Derartige Möbelantriebe sind allgemein bekannt, beispielsweise durch EP 0 583 660 B1 und DE 38 47 078 C2.

Die bekannten Möbelantriebe, die beispielsweise zum Verstellen von Teilen eines Lattenrostes dienen, weisen wenigstens einen Elektromotor auf, der mit einer Getriebeanordnung in Antriebsverbindung steht, deren ausgangsseitiges Getriebeelement mit einem zu verstel- lenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht.

Ein Nachteil der bekannten Möbelantriebe besteht darin, daß bei einem Ausfall des Elektromotors, bei- spielsweise bei einem Stromausfall oder bei einem De- fekt des Elektromotors, eine manuelle Verstellung des Möbels in der Regel nicht möglich ist. Dies ist bei- spielsweise bei einem Lattenrost dann besonders nach- teilig und für den Benutzer unkomfortabel, wenn der Ausfall in einer Verstellage auftritt, in der der Lat- tenrost sich in einer Sitzposition befindet und nicht in eine Schlafposition zurückgestellt werden kann. Zur Rückstellung des Lattenrostes in die Schlafposition muß der Benutzer dann Servicepersonal in Anspruch nehmen, wobei der Lattenrost bis zur Behebung des Fehlers durch das Servicepersonal nicht als Schlafstätte nutzbar ist.

Zur Vermeidung dieses Nachteils ist es bekannt, Getriebeelemente der Getriebeanordnung ausrückbar aus- zubilden, so daß in ausgerückter Position der Getrie- beelemente der Elektromotor von einem ausgangsseitigen Getriebeelement der Getriebeanordnung entkoppelt ist und ein mittels des Möbelantriebs verstelltes Teil ei- nes Möbels somit von Hand zurück in eine Ausgangsposi- tion zurückbewegt werden kann, ohne daß diese Rückbewe- gung in die Ausgangslage durch den Elektromotor blok- kiert ist. Nachteilig ist hierbei, daß Getriebeanord- nungen mit ausrückbar ausgebildeten Getriebeelementen aufwendig und damit teuer in der Herstellung sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander anzugeben, bei dem bei einem Ausfall des Antriebs eine Rückstellung von Teilen des Möbels von Hand ermöglicht ist und der einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angege- bene Lehre gelöst.

Der Grundgedanke der erfindungsgemäßen Lehre be- steht darin, Entkopplungsmittel zur Entkopplung des Elektromotors von einem ausgangsseitigen Getriebeele- ment der Getriebeanordnung dem Elektromotor zuzuordnen.

Auf diese Weise sind aufwendige und damit in der Her- stellung teure Getriebeanordnungen mit ausrückbaren Getriebeelementen nicht erforderlich, so daß der erfin- dungsgemäße Möbelantrieb einfach und damit kostengün- stig herstellbar ist.

Nach Entkopplung des Elektromotors von dem aus- gangsseitigen Getriebeelement der Getriebeanordnung ist eine Rückstellung eines mittels des Möbelantriebs ver- stellten Teils eines Möbels in einfacher Weise von Hand möglich, ohne daß die Rückstellung durch den Elektro-

motor blockiert ist. Somit ist eine Rückstellung eines verstellten Teils des Möbels bei einem Ausfall des Elektromotors, beispielsweise bei einem Stromausfall oder einem Defekt, in einfacher Weise ermöglicht.

Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist zur Verstel- lung von Teilen beliebiger Möbel geeignet, beispiels- weise zum Verstellen von Teilen von Lattenrosten oder anderen Stützeinrichtungen für Matratzen oder derglei- chen oder von Teilen von Sesseln.

Eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der Möbelantrieb als Doppelantrieb aus- gebildet ist und einen ersten Elektromotor und einen zweiten Elektromotor aufweist, denen jeweils eine Ge- triebeanordnung zugeordnet ist, und daß den Elektro- motoren gemeinsame Entkopplungsmittel zugeordnet sind, derart, daß die Elektromotoren gemeinsam von dem jewei- ligen ausgangsseitigen Getriebeelement der zugeordneten Getriebeanordnung entkoppelbar sind. Bei dieser Aus- führungsform sind separate Entkopplungsmittel für die Elektromotoren eines Doppelantriebs nicht erforderlich, so daß der Doppelantrieb einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar ist. Falls erforderlich, kön- nen den Elektromotoren jedoch auch separate Entkopp- lungsmittel zugeordnet sein.

