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Patent Searching and Data


Title:
ELECTROMOTIVE FURNITURE DRIVE COMPRISING A GEAR ASSEMBLY HAVING AN INTERMEDIATE SHAFT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/180219
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electromotive furniture drive comprising a drive motor (20) and a lift spindle (52), wherein the lift spindle (52) and an output shaft (22) of the drive motor (20) are arranged in a common plane (A), and wherein the output shaft (22) is coupled to the lift spindle (52) via a gear assembly with an intermediate shaft. The electromotive furniture drive is distinguished by the fact that the intermediate shaft (51) intersects the plane (A) in which the lift spindle (52) and the output shaft (22) lie,between the lift spindle (52) and the output shaft (22).

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Inventors:
MÜLLER, Sven (Haberkoststr. 28, Kirchlengern, 32278, DE)
Application Number:
EP2019/057270
Publication Date:
September 26, 2019
Filing Date:
March 22, 2019
Export Citation:
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Assignee:
DEWERTOKIN GMBH (Weststraße 1, Kirchlengern, 32278, DE)
International Classes:
F16H25/20; A47C20/04; F16H1/22; F16H57/021
Domestic Patent References:
WO2002029284A12002-04-11
Foreign References:
DE202016106011U12016-11-07
DE10254125A12004-06-17
US2398841A1946-04-23
DE10254127A12004-06-17
Attorney, Agent or Firm:
KLEINE, Hubertus et al. (Am Zwinger 2, Bielefeld, 33602, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Elektromotorischer Möbelantrieb mit einem Antriebsmotor (20) und einer Hubspindel (52), wobei die Hubspindel (52) und eine Abtriebswelle (22) des Antriebsmotors (20) in einer gemeinsamen Ebene (A) angeordnet sind, und wobei die Abtriebswelle (22) über eine Getriebeanordnung mit einer Zwischenwelle (51 ) mit der Hubspindel (52) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenwelle (51 ) die Ebene (A), in der die Hubspindel (52) und die Abtriebswelle (22) liegen, zwischen der Hubspin del (52) und der Abtriebswelle (22) schneidet.

2. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 1 , bei dem die Getriebe anordnung ein Doppelschneckengetriebe (50) ist, wobei die Zwischenwelle (51 ) ein Zwischenrad (513) aufweist, in das eine Schnecke (23) der Ab triebswelle (22) des Antriebsmotors (20) eingreift, und eine weitere Schne cke (514), die in ein Spindelrad (54) der Hubspindel (52) eingreift.

3. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 1 , bei dem die Getriebe anordnung eine Kombination aus einem Schneckengetriebe und einem Schraubengetriebe ist, wobei die Zwischenwelle (51 ) ein Zwischenrad (513) aufweist, in das eine Schnecke (23) der Abtriebswelle (22) des An triebsmotors (20) eingreift, und ein Schraubenrad, das in ein Schraubenrad der Hubspindel (52) eingreift.

4. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Zwischenwelle (51 ) die Ebene (A) in einem Winkel von 30° bis 75° und bevorzugt von 35° bis 45° schneidet.

5. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem die der Hubspindel (52) und der Abtriebswelle (22) parallel zueinan der stehen und jeweils senkrecht zu der Zwischenwelle (51 ).

6. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, auf weisend ein Gehäuse (10), in dem die Getriebeanordnung aufgenommen ist und von dem an einer Seite ein Motorgehäuse (21 ) des Antriebsmotors (20) und ein Standrohr (31 ) parallel zueinander abstehen, wobei in dem Standrohr (31 ) ein Hubrohr (41 ) linear verfahrbar gelagert ist, das mit einer Spindelmutter (43) gekoppelt ist, die mit der Hubspindel (52) zusammen wirkt.

7. Elektromotorischer Möbelantrieb nach den Ansprüchen 2 bis 6, bei dem das Gehäuse (10) zwei parallele Längsseiten (1 15) aufweist, die einen Ab stand (b) zueinander haben, wobei ein Durchmesser (d) des Zwischenrad (513) größer oder gleich dem halben Abstand (b) ist.

8. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 7, bei dem die Ab

triebswelle (22) mittig zwischen den parallelen Längsseiten (1 15) liegt und die Hubspindel (52) außermittig zwischen den parallelen Längsseiten (1 15).

9. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 7 oder 8, bei dem der Ab stand (b) im Wesentlichen einer Abmessung des Motorgehäuses (22) in der Richtung des Abstands (b) entspricht.

10. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 6 bis 9, bei dem das Gehäuse (10) ein Oberteil (1 1 ) aufweist, von dem das Motoren gehäuse (21 ) Antriebsmotor (20) und ein Standrohr (31 ) abstehen, und ein an einer gegenüberliegenden Seite angeordnetes Unterteil (12).

1 1. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 10, bei dem die Zwi

schenwelle (51 ) mit Lagerzapfen (51 1 , 512) in Gleitlagern gelagert ist, wo bei Lagerschalen in Ober- und Unterteil (1 1 , 12) ausgebildet sind.

12. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 1 1 , bei dem sich jeweils eine halbschalenförmige Lagerschale im Oberteil (1 1 ) und eine halbscha lenförmige Lagerschale im Unterteil (12) zu einem Gleitlager für einen der Lagerzapfen (51 1 , 512) ergänzen.

13. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 10 bis 12, bei dem das Oberteil (1 1 ) im Bereich des Standrohrs (31 ) einen erhöhten Dom (1 1 1 ) aufweist, in den das Standrohrs (31 ) seitlich formschlüssig einge setzt ist.

14. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 13, bei dem das Stan drohr (31 ) mindestens eine in eine Außenwandung eingebrachte Quernut (315) aufweist, wobei um das Standrohr (31 ) ein Klemmring (33) gelegt ist, der in die mindestens eine Quernut (315) eingreift.

15. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 14, bei dem der Klemm ring (33) formschlüssig in einer Aussparung zwischen dem Ober- und dem Unterteil (1 1 , 12) gehalten ist. 16. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 15, bei dem der Klemm ring (33) aus zwei Abschnitten (331 , 332) gebildet ist, die ineinander steckbar sind.

17. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 16, bei dem der Klemm ring (33) aus zwei Abschnitten (331 , 332) gebildet ist, die über ein Schar nier (335) klappbar miteinander verbunden sind.

Description:
Elektromotorischer Möbelantrieb mit einer Getriebeanordnung mit

Zwischenwelle

Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb mit einer Hubspin del und einem Antriebsmotor, wobei die Hubspindel und eine Abtriebswelle des Antriebsmotors in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, und wobei die Abtriebswelle über eine Getriebeanordnung mit einer Zwischenwelle mit der Hubspindel gekoppelt ist.

Elektromotorische Möbelantriebe werden in Möbeln, beispielsweise Schlaf- o- der Ruhemöbel wie Betten, Schlafsofas oder Sesseln eingesetzt, um wenigs tens ein bewegbares Möbelteil relativ zu einem weiteren Möbelteil bequem ver stellen, beispielsweise verschwenken zu können. Bei einem Bett kann bei spielsweise ein Rücken- oder Beinteil gegenüber einem Mittelteil des Bettes angehoben oder abgesenkt werden.

Möbelantriebe mit einer Hubspindel, häufig auch als Spindelantriebe bezeich net, eignen sich insbesondere als Linearantriebe, deren Abtriebsglied linear gegenüber einem Grundkörper des Möbelantriebs verfahrbar ist. Häufig sind zwei ineinander einfahrbare Rohrprofile vorgesehen, ein Standrohr und ein Hubrohr, wobei die Hubspindel drehbar aber ortsfest zum Standrohr angeord net ist und eine Spindelmutter mit dem Hubrohr gekoppelt ist, um das Hubrohr beim Drehen der Hubspindel aus dem Standrohr heraus- bzw. in das Standrohr hinein zu verfahren. In alternativen Ausgestaltungen kann vorgesehen sein, die Hubspindel verschiebbar aber drehfest auszubilden und die Spindelmutter über den Antriebsmotor anzutreiben und drehbar aber ortsfest zu lagern. Eine Aus gestaltung mit ortsfester Spindel und ineinander fahrbarem Stand- bzw. Hub rohr stellt jedoch in der Regel die kompaktere Anordnung dar.

