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Title:
ELECTROMAGNETIC VALVE DEVICE AND USE THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/102270
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electromagnetic valve device comprising armature means (18) which are designed such that they can move along an axial direction in a valve housing (10) in response to an energising of stationary coil means (12) provided in the valve housing, and which are designed to cooperate with a first valve seat (22) associated with a fluid inlet connection (26) of the valve housing, wherein the first fluid flow path (36) is configured in the valve housing such that fluid flowing through the opened first valve seat can flow in order to actuate plunger means (32) provided preferably axially or axially parallel in relation to the armature means (18) and moveable relative to same and supplied with a pre-tensioning force, and brings about the actuation of an opening of a second valve seat (43) interacting with the plunger means (32) in order to produce a fluidic connection to a fluid working connection (42) of the valve housing, and wherein the valve housing has securing means (44, 46) in the form of at least one opening extending at an angle, in particular transverse to the axial direction, in particular a securing borehole, wherein the fluid inlet connection (26) and the working connection (42), provided preferably adjacent thereto, is configured on the same axial side of the valve housing in relation to the securing means.

Inventors:
KNIPPER, Karsten (Im Laubgarten 16, Öhningen-Wangen, 78337, DE)
BRUCZUK, Witold (Jelczanska Straße 19, 51-523 Wroclaw, 51-523, PL)
BUNIO, Mariusz (Polna Straße 20, 55-040 Zerniki Male, 55-040, PL)
Application Number:
EP2016/078513
Publication Date:
June 22, 2017
Filing Date:
November 23, 2016
Export Citation:
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Assignee:
ETO MAGNETIC GMBH (Hardtring 8, Stockach, 78333, DE)
International Classes:
F16K11/048; B60T8/36; B60T15/02; F16K27/02; F16K31/42
Foreign References:
US3757818A1973-09-11
US20030193149A12003-10-16
EP0162286A11985-11-27
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BEHRMANN, Niels (Maggistr. 5, Singen Baden-Württemberg, 78224, DE)
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Claims:
Ansprüche

Elektromagnetische Ventilvorrichtung mit

als Reaktion auf eine Bestromung von in einem Ventilgehäuse (10) vorgesehenen stationären Spulenmitteln (12) entlang einer axialen Richtung im Ventilgehäuse bewegbar ausgebildeten Ankermitteln (18), die zum Zusammenwirken mit einem einem Fluideingangsanschluss (26) des Ventilgehäuses zugeordneten ersten Ventilsitz (22) ausgebildet sind,

wobei ein erster Fluidströmungspfad (36) im Ventilgehäuse so ausgebildet ist, dass durch den geöffneten ersten Ventilsitz strömendes Fluid zum Betätigen von mit einem bevorzugt axial oder achsparallel zu den Ankermitteln (18) vorgesehenen und relativ zu diesen bewegbaren, mit einer Vorspannkraft beaufschlagten Stößelmitteln (32) fließen kann,

und das Betätigen ein Öffnen eines mit den Stößelmitteln (32) zusammenwirkenden zweiten Ventilsitzes (43) zum Herstellen einer Flu- idverbindung zu einem Fluidarbeitsanschluss (42) des Ventilgehäuses bewirkt,

