Beschreibung Elektromagnetisches Relais Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Relais mit -einem Grundkörper aus Isolierstoff, welcher mit seiner Bo- denseite eine Grundebene definiert, und in welchen An- schlußbahnen für feststehende Kontaktelemente sowie An- schlußelemente für feststehende und bewegliche Kontaktele- mente eingeformt sind, -einem oberhalb des Grundkörpers angeordneten schwenkbaren Anker, dessen Drehachse parallel zur Grundebene verläuft, -einer über eine Isolierstoff-Umhüllung mit dem Anker fest verbundene Kontaktfederanordnung, die entsprechend der An- kerbewegung mit den feststehenden Kontaktelementen des Grundkörpers zusammenwirkt und im Bereich der Ankerdrehach- se zwei aus der Umhüllung ragende transversale Torsionsfe- derstege aufweist, wobei die Kontaktfedern der Kontaktfe- deranordnung und die Torsionsfederstege aus einer gemeinsa- men Platine gefertigt sind, -einer Spule, deren Achse parallel zur Grundebene und senk- recht zur Ankerdrehachse verläuft und deren Wicklungsan- schlußelemente senkrecht durch die Grundebene treten, und -einem axial in der Spule angeordneten Kern, an dessen Enden sich zum Anker gerichtete Polschuhe anschließen, welche mit dem Anker mindestens einen Arbeitsluftspalt bilden, Aus EP 0 197 391 B2 ist ein polarisiertes Relais bekannt, dessen Anker von einem Paar Kontaktfedern getragen ist. Die Kontaktfedern sind zusammen mit dem Anker beweglich und in ihrem mittleren Bereich jeweils mit einem sich transversal erstreckenden Dreharm ausgestattet, welcher fest mit einem Kontaktstück an einem Grundkörper verbunden ist. Dabei sind die Dreharme einstückig an die Kontaktfedern angeformt und stellen elastische Torsionselemente mit begrenzter Deformier- barkeit dar. Jedoch besteht bei waagerecht stehenden Torsi- onsfederstegen ein Nachteil darin, daß die Torsionsfederstege

in nicht zu vernachlässigendem Maß auch Kräften in der Verti- kalen ausgesetzt sind, wodurch eine gleichbleibende Genauig- keit der Luftspalte zwischen Anker und Magnet bzw. Fest-und Arbeitskontakten eingeschränkt ist. Ferner sind bei dem aus EP 0 197 391 B2 bekannten Relais die Anschlußlappen der Tor- sionsfederstege nach unten weggebogen und in einer Ausnehmung am Grundkörper mit Mittelkontaktanschlußstücken verbunden.

Hierdurch ist eine schlechtere Zugänglichkeit zu den Befesti- gungspunkten der Anschlußlappen der Torsionsfederstege an den Mittelkontaktanschlußstücken gegeben, wodurch eine einfache und genaue Justierung erschwert ist.

Das Ziel der Erfindung liegt in der Schaffung einer zuverläs- sigen und verschleißarmen Ankerlagerung für ein Relais der eingangs genannten Art, so daß eine höhere Genauigkeit der Ankerbewegung gewährleistet ist, um die Zuverlässigkeit und die Lebensdauer des Relais zu erhöhen. Weitere Zielsetzungen betreffen die Miniaturisierung der Bauform und die Reduktion der Anzahl notwendiger Relaisbauteile. Daneben wird eine ein- fache und schnelle Ausrichtbarkeit der Anker-Feder-Baugruppe in vertikaler Richtung relativ zu den Festkontakten und den Polschuhen angestrebt, wodurch bei der Montage die Einstel- lung von Kontaktdruck, Ankerhub und Ansprechspannung erleich- tert ist. Des weiteren gilt es, den Anker in einer möglichst unverrückbaren Position relativ zu den Festkontakten und den übrigen Elementen des Magnetsystems zu lagern, um sowohl eine hohe Stoßfestigkeit als konstantbleibende Einstellungen der Relaiskennwerte, wie Ankerhub, Kontaktdruck und Ansprechspan- nung, zu gewährleisten.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die Torsions- federstege mit ihrer Blechebene senkrecht zur Grundebene aus- gerichtet und jeweils an einem senkrecht zur Grundebene aus dem Grundkörper herausragenden Mittelkontaktanschlußstift be- festigt sind.