Aus der Druckschrift DE 102 54 127 A1 ist ein Möbelantrieb mit einer Hubspin del und einem Antriebsmotor mit Abtriebswelle bekannt, bei dem die Ab triebswelle und die Hubspindel parallel zueinander in einer gemeinsamen Ebe ne angeordnet sind. Die Abtriebswelle des Antriebsmotors ist dabei über ein Doppelschneckengetriebe mit der Hubspindel gekoppelt. Zu diesem Zweck ist auf der Abtriebswelle des Antriebsmotors eine erste Schnecke angeordnet, die mit einem Schneckenrad einer Zwischenwelle im Eingriff ist. Die Zwischenwelle weist eine zweite Schnecke auf, die mit einem Schneckenrad kämmt, das auf der Hubspindel montiert ist. Die Zwischenwelle ist dabei senkrecht zur Richtung der Abtriebswelle und der Hubspindel ausgerichtet. Als Besonderheit weist das Getriebe dabei zwei Übertragungsstränge auf, indem zwei identisch ausgebil dete Zwischenwellen die Drehbewegung der ersten Schnecke auf das Schne ckenrad der Hubspindel übertragen. Jeweils eine der Zwischenwellen ist auf einer Seite der Ebene angeordnet, in der die Abtriebswelle des Antriebsmotors und die Hubspindel liegen. Die beiden Zwischenwellen selbst sind dabei ent weder parallel zueinander angeordnet oder verlaufen vom Antriebsmotor aus gesehen v-förmig nach außen. Grundsätzlich stellt der Durchmesser des Mo tors eine untere Grenze für die Ausdehnung des Möbelantriebs in einer Rich tung senkrecht zu der genannten Ebene, in der die Abtriebswelle des An triebsmotors und die Hubspindel liegen, dar.

Wenn bei der Anordnung der Zwischenwellen gemäß der Druckschrift DE 102 54 127 A1 der Durchmesser der Schneckenräder der Zwischenwellen größer als der halbe Durchmesser des Motorgehäuses ist, ragen die Ränder der Schneckenräder der Zwischenwellen in einer Richtung senkrecht zur genann ten Ebene über das Motorgehäuse hinaus und bestimmen die minimale Aus dehnung des Gehäuses des Möbelantriebs in dieser Richtung. Aufgrund des gewünschten Übersetzungsverhältnisses zwischen Antriebsmotor und

Hubspindel und um einen guten Eingriff zwischen Schnecke und Schneckenrad zu erzielen, kann ein Durchmesser der Schneckenräder jedoch nicht beliebig klein gewählt werden.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen elektromotorischen Mö belantrieb der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem möglichst große Schneckenräder bei der Getriebeanordnung eingesetzt werden können, ohne dass diese einer kompakten Ausgestaltung des elektromotorischen Möbelan triebs entgegenstehen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen elektromotorischen Möbelantrieb mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Ein elektromotorischer Möbelantrieb der eingangs genannten Art zeichnet sich dadurch aus, dass die Zwischenwelle der Getriebeanordnung die Ebene, in der die Hubspindel und die Abtriebswelle liegen, zwischen der Hubspindel und der Abtriebswelle schneidet. Die Zwischenwelle liegt entsprechend quer zwischen der Hubspindel und der Abtriebswelle und damit auch quer im (Getriebe-) Ge- häuse und greift an jeweils unterschiedlichen Seiten der Hubspindel und Ab triebswelle in diese ein. Der zur Verfügung stehende Platz kann so besser aus genutzt werden, wodurch das Gehäuse und damit auch der Möbelantrieb be sonders kompakt aufgebaut werden kann.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des elektromotorischen Möbelantriebs ist die Getriebeanordnung als Doppelschneckengetriebe ausgebildet, wobei die Zwischenwelle ein Zwischenrad aufweist, in das eine Schnecke der Ab triebswelle des Antriebsmotors eingreift, und eine weitere Schnecke, die in ein Spindelrad der Hubspindel eingreift.

Alternativ kann die Getriebeanordnung eine Kombination aus einem Schne ckengetriebe und einem Schraubengetriebe sein, wobei die Zwischenwelle ein Zwischenrad aufweist, in das eine Schnecke der Abtriebswelle des Antriebsmo tors eingreift, und ein Schraubenrad, das in ein Schraubenrad der Hubspindel eingreift.

