Ein derartiges Aggregat ist aus der WO 99/41125 bekannt gewor- den und ermöglicht die Detektion eines in dem hydraulischen Teil des Aggregates befindlichen Anteils an Gas oder Luft, der infolge Kompressibilität zum Leistungsverlust der Anlage führt.

Der DE 100 18 189 AI ist ein Druckmittelspeicher zum Einsatz bei einem elektrohydraulischen Aggregat zu entnehmen. Der Druckmittelspeicher verfügt über eine Sensorvorrichtung, welche in dem von dem Medientrennelement im Gehäuse begrenzten Gas- raum angeordnet ist, und eine Anpassung einer Druck-Volumen- Charakteristik ermöglicht. Die Anordnung erfordert eine sorg- fältige Umgebungsabdichtung von elektrischen Kontaktelementen der Sensorvorrichtung. Die Baugröße eines mit dem vorbekannten Druckmictelspeicher ausgerüsteten elektrohydraulischen Aggrega- tes wird als verbesserungswürdig angesehen.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein elektrohy- draulisches Aggregat bereitzustellen, welches eine Reduktion des bereitgestellten Einbauraumes in einem Kraftfahrzeug ermög- licht. Die Baugröße des Aggregates, insbesondere des Hochdruck- speichers, soll verringert werden.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Sen- sorvorrichtung in der Elektronikeinheit oder in der Hydrauli- keinheit angeordnet ist, und daß eine elektrische Verbindung zwischen Sensorvorrichtung und Elektronikeinheit im Inneren des Aggregates vorgesehen ist. Die Erfindung ermöglicht eine Reduk- tion der Baugröße des Aggregates, weil der in der Elektron- keinheit oder in der Hydraulikeinheit.. vorliegende Raum ausge- nutzt wird. Folglich wird der erforderliche Einbauraum im Fahr- zeug verringert und insbesondere der für den Hochdruckspeicher erforderliche Bauraum gesenkt. Die Erfindung erlaubt eine ge- gen mechanische Beschädigung geschützte elektrische Kontaktie- rung zwischen Sensorvorrichtung und Elektronikeinheit.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die elektrische Verbindung zwischen Elektronikeinheit und Sensor- vorrichtung parallel zu einem Stecker zur elektrischen Versor- gung der Antriebsvorrichtung vorgesehen. Dadurch wird eine ein- heitliche Montageebene zum Zusammenfügen von Antriebsvorrich- tung, Druckmittelspeicher, Aufnahmekörper und Elektronikeinheit ermöglicht.

In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung durch- greift die elektrische Verbindung der Sensorvorrichtung den Aufnahmekörper. Dadurch erfolgt eine Abschirmung der elektri- schen Verbindung, so daß von außen einwirkende, elektromagneti- sche Störungseinflüsse verringert werden.

Wenn ein Geber der Sensorvorrichtung synchron mit dem Medien- trennelement verschiebbar in einer hydraulischen Verbindung zwischen Druckmittelspeicher und Aufnahmekörper geführt ange- ordnet ist, wird der Platzbedarf für die Sensorvorrichtung mi- nimiert. Denn die unerlässliche Verbindung dient auch zur Auf- nahme des Gebers. Eine kostengünstige Verbohrung des Aufnahme- körpers wird erreicht, wenn die hydraulische Verbindung paral- lel zu einer Bohrung für den Stecker vorgesehen ist. Dies gilt insbesondere, wenn die hydraulische Verbindung auch parallel zu einer Pumpenbohrung vorgesehen ist.

Vorteilhafter weise ist der Geber in einer Hülse angeordnet, die druckdicht an dem Aufnahmekörper befestigt. ist, und in den Bereich des Gehäuse der Elektronikeinheit hineinreicht. Die Hülse ist napfförmig, d. h. einseitig geschlossen und verlän- gert gewissermaßen eine hydraulische Verbindung, in der ein Ge- ber der Sensorvorrichtung aufgenommen ist, bis in einen Innen- raum des Gehäuse (Fig. 3) Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung (Fig. 5) weist die Sensorvorrichtung einen Nehmer auf, welcher in einer Hülse angeordnet ist, deren offenes Ende druckdicht mit dem Aufnahme- körper verbunden ist, und wobei die Hülse die Kammer des Druck- mittelspeichers begrenzt.

