Derartige Möbelantriebe sind allgemein bekannt und dienen beispielsweise als Verstellantriebe zum Verstel- len von Teilen eines Lattenrostes relativ zueinander.

Durch EP 0 372 032 B1 ist ein Möbelantrieb der betreffenden Art bekannt, der ein entlang einer linea- ren Bewegungsachse linear bewegliches Antriebsmittel zum Verschwenken eines in Montageposition des Möbel- antriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung stehenden, um eine Schwenkachse ver- schwenkbaren Schwenkelementes aufweist. Bei dem bekann- ten Möbelantrieb ist das linear bewegliche Antriebs- mittel durch eine Spindelmutter eines Spindeltriebes gebildet, während das Schwenkelement durch einen Schwenkhebel gebildet ist, der drehfest mit einer Schwenkwelle verbunden ist, die mit dem zu verstellen- den Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht. Hier- bei beaufschlagt die Spindelmutter das der Schwenkwelle abgewandte Ende des Schwenkhebels lose.

Ähnliche Möbelantriebe sind auch durch DE 38 42 078 C2, EP 0 583 660 Bl, DE 100 46 750 Cl und DE 100 46 752 Cl bekannt.

Bei den bekannten Möbelantrieben ändert sich wäh-

rend der Verstellbewegung die Winkellage des Schwenkhe- bels relativ zu der linearen Bewegungsachse des An- triebsmittels. Daraus ergibt sich der Nachteil, daß sich die an der Schwenkwelle angreifende wirksame Länge des Hebelarmes, also die Länge der senkrecht zur linea- ren Bewegungsachse des Antriebsmittels stehenden Kompo- nente des Hebelarmes, während der Verstellbewegung ständig ändert, so daß sich die auf die Schwenkwelle und damit auf das zu verstellende Teil des Möbels wir- kende Kraft während der Verstellbewegung ständig ändert und mit Verringerung der wirksamen Länge des Hebelarmes abnimmt. Hierbei nimmt die mittels des Möbelantriebs auf das zu verstellende Teil des Möbels ausübbare Ver- stellkraft um so stärker ab, je spitzer der Winkel zwi- schen der linearen Bewegungsachse des Antriebsmittels und der Längsachse des Schwenkhebels ist. Besonders nachteilig ist hierbei, daß der Winkel umso spitzer wird, je weiter sich der Möbelantrieb einer Endlage der Verstellbewegung nähert, in der jedoch die auf den Mö- belantrieb wirkende Reaktionskraft des Möbels und damit die Verstellkraft üblicherweise am größten ist.

Durch DE 100 17 978 Al und DE 100 17 979 A1 sind jeweils zu den vorgenannten Möbelantrieben ähnliche Möbelantriebe bekannt, bei denen das Antriebsmittel durch ein flexibles Zugmittel, beispielsweise in Form eines Zugbandes, gebildet ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genann- ten Art anzugeben, der den Nachteil der bekannten Mö- belantriebe nicht aufweist, bei dem also ein während der Verstellbewegung auftretender Abfall der mittels des Möbelantriebs aufzubringenden Verstellkraft im we- sentlichen vermieden ist und der darüber hinaus einfach und damit kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angege- bene Lehre gelöst.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß sich die wirksame Länge des Hebelarmes des Schwenkele- mentes dadurch ändert, daß sich während der Verstell- bewegung der Punkt, an dem das Antriebsmittel an dem Schwenkelement angreift, entlang der linearen Bewe- gungsachse des Antriebsmittels verlagert. Dementspre- chend liegt der Erfindung der Gedanke zugrunde, Mittel vorzusehen, die das Antriebsmittel während der Ver- stellbewegung an einem entlang der linearen Bewegungs- achse im wesentlichen ortsfesten Punkt mit dem Schwenk- element in Eingriff halten. Auf diese Weise ist er- reicht, daß sich die wirksame Länge des Hebelarmes wäh- rend der Verstellbewegung im wesentlichen nicht ändert, so daß die mittels des Möbelantriebs auf das zu ver- stellende Teil des Möbels ausübbare Verstellkraft wäh- rend der gesamten Verstellbewegung im wesentlichen kon- stant ist. Somit lassen sich während der gesamten Ver- stellbewegung im wesentlichen gleichmäßig große Kräfte auf das zu verstellende Teil des Möbels ausüben, ins- besondere auch in den Endlagen der Verstellbewegung.

Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist einfach und damit kostengünstig herstellbar und robust im Aufbau.

Er ist zum Verstellen beliebiger Teile eines Möbels geeignet, insbesondere jedoch zum Verstellen von ver- stellbaren Teilen einer Stützeinrichtung für eine Pol- sterung eines Sitz-und/oder Liegemöbels, beispiels- weise eines Lattenrostes.