Bevorzugt schneidet die Zwischenwelle die Ebene in einem Winkel von 30° bis 75° und besonders bevorzugt von 35° bis 45°. Durch die Schrägstellung der Zwischenwelle im Gehäuse ist das Zwischenrad ebenfalls schräg gegenüber Gehäuseseiten angeordnet, wodurch das Zwischenrad größer ausgelegt wer den kann, als wenn es in einer Ebene liegt, die parallel oder senkrecht zu einer Gehäuseseite verläuft.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist der elektromotorische Mö belantrieb ein Gehäuse auf, in dem die Getriebeanordnung aufgenommen ist und von dem an einer Seite ein Motorgehäuse des Antriebsmotors und ein Standrohr parallel zueinander abstehen, wobei in dem Standrohr ein Hubrohr linear verfahrbar gelagert ist, das mit einer Spindelmutter gekoppelt ist, die mit der Hubspindel zusammenwirkt. Bevorzugt weist das Gehäuse zwei parallele Längsseiten auf, die einen Abstand zueinander haben, wobei ein Durchmesser des Zwischenrad größer oder gleich dem halben Abstand der Längsseiten ist. Der Abstand der Längsseiten, d.h. die Ausdehnung des Gehäuses in der Rich tung senkrecht zu den Längsseiten kann dadurch in einer Ausgestaltung im Wesentlichen einer Abmessung des Motorgehäuses in dieser Richtung ent sprechen. Mit anderen Worten kann das Gehäuse in dieser Richtung so schmal ausgestaltet werden, dass es nicht oder nur unwesentlich breiter ist als das Mo torgehäuse. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung liegt dabei die Abtriebswelle mittig zwischen den parallelen Längsseiten, wohingegen die Hubspindel außermittig zwischen den parallelen Längsseiten angeordnet ist. Dieses gibt auf der Seite, auf der die Zwischenwelle mit der Hubspindel zusammenwirkt, mehr Platz, um beispielsweise die Zwischenwelle im Gehäuse lagern zu können.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des elektromotorischen Möbelan triebs ist das Gehäuse zweiteilig aufgebaut und weist ein Oberteil und ein Un terteil auf. An dem Oberteil sind der Antriebsmotor und ein Standrohr angeord net. Das Unterteil ist ein an einer diesen Komponenten gegenüberliegenden Seite auf das Oberteil aufgesetzt. Das Unterteil umfasst einen Gabelkopf oder eine vergleichbare Anbindungsmöglichkeit des elektromotorischen Möbelan triebs. Der Gabelkopf bzw. die Anbindungsmöglichkeit ist bevorzugt mit dem Unterteil ausgebildet und liegt in einer Flucht mit dem Hubrohr.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des elektromotorischen Möbelan triebs ist die Zwischenwelle mit Lagerzapfen in Gleitlagern gelagert, wobei La gerschalen in Ober- und Unterteil ausgebildet sind. Bevorzugt ergänzen sich jeweils eine halbschalenförmige Lagerschale im Oberteil und eine halbschalen förmige Lagerschale im Unterteil zu einem Gleitlager für einen der Lagerzap fen. Eine derartige Lagerung der Zwischenwelle ist platzsparend und wirkt sich entsprechend nicht oder nur unwesentlich auf die Größe des Gehäuses aus. Sie ist zudem kostengünstig und die Zwischenwelle ist einfach zu montieren.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des elektromotorischen Möbelan triebs weist das Oberteil des Gehäuses im Bereich des Standrohrs einen er höhten Dom auf, in den das Standrohrs seitlich formschlüssig eingesetzt ist. Ggf. auf das Standrohr wirkende Querkräfte (d.h. Kräfte, die quer zur Hubrich tung des Hubrohrs wirken) können so gut auf das Gehäuse übertragen werden. Durch einen möglichst passgenauen Formschluss braucht das Standrohr zu sätzlich nur noch im Hinblick auf seine Längsrichtung mit dem Gehäuse ver bunden werden. Dieses erfolgt bevorzugt, indem das Standrohr mindestens ei ne in eine Außenwandung eingebrachte Quernut aufweist, wobei um das Stan drohr ein Klemmring gelegt ist, der in die mindestens eine Quernut eingreift.

Der Klemmring wird um das Standrohr gelegt und dieses mit dem Klemmring in das Oberteil des (noch geöffneten) Gehäuses eingeschoben. Im Oberteil ist dann eine Aussparung vorhanden, die den Klemmring aufnimmt, und zwar zu bevorzugt allen Seiten entlang seines Umfangs formschlüssig. Das dann auf gesetzt Unterteil des Gehäuses ist so gestaltet, dass es in der Hubrichtung an mindestens einer, bevorzugt mehreren Stellen bis auf den Klemmring reicht und ihn dadurch auch in der Hubrichtung durch Formschluss hält.

In einer Ausgestaltung kann der Klemmring aus zwei Abschnitten gebildet sein, die ineinander steckbar sind, um den Klemmring um das Standrohr und in des sen mindestens eine Quernut einzulegen. In einer dazu alternativen Ausgestal tung ist der Klemmring aus zwei Abschnitten gebildet, die über ein Scharnier klappbar miteinander verbunden sind.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Hilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Fig. 1 eine isometrische Darstellung eines elektromotorischen Mö belantriebs;

Fig. 2 der elektromotorische Möbelantrieb aus Fig. 1 mit geöffnetem

Gehäuse;

Fig. 3 eine Draufsicht auf das geöffnete Gehäuse der Fig. 2;

Fig. 4 der elektromotorische Möbelantrieb der Fig. 1 bis 3 in einem teilmontierten Zustand in einer isometrischen Darstellung;

Fig. 5 eine isometrische Darstellung eines Standrohrs eines elektro motorischen Möbelantriebs;

Fig. 6a, b zwei Ausführungsbeispiele von Klemmringen zur Befestigung des Standrohrs der Fig. 5; und

Fig. 7 eine Schnittdarstellung des Möbelantriebs der Fig. 1 bis 4.