Um den zur Verfügung stehenden Raum effektiv auszunutzen, ist die elektrische Antriebsvorrichtung und der Druckmittelspeicher auf einer Seite des Aufnahmekörpers sowie einander diagonal ge- genüberliegend angeordnet.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung gehen aus nach- stehender Beschreibung anhand der Zeichnung hervor. In der Zeichnung zeigt jeweils stark schematisiert sowie im Schnitt : Fig. 1 eine erste Ausführungsform eines elektrohydraulischen Aggregats, Fig. 2 eine zweite Ausführungsform eines elektrohydraulischen Aggregats, Fig. 3 eine dritte Ausführungsform eines elektrohydraulischen Aggregats, Fig. 4 eine vierte Ausführungsform eines elektrohydraulischen Aggregats, Fig. 5 eine fünfte Ausführungsform eines elektrohydraulischen Aggregats.

Der Fig. 1 ist stark vereinfacht ein elektrohydraulisches Ag- gregat 1 für hydraulische Kraftfahrzeugbremsvorrichtungen zu entnehmen. Das Aggregat 1 umfasst eine Hydraulikeinheit 2 mit einem Aufnahmekörper 3 für eine nicht dargestellte hydraulische Pumpe umfassend eine Pumpenbohrung sowie vorzugsweise Pumpen- kolben zur Versorgung eines an dem Aufnahmekörper 3 druckdicht befestigten Druckmittelspeichers 4, der zur Druckversorgung einer elektronisch angesteuerten Bremsanlage vom Typ brake-by- wire vorgesehen ist. Als Pumpe kann grundsätzlich auch eine In- nenzahnradpumpe Verwendung finden, was zu einer weiteren Bau- raumreduktion beitragen kann. Eine elektrische Antriebsvorrich- tung 5 ist mechanisch mit der Pumpe verbunden und an einer er- sten Seite 6 des Aufnahmekörpers 3 befestigt. Druckmittelspei- cher 4 und Antriebsvorrichtung 5 sind achsparallel zueinander sowie einander diagonal gegenüberliegend auf der Seite 6 ange- ordnet. Ein Stecker 7 mit elektrischen Leitern zur elektrischen Versorgung der Antriebsvorrichtung 5 durchgreift eine Bohrung 8 in dem Aufnahmekörper 3 und kontaktiert für die Stromversorgung eine Leiterplattenanordnung 9 einer Elektronikeinheit 10, deren Gehäuse 11 auf einer zweiten Seite 12 des Aufnahmekörper 3 be- festigt ist, und zusammen mit dieser einen Innenraum 13 be- grenzt. In dem Gehäuse 11 ist ferner ein Boden 89 vorgesehen, welcher den Innenraum 13 flüssigkeitsdicht von einem Hohlraum 90 trennt, in dem sich im wesentlichen die Leiterplattenanord- nung 9 mit elektronischen Bauelementen befindet. Der Boden 89 dient auch zur Befestigung der Leiterplattenanordnung 9 am Ge- häuse 11. Wie die Fig. 1 exemplarisch zeigt, ist eine (von grundsätzlich mehreren) elektromagnetische Spule 14 eines hy- draulischen Ventils anhand von Anschlußdrähten 15,16 mit der Leiterplattehanordnung 9 verbunden und ragt in den Innenraum 13, der von dem Stecker 7 durchgriffen wird. Die Anschlußdrähte 15,16 erlauben sowohl eine elektrische Verbindung, als auch ei- ne gewissermaßen mechanisch flexible Anbindung an die Leiter- plattenanordnung 9.

Der Druckmittelspeicher 4, der exemplarisch als Kolbenspeicher ausgebildet ist, aber grundsätzlich auch als Membranspeicher oder Metallfaltenbalgspeicher ausgeführt sein kann, verfügt über ein Medientrennelement 17, das eine erste, mit Druckgas gefüllte Kammer 18 von einer mit Druckmittel gefüllten zweiten Kammer 19 trennt. Die zweite Kammer 19 ist mittels hydrauli- scher Verbindungen 20, von denen lediglich eine in der Zeich- nung angedeutet ist, mit der Pumpe oder über die zwischenge- schalteten Ventile mit Radbremsen verbindbar. Der Druckmit- telspeicher 4 kann über ein mittig in einem Bodenbereich ange- ordnetes Ventil 21 verfügen, das durch Übergang in eine Schließstellung eine übermäßige Entleerung verhindert, wenn ein bestimmter Speicherfüllstand erreicht ist (Fig. 4). Vorzugs- weise wird das Ventil 21 mechanisch durch das, sich dem Boden annähernde, Medientrennelement 17 gesteuert. Das Ventil 21 kann ferner durch ein ringförmig an dem Medientrennelement 80 ange- ordnetes Ventilmittel wie in Fig. 5 verdeutlicht, oder durch ein gleichwirkendes Mittel subsituiert werden, ohne die Erfin- dung zu verlassen.