und wobei das Ventilgehäuse Befestigungsmittel (44, 46) in Form mindestens eines sich in einem Winkel, insbesondere quer, zur axialen Richtung erstreckenden Durchbruchs, insbesondere Befestigungsbohrung, aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Fluideingangsanschluss (26) und der bevorzugt zu diesem benachbart vorgesehene Arbeitsanschluss (42), bezogen auf die Befestigungsmittel, auf derselben axialen Seite des Ventilgehäuses ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der als Pneumatikdruckanschluss ausgebildete Fluideingangsanschluss (26) mit einem Pneumatikfluid so beaufschlagbar ist, dass ein Fluiddruck des Pneumatikfluids bei geöffnetem ersten Ventilsitz (22) eine mechanische, insbesondere federbeaufschlagte (40), auf die Stößelmittel (32) wirkende Rückstellkraft überwinden kann.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweils flanschartig ausgebildete und bevorzugt einstückig an dem zumindest abschnittsweise zylindrisch ausgebildeten Gehäuse ansitzende Fluideingangs- und Fluidarbeitsanschluss entlang der axialen Richtung und/oder radial zueinander versetzt angeordnet ist. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluideingangs- und Fluidarbeitsanschluss auf einander, bezogen auf eine der axialen Richtung entsprechende Ventilgehäuse-Längsachse, gegenüberliegenden Seiten des Ventilgehäuses ausgebildet ist. 5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluideingangs- und Fluidausgangsanschluss einander benachbart entweder ohne radialen Versatz oder mit radialem sowie mit axialem Versatz am Ventilgehäuse ausgebildet ist. 6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine radiale Richtung des Fluideingangs- und/oder Fluidar- beitsanschlusses, bezogen auf eine radiale Richtung des die Befestigungsmittel realisierenden Durchbruchs, einen Winkelversatz entweder von null oder einen Winkelversatz im Bereich zwischen 70° und 1 10°, insbesondere von 90°, aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse insbesondere in einem den Befestigungsmitteln axial gegenüberliegenden Endabschnitt einen zur Stromversorgung der Spulenmittel beschaltbaren Steckerabschnitt (16) aufweist, der bevorzugt eine sich parallel zum Fluideingangs- und/oder Fluidausgangsanschluss erstreckende und/oder rechtwinklig zur Erstreckungsrichtung des Durchbruchs (44, 46) erstreckende Ausrichtung aufweist. 8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass den bevorzugt ein Paar einander benachbart ausgebildeter und weiter bevorzugt zueinander parallel ausgerichteter Durchbrüche (44, 46) aufweisenden Befestigungsmitteln ein zusätzlicher Fluidan- schluss (50) der Ventilvorrichtung zugeordnet ist, der permanent mit dem Fluideingangsanschluss verbunden ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche Fluidanschluss (50) so relativ zu den Befestigungsmitteln ausgebildet und ausgerichtet ist, insbesondere parallel zu diesen ver- läuft, dass bei einer mittels der Befestigungsmittel miteinander verbundenen Mehrzahl der Ventilgehäuse einer Mehrzahl von miteinander verbundenen Ventilvorrichtungen die jeweiligen zusätzlichen Flui- danschlüsse, insbesondere durch einen Einsatz von Kupplungsmitteln, druckdicht miteinander verbindbar sind.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass den Ankermitteln im Ventilgehäuse stationäre Kernmittel (24), axial dem ersten Ventilsitz gegenüberliegend, vorgesehen sind, die mit den Ankermitteln einen belüfteten Arbeitsraum (54) begrenzen, wobei die Belüftung durch einen an und/oder in den Kernmitteln verlaufenden ersten Belüftungspfad (58), einen zumindest abschnittswei- se parallel zur axialen Richtung verlaufenden zweiten Belüftungspfad (64) im Ventilgehäuse, insbesondere in einem Mantelbereich des Ventilgehäuses, sowie durch einen endseitig der Kernmittel und/oder des Ventilgehäuses ausgebildeten, den ersten und den zweiten Belüf- tungspfad verbindenden Verbindungspfad (62) realisiert ist,

und wobei der Verbindungspfad mittels einer axial endseitig mit dem Ventilgehäuse verbindbaren Kappen- und/oder Deckelbaugruppe (60) realisiert ist. 1 1 . Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser und/oder die maximale Querschnittsbreite einer ankerseitigen Betätigungsfläche (38) der Stößelmittel (32), bezogen auf einen Mittelachsenabstand (b) eines Paares von die Befestigungsmittel realisierenden parallelen Durchbrüchen (44, 46) min- destens 0,4, bevorzugt mindestens 0,5, weiter bevorzugt mindestens 0,6 beträgt

und/oder der Durchmesser und/oder die maximale Querschnittsbreite der ankerseitigen Betätigungsfläche (38) der Stößelmittel (32), bezogen auf einen radialen Mindestabstand (a) des Paares von die Befes- tigungsmittel realisierenden parallelen Durchbrüchen (44, 46) mindestens 0,7, bevorzugt mindestens 0,8, beträgt.

12. Elektromagnetische Ventilvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse mehrteilig aus- gebildet ist und der Fluideingangsanschluss, der Arbeitsanschluss sowie die Befestigungsmittel an bzw. in einem gemeinsamen, bevorzugt einstückigen Gehäuseteil des Ventilgehäuses vorgesehen sind.

13. Verwendung der elektromagnetischen Ventilvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12 als 3/2-Pneumatikventil für die Fluidsteuerung oder Fluidschaltung in Kraftfahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen.

14. Ventilsystem aufweisend eine Mehrzahl der elektromagnetischen Ven- tilvorrichtungen nach einem der Ansprüche 1 bis 12, die mittels der jeweiligen Durchbrüche der jeweiligen Befestigungsmittel entlang einer durchgehenden Richtung der Durchbrüche miteinander verbunden sind.

Description:
Elektromagnetische Ventilvorrichtung und Verwendung

einer solchen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektromagnetische Ventilvorrichtung nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein System aufweisend eine Mehrzahl derartiger elektromagnetischer Ventilvorrichtungen, und die vorliegende Erfindung betrifft eine Verwendung einer derartigen elektromagnetischen Ventilvorrichtung.