In den Figuren ist ein Ausführungsbeispiel eines elektromotorischen Möbelan triebs in verschiedenen Darstellungen gezeigt. In allen Figuren kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente.

Fig. 1 zeigt den elektromotorischen Möbelantrieb zunächst in einer Gesamtan sicht in einer isometrischen Darstellung. Der Möbelantrieb weist ein zweiteiliges Gehäuse 10 auf, das ein Oberteil 1 1 und ein Unterteil 12 umfasst. Oberteil 11 und Unterteil 12 sind mit Schrauben 13 miteinander verbunden. In Weiterbildungen des gezeigten Möbelantriebs kann zusätzlich oder alternativ eine andere Verbindungsart zwischen den bei den Gehäuseteilen vorgesehen sein, beispielsweise eine Rast-, Klebe- und/oder eine Schweißverbindung. Am Unterteil 12 ist ein Gabelkopf 121 an geordnet, der der Kopplung des elektromotorischen Möbelantriebs mit einem festen oder beweglichen Möbelteil dient oder einem festen oder beweglichen Teil eines Möbelbeschlags.

Auf der dem Gabelkopf 121 gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 10 be finden sich am Oberteil 1 1 zum einen ein Antriebsmotor 20 und zum anderen eine Standrohranordnung 30 mit einem Standrohr 31. Vom Antriebsmotor 20 ist in der Darstellung der Fig. 1 nur ein Motorgehäuse 21 zu sehen. Der An triebsmotor 20 ist mit einem hier nicht sichtbaren Motorflansch bevorzugt in ei ne Vertiefung des Oberteils 1 1 eingesetzt und dort befestigt.

Im Bereich des Standrohrs 31 ist das Oberteil 1 1 gegenüber dem Bereich, in dem der Flansch des Antriebsmotors 20 positioniert ist, erhöht und weist einen Dom 11 1 auf, der an seinem äußeren Ende in einem Kragen 1 12 mündet. Das Standrohr 31 ist in diesen Dom 11 1 eingesteckt und innerhalb des Doms 1 1 1 geführt. An dem dem Gehäuse 10 gegenüberliegenden freien Ende des Stan drohrs 31 ist eine Führungsbuchse 32 an dem Standrohr 31 befestigt, in der ein Hubrohr 41 einer Hubrohranordnung 40 verschiebbar geführt ist.

Am äußeren Ende ist an dem Hubrohr 41 ein Gabelkopf 42 befestigt, der in ei ner Linie mit dem Gabelkopf 121 liegt und vergleichbar ausgestaltet ist. Der Gabelkopf 42 dient ebenso wie der Gabelkopf 121 der Anbindung des elektro motorischen Möbelantriebs an ein festes oder bewegbares Möbelteil bzw. ein festes oder bewegbares Teil eines Möbelbeschlags.

Das Oberteil 1 1 und das Unterteil 12 des Gehäuses 10 sind bevorzugt jeweils einteilig in einem Spritzgussverfahren hergestellte Kunststoffteile. Ebenso sind der Gabelkopf 42 und die Führungsbuchse 32 bevorzugt Kunststoffelemente, die in einem Spritzgussverfahren jeweils einteilig hergestellt sind. Das Stan drohr 31 und das Hubrohr 41 sind dagegen Profilelemente und bevorzugt aus einem Metall, insbesondere Aluminium gefertigt, um trotz geringer Wandstär ken eine benötigte Stabilität aufzuweisen. Fig. 2 zeigt den elektromotorischen Möbelantrieb aus Fig. 1 in gleicher isomet rischer Ansicht, wobei jedoch das Unterteil 12 des Gehäuses 10 abgenommen ist, um Einblick in den inneren Aufbau des Möbelantriebs zu erhalten. In Fig. 3 ist das geöffnete Gehäuse 10 in einer Draufsicht auf das Oberteil 1 1 wiederge geben.

In den Fig. 2 und 3 sind im Oberteil 1 1 Schraubdome 1 13 zu erkennen, in die die Schrauben 13 eingeschraubt sind. Im Unterteil 1 1 sind entsprechend Schraubendurchführungen vorhanden. Um ein geringes Gewicht bei gleichzei tig hoher Stabilität zu erzielen sind im Ober- und Unterteil 1 1 , 12 Verstärkungs stege 1 14 ausgebildet, z.B. wie dargestellt in einem Gittermuster.