Eine außerordentlich vorteilhafte Ausgestaltung des Grundgedankens der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Entkopplungsmittel eine beweglich an einem Grundkörper des Möbelantriebs gelagerte Halterung für den Elektromotor aufweisen, mittels derer der Elektro- motor zwischen einer Arbeitsposition, in der der Elek- tromotor in Antriebsverbindung mit dem ausgangsseitigen Getriebeelement der Getriebeanordnung steht, und einer Entkopplungsposition bewegbar ist, in der der Elektro- motor von dem ausgangsseitigen Getriebeelement der Ge-

triebeanordnung entkoppelt ist. Die bewegliche Halte- rung ermöglicht auf konstruktiv einfache und damit ko- stengünstige Weise eine Entkoppelung des Elektromotors von dem ausgangsseitigen Getriebeelement. Darüber hin- aus ist diese Ausführungsform besonders robust im Auf- bau.

Die Bewegung der Halterung kann eine beliebige geeignete Bewegung sein, beispielsweise eine lineare Bewegung. Beispielsweise kann die Abtriebswelle des Elektromotors einen unrunden, insbesondere polygonalen Querschnitt aufweisen, wobei ein der Abtriebswelle nachgeordnetes eingangsseitiges Getriebeelement der Getriebeanordnung eine zum Querschnitt der Abtriebs- welle komplementär ausgebildete Ausnehmung aufweist, in die die Abtriebswelle des Elektromotors in Arbeitsposi- tion formschlüssig eingreift. Um eine Entkopplung des Elektromotors zu ermöglichen, ist bei dieser Ausfüh- rungsform eine in Axialrichtung der Abtriebswelle ver- schiebbare Halterung vorgesehen, so daß die Abtriebs- welle des Elektromotors durch Verschiebung in Axial- richtung der Abtriebswelle von der Ausnehmung des Ge- triebeelementes außer Eingriff bringbar ist und der Elektromotor somit von der Getriebeanordnung und damit auch von dem ausgangsseitigen Getriebeelement der Ge- triebeanordnung entkoppelt ist. Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der Ausführungsform mit der beweglichen Halterung sieht vor, daß die Halterung schwenkbar an dem Grundkörper des Möbelantriebs gela- gert ist. Diese Ausführungsform ist einfach und kosten- günstig herstellbar sowie robust im Aufbau. Eine Bewe- gung des Elektromotors aus der Arbeitsposition in die Entkopplungsposition erfolgt bei dieser Ausführungsform in besonders einfacher Weise durch Verschwenken der Halterung. Die Schwenkachse, um die die Halterung ver-

schwenkbar ist, kann entsprechend der jeweils gewählten Getriebeanordnung relativ zu der Abtriebswelle des Elektromotors in beliebiger geeigneter Weise angeordnet sein, beispielsweise parallel oder senkrecht zu der Abtriebswelle zu dieser.

Falls der Möbelantrieb als Doppelantrieb ausge- bildet ist, so ist es zweckmäßig, daß der erste Elek- tromotor und der zweite Elektromotor an einer gemein- samen Halterung angeordnet sind. Auf diese Weise ist zum Entkoppeln der Elektromotoren lediglich eine ge- meinsame Halterung erforderlich, so daß der Aufbau ver- einfacht und damit kostengünstiger gestaltet ist.

Falls erforderlich, kann jedoch jedem der Elektro- motoren eine separate beweglich an dem Grundkörper des Möbelantriebs gelagerte Halterung zugeordnet sein, wie dies eine andere Weiterbildung vorsieht. Auf diese Wei- se sind die Elektromotoren getrennt voneinander von dem ausgangsseitigen Getriebeelement der jeweils zugeordne- ten Getriebeanordnung entkoppelbar.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Aus- führungsform mit der beweglich gelagerten Halterung sieht Federmittel zum Vorspannen der Halterung in Rich- tung auf die Arbeitsposition des Elektromotors vor. Bei dieser Ausführungsform ist der Elektromotor durch die Federmittel in Arbeitsposition gehalten. Das Entkoppeln des Elektromotors erfolgt durch Bewegen der Halterung entgegen der Federkraft der Federmittel in die Entkopp- lungsposition.

Um die Federmittel besonders einfach und damit kostengünstig zu gestalten, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform vor, daß die Federmittel wenigstens eine zwischen der Halterung und dem Grundkörper des Möbelantriebs angeordnete Blattfeder aufweisen.

