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Title:
ELECTROMECHANICAL DRIVE UNIT FOR CONTROLLING AND REGULATING A BUTTERFLY VALVE USED AS A FLOW RATE MODULATOR IN A PIPE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/042214
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electromechanical drive unit for controlling and regulating a butterfly valve (2) which is provided with a pin and is used as a flow rate modulator in a pipe (1). Said drive unit comprises a rod (5), one end of which is disposed in an oscillator while the other end thereof is connected to the pin (3) of the butterfly valve (2).

Inventors:
HANSEN JOERG (DE)
HOERMANN KARL (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/011958
Publication Date:
May 21, 2004
Filing Date:
October 28, 2003
Export Citation:
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Assignee:
MONTAN TECH GMBH (DE)
HANSEN JOERG (DE)
HOERMANN KARL (DE)
International Classes:
F02D11/04; F02D11/10; (IPC1-7): F02D11/10; F02D9/10
Foreign References:
US6240899B12001-06-05
EP0647348A11995-04-12
US3889647A1975-06-17
DE19723105A11997-12-11
US6320285B12001-11-20
EP0647348B11996-10-16
Attorney, Agent or Firm:
DEUTSCHE MONTAN TECHNOLOGIE GMBH (Am Technologiepark 1, Essen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Elektromechanischer Antrieb zum Steuern und Regeln einer als Durchflussmodulator fungierenden Drosselklappe (2) mit einer Achse (3) in einem Rohr (1), dadurch ge kennzeichnet, dass eine Stange (5) an einem Ende in einem Schwingungserzeuger an geordnet ist und das andere Ende der Stange mit der Achse (3) der Drosselklappe (2) verbunden ist.
2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Schwingungserzeuger eine Spule (8) mit Eisenkern (9), der ein aktives Gegenlager zugeordnet ist, vorgesehen ist.
3. Antrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenlager als Feder (11) ausgebildet ist.
4. Antrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenlager als Spule (16) mit Eisenkern (9a) ausgebildet ist.
5. Antrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenlager als Magnet ausgebildet ist.
6. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Schwingungserzeuger ein Piezobaustein (20), dem ein aktives Gegenlager zugeordnet ist, vorgesehen ist.
7. Antrieb nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenlager als Piezo baustein (21) ausgebildet ist.
8. Antrieb nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (5) eine Lagerung (6) aufweist und über einen Exzenter (4) mit der Achse (3) der Drosselklappe (2) verbunden ist.
9. Antrieb nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (5) über Zahnräder mit der Achse (8) der Drosselklappe (2) verbunden ist.
10. Antrieb nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (5) direkt mit der Achse (10) der Drosselklappe (2) verbunden ist.
11. Antrieb nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (5) über einen Kipphebel (28) mit der Achse (3) der Drossel klappe (2) verbunden ist.
12. Antrieb nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (28) mindes tens einen Endanschlag (29) aufweist.
13. Antrieb nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stange ein Dämpfungselement (7) angeordnet ist.
Description:
Elektromechanischer Antrieb zum Steuern und Regeln einer als Durchfluss- modulator fungierenden Drosselklappe in einem Rohr Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Antrieb zum Steuern und Regeln einer als Durchflussmodulator fungierenden Drosselklappe mit einer Achse in einem Rohr.

Aus der EP 0 647 348 B 1 sind Antriebe für als Durchflussmodulator fungierende Drossel- klappen bekannt. Als Antriebe werden ein Schrittmotor bzw. ein Elektromotor mit Rück- holfeder offenbart. Diese Motoren steuern direkt die Achse der Drosselklappe. Der Antrieb mit einem Elektromotor ist sehr störanfällig, da sich die Bürsten schnell abnutzen, da er dauernd im Anlaufbetrieb arbeitet. Auf Grund der großen Massen kann sich der Motor nicht so schnell bewegen um die für die Drosselklappe notwendigen Schwingungs- frequenzen zu erreichen.

Deshalb wird in der EP 0 647 348 B l ein elektromechanischer Antrieb mit einem Rotor und einem Stator vorgeschlagen, wobei der Rotor direkt mit der Achse der Drosselklappe verbunden ist. Dadurch ist es möglich, dass der Durchflussmodulator Frequenzen in der Größenordnung bis einige hundert Hertz erreichen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Antrieb zum Steuern und Regeln einer als Durchflussmodulator fungierenden Drosselklappe zur Verfügung zu stellen, der robust und preiswert ist und der durch Verringerung der zu bewegenden Masse höhere Be- schleunigungen und dadurch eine deutliche Erhöhung des nutzbaren Frequenzbereiches ermöglicht. Außerdem soll der Antrieb eine geringe Leistungsaufnahme aufweisen sowie eine Kontrolle des Schwingungsverhaltens ermöglichen.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Weiterbildungen erfolgen gemäß den Merkmalen der Unteransprüche.

Die Erfindung beruht auf dem Grundgedanken, einen Antrieb bereit zu stellen, bei dem eine translatorische Bewegung erzeugt wird, die im Bereich der Achse der Drosselklappe-in eine Kippbewegung umgewandelt wird.

