühlanze erfassen. Bei Betätigung eines Handabzugs wird der Verbrennungsmotor oder der Elektromotor eingeschaltet.

Ein Hochdruckreinigungsgerät mit Verbrennungsmotor, der über eine Funkfernbedienung gestartet und gestoppt werden kann, ist in der US 2020/0086357 Al offenbart.

Die DE 34 02 450 Al beschreibt eine Steuerschaltung für ein Hochdruckreinigungsgerät. Ein Druckschalter ist vorgesehen, der bei inaktiver Bedieneinheit einen Stromfluss zum Elektromotor unterbricht. Bei einer weiteren Ausführungsform wird eine elektrische Zuleitung durch ein Zeitglied nach Ablauf einer vorgegebenen Dauer der Inaktivität unterbrochen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Hochdruckreinigungsgerät der eingangs genannten Art bereitzustellen, das eine höhere Benutzerfreundlichkeit aufweist.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerät erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die elektrische Einrichtung mindestens ein in zumindest eine Anschlussleitung geschaltetes Schaltelement umfasst, eine Steuereinheit und ein erstes Kommunikationsglied, dass die Bedieneinheit ein Betätigungselement und ein zweites Kommunikationsglied zum kabellosen Übermitteln eines Signals an das erste Kommunikationsglied umfasst, und dass die Steuereinheit mit dem mindestens einen Schaltelement in Wirkverbindung steht und die mindestens eine Anschlussleitung abhängig von einer Betätigung des Betätigungselementes elektrisch leitend geschaltet oder elektrisch unterbrochen wird. Beim erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerät kann mindestens eine Anschlussleitung vom Benutzer mittelbar über das an der Bedieneinheit angeordnete Betätigungselement elektrisch leitend geschaltet oder elektrisch unterbrochen werden. Dies erlaubt es vorzugsweise, das Hochdruckreinigungsgerät von der Bedieneinheit aus ohne Anwesenheit an der Trageinrichtung (die beispielsweise das Gehäuse des Hochdruckreinigungsgerätes umfasst oder ausbildet) bei Arbeitsaufnahme betriebsbereit zu schalten oder einzuschalten oder, bei Arbeitsende, außer Betrieb zu setzen. Bevorzugt ist dies auch dann möglich, wenn der Benutzer räumlich entfernt vom Hochdruckreinigungsgerät positioniert ist, zum Beispiel bei abgewickeltem Hochdruckschlauch, der die Hochdruckleitung bildet. Zu diesem Zweck erweist sich insbesondere die kabellose Übertragung des Signals über eine Funkverbindung zwischen den Kommunikationsgliedern als vorteilhaft. Die kabellose Übertragung ist unabhängig von einem physischen Übertragungskanal. Die Vorteile der Erfindung können daher beispielsweise auch dann erzielt werden, wenn mit dem Hochdruckreinigungsgerät verschiedenartige Hochdruckleitungen zum Einsatz kommen, beispielsweise Hochdruckschläuche unterschiedlicher Länge. Vorzugsweise kann ein Bedienelement an der Trageinrichtung zum Einschalten oder Betriebsbereit- Schalten und/oder Ausschalten des Hochdruckreinigungsgerätes eingespart werden, worauf nachfolgend noch eingegangen wird.

Die Anschlussleitungen können beispielsweise Anschlusslitzen sein. Zwei oder mehr Anschlussleitungen können beispielsweise von einem Anschlusskabel umfasst sein, zum Beispiel mit einem Stecker zum Anschließen an ein Energieversorgungsnetz.

Es versteht sich, dass vorgesehen sein kann, dass die elektrische Einrichtung bei anliegender Spannung, durch einen Netzanschluss und/oder eine Batterie des Hochdruckreinigungsgerätes, nicht gänzlich stromlos ist. Beispielsweise kann ein Stromfluss durch die Steuereinheit vorgesehen sein, etwa ein Steuerstrom. Jedoch wird die mindestens eine Anschlussleitung über das Schaltelement derart leitend geschaltet, dass der Elektromotor durch Stromfluss, etwa einen Leistungsstrom, mit elektrischer Energie beaufschlagt werden kann, oder elektrisch unterbrochen, um den Stromfluss zu unterbinden.

Im Hinblick auf eine zuverlässige Kommunikationsverbindung zwischen den Kommunikationsgliedern ist es beispielsweise von Vorteil, wenn eine eineindeutige Identifizierung zwischen den Kommunikationsgliedern möglich ist. Etwaige Identifikationskennungen sind beispielsweise bereits werksseitig in den Kommunikationsgliedern hinterlegt und bereits miteinander verknüpft (Pairing). Alternativ oder ergänzend kann eine Verknüpfung durch einen Benutzer vor der Inbetriebnahme oder im Betrieb des Hochdruckreinigungsgerätes möglich und/oder erforderlich sein. Die Identifikationskennungen können zum Beispiel MAC-Adressen der Kommunikationsglieder sein.