Elektromagnetische Ventilvorrichtungen nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs sind aus dem Stand der Technik allgemein bekannt und werden etwa für verschiedenste Schalt- bzw. Regelzwecke insbesondere in einer Ausgestaltung als Pneumatikventil im Kraftfahrzeugkontext, und dort insbesondere im Nutzfahrzeugkontext, eingesetzt. Im Rahmen einer üblichen Ausgestaltung etwa als 3/2-Pneumatik-Ventil mit drei Fluid- (Pneumatik-)Anschlüssen und zwei Schaltstellungen bewirken dabei die Ankermittel, in ansonsten bekannter Weise bewegbar als Reaktion auf eine Bestromung stationärer Spulenmittel im Ventilgehäuse, das Schalten, wobei im vorliegenden konkreteren Kontext sogenannter Boosterunterstützter Ventile eine zusätzliche mechanische Verstärkungsfunktionalität der Fluidschaltung realisiert ist. Konkret bewirkt, wiederum in gattungsgemäßer Weise, die gesteuerte Bewegung der Ankermittel das Öff- nen bzw. Verschließen eines dem Fluideingangsanschluss (Druckan- schluss) des Ventilgehäuses zugeordneten ersten Ventilsitzes. Der geöffnete erste Ventilsitz lässt das einströmende Pneumatikfluid in einen ersten Fluidströmungspfad eintreten, von wo aus das Fluid zum Betätigen von Stößelmitteln (als wesentliche Baugruppe der Booster-Technologie) wirkt. Dabei überwindet der Fluiddruck des in den Eingangsanschluss einströmenden Fluids eine (etwa durch eine Vorspannfeder od.dgl. Kraftspeichermittel erzeugte) Gegenkraft der Stößelmittel und bewegt diese, bis ein zweiter (bislang durch die Stößelmittel verschlossener) Ventilsitz geöffnet wird. Dies ermöglicht dann den Fluidfluss bis zum Fluidausgang- sanschluss.

Insbesondere vor dem Hintergrund einer größeren realisierbaren (Fluid- )Querschnittsweite hat sich eine derartige Booster-Technologie zur mechanischen Kraftunterstützung von elektromagnetisch betätigten Ventilen durchgesetzt und bewährt.

Allerdings erfordern etwa die hierfür eingesetzten, zum Zusammenwirken mit dem zweiten Ventilsitz ausgebildeten Stößelmittel zusätzlichen axialen Bauraum im Ventilgehäuse (wobei als„axial" im Rahmen des vorliegenden Anmeldungskontexts eine Bewegungsrichtung der Ankermittel, insoweit und bevorzugt entsprechend einer Erstreckungs- bzw. Längsachse des Ventilgehäuse, verstanden werden soll), insbesondere als die Stö- ßelmittel als wesentliche Booster-Baugruppe axial die Ankermittel im Ventilgehäuse fortsetzen. Aufgrund beengter Einbaubedingungen etwa im Kraftfahrzeugkontext besteht hier Optimierungs- bzw. Verkürzungsbedarf, nicht zuletzt als ein gattungsbildendes Ventilgehäuse, neben dem (üblicherweise flanschartig vom Gehäusemantel vorspringenden) Fluidein- gangs- und Fluidarbeitsanschluss zusätzlich Befestigungsmittel aufweist, welche mindestens einen Durchbruch, typischerweise jedoch ein sich quer zur axialen Richtung erstreckendes Bohrungspaar für zu Montagezwecken einzusetzende Schrauben od.dgl., aufweist. Zusammen mit dem zur Aufnahme der Spulenmittel (samt extern am Gehäuse ansitzendem Stecker- abschnitt) benötigtem Bauraum entsteht so eine Axialerstreckung, die optimierungsbedürftig ist.

Bei gattungsbildenden und damit als allgemein aus dem Stand der Technik bekannt vorauszusetzenden Ventilvorrichtungen ist es bekannt, nicht zuletzt zur axialen Dimensionsoptimierung eines bekannten Ventilgehäuses, die Stößelmittel geometrisch im axialen Bereich der Befestigungsmit- tel vorzusehen, wobei es insbesondere bekannt ist, bei der Ausgestaltung der Befestigungsmittel als Paar zueinander paralleler Befestigungsbohrungen zwischen diesen im Gehäuse die Stößelmittel aufzunehmen. Während diese Maßnahme unter Gesichtspunkten einer optimierten Axialerstreckung des Ventilgehäuses günstig ist, werden gleichwohl auch technische Nachteile bewirkt: Einerseits begrenzt die (üblicherweise auf genormten Durchbrüchen bzw. auf genormten Abständen zwischen den Bohrungen basierende) Geometrie der Befestigungsmittel eine wirksame Quererstreckung der Stößelmittel, insoweit damit auch eine für die für die Booster-Wirkung nutzbare Angriffsfläche des Fluids. Zum anderen bedingt eine derartige Lösung, dass - wiederum entlang der axialen Erstreckungs- richtung des Ventilgehäuses - der Fluideingangsanschluss und der Flui- darbeitsanschluss auf einander gegenüberliegenden Seiten der Befesti- gungsmittel (also üblicherweise des Paares von Befestigungsbohrungen) angeordnet sein müssen, was wiederum eine nachteilige Wirkung für eine axiale Gesamterstreckung der Vorrichtung mit sich bringt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine elektromagnetische Ventilvorrichtung nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs im Hinblick auf ihre geometrischen sowie ihre Funktionseigenschaften zu verbessern, dabei insbesondere eine optimierte (und damit in der Praxis möglichst breite) Erstreckung der Stößelmittel im Ventilgehäuse zu ermöglichen, damit die mechanische Unterstützungswirkung dieser Booster- Technologie zu optimieren, ohne in nachteiliger Weise die axiale Gesamterstreckung des Ventilgehäuses unnötig zu verlängern.

