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Patent Searching and Data


Title:
ELECTROMOTIVE FURNITURE DRIVE FOR DISPLACING PARTS OF A PIECE OF FURNITURE IN RELATION TO EACH OTHER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/082954
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electromotive furniture drive for displacing parts of a piece of furniture in relation to each other. Said drive comprises at least two drive units, each drive unit being associated with at least one part of the piece of furniture, in order to displace the same. The furniture drive also comprises a hand switch (2) for actuating the drive units. According to the invention, said hand switch (2) comprises a first operating surface (14), by which means the drive units pertaining to the furniture drive can be successively selected in a first pre-determined order. The inventive furniture drive can be easily operated and has a high level of comfort of use.

Inventors:
SCHNEIDER JOHANNES (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/003779
Publication Date:
October 24, 2002
Filing Date:
April 05, 2002
Export Citation:
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Assignee:
CIMOSYS AG (CH)
SCHNEIDER JOHANNES (DE)
International Classes:
A47C20/04; H01H25/04; H01H9/02; H01H9/18; H01H25/00; (IPC1-7): A47C20/04
Foreign References:
EP0498111A21992-08-12
US4687200A1987-08-18
DE19630971C11998-05-07
US5969488A1999-10-19
US6106576A2000-08-22
Attorney, Agent or Firm:
LEINE & WAGNER (Burckhardtstr. 1 Hannover, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander, mit wenigstens zwei Antriebseinheiten, wobei jede An triebseinheit wenigstens einem Teil des Möbels zugeord net ist zum Verstellen desselben und mit einem Handschalter zur Ansteuerung der Antriebsein heiten, dadurch gekennzeichnet, daß der Handschalter (2) eine erste Bedienfläche (14) aufweist, mittels derer die Antriebseinheiten des Mö belantriebs nacheinander in einer ersten vorbestimmten Reihenfolge anwählbar sind.
2. Möbelantrieb nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine zweite Bedienfläche (16) und eine dritte Bedien fläche (18), denen jeweils eine Steuerfunktion der je weils angewählten Antriebseinheit zugeordnet ist.
3. Möbelantrieb nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine vierte Bedienfläche (20), mittels derer die An triebseinheiten nacheinander in einer zweiten, zu der ersten Reihenfolge umgekehrten Reihenfolge anwählbar sind.
4. Möbelantrieb nach Anspruch 1 und 3, dadurch ge kennzeichnet, daß die erste Bedienfläche (14) und die vierte (20) Bedienfläche an demselben Bedienelement (6) angeordnet sind.
5. Möbelantrieb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich net, daß das Bedienelement (6) um eine erste Kippachse (10) kippbar gelagert ist, wobei die erste Bedienfläche (14) und die vierte Bedienfläche (20) relativ zu der ersten Kippachse (10) gegenüberliegend an dem Bedien element (6) angeordnet sind, derart, daß durch Kippen des Bedienelementes (6) zu einer Seite durch Betätigung der ersten Bedienfläche (14) die Antriebseinheiten in der ersten vorbestimmten Reihenfolge und durch Kippen des Bedienelementes (6) zu der anderen Seite durch Be tätigung der vierten Bedienfläche (20) in der zweiten vorbestimmten Reihenfolge nacheinander anwählbar sind.
6. Möbelantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, daß die der zweiten Bedienfläche (16) zugeordnete Steuerfunktion eine Verstellung des mittels des jeweils angewählten Antriebes zu verstellenden Teils des Möbels aus einer Ausgangslage in Richtung auf eine Endlage der Verstellbewegung ist und die der dritten Bedienfläche (18) zugeordnete Steuerfunktion eine Verstellung des mittels des jeweils angewählten Antriebes zu verstel lenden Teils des Möbels in der entgegengesetzten Rich tung ist.
7. Möbelantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, daß die zweite Bedienfläche (16) und die dritte Bedienfläche (18) an demselben Bedienelement (6) an geordnet sind, an dem die erste Bedienfläche (14) an geordnet sind.
8. Möbelantrieb nach Anspruch 5 und 7, dadurch ge kennzeichnet, daß das Bedienelement (6) um eine zweite Kippachse (12) kippbar gelagert ist, wobei das zweite Bedienelement (16) und das dritte Bedienelement (18) relativ zu der zweiten Kippachse (12) gegenüberliegend angeordnet sind, derart, daß durch Kippen des Bedien elements (6) zu einer Seite der zweiten Kippachse (12) durch Betätigung der zweiten Bedienfläche (16) die die ser Bedienfläche (16) zugeordnete Steuerfunktion aus lösbar ist und durch Kippen des Bedienelementes (6) zu der anderen Seite der zweiten Kippachse (12) durch Be tätigung der dritten Bedienfläche (18) die dieser Be dienfläche (18) zugeordnete Steuerfunktion auslösbar ist.
9. Möbelantrieb nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, daß die zweite Kippachse (12) zu der ersten Kipp achse (10) im wesentlichen senkrecht verläuft, derart, daß die Bedienflächen (14,16,18,20) in der Drauf sicht im wesentlichen kreuzförmig an dem Bedienelement (6) angeordnet sind.
10. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß an dem Bedienelement (6) eine weitere Bedien fläche (22) angeordnet ist, durch deren Betätigung eine weitere Steuerfunktion wenigstens einer der Antriebs einheiten auslösbar ist.
11. Möbelantrieb nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, daß die weitere Steuerfunktion eine Rückstel lung sämtlicher Antriebseinheiten des Möbelantriebs in eine Ausgangslage der Verstellbewegung ist.
12. Möbelantrieb nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, daß die weitere Bedienfläche (22) durch Drük ken des Bedienelementes (6) in Richtung senkrecht zu dessen Oberfläche betätigbar ist.
13. Möbelantrieb nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, daß die weitere Bedienfläche (22) in der Draufsicht zentrisch an dem Bedienelement (6) angeord net ist.
14. Möbelantrieb nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Anzeigeeinrichtung (24), mittels derer anzeigbar ist, welche der Antriebseinheiten jeweils angewählt ist.
15. Möbelantrieb nach Anspruch 14, dadurch gekenn zeichnet, daß durch die Anzeigeeinrichtung (24) das Möbel wenigstens teilweise schematisiert darstellbar ist und daß durch Anzeigemarken die Anordnung der An triebseinheiten an dem Möbel darstellbar ist.
16. Möbelantrieb nach Anspruch 15, dadurch gekenn zeichnet, daß die Anzeigemarken durch Leuchtdioden (26, 28,30,32) gebildet sind.
Description:
Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genann- ten Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander.