Über das Schaltelement können die Anschlussleitungen zumindest einpolig leitend geschaltet und/oder unterbrochen werden. Denkbar ist, dass zwei- oder mehrpolig und insbesondere allpolig geschaltet wird.

Vorgesehen sein kann insbesondere, dass das Hochdruckreinigungsgerät bei elektrisch leitend geschalteter Anschlussleitung in einen Bereitschaftsmodus geschaltet wird, wobei der Elektromotor erst eingeschaltet wird, wenn der Benutzer ein Freigabeelement an der Bedieneinheit zum Versprühen der Reini- gungsflüssigkeit betätigt. Im Bereitschaftsmodus ist das Hochdruckreinigungsgerät betriebsbereit, der Elektromotor jedoch noch nicht eingeschaltet. Dies erfolgt bei der vorliegenden bevorzugten Ausführungsform erst durch Betätigen des Freigabeelementes, beispielsweise eines Handabzuges an der Bedieneinheit. Abhängig von der Betätigung des Freigabeelementes kann beispielsweise, zum Beispiel über den nachfolgend erwähnten Druckschalter, eine weitere Anschlussleitung elektrisch leitend geschaltet werden, um einen Stromfluss durch den Elektromotor zu ermöglichen.

Vorgesehen sein kann eine dauerhafte Funkverbindung zwischen den Kommunikationsgliedern, nachdem die mindestens eine Anschlussleitung erstmals durch Betätigung des Betätigungselementes elektrisch leitend geschaltet wurde, bis die mindestens eine Anschlussleitung durch Betätigung des Betätigungselementes elektrisch unterbrochen wird. Die Funkverbindung kann zwischen den Kommunikationsgliedern aufgebaut sein, in Abwesenheit etwaiger Betätigungen an der Bedieneinheit jedoch passiv ausgestaltet sein.

Eine Funkverbindung zwischen den Kommunikationsgliedern ist beispielsweise Bluetooth-basiert, wobei alternativ oder ergänzend andersartige, dem Fachmann geläufige Arten von Funkverbindungen vorgesehen sein können.

Günstig ist es insbesondere im Hinblick auf eine einfache konstruktive Ausgestaltung des Hochdruckreinigungsgerätes, dass die elektrische Einrichtung kein weiteres in die mindestens eine Anschlussleitung zusätzlich zu dem mit der Steuereinheit in Wirkverbindung stehenden Schaltelement geschaltetes Schaltelement umfasst.

Von Vorteil ist es, wenn das Hochdruckreinigungsgerät frei von einem Bedienelement für den Benutzer an der Trageinrichtung ist, insbesondere als Bestandteil der elektrischen Einrichtung, um die mindestens eine Anschlussleitung elektrisch leitend zu schalten. Dementsprechend kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement an der Bedieneinheit für den Benutzer den "Hauptschalter" ausbildet, über den das Hochdruckreinigungsgerät betriebsbereit geschaltet oder eingeschaltet wird. An der Trageinrichtung, beispielsweise einem Gehäuse, des Hochdruckreinigungsgerätes ist demgegenüber kein "Hauptschalter" für den Benutzer vorgesehen, um auf ein in mindestens eine der Anschlussleitungen geschaltetes Schaltelement einzuwirken. Das Hochdruckreinigungsgerät weist dadurch eine konstruktiv einfache Ausgestaltung auf. Nach Anschließen der Bedieneinheit an die Hochdruckleitung, Kopplung des Hochdruckreinigungsgerätes mit der Energieversorgungseinrichtung und Anschluss einer Zufuhrleitung für die Reinigungsflüssigkeit kann das Hochdruckreinigungsgerät über die Bedieneinheit benutzerfreundlich in Betrieb genommen werden, wobei sich der Benutzer räumlich entfernt von der Trageinrichtung aufhalten kann. Aus den vorstehenden Ausführungen geht hervor, dass günstigerweise das Hochdruckreinigungsgerät außer dem Betätigungselement kein weiteres Bedienelement - gewissermaßen den "Hauptschalter" für den Benutzer - zum Einschalten oder Betriebsbereit-Schalten und/oder Ausschalten des Hochdruckreinigungsgerätes umfasst.

Die Steuereinheit ist vorzugsweise über das Schaltelement galvanisch von der mindestens einen Anschlussleitung getrennt.

Insbesondere zu letztgenanntem Zweck kann zum Beispiel vorgesehen sein, dass das Schaltelement ein Relais ist oder umfasst.