Grundsätzlich ist es ausreichend, wenn der Elek- tromotor durch Federmittel oder in anderer geeigneter Weise in der Arbeitsposition gehalten ist. Falls eine Verriegelung des Elektromotors in der Arbeitsposition erforderlich sein sollte, so sieht eine zweckmäßige Weiterbildung Verriegelungsmittel zur Verriegelung der Halterung in der Arbeitsposition des Elektromotors vor.

Die Verriegelungsmittel können gemäß einer vor- teilhaften Weiterbildung Rastmittel aufweisen, so daß die Halterung in der Arbeitsposition einrastet und nach Ausrasten in die Entkopplungsposition bewegbar ist.

Zweckmäßigerweise weist die Getriebeanordnung ein Zahnradgetriebe auf. Mit Zahnradgetrieben, die einfach und kostengünstig herstellbar sind, sind hohe Unterset- zungsverhältnisse erzielbar, und der Kraftfluß ist durch geeignete Wahl des Zahnradgetriebes in beliebiger Weise von der Abtriebswelle des Elektromotors zu dem zu verstellenden Teil des Möbels umlenkbar.

Grundsätzlich ist es ausreichend, daß lediglich der Elektromotor an der Halterung angeordnet ist, so daß der Elektromotor insgesamt von der Getriebeanord- nung entkoppelbar ist. Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht jedoch vor, daß ein eingangsseitiger Teil der Getriebeanordnung an der Halterung gelagert ist. Auf diese Weise erfolgt die Entkoppelung des Elektromotors von dem ausgangsseitigen Getriebeelement der Getrie- beanordnung nicht unmittelbar an der Abtriebswelle, sondern an einem nachgeordneten Getriebeelement. Die Zahl der an der Halterung gelagerten Getriebeelemente ist in weiten Grenzen wählbar.

Zweckmäßigerweise steht der eingangsseitige, an der Halterung gelagerte Teil der Getriebeanordnung per- manent in Antriebsverbindung mit dem Elektromotor.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfin-

dungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der eingangsseitige Teil der Getriebeanordnung ausgangsseitig ein erstes Stirnrad aufweist, das wenigstens in Arbeitsposition des Elektromotors in Antriebsverbindung mit demselben steht, wobei das erste Stirnrad in Arbeitsposition in Eingriff mit einer dem ausgangsseitigen Teil der Ge- triebeanordnung zugeordneten zweiten Stirnrad steht und sich in Entkopplungsposition des Elektromotors außer Eingriff von dem zweiten Stirnrad befindet. Bei dieser Ausführungsform erfolgt die Entkopplung des Elektro- motors dadurch, daß das erste Stirnrad zusammen mit dem Elektromotor außer Eingriff von dem zweiten Stirnrad gebracht wird.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß der eingangsseitige Teil der Ge- triebeanordnung eine durch den Elektromotor drehan- treibbare Schnecke aufweist, die in Eingriff mit einem Schneckenrad steht, das in Antriebsverbindung mit dem ersten Stirnrad steht, insbesondere drehfest mit diesem verbunden ist. Auf diese Weise ist die Getriebeanord- nung eingangsseitig einfach und damit kostengünstig ausgebildet.

Bei der vorgenannten Ausführungsform kann die Schnecke drehfest mit der Abtriebswelle des Elektro- motors verbunden sein. Zweckmäßigerweise ist die Schnecke jedoch an die Abtriebswelle des Elektromotors angeformt, so daß der Aufbau weiter vereinfacht und damit kostengünstiger gestaltet ist.

Grundsätzlich können die Entkopplungsmittel elek- tromotorisch betätigt werden. Da die Entkopplungsmittel jedoch in Regel nur bei einem Ausfall des Elektromotors benötigt werden, sieht eine besonders einfache und da- mit kostengünstige Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre Betätigungsmittel zur manuellen Betätigung der

Entkopplungsmittel vor. Elektromotorische Betätigungs- mittel sind somit nicht erforderlich.

Bei der vorgenannten Ausführungsform können die Betätigungsmittel einen Handgriff, ein Zugband oder dergleichen aufweisen, mittels dessen beispielsweise bei der Ausführungsform mit der beweglichen Halterung die Halterung in die Entkopplungsposition des Elektro- motors bewegbar ist.

Eine zweckmäßige Weiterbildung der als Doppelan- trieb ausgebildeten Ausführungsform, bei der ein ein- gangsseitiger Teil der Getriebeanordnung an der Halte- rung gelagert ist, sieht vor, daß die Halterung eine gemeinsame Lagerachse für wenigstens ein Getriebeele- ment des eingangsseitigen Teiles der dem ersten Elek- tromotor zugeordneten Getriebeanordnung und wenigstens ein Getriebeelement des eingangsseitigen Teiles der dem zweiten Elektromotor zugeordneten Getriebeanordnung aufweist. Bei dieser Ausführungsform ist der Aufbau weiter vereinfacht und damit kostengünstiger gestaltet.

