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Title:
ELECTROHYDRAULIC GEAR CONTROL DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/097210
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electrohydraulic gear control device (1) comprising an electric gear control unit, several pressure control valves (5, A1 bis E1) which are electrically controllable thereby and several pressure regulating valves (A3 to E3) and switching valves which are exposed to a pilot hydraulic pressure supplied by the control valves (5, A1 to E1) and make it possible to control gear switching elements (A to E) by a control pressure (p_A to p_E), respectively, necessary for representing a required operating state. The inventive device also comprises an emergency gear shifting valve (SV_2) which, is placed in the first control position thereof when the gear control unit is activated, wherein the switching elements (A to E) connectable to a force stream for representing, the required operating state of the automatic gear, respectively, are connected in a corresponding manner, and is placed, when the gear control unit is deactivated, in the second switching position thereof, wherein the switching elements (A, B, D, E) connectable for representing an emergency transmission ( 3' to 5' to R') associated with a transmission area, respectively, are controllable by means of a control pressure (p_A, p_B, p_D, p_E) required therefor and a selective switching valve (SV_1) interacts with the emergency gear shifting valve (SV_2) in such a way that the emergency transmission ( 3' to 5' to R') associated with a transmission area is engaged.

Inventors:
GIERER GEORG (DE)
SCHMIDT THILO (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/001994
Publication Date:
September 21, 2006
Filing Date:
March 04, 2006
Export Citation:
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Assignee:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
GIERER GEORG (DE)
SCHMIDT THILO (DE)
International Classes:
F16H59/70; F16H61/02; F16H61/12
Foreign References:
DE19858540A12000-06-29
US6350214B12002-02-26
EP1431626A12004-06-23
DE3836421A11989-05-18
US5417626A1995-05-23
Attorney, Agent or Firm:
ZF FRIEDRICHSHAFEN AG (Friedrichshafen, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung (1) mit einer elektrischen Getriebesteuereinrichtung und mit mehreren von der Getriebesteuereinrichtung elektrisch ansteuerbaren Drucksteuerventilen (5, A1 , B1 , C1 , D1 , E1) sowie mehreren in Abhängigkeit der Ansteuerung der Drucksteuerventile (5, A1 bis E1 ) jeweils mit einem hydraulischen Vorsteuerdruck (p_VS_A, p_VS'_B, p_VS_C, p_VS_D, p_VS__E) beaufschlagbaren Druckregelventilen (A3, B3, C3, D3A, D3B, E3) und Schaltventilen (A2, D2A, D2B, E2), mittels welchen Schaltelemente (A, B1 C1 D, E) eines Getriebes mit dem jeweils zur Darstellung eines angeforderten Betriebszustandes des Getriebes erforderlichen Ansteuerdruck (p_A, p_B, p_C, p_D, p_E) ansteuerbar sind, wobei die Druckregelventile (A3 bis E3) und die Schaltventile (A2 bis E2) bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung über die dann stromlos geschalteten Drucksteuerventile (5, A1 bis E1), von denen jedes einem Schaltelement (A bis E) zugeordnet ist, derart mit hydraulischem Druck beaufschlagbar sind, dass bei Vorliegen eines Betriebszustandes des Getriebes, zu dem in dem Getriebe eine einem Übersetzungsbereich des Getriebes zugeordnete Übersetzung („1"; „2"; „3"; „4"; „5"; „6"; „R") über wenigstens zwei gleichzeitig in den Kraftfluss des Getriebes zugeschaltete Schaltelemente (A, D; A, C; A, B; A, E; B, E; C, E; B, D) eingelegt ist, eine vordefinierte und einem wenigstens eine Übersetzung („1"; „2"; „3"; „4"; „5"; „6"; „R") des Getriebes umfassenden Übersetzungsbereich zugeordnete Notgangübersetzung („3"; „5"; „R") durch wenigstens zwei gleichzeitig in den Kraftfluss zugeschaltete Schaltelemente (A, B; B1 E; B, D) dargestellt wird, wobei ein Notgangschaltventil (SV__2) vorgesehen ist, welches sich bei aktivierter Getriebesteuereinrichtung in seiner ersten Schaltstellung befindet, in der die jeweils zur Darstellung eines angeforderten Betriebszustandes des Automatgetriebes in den Kraftfluss zuzuschaltenden Schaltelemente (A bis E) entsprechend zuschaltbar sind, und das sich bei deaktivierter Getriebesteuereinrichtung in einer zweiten Schaltstellung befindet, in der die zur Darstellung der jeweils dem Übersetzungsbereich zugeordneten Notübersetzung („3"; „5"; „R") zuzuschaltenden Schaltelemente (A, B; B, E; B, D) mit dem dafür erforderlichen Ansteuerdruck (p_A, p_B, p_D, p_E) ansteuerbar sind, und wobei ein Auswahlschaltventil (SV_1 ) vorgesehen ist, welches mit dem Notgangschaltventil (SV_2) derart zusammenwirkt, dass die dem Übersetzungsbereich zugeordnete Notgangübersetzung („3", „5", „R") eingelegt wird.
2. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach .Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die verschiedenen Übersetzungen („1" bis „6") des Getriebes für Vorwärtsfahrt wenigstens in zwei Übersetzungsbereiche eingeteilt sind, wobei eines der Schaltelemente (B) als Not gangschaltelement vorgesehen ist, welches sowohl zur Darstellung wenigstens einer Übersetzung („3") des ersten Übersetzungsbereichs als auch zur Darstellung wenigstens einer Übersetzung („5") des zweiten Übersetzungsbereichs vorgesehen ist und das die mit dem Notgangschaltelement (B) darstellbaren Übersetzungen („3" bzw. „5") jeweils die den Übersetzungsbereichen zugeordneten Notübersetzungen sind.
3. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein an dem Drucksteuerventil (B1 ), welches dem Notgangschaltelement (B) zugeordnet ist, anliegender hydraulischer Steuerdruck (p_red) bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung mit in Abhängigkeit der funktionellen Ausführung des Drucksteuerventils (B1) entsprechend adaptierter Höhe als Vorsteuerdruck (p_VS_B) in Richtung des dem Notgangschaltelement (B) zugeordneten Druckregelventils (B3) führbar ist.
4. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die den anderen Schaltelementen (A1C bis E) zugeordneten Drucksteuerventile (A1, C1 bis E1) bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung geschlossen sind und die jeweils diesen anderen Drucksteuerventilen (A1, C1 bis E1) zugeordneten Schaltventile (A2 bis E2) von dem jeweils an den Drucksteuerventilen (A1, C1 bis E1) anliegenden Steuerdruck (p_red) getrennt sind.
5. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Notgangschalt ventil (SV_2) bei aktiver Getriebesteuereinrichtung jeweils von dem Vorsteuerdruck (p_VS_A, p_VS_D, p_VS_E) eines Drucksteuerventils (A1, D1, E1), welches einem zur Darstellung eines angeforderten Betriebszustandes des Getriebes in den Kraftfluss zugeschalteten Schaltelementes (A1 D, E) zugeordnet ist, entgegen einer am Ventilschieber (11) angreifenden Federeinrichtung (12) in seiner ersten Schaltstellung haltbar ist.
6. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Notgang schaltventil (SV_2) bei aktiver Getriebesteuereinrichtung über ein dauerhaft bestromtes Magnetventil (29) entgegen einer am Ventilschieber (11) angreifenden Federeinrichtung (12) mit einem Drucksignal (p_VS_29) des Magnetventils (29) beaufschlagt und in seiner ersten Schaltstellung haltbar ist.
7. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Notgangschalt ventil (SV_2) bei aktiver Getriebesteuereinrichtung über mehrfach verwendete und bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung geschlossene Drucksteuerventile (D1 , E1 ) entgegen einer am Ventilschieber (11 ) angreifenden Federeinrichtung (12) mit einem Drucksignal beaufschlagt und in seiner ersten Schaltstellung haltbar ist, wobei die Drucksteuerventile (D1, E1) über wenigstens ein Oderventil (8) mit dem Notgangschaltventil (SV_2) in Wirkverbindung bringbar sind.
8. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Notgangschalt ventil bei aktiver Getriebesteuereinrichtung über ein bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung geschlossenes Drucksteuerventil entgegen einer am Ventilschieber angreifenden Federeinrichtung mit einem Drucksignal beaufschlagt und in seiner ersten Schaltstellung haltbar ist, wobei ein Systemdruck in Abhängigkeit des Vorsteuerdrucks des Drucksteuerventils modulierbar ist.
9. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Notgangschalt ventil (SV_2) bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung von der Federeinrichtung (12) in seine zweite Schaltstellung umschaltbar ist.
10. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungsleitung (13) zwischen dem Auswahlschaltventil (SV_1) und einer zwischen dem Druckregelventil (B3) des Notgangschaltelements (B) und dem Notgangschalt element (B) in der ersten Schaltstellung des NotgangschaltventHs (SV_2) gesperrt ist.
11. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsleitung (13) in der zweiten Schaltstellung des Notgangschaltventils (SV_2) entsperrt ist und der Ansteuerdruck (p_B) des Notgangschaltelements (B) in Abhängigkeit einer Schaltstellung des Auswahlschaltventils (SV_1 ) jeweils in Richtung wenigstens eines Druckregelventils (A3; E3) eines der anderen Schaltelemente (A; E) führbar ist, damit die zur Darstellung der in Abhängigkeit des aktuellen Betriebszustandes des Getriebes ausgewählten Notübersetzung („3", „5") erforderlichen Schaltelemente (A, B; A, E) in den Kraftfluss des Getriebes zugeschaltet sind.
12. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass alle Übersetzungen („1", „2", „3") des ersten Übersetzungsbereichs über dasselbe Schaltelement (A) dargestellt werden, dessen Druckregelventil (A3) bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung über das Auswahlschaltventil (SV_1 ) mit dem Ansteuerdruck (p_B) oder dem Vorsteuerdruck des Notgangschaltelements (B) beaufschlagbar ist, wobei das Schaltelement (A) zur Darstellung der Übersetzungen („1", „2", „3") des ersten Übersetzungsbereichs zur Darstellung der dem" ersten Übersetzungsbereich zugeordneten Notgangübersetzung („3") gemeinsam mit dem Notgangschaltelement (B) in den Kraftfluss des Getriebes zugeschaltet wird.
13. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass alle Übersetzungen („4", „5", „6") des zweiten Übersetzungsbereichs über das selbe Schaltelement (E) dargestellt werden, dessen Druckregelventil (E3) bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung über das Auswahlschaltventil (SV_1) derart mit dem Ansteuerdruck (p_B) oder dem Vorsteuerdruck des Notgangschaltelements (B) beaufschlagbar ist, wobei das Schaltelement (E) zur Darstellung der Übersetzungen („4", „5", „6") des zweiten Übersetzungsbereichs zur Darstellung der dem zweiten Übersetzungsbereich zugeordneten Notgangübersetzung („5") gemeinsam mit dem Notgangschaltelement (B) in den Kraftfluss zugeschaltet wird.
14. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach Anspruch 13, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Auswahlschaltventil (SV_1 ) von dem Ansteuerdruck (p_E) des zur Darstellung der Übersetzungen („4", „5", „6") des zweiten Übersetzungsbereiches vorgesehenen Schaltelementes (E) entgegen einer am Ventilschieber (19) des Auswahlschaltventiles (SV_1) angreifenden Federeinrichtung (15) beaufschlagt ist und in Abhängigkeit einer an dem Ventilschieber (19) angreifenden resultierenden Gesamtkraftkomponente in eine erste oder eine zweite Schaitstellung geschaltet ist, wobei der Ansteuerdruck (p_B) oder der Vorsteuerdruck (p_VS_B) des Notgangschaltelemen tes (B) in der ersten Schaltstellung des Auswahlschaltventils (SVJ) an dem Druckregelventil (A3) des zur Darstellung der Übersetzungen („1", „2", „3") des ersten Übersetzungsbereichs vorgesehenen Schaltelementes (A) und in der zweiten Schaltstellung des Auswahlschalventils (SV_1) an dem Druckregelventil (E3) des zur Darstellung deTÜbersetzungen („4", „5", „6") des zweiten Übersetzungsbereichs vorgesehenen Schaltelementes (E) anliegt.
15. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Druckregelventil (A3) des Schaltelementes (A) zur Darstellung der Übersetzungen („1", „2", „3") des ersten Übersetzungsbereiches und/oder das Druckregelventil (E3) des Schaltelementes (E) zur Darstellung der Übersetzungen („4", „5", „6") des zweiten Übersetzungsbereiches mit einem Ventilschieber (21, 17) und einem Zusatzschaltkolben (16, 20) ausgeführt ist, wobei der Ventilschieber (21, 17) und der Zusatzschaltkolben (16, 20) zueinander verschieblich ausgeführt sind und einen gemeinsamen Steuerraum (22, 23) begrenzen, der mit dem Vorsteuerdruck (p_VS_A, ρ_VS_E) des Schaltelementes (A, E) beaufschlagbar ist, und wobei auf der dem Steuerraum (22, 23) abgewandten Seite des Zusatzschaltkolbens (16, 20) ein weiterer Steuerraum (24, 25) vorgesehen ist, der bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung mit dem Ansteuerdruck (p_B) des Notgang schaltelementes (B) beaufschlagbar ist.
16. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach Anspruch 15, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Zusatzschaltkolben (20) des Druckregelventils (A3) des Schaltelements (A) zur Darstellung der Übersetzungen („1", „2", „3") des ersten Übersetzungsbereichs und/oder der Zusatzkolben (16) des Druckregelventils (E3) des Schaltelements (E) zur Darstellung der Übersetzungen („4", „5", „6") des zweiten Übersetzungsbereichs derart gestuft ausgebildet ist, dass die Höhe des Ansteuerdrucks (p_A, p_E) des Schaltelements (A) zur Darstellung der Übersetzungen („1", „2", „3") des ersten Übersetzungsbereichs und/oder des Schaltelements (E) zur Darstellung der Übersetzungen („4", „5", „6") des zweiten Übersetzungsbereichs und/oder eine Zuschaltphase eines der Schaltelemente (A oder E) bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung von der Höhe des Ansteuerdrucks (p_A bis p_E) und/oder der Zuschaltphase eines der Schaltelemente (A oder E) bei aktiver Getriebesteuereinrichtung abweicht.
17. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass ein dritter Übersetzungsbereich für Rückwärtsfahrt vorgesehen ist, der wenigstens eine Übersetzung (,,R) umfasst.
18. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Übersetzung („R") für Rückwärtsfahrt ebenfalls durch Zuschalten des Notgangschaltelementes (B) und eines Rückwärtsfahrtschaltelementes (D) darstellbar ist, die der dem dritten Übersetzungsbereich zugeordneten Notgangübersetzung entspricht.
19. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Notgangschaltelement (B) und das Rückwärtsfahrtschaltelement (D) bei aktiver Getriebesteuereinrichtung über die jeweils damit korrespondierenden Drucksteuerventile (B1, D1) zuschaltbar sind, wobei das dem Rückwärtsfahrtschaltelement (D) zugeordnete Drucksteuerventil (D1) bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung geschlossenen ist und der über das Drucksteuerventil (D1) einstellbare Vorsteuerdruck (p_VS_D) wenigstens annähernd Null ist.
20. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückwärtsfahrtschaltelement (D) bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung zur Darstellung der dem dritten Übersetzungsbereich zugeordneten Notgangübersetzung („R") über ein vom einem manuellen Wählschieber (2) durchgeschaltetes Drucksignal angesteuert wird, wenn der Wählschieber (2) in eine für Rückwärtsfahrt äquivalente Position („Pos R") umgelegt ist.
21. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Notgangschaltventil (SV_2) bei eingelegter Übersetzung („R") für Rückwärtsfahrt und bei aktiver Getriebebesteuereinrichtung in Abhängigkeit des Vorsteuerdrucks (p_VS_D) des Rückwärtsfahrtschaltelementes (D) oder eines vom Wählhebel (2) ausgehenden Drucksignals in seiner ersten Schaltstellung gehalten ist.
22. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltelemente (A bis E)1 welche zur Darstellung der Notgangübersetzungen („3", „5") der beiden Übersetzungsbereiche für Vorwärtsfahrt jeweils in Kombination mit dem Notgangschaltelement (B) in den Kraftfluss zugeschaltet werden, bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung nur bei einer einer Vorwärtsfahrt äquivalenten Stellung des Wählhebels (2) mit dem für die Zuschaltung erforderlichen Ansteuerdruck (p_A bis p_E) beaufschlagt werden und das Rückwärtsfahrtschaltelement (D), welches zur Darstellung der dem dritten Übersetzungsbereich zugeordneten Notgangübersetzung („R") in Kombination mit dem Notgangschaltelement (B) in den Kraftfluss zugeschaltet ist, nur bei einer einer Rückwärtsfahrt äquivalenten Position („Pos R") des Wählhebels (WS) mit dem für die Zuschaltung erforderlichen Ansteuerdruck (p_D) beaufschlagt wird.
23. Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wechsel von der Notgangübersetzung („5") des zweiten Übersetzungsbereiches, der Übersetzungen („4", „5", „6") umfasst, die zur Umsetzung höherer Fahrzeuggeschwindigkeiten vorgesehen sind, in die Notgangübersetzung („3") des ersten Übersetzungsbereiches der Übersetzungen („1", „2", „3") umfasst, die bei geringeren Fahrzeuggeschwindigkeiten eingelegt sind, durch ein Umschalten des Auswahlschaltventils (SV_1) von seiner zweiten Schaltstellung in seine erste Schaltstellung erfolgt.
Description:
Elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung

Die Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung mit einer elektrischen Getriebesteuereinrichtung und mit mehreren von der Getriebesteuereinrichtung elektrisch ansteuerbaren Drucksteuerventilen sowie mehreren in Abhängigkeit der Ansteuerung der Drucksteuerventile jeweils mit einem hydrauliscfien Vorsteuerdruck beaufschlagbaren Druckregelventilen und Schaltventilen, mittels welchen Schaltelemente eines Getriebes mit dem jeweils zur Darstellung eines angeforderten Betriebszustandes des Getriebes erforderlichen Ansteuerdruck ansteuerbar sind.