Das vom zweiten Kommunikationsglied an das erste Kommunikationsglied gesendete Signal kann ein digitales Signal oder ein analoges Signal sein.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Signal ein Impulssignal, das digital sein kann (beispielsweise 0/1/0 zum Einschalten und wieder zum Ausschalten). Auf ein dauerhaftes Funksignal kann auf diese Weise eingespart werden, um einen Energieverbrauch an der Bedieneinheit möglichst gering zu halten.

Von Vorteil ist es, wenn im Betrieb des Hochdruckreinigungsgerätes die elektrisch leitend geschaltete Anschlussleitung von der Steuereinheit auf einen Stromfluss zum Elektromotor (zu dessen Beaufschlagung mit Energie) und/oder eine am Elektromotor abfallende Spannung überwachbar ist und wenn in Abwesenheit eines Stromflusses und/oder eines Spannungsabfalls an einer Hinweiseinheit des Hochdruckreinigungsgerätes, insbesondere einer Anzeigeeinheit, ein diesbezüglicher Hinweis an den Benutzer bereitstellbar ist. Beispielsweise wird der Stromfluss und/oder der Spannungsabfall in zeitlichen Abständen, insbesondere periodisch, von der Steuereinheit überprüft und dadurch die Anschlussleitung überwacht. Fließt kein Strom, oder liegt kein Spannungsabfall vor, kann die Steuereinheit von einer Störung der elektrischen Einrichtung ausgehen. Über die Hinweiseinheit kann ein diesbezüglicher Hinweis bereitgestellt werden, insbesondere an der Anzeigeeinheit dargestellt werden.

Alternativ oder ergänzend kann das Hochdruckreinigungsgerät im Betrieb auf Auftreten eines Druckabfalls der Reinigungsflüssigkeit überwacht werden, beispielsweise an einem Druckraum der Hochdruckpumpe oder einem Pumpenausgang. Zu diesem Zweck kann das Hochdruckreinigungsgerät beispielsweise einen Drucksensor oder einen Druckschalter umfassen. Bei vorhandenem Druckabfall kann die Steuereinheit von einer Störung ausgehen. Über die Hinweiseinheit kann ein diesbezüglicher Hinweis bereitgestellt werden, insbesondere an der Anzeigeeinheit dargestellt werden.

Die Anzeigeeinheit kann eine ansteuerbare Bildanzeige umfassen.

Vorteilhaft ist es, wenn die Bedieneinheit die Hinweiseinheit umfasst oder ausbildet und wenn vom ersten Kommunikationsglied an das zweite Kommunikationsglied ein diesbezügliches Hinweissignal übermittelbar ist. Dies gibt die Möglichkeit, den Benutzer benutzerfreundlich an der Bedieneinheit auf den Umstand hinzuweisen, dass kein Strom fließt und/oder kein Spannungsabfall vorhanden ist und/oder dass die Reinigungsflüssigkeit nicht unter Hochdruck steht. Der Hinweis kann insbesondere eine Störungsmeldung sein oder umfassen, die dem Benutzer vorzugsweise etwaige Schritte zur Behebung der Störung vorschlägt.

Das Betätigungselement kann die Hinweiseinheit umfassen oder ausbilden.

Günstig kann es sein, wenn von der Steuereinheit über das erste Kommunikationsglied an das zweite Kommunikationsglied ein Prüfsignal bei elektrisch leitend geschalteter mindestens einer Anschlussleitung übermittelbar und vom zweiten Kommunikationsglied ein Bestätigungssignal auf das Prüfsignal an das erste Kommunikationsglied übermittelbar ist, bei dessen Ausbleiben die Anschlussleitung elektrisch unterbrochen wird. Wird von der Steuereinheit festgestellt, dass auf das Prüfsignal kein Bestätigungssignal eingeht, kann die Steuereinheit von einer Unterbrechung der Funkverbindung zur Bedieneinheit ausgehen oder davon, dass ein Aufbau der Funkverbindung nicht möglich ist. Aus Sicherheitsgründen ist es von Vorteil, die Anschlussleitung in diesem Fall elektrisch zu unterbrechen und dadurch einen Betrieb des Hochdruckreinigungsgerätes zu beenden.

Das Prüfsignal kann vorzugsweise wiederholt, insbesondere periodisch, übermittelbar sein. Die Anschlussleitung wird vorzugsweise erst nach einer vorgegebenen Anzahl von ausbleibenden Bestätigungssignalen oder nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitdauer unterbrochen. Dadurch kann vermieden werden, dass das Hochdruckreinigungsgerät nicht bereits beim Ausbleiben nur eines Bestätigungssignals außer Betrieb gesetzt wird, beispielsweise aufgrund einer nur vorübergehenden Störung der Funkverbindung.

"Vorgegeben" kann im Kontext der vorliegenden Patentanmeldung insbesondere auch "vorgebbar" umfassen.

