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Title:
ELECTROMAGNETICALLY ACTUATED LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/033686
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electromagnetically actuated lock with a movable section (1) which can be prevented from rotating or displacing by means of a barring bolt (2). Locking pins (3, 4) engage with the barring bolt (2) and release the barring bolt (2) when authorized access is granted. The locking pins (3, 4) and the barring bolt (2) can be electromagnetically actuated. The barring bolt (2) can be retained by the locking pins (3, 4) in two positions.

Inventors:
Zimmer, Markus (Neuh�fer Strasse 40, Neu-Isenburg, D-63263, DE)
Uhler, Rainer (Kurpfalzstrasse 104, Sinsheim, D-74889, DE)
Sch�ner, Hans-peter (Eschenweg 3, Modautal, D-64397, DE)
Application Number:
PCT/EP1998/000286
Publication Date:
August 06, 1998
Filing Date:
January 20, 1998
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER-BENZ AKTIENGESELLSCHAFT (Epplestrasse 225, Stuttgart, D-70546, DE)
Zimmer, Markus (Neuh�fer Strasse 40, Neu-Isenburg, D-63263, DE)
Uhler, Rainer (Kurpfalzstrasse 104, Sinsheim, D-74889, DE)
Sch�ner, Hans-peter (Eschenweg 3, Modautal, D-64397, DE)
International Classes:
B60R25/0215; E05B47/00; E05B47/02; E05B47/06; E05B65/12; (IPC1-7): B60R25/02; E05B47/02; E05B47/06
Foreign References:
US4784415A
DE3505971A1
DE4422435C1
EP0185817A1
US4250976A
GB2193697A
Attorney, Agent or Firm:
Fr�hling, Werner (Daimler-Benz Aktiengesellschaft, Intellectual Property Management Sedanstrasse 10 / Geb. 17, Ulm, D-89077, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Elektromagnetisch betätigbares Schloß mit einem beweglichen Teil (1), welches gegen Verdrehen oder Verschieben mittels eines Sperrbolzens (2) arretiert ist, der in eine Aussparung des beweglichen Teils (1) eingreift, wobei in den Sperrbolzen (2) Sicherungsstifte (3,4) eingreifen, die beim Vorhandensein der Zugangsberechtigung den Sperrbolzen (2) entriegeln, wobei die Sicherungsstifte (3, 4) und der Sperrbolzen (2) elektromagnetisch betätigt sind, wobei die Elektromagnete aus bestrombaren Spulen (A, B, C) mit Sicherungsstiften (3,4) oder Sperrbolzen (2) als Anker bestehen, und wobei der Sperrbolzen (2) durch die Sicherungsstifte (3,4) in zwei Stellungen arretiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrbolzen (2) in der Entriegelungsstellung bei stromloser Spule (A) des Sperrbolzens (2) seinerseits zusätzlich die beiden Sicherungsstifte verriegelt.
2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuerelektronik mit einer Ablaufsteuerung (STG) zum permanenten Überwachen der Lage des Sperrbolzens (2) und der Sicherungsstifte (3,4) durch Messung der Induktivitäten der Spulen (A, B, C) vorgesehen ist.
3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine elektronische"Und"Verknüpfung in einer Ablaufsteuerung (STG) für Kraftfahrzeuge vorgesehen ist, wobei bei eingeschalteter Zündung die Stromzufuhr für die Spulen (B, C) der Sicherungsstifte (3,4) sperrbar ist.
4. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mehr als zwei Sicherungsstifte (3,4) vorgesehen sind.
5. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein in das Schloß einführbarer Schlüssel vorgesehen ist, der Kontaktbrücken zum Bestromen der Spulen (A, B, C) enthält.
Description:
Elektromagnetisch betätigtes Schloß<BR> Beschreibung Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Schloß nach dem Oberbegriff des An- spruchs 1 Mit der künftigen Einführung elektronischer Schlüssel, beispielsweise für Fahrzeuge, wobei der Benutzer lediglich einen kodierten Schlüssel ohne mechanische Funktion (Schlüsselbart) besitzt, ist es nötig, auch die rein mechanische Schloßfunktion durch eine elektrisch gesteuerte Vorrichtung zu ersetzen.