Ein mit einem erfindungsgemäßen Möbelantrieb ver- sehenes Sitz-und/oder Liegemöbel ist im Anspruch 20 angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beige- fügten Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausfüh- rungsbeispiel eines als Doppelantrieb ausgebildeten erfindungsgemäßen Möbelantriebs dargestellt ist.

Es zeigt : Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Ausführungsbei- spiel eines als Doppelantrieb ausgebil- deten erfindungsgemäßen Möbelantriebs bei geöffnetem Gehäuse, Fig. 2 in schematischer Perspektivdarstellung einen Teil des Möbelantriebs im Bereich

der Getriebeanordnungen, wobei sich die Elektromotoren in Arbeitsposition befin- den, Fig. 3 einen Schnitt entlang einer Linie III- III in Fig. 1, Fig. 4 einen Schnitt entlang einer Linie IV-IV in Fig. 1, wobei sich die Elektromotoren in Arbeitsposition befinden, Fig. 5 in gleicher Darstellung wie Fig. 4 den Möbelantrieb gemäß Fig. 1, wobei sich die Elektromotoren in Entkopplungsposi- tion befinden und Fig. 6 in gleicher Darstellung wie Fig. 2 den Möbelantrieb gemäß Fig. 1, wobei sich die Elektromotoren in Entkopplungsposi- tion befinden.

In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel eines als Doppelantrieb ausgebildeten erfindungsgemäßen Möbel- antriebs 2 dargestellt, der einen als Gehäuse 4 ausge- bildeten Grundkörper aufweist, in dem zwei als Spindel- triebe ausgebildete Verstelleinrichtungen 6,8 aufge- nommen sind. Als Drehantrieb für eine Stellspindel 10 der Verstelleinrichtung 6 ist ein erster Elektromotor 12 und als Drehantrieb für eine Stellspindel 14 der Verstelleinrichtung 8 ist ein zweiter Elektromotor 16 vorgesehen. Im übrigen werden die Verstelleinrichtungen 6,8 hier nicht näher erläutert.

Fig. 2 zeigt einen Teil des Möbelantriebs 2 gemäß Fig. 1. Der erste Elektromotor 12 und der zweite Elek- tromotor 16 sind an einer Halterung 18 befestigt, die in weiter unten anhand von Fig. 3 näher erläuterter Weise schwenkbar an dem Gehäuse 4 gelagert ist.

Dem ersten Elektromotor 12 ist eine Getriebean-

ordnung 20 zugeordnet, über die eine in Fig. 2 nicht erkennbare Abtriebswelle des ersten Elektromotors 12 mit der Stellspindel 10, die mittels eines Wälzlagers 22 drehbar in dem Gehäuse 4 gelagert ist, in Drehan- triebsverbindung steht. Dem zweiten Elektromotor 16 ist eine Getriebeanordnung 20'zugeordnet, wobei die Ge- triebeanordnungen 20,20'einander entsprechend aufge- baut sind. Nachfolgend wird daher lediglich die Getrie- beanordnung 20 erläutert.

Die Getriebeanordnung 20 weist eingangsseitig eine einstückig mit der Abtriebswelle des ersten Elektro- motors 12 ausgebildete Schnecke 24 auf, die drehbar an der Halterung 18 gelagert ist und mit einem Schnecken- rad 26 in Eingriff steht, mit dem drehfest ein erstes Stirnrad 28 verbunden ist. Das erste Stirnrad 28 steht in der in Fig. 2 dargestellten Arbeitsposition des er- ste Elektromotors 12 in Eingriff mit einem zweiten Stirnrad 30, das ein ausgangsseitiges Getriebeelement der Getriebeanordnung 20 bildet und drehfest mit der Stellspindel 10 verbunden ist, so daß in der Arbeits- position der erste Elektromotor 12 in Drehantriebsver- bindung mit der Stellspindel 10 steht.

Zur Lagerung des Schneckenrades 26 und des ersten Stirnrades 28 der Getriebeanordnung 20 sowie eines ent- sprechenden Schneckenrades und eines entsprechenden Stirnrades der Getriebeanordnung 20'ist eine gemein- same Lagerachse 32 vorgesehen, die an der Halterung 18 gehalten ist.