An den Bodenbereich schließt sich ein im wesentlichen rohrför- miger Stutzen 22 an, welcher mit einem Außengewinde versehen ist, das in eine mit einem Innengewinde versehene Bohrung im Aufnahmekörper 3 einschraubbar ist. Der rohrförmige Stutzen 22 dient ferner dem hydraulischen Anschluß der Kammer 19 an die Verbindung 20.

Für die Detektion von Kompressiblitäten im Bremssystem wird ei- ne Stellungsüberwachung des Medientennelementes 17 vorgenommen.

Zu diesem Zweck ist eine Sensorvorrichtung 23 vorgesehen, deren elektrischer Teil bei den Ausführungsformen gemäß den Figuren 1, 2,4 und 5 in einer Ausnehmung in dem Aufnahmekörper 3 ange- ordnet ist. Gemäß Fig. 5 ist der elektrische Teil der Sensor- vorrichtung innerhalb des Druckmittelspeichers 88, jedoch von der Kammer 19 durch eine Hülse 84 abgetrennt, vorgesehen.

Wie Fig. 1 zeigt, verfügt der Aufnahmekörper 3 über eine druck- mittelfreie, zu der Seite 12 offene und sacklochförmige Aus- nehmung 24, die parallel zu der Bohrung 8 für den Stecker 7 vorgesehen ist. In Ausnehmung 24 ist ein elektrischer Nehmer 25 der Sensorvorrichtung 23 angeordnet. Der Nehmer 25 ist am Ende eines Distanzstücks 26 zwischen Leiterplattenanordnung 9 und Ausnehmung 24 vorgesehen. Das Distanzstück 26 ist im wesentli- chen starr und durchgreift den Innenraum 13 und nimmt elektri- sche Leiter auf, deren Ende 27 elektrisch mit der Leiterplat- tenanordnung 9 verbunden ist. Ein Geber 28 der Sensorvorrich- tung 23 ist stabförmig ausgebildet, und befindet sich in einer Bohrung 91 des Aufnahmekörpers 3, die durch eine dünne Wandung 92 von der Ausnehmung 24 getrennt ist. Ein Federelementes 29 ist elastisch vorgespannt zwischen einem Absatz von Stutzen 22 und einem Vorsprung vom Geber 28 vorgesehen, so daß dieser in Richtung Medientrennelement 17 gedrängt wird. Dadurch ist der Geber 28 zusammen mit dem Medientrennelement 17 relativ zu dem fest im Aufnahmekörper 3 angeordneten Nehmer 25 verschiebbar.

An einem nehmerseitigen Ende des Geber 28 befindet sich zur Si- gnalerzeugung ein Geberelement 30, welches mit dem Nehmer 25 zusammenwirkt. Für die Sensorvorrichtung 23 kann man sich grundsätzlich vielfältiger Prinzipien bedienen, so daß bei- spielsweise eine Spule/Ankeranordnung Verwendung finden kann.

Wie zu ersehen ist, befindet sich der Nehmer 25 zusammen mit dem Distanzstück 26 sowie Spule 14 elektrisch kontaktiert sowie mechanisch befestigt an der Leiterplattenanordnung 9 der Elek- tronikeinheit 10. Zur Endmontage wird die gesamte Elektroni- keinheit 10 mit elastisch-toleranzausgleichend aufgehängter Spule 14 und Nehmer 25 in Richtung Aufnahmekörper 3 geschoben und befestigt. Gleichzeitig erfolgt eine elektrische Kontaktie- rung von Schnittstellen (elektrisch/magnetischer Stecker). Auf der Seite 6 wird die Antriebsvorrichtung 5 in Richtung Aufnah- mekörper 3 geschoben. Wenn der Stecker 7 an der Antriebsvor- richtung 5 vorgesehen ist, wird dieser durch die Bohrung 8 hin- durch zur elektrischen Kontaktierung in eine Aufnahme im Be- reich der Leiterplattenanordnung 9 gedrückt. Grundsätzlich ist es auch denkbar, den Stecker 7 wie in Fig. 1 dargestellt, fest an dem Boden 89 anzuordnen, wobei die Kontaktierung mit der Leiterplattenanordnung 9 vorgefertigt ist. Dadurch erfolgt eine antriebsvorrichtungsseitige Steckverbindung im Bereich eines nicht verdeutlichten Motorlagerschildes oder im Bereich einer Bürstenhalteplatte.