Um das Antriebsmittel während der Verstellbewegung an einem entlang der linearen Bewegungsachse im wesent- lichen ortsfesten Punkt mit dem Schwenkelement in Ein- griff zu halten, weist das Schwenkelement oder ein mit dem Schwenkelement verbundenes Bauteil in Schwenkrich-

tung eine Ausdehnung auf, die so gewählt ist, daß sich das Antriebsmittel während der Verstellbewegung ständig mit einem im wesentlichen ortsfesten Punkt im Eingriff mit dem Schwenkelement befindet. Hierzu kann das Schwenkelement beispielsweise mehrere, in Schwenkrich- tung aufeinander folgende Hebelarme aufweisen, die nacheinander derart in Eingriff mit dem Antriebsmittel gelangen, daß das Antriebsmittel während der Verstell- bewegung an einem entlang der linearen Bewegungsachse im wesentlichen ortsfesten Punkt mit dem Schwenkelement in Eingriff gehalten ist. Eine besonders einfache und damit kostengünstig herstellbare Ausgestaltung des Grundgedankens der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Mittel, die das Antriebsmittel während der Ver- stellbewegung an einem entlang der linearen Bewegungs- achse im wesentlichen ortsfesten Punkt mit dem Schwenk- element in Eingriff halten, ein nach Art einer Kurven- scheibe ausgebildetes Führungselement für das Antriebs- mittel aufweisen, mit dem das Antriebsmittel in Monta- geposition des Möbelantriebs in Eingriff steht. Der- artige Kurvenscheiben sind besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar, so daß der erfindungsgemäße Möbelantrieb insgesamt besonders einfach und damit ko- stengünstig herstellbar ist.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß das Führungselement eine im wesent- lichen kreisbogenförmig begrenzte Kontur aufweist. Bei dieser Ausführungsform ist das Führungselement beson- ders einfach und damit kostengünstig herstellbar.

Bei der vorgenannten Ausführungsform kann sich das Führungselement, bezogen auf die Schwenkachse, über einen Winkel von 360° oder annähernd 360° erstrecken, so daß das Führungselement im wesentlichen die Kontur eines Vollkreises hat. Eine Weiterbildung der vorge-

nannten Ausführungsform sieht vor, daß das Führungs- element im wesentlichen als Kreissegment, insbesondere Viertelkreissegment, ausgebildet ist. Eine solche Er- streckung des Führungselementes in Schwenkrichtung ist in der Regel ausreichend, um einen Eingriff der An- triebsmittel an dem Verschwenkelement an einem entlang der linearen Bewegungsachse im wesentlichen ortsfesten Punkt während der Verstellbewegung zu gewährleisten.

Eine andere Weiterbildung der Ausführungsform mit dem nach Art einer Kurvenscheibe ausgebildeten Füh- rungselement sieht vor, daß das Führungselement eine im wesentlichen kurvenförmige Kontur mit sich in Umfangs- richtung des Führungselementes wenigstens abschnitts- weise änderndem Abstand der Begrenzungsfläche der Kon- tur von der Schwenkachse aufweist. Bei dieser Ausfüh- rungsform bilden das Führungselement und das Antriebs- mittel einen Kurventrieb. Entsprechend der Kurvenform des Führungselementes ändert sich bei konstanter Ge- schwindigkeit des Antriebsmittels entlang der linearen Bewegungsachse die Winkelgeschwindigkeit, mit der das Schwenkelement verschwenkt wird.

Entsprechend den jeweiligen Anforderungen kann das Antriebsmittel als Zugmittel oder Druckmittel ausge- bildet sein, wie dies Weiterbildungen vorsehen.

Gemäß anderen Weiterbildungen der erfindungsgemä- ßen Lehre kann das Antriebsmittel flexibel oder im we- sentlichen starr ausgebildet sein..

Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das An- triebsmittel an seiner in Montageposition des Möbel- antriebs mit dem Führungselement in Eingriff stehenden Fläche eine Verzahnung aufweist zum Zusammenwirken mit einer hierzu im wesentlichen komplementären Verzahnung des Führungselementes. Bei dieser Ausführungsform wir-

ken das Führungselement und das Antriebsmittel nach Art eines Zahntriebes zusammen. Diese Ausführungsform ist besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar.

Darüber hinaus ist sie besonders robust und zum Auf- bringen großer Kräfte geeignet.

Bei der vorgenannten Ausführungsform ist das Füh- rungselement zweckmäßigerweise als Zahnrad oder als Zahnradsegment ausgebildet, wie dies eine Weiterbildung vorsieht. Zahnräder stehen als einfache und damit ko- stengünstige Standardbauteile zur Verfügung, so daß der Aufbau des erfindungsgemäßen Möbelantriebs weiter ver- einfacht ist.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß das Antriebsmittel eine Kette auf- weist, derart, daß ein Kettentrieb gebildet ist. Auch diese Ausführungsform ist besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar und zum Aufbringen großer Kräfte geeignet.

Gemäß einer anderen Weiterbildung der erfindungs- gemäßen Ausführungsform mit dem als Zahnrad oder Zahn- radsegment ausgebildeten Führungselement weist das An- triebsmittel eine Zahnstange auf, derart, daß ein Zahn- stangentrieb gebildet ist. Diese Ausführungsform ist ebenfalls besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar und besonders robust.