Die translatorische Bewegung wird in einem Schwingungserzeuger erzeugt, in dem ein Ende eines Stabes in Schwingung versetzt wird, dabei kann die Schwingung in Form einer Auf-und Abbewegung oder einer Hin-und Herbewegung erzeugt werden. Diese trans- latorische Bewegung wird im Bereich der Achse der Drosselklappe in eine Kippbewegung umgewandelt, wobei bei der Bewegung eine Schwingung um ca. 3-10 Grad um eine Ru- heposition zu verstehen ist. D. h., die Drosselklappe führt eine gesteuerte oder geregelte Flatterbewegung aus.

Als Schwingungserzeuger kann eine Spule mit Eisenkern, der ein aktives Gegenlager zuge- ordnet ist, verwendet werden. Das aktive Gegenlager kann eine Feder einer Spule oder ein Magnet sein. Pneumatische, hydraulische Lösungen sind ebenfalls denkbar. Komprimier- bare Medien, wie z. B. ein Gel-Pad sind ebenfalls möglich.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann als Schwingungserzeuger ein Piezobaustein, dem ein Gegenlager zugeordnet ist, verwendet werden. Dabei kann das Ge- genlager ebenfalls als Piezobausein ausgebildet werden.

Je nach dem ob in dem Schwingungserzeuger eine Auf-und Abbewegung oder eine Hin- und Herbewegung erzeugt wird, wird die Schwingung durch die geeignete Verbindungen im Bereich der Achse in einer Kippbewegung umgewandelt.

Bei einer Auf-und Abbewegung wird die Stange derart gelagert, dass ein Hebel entsteht und das andere Ende der Stange über einen Exzenter mit der Achse der Drosselklappe ver- bunden.

Eine weitere Möglichkeit besteht darin, die Stange über Zahnräder mit der Achse der Dros- selklappe zu verbinden.

Sollen nur geringe Schwingungsamplituden der Drosselklappe erzeugt werden ist es auch möglich die Stange direkt mit der Achse zu verbinden.

Bei einer Hin-und Herbewegung der Stange wird die Stange über einen Kipphebel mit der Achse der Drosselklappe verbunden. Durch Endanschläge kann die Kippbewegung der Drosselklappe begrenzt werden.

Durch ein Dämpfungselement, das an der Stange angeordnet ist, kann das Schwingver- halten kontrolliert werden und eine gezielte Einflussnahme in das Schwingungsverhalten vorgenommen werden. Dieses Dämpfungselement kann passiv oder aktiv ausgelegt wer- den. Über eine aktive Steuerung des Dämpfungselementes können alterungsbedingte Ver- änderungen eliminiert werden.

Durch den erfindungsgemäßen Antrieb werden folgende Vorteile erzielt : Es müssen ledig- lich geringe Massen bewegt werden. Dadurch sind schnellere Bewegungen und Beschleu- nigungen möglich. Er ist wesentlich preisgünstiger als die aus dem Stand der Technik be- kannten Antriebe. Es entstehen keine Lagerungsprobleme. Ein größerer Frequenzbereich ist möglich. Durch eine regelbare Dämpfung kann die Schwingung gezielt beeinflusst werden.

Der erfindungsgemäße Antrieb weist eine geringe Stromaufnahme auf.

Unter einem Rohr ist jede Leitung zu verstehen, durch die ein Fluid strömt und deren Strömung durch die als Durchflussmodulator fungierende Drosselklappe beeinflusst wer- den soll. Dies ist z. B. bei Auspuffrohrleitungen der Fall. Eine andere Anwendung ist das Ansaugrohr einer Brennkraftmaschine.

Die vorgenannten sowie die beanspruchten und in den Ausführungsbeispielen beschrieben erfindungsgemäß zu verwendenden Bauteile unterliegen in ihrer Größe, Formgestaltung, Materialauswahl und technischen Konzeption keinen besonderen Ausnahmebedingungen, so dass in dem Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriterien uneingeschränkt Anwen- dung finden können.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstands der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der-beispielhaft-bevorzugte Ausführungsbeispiele des erfindungs- gemäßen Antriebes dargestellt sind. In der Zeichnung zeigen : Figur 1 eine schematische Darstellung eines Antriebes mit einem Schwingungs- erzeuger mit Auf-und Abbewegung in der Seitenansicht, Figur 2 den Antrieb der Figur 1 in der Draufsicht, Figur 3 ein Ausführungsbeispiel des Schwingungserzeugers mit Piezobausteinen, Figur 4 ein Ausführungsbeispiel des Schwingungserzeugers mit einer Spule und einer Feder, Figur 5 ein Ausführungsbeispiel des Schwingungserzeugers mit zwei Spulen, Figur 6 eine schematische Darstellung eines Antriebes mit einem Schwingungs- erzeuger mit Hin-und Herbewegung, Figur 7 eine weitere Ausführungsform des Antriebes mit einem Schwingungs- erzeuger mit Hin-und Herbewegung und Figur 8 eine Ausführungsform des Antriebes mit einem Zahnrad.