Im Gehäuse 10 ist ein Doppelschneckengetriebe 50 als Getriebeanordnung aufgenommen, durch die eine Drehung einer Abtriebswelle 22 des Antriebsmo tors 20 auf eine Hubspindel 52 übertragen wird. Von der Hubspindel 52 ist in den Fig. 2 und 3 nur ein freies Ende sichtbar, das in einem Lager 53, bevorzugt einem Wälzkörperlager, gelagert ist. Das Lager 53 stützt sich im Unterteil 12 des Gehäuses 10 ab und überträgt Kräfte von dort unmittelbar auf den Gabel kopf 121 .

Das Doppelschneckengetriebe 50 umfasst eine Zwischenwelle 51 , die senk recht zu der Abtriebswelle 22 und der Hubspindel 52 verläuft. Die Zwischenwel le 51 ist mit Lagerzapfen 51 1 , 512 im Gehäuse 10 gelagert, wobei sowohl im Oberteil 1 1 als auch im Unterteil 12 halbschalenförmige Gleitlager ausgebildet sind. Zur Montage wird die Zwischenwelle 51 in das Oberteil 1 1 eingelegt, wie in Fig. 2 und 3 sichtbar ist. Beim Verschließen des Gehäuses 10 ergänzen sich die Lagerschalen im Oberteil 1 1 und Unterteil 12 zu Gleitlagern für die Zwi schenwelle 51 .

Auf die Abtriebswelle 22 aufgesetzt oder angeformt ist eine Schnecke, nachfol gend auch Motorschnecke 23 genannt, die in ein Schneckenrad, nachfolgend auch Zwischenrad 513 genannt, der Zwischenwelle 51 eingreift. Weiter ist an der Zwischenwelle 51 eine weitere Schnecke 514 ausgebildet, die in ein weite res Schneckenrad eingreift, das drehfest an der Hubspindel 52 montiert ist und nachfolgend als Spindelrad 54 bezeichnet wird.

Durch die Ausgestaltung der Getriebeanordnung als Doppelschneckenantrieb 50 wird ein großes Übersetzungsverhältnis zwischen der Abtriebswelle 22 und der Hubspindel 52 erzielt. Entsprechend kann ein hochtourig drehender An- triebsmotor 20 verwendet werden, der bei gleicher Leistung wie ein niedertouri- ger Motor in der Regel eine kleinere Bauweise aufweist. Somit trägt bereits der Einsatz eines Doppelschneckengetriebes zu einer kompakten Bauweise bei.

Weiterhin wird eine kompakte Bauweise dadurch erreicht, dass die Zwischen welle 51 eine gemeinsame Ebene, in der die Abtriebswelle 22 und die

Hubspindel 52 liegen, kreuzt.

Wie insbesondere gut in der Fig. 3 zu sehen ist, ist die Grundfläche des Ge häuses 10 im Wesentlichen die eines Rechtecks mit abgerundeten Kanten. Auf Seiten des Antriebsmotors 20 sind die Ecken bis zu einem durchgehenden Halbkreis abgerundet, dessen Durchmesser nur geringfügig über dem Durch messer des Motorgehäuses 21 liegt. Nach oben und unten in der Fig. 3 ist das Oberteil 1 1 des Gehäuses 10 durch parallele und gerade Längsseiten 1 15 be grenzt. Mittig zwischen diesen Längsseiten 115 verläuft eine Mittelebene M des Gehäuses 10, die in der Fig. 3 gestrichelt eingezeichnet ist. Weiter ist in der Fig. 3 die Ebene eingezeichnet, in der die Abtriebswelle 22 und die Hubspindel 52 liegen. Diese Ebene wird nachfolgend als (Achs-) Ebene A bezeichnet.

Fig. 3 zeigt, dass die Abtriebswelle 22 in der Mittelebene M des Gehäuses 10 liegt, die Hubspindel 52 jedoch außermittig angeordnet ist. Entsprechend schneiden sich die Achsebene A und die Mittelebene M in der Abtriebswelle 22. Die Zwischenwelle 51 kreuzt im dargestellten Beispiel nicht nur die Achsebene A, sondern auch die Mittelebene M.