In der Praxis kann es sich zum Beispiel als günstig erweisen, wenn erst nach einer Zeitdauer von mehreren Sekunden, innerhalb derer kein Bestätigungssignal eingeht, die Anschlussleitung elektrisch unterbrochen wird. Denkbar ist zum Beispiel eine Zeitdauer von ungefähr 2 s bis 30 s.

Die Prüfung auf Stromfluss und/oder Spannungsabfall und/oder auf Druckabfall, und/oder das Versenden des Prüfsignals kann beispielsweise im Sekundentakt oder Sub-Sekundentakt durchgeführt werden.

Die Bedieneinheit umfasst vorzugsweise mindestens eine Batterie, die vorzugsweise austauschbar und/oder wiederaufladbar ausgebildet sein kann, zur Energieversorgung des Betätigungselementes.

Günstig ist es, wenn an einer Hinweiseinheit der Bedieneinheit, insbesondere an einer Anzeigeeinheit, ein Ladezustand der mindestens einen Batterie anzeigbar ist und/oder ein Hinweis bereitstellbar ist, wenn die mindestens eine Batterie einen vorgegebenen Ladezustand unterschreitet. Auf die Anzeige und/oder den Hinweis kann der Benutzer beispielsweise die mindestens eine Batterie austauschen und/oder laden. Dadurch wird sichergestellt, dass die Energieversorgung für das Betätigungselement gesichert ist, um das vom Benutzer gewünschte Schaltverhalten der Steuereinheit zu gewährleisten.

Vorgesehen sein kann beispielsweise, dass bei einer Betätigung des Betätigungselementes kein Signal vom zweiten Kommunikationsglied an das erste Kommunikationsglied übermittelt wird, wenn die mindestens eine Batterie einen vorgegebenen Ladezustand unterschreitet. In diesem Fall sollte der Benutzer die mindestens eine Batterie austauschen und/oder laden, um das Hochdruckreinigungsgerät in Betrieb zu nehmen.

Wie bereits erwähnt kann die Bedieneinheit beispielsweise ein Freigabeelement umfassen, beispielsweise einen Handabzug. Über das Freigabeelement ist die Bedieneinheit zum Versprühen der Reinigungsflüssigkeit freischaltbar. Günstig ist es insbesondere, wenn das Freigabeelement unterschiedlich vom Betätigungselement ist. Beispielsweise wird das Hochdruckreinigungsgerät durch Betätigen des Betätigungselementes in einen Bereitschaftsmodus geschaltet, wobei zum Beispiel der Elektromotor noch nicht gestartet wird. Über das Freigabeelement wird beispielsweise unter Nutzung des nachfolgend erwähnten Druckschalters der Elektromotor in Gang gesetzt, und Reinigungsflüs- sigkeit kann versprüht werden.

Vorteilhaft kann es sein, wenn das Hochdruckreinigungsgerät bei Inaktivität ganz oder teilweise außer Betrieb gesetzt wird. Denkbar ist beispielsweise, dass eine Anzeigeeinheit der Bedieneinheit oder deren Hintergrundbeleuchtung nach ungefähr 3 Minuten bis 10 Minuten der Inaktivität ausgeschaltet wird.

Das Hochdruckreinigungsgerät wird beispielsweise nach ungefähr 10 Minuten bis 30 Minuten der Inaktivität außer Betrieb gesetzt.

Beispielsweise ist vorgesehen, dass die Steuereinheit die mindestens eine Anschlussleitung über das mindestens eine Schaltelement elektrisch unterbricht, wenn eine vorgegebene Zeitdauer abgelaufen ist, innerhalb derer das Freigabeelement nicht betätigt ist.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die mindestens eine Anschlussleitung zum Elektromotor elektrisch unterbrochen wird, wenn eine vorgegebene Zeitdauer abgelaufen ist, innerhalb derer kein Stromfluss durch die mindestens eine Anschlussleitung festgestellt wird, um den Elektromotor mit elektrischer Energie zu versorgen. Wie erwähnt kann vorgesehen sein, dass auch bei unterbrochener Anschlussleitung elektrischer Strom durch die elektrische Einrichtung fließt, jedoch kein Leistungsstrom zum Elektromotor.

Das Hochdruckreinigungsgerät umfasst vorzugsweise einen Druckschalter, mit dem ein Druck in der Pumpe oder strömungsabwärts der Pumpe erfassbar ist. Beispielsweise wird der Druck der Reinigungsflüssigkeit an oder in einem Pumpraum der Pumpe erfasst, an den die Hochdruckleitung im Betrieb angeschlossen ist.

