Elektromechanische Schaltuhr.

Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Schaltuhr mit den Merk¬ malen im Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei derartigen Schaltuhren ist es erforderlich, daß die manuell betä- tigbare Schaltvorrichtung, mit der die elektrische Kontaktanordnung unabhängig vom zeitgesteuerten Schaltprogramm, ein-, aus- oder auf die Zeitsteuerung geschaltet werden kann, nicht nur überssichtlich, son¬ dern auch bedienungstechnisch sinnvoll und in der Herstellung wirt¬ schaftlich, auf der Schaltuhrvorderseite angeordnet ist. Dabei soll sichergestellt sein, daß durch die Anordnung auf der Schaltuhrvorder¬ seite die Montage- und Befestigungsvorrichtungen an der Schaltuhr, durch die manuelle Schaltvorrichtung nicht beeinträchtigt werden. Außerdem soll sichergestellt sein, daß die Montage- und Befestigungs¬ vorrichtungen nicht nur einfach in ihrem technischen Aufbau und wirt- schaftlich in der Herstellung und der Montage in einem Einbaugehäuse sind, sondern daß mit einer solchen Vorrichtung die Schaltuhr in einen Einbauausschnitt einer Schalttafel oder einer sonstigen Tragfläche ei¬ ner Anlage oder Maschine axial spielfrei befestigt werden kann. Diese Befestigungsvorrichtung soll dabei nicht nur einen einfachen und ra- tionellen Einbau, sondern auch ein Aufbau eines entsprechenden Gehäu¬ ses ermöglichen.

Die bekanntgewordenen, auf der Schaltuhrvorderseite angeordneten, ma¬ nuell betätigbaren Schaltvorrichtungen, sind überwiegend außerhalb des Programmrings oder der Programmscheibe, häufig in einem Eckbereich ei¬ nes, in der Regel quadratischen, Gehäuses vorgesehen.

Diese Anordnung der manuellen Schaltvorrichtung außerhalb des Pro¬ grammrings oder der Programmscheibe, insbesondere im Gehäuseeckbe- reich, ist mit dem erheblichen Nachteil verbunden, daß in diesem Be¬ reich weder eine Montage-, noch eine schaltuhrinterne, technisch viel¬ fach unumgänglich notwendige Befestigungsvorrichtung angeordnet werden kann.

Außerdem ist es bekannt, daß zur Befestigung von Einbaugehäusen in entsprechenden Einbauausschnitten, an den Seitenwänden der Gehäuse an¬ geordnete, nockenförmige Befestigungselemente, häufig einstückig, vor¬ gesehen sind, die mit einem Federelement ausgestattet, beim Einschie¬ ben des Gehäuses in einen entsprechenden Einbauausschnitt, mit den nockenförmigen Befestigungselementen hinter die rückseitigen Kanten des Einbauausschnitts der Tragfläche schnappen. Diese Befestigungsvor¬ richtungen sind dort an zwei, einander gegenüberliegenden Seitenwänden angeordnet.

Diese Befestigungsvorrichtungen sind mit dem erheblichen Nachteil be¬ haftet, daß die Wanddicken zwischen den vorder- und den rückseitigen Kanten eines Einbauausschnitts vielfach nur in relativ kleinen Dicken¬ unterschieden stufenlos erfaßt werden können, zur spielfreien Befesti- gung eines entsprechenden Einbaugehäuses. Außerdem ist dort von Nach¬ teil, daß beim Ausbau eines Gerätes, insbesondere wenn die Einbauaus¬ schnittrückseite nicht zugänglich ist, das Gehäuse beschädigt werden muß.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile der schaltuhr- vorderseitigen Anordnung der manuell betätigbaren Schaltvorrichtung zu beseitigen und diese manuelle Schaltvorrichtung im Bereich der Schalt¬ uhrvorderseite derart anzuordnen, daß die erforderlichen Montage-und Befestigungsvorrichtungen nicht beeinträchtigt werden und insbesondere die, auf der Schaltuhrvorderseite notwendigen, Zeitableseskalen und Schaltstellungssymbole für den Betätiger, herstellungstechnisch zusam¬ mengefaßt werden können. Außerdem soll die Befestigungsvorrichtung so beschaffen sein, daß relativ große Dickenunterschiede zwischen der vorder- und der rückseitigen Kante der Einbauausschnitte spielfrei er- faßt werden können. Eine derartige Befestigungsvorrichtung soll ein¬ fach und wirtschaftlich in der Herstellung und der Montage sein.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst und in den Unteransprüchen sind weitere vor- teilhafte Merkmale beansprucht.