Durch die erreichte Schrägstellung der Zwischenwelle 51 im Gehäuse 10 (im gezeigten Beispiel kreuzt die Zwischenwelle 51 beispielsweise die Mittelebene M in einem Winkel von etwa 40°) kann das Zwischenrad 513 einen Durchmes ser d (siehe Fig. 3) aufweisen, der mindestens so groß ist wie der Abstand der Längsseiten 115 zur Mittelebene M. Dieser Abstand ist als b/2 in der Fig. 3 ein gezeichnet, wobei b den Abstand der beiden Längsseiten 115 des Gehäuses und damit eine Breite des Gehäuses in der Richtung senkrecht zur Mittelebene M angibt. Durch die Schrägstellung der Zwischenwelle 51 im Gehäuse 10 kann ein großes Übersetzungsverhältnis erzielt werden, ohne dass das Gehäuse 10 in einer Ausrichtung senkrecht zur Mittelebene M verbreitert werden müsste.

Weiter wird ein kompaktes Gehäuse dadurch erzielt, dass die Hubspindel 52 im Hinblick auf die Mittelebene M außermittig im Gehäuse 10 angeordnet ist. Die ses gibt auf der Seite, auf der die Schnecke 514 der Zwischenwelle 51 in das Spindelrad 54 eingreift, mehr Platz, um den Lagerzapfen 512 im Gehäuse 10 lagern zu können.

Eine weitere Maßnahme, um die Zwischenwelle 51 in einem möglichst kompak ten Gehäuse 10 lagern zu können und insbesondere ein möglichst großes Zwi schenrad 513 einsetzen zu können, besteht darin, die Lagerschalen für die La gerzapfen 51 1 , 512 möglichst nah an bzw. wie gezeigt bis in eine Wandung des Gehäuses 10 zu erstrecken. Im Bereich des Umfangs des Zwischenrads 513 ist im gezeigten Beispiel darüber hinaus eine Aussparung in der Wandung des Gehäuses 10 vorgesehen, in die das Zwischenrad 513 ragt, um ein mög lichst großes Zwischenrad 513 einsetzen zu können.

Fig. 4 zeigt wiederum in einer isometrischen Darstellung den elektromotori schen Möbelantrieb vergleichbar mit der Fig. 2, wobei jedoch das Standrohr 31 nur teilweise eingesetzt ist, um die Befestigung des Standrohrs 31 im Gehäuse 10 zu verdeutlichen. In dieser Fig. 4 ist auch ein Gewindebereich der Spindel 52 zu erkennen.

Wie bereits im Zusammenhang mit Fig. 1 erwähnt ist, ist am Oberteil 1 1 des Gehäuses 10 der Dom 1 1 1 mit dem Kragen 1 12 ausgebildet, in den passgenau das Standrohr 31 eingesetzt wird. Das Standrohr 31 wird nachfolgend im Zu sammenhang mit Fig. 5 noch näher beschrieben. In einem Endbereich des Standrohrs 31 , der dem Spindelrad 54 zugewandt ist, ist um das Standrohr 31 ein Klemmring 33 gelegt. Dieser Klemmring 33 greift in Quernuten des Stan drohrs 31 ein und ist damit in Längsrichtung gegenüber dem Standrohr 31 nicht verschiebbar.

Beim Einsetzen des Standrohrs 31 in das Oberteil 1 1 liegt der Klemmring 33 in einer an seinem Umfang angepassten Vertiefung im Oberteil 1 1 an. Auf diese Weise ist der Klemmring 33 in Richtung des Doms 1 1 1 bzw. des Kragens 1 12 sowie im Hinblick auf seine seitliche Position im Oberteil 1 1 festgelegt. Wird das Gehäuse 10 durch Aufsetzen des Unterteils 12 und Verbinden des Unter teils 12 mit dem Oberteil 1 1 geschlossen, drücken entsprechend ausgeformte Vorsprünge des Unterteils 12 auf den noch zugänglichen Rand des Klemm rings 33, wodurch dieser auch in Richtung des Unterteils 12 formschlüssig im Gehäuse 10 festgelegt ist.

Fig. 5 zeigt das Standrohr 31 in einer isometrischen Zeichnung separat. Das Standrohr 31 hat ein asymmetrisches Profil mit einem Hauptschacht 31 1 , in dem sich die Hubspindel 52 und das Hubrohr 41 befinden. Der Hauptschacht 31 1 hat einen annähernd runden Querschnitt. An einer abgeflachten Seite 314 des Standrohrs 31 ist ein ebenfalls in Längsrichtung verlaufender Endschalter schacht 212 ausgebildet, in dem Mikroschalter, die als Endschalter für den elektromotorischen Möbelantrieb fungieren, positioniert sind. Zwischen dem Hauptschacht 311 und dem Endschalterschacht 312 besteht eine über die ge samte Länge offene Verbindung. Zwischen den beiden Schächten ist mindes tens ein ebenfalls über die gesamte Länge verlaufender Längssteg 313 vor handen. Eine hier nicht dargestellte Spindelmutter greift in diesen mindestens einen Längssteg 313 ein, sodass sie sich in Längsrichtung im Standrohr 31 bewegen kann, aber gegen Verdrehung gesichert ist.