In vorteilhafter Ausgestaltung schließen sich an den freien Enden der Torsionsfederstege rechtwinklig aus deren Blechebe- ne abgebogene Verbindungsflächen an. Diese Verbindungsflächen sind einstückig an die Torsionsfederstege angeformt und lie- gen an Verbindungsflächen der Mittelkontaktanschlußstifte an.

Dabei sind die Torsionsfederstege im Bereich der Anschlußflä- chen an ihren freien Enden rechtwinklig umgebogen und ver- breitert ausgeführt. Dies trägt zu einer guten Zugänglichkeit der Befestigungspunkte und zu erweiterten Justierungsmöglich- keiten der Anker-Feder-Baugruppe bei. Die Befestigung der Verbindungsflächen an den Mittelkontaktanschlußstiften er- folgt vorzugsweise durch Widerstandsschweißung oder Laser- schweißung. Durch die vertikalen, zueinander ausgerichteten Verbindungsflächen ist die Anker-Feder-Baugruppe bei der Mon- tage von oben in den Grundkörper oder in einen Sockel ein- setzbar. Nach Erreichen eines gewünschten Kontaktabstandes wird die Anker-Feder-Baugruppe am Grundkörper bzw. Sockel be- festigt.

Bei einer polarisierten Ausführungsform des Relais mit minde- stens einem zwischen den Polschuhen parallel zur Spulenachse angeordneten Permanentmagneten, der an den Enden der Polschu- he eine gleichnamige Polarisierung erzeugt, läßt sich durch Befestigung der Anker-Feder-Baugruppe in einer bereits ausge- lenkten Position auf mechanische Weise gezielt ein monostabi- les Verhalten des Relais voreinstellen. Dies ist beispiels- weise möglich durch die Wahl eines kleineren Kontaktabstandes an den Öffnerkontakten als an den Schließerkontakten.

In einer weiteren Ausgestaltung umgreifen die Torsionsfeder- stege und die sich daran anschließenden Verbindungsflächen die Kontaktanschlußstifte, wodurch eine günstigere Position für die Anbringung von Schweißpunkten an den Verbindungsflä- chen der Torsionsfederstege und Mittelkontaktanschlußstifte gegeben ist. Der Anker ist vorzugsweise über deformierbare, vertikal stehende Zapfen der Umhüllung der Kontaktfederanord- nung mit den Kontaktfedern und der Umhüllung zu einer Anker-

Feder-Baugruppe verbunden. Der Anker ist auf die Zapfen der Umhüllung aufsteckbar. Durch Deformation der Zapfen ist der Anker fest mit der Umhüllung und den Kontaktfedern verbunden.

In vorteilhafter Ausgestaltung weist der Anker im Bereich der Ankerlagerung einen parallel zu Ankerdrehachse ausgebildeten Lagersteg auf. Hierdurch ist der magnetische Widerstand zwi- schen dem Anker und benachbarten Elementen des Magnetsystems reduziert, woraus sich eine Reduktion der Verluste im Magnet- kreis ergibt. Somit ist eine weitere Reduktion der Leistungs- aufnahme des Relais möglich.

Im Sinne einer Verringerung der Anzahl erforderlicher Relais- bauteile sind die Anschlußbahnen für die feststehenden Kon- taktelemente aus einer gemeinsamen Platine gefertigt, wobei die zugehörigen Anschlußelemente durch senkrecht abgebogene Anschlußlappen der Platine gebildet sind. Des weiteren ist durch den Grundkörper ein Sockel des Relais gebildet, welcher die Anker-Feder-Baugruppe aufnimmt, wobei die Spule oberhalb des Sockels in einer Isolierstoffumhüllung angeordnet ist.

Durch die Umhüllung der Spule, einen über den Sockel gescho- benen Rahmen und die Bodenseite des Sockels ist ein kompaktes Relaisgehäuse gebildet.