Möbelantriebe der betreffenden Art sind allgemein bekannt. Sie weisen wenigstens zwei Antriebseinheiten auf, wobei jede Antriebseinheit wenigstens einem Teil des Möbels zugeordnet ist zum Verstellen desselben.

Dient der Möbelantrieb beispielsweise zum Verstellen von Teilen eines Lattenrostes, so kann einem Oberkör- perstützteil, einem Kopfstützteil, einem Beinstützteil und einem Wadenstützteil des Lattenrostes jeweils eine Antriebseinheit zugeordnet sein, so daß durch vonein- ander getrennte Ansteuerung der Antriebseinheiten die Stützteile des Lattenrostes unabhängig voneinander ver- stellbar sind. Der bekannte Möbelantrieb weist ferner einen Handschalter zur Ansteuerung der Antriebseinhei- ten auf, der zur Ansteuerung jeder Antriebseinheit ein Paar von Drucktasten aufweist, wobei bei Betätigung der einen Drucktaste die Antriebseinheit den zugeordneten Teil des Lattenrostes aus einer Ausgangslage in Rich- tung auf eine Endlage der Verstellbewegung und bei Be- tätigung der anderen Drucktaste zurück in Richtung auf die Ausgangslage der Verstellbewegung verstellt.

Ein Nachteil des bekannten Möbelantriebs besteht

darin, daß seine Bedienung mittels des Handschalters insbesondere dann unübersichtlich und kompliziert ist, wenn der Möbelantrieb eine Vielzahl von Antriebsein- heiten aufweist, um beispielsweise bei einem Lattenrost eine vielfältige Verstellung der Stützteile des Latten- rostes unabhängig voneinander zu ermöglichen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genann- ten Art anzugeben, der diesen Nachteil nicht aufweist, dessen Bedienung also vereinfacht ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angege- bene Lehre gelöst.