Aus der DE 198 58 541 A1 und der DE 198 58 543 A1 sind elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtungen für Sechs-Gang-Automatgetriebe mit fünf Schaltelementen bekannt, mittels welchen ein mehrstufiges Notlaufkonzept durchführbar ist. Das Notlaufkonzept wird gestartet, wenn in einer elektrischen Getriebesteuereinrichtung ein Fehler erkannt wird und die im Betrieb aktive Getriebesteuereinrichtung dahingehend deaktiviert wird, dass von der elektrischen Getriebesteuereinrichtung elektrisch ansteuerbare Drucksteuerventile nicht mehr durch die inaktive und dann stromlos geschaltete Getriebesteuereinrichtung ansteuerbar sind. Das mehrstufige Notlaufkonzept ist bei Ausfall der elektrischen Getriebesteuereinrichtung vorgesehen, um bei hohen Fahrzeuggeschwindigkeiten im Automatikgetriebe einen möglichst hohen Notgang bzw. eine der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit angepasste Notgangübersetzung einzulegen, die nur geringe Auswirkungen auf einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs ausübt.

Da mit einer derartig hohen Notgangübersetzung am Abtrieb eines Fahrzeugs nur geringe Zugkräfte darstellbar sind, ist ein Anfahren des Fahrzeugs aus dem Stillstand nur schwer oder überhaupt nicht durchführbar. Aus diesem

Grund ist es vorgesehen, dass eine weitere Notgangübersetzung, die einer kleineren Übersetzung des Automatgetriebes entspricht, im Notbetrieb im Getriebe einlegbar ist, wobei zum Wechsel der Notgangübersetzung grundsätzlich ein Neustart des Fahrzeugs durchzuführen ist.

Die aus dem Stand der Technik bekannten elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtungen weisen jedoch den Nachteil auf, dass zwei der Schaltelemente über ein einziges Drucksteuerventil wechselweise angesteuert werden, wodurch die Verbindung zwischen dem Drucksteuerventil und den damit ansteuerbaren Schaltelementen während der wechselnden Ansteuerung temporär unterbrochen ist. Aufgrund der wechselnden Ansteuerungen besteht die Möglichkeit, dass sich in den Verbindungsleitungen zwischen dem Drucksteuerventil und den damit ansteuerbaren Schaltelementen Luft ansammelt, welche applikativ nur mit hohem Aufwand beseitigbar bzw. über entsprechende und hohe Kosten verursachende hydraulische Maßnahmen verhinderbar ist. Zudem sind beide Vorgehensweisen nur durch eine äußerst aufwändige Ansteuerung der entsprechend umgestalteten elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung umsetzbar.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung zur Verfügung zu stellen, mittels welcher ein mehrstufiges Notschaltkonzept mit einem geringen Steuer- und Regelaufwand durchführbar ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einer elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung gemäß den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung ist mit einer elektrischen Getriebesteuereinrichtung und mit mehreren von der Getriebesteuereinrichtung elektrisch ansteuerbaren Drucksteuerventilen sowie

mehreren in Abhängigkeit der Ansteuerung der Drucksteuerventile jeweils mit einem hydraulischen Vorsteuerdruck beaufschlagbaren Druckregelventilen und Schaitventilen ausgebildet. Mittels den Drucksteuerventilen, den Druckregelventilen und den Schaltventilen sind Schaltelemente eines Getriebes mit dem jeweils zur Darstellung eines angeforderten Betriebszustandes des Getriebes erforderlichen Ansteuerdruck ansteuerbar. Die Druckregel venti Ie und die Schaltventile sind bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung über die dann stromlos geschalteten Drücksteuerventile derart mit hydraulischem Druck beaufschlagbar, dass bei Vorliegen eines Betriebszustandes eines Getriebes, zu dem in dem Getriebe eine einem Übersetzungsbereich des Getriebes zugeordnete Übersetzung über wenigstens zwei gleichzeitig in den Kraftfluss des Getriebes zugeschaltete Schaltelemente eingelegt ist, eine vordefinierte und einem wenigstens eine Übersetzung des Getriebes umfassenden Übersetzungsbereich zugeordnete Notübersetzung durch wenigstens zwei gleichzeitig in den Kraftfluss zugeschaltete Schaltelemente dargestellt wird.

Zur Umsetzung eines aus dem Stand der Technik bekannten Notlaufkonzeptes ist die elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung mit einem Notgangschaltventil ausgebildet, welches sich bei aktivierter Getriebesteuereinrichtung in einer ersten Schaltstellung befindet, in der die jeweils zur Darstellung eines angeforderten Betriebszustandes des Automatgetriebes in den Kraftfluss zuzuschaltenden Schaltelemente entsprechend zuschaltbar sind und das sich bei deaktivierter bzw. inaktiver Getriebesteuereinrichtung in einer zweiten Schaltstellung befindet, in der die zur Darstellung der jeweils dem Übersetzungsbereich zugeordneten Notübersetzung zuzuschaltenden Schaltelemente mit dem dafür erforderlichen Ansteuerdruck ohne getriebesteuerein- richtungsseitige Ansteuerung der Drucksteuerventile ansteuerbar sind.

Zusätzlich ist ein Auswahlschaltventil vorgesehen, welches mit dem Not- gangschaltventil derart zusammenwirkt, dass die dem Übersetzungsbereich zugeordnete Notgangübersetzung in dem Getriebe eingelegt wird.

Somit wird bei der elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung bei aktiver Getriebesteuereinrichtung, d. h. bei bestromten Drucksteuerventilen, ein normaler Fahrbetrieb eines Fahrzeugs, bei dem die verschiedenen Übersetzungen eines Getriebes in Abhängigkeit verschiedener ih der Getriebesteuereinrichtung abgelegter Schaltstrategien unter Berücksichtigung eines aktuellen Betriebszustandes eines Antriebsstranges eines Fahrzeuges eingelegt werden, in an sich bekannter Art und Weise durchgeführt. Gleichzeitig ist mit der elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung nach der Erfindung ein mehrstufiges Notschaltkonzept mit konstruktiv geringem Aufwand, einem einfachen Steuerkonzept sowie einer geringen Bauteilanzahl realisierbar.

Zusätzlich werden durch die Gestaltung der elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung auf einfache Art und Weise Luftansammlungen im Bereich zwischen den Drucksteuerventilen und den Schaltelementen vermieden, da jedem Schaltelement ein separates Drucksteuerventil zugeordnet ist, wodurch eine wechselweise Ansteuerung zweier oder mehrerer Schaltelemente durch ein einziges Drucksteuerventil umgangen wird.

Das bedeutet, dass mit der erfindungsgemäßen elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung sowohl ein normaler Fahrbetrieb eines Fahrzeugs als auch ein Notfahrbetrieb, bei dem in der elektrischen Getriebesteuereinrichtung ein Fehler vorliegt, der eine Verbindung zwischen der Elektronik und der Hydraulik der elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung trennt und die Hydraulik von der Elektronik nicht mehr ansteuerbar ist, durchführbar ist, wobei die Hydraulik im Notfahrbetrieb in Abhängigkeit des zum Zeitpunkt des Ausfalls der Elektronik vorliegenden Betriebszustandes des Getriebes bzw. des Auto-

matgetriebes eine vordefinierte und sinnvolle Strategie zum Einlegen einer für den weiteren Fahrbetrieb des Fahrzeuges erforderlichen Übersetzung auswählt. Diese Vorgehensweise ist vorteilhafterweise mit einem geringen Steuer- und Regeiungsaufwand realisierbar, da sowohl zur Ansteuerung des Notgang- schaltventils als auch zur Ansteuerung des Auswahlschaltventils Drucksignale von Elementen der elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung herangezogen werden, die nur mit geringem konstruktiven Aufwand zur Verfügung gestellt werden können.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen und den unter Bezugnahme auf die Zeichnung prinzipmäßig beschriebenen Ausführungsbeispielen, wobei in der Beschreibung der verschiedenen Ausführungsbeispiele der Übersichtlichkeit halber für bau- und funktionsgleiche Bauteile dieselben Bezugszeichen verwendet werden.