Der Druckschalter umfasst vorzugsweise ein weiteres Schaltelement oder steht mit einem solchen in Wirkverbindung, das in eine der Anschlussleitungen geschaltet ist, wobei das weitere Schaltelement die Anschlussleitung elektrisch leitend schaltet, wenn der Druck einen Schwellenwertdruck unterschreitet, und unterbricht, wenn der Druck den Schwellenwertdruck erreicht und/oder überschreitet. Über den Druckschalter kann die Anschlussleitung zum Beaufschlagen des Elektromotors mit elektrischer Energie leitend geschaltet werden. Zu diesem Zweck wird beispielsweise das Freigabeelement betätigt, wodurch der Druck unter den Schwellenwertdruck absinkt und der Elektromotor in Gang gesetzt wird. Wird demgegenüber das Freigabeelement nicht mehr betätigt, steigt der Druck an oder über den Schwellenwert, die elektrische Anschlussleitung wird unterbrochen, und der Elektromotor wird außer Betrieb gesetzt.

Vorgesehen sein kann, dass über das weitere Schaltelement nur eine Anschlussleitung (einpolig) geschaltet wird. Denkbar ist alternativ eine mehrpolige Schaltung oder eine all polige Schaltung aller Anschlussleitungen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das weitere Schaltelement in eine andere Anschlussleitung geschaltet als das abhängig von der Betätigung des Betätigungselementes betätigte Schaltelement bei dem erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerät. Dies gibt die Möglichkeit einer zweipoligen Trennung und insbesondere allpoligen Trennung, wenn zwei Anschlussleitungen vorhanden sind.

Das Einsparen eines "Hauptschalters" an der Trageinrichtung wie vorstehend beschrieben erweist sich bei druckschalterbetätigtem Hochdruckreinigungsgerät ebenfalls als vorteilhaft. Es kommt bei herkömmlichen Hochdruckreinigungsgeräten vor, dass der Hauptschalter am Gehäuse des Hochdruckreinigungsgerätes auch in Arbeitspausen eingeschaltet bleibt. Im Fall einer Leckage führt dies zu einem Druckabfall und dadurch wiederholt zu einem Anspringen des Elektromotors. Dies ist unerwünscht, weil es den Elektromotor und die Pumpe unnötigerweise belastet. Demgegenüber kann bei bevorzugter Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes vorgesehen sein, dass infolge einer Inaktivität die mindestens eine Anschlussleitung elektrisch unterbrochen ist. Selbst dann, wenn der Druck aufgrund einer Leckage abfällt, wird der Elektromotor durch das Freischalten einer der Anschlussleitungen mittels des Druckschalters nicht in Gang gesetzt, da zumindest eine einpolige Trennung der Anschlussleitungen besteht.

Das Hochdruckreinigungsgerät kann kabelgebunden sein und ein die Anschlussleitungen umfassendes Anschlusskabel aufweisen. Das Anschlusskabel kann zum Beispiel einen Stecker aufweisen und in eine Steckdose der netzseitigen Energieversorgungseinrichtung eingesteckt werden.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass das Hochdruckreinigungsgerät batteriebetrieben ist und eine Aufnahme für eine mit den Anschlussleitungen koppelbare elektrische Batterie aufweist. Wie bereits erwähnt kann das Hochdruckreinigungsgerät ein Gehäuse umfassen. Beispielsweise umfasst die Trageinrichtung ein Gehäuse des Hochdruckreinigungsgerätes, in dem der Elektromotor, die Pumpe und, zumindest teilweise - zum Beispiel bis auf Abschnitte eines etwaigen Anschlusskabels -, die elektrische Einrichtung aufgenommen sind.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:

Figur 1 : eine perspektivische schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes in bevorzugter Ausführungsform; und

Figur 2: ein schematisches Blockschaltbild des Hochdruckreinigungsgerätes aus Figur 1.

Die Zeichnung zeigt eine bevorzugte Ausführungsform eines insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegten erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes zur Reinigung von Gegenständen durch einen das Hochdruckreinigungsgerät 10 handhabenden, in der Zeichnung nicht dargestellten Benutzer.

Das Hochdruckreinigungsgerät 10 umfasst eine Trageinrichtung 12, daran angeordnet einen Elektromotor 14, eine Pumpe 16 und eine elektrische Einrichtung 18. Die Trageinrichtung 12 umfasst ein Gehäuse 20, das einen Aufnahmeraum 22 bildet. Im Aufnahmeraum 22 sind der Elektromotor 14, die Pumpe 16 und, zumindest teilweise, die elektrische Einrichtung 18 angeordnet.