An der abgeflachten Seite 314 und auch an der gegenüberliegenden Rundung sind Quernuten 315 von außen in das Standrohr 31 eingebracht, in die der Klemmring 33 eingelegt wird und durch die das Standrohr 31 in Längsrichtung mithilfe des Klemmrings 33 im Gehäuse 10 fixiert wird.

Zwei Ausführungsbeispiele von geeigneten Klemmringen 33 sind in den Fig. 6a und 6b in jeweils einer isometrischen Darstellung gezeigt. Der in Fig. 6a ge zeigte Klemmring 33 ist der auch in Fig. 4 sichtbare. Er ist aus zwei ineinander- greifenden Abschnitten 331 und 332 gefertigt, um das Standrohr 31 umgreifend in die Quernuten 315 eingelegt werden zu können. Er weist entsprechend in nenseitig zwei gerade Stege 333 auf, die in die Quernuten 315 eingreifen. Bei dem Beispiel der Fig. 6a ist noch eine Befestigungsmöglichkeit 334 für eine Schraube oder einen Rastkopf vorgesehen, um den Klemmring 33 vor dem Schließen des Gehäuses 10 in Position zu halten.

Der alternativ verwendbare Klemmring 33 gemäß Fig. 6b weist zwei gegenei nander verschwenkbare Abschnitte 331 , 332 auf, die auf einer Seite (in der Fig. 6b auf der rechten Seite) über einen Scharnier 335 miteinander verbunden sind. Auf der gegenüberliegenden Seite ist ein Rastmechanismus 336 vorge sehen, um den Klemmring 33 schließen zu können. Die so erzielte einstückige Ausbildung des Klemmrings 33 vereinfacht den Montageprozess.

Fig. 7 zeigt schließlich den Gesamtaufbau des elektromotorischen Möbelan triebs der Fig. 1 bis 4 nochmals in einer Schnittdarstellung. Es ist ein versetzter Schnitt in dieser Darstellung gewählt, bei dem im Bereich des Antriebsmotors 20 der Schnitt in der Mittelebene M (vgl. Fig. 3) verläuft. Im Bereich des Stan- drohrs 31 bzw. Hubrohrs 41 verläuft der Schnitt in einer dazu parallelen Ebene zentral durch die Hubspindel 52.

In dieser Schnittdarstellung ist die bereits erwähnte Spindelmutter 43 und ihr Eingriff in die Längsstege 313, die den Endschalterschacht 312 vom Haupt schacht 31 1 des Standrohrs 31 trennen, sichtbar. Die Spindelmutter 43 ist fest mit dem Hubrohr 41 verbunden. Bei Rotation der Hubspindel 52 verfährt die Spindelmutter 43 und damit das Hubrohr 41 und der Gabelkopf 42 linear aus dem Standrohr 31 heraus bzw. in dieses hinein.

Weiter sind in dieser Darstellung zwei Endschalter 316 zu erkennen, die von einem Fortsatz an der Spindelmutter 43 betätigt werden und unmittelbar oder über eine Steuerelektronik den Antriebsmotor 20 abschalten, wenn die eine oder andere Endstellung erreicht ist.

Bezugszeichenliste

10 Gehäuse

1 1 Oberteil

1 1 1 Dom

1 12 Kragen

1 13 Schraubdom

1 14 Verstärkungssteg

1 15 Längsseite

12 Unterteil

121 Gabelkopf

13 Schraube

20 Antriebsmotor

21 Motorgehäuse

22 Abtriebswelle

23 erste Schnecke (Motorschnecke)

30 Standrohranordnung

31 Standrohr

31 1 Hauptschacht

312 Endschalterschacht

313 Längssteg

314 abgeflachte Seite

315 Quernut

316 Endschalter

32 Führungsbuchse

33 Klemmring

331 , 332 Abschnitt

333 Steg

334 Befestigungsmöglichkeit

335 Scharnier

336 Rastmechanismus

34 Spindelführung

40 Hubrohranordnung

41 Hubrohr

42 Gabelkopf

43 Spindelmutter 50 Doppelschneckengetriebe

51 Zwischenwelle

51 1 , 512 Lagerzapfen

513 Schneckenrad (Zwischenrad)

514 weitere Schnecke

52 Hubspindel

53 Spindellager

54 weiteres Schneckenrad (Spindelrad)

A (Achs-) Ebene

M Mittelebene

d Durchmesser (des Zwischenrads) b Abstand (der Längsseiten)