Die Ausführungsform nach Fig. 2 stimmt im wesentlichen mit der Ausführungsform nach Fig. 1 überein, wobei übereinstimmende Bauteile mit übereinstimmenden Bezugsziffern versehen sind. Im Unterschied zu Fig. 1 ist ein Druckmittelspeicher 40 nicht zu- sammen mit einer Antriebsvorrichtung 41 auf einer Seite 6 des Aufnahmekörpers 3 angeordnet, sondern befindet sich um 90° ver- schwenkt dazu an einer anderen Seite 46. Dementsprechend ist eine Verschiebungsachse 42 von Geber 47 um 90°. zu einer Achse 44 von Stecker 7 verschwenkt. In einer Ausnehmung 45 in dem Aufnahmekörper 3 befindet sich ein Nehmer 43 einer Sensorvor- richtung 23, der im wesentlichen mit der Fig. 1 übereinstimmt.

Der Nehmer 43 ist an einem Ende 27 eines Distanzstücks 26 vor- gesehen, undlum 90° zu diesem verschwenkt, so daß er in die Ausnehmung 45 einsetzbar ist. Ein Geber 47 befindet sich in ei- ner hydraulischen Verbindung 20b welche sich parallel zu einer nicht gezeichneten Pumpenbohrung sowie rechtwinklig zu einer Aufnahmebohrung für die Antriebsvorrichtung 41 sowie rechtwink- lig zu der Bohrung 8 erstreckt. Die Montage und elektrische Kontaktierung der Baueinheiten erfolgt wie betreffend Fig. 1 beschrieben.

Gemäß Fig. 3 ist ein Nehmer 50 einer Sensorvorrichtung 51 mit- tels elektrischen Leitern 52,53 elektrisch mit der Leiterplat- tenanordnung 9 verbunden. Bei dem Nehmer 50 handelt es sich beispielsweise um eine ringförmige Spule, welche sich, ver- gleichbar einer Spule 54 eines Ventils in eine Ausnehmung 55 innerhalb einer Elektronikeinheit 56 erstreckt. Die Ausnehmung 55 wird von einem Gehäuse 57 sowie der Seite 12 des Aufnahme- körpers 3 begrenzt. Für den Anschluß des Nehmers 50 ist kein Distanzstück erforderlich. Ein Geber 59 der Sensorvorrichtung 51 ist im Vergleich mit Fig. 1 verlängert ausgebildet, und druchgreift den Aufnahmekörper 3 vollständig und die Ausnehmung 55 zumindest teilweise derart daß infolge translatorischer Ver- schiebung eines Bauteils 60 des Gebers 59 relativ zu dem Nehmer 50 Signale zur Erfassung der Position des Medientrennelementes 17 generiert werden. Wie aus Fig. 3 hervorgeht, ist der Geber 59 von Druckmittel umgeben. Zur Abdichtung des Hochdruckbe- reichs dient eine napfförmige zylindrische Hülse 58, welche mit einem offenen Ende flüssigkeitsdicht in den Aufnahmekörper 3 eingestemmt ist.