Die Aufgabe wird durch die elektromagnetische Ventilvorrichtung mit den Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst; vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben. Zusätzlich Schutz im Rahmen der Erfindung wird beansprucht für eine Verwendung der erfin- dungsgemäßen elektromagnetischen Ventilvorrichtung als 3/2- Pneumatikventil für Schalt- bzw. Steueranwendungen im Kraftfahrzeugbereich, wobei dort insbesondere das Gebiet der Nutzfahrzeuge günstig und bevorzugt ist. Schließlich wird Schutz im Rahmen der vorliegenden Erfin- dung beansprucht für ein Ventilsystem, aufweisend eine Mehrzahl erfindungsgemäßer Ventilvorrichtungen, welche mittels der jeweils die Befestigungsmittel realisierenden Durchbrüche miteinander (aneinander) verbunden sind und so eine kompakte, flexible und leicht montierbare und betriebssichere Einheit ausbilden können.

In erfindungsgemäß vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass durch die Ausgestaltung des Ventilgehäuses, der Stößelmittel, des ersten Flu- idströmungspfades zu den Stößelmitteln und der Fluidverbindung zum Fluidarbeitsanschluss erfindungsgemäß erreicht wird, dass, bezogen auf die Befestigungsmittel, sowohl der Fluideingangsanschluss, als auch der Fluidarbeitsanschluss, auf einer gemeinsamen (axialen) Seite sitzen. Dies bedeutet zunächst, dass - günstig für eine optimierte axiale Erstreckung der Gesamtanordnung im Ventilgehäuse - die Möglichkeit gegeben ist, Fluideingangsanschluss und Fluidarbeitsanschluss zueinander benachbart anzuordnen, weiter bevorzugt diese - geometrisch günstig und potentiell platzsparend - radial und/oder axial zueinander versetzt anzuordnen. Gleichzeitig gestattet es damit diese Geometrie, die Stößelmittel im Gehäuseinneren axial im Bereich des Fluideingangs- und Fluidarbeit- sanschlusses bewegbar vorzusehen, mit der vorteilhaften Konsequenz, dass eine maximale bzw. nutzbare Stößelbreite lediglich durch einen effektiven Gehäuseinnendurchmesser bzw. darin vorgesehene Verbindungskanäle begrenzt ist, nicht jedoch, wie im als bekannt vorausgesetzten Stand der Technik, durch die wesentlich schmalere, durch genormte Befestigungsbedingungen und damit vorgesehene feste Bohrungsabstän- de bestimmte Geometrie der Befestigungsmittel. Vorteilhafte Konsequenz ist wiederum ein optimiertes (und durch die Booster-Technologie verstärktes) Schaltverhalten der Vorrichtung.

Im Rahmen dieser erfindungsgemäßen Vorgaben gestatten es gleichwohl verschiedene bevorzugte Varianten der Erfindung, das Ventilgehäuse mit den daran ausgebildeten Befestigungsmitteln sowie den Fluidanschlüssen an verschiedene Erfordernisse und Bauraumbedingungen anzupassen, so dass durch die vorliegende Technologie, insbesondere bei bevorzugter modularer Aufteilung des Ventilgehäuses in eine erste, zur Aufnahme der Spulenmittel sowie einem zugeordneten, zur externen Kontaktierung vorgesehenen Steckerbereich ausgebildeten Gehäusebaugruppe und eine zweite, axial daran ansetzbare und zum Ausbilden der Fluidanschlüsse sowie der Befestigungsmittel ausgebildete Ventilgehäusebaugruppe, einfach herstellbare, großserientaugliche und hochgradig betriebssichere Ventilvorrichtungen für verschiedenste Umgebungen konzipier- und konfigurierbar sind.

So bieten insbesondere die flanschartigen, seitlich von einer Mantelfläche des bevorzugt zumindest abschnittsweise zylindrischen Gehäuses vorste- henden (und einstückig ansitzenden) Fluidanschlüsse, nämlich der Fluideingangs- und der Fluidarbeitsanschluss, die Möglichkeit zur Anpassung an verschiedene Einsatzbedingungen bzw. zur weiteren Bauraumoptimierung: so ist es etwa bevorzugt, diese Fluidanschlüsse entlang der radialen Richtung zueinander zu versetzen, wobei dieser radiale Versatz, also ein zwischen den Anschlüssen in einer Ebene senkrecht zur axialen Richtung eingeschlossener Winkel oder Abstand, entweder vorsehen kann, dass der Fluideingangs- und der Fluidarbeitsanschluss einander, bezogen auf die Gehäuse-Mittelachse, gegenüberstehen. Alternativ kann weiterbildungsgemäß vorgesehen sein, dass in der radialen Ebene beide An- Schlüsse, zueinander benachbart, lediglich um einen minimalen Abstand beabstandet sind bzw. sich in der radialen Ebene gar überlappen. In dieser Situation würde dann ein Versatz entlang der axialen Richtung einen möglichst kompakten Anschlussbereich dieser beiden Anschlüsse ermöglichen, die insoweit dann, bezogen auf einer äußere Mantelfläche des Ventilgehäuses, schräg angeordnet sind.