Im bestimmungsgemäßen Gebrauch des Hochdruckreinigungsgerätes 10 ist an einen Pumpeneingang 24 der Pumpe 16 eine Zufuhrleitung 26 zum Zuführen einer unter Druck zu setzenden Reinigungsflüssigkeit angeschlossen, insbesondere Wasser. An einen Pumpenausgang 28 ist eine Hochdruckleitung 30 angeschlossen, vorliegend ausgestaltet als Schlauchleitung 32. Das Hochdruckreinigungsgerät 10 weist eine benutzergeführte Bedieneinheit 34 auf, die im vorliegenden Beispiel als Hochdruck-Pistole 36 ausgestaltet ist. Die Bedieneinheit 34 ist an die Schlauchleitung 32 angeschlossen und auf diese Weise fluidwirksam mit dem Pumpenausgang 28 verbunden. An der Bedieneinheit 34 ist ein Freigabeelement 38 in Gestalt eines Handabzugs 40 angeordnet.

Die zugeführte Reinigungsflüssigkeit wird von der Pumpe 16, beispielsweise einer Axialkolbenpumpe, unter Druck gesetzt. Bei betätigtem Handabzug 40 ist ein in der Bedieneinheit 34 angeordnetes Ventil geöffnet, so dass die Reini- gungsflüssigkeit über eine an der Bedieneinheit 34 angeordnete Sprühlanze 42 versprüht werden kann.

Die elektrische Einrichtung 18 umfasst Anschlussleitungen 44, 46, über die die Einrichtung 18 und insbesondere der Elektromotor 14 mit elektrischer Energie beaufschlagt werden. Im vorliegenden Fall ist ein zweipoliger Anschluss mit zwei Anschlussleitungen 44, 46 vorgesehen. Ein Anschluss mit mehr als zwei Polen könnte vorgesehen sein, wie bereits erläutert.

Die elektrische Einrichtung 18 umfasst ein die Anschlussleitung 44, 46 aufweisendes Anschlusskabel 48 mit einem Stecker 50 zum Anschließen an eine Energieversorgungseinrichtung 52, insbesondere ein herkömmliches Energieversorgungsnetz.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass - dies ist in Figur 2 gestrichelt gezeigt -, das Hochdruckreinigungsgerät 10 mittels mindestens einer Batterie 54 als Energieversorgungseinrichtung 52 betrieben werden kann. Zur Aufnahme der Batterie 54 umfasst das Hochdruckreinigungsgerät 10 eine beispielsweise vom Gehäuse 20 gebildete Aufnahme 56. Die Batterie 54 ist bei Anordnung in der Aufnahme 56 mit den Anschlussleitungen 44, 46 gekoppelt. Die elektrische Einrichtung 18 umfasst ein in die Anschlussleitung 44 geschaltetes Schaltelement 60, das im vorliegenden Beispiel ein Relais 58 umfasst. Das Relais 58 steht mit einer Steuereinheit 62 der elektrischen Einrichtung 18 in Wirkverbindung. Über das Schaltelement 60 ist die Steuereinheit 62 galvanisch von der Anschlussleitung 44 getrennt.

Die Steuereinheit 62 ist außerdem über einen Anschluss 64 mit der Anschlussleitung 44 gekoppelt, um einen Stromfluss darin und/oder einen Spannungsabfall über dem Elektromotor 14 zu erfassen.

Bei eingestecktem Stecker 50 oder eingesetzten Batterien 54 kann an der elektrischen Einrichtung 18 und speziell an der Steuereinheit 62 eine Spannung anliegen. Hierbei kann ein Stromfluss vorhanden sein, etwa in Sinne eines Steuerstromes. Solange die Anschlussleitung 44 über das Schaltelement 60 jedoch elektrisch unterbrochen ist, kann kein Leistungsstrom zum Elektromotor 14 fließen.

Die elektrische Einrichtung 18 umfasst ein erstes Kommunikationsglied 66, das beispielsweise von der Steuereinheit 62 umfasst ist. Ein zweites Kommunikationsglied 68 ist von der Bedieneinheit 34 umfasst und beispielsweise in das nachfolgend genannte Betätigungselement 74 integriert.

Die Kommunikationsglieder 66, 68 sind zur kabellosen Übertragung von Signalen zwischen der Bedieneinheit 34 und der Steuereinheit 62 ausgebildet. Hierbei ist insbesondere eine bidirektionale Funkverbindung 69 möglich. Denkbar ist beispielsweise der Einsatz einer Bluetooth-Funkverbindung.

Das Hochdruckreinigungsgerät 10 weist ferner einen Druckschalter 70 auf mit einem Schaltelement 72, das in die Anschlussleitung 46 geschaltet ist. Über den Druckschalter 70 ist ein Druck der Reinigungsflüssigkeit in der Pumpe 16 erfassbar, beispielsweise in einem Druckraum, an den die Hochdruckleitung 30 angeschlossen ist. Liegt der Druck unterhalb eines Schwellenwertdruckes, wird die Anschlussleitung 46 elektrisch leitend geschaltet. Ist der Druck gleich dem Schwellenwertdruck oder höher, wird die Anschlussleitung 46 elektrisch unterbrochen.