Die Erfindung löst sich von dem Gedanken, zur An- steuerung jeder Antriebseinheit zwei Drucktasten vor- zusehen. Ihr liegt vielmehr der Gedanke zugrunde, eine aufeinanderfolgende Anwahl der Antriebseinheiten des Möbelantriebs mittels einer einzigen Bedienfläche zu ermöglichen. Hierzu sieht die Erfindung vor, daß der Handschalter eine erste Bedienfläche aufweist, mittels derer die Antriebseinheiten des Möbelantriebs nachein- ander in einer ersten vorbestimmten Reihenfolge zur Ansteuerung anwählbar sind.

Nach Anwahl der anzusteuernden Antriebseinheit mittels der ersten Bedienfläche kann diese Antriebsein- heit dann mittels weiterer Bedienflächen so angesteuert werden, daß die gewünschte Verstellbewegung erzielt wird. Da jeweils eine einzige Antriebseinheit zur An- steuerung ausgewählt ist, können die weiteren Bedien- flächen gemeinsam zur Ansteuerung sämtlicher Antriebs- einheiten verwendet werden.

Auf diese Weise ist die Zahl der zur Ansteuerung der Antriebseinheiten an dem Handschalter erforderli- chen Bedienflächen gegenüber den bekannten Möbelantrie- ben wesentlich verringert, so daß die Bedienung des

erfindungsgemäßen Möbelantriebs wesentlich vereinfacht und komfortabler gestaltet ist.

Im einfachsten Fall kann die Bedienung einer Viel- zahl von Antriebseinheiten des Möbelantriebs mit nur zwei Bedienflächen erfolgen, wobei die erste Bedien- fläche zur aufeinanderfolgenden Anwahl der Antriebsein- heiten und eine zweite Bedienfläche zur Betätigung der jeweils angewählten Antriebseinheit dient. Die Ansteue- rung der jeweils angewählten Antriebseinheit kann bei- spielsweise derart erfolgen, daß bei Betätigung der zweiten Bedienfläche die angewählte Antriebseinheit das ihr zugeordnete Teil des Möbels zunächst aus einer Aus- gangslage in Richtung auf eine Endlage der Verstell- bewegung verstellt und beim Erreichen der Endlage und andauernder Betätigung der zweiten Bedienfläche das Teil des Möbels aus der Endlage der Verstellbewegung zurück in die Ausgangslage verstellt.

Die erste Bedienfläche sowie ggf. weitere Bedien- flächen des Handschalters können in beliebiger geeigne- ter Weise ausgebildet sein, beispielsweise an Druckta- sten oder beliebigen sonstigen Betätigungselementen.

Der Handschalter kann mit den anzusteuernden An- triebseinheiten über eine Leitung, beispielsweise ein mehradriges Kabel, oder drahtlos, beispielsweise über eine Funk-oder Infrarotverbindung, verbunden sein.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungs- gemäßen Lehre sieht eine zweite Bedienfläche und eine dritte Bedienfläche vor, denen jeweils eine Steuerfunk- tion des jeweils angewählten Antriebes zugeordnet ist.

Dient die angewählte Antriebseinheit beispielsweise zum Heben bzw. Senken eines Kopfstützteiles eines Lattenro- stes, so kann mittels der zweiten Bedienfläche bei- spielsweise die Steuerfunktion"Heben"und mittels der dritten Bedienfläche beispielsweise die Steuerfunktion

"Senken"ausgelöst werden.

Grundsätzlich ist es ausreichend, wenn die An- triebseinheiten mittels der ersten Bedienfläche nach- einander in einer festen, vorbestimmten Reihenfolge anwählbar sind. Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht jedoch eine vierte Be- dienfläche vor, mittels derer die Antriebseinheiten nacheinander in einer zweiten, zu der ersten Reihenfol- ge umgekehrten Reihenfolge anwählbar sind. Auf diese Weise kann die Reihenfolge, mit der die Antriebsein- heiten nacheinander angewählt werden, umgekehrt werden.

Dies verbessert den Bedienungskomfort weiter, da die jeweils gewünschte Antriebseinheit besonders schnell angewählt werden kann.

Grundsätzlich können sämtliche Bedienflächen des Handschalters an separaten Bedienelementen ausgebildet sein, beispielsweise an separaten Drucktasten. Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß die erste Bedienfläche und die vierte Bedienfläche an demselben Bedienelement angeordnet sind. Auf diese Weise ist der Aufbau des Handschalters vereinfacht und damit kosten- günstiger gestaltet.