Es zeigt:

Fig. 1a ein vereinfacht dargestelltes hydraulisches Steuerschema der erfindungsgemäßen elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung mit manuellem Wählschieber;

Fig. 1b eine Schaltlogik der erfindungsgemäßen elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung gemäß Fig. 1 a;

Fig. 2a ein vereinfacht dargestelltes hydraulisches Steuerschema einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung mit elektrischem Wählhebel;

Fig. 2b eine Schaltlogik der erfindungsgemäßen elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung gemäß Fig. 2a; und

Fig. 3 eine Gegenüberstellung von Verläufen der Ansteuerdrücke der Schaltelemente zur Darstellung der Notgangübersetzungen während der Zuschaltung dieser Schaltelemente im Notbetrieb der erfindungsgemäßen Getriebesteuervorrichtung gemäß Fig. 1a bzw. Fig. 2a.

In Fig. 1a ist ein hydraulisches Steuerschema einer elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung 1 schematisiert dargestellt, welches zur Ansteuerung eines nicht näher dargestellten und als Automatgetriebe ausgeführten Getriebes vorgesehen ist. In dem Automatgetriebe sind gemäß der in Fig. 1b dargestellten Schaltlogik sechs Übersetzungen „1", „2", „3", „4", „5", „6" für Vorwärtsfahrt und eine Übersetzung „R" für Rückwärtsfahrt durch entsprechendes Zu- und Abschalten von fünf Schaltelementen A, B, C, D und E darstellbar, wobei die jeweils einzulegende Übersetzung sowohl in Abhängigkeit einer über einen Wählschieber 2 generierbaren Fahrerwunschvorgabe als auch in Abhängigkeit verschiedener in einer ebenfalls nicht näher dargestellten elektrischen Getriebesteuereinrichtung abgelegten Schaltstrategien eingelegt werden.

Der Wählschieber 2 ist in verschiedene Wählhebelpositionen „Pos D", „Pos P", „Pos N", „Pos R" verstellbar, wobei in einer Wählhebelposition „Pos D" die Übersetzungen „1" bis „6" für Vorwärtsfahrt in dem Automatgetriebe einlegbar sind. In einer zweiten Wählhebelposition „Pos N" ist ein Kraftfluss eines Antriebsstranges eines Fahrzeugs im Bereich des Automatgetriebes derart unterbrochen, dass über das Automatgetriebe im Wesentlichen kein Drehmoment vom Abtrieb in Richtung der Antriebsmaschine oder in umgekehrter Richtung führbar ist.

In einer dritten Wählhebelposition „Pos R" wird im Automatgetriebe die Übersetzung „R" für Rückwärtsfahrt eingelegt, während in einer vierten nicht näher dargestellten Wählhebelposition „Pos P" eine mechanische Parksperre eingelegt wird, womit der Abtrieb eines Fahrzeugs in an sich bekannter Art und Weise drehfest gehalten ist.

Zusätzlich ist eine Hydraulikpumpe 3 vorgesehen, mittels welcher in an sich bekannter weise in Verbindung mit einem stromab der Hydraulikpumpe angeordneten Systemdruckventil 4, welches als Druckbegrenzungsventil ausgeführt ist, ein für die Ansteuerung der Schaltelemente A bis E erforderlicher Systemdruck p_sys zur Verfügung gestellt werden kann.

Des Weiteren umfasst die elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung 1 mehrere Drucksteuerventile 5, A1 , B1, C1 , D1 und E1 , welche über die elektrische Getriebesteuereinrichtung elektrisch ansteuerbar sind, entsprechend ihrer Ausführung in bestromtem Zustand geöffnet oder geschlossen sind und jeweils eines einem Schaltelement A, B, C, D, E zugeordnet ist. Dabei ist das Drucksteuerventil 5, mittels welchem der Systemdruck p_sys bei aktiver Getriebesteuereinrichtung modulierbar ist, in unbestromtem Zustand vollständig geöffnet, so dass der Systemdruck p_sys maximal wird. In bestromtem Zustand des Drucksteuerventils 5 wird der Systemdruck p_sys in Abhängigkeit der elektrischen Ansteuerung durch das Drucksteuerventil 5 in Abhängigkeit einer Steuervorgabe der elektrischen Getriebesteuereinrichtung eingestellt. Zudem sind mehrere Schaltventile A2, D2A, D2 B 1 E2, SV_1 , SV_2 und SV_3 sowie mehrere Druckregel venti Ie A3, B3, C3, D3A, D3B und E3 vorgesehen.

Stromab des Systemdruckventils 4 ist ein als Druckreduzierventil ausgebildetes Reduzierventil 6 vorgesehen, über welches ein den Drucksteuerventilen 5, A1 , B1 , C1, D1 , E1 zuführbarer Reduzierdruck p_red eingeregelt wird.

Der jeweils an den Drucksteuerventilen 5, AI 1 BI 1 CI 1 D1 und E1 anliegende Steuerdruck p_red wird bei aktiver Getriebesteuereinrichtung in Abhängigkeit der Bestromung der Drucksteuerventile 5, AI 1 BI 1 CI 1 DI 1 E1 entsprechend gewandelt zum Systemdruckventil 4, den Schaltventilen und den Druckregelventilen der elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung 1 als so genannter Vorsteuerdruck p_VS geführt, wobei der jeweils für ein Schaltelement A bis E vorgesehene Vorsteuerdruck p_VS jeweils durch die Bezeichnung des damit korrespondierenden Schaltelementes A bis E erweitert ist. So ist beispielsweise der Ansteuerdruck p_VS_A der Vorsteuerdruck für das Schaltelement A.

Zusätzlich umfasst die elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung 1 so genannte Oderventile 7 und 8, welche jeweils zwei zugehende und eine abgehende Leitung aufweisen, wobei jeweils die zugehende Leitung mit der abgehenden Leitung über das Oderventil 7 bzw. 8 verbunden wird, in der jeweils der höhere hydraulische Druck vorliegt. Darüber hinaus ist stromab des Reduzierventils 6 zwischen dem Reduzierventil 6 und einem Druckmittelreservoir bzw. einem Ölsumpf 10 des Automatgetriebes ein als Plattenventil ausgeführtes Druckbegrenzungsventil 9 angeordnet, mittels dem im hydraulischen System der elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung 1 ein so genannter Vorbefülldruck, der vorzugsweise im Bereich von 0,25 bar liegt, aufrecht erhalten wird, um den Eintritt von Luft in das hydraulische Leitungssystem der elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung 1 zu vermeiden.

In Abhängigkeit einer fahrerseitig eingelegten Wählhebelposition des Wählschiebers 2 werden die Drucksteuerventile 5, AI 1 BI 1 CI , D1 und E1 sowie die Schaltelemente A bis E in der in Fig. 1b in tabellarischer Form dargestellten Schaltlogik angesteuert, wobei die Ziffer 0 jeweils einen inaktiven Zustand des betreffenden Bauteiles und die Ziffer 1 jeweils einen aktiven Zustand des betreffenden Bauteils in der Schaltlogik wiedergibt.

So ist beispielsweise bei angeforderter erster Übersetzung „1" das Drucksteuerventil A1 , welches in bestromtem Zustand, d. h. bei aktiver Getriebesteuereinrichtung, geöffnet ist und in Abhängigkeit der Bestromung des vom Reduzierventil 6 anliegenden Steuerdruck p_red in entsprechend gewandelter Form zu dem lediglich zwei Schaltstellungen aufweisenden Schaltventil A2 und dem Druckregelventil A3 des Schaltelementes A weiterleitet.

Dabei wird das Drucksteüerventil A1 derart bestromt, dass das Schaltventil A2 und das Druckregelventil A3 jeweils mit einem Vorsteuerdruck p_VS__A beaufschlagt werden und der an dem Druckregel venti I A3 über den Wählschieber 2 anstehende Systemdruck p_sys in der erforderlichen Art und Weise zu dem Schaltelement A als Ansteuerdruck p_A geführt wird.