Aus der Patentschrift US-A 4,784,415 ist bekannt, daß in einem elektromagnetischen Schloß ein bewegliches Teil vorgesehen ist, welches gegen Verschieben mittels eines Sperrbolzens arretierbar ist, wobei der Sperrbolzen in eine Aussparung des beweglichen Teils eingreift. Dabei greift mindestens ein Sicherungsstift in den Sperrbolzen ein, und der Sicherungsstift entriegelt beim Vorhandensein der Zugangsberechtigung den Sperr- bolzen. Bei Stromausfall sichern bestrombare Spulen, bei denen Sicherungsstift und Sperrbolzen jeweils den Anker bilden, den entriegelten bzw. verriegelten Zustand des Sperrbolzens, wobei auch mehrere Sicherungsstifte vorgesehen sein können.

Aus De-A1 35 05 971 ist ein Schlüssel zum Betätigen des elektromagnetischen Schlosses bekannt, der Kontaktstifte bzw.-brücken enthält, mittels derer das Schloß bei vollständig eingestecktem Schlüssel in Betrieb genommen wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schlüssel-Schloß-System zu entwickeln, das aufgrund des Gefahrenpotentials bei einer Fehlfunktion erhöhten Sicherheitsanforde- rungen genügt.

Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst. Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

Fig. 1 zeigt eine Anordnung, die dem Arbeitsprinzip von Magnetventilen ähnlich ist. Das System weist drei Spulen A-C mit den zugehörigen Ankern 2,3,4 und Druckfedern F1, F2, F3 auf, die in einem Gehäuse (G) zusammengefaßt sind, sowie eine Aufnahme 5 (Schelle) zur sicheren Befestigung beispielsweise am Mantelrohr für eine Lenkspindel 1 eines Kraftfahrzeugs.

Im verriegelten Zustand greift ein Sperrbolzen 2 in eine Aussparung in Fig. 1 dargestell- ten Welle bzw. Lenkspindel 1. Der Sperrbolzen 2 wird zusätzlich durch Sicherungsstifte 3 und 4 gehalten. Die Welle oder Lenkspindel ist somit gegen Verdrehen gesichert. Ana- log hierzu kann die erfindungsgemäße Vorrichtung auch zur Arretierung eines in Längs- richtung beweglichen Teils 1 benutzt werden.

Zum Entriegeln werden zunächst die Spulen B und C bestromt, um die Sicherungsstifte zu lösen. Danach wird durch Bestromung der Spule A der Sperrbolzen 2 aus der Lenk- spindel 1 gezogen und die Lenkung freigegeben. Die Spulen B und C werden abgeschal- tet, so daß die Sicherungsstifte 3 und 4 in ihre Ruheposition zurückkehren und ein unge- wolltes Einfallen des Sperrbolzens 2 in die Lenkspindel 1 verhindern. Sobald der Strom durch Spule A abgeschaltet wird, verriegelt der Sperrbolzen zusätzlich die beiden Siche- rungsstifte. Auf diese Weise ist hier eine dreifache Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Blockieren der Lenkung realisiert.

Zum Verriegeln der Lenkspindel 1 müssen nun nacheinander die Spule A und die Spulen B und C erregt werden. Danach wird der Strom zunächst in Spule A und anschließend in den Spulen B und C abgeschaltet. Die Lenkung befindet sich nach Einrasten des Sperr- bolzens 2 in die Aussparung der Lenkspindel 1 im verriegelten Zustand.

Die Lage der Sicherungsstifte und des Sperrbolzens können durch Messung der Indukti- vitäten von der zugehörigen Steuerelektronik permanent überwacht werden.

Fig. 2 zeigt die dazugehörende elektrische Schaltung. Die Spulen A-C werden über eine Leistungsendstufe L gesteuert, die ihrerseits die elektrischen Werte der Spulen detektiert und an die Ablaufsteuerung STG weiterleitet. Die Steuersignale werden von ihr in Ab- hängigkeit von der Stellung der Sicherungsstifte sowie des Sperrbolzens einerseits und der Anforderungen aus dem Fahrzeug andererseits generiert. Als Eingangssignale sind die Pegel der Dauerstromversorgung an K1. 30, der Meldung"Zündung ein"an Kl. 15 und der Status der Infrarot-Schließanlage IR vorgesehen.

Für eine erhöhte Sicherheit ist es von Vorteil, mehr als zwei Sicherheitsstifte vorzusehen.