Insbesondere die Anordnung bzw. Ausrichtung der Fluidanschlüsse relativ zu dem mindestens einen Durchbruch, bevorzugt ein zueinander parallel verlaufendes Bohrungspaar, aufweisenden Befestigungsmitteln bietet zu- sätzliche geometrische Gestaltungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten. So ist es etwa gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung günstig, eine Winkelposition des Fluideingangs- und/oder des Fluidarbeit- sanschlusses in der Ebene senkrecht zur axialen Richtung, also in der radialen Ebene, rechtwinklig zur Winkelausrichtung des Durchbruchs vor- zusehen, wobei durch diese Maßnahme dann insbesondere ein Anschluss bzw. Zugang zu den Fluidanschlüsse vereinfacht ist, wenn, etwa im Rahmen des erfindungsgemäßen Systems, eine Mehrzahl der erfindungsgemäßen Ventilgehäuse mittels der Befestigungsmittel und entlang der aneinander stoßenden und eine Montage-Erstreckungsrichtung definieren- den Richtung der Durchbrüche verbunden ist. Dieser Effekt ist auch erreichbar, wenn der Winkelversatz nicht exakt 90° beträgt, sondern in einem typischen Bereich zwischen 70° und 1 10° bevorzugt realisiert ist.

Eine vergleichbare Optimierungsmöglichkeit ergibt die relative geometri- sehe Ausrichtung des Durchbruchs und/oder mindestens eines der Fluidanschlüsse relativ zu einer seitlichen Erstreckung eines vom Ventilgehäuse radial vorspringenden (und wiederum bevorzugt einstückig an diesem ansitzenden) Steckerabschnitt, welcher, wiederum in bevorzugter Weiterbildung, an einem axial den Befestigungsmitteln gegenüberliegen- den Endabschnitt des Ventilgehäuses vorsehbar ist. Zur Vereinfachung bzw. Vereinheitlichung der elektrischen und pneumatischen Anschlüsse könnte es entsprechend bevorzugt sein, in der radialen Ebene, d.h. in der Ebene senkrecht zur axialen Richtung, diesen Steckerabschnitt sowie mindestens einen der Fluidanschlüsse fluchtend bzw. ohne dazwischen eingeschlossenen (Winkel-)Versatz auszubilden.

Eine besonders bevorzugte Weiterbildung der Erfindung, welche wiederum unter den vorstehend bereits diskutierten Systemgedanken der Erfindung fällt, jedoch auch unabhängig von diesem beansprucht ist und Vorteile verspricht, liegt darin, im Ventilgehäuse einen zusätzlichen Flui- danschluss vorzusehen, welcher zum Fluideingangsanschluss durchgeschleift und damit permanent nicht durch ein Schaltverhalten der Ventilvorrichtung beeinflusst, mit dem Fluideingangsanschluss verbunden ist. Wird dieser zusätzliche Fluidanschluss erfindungsgemäß vorteilhaft und weiterbildend im Bereich der Befestigungsmittel ausgebildet und weiter bevor- zugt in einer sich parallel zu einer Erstreckungsrichtung des mindestens einen Durchbruchs der Befestigungsmittel erstreckend ausgebildet, entsteht so die vorteilhafte Möglichkeit, bei einem Aneinanderfügen einer Mehrzahl von Ventilgehäusen (und entsprechend damit ausgebildeten erfindungsgemäßen Ventilvorrichtungen) im Sinne des erfindungsgemä- ßen Systems nicht nur mittels der dann durchgängig aufeinander ausrichtbaren Durchbrüche eine durchgehende mechanische Kopplung bzw. Verbindung herzustellen, vielmehr würden in dieser Ausbildung dann auch die gleichermaßen durchgehenden (also das Ventilgehäuse querenden) zusätzlichen Fluideingangsanschlüsse zueinander fluchten und eine unmit- telbare (Fluid-)Verbindung mit einem jeweils benachbarten Fluidanschluss ermöglichen. Zum Zweck einer Abdichtung bzw. einer druckdichten Ausbildung könnten hier zusätzliche, geeignete anzupassende Kupplungsmittel oder dergleichen vorgesehen werden, entweder als integrierte Abschnitte an bzw. in das Gehäuse, oder aber als zusätzliche, im Bedarfsfall einzusetzende Baugruppen. Besonders elegant wird eine derartige Weiterbildung dadurch, dass bei einer bevorzugten Ausbildung der Befestigungsmittel mittels eines Paares von Durchbrüchen, welche dann gleichermaßen ein Paar von Verbin- dungs- und Befestigungsbohrungen, zueinander parallel verlaufend, realisieren würden, dann dieser zusätzliche Fluidanschluss mittig zwischen dem Paar der Durchbrüche vorzusehen wäre, so dass eine gleichermaßen kompakte, einfach ausrichtbare und einfach montierbare Vorrichtung entsteht.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung, für welche, in Verbindung mit dem oberbegrifflichen Merkmalen des Hauptanspruchs, auch unabhängig Schutz beansprucht wird, liegt in der im abhängigen Patentanspruch 10 ausgebildeten Weiterbildung, wonach in konstruktiv und her- stellungstechnisch besonders günstiger Weise ein Belüftungspfad zum Belüften eines zwischen den Ankermitteln und einem (bevorzugt axial endseitig im Ventilgehäuse vorgesehenen) Kern (Kernmittel) ausgebildeten Arbeitsraum geschaffen wird. Konkret würde diese Belüftung, welche gemäß häufig existierender Vorgaben an erfindungsgemäße (und gat- tungsgemäße) Ventilvorrichtungen eine Entlüftung zum Befestigungsmit- tel-seitigen axialen Ende des Ventilgehäuses fordert, dadurch realisiert werden, dass ein notwendiger Belüftungskanal in mehrere Pfade aufgeteilt wird, und wobei dann in konstruktiv und herstellungstechnischer besonders eleganter Weise eine Verbindung dieser Pfade durch eine Deckel- oder Kappenbaugruppe erfolgt, ohne die Notwendigkeit aufwendiger radial verlaufender Querkanäle oder dergleichen Ausbildungen im Ventilgehäuse. Konkret sieht diese Lösung vor, einen ersten Belüftungspfad in oder (z.B. mantelseitig) an den Kernmitteln auszugestalten, so dass ein Flu- idfluss parallel zur axialen Richtung ermöglicht ist. Ein zweiter Belüftungs- pfad würde dann, wiederum zumindest abschnittsweise parallel zur axialen Richtung am oder im Ventilgehäuse vorgesehen, wobei dies insbe- sondere auch durch einen etwa im Mantelbereich eingeformten Kanal geschehen kann. Die konstruktiv besonders elegante Ausgestaltung eines Deckel- bzw. Kappenabschnitts als separate Baugruppe ermöglicht nunmehr im end- bzw. stirnseitigen Bereich des Ventilgehäuses (d.h. endsei- tig des Kerns) das Verbinden dieser beiden Belüftungspfade, ohne dass etwa eine problematische radiale Einformung im Gehäuse selbst geschehen muss. Diese Rolle konnte vielmehr eine Nut oder dergleichen Einkerbung realisieren, welche entweder in der Kappe bzw. dem Deckel, ergänzen oder alternativ im (dann offenen) Endbereich des Ventilgehäuses vor- sehbar ist.