Das Bedienelement kann in beliebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Eine außerordentlich vorteil- hafte Weiterbildung sieht vor, daß das Bedienelement um eine erste Kippachse kippbar gelagert ist, wobei die erste Bedienfläche und die vierte Bedienfläche relativ zu der ersten Kippachse gegenüberliegend an dem Bedien- element angeordnet sind, derart, daß durch Kippen des Bedienelementes zu einer Seite der ersten Kippachse durch Betätigung der ersten Bedienfläche die Antriebs- einheiten in der ersten vorbestimmten Reihenfolge und durch Kippen des Bedienelementes zu der anderen Seite durch Betätigung der vierten Bedienfläche in der zwei-

ten vorbestimmten Reihenfolge nacheinander anwählbar sind. Bei dieser Ausführungsform ist das Bedienelement ähnlich einem Joystick ausgebildet. Dies erhöht den Bedienungskomfort und ermöglicht eine intuitive Bedie- nung des Möbelantriebs.

Die mittels der zweiten Bedienfläche und der drit- ten Bedienfläche auslösbaren Steuerfunktionen können beliebige Steuerfunktionen der Antriebseinheiten sein.

Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß die der zweiten Bedienfläche zugeordnete Steuerfunktion eine Verstellung des mittels der jeweils angewählten An- triebseinheit zu verstellenden Teils des Möbels aus einer Ausgangslage in Richtung auf eine Endlage der Verstellbewegung ist und die der dritten Bedienfläche zugeordnete Steuerfunktion eine Verstellung des mittels der jeweils angewählten Antriebseinheit zu verstellen- den Teils des Möbels in der entgegengesetzten Richtung ist. Auf diese Weise ist der Bedienungskomfort weiter erhöht.

Die zweite Bedienfläche und die dritte Bedienflä- che können relativ zu der ersten Bedienfläche bzw. der vierten Bedienfläche beliebig angeordnet sein, bei- spielsweise räumlich getrennt von diesen. Beispiels- weise können die Bedienflächen jeweils an einer separa- ten Drucktaste angeordnet sein, wobei die Drucktasten räumlich voneinander getrennt angeordnet sind. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der erfindungs- gemäßen Lehre sieht vor, daß die zweite Bedienfläche und die dritte Bedienfläche an demselben Bedienelement angeordnet sind, an dem die erste Bedienfläche angeord- net ist. Bei dieser Ausführungsform können sämtliche Bedienflächen an einem einzigen Bedienelement angeord- net sein. Auf diese Weise ist die Anzahl an Bedienele- menten so weit wie möglich reduziert, so daß die Bedie-

nung des erfindungsgemäßen Möbelantriebs besonders ein- fach gestaltet und der Bedienungskomfort weiter erhöht ist.

Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß das Bedienelement um eine zweite Kippachse kippbar gelagert ist, wobei das zweite und das dritte Bedienelement re- lativ zu der zweiten Kippachse gegenüberliegend ange- ordnet sind, derart, daß durch Kippen des Bedienelemen- tes zu einer Seite der zweiten Kippachse durch Betäti- gung der zweiten Bedienfläche die dieser Bedienfläche zugeordnete Steuerfunktion auslösbar ist und durch Kip- pen des Bedienelementes zu der anderen Seite der zwei- ten Kippachse durch Betätigen der dritten Bedienfläche die dieser Bedienfläche zugeordnete Steuerfunktion aus- lösbar ist. Bei dieser Ausführungsform ist das Bedien- element ähnlich einem nach vier Seiten kippbaren Joy- stick ausgebildet, wobei durch Kippen um die erste Kippachse die Antriebseinheiten nacheinander in der ersten oder zweiten vorbestimmten Reihenfolge angewählt werden und durch Kippen um die zweite Kippachse der jeweils angewählte Antrieb angesteuert wird. Dies er- möglicht eine besonders einfache und intuitive Bedie- nung.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß die zweite Kippachse zu der ersten Kippachse im wesentlichen senkrecht angeordnet ist, derart, daß die Bedienflächen in der Draufsicht im we- sentlichen kreuzförmig an dem Bedienelement angeordnet sind.