Aus Fig. 3, die einen Schnitt entlang einer Linie III-III in Fig. 1 zeigt, ist ersichtlich, daß die be- wegliche Halterung 18 an ihren Seiten angeformte Zapfen 32,34 aufweist, mit denen sie in zu den Zapfen 32,34 komplementär geformte Ausnehmungen 36,38 in dem Gehäu- se 4 eingreift, so daß die Halterung 18 um eine in Fig.

3 durch eine gestrichelte Linie 40 symbolisierte Schwenkachse, die bei diesem Ausführungsbeispiel senk- recht zu den Abtriebswellen der Elektromotoren 12,16 verläuft, schwenkbar an dem Gehäuse 4 gelagert ist.

Die Halterung 18, die den Elektromotoren 12,16 zugeordnet ist, bildet erfindungsgemäß Entkopplungs- mittel zur Entkopplung des ersten Elektromotors 12 von dem das ausgangsseitige Getriebeelement der Getriebean- anordnung 20 bildenden zweiten Stirnrad 30 sowie zur Entkopplung des zweiten Elektromotors 16 von dem ent- sprechenden zweiten Stirnrad der Getriebeanordnung 20'.

Fig. 4 zeigt einen Schnitt 20 entlang einer Linie IV-IV in Fig 1, wobei sich der erste Elektromotor 14 in Arbeitsposition befindet, in der das erste Stirnrad 28 in Eingriff mit dem zweiten Stirnrad 30 steht. Um den ersten Elektromotor 12 in dieser Arbeitsposition zu halten, sind erfindungsgemäß Federmittel zum Vorspannen der Halterung 18 in Richtung auf die Arbeitsposition des ersten Elektromotors 12 vorgesehen, die bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine Blattfeder 42 gebildet sind, die zwischen der Halterung 18 und einer Innenwan- dung des Gehäuses 4 angeordnet ist (vgl. Fig. 2).

Um den ersten Elektromotor 12 durch Verschwenken der Halterung 18 aus der in den Figuren 2 und 4 dar- gestellten Arbeitsposition in eine Entkopplungsposition zu bewegen, in der der erste Elektromotor 12 von dem zweiten Stirnrad 30 und in entsprechender Weise der zweite Elektromotor 16 von dem ihm zugeordneten zweiten Stirnrad entkoppelt ist, sind Betätigungsmittel zur manuellen Betätigung der Halterung 18 vorgesehen, die bei diesem Ausführungsbeispiel durch ein schlaufenför- miges Zugband 44 gebildet sind, das an dem der Schwenk- achse 40 abgewandten Seite der Halterung 18 an einem Bügel 46 gehalten ist.

Bei einem Ausfall der Elektromotoren 12,16 zieht ein Benutzer in Richtung eines Pfeiles 48 an dem Zug- band 44, so daß die Halterung 18 um ihre Schwenkachse 14 im Uhrzeigersinn verschwenkt. Hierbei gelangt das eingangsseitige erste Stirnrad 28 der Getriebeanordnung 20 außer Eingriff von dem das ausgangsseitige Getrie- beelement der Getriebeanordnung 20 bildenden zweiten Stirnrad 30, wie dies in Fig. 5 dargestellt ist. In dieser Entkopplungsposition ist der erste Elektromotor 12 von dem zweiten Stirnrad 20 entkoppelt. In entspre- chender Weise ist der zweite Elektromotor 16 von dem ihm zugeordneten zweiten Stirnrad der Getriebeanordnung 20'entkoppelt, so daß ein mittels des Möbelantriebes 2 verstelltes Teil eines Möbels von Hand zurückgestellt werden kann, ohne daß die Rückstellung durch die Elek- tromotoren 12,16 blockiert ist. Da die Schnecke 24, das Schneckenrad 26 und das erste Stirnrad 28 an der Halterung 18 gelagert sind, bleiben diese Getriebee- lemente bei dieser Ausführungsform permanent in Ein- griff mit der Abtriebswelle des ersten Elektromotors 12 und sind mit diesem von dem ausgangsseitigen zweiten Stirnrad 30 entkoppelt, so daß eine Rückstellung eines mittels des Möbelantriebs 2 verstellten Teiles eines Möbel nicht durch eine Selbsthemmung des Schneckenrad- getriebes 24,26 verhindert ist.

Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ermöglicht in einfacher Weise eine Entkopplung der Elektromotoren 12, 14 von dem jeweils zugeordneten ausgangsseitigen Ge- triebeelement. Er ist einfach im Aufbau und damit ko- stengünstig herstellbar.