Gleichzeitig wird das Drucksteuerventil D1 , welches in bestromtem Zustand ebenfalls geöffnet ist, von der Getriebesteuereinrichtung in dem für die Zuschaltung des Schaltelementes D erforderlichen Umfang elektrisch angesteuert, so dass der Steuerdruck p_red auf den dafür erforderlichen Vorsteuerdruck p_VS_D adaptiert wird und die Schaltventile D2A, D2B sowie die Druckregelventile D3A, D3B mit dem Vorsteuerdruck p_VS_D angesteuert werden. Diese Ansteuerung führt wiederum dazu, dass der über das Schaltventil SV_3 am Druckregelventil D2A anliegende Systemdruck p_sys als Ansteuerdruck p_D des Schaltelementes D an diesem in der für die Zuschaltung des Schaltelementes D erforderlichen Höhe anliegt.

Des Weiteren sind in der Schaltlogik Felder mit dem Zeichen „+/-" beschriftet, wobei dieses Zeichen jeweils eine Regelphase des damit gekennzeichneten Bauteils der elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung 1 bei aktiver Getriebesteuereinrichtung wiedergibt, weshalb derartig gekennzeichnete Bauteile nicht wie die anderen Elemente exakt einer bestimmten Schaltlogik zuordenbar sind.

Die verschiedenen Übersetzungen „1" bis „6" für Vorwärtsfahrt und die Übersetzung „R" für Rückwärtsfahrt werden jeweils durch zwei gleichzeitig in den Kraftfiuss des Getriebes zugeschaltete Schaltelemente im Automatgetriebe eingelegt, wobei die Übersetzungen „1" bis „3" einem ersten Übersetzungsbereich und die Übersetzungen „4" bis „6" einem zweiten Übersetzungsbereich zugeordnet sind. Die Übersetzung „R" für Rückwärtsfahrt ist vorliegend als einzige Übersetzung einem dritten Übersetzungsbereich zugeordnet.

Darüber hinaus geht aus der Schaltlogik hervor, dass zur Darstellung der Übersetzungen „1" bis „3" des ersten Übersetzungsbereichs jeweils das Schaltelement A in Verbindung mit dem Schaltelement D 1 dem Schaltelement C oder dem Schaltelement B in den Kraftfiuss des Getriebes zugeschaltet ist, während das Schaltelement E zur Darstellung der Übersetzungen „4" bis „6" des zweiten Übersetzungsbereichs in Verbindung mit jeweils einem weiteren Schaltelement A, B oder C in den Kraftfiuss zugeschaltet ist. Die Übersetzung „R" wird vorliegend durch die gleichzeitig zugeschalteten Schaltelemente B und D im Getriebe eingelegt.

Daraus ergibt sich auch, dass das Schaltelement B sowohl zur Darstellung der dritten Übersetzung „3" des ersten Übersetzungsbereichs als auch der fünften Übersetzung „5" des zweiten Übersetzungsbereichs und zusätzlich zur Darstellung der Übersetzung „R" für Rückwärtsfahrt herangezogen wird.

Bei einem Fehler in der Getriebesteuereinrichtung wird die getriebe- steuereinrichtungsseitige Bestromung der Drucksteuerventile 5 und A1 bis E1 unterbrochen, so dass die Drucksteuerventile A1 , C1 , D1 und E1 geschlossen werden, während die Drucksteuerventile 5 und B1 vollständig geöffnet sind. Dies führt dazu, dass das Systemdruckventil 4 mit dem maximalen Vorsteuerdruck p_VS_5 des Drucksteuerventils 5 beaufschlagt wird und der Systemdruck p_sys einen maximalen Wert annimmt. Gleichzeitig wird auch das dem

Schaltelement B zugeordnete Druckregel venti I B3 mit dem vollen Vorsteuerdruck ρ_VS_B des Drucksteuerventils B1 beaufschlagt, so dass das Druckregelventil B3 umgeschaltet wird und das Schaltelement B mit seinem vollen Schaltdruck p_A, der in diesem Betriebszustand der elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung 1 dem Systemdruck p_sys entspricht, beaufschlagt wird, und in Abhängigkeit des zum Zeitpunkt des Ausfalls der Getriebesteuereinrichtung vorherrschenden Betriebszustandes der elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung in den Kraffffuss des Automatgetriebes zugeschaltet wird oder in diesem zugeschaltet bleibt.

Diese Notbetriebsstrategie beruht auf der Tatsache, dass aufgrund der vorbeschriebenen Schaltstrategie das Schaltelement B als so genanntes Not- gangschaltelement vordefiniert ist, welches zur Darstellung verschiedener Notgangübersetzungen „3", „5", „R" jeweils in den Kraftfluss des Automatgetriebes zugeschaltet wird. Dabei ist jedem der drei Übersetzungsbereiche eine Notgangübersetzung zugeordnet, wobei die dem ersten Übersetzungsbereich zugeordnete Notgangübersetzung der dritten Vorwärtsfahrstufe bzw. der dritten Übersetzung „3", zu deren Darstellung das Schaltelement B und das Schaltelement A gleichzeitig in den Kraftfluss des Automatgetriebes zugeschaltet sind, entspricht.

Des Weiteren ist dem zweiten Übersetzungsbereich als Notgangübersetzung die fünfte Übersetzung „5" zugeordnet, zu deren Darstellung das Not- gangschaltelement B und das Schaltelement E gleichzeitig in den Kraftfluss des Automatgetriebes zuzuschalten sind.

Fällt die elektrische Getriebesteuereinrichtung bei eingelegtem Rückwärtsgang aus, wird das Automatgetriebe im zum Zeitpunkt des Ausfalls der elektrischen Getriebesteuereinrichtung vorherrschenden Betriebszustand des Automatgetriebes belassen, wobei die zur Darstellung der Übersetzung „R" für

Rückwärtsfahrt gleichzeitig in den Kraftfluss zuzuschaltende Schaltelemente B und D direkt vom Systemdruckventil 4 bzw. über den Wählschieber 2 mit dem Systemdruck p_sys beaufschlagt werden.

Bei aktiver Getriebesteuereinrichtung werden die Schaltelemente A bis E über die elektrisch von der Getriebesteuereinrichtung ansteuerbaren Drucksteuerventile A1 bis E1 angesteuert. Da die Drucksteuerventile A1 bis E1 bei deaktivierter bzw. inaktiver Getriebesteuereinrichtung nicht mehr elektrisch ansteuerbar sind, und die Schaltelemente A, C, D und E über ihre zugeordneten Drucksteuerventile A1 , C1 , D1 , E1 nicht mehr mit dem für die Durchschaltung des anliegenden Systemsdrucks p_sys erforderlichen Vorsteuerdruck p_VS_A, p_VS_C, p_VS_D oder p_VS_E in dem für die Zuschaltung erforderlichen Umfang ansteuerbar sind, sind bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung andere Ansteuerungen in Abhängigkeit des Ansteuerdrucks p_B des Schaltelementes bzw. des Notgangschaltelementes B und eines zum Zeitpunkt des Ausfalls der Getriebesteuereinrichtung vorliegenden Betriebszustandes des Automatgetriebes vorgesehen.

Zur Umsetzung eines hydraulischen Notkonzeptes sind die bei aktiver Getriebesteuereinrichtung im Wesentlichen nicht aktiv an der Steuerung des Automatgetriebes beteiligten Schaltventile SV_1 und SV_2 vorgesehen, wobei das Schaltventil SV_1 nachfolgend als Auswahlschaltventil und das Schaltventil SV_2 als Notgangschaltventil bezeichnet werden.

Das Notgangschaltventil SV_2 wird bei aktiver Getriebesteuereinrichtung im Bereich einer Stirnfläche seines Ventilschiebers 11 derart mit den Vorsteuerdrücken p_VS_A, p_VS_D und p_VS_E beaufschlagt, dass das Notgangschaltventil SV_2 über alle Betriebsbereiche des Automatgetriebes entgegen einer Federeinrichtung 12 in der in Fig. 1a dargestellten Position gehalten ist, die einer ersten Schaltstellung entspricht und in der eine Verbindungslei-

tung 13 zwischen einer Ansteuerleitung 14 des Notgangschaltelementes B und dem Auswahlschaltventil SV_1 im Bereich des Notgangschaltventils SV_2 gesperrt ist.

Selbstverständlich liegt es im Ermessen des Fachmannes das Notgangschalventil SV_2 während des normalen Fahrbetriebs in Abhängigkeit eines anderen Drucksignals, wie beispielsweise des Vorsteuerdrucks p_VS_5 des Drucksteuerventils 5, mittels dem der Systemdruck p_sys modulierbar ist, in der in Fig. 1a dargestellten Schaltstellung zu halten.