Vorteilhaft bei der Anordnung des Betätigers der manuellen Schaltvor¬ richtung im Bereich innerhalb des Programmrings ist nicht nur, daß da¬ durch der gesamte Flächenbereich außerhalb des Programmrings auf der Schaltuhrvorderseite für Montage- und schaltuhrinterne Befestigungs- Vorrichtungen frei ist, sondern auch, daß diese im wesentlichen druck¬ technisch hergestellten Zeitableseskalen und Schaltstellungssymbole, äußerst wirtschaftlich auf einer einzigen, insbesondere als Ring ausgebildeten, schaltuhrvorderseitigen Stirnfläche angeordnet werden können. Vorteilhaft ist ferner die zweckmäßige Befestigungsvorrichtung die es nicht nur ermöglicht, mit dem dort vorgesehenen abgefederten Riegel sehr große Dickenunterschiede in der Wandstärke eine Einbauaus¬ schnitts stufenlos und spielfrei zu bewältigen, sondern daß ein Gehäu¬ se rationell ein- und/oder ausbaubar ist. Dabei können derartige Rie¬ gel sowohl in einstückiger oder in mehrstückiger Ausführung rationell und wirtschaftlich hergestellt, montiert und bedient werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Ansicht der Schaltuhrvorderseite,

Fig. 2 eine Ansicht auf das Schaltuhrinnere, bei abgenommener Schalt¬ uhrvorderplatine,

Fig. 3 eine Vorderansicht auf ein Einbaugehäuse mit einer Schaltuhr mit in zwei, einander gegenüberliegenden Ecken vorgesehene Riegel-Befestigungsvorrichtungen,

Fig. 4 eine Teilquerschnittsansicht durch einen Eckbereich eines Ein- baugehäuses und

Fig. 5 eine Längsschnittansicht durch ein Einbaugehäuse, dasin einem Einbauausschnitt befestigt ist.

Die, in der Fig. 1, dargestellte Schaltuhrvorderseite 16 einer analo¬ gen, elektromechanisehen, Schaltuhr, zeigt im einzelnen mit 3 den

zeitgesteuert umlaufenden Programmring mit den dort, zum Zwecke der der Programmierung, radial verschwenkbaren Schaltreiter 17. 10 be¬ zeichnet einen gehäusestationär gelagerten Ring, der einerseits den Programmring 3 axial vorderseitig mit einer Lagerbegrenzung 6 fixiert und der andererseits, auf seiner Stirnseite 5 Zeitbezugsmarken 8 für die Skala 9 des Programmrings 3 und Schaltsymbole 11 für den, im Be¬ reich dieses Rings 10, verschwenkbar gelagerten. Betätigers 1 der manuellen Schaltvorrichtung trägt.

Wie die Fig. 1 zeigt, ist dort der Betätiger 1 kreisförmig verschwenk¬ bar, in einer kreisförmig verlaufenden Ausnehmung 18 im Ring 10 ge¬ führt. 7 bezeichnet eine, zur Stirnseite 5 zurückgesetzte, Mulde, in der der Betätiger 1 verläuft, d.h. die Stirnseite 4 des Betätigers 1 ist entweder mit der Stirnseite 5 des Rings 10 bündig, oder liegt hin- ter dieser zurück. 19 bezeichnet eine, innerhalb des Rings 10 liegende Stunden- und Minutenzeigeranordnung, zur Anzeige der Tageszeit, die an der Skala 20 auf dem Ring 10 abgelesen werden kann.

Es liegt im Rahmen der Neuerung, daß anstelle der Stunden- und Minu- tenzeigeranordnung 19, der Ring 10 auf seiner Stirnseite 5 auch schei¬ benförmig eben, oder vertieft abgesetzt, geschlossen sein kann.

Aus der Fig. 2 ist der Betätiger 1 an einem Betätigerhebel 21 ersicht¬ lich, dieser Hebel 21 ist in einer Kulisse 13 einer Zwischenplatine 14 geführt, die insbesondere der Fixierung und Befestigung der elektri¬ schen Kontaktanordnung 22, eines Mikroschalters, dient. 23 bezeichnet den Kontaktbetätigungshebel und 24 zeigt den Schalthebel, der von den hier nicht dargestellten Schaltreitern 17, aus der Fig. 1, beauf¬ schlagt wird. 24 kennzeichnet das Gehäuse der Schaltuhr.

Die Fig. 2 zeigt desweiteren, einstückig an der Zwischenplatine 14 vorgesehene, insbesondere, federnde Rastelemente 25, welche zur Lagen¬ sicherung des Betätigerhebels 21 vorgesehen sind. 26 bezeichnet einen Antriebsmotor als Zeitbasis der Schaltuhr, der über ein Zahnradgetrie- be 27 den Programmring antreibt. 28 bedeutet den elektrischen Instal¬ lationsanschlußport und 30 zeigt insbesondere an allen vier Gehäuseek-

ken 29 vorgesehenehene Montagebefestigungslöcher, die sowohl für eine Einbau-, als auch für eine Aufbaumontage der Schaltuhr verwendbar sind.