Eine so realisierte elektromagnetische Ventilvorrichtung eignet sich dann in bevorzugter Weise für vielfältige, insbesondere pneumatische Schalt- und Stellaufgaben im Kraftfahrzeugbereich, wobei hier wiederum die Nutz- fahrzeugtechnologie bevorzugte Einsatzgebiete definiert, die Erfindung ist jedoch nicht auf eine derartige bevorzugte Verwendung beschränkt. Vielmehr eignet sich die vorliegende Erfindung für praktische jegliches Einsatzgebiet, bei welchem, unter potentiell begrenzten geometrischen Einbaubedingungen, Abmessungen, eine Fluid-Anschlussgeometrie sowie eine Befestigungsgeometrie des Ventilgehäuses zu optimieren sind.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen; diese zeigen in:

Perspektivansichten der elektromagnetischen Ventil Vorrichtung gemäß einer ersten bevorzugten Ausfüh rungsform der vorliegenden Erfindung; Fig. 3 eine Längsschnittansicht des Ausführungsbeispiels der Fig. 1 , Fig. 2 mit gestuft verlaufender Schnittlinie; Fig. 4 eine Längsschnittansicht analog Fig. 3, jedoch um die

(in der Figurenebene senkrecht verlaufende) axiale Richtung um 90° gedreht; und

Fig. 5, Fig. 6 zwei alternative Ausführungsformen der Erfindung als

Alternativen zum ersten Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 4 mit modifizierter Anordnungsgeometrie des Fluideingangsanschlusses sowie des Fluidarbeit- sanschlusses.