In der Figur 1 ist ein Rohr 1 in dem eine Drosselklappe 2 mit einer Achse 3 angeordnet ist, dargestellt. An der Achse 3 ist ein Exzenter 4 angebracht, der mit einer Stange 5 verbunden ist. Die Stange 5 ist in einer Lagerung 6 gelagert. Das andere Ende der Stange 5 befindet sich in einem Schwingungserzeuger, der auf einer Spule 8 mit einem Eisenkern 9 sowie einer Spule 10 mit Eisenkern 9a und einer Feder 11 besteht. Durch den Schwingungserzeu- ger wird eine Auf-und Abschwingung der Stange 5 erzeugt. Diese Auf-und Ab- schwingung wird über den Exzenter 4 auf die Drosselklappe 2 übertragen. Durch ein Dämpfungselement 7 kann das Schwingungsverhalten gezielt beeinflusst werden.

Durch die Lagerung 6 wird die Stange 5 derart ausbalanciert, dass der Schwingungs- erzeuger nur gegen die Dämpfung des Dämpfungselements 7 zu arbeiten hat. Durch diese Massenverteilung werden hohe Beschleunigungen/Geschwindigkeiten ermöglicht.

Die Figur 2 zeigt den Antrieb der Figur 1 in der Draufsicht. Die Bezugszeichen haben die gleiche Bedeutung wie in der Figur 1. In dem Rohr 1 ist die Drosselklappe 2 mit der Achse 3 angeordnet. Die Achse 3 ist außerhalb des Rohres 1 in einer Lagerung 12 gelagert. Durch einen Regler 13 kann das Dämpfungselement 7 geregelt werden. Ein Regler 14 regelt den Schwingungserzeuger.

In der Figur 3 ist ein Schwingungserzeuger für die Auf-und Abbewegung dargestellt. Die Stange 5 befindet sich mit ihrem einen Ende zwischen zwei Piezobausteinen 20 und 21, die die Stange 5 in eine Auf-und Abschwingung versetzen.

Aus der Figur 4 geht hervor, dass die Stange durch einen Spule 8 mit einem Eisenkern 9 und einer Feder 11 als aktives Gegenlager in eine Auf-und Abschwingung versetzt wird.

In der Figur 5 ist ein Schwingungserzeuger für die Auf-und Abbewegung mit einer Spule 8 mit einem Eisenkern 9 sowie als aktives Gegenlager eine Spule 10 mit einem Eisenkern 9a dargestellt.

In der Figur 6 wird ein Schwingungserzeuger für eine Hin-und Herbewegung gezeigt. Eine Spule 23 und eine Spule 24 erzeugt ein Magnetfeld, durch das ein Magnet 25, der mit der Stange 5 verbunden ist, in Schwingung versetzt werden kann. Die Stange 5 wird durch Federn 26 und 27 gehalten und gegebenenfalls in der Schwingung gedämpft. Die Hin-und Herschwingung der Stange 5 wird über einen Kipphebel 28, der an der Achse 3 der Dros- selklappe 2 befestigt ist, auf die Drosselklappe übertragen. Durch den Kipphebel wird die translatorische Bewegung in eine Kippbewegung umgewandelt. Die Kippbewegung wird durch einen Endanschlag 29 begrenzt.

In der Figur 7 ist ein Schwingungserzeuger für die Hin-und Herbewegung dargestellt.

Durch den Piezobaustein 20 mit der Feder 26 wird die Stange 5 in eine Hin-und Her- schwingung versetzt, die so über den Kipphebel 28 als Kippbewegung auf die Drossel- klappe 2, die nicht dargestellt ist, übertragen wird. An der Stange 5 ist ein Dämpfungs- element 30 angeordnet, das gleichzeitig als Führungshülse dient.

Die Figur 8 zeigt einen Schwingungserzeuger 31 für die Hin-und Herbewegung. Die Stan- ge 5 ist im Bereich der Achse 3 als Zahnstange 32 ausgeführt. Die Zahnstange 32 greift in ein Zahnrad 33 ein, das auf der Achse 3 befestigt ist. Die Hin-und Herbewegung bzw. die Kippbewegung wird durch Endanschläge 34 und 34a begrenzt.

Bezugszeichenliste 1 Rohr 2 Drosselklappe 3 Achse 4 Exzenter 5 Stange 6 Lagerung 7 Dämpfungselement 8 Spule 9 Eisenkern 9a Eisenkern 10 Spule 11 Feder 12 Lagerung 13 Regler-Dämpfung 14 Regler-Schwingung 20 Piezobaustein 21 Piezobaustein 23 Spule 24 Spule 25 Magnet 26 Feder 27 Feder 28 Kipphebel 29 Endanschlag 30 Dämpfungselement (Führungshülse) 31 Schwingungserzeuger 32 Zahnstange 33 Zahnrad 34 Endanschlag 34a Endanschlag