Aus der Fig. 2 ist außerdem auch die Nabe 2 ersichtlich, auf der der 5 Programmring 3, aus der Fig. 1, gelagert ist. 31 bezeichnet das An¬ triebsritzel für den Programmring.

Auf der, in der Fig. 3 dargestellten, Gehäusevorderseite 35 einer, in einem Einbaugehäuse 36 angeordneten Schaltuhr, sind im Bereich der Ge-

10 häuseecken 29 einander diagonal gegeüberliegend, die Vorrichtungen zur Befestigung des Einbaugehäuses 36 in einem Einbauausschnitt 37, bei¬ spielsweise einer Schalttafel 38, angeordnet. Diese Vorrichtungen be¬ stehen dort im einzelnen aus einem einseitig in der Gehäusevorderseite 35 gelagerten Bolzen 39, der auf seiner Stirnseite 40 mit einem Schlitz

15 41 für den Eingriff eines Schraubendrehers versehen ist.

Wie die Fig. 3 desweiteren zeigt, ist der Umfang der Führungslöcher 42 zur Lagerung der Bolzen 39 von einer Nut 43 unterbrochen, welche dazu dient, den Riegel 44 durch die Nut 43 in das Führungsloch 42 funktions- 0 konform einzusetzn.

Die Fig. 4 zeigt die Lage des Riegels 44 sowohl in entriegelter, in der Gehäuse-Seitenwand 45 völlig versenkter Lage, als auch in, um ca. 75° herausgeschwenkter, zur Seitenwand 45 hinreichend senkrecht stehender, 5 punktiert gezeichneter Lage. 36 bezeichnet das Gehäuse und 37 den Ein¬ bauausschnitt, beispielsweise in einer Schalttafel 38.

Aus der Fig. 5 ist das einstückige Ausführungsbeispiel des Riegels 44, in Verbindung mit dem einseitig angeordneten Bolzen 39 erkennbar, das 0 aus einem Kunststoff hergestellt sein kann. Das Teil 44, 39 ist in dem Führungsloch 42 gelagert, das als sogenanntes Sackloch ausgebildet sein kann. Dieses Teil 44, 39 ist außerdem im Bereich des Bolzens 39 mit ei¬ ner koaxial verlaufenden Bohrung 46 versehen, in der eine Feder 47 das Teil 44, 39 axial zur Gehäusevorderseite 35 hin drückt. Damit wird ge- 5 währleistet, daß der Riegel 44 in der gezeigten ausgeschwenkten Lage, gegen die Unterseite 47 der Schalttafel 38 gepresst wird. Damit wird

sichergestellt, daß das Einbaugehäuse 36 mit seinem, zu den Seitenwän¬ den 45 erhaben umlaufenden Rand 48 gegen die Vorderseite 49 der Schalt¬ tafel 38 gezogen wird. Eine absolut axial spielfreie Befestigung wird hierdurch sichergestellt.

Die Fig. 5 zeigt anschaulich den relativ großen Wirkbereich des Riegels 44 hinsichtlich der dort möglichen Dicke einer Schalttafel 38.

Der Riegel 44 ist im Bereich seiner sogenannten Einschwenkkante 53 mit einer Schräge 50 versehen, welche ein sicheres Finden der Kante 51 des Einbauausschnittes 37 ermöglicht. 52 bezeichnet einen einseitig im Füh¬ rungsloch 42 angeordneten, koaxial verlaufenden, konisch ausgebildeten Führungsstift, für die Feder 47.

Es ist vorgesehen, daß das Teil 44, 39 auch aus zwei Einzelteilen hei— gestellt sein kann, und daß die Teile 44 und 39 über ein Gewinde mit¬ einander in Eingriff stehen. Damit kann gewährleistet werden, daß nach dem Einschwenken des Riegels 44 hinter die Unterseite 47 der Schaltta¬ fel 38, der Lagerbolzen 39 ^' über den Schlitz 41 weitergedreht wird und dabei der Riegel 44 gegen die Unterseite 47 hinreichend kraftschlüssig angezogen werden kann. Zum Lösen und Entriegeln des Gehäuses 36 wird der Bolzen 39 in die andere Richtung gedreht, bis der Riegel 44 an sei¬ nem unteren Anschlag angelangt und in das Gehäuseinnere, an einen An¬ schlag, eingeschwenkt ist. Die Feder 47 könnte in diesem Ausführungs- falle entfallen.