Die Fig. 1 bis 4 zeigen verschiedene Ansichten der erfindungsgemäßen elektromagnetischen Ventilvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Ein Ventilgehäuse 10 bestehend aus einer (in der Figurenebene oberen) Gehäusebaugruppe 10o zur Aufnahme einer stationären Spuleneinheit 12, welche auf einem Spulenträger 14 gehalten und über einen am Gehäuse einstückig ansitzenden Steckerabschnitt 16 elektrisch kontaktierbar ist, und einer unteren Gehäusebaugruppe 10u, ist zur Aufnahme und zum Führen einer in der Figurenebene vertikal und damit in einer axialen Richtung bewegbaren Ankereinheit 18 ausgebildet. Konkret und in ansonsten bekannter Weise erfolgt der Antrieb der Ankereinheit 18, welche durch Wirkung einer Druckfeder 20 gegen einen ersten Ventilsitz 22, diesen stromlos schließend, vorgespannt ist, durch Bestromung der Spule 12 mittels im Steckerabschnitt 16 schema- tisch gezeigter Kontakte. In ansonsten bekannter Weise führt diese Bestromung zu einer Aufwärtsbewegung des Ankers 18 gegen eine stationäre Kerneinheit 24, wodurch der düsenartige erste Ventilsitz 22 freigelegt wird. Dieser ist mit einem (typischerweise mit Pneumatikfluid eines Drucks im Bereich zwischen ca. 10 und ca. 15bar beaufschlagbaren) Flui- deinlass 26 verbunden, welcher flanschartig seitlich vom zylindrischen Mantelabschnitt 28 der unteren Ventilgehäusebaugruppe 10u vorspringt. Die Fig. 3 zeigt in Form eines Stichkanals 30 einen Teil dieser Fluidver- bindung zwischen dem Fluideinlass 26 und dem düsenseitigen, axial aufwärts gerichteten Auslass des Ventilsitzes 22. Das in den Fig. 1 bis 4 gezeigte Elektromagnetventil des ersten Ausführungsbeispieles ist mit einer sogenannten Booster-Verstärkungstechnologie versehen, welche primär durch eine axial verstellbare Stößeleinheit 32 realisiert wird, und welche durch Wirkung des Schaltvorgangs des Ankers 18 mit Pneumatikfluid des Fluideinlasses 26 beaufschlagbar ist. So kann bei angezogenem Anker 18 (d.h. bei bestromter Spule 12) und entsprechend freigelegtem Ventilsitz 22 - die Schnittansichten der Fig. 3 und 4 zeigen im Ankerkörper 18 einen mittig eingelegten, axial bei- dends wirkenden Dichtabschnitt 34 aus polymerem Material - durch den Einlass 26 eintretendes und durch den Stichkanal 30 geführtes Fluid über den geöffneten Ventilsitz 22 und einen benachbarten Kanalabschnitt 36 auf eine in der Figurenebene aufwärts gerichtete Querfläche 38 der Stößeleinheit 32 wirken. Diese ist, wie insbesondere die Schnittansicht der Fig. 4 verdeutlicht, durch eine Druckfeder 40 in einer Aufwärtsrichtung in die Position der Fig. 4 vorgespannt, der einströmende und an 38 anste- hende Fluiddruck übersteigt jedoch die Gegenkraft der Druckfeder 40, so dass durch Wirkung des Pneumatikfluids (immer noch bei angezogenem, d.h. aufwärts am Kern 24 anschlagenden Anker 18) der Stößel 32 in den Figurenebenen abwärts bewegt wird. Dies legt einen vom Kanalabschnitt 36 zu einem Fluidarbeitsanschluss 42 über einen zweiten - durch die Stöpsel-Abwärtsbewegung geöffnete Ventilsitz 43 geführten Fluidströ- mungskanal frei, so dass in diesem Betriebszustand das Pneumatikfluid zum Arbeitsauslass 42, dem Einlass 26 am Gehäusemantel 28 benachbart, fließen kann. Aus der Geometriebetrachtung des in den Fig. 1 bis 4 erkennbaren Ventilgehäuses 10 wird deutlich, dass das Fluidanschlusspaar 26, 42, bezogen auf die axiale Richtung (d.h. die vertikale Achse in den Figurenebenen) nicht nur einander benachbart und in axialer Richtung versetzt vorgesehen ist, auch liegen die Anschlüsse 26, 42 in einer radialen Ebene (senkrecht zur axialen Richtung) benachbart nebeneinander. Deutlich wird zusätzlich, dass das Fluidanschlusspaar 26, 42, bezogen auf ein Paar von sich senkrecht zur axialen Richtung durch die untere Gehäusebaugruppe 10u erstreckenden Befestigungsbohrungen 44, 46, welche zueinander parallel geführt sind, auf einer axialen Seite befindet, d.h. in der Darstellung der Figurenebene, jeweils oberhalb dieses Paares von Bohrungen 44, 46. Bezogen zudem auf die Erstreckungsrichtung der Bohrungen 44, 46 verläuft die aus dem Gehäuse 10 herausgeführte Richtung des Paares der Flui- danschlüsse 26, 42 orthogonal, d.h. in einem 90°-Winkel. Erfindungsge- mäß vorteilhaft und weiterbildend nimmt zudem die einstückig und aus einem Kunststoffmaterial realisierte untere Gehäusebaugruppe 10u sowohl die Befestigungsbohrungen 44, 46, als auch das Fluidanschlusspaar 26, 42, auf bzw. realisiert diese, so dass, bei geeignet dann einzusetzender Booster-Baugruppe und anschließendem Zusammenfügen mit der (die Magnetventiltechnologie vormontiert aufweisenden) oberen Gehäusebaugruppe 10o ein effizienter, potentiell großserientauglicher Weg zur Fertigung der Gesamtanordnung geschaffen ist.