Bei inaktiver elektrischer Getriebesteuereinrichtung ist die Stirnfläche des Ventilschiebers 11 des Notgangschaltventils SV_2 nicht mit den Vorsteuerdrücken p_VS_A, p_VS_D oder ρ_VS_E beaufschlagt, so dass der Ventilschieber 11 von der Federeinrichtung 12 aus der in Fig. 1 a dargestellten Position in seine zweite Schaltstellung umgeschoben wird und die Verbindungsleitung 13 im Bereich des Notgangschaltventils SV_2 entsperrt ist. Damit der Ansteuerdruck p_B, der bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung im Wesentlichen dem System p_sys entspricht, in Richtung des Auswahlschaltventils SV_1 weitergeleitet. Im Bereich des Auswahlschaltventils SV_1 wird nun das jeweils zur Darstellung einer bestimmten Notgangübersetzung „3", „5", „R" zusätzlich zu dem Notgangschaltelement B zuzuschaltende weitere Schaltelement A, E, D in Abhängigkeit eines aktuellen Betriebszustandes des Automatgetriebes ausgewählt.

Das Auswahlschaltventil SV_1 befindet sich in der in Fig. 1a dargestellten Position in seiner durch den anliegenden Ansteuerdruck p_E des Schaltelementes E entgegen einer Federeinrichtung 15 umgeschalteten zweiten Schaltstellung, in der der bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung über die Verbindungsleitung 13 anliegende Ansteuerdruck p_B des Notgangschaltelementes B auf einen Zusatzkolben 16 des Druckregelventils E3 geführt wird. Dies

führt dazu, dass der Zusatzschaltkolbeπ 16 des Druckregelventils E3 am Ventilschieber 17 des Druckregelventifs E3 zum Anliegen kommt und das Druckregelventil E3 derart umgeschaltet wird, dass der über eine Leitung 18 anliegende Systemdruck ρ_sys als Ansteuerdruck pJΞ in Richtung des Schaltelermentes E geführt wird.

Dadurch, dass die Stirnseite eines Ventilschiebers 19 des Auswahlschaltventils SV_1 mit dem Ansteuerdruck pJΞ des Schaltelementes E beaufschlagbar ist, befindet sich das Auswahlschaltventii SVJ bei allen Übersetzungen „4", „5", „6" des zweiten Übersetzungsbereichs in der in Fig. 1 a dargestellten zweiten Schaltstellung. Bei einem Ausfall der Getriebesteuereinrichtung wird der am Auswahlschaltventii SV_1 anliegende Ansteuerdruck p_J3 des Notgangschaltelements B über das Notgangschaltventil SV_2 dann auf das Druckregelventil E3 des Schaltelementes E geführt. Dies führt dazu, dass der über die Leitung 18 am Druckregelventil E3 anliegende Systemdruck p_sys dem Schaltelement E als Ansteuerdruck p_E zugeführt wird und das Schaltelement E neben dem Notgangschaltelement B zur Darstellung der dem zweiten Übersetzungsbereich zugeordneten Notgangübersetzung „5" in den Kraft- fluss des Automatgetriebes zugeschaltet ist.

Dabei stellt der Steuerkreis des Schaltelementes E einen so genannten hydraulischen Merkspeicher dar, da der Steuerkreis des Schaltelementes E in Bezug auf den Ansteuerdruck p_E mit einer derartigen Trägheit ausgebildet ist, dass der Ansteuerdruck p_E des Schaltelementes E bei einem Ausfall der Getriebesteuereinrichtung bei einem Betriebszustand des Automatgetriebes, in dem in dem Getriebe eine der Übersetzungen „4" bis „6", die dem zweiten Übersetzungsbereich zugeordnet sind, eingelegt ist, so lange oberhalb eines Druckwertes liegt, der das Auswahlschaltventii SV_1 ύef in Fig. 1a dargestellten Position hält und in dem Getriebe bei einem Ausfall der Getriebesteuerein-

richtung die dem zweiten Übersetzungsbereich zugeordnete Notgangübersetzung „5" eingelegt wird.

Fällt die elektrische Getriebesteuereinrichtung in einem Betriebszustand des Automatgetriebes aus, in dem eine der Übersetzungen „1" bis „3" des ersten Übersetzungsbereiches im Automatgetriebe eingelegt ist, befindet sich das Auswahlschaltventil SV_1 in seiner ersten Schaltstellung, in der der Ventilschieber 19 des Auswahlschaltventils SV_1 ~ mlt seiner vom Ansteuerdruck p_E beaufschlagbaren Stirnfläche vollständig am Gehäuse des Auswahlschaltventils SVJ anliegt. Dann wird der bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung über die Verbindungsleitung 13 und das Notgangschaltventil SV_2 durchgeschaltete Ansteuerdruck p_J3 des Notgangschaltelementes B auf das Druckregelventil A3 des Schaltelementes A geführt. Dabei wird ein Zusatzschaltkolben 20 des Druckregelventils A3 auf einer einem Ventilschieber 21 abgewandten Stirnseite mit dem Ansteuerdruck p_B des Notgangschaltelementes B beaufschlagt und derart umgeschaltet, dass das Schaltelement A über die Leitung 18 mit dem Systemdruck p_sys als Ansteuerdruck p_A beaufschlagt wird und gemeinsam mit dem Schaltelement B zur Darstellung der dem ersten Übersetzungsbereich zugeordneten Notgangübersetzung „3" in den Kraftfluss des Automatgetriebes zugeschaltet ist.

Die Ausgestaltung der Druckregelventile A3 und E3 mit den Zusatz- schaltkolben 16 bzw. 20 ermöglicht es, dass die Wechselwirkungen auf die Funktionsweise der Druckregel venti Ie im normalen Betrieb der elektrohydrauli- schen Getriebesteuervorrichtung 1 , bei dem die Getriebesteuereinrichtung aktiv ist, so gering wie möglich sind. Die Zusatzschaltkolben 16 und 20 der Druckregelventile E3 und A3 übernehmen lediglich bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung die Steuerfunktion der Drucksteuerventile A1 bzw. E1 , da bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung deren Steuersignale ausfallen.

Der Ventilschieber 21 und der Zusatzschaltkolben 20 des Druckregelventils A3 sowie der Zusatzschaltkolben 16 und der Ventilschieber 17 des Druckregelventils E3 begrenzen jeweils einen Steuerraum 22 bzw. 23, die jeweils mit dem Vorsteuerdruck p_VS_A bzw. p_VS_E des jeweils korrespondierenden Schaltelementes A bzw. E beaufschlagbar sind, wobei jeweils auf der dem Steuerraum 22 bzw. 23 abgewandten Seite des zugehörigen Zusatzschaltkolbens 20 bzw. 16 ein weiterer Steuerraum 24 bzw. 25 vorgesehen ist, die bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung mit dem Ansteuerdruck p_B des Notgangschaltelementes B in der vorbeschriebenen Art und Weise zur Notansteuerung der Schaltelementes A und E beaufschlagt werden.

Selbstverständlich liegt es im Ermessen des Fachmannes, das Druckregelventil A3 und/oder das Druckregelventil E3 im Notschaltbetrieb anstatt mit dem Ansteuerdruck p_B des Notgangschaltelementes B mit dem Vorsteuerdruck p_VS_B des Notgangschaltelementes B zu beaufschlagen und in der vorbeschriebenen Art und Weise bedarfsweise in den Kraftfluss des Getriebes zuzuschalten.

In Fig. 2a ist ein hydraulisches Steuerschema einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung dargestellt, welche mit einem elektrischen Wählhebel gekoppelt ist und das bei aktiver Getriebesteuereinrichtung gemäß der in Fig. 2b dargestellten Schaltlogik betrieben wird. Das Steuerschema unterscheidet sich von dem in Fig. 1 a dargestellten Steuerschema lediglich in Teilbereichen, weshalb in der nachfolgenden Beschreibung im Wesentlichen auf die Unterschiede näher eingegangen wird.

Das in Fig. 2a dargestellte Steuerschema der elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung 1 ist mit einem so genannten Parksperrenventil 26 und einem als elektromagnetisches Ventil ausgeführten Parksperrenaktuator 27

ausgeführt, die in an sich bekannter Art und Weise zur Ansteuerung einer mechanischen Parksperreneinrichtung vorgesehen sind.

Darüber hinaus ist die elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung 1 gemäß Fig. 2a mit einem Positionsventil 28 ausgeführt, welches mit einem Vorsteuerdruck p_VS_29 eines von der Getriebesteuereinrichtung ansteuerbaren Magnetventils 29 beaufschlagbar ist. Das Positionsventil 28 ist stromab des Systemdruckventils 4 angeordnet, wobei der Sysϊemdruck p_sys in der in Fig. 2a dargestellten Schaltstellung des Positionsventils 28 über das Positionsventil 28 in Richtung der Druckregelventile A3, B3 und E3 führbar ist. Die Druckregelventile C3 und D3A bzw. D3B sind direkt mit dem Systemdruckventil 4 verbunden und somit unabhängig von der Schaltstellung des Positionsventils 28 mit dem Systemdruck p_sys beaufschlagt.