Das Hochdruckreinigungsgerät 10 ist an der Trageinrichtung 12, beispielsweise dem Gehäuse 20, frei von einem Bedienelement für den Benutzer, über das die Anschlussleitungen 44, 46 elektrisch leitend oder elektrisch unterbrochen werden können. Im Vergleich zu herkömmlichen Hochdruckreinigungsgeräten ist kein derartiger "Hauptschalter" für den Benutzer am Gehäuse 20 vorgesehen.

Um das Hochdruckreinigungsgerät 10 in einen Bereitschaftsmodus zu schalten, in dem es betriebsbereit ist, umfasst das Hochdruckreinigungsgerät 10 ein Betätigungselement 74 an der Bedieneinheit 34. Das Betätigungselement 74 ist elektrisch ausgestaltet und beispielsweise druckempfindlich. Eine Betätigung wird erfasst, und ein diesbezügliches Signal kann vom Kommunikationsglied 68 an das Kommunikationsglied 66 übertragen werden.

In entsprechender Weise durch eine Betätigung des Betätigungselementes 74 ein Signal zum Abschalten des Hochdruckreinigungsgerätes 10 übertragen werden, auf das die Anschlussleitung 44 elektrisch unterbrochen wird.

Zur Energieversorgung des Betätigungselementes 74 weist die Bedieneinheit 34 mindestens eine Batterie 76 auf. Die Batterie 76 ist zum Beispiel in einem verschließbaren Batteriefach 78 der Bedieneinheit 34 angeordnet und kann bei Bedarf ausgetauscht werden. Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die Batterie 76 aufgeladen werden kann, insbesondere auch in der Bedieneinheit 34.

Das Betätigungselement 74 umfasst eine Hinweiseinheit 80 des Hochdruckreinigungsgerätes 10, die vorliegend als Anzeigeeinheit 82 ausgebildet ist, vorzugsweise mit einer ansteuerbaren Bildanzeige. Nachfolgend wird auf die Funktionsweise des Hochdruckreinigungsgerätes 10 eingegangen.

Im bestimmungsgemäßen Gebrauch wird, für die vorliegende Erfindung nichteinschränkend, davon ausgegangen, dass in der Pumpe 16 nach dem vorangegangenen Betrieb Reinigungsflüssigkeit unter Druck steht und die Anschlussleitung 46 elektrisch unterbrochen ist.

Der Benutzer kann das Betätigungselement 74 erforderlichenfalls zunächst einschalten.

Eine Betätigung des Betätigungselementes 74 ermöglicht es, über die Kommunikationsglieder 66, 68 ein Einschaltsignal an die Steuereinheit 62 zu übertragen. Die Steuereinheit 62 schaltet die Anschlussleitung 44 über das Schaltelement 60 abhängig vom Signal elektrisch leitend. Dadurch wird das Hochdruckreinigungsgerät 10 in einen Betriebsmodus versetzt, in dem ein Stromfluss zum Elektromotor 14 möglich ist.

Im Betriebsmodus ist das Hochdruckreinigungsgerät 10 zunächst betriebsbereit, der Elektromotor 14 ist jedoch noch nicht in Gang gesetzt. Erst nach Betätigen des Handabzugs 40, über den die Bedieneinheit 34 freigegeben wird, führt der sich dadurch ergebende Druckabfall dazu, dass der Druckschalter 70 über das Schaltelement 72 die Anschlussleitung 46 elektrisch leitend schaltet. Der Elektromotor 14 wird mit elektrischer Energie beaufschlagt, zum Antreiben der Pumpe 16. Der Benutzer kann die unter Druck gesetzte Reinigungsflüssig- keit versprühen.

Wird der Handabzug 40 nicht mehr betätigt und die Bedieneinheit 34 gesperrt, führt der sich ergebende Druckanstieg dazu, dass der Druckschalter 70 anspricht und die Anschlussleitung 46 über das Schaltelement 72 elektrisch unterbricht. Das Hochdruckreinigungsgerät 10 bleibt jedoch betriebsbereit, so dass bei erneuter Betätigung des Handabzugs 40 der Elektromotor 14 wieder anspringt. Ist die Pumpe 16 bei Inbetriebnahme zunächst druckentlastet, ist die Anschlussleitung 46 anfangs elektrisch leitend. Wird die Anschlussleitung 44 abhängig von der Betätigung des Betätigungselementes 74 elektrisch leitend geschaltet, fließt Strom über die Anschlussleitung 44 zum Elektromotor 14, so dass dieser kurzzeitig anspringt. Solange der Handabzug 40 gesperrt ist, baut sich in der Pumpe 16 ein Druck auf, der eine Unterbrechung der Anschlussleitung 46 über den Druckschalter 70 zur Folge hat. Bei erneuter Freigabe über den Handabzug 40 startet der Elektromotor 14 wieder.