Auch lassen insbesondere die Schnittansichten gemäß Fig. 3, Fig. 4 die durch die Erfindung erreichten geometrischen Bauraumvorteile im Hinblick auf ein erreichbares Querschnitt- bzw. Flächenmaß insbesondere der Stößeleinheit 32 erkennen: durch die vorliegende Erfindung wird nämlich insbesondere vorteilhaft erreicht, dass, etwa bezogen auf einen radialen Mindestabstand a zwischen dem Bohrungspaar 44, 46 (also dem kürzes- ten Abstand der aufeinander gerichteten Innenwände dieser Bohrungen) ein Durchmesser der Betätigungsfläche 38 der Stößeleinheit 32 mindes- tens 0,7 beträgt, in der realisierbaren Praxis bis zu 0,8 und höher liegen kann. Gleichermaßen und als ergänzende bzw. alternative Geometriebetrachtung für diesen erfindungsgemäßen Vorteil beträgt das Verhältnis des Durchmessers (bzw. der radialen Flächenerstreckung) der Fläche 38, be- zogen auf den Mittelachsenabschnitt b der Parallelbohrungen 44, 46, mindestens 0,4, in bevorzugten Ausführungsformen liegt dieser Abstand jedoch üblicherweise oberhalb von 0,5, weiter bevorzugt sogar oberhalb von 0,6. Insbesondere die Fig. 1 , 2 und 4 lassen zusätzlich erkennen, dass im Bereich der Befestigungsmittel 44, 46, genauer gesagt zwischen dem Bohrungspaar 44, 46 und sich parallel zu diesen erstreckend, ein zusätzlicher Fluidanschluss 50 ausgebildet ist, welcher, mittels der in Fig. 4 gezeigten, vertikal verlaufenden Aufwärtskanäle 52 und weiterer, in den Figuren nicht gezeigter Verbindungskanäle mit dem Fluideingangsanschluss 26 dauerhaft verbunden ist; dies ermöglicht, dass ein Fluiddruck in den Druckein- gangsanschluss 26 eintretenden Fluids auch an dem zusätzlichen Fluidanschluss 50 - beidseits des Gehäuses - anliegt, so dass, insbesondere im Fall einer Verkettung bzw. Aneinander-Montage einer Mehrzahl von Ventilgehäusen 10 mittels fluchtender Befestigungsbohrungen 44, 46, eine kontinuierliche Fluidleitung bzw. Fluidübertragung des Druckfluids über die zusätzlichen Anschlüsse 50 ermöglicht ist. Im Bedarfsfall würden dann zusätzliche, in den Figuren nicht gezeigte Dichtkörper etwa eine derartige durchgeschleifte Verbindung abdichten; im Fall einer isolierten Verwen- dung eines einzelnen Ventils (bzw. eines einzelnen Ventilkörpers 10) würden dann durch nicht näher im Detail beschriebene Mittel die Anschlüsse 50 druckdicht verschlossen.

Die in den Fig. 1 bis 4 gezeigte erste Ausführungsform der Erfindung ver- deutlicht zusätzlich, wie ein zwischen dem Kern 24 und dem Anker 18 begrenzter Arbeitsraum 54 (welcher dann durch den aktivierten, d.h. bei Bestromung der Spule 12 aufwärts bewegten Anker 18 verschlossen würde) entlüftet ist, und zwar in Richtung auf einen bodenseitigen Entlüftungsausgang 56. In fertigungstechnisch und konstruktiv besonders eleganter Weise geschieht diese Entlüftung zum einen durch eine im Kern 24 axial vorgesehene Bohrung 58 als erster Belüftungspfad, welcher mittels einer in einer separat vom Gehäuse 10 vorgesehenen und auf dieses stirnseitig aufsetzbaren Deckelbaugruppe 60 ausgebildeten Quernut 62 in einen wiederum achsparallel verlaufenden, randseitig im Gehäuseinneren des Gehäuses 10 ausgebildeten Kanal 64 als zweitem Belüftungspfad mündet. Dieser zweite Belüftungspfad 64 ist dann zum bodenseitigen (insoweit, bezogen auf das Gehäuse 10, andernends stirnseitig dem Deckel 60 gegenüberliegenden) Entlüftungsauslass 56 geöffnet. Auf diese Weise lässt sich günstig insbesondere das häufig vorliegende Erfordernis realisieren, den Ankerraum bodenseitig, d.h. zu einem unterhalb der Befesti- gungsmittel 44, 46 liegenden Stirnabschnitt, zu entlüften.

In herstellungstechnisch eleganter Weise lässt sich beispielsweise die Deckelbaugruppe 60 (Kappe) durch Kleben, (Ultraschall-) Schweißen oder dgl. Verbindungsverfahren bevorzugt unlösbar mit dem oberen stirnseiti- gen Ende des Gehäuses 10 verbinden.

Die Fig. 5 und 6 zeigen - nicht abschließend - weitere geometrischkonstruktive Varianten zur Anordnung des Paares der Fluidanschlüsse 26, 42 relativ zu den Befestigungsmitteln 44, 46 bzw. zum Steckerabschnitt 16. Während im Ausführungsbeispiel der Fig. 5, wiederum um 90° in der radialen Ebene winkelversetzt, das Paar von Anschlüssen 26, 28 gemeinsam mit dem Anschluss 16 entlang einer Richtung parallel zur axialen Richtung fluchtet, ist im wiederum alternativen Ausführungsbeispiel der Fig. 6 der Fluideingangsanschluss 26 in der radialen Ebene um 180° zum Fluidarbeitsanschluss 42 versetzt, wobei zusätzlich ein Versatz in der a- xialen Richtung vorliegt. Auch diese Anordnung ist wiederum orthogonal zur durch die Befestigungsbohrung 44, 46 der Befestigungsmittel definierten Richtung.