Im normalen Betriebszustand der elektrischen Getriebesteuereinrichtung, in dem die Drucksteuerventile 5 und A1 bis E1 sowie das Magnetventil 29 von der Getriebesteuereinrichtung elektrisch ansteuerbar sind, ist das Magnetventil 29 über alle Betriebszustände des Automatgetriebes bis auf den Betriebszustand des Automatgetriebes, in dem der elektrische Wählhebel in Position „Pos P" verstellt ist, bestromt, so dass zumindest ein Hauptschaltkolben 30 des Positionsventils 28, der von einer Federeinrichtung 31 in Richtung eines Zusatzschaltkolbens 32 des Positionsventils 28 angefedert ist, durch den Vorsteuerdruck p_VS_29 des Magnetventils 29 in der in Fig. 2a dargestellten Schaltstellung gehalten.

Gleichzeitig wird das Notgangschaltventil SV_2 bei aktiver Getriebesteuereinrichtung durch den Vorsteuerdruck p_VS_29 des Magnetventils 29 entgegen der Federeinrichtung 12 in seiner ersten Schaltstellung gehalten, womit die Verbindungsleitung 13 zwischen der Ansteuerleitung 14 des Not- gangschaltelementes B und dem Auswahlschaltventils SV_1 im Bereich des

Notgangschaltventils SV2 gesperrt ist. Somit ersetzt das Drucksignal bzw. der Vorsteuerdruck p_VS_29 des Magnetventils 29 im Normalbetrieb der elektro- hydraulischen Getriebesteuervorrichtung 1 gemäß Fig. 2a die Drucksignale der Drucksteuerventile A1 , D1 und E1 der elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung 1 gemäß Fig. 1a für das Notgangschaltventil SV_2 über nahezu alle Betriebszustände des Automatgetriebes.

Bei einem Ausfall der Getriebesteuereinrichtung wird das Magnetventil 29 stromlos geschaltet und geschlossen, so dass der Vorsteuerdruck p_VS_29 des Magnetventils 29 im Wesentlichen auf Null absinkt und dass zum notgangschaltelementseitigen Sperren der Verbindungsleitung 13 erforderliche Drucksignal entfällt. In diesem Betriebszustand des Magnetventils 29 wird das Notgangschaltventil SV_2 in der vorbeschriebenen Art und Weise durch die Federeinrichtung 12 in seine zweite Schaltstellung umgeschaltet und der über die Verbindungsleitung 13 anliegende Ansteuerdruck p_B wird über die Verbindungsleitung 13 und das Notgangschaltventil SV_2 auf das Auswahlschaltventil SVJ geführt.

Das Auswahlschaltventil SV_1 befindet sich in Abhängigkeit eines zum Zeitpunkt des Ausfalls der Getriebesteuereinrichtung vorliegenden Betriebszustandes des Automatgetriebes entweder in der in Fig. 2a dargestellten zweiten Schaltstellung oder in seiner ersten Schaltstellung. In der zweiten Schaltstellung des Auswahlschaltventils SV_1 wird der über das Notgangschaltventil SV_2 durchgeschaltete Ansteuerdruck p_B des Schaltelementes B bzw. des Notgangschaltelementes B in Richtung des Druckregelventils E3 des Schaltelementes E weitergeleitet, was wiederum zu einem derartigen Umschalten des Druckregelventils E3 des Schaltelementes E führt, dass das Schaltelement E mit dem Systemdruck p_sys, der aufgrund des stromlos offenen Drucksteuerventils 5 maximal ist, beaufschlagt wird. In der ersten Schaltstellung des Auswahlschaltventils SV_1 wird das Druckregelventil A3 des Schaltelementes A in

der zu Fig. 1 a näher beschriebenen Art und Weise mit dem Ansteuerdruck p_B des Notgangschaltelementes B beaufschlagt.

Der Systemdruck p_sys wird auch bei stromlosem Magnetventil 29 über das Positionsventil 28 in Richtung der Schaltelemente A, B und E geführt, da der Zusatzschaltkolben 32 des Positionsventils 28 in Abhängigkeit des zum Zeitpunkt des Ausfalls der Getriebesteuereinrichtung vorliegenden Betriebszustandes des Automatgetriebes auf einer dem Hauptschaltkolben 30 abgewandten Stirnseite entweder mit dem Ansteuerdruck p_A des Schaltelementes A oder dem Ansteuerdruck p_E des Schaltelementes E über das als Kugelventil ausgeführte Oderventil 33 und das ebenfalls als Kugelventil ausgeführte Oderventil 34 derart beaufschlagt wird, so dass der Hauptschaltkolben 30 in der in Fig. 2a dargestellten Schaltstellung entgegen der Federeinrichtung 31 gehalten wird.

Bei der elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung 1 gemäß Fig. 1 a ist im Gegensatz zu der Getriebesteuervorrichtung gemäß Fig. 2a in das Not- gangschaltkonzept ein dritter Übersetzungsbereich mit einer weiteren Notgangübersetzung mit einbezogen, wobei der dritte Übersetzungsbereich die Übersetzung „R" für Rückwärtsfahrt umfasst und die dem dritten Übersetzungsbereich zugeordnete Notgangübersetzung „R" dem Rückwärtsgang entspricht, bei dem im Getriebe das Schaltelement B und das Schaltelement D gleichzeitig in den Kraftfluss des Automatgetriebes zugeschaltet sind, während die anderen Schaltelemente A, C und E derart abgeschaltet sind, dass über diese im Wesentlichen kein Drehmoment führbar ist.

Die Übersetzung „R" für Rückwärtsfahrt wird somit durch gleichzeitiges Zuschalten des Notgangschaltelementes B und das nachfolgend als Rückwärtsfahrtschaltelement bezeichnete Schaltelement D dargestellt, wobei das Notgangschaltelement B und das Rückwärtsfahrtschaltelement D bei aktiver

Getriebesteuereinrichtung über die jeweils damit korrespondierenden Drucksteuerventile B1 und D1 bzw. über diese eingestellten Vorsteuerdrücke p_VS_B bzw. p_VS_E zuschaltbar sind.

Bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung ist das dem Rückwärtsfahrtschaltelement D zugeordnete Drucksteuerventil D1 geschlossen, womit der über das Drucksteuerventil D1 einstellbare Vorsteuerdruck p_VS_D wenigstens annäfiemd Null ist. Aus diesem Grund wird das Rückwärtsfahrtschaltelement D bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung zur Darstellung der dem dritten Übersetzungsbereich zugeordneten Notgangübersetzung „R" über ein vom Wählschieber 2 im Bereich des Notgangschaltelementes SV_2 durchgeschaltetes Drucksignal im Bereich der Schaltventile D2A, D2B und der Druckregelventile D3A, D3B angesteuert, wenn der Wählschieber 2 in eine für Rückwärtsfahrt äquivalente Position „Pos P" umgelegt ist. Dann wird der vom Systemdruckventil 4 über das Schaltventil SV_3 an den Druckregel ventilen D3A, D3B anliegende Systemdruck p_sys in Richtung des Schaltelementes D weitergeleitet.

Das Notgangschaltelement B wird in der vorbeschriebenen Art und Weise über das stromlos offene Drucksteuerventil B1 angesteuert und über das Druckregelventil B3 mit dem für die Zuschaltung erforderlichen Ansteuerdruck p_B, der im Wesentlichen dem Systemdruck p_sys entspricht, angesteuert. Die Schaltelemente A und E werden zwar in der vorbeschriebenen Art und Weise in Abhängigkeit der Schaltstellung des Auswahlschaltventils SV_1 angesteuert, jedoch liegt der Systemdruck p_sys bei der Wählhebelposition „Pos P" an diesen Schaltelementen nicht an, weshalb ein Zuschalten der Schaltelemente A und E unterbleibt.

Das Notgangschaltventil SV_2 wird bei aktiver Getriebesteuereinrichtung und bei eingelegter Übersetzung „R" für Rückwärtsfahrt in Abhängigkeit des Vorsteuerdrucks p_VS_D des Rückwärtsfahrtschaltelementes D oder al-

ternativ hierzu in Abhängigkeit eines vom Wählhebel 2 ausgehenden Drucksignales in seiner ersten Schaltstellung, in der die Verbindungsleitung 13 im Bereich des Notgangschaltventils SV_2 gesperrt ist, gehalten.