Die Erfindung wird nachfolgend an Ausführungsbeispielen an- hand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt Figur 1 ein erfindungsgemäßes Relais in teilweise geschnitte- ner perspektivischer Darstellung, Figur 2 einen Sockel und eine Anker-Feder-Baugruppe des Re- lais gemäß Figur 1 in explosionsartiger Darstellung, Figur 3 eine Kontaktfederanordnung und Mittelkontaktanschlüs- se des Relais gemäß Figur 1 und Figur 4 die Kontaktfederanordnung mit zugehöriger Umhüllung.

In Figur 1 ist ein Relais zu sehen, dessen Gehäuse durch die Bodenseite eines Grundkörpers 1 bzw. Sockels, einen über den Grundkörper 1 geschobenen Rahmen 5 und eine Spulenumhüllung 6 gebildet ist. Durch die Bodenseite des Sockels als Grundebene

des Relais treten Wicklungsanschlußelemente 34 und Kontaktan- schlußelemente 11 hindurch. Die Wicklungsanschlußelemente 34 sind in den Grundkörper 1 umgreifende Flanschfortsätze eines Spulenkörpers eingebettet. Oberhalb des Grundkörpers 1 und unterhalb einer Spule 3 ist eine Anker-Feder-Baugruppe 2 (siehe auch Figur 2) angeordnet, bestehend aus einem Anker 21 und zwei Kontaktfedern 23, welche von einer Isolierstoffum- hüllung 27 umgeben sind. Bandförmige Torsionsfederstege 25, deren Blechebene senkrecht zur Grundebene ausgerichtet ist, ragen seitlich aus der Federumhüllung 27 heraus. An die Tor- sionsfederstege 25 schließen sich einstückig angeformte Ver- bindungsflächen 26 an, welche rechtwinklig aus der Blechebene der Torsionsfederstege 25 abgebogen sind. Die Torsionsfeder- stege 25 und die Verbindungsflächen 26 bilden Arme, welche die Mittelkontaktanschlußstifte 12 umgreifen. Die Mittelkon- taktanschlußstifte 12 besitzen ihrerseits ebenfalls an den Verbindungsflächen 26 der Torsionsfederstege 25 anliegende Verbindungsflächen 13 (siehe dazu Figur 2 und Figur 3). Die Befestigung der Verbindungsflächen 26 an den Verbindungsflä- chen 13 der Mittelkontaktanschlußstifte 12 erfolgt mittels Schweißen.

Um den magnetischen Widerstand zwischen Anker 21 und einem darüber zwischen zwei Polschuhen 32 angeordneten Permanentma- gneten 33 zu reduzieren, ist am Anker 21 im Bereich der An- kerdrehachse ein transversaler Lagersteg 22 ausgebildet. Der Permanentmagnet 33 erzeugt an den Enden der Polschuhe 32, welche sich senkrecht nach unten weisend an den freien Enden eines axial in der Spule 3 angeordneten Kerns 31 anschließen, eine gleichnamige Polarisierung, wodurch zwei bistabile Ar- beitsstellungen des Ankers 21 möglich sind. Durch eine ent- sprechende schräge Ausrichtung der Anker-Feder-Baugruppe 2 (siehe auch Figur 2) kann monostabiles Verhalten für das Re- lais erzielt werden.

In den aus Isolierstoff bestehenden Sockel 4 sind aus einer gemeinsamen Platine gefertigte Anschlußbahnen 14 für Festkon-

takte 16 eingebettet. Die Festkontakte 16 sind auf die An- schlußbahnen 14 aufgeschweißt. Die Kontaktanschlußelemente 11 sind durch nach unten abgebogene Anschlußlappen 5 (siehe auch Figur 3) der gemeinsamen Platine für die Anschlußbahnen 14 gebildet. Entsprechendes gilt für die Mittelkontaktanschlüs- se, welche ebenfalls durch abgebogene Anschlußlappen der An- schlußbahnen 14 gebildet sind (Figur 3). Die Mittelkontaktan- schlußstifte 12 sind durch nach oben weggebogene AnschluBlap- pen gebildet, während die Anschlußelemente 11 der Mittelkon- takte nach unten weggebogen sind und durch die Bodenseite des Sockels 4 hindurchragen.