Entsprechend den jeweiligen Anforderungen kann an dem Bedienelement eine weitere Bedienfläche angeordnet sein, durch deren Betätigung eine weitere Steuerfunk- tion wenigstens einer der Antriebseinheiten auslösbar

ist. Auf diese Weise sind die Steuerungsmöglichkeiten des Möbelantriebs erweitert.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der vor- genannten Ausführungsform sieht vor, daß die weitere Steuerfunktion eine Rückstellung sämtlicher Antriebs- einheiten des Möbelantriebs in eine Ausgangslage der Verstellbewegung ist. Hat beispielsweise ein Benutzer einen mit einem erfindungsgemäßen Möbelantrieb ausge- statteten Lattenrost in eine Sitzposition verstellt und möchte der Benutzer den Lattenrost in eine Schlafposi- tion zurückstellen, in der die Stützteile eine gemein- same horizontale Stützebene aufspannen, so kann der Benutzer sämtliche Antriebseinheiten durch Betätigung der weiteren Bedienfläche in ihre Ausgangslage zurück- steuern. Es ist somit nicht erforderlich, die einzelnen Antriebseinheiten getrennt voneinander und nacheinander in die Ausgangslage der Verstellbewegung zurückzusteu- ern. Auf diese Weise ist der Bedienungskomfort weiter erhöht.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß die weitere Bedienfläche durch Drücken des Bedienelementes in Richtung senkrecht zu dessen Oberfläche betätigbar ist. Bei der Ausführungs- form mit dem ähnlich einem Joystick bedienbaren Bedien- element kann somit die Anwahl und Ansteuerung der An- triebseinheiten durch Kippen des Bedienelementes erfol- gen, während eine Rückstellung der Antriebseinheiten in die Ausgangslage durch Drücken des Bedienelementes er- folgt. Auf diese Weise ist der Bedienungskomfort noch weiter erhöht.

Eine andere Weiterbildung der Ausführungsform mit der weiteren Bedienfläche sieht vor, daß diese in der Draufsicht zentrisch an dem Bedienelement angeordnet ist.

Grundsätzlich ist eine einfache und unkomplizierte Bedienung des erfindungsgemäßen Möbelantriebs auch ohne visuelle Kontrolle darüber möglich, welche Antriebsein- heit gerade angewählt ist. Um eine visuelle Kontrolle zu ermöglichen, sieht eine Weiterbildung eine Anzeige- einrichtung vor, mittels derer anzeigbar ist, welche der Antriebseinheiten jeweils angewählt ist.

Bei der vorgenannten Ausführungsform kann durch die Anzeigeeinrichtung das Möbel wenigstens teilweise schematisiert darstellbar sein, wobei durch Anzeigemar- ken die Anordnung der Antriebseinheiten an dem Möbel darstellbar ist. Auf diese Weise ist die Bedienung des erfindungsgemäßen Möbelantriebs noch weiter verein- facht, da dem Benutzer die räumliche Zuordnung der An- triebseinheiten zu den zu verstellenden Teilen des Mö- bels angezeigt wird.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß die Anzeigemarken durch Leuchtdio- den gebildet sind.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beige- fügten Zeichnung näher erläutert, in der Ausführungs- beispiele eines Handschalters eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs dargestellt sind.

Es zeigt : Fig. 1 eine schematische Draufsicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel eines Hand- schalters eines erfindungsgemäßen Möbel- antriebs, Fig. 2 eine Seitenansicht des Handschalters gemäß Fig. 1, Fig. 3 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Hand- schalters eines erfindungsgemäßen Möbel-

antriebs, Fig. 4 in gleicher Darstellung wie Fig. 2 den Möbelantrieb gemäß Fig. 3 und Fig. 5 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 ein drittes Ausführungsbeispiel eines Hand- schalters eines erfindungsgemäßen Möbel- antriebs.

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugs- zeichen versehen.

In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel eines Hand- schalters 2 eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs dar- gestellt, der zur Ansteuerung einer Mehrzahl von in der Zeichnung nicht dargestellten Antriebseinheiten des Möbelantriebs dient. Die Antriebseinheiten können bei- spielsweise zur voneinander unabhängigen Verstellung von Stützteilen eines Lattenrostes dienen, beispiels- weise eines Kopfstützteiles, eines Oberkörperstütztei- les, eines Beinstützteiles und eines Wadenstützteiles.

Der Handschalter 2 weist ein Gehäuse 4 auf, in dem eine elektrische oder elektronische Schalteinrichtung angeordnet ist, die mittels eines Bedienelementes 6 bedienbar ist und über ein mehradriges Kabel 8 mit den Antriebseinheiten zur Ansteuerung derselben verbunden ist.