Eine Ausführungsform gemäß Fig. 4 verfügt über ein zentrisch vorgesehenes Ventil 21 im Bodenbereich eines, einen Metallfal- tenbalg 76 aufweisenden Medientrennelementes 17. Weil das Ven- til 21 einen kompakten Körper aufweist, welcher zentrisch im Bereich eine$ rohrförmigen Stutzen 71 angeordnet ist, befindet sich eine Sensorvorrichtung 72 nicht wie in Fig. 3 zentrisch zu dem Druckmittelspeicher 70, sondern gewissermaßen außermit- tig in einer Ausnehmung 77 des Aufnahmekörper 3. Neben der Aus- nehmung 77 ist eine weitere Bohrung 74 vorgesehen, in die eine napfförmige Hülse 78 zur Aufnahme von einem Geber 73 eingescho- ben ist. Die napfförmige Hülse 78 ist flüssigkeitsdicht an dem Druckmittelspeicher 70 befestigt und mündet mit einem offenen Ende in die Kammer 19. Die Hülse 78 verfügt über einen Anschlag 93 für das Federelement 29. Der elektrische Anschluß der Sen- sorvorrichtung 72 erfolgt über ein Distanzstück 75 wie betref- fend Fig. 1 beschrieben.

Die Ausführungsform gemäß Fig. 5 verfügt über einen fest an ei- nem Medientrennelement 80 angeordneten Geber 81, welcher sich innerhalb eines Druckmittelspeichers 88 befindet. Das Medien- trennelement 80 besitzt einen zentrisch vorgesehenen und in Richtung einer ersten Kammer 82 eingezogenen einseitig offenen Napf 83. Der Aufnahmekörper 3 weist eine Bohrung 86 auf, in die eine Hülse 84 zur Aufnahme von Nehmer 85 druckdicht einge- setzt ist. Der Geber 81 ist zusammen mit dem Medientrennelement 80 relativ zu dem Nehmer 85 verschiebbar, der in die Hülse 84 eingeschoben ist. Für den elektrischen Anschluß dienen elektri- sche Leiter 87 die durch die Hülse 84 im Aufnahmekörper 3 und durch eine Ausnehmung in einer nicht gezeigten Elektronikein- heit hindurch bis zu einer nicht dargestellten Leiterplattenan- ordnung geführt sind. Ein Distanzstück zwischen Leiterplatten- anordnung und Nehmer 85 kann die erforderliche mechanische Sta- bilität und eine Montagevereinfachung bewirken.

Wesentlich ist, daß die Erfindung nicht nur eine Verringerung der Baugröße sondern auch eine konsequente Arbeitsteilung wäh- rend der Herstellung durch Unterscheidung von hydrau- lisch/mechanische Fertigung im Bereich des Aufnahmekörpers, und elektrisch/mechanische Bestückung und Fertigung im Bereich der Leiterplattenanordnung erlaubt. Die Unterbaugruppen betreffend Elektronikeinheit, Aufnahmekörper, Antriebsvorrichtung und Druckmittelspeicher können gewissermaßen steckerartig zusammen- gefügt werden. Die elektrische Verbindungstechnik ist im Inne- ren des Aggregates angeordnet, und durch die Elektronikeinheit und ggf. auch durch den Aufnahmekörper geführt.

Bezugszeichenliste 1 Aggregat 2 Hydraulikeinheit 3 Aufnahmekörper 4 Druckmittelspeicher 5 Antriebsvorrichtung 6 Seite 7 Stecker 8 Bohrung 9 Leiterplattenanordnung 10 Elektronikeinheit 11 Gehäuse 12 Seite 13 Innenraum 14 Spule 15 Anschlußdraht 16 Anschlußdraht 17 Medientrennelement 18 Kammer 19 Kammer 20, 20b Verbindung 21 Ventil 22 Stutzen 23 Sensorvorrichtung 24 Ausnehmung 25 Nehmer 26 Distanzstück 27 Ende 28 Geber 29 Federelement 30 Geberelement 40 Druckmittelspeicher 41 Antriebsvorrichtung 42 Verschiebungsachse 43 Nehmer 44 Achse 45 Ausnehmung 46 Seite 47 Geber 50 Nehmer 51 Sensorvorrichtung 52 Leiter 53 Leiter 54 Spule 55 Ausnehmung 56 Elektronikeinheit 57 Gehäuse 58 Hülse 59 Geber 70 Druckmittelspeicher 71 Stutzen 72 Sensorvorrichtung 73 Geber 74 Bohrung 75 Distanzstück 76 Metallfaltenbalg 77 Ausnehmung 78 Hülse 80 Medientrennelement 81 Geber 82 Kammer 83 Napf 84 Hülse 85 Nehmer 86 Bohrung 87 Leiter 88 Druckmittelspeicher 89 Boden 90 Hohlraum 91 Bohrung 92 Wandung 93 Anschlag