Im Betrieb des Hochdruckreinigungsgerätes 10 wird über den Anschluss 64 beispielsweise ein Stromfluss (Leistungsstrom) durch die Anschlussleitung 44 von der Steuereinheit 62 überwacht. In Abwesenheit eines Stromflusses kann dem Benutzer an der Anzeigeeinheit 82 ein diesbezüglicher Hinweis bereitgestellt werden. Beispielsweise umfasst der Hinweis eine Störungsmeldung, da die Steuereinheit 62 davon ausgeht, dass trotz leitend geschalteter Anschlussleitung 44 kein Strom fließt. Der Hinweis kann zum Beispiel Vorschläge zur Behebung der Störung umfassen.

Im Betrieb sendet die Steuereinheit 62 über das Kommunikationsglied 66 Prüfsignale, vorzugsweise periodisch, an das Kommunikationsglied 68. Nach Empfang des Prüfsignals wird ein Bestätigungssignal zurückgesandt. Bleibt das Bestätigungssignal aus, geht die Steuereinheit 62 davon aus, dass die Funkverbindung 69 zur Bedieneinheit 34 gestört oder unterbrochen ist.

Nach einer vorgegebenen Anzahl unbeantwortet gebliebener Prüfsignale und/oder nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitdauer kann die Steuereinheit 62 die Anschlussleitung 44 über das Schaltelement 60 aus Sicherheitsgründen elektrisch unterbrechen. Beispielsweise kann hierbei vorgesehen sein, dass eine Unterbrechung nach ca. 2 Sekunden bis 30 Sekunden erfolgt.

"Vorgegeben" kann im Kontext der vorliegenden Patentanmeldung insbesondere auch "vorgebbar" umfassen. Auch bei Inaktivität kann die Steuereinheit 62 die Anschlussleitung 44 elektrisch unterbrechen. Dies erfolgt beispielsweise dann, wenn der Handabzug 40 für eine vorgegebene Zeitdauer nicht betätigt ist. In der Praxis können sich beispielsweise ungefähr 10 Minuten bis 30 Minuten der Inaktivität als vorteilhaft erweisen, bevor die Anschlussleitung 44 unterbrochen wird.

Die Unterbrechung der Anschlussleitung 44 bietet auch den Vorteil, dass der Elektromotor 14 im Fall einer etwaigen Leckage an der Hochdruckleitung 30 und/oder der Bedieneinheit 34 und damit verbundenem Druckabfall nicht wieder in Gang gesetzt wird. Der Elektromotor 14 und die Pumpe 16 werden auf diese Weise geschont.

In Figur 2 ist eine Steuerleitung 84 dargestellt. Über die Steuerleitung 84 steht die Steuereinheit 62 mit einer Ventileinheit der Pumpe 16 in elektrischer Verbindung. Die Ventileinheit ist in eine Rückführleitung vom Druckraum zum Saugraum der Pumpe 16 geschaltet, deren freie Querschnittsfläche über die Ventileinheit verändert werden kann.

Es besteht vorzugsweise die Möglichkeit, über das Betätigungselement 74 die freie Querschnittsfläche der Rückführleitung insbesondere zur Regelung des Pumpendruckes zu verändern, ohne dass hier ein gesondertes Einstellelement an der Bedieneinheit 34 erforderlich ist. Die Rückführleitung und die Ventileinheit sowie deren Ansteuerung können beispielsweise wie in der unter der WO 2016/102074 Al veröffentlichten internationalen Anmeldung derselben Anmelderin beschrieben ausgestaltet sein. Bezugszeichenliste:

10 Hochdruckreinigungsgerät

12 Trageinrichtung

14 Elektromotor

16 Pumpe

18 elektrische Einrichtung

20 Gehäuse

22 Aufnahmeraum

24 Pumpeneingang

26 Zufuhrleitung

28 Pumpenausgang

30 Hochdruckleitung

32 Schlauchleitung

34 Bedieneinheit

36 Hochdruck-Pistole

38 Freigabeelement

40 Handabzug

42 Sprühlanze

44 Anschlussleitung

46 Anschlussleitung

48 Anschlusskabel

50 Stecker

52 Energieversorgungseinrichtung

54 Batterie

56 Aufnahme

58 Relais

60 Schaltelement

62 Steuereinheit

64 Anschluss

66, 68 Kommunikationsglied

69 Funkverbindung

70 Druckschalter Schaltelement Betätigungselement Batterie Batteriefach Hinweiseinheit Anzeigeeinheit Steuerleitung