Das Bedienelement 6 ist bei diesem Ausführungsbei- spiel um eine erste, in Fig. 1 durch eine strichpunk- tierte Linie 10 symbolisierte Kippachse 10 und um eine zweite, in Fig. l durch eine strichpunktierte Linie 12 symbolisierte Kippachse kippbar gelagert, wobei die zweite Kippachse 12 zu der ersten Kippachse 10 im we- sentlichen senkrecht verläuft.

An dem Bedienelement 6 sind eine erste Bedienflä-

che 14, eine zweite Bedienfläche 16, eine dritte Be- dienfläche 18 und eine vierte Bedienfläche 20 gebildet, wobei die erste Bedienfläche 14 und die zweite Bedien- fläche 20 relativ zu der ersten Kippachse 10 und die zweite Bedienfläche 16 und die dritte Bedienfläche 18 relativ zu der zweiten Kippachse 12 gegenüberliegend angeordnet sind. Aus der Zeichnung ist ersichtlich, daß die Bedienflächen 14,16,18,20 kreuzförmig an dem Bedienelement 6 angeordnet sind.

Das Bedienelement 6 weist ferner eine weitere Be- dienfläche 22 auf, die zentrisch an dem Bedienelement 6 angeordnet ist.

Erfindungsgemäß sind mittels der ersten Bedien- fläche 14 die Antriebseinheiten des Möbelantriebs nach- einander in einer ersten vorbestimmten Reihenfolge an- wählbar. Weist der Möbelantrieb beispielsweise vier Antriebseinheiten auf, von denen jeweils eine zum Ver- stellen eines Kopfstützteiles, eines Oberkörperstütz- teiles, eines Beinstützteiles und eines Wadenstütztei- les dient, so können die Antriebseinheiten mittels der ersten Bedienfläche 14 beispielsweise in der Reihenfol- ge"Wadenstützteil-Beinstützteil-Oberkörperstütz- teil-Kopfstützteil"anwählbar sein.

Mittels der vierten Bedienfläche 20 sind die An- triebseinheiten in einer zweiten, zu der ersten Reihen- folge umgekehrten Reihenfolge anwählbar, also bei- spielsweise in der Reihenfolge"Kopfstützteil-Ober- körperstützteil-Beinstützteil-Wadenstützteil".

Zur Ansteuerung der jeweils angewählten Antriebs- einheit ist der zweiten Bedienfläche 16 und der dritten Bedienfläche 18 jeweils eine Steuerfunktion der An- triebseinheit zugeordnet. Beispielsweise kann der zwei- ten Bedienfläche 16 die Steuerfunktion"Heben"und der dritten Bedienfläche 18 die entgegengesetzte Steuer-

funktion"Senken"zugeordnet sein.

Durch Drücken des Bedienelementes 6 in Fig. 1 in die Zeichenebene hinein an der weiteren Bedienfläche 22 ist eine weitere Steuerfunktion auslösbar, die bei die- sem Ausführungsbeispiel in einer Rückstellung sämtli- cher Antriebseinheiten des Möbelantriebs in eine Aus- gangslage der Verstellbewegung besteht.

Der Handschalter 2 weist bei diesem Ausführungs- beispiel ferner eine Anzeigeeinrichtung 24 auf, mittels derer anzeigbar ist, welche der Antriebseinheiten je- weils angewählt ist. Die Anzeigeeinrichtung 24 besteht bei diesem Ausführungsbeispiel im wesentlichen aus Leuchtdioden 26,28,30 und 32, wobei die Leuchtdiode 26 das Kopfstützteil, die Leuchtdiode 28 das Oberkör- perstützteil, die Leuchtdiode 30 das Beinstützteil und die Leuchtdiode 32 das Wadenstützteil des Lattenrostes symbolisiert und durch Leuchten der jeweiligen Leucht- diode 26,28,30,32 angezeigt wird, daß die dem jewei- ligen Stützteil zugeordnete Antriebseinheit angewählt ist.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Möbel- antriebs ist wie folgt : Befinden sich die Stützteile des Lattenrostes in einer Ausgangslage der Verstellbewegung, in der sie eine gemeinsame, horizontale Stützebene aufspannen, und möchte der Benutzer beispielsweise das Wadenstützteil verstellen, so wählt er zunächst die dem Wadenstützteil zugeordnete Antriebseinheit an. Ist hierbei beispiels- weise zunächst die dem Kopfstützteil zugeordnete An- triebseinheit angewählt, was durch Leuchten der Leucht- diode 26 angezeigt wird, so wählt der Benutzer die dem Wadenstützteil zugeordnete Antriebseinheit dadurch an, daß er das Bedienelement 6 durch Niederdrücken an der Bedienfläche 20 dreimal um die erste Kippachse 10

kippt, bis die Anwahl der dem Wadenstützteil zugeordne- ten Antriebseinheit durch Leuchten der Leuchtdiode 32 angezeigt wird.