Anhand der Figuren 2 und 3 ist zu erkennen, daß die Anker- Feder-Baugruppe 2 zwei voneinander getrennte, parallel ver- laufende Kontaktfedern 23 enthält, die an ihren Enden aufge- schweißte Schaltkontakte tragen. Die Kontaktfedern 23 sind aus einer gemeinsamen Platine vorgefertigt und durch eine Isolierstoffumhüllung 27 umgeben. Da die Verbindungsfächen 26 der Torsionsstege 25 und die Verbindungsfächen 13 der Mittel- kontaktanschlußstifte 12 in einer Ebene senkrecht zur Grund- ebene aneinander anliegen, ist die Anker-Feder-Baugruppe 2 bei der Montage von oben in den Sockel 4 einsetzbar. Bei Er- reichen eines gewünschten Kontaktabstandes werden die Verbin- dungsfächen 26 an die Verbindungsfächen 13 der Mittelkon- taktanschlußstifte 12 angeschweißt. Die Federumhüllung 27 weist senkrecht nach oben stehende deformierbare Befesti- gungszapfen 28 auf, auf welche der Anker 21 aufgesteckt ist.

Durch Verformen dieser Befestigungszapfen 28 ist der Anker 21 mit den Kontaktfedern 23 und der Federumhüllung 27 zu einer Anker-Feder-Baugruppe 2 fest verbunden. Ferner sind die Kon- taktfedern 23 an ihren freien Enden geschlitzt, wodurch deren Biegsamkeit erhöht ist.

Die Bildung der vertikal stehenden Torsionsfederstege 25 wird durch Figur 3 veranschaulicht. Die Blattfedern 23 weisen in ihrem Mittelbereich parallel verlaufende Seitenarme auf, an deren freien Enden sich jeweils ein rechtwinklig nach außen

geführter Torsionsfedersteg 25 anschließt. Die Torsionsfeder- stege 25 sind nach oben umgebogen, wodurch die zur Grundebene senkrechte Ausrichtung ihrer Blechebene hergestellt ist. Um zu vermeiden, daß die Torsionsfederstege 25 im Übergangsbe- reich zwischen den Seitenarmen 24 und den Torsionsfederstegen 25 lediglich auf Biegung beansprucht sind, sind die Kontakt- federn 23 in ihrem Mittelbereich soweit mit einer Umhüllung 27 umgeben, daß lediglich die freien Endabschnitte der Kon- taktfedern 23 und die vertikal stehenden Torsionsfederstege 25 aus der Umhüllung 27 herausragen (siehe dazu Figur 4).

Da die blattfederartigen Federstege 25 Torsionsbelastungen ausgesetzt sind, ist auf diese Weise unabhängig von der Dicke der Kontaktfedern 23 eine höhere Federrate erreichbar als mit auf Biegung beanspruchten Federstegen. Aufgrund der hohen Steifigkeit der Torsionsfederstege 25 in der Vertikalen ist ein weitestgehend konstanter Abstand zwischen dem Anker 21 und dem Permanentmagneten 33 gegeben. Insbesondere ergibt sich durch die senkrecht stehenden Torsionsfederstege 25 eine sehr hohe Stoßfestigkeit des Relais.

Des weiteren läßt sich durch die gute Zugänglichkeit des Be- festigungspunktes der Torsionsfederstege 25 an den Mittelkon- taktanschlußstiften 12 bei der Montage schnell und einfach der gewünschte Kontaktabstand einstellen. Darüber hinaus ist bei der Montage der gewünschte Ankerhub dadurch auf einfache Weise einstellbar, daß die Spule 3 mit dem Permanentmagneten 33 auf die Sockelbaugruppe schiebbar ist, bis der gewünschte Ankerhub eingestellt ist. Dabei klemmt die Spule 3 mit nach unten gerichteten Flanschfortsätzen des Spulenkörpers auf dem Sockel 4.