Das vorbeschriebene und mit der elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung 1 gemäß Fig. 1a durchführbare Notschaltkonzept für den Übersetzungsbereich für Vorwärtsfahrt und den Übersetzungsbereich für Rückwärtsfahrt bietet den Vorteil, dass die Schaltelemente A und ETwelche zur Darstellung der Notgangübersetzungen „3" und „5" der beiden Übersetzungsbereiche für Vorwärtsfahrt jeweils in Kombination mit dem Notgangschaltelement B in den Kraftfluss zugeschaltet werden, bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung nur bei einer einer Vorwärtsfahrt äquivalenten Stellung des Wählhebels 2 mit dem für die Zuschaltung erforderlichen Ansteuerdruck p_A bzw. p_E beaufschlagt werden und das Rückwärtsfahrtschaltelement D 1 welches zur Darstellung der dem dritten Übersetzungsbereich zugeordneten Notgangübersetzung „R" in Kombination mit dem Notgangschaltelement B in den Kraftfluss zugeschaltet ist, nur bei einer Rückwärtsfahrt äquivalenten Position des Wählschiebers 2 mit dem für die Zuschaltung erforderlichen Ansteuerdruck p_D beaufschlagt wird. Damit ist eine Fehlansteuerung der Schaltelemente A, B, D und E im Notschaltbetrieb der elektrohydraulischen Getriebesteuervorrichtung 1 gemäß Fig. 1a wirkungsvoll und auf einfache und kostengünstige Art und Weise vermieden.

Grundsätzlich ist bei beiden in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen der Getriebesteuervorrichtungen ein Wechsel von der Notgangübersetzung „5" des zweiten Übersetzungsbereiches, der die Übersetzungen „4" bis „6" umfasst, die zur Umsetzung höherer Fahrzeuggeschwindigkeiten vorgesehen sind, in die dem ersten Übersetzungsbereich zugeordnete Notgangübersetzung „3", der wiederum die Übersetzungen „1" bis „3" umfasst, die bei geringeren Fahrzeuggeschwindigkeiten eingelegt sind, nur durch ein

Umschalten des Auswahlschaltventils SV_1 von seiner zweiten Schaltstellung in seine erste Schaltstellung möglich.

Ein Umschalten des Auswahlschalventils SV__1 ist sowohl bei der Getriebesteuervorrichtung gemäß Fig. 1a als auch bei der Getriebesteuervorrichtung gemäß Fig. 2a grundsätzlich dann möglich, wenn das am Auswahlschaltventil SV_1 anliegende Drucksignal des Schaltelementes E derart abgesenkt wird, das§ ~ das Auswahischaltventil SV_1 umschaltet und der Ansteuerdruck p_B des Schaltelementes B vom Auswahischaltventil SV_1 anstatt zum Druckregelventil E3 des Schaltelementes E in Richtung des Druckregelventils A3 des Schaltelementes A geführt wird, was letztendlich zu einer Beaufschlagung des Schaltelementes A mit dem für die Zuschaltung des Schaltelementes A erforderlichen Ansteuerdrucks p_A führt.

Die Unterbrechung des am Auswahischaltventil SV_1 anliegenden Drucksignals ist beispielsweise durch ein Abschalten des Motors des Fahrzeugs oder durch ein kurzzeitiges Umlegen des Wählschiebers in die Neutralposition „Pos N" bewerkstelligbar, wobei das Auswahischaltventil SV_1 bei Ausbleiben des Drucksignals durch seine Federeinrichtung 15 umgeschaltet wird.

Darüber hinaus besteht jedoch auch die Möglichkeit, dass das Auswahischaltventil SV_1 bei einer nicht näher dargestellten weiteren vorteilhaften Ausführungsform mit einer hydraulischen oder mechanischen Selbsthaltung ausgebildet ist, die aktiv über den Wählschieber 2 durch Umlegen des Wählschiebers in die Position „Pos R" für Rückwärtsfahrt zurückgesetzt wird und sich nach dem Umschieben des Auswahlschaltventils SV_1 in seine Ausgangslage die niedrigere Notgangübersetzung „3" im Automatgetriebe einstellt.

Die Zusatzschaltkolben 16 und 20 der Druckregel venti Ie E3 und A3 sind gestuft ausführbar, um über die Variation der Durchmesser der Zusatzschaltkolben 16 und 20 den an den jeweils zuschalteten Schaltelementen A oder E jeweils anliegenden Ansteuerdruck an die entsprechende Notgangüberset- zunςL„3" bzw. „5" anpassen zu können. Dies ist erforderlich, um die Bauteilbelastungen der Schaltelemente A bzw. E im Notgangbetrieb der elektrohydrauli- schen Getriebesteuervorrichtung 1 so gering wie möglich zu halten und die Zuschaltung der Notgangübersetzungen „3" bzw „5" durch eϊrf§ entsprechende Schlupfphase der Schaltelemente A bzw. E während der Zuschaltphase entsprechend weich zu gestalten. Diese Vorgehensweise resultiert aus der Kenntnis, dass aufgrund der während der Notschaltung wirkenden dynamischen Kräfte, die beispielsweise durch die Veränderung der Übersetzung im Getriebe verursachten Drehzahländerungen bewirkt werden, Bauteile des Automatgetriebes in unzulässiger Weise belastet werden können.

In Fig. 3 ist der Verlauf des Ansteuerdrucks p_B des Notgangschaltele- mentes B im Vergleich zu den Verläufen der Ansteuerdrücke p_A und p_E der Schaltelemente A und E bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung dargestellt. Anhand des graphischen Vergleichs der Schaltdrücke p_A, p_B, p_E der Schaltelemente A, B und E ist ersichtlich, dass das Notgangschaltelement B am Ende seiner Zuschaltung mit dem vollen Systemdruck p_sys beaufschlagt wird. Die Schaltelemente A bzw. E werden in zugeschaltetem Zustand jeweils mit einem gegenüber dem Systemdruck p_sys reduzierten Schaltdruck beaufschlagt, der sich aus dem an dem Zusatzschaltkolben 16 bzw. 20 eingestellten Flächenverhältnis ergibt. Diese einfache konstruktive Maßnahme bietet den Vorteil, dass die Schaltelemente A und E zu dem in Fig. 3 dargestellten Zeitpunkt T_1 zunächst in einen Schlupfbetrieb übergehen, der zu einem Zeitpunkt T_2 endet. Dieser im Vergleich zum normalen Fahrbetrieb lange Schlupf-

betrieb der Schaltelemente A und E führt zu einem harmonischen und belastungsarmen Zuschalten der Schaltelemente A und E 1 wodurch eine Beschädigung von Bauteilen des Automatgetriebes auf einfache Art und Weise vermieden werden kann.

Bezuαszeichen

1 elektrohydraulische Getriebesteuervorrichtung 1

2 Wählschieber

3 Hydrauiikpumpe

4 Systemdruckventil

5 Drucksteuerventil

6 Reduzierventil

7 Oderventil

8 Oderventil

9 Druckbegrenzungsventil

10 Ölsumpf

11 Ventilschieber des Notgangschaltventils

12 Federeinrichtung des Notgangschaltventils

13 Verbindungsleitung

14 Ansteuerleitung

15 Federeinrichtung des Auswahlschaltventils

16 Zusatzschaltkolben des Druckregelventiles E3

17 Ventilschieber des Druckregelventiles E3

18 Leitung

19 Ventilschieber des Auswahlschaltventils

20 Zusatzschaltkolben des Druckregelventiles A3

21 Ventilschieber des Druckregelventiles A3

22 Steuerraum des Druckregelventiles A3

23 Steuerraum des Druckregelventiles E3

24 weiterer Steuerraum des Druckregelventiles A3

25 weiterer Steuerraum des Druckregelventiles E3

26 Parksperrenventil

27 Parksperrenaktuator

28 Positionsventil

29 Magnetventil

30 Hauptschaltkolben des Positionsventils

31 Federeinrichtung des Positionsventils

32 Zusatzschaltkolben des Positionsventils

33 Oderventil

34 Oderventil

A1, B1, C1, D1 , E1 Drucksteuerventil

A2, D2A, D2B, E2 Schaltventil

A3, B3, C3, D3A, D3B, E3 Druckregelventil

SV_1 Auswahlschaltventil

SV_2 Notgangschaltventil

SV_3 Schaltventil p_red Steuerdruck p_VS_A bis p_VS_E Vorsteuerdruck p_VS_5 Vorsteuerdruck p_A bis p_E Ansteuerdruck p_sys Systemdruck

A bis E Schaltelement

„ 1 " bis „6" Übersetzung für Vorwärtsfahrt

„R" Übersetzung für Rückwärtsfahrt

„Pos D", „Pos N", Wählhebelposition

„Pos R", „Pos P" Wählhebelposition