Nach der Anwahl dieser Antriebseinheit kippt der Benutzer das Bedienelement 6 um die zweite Kippachse 12, indem er das Bedienelement 6 an der zweiten Bedien- fläche 16 niederdrückt. Aufgrunddessen wird die dem Wadenstützteil zugeordnete Antriebseinheit angesteuert und hebt in der gewünschten Weise das Wadenstützteil an. Ist die gewünschte Verstellage erreicht, so läßt der Benutzer das Bedienelement 6 los.

In entsprechender Weise sind die den weiteren Stützteilen zugeordneten Antriebseinheiten anwählbar, und zwar entweder in der ersten vorbestimmten Reihen- folge durch Betätigung der ersten Bedienfläche 14 oder in der zweiten vorbestimmten Reihenfolge durch Betäti- gung der vierten Bedienfläche 20. Nach Anwahl der ge- wünschten Antriebseinheit ist diese zum Ausführen der gewünschten Verstellbewegung mittels der zweiten Be- dienfläche 16 und der dritten Bedienfläche 18 ansteuer- bar, wobei die Steuerfunktion"Heben"mit der zweiten Bedienfläche 16 und die Steuerfunktion"Senken"mit der dritten Bedienfläche 18 ausgelöst wird.

Möchte der Benutzer sämtliche Antriebseinheiten in die Ausgangslage der Verstellbewegung zurückstellen, in der die Stützteile des Lattenrostes eine gemeinsame horizontale Stützebene aufspannen, so drückt er das Bedienelement 6 an der weiteren Bedienfläche 22 nieder.

Aufgrunddessen werden sämtliche Antriebseinheiten so angesteuert, daß die Stützteile des Lattenrostes in die Ausgangslage zurück verstellt werden.

Der Handschalter 2 ermöglicht somit mittels eines einzigen, ähnlich einem Joystick ausgebildeten Bedien- elementes 6 eine Ansteuerung einer Mehrzahl von An-

triebseinheiten des Möbelantriebs. Auf diese Weise ist die Bedienung des Möbelantriebs wesentlich vereinfacht und intuitiv gestaltet, so daß der Bedienkomfort we- sentlich erhöht ist. Dadurch, daß lediglich ein ein- ziges Bedienelement 6 erforderlich ist, ist der erfin- dungsgemäße Handschalter 2 einfach und damit kostengün- stig herstellbar.

Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des Handschalters 2 gemäß Fig. 1, wobei durch einen Doppelpfeil 34 symbo- lisiert ist, daß das Bedienelement 6 um die zweite Kippachse 12 kippbar an dem Handschalter 2 gelagert ist.

In Fig. 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Handschalters 2 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 da- durch unterscheidet, daß die Übertragung von Steuer- signalen von dem Handschalter 2 zu den Antriebseinhei- ten nicht über ein Kabel erfolgt, sondern drahtlos, beispielsweise über eine Funk-oder Infrarotverbindung.

In Fig. 5 ist ein drittes Ausführungsbeispiel ei- nes erfindungsgemäßen Handschalters 2 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 zunächst dadurch unterscheidet, daß die Bedienflächen 14,16, 18,20 jeweils an einer separaten Drucktaste 36,38, 40,42 gebildet sind, wobei die Drucktasten 36,38,40, 42 kreuzförmig angeordnet sind. Zentrisch zwischen den Drucktasten 36,38,40,42 befindet sich eine weitere Drucktaste 44, an der die weitere Bedienfläche 22 ge- bildet ist.

Die Anzeigeeinrichtung 24 ist bei diesem Ausfüh- rungsbeispiel durch ein LCD-Display 46 gebildet, auf dem der Lattenrost mit seinen Stützteilen schematisch dargestellt und durch einen hellen Balken 48 angezeigt wird, welche Antriebseinheit jeweils angewählt ist.

Auch bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 ist eine einfache und intuitive Bedienung ermöglicht und damit ein hoher Bedienungskomfort erzielt.