Gemäß einer anderen Weiterbildung weist das An- triebsmittel ein Seil oder Band auf zum Zusammenwirken mit einem nach Art einer Seiltrommel oder Seilscheibe ausgebildeten Führungselement, derart, daß ein Seil- trieb gebildet ist. Bei dieser Ausführungsform ist der Aufbau des erfindungsgemäßen Möbelantriebs weiter ver- einfacht.

Grundsätzlich kann das Führungselement durch ein separates, drehfest mit dem Schwenkelement verbundenes

Bauteil gebildet sein. Der Aufbau des erfindungsgemäßen Möbelantriebs läßt sich jedoch dadurch weiter verein- fachen, daß das Führungselement einstückig mit dem Schwenkelement ausgebildet oder durch das Schwenkele- ment gebildet ist, wie dies eine Weiterbildung der er- findungsgemäßen Lehre vorsieht.

Das linear bewegliche Antriebsmittel kann in be- liebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Eine vor- teilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das linear bewegliche Antriebsmittel mit einem linear beweglichen Antriebselement eines Spindel- triebes verbunden ist oder durch das linear bewegliche Antriebselement eines Spindeltriebes gebildet ist. Der- artige Spindeltriebe stehen als einfache. und kostengün- stige Standardbauteile zur Verfügung und sind zur Über- tragung großer Kräfte geeignet sowie robust.

Bei der vorgenannten Ausführungsform kann das li- near bewegliche Antriebselement des Spindeltriebes eine verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreibbaren Spindel angeordnete Spindelmutter sein.

In kinematischer Umkehrung der vorgenannten Aus- führungsform kann das linear bewegliche Antriebselement des Spindeltriebes jedoch auch eine in ihrer Axialrich- tung bewegliche und verdrehsicher gelagerte Spindel sein, auf der eine ortsfeste, drehantreibbare Spindel- mutter angeordnet ist.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfin- dungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das Antriebsmittel an dem Schwenkelement oder dem Führungselement festgelegt ist.

Eine erfindungsgemäße elektromotorisch verstell- bare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze eines

Bettes, ist im Anspruch 20 angegeben. Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung sind in den Un- teransprüchen 21 bis 38 angegeben.

Im Anspruch 39 ist ein erfindungsgemäßer Verstell- beschlag für verstellbare Teile eines Möbels angegeben.

Zweckmäßige und vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen 40 bis 46 angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beige- fügten Zeichnung näher erläutert, in der Ausführungs- beispiele dargestellt sind.

Es zeigt : Fig. 1 eine Ansicht von oben auf eine als Lat- tenrost ausgebildete erfindungsgemäße Stützeinrichtung, die mit einem ersten Ausführungsbeispiel eines erfindungs- gemäßen Möbelantriebs versehen ist, Fig. 2 einen Schnitt entlang einer Linie II-II in Fig. 1, Fig. 3 in gleicher Darstellung wie Fig. 2 in gegenüber Fig. 2 vergrößertem Maßstab eine Einzelheit aus Fig. 2 im Bereich des Möbelantriebes, Fig. 4 in gleicher Darstellung wie Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfin- dungsgemäßen Möbelantriebs, Fig. 5 in gegenüber Fig. 4 größerem Maßstab eine Ansicht von links einer Seilscheibe des Möbelantriebs gemäß Fig. 4 und Fig. 6 in gleicher Darstellung wie Fig. 3 ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfin- dungsgemäßen Möbelantriebs.

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw.

sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugs- zeichen versehen.

In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer erfin- dungsgemäßen Stützeinrichtung 2 dargestellt, die bei diesem Ausführungsbeispiel als Lattenrost ausgebildet ist und einen Rahmen 4 aufweist, mit dem ein ortsfestes mittleres Stützteil 6 verbunden ist. Mit dem mittleren Stützteil 6 ist gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Beinstützteil 8 verbun- den, mit dessen dem mittleren Stützteil 6 abgewandten Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse ver- schwenkbar ein Wadenstützteil 10 verbunden ist. Mit dem dem Beinstützteil 8 abgewandten Ende des mittleren Stützteiles 6 ist gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Oberkörperstützteil 12 verbunden, mit dessen dem mittleren Stützteil 6 abge- wandten Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenk- achse verschwenkbar ein Kopfstützteil 14 verbunden ist.

Die Art und Weise der Verbindung der Stützteile 6 bis 14 miteinander ist allgemein bekannt und wird daher hier nicht näher erläutert.

An ihrer Oberseite sind die Stützteile 6 bis 14 mit federnden Latten versehen, von denen in der Zeich- nung lediglich eine Latte mit dem Bezugszeichen 16 ver- sehen ist. Die Latten 16 dienen zur federnden Abstüt- zung einer in der Zeichnung nicht dargestellten, mit- tels der Stützeinrichtung 2 abgestützten Polsterung eines Sitz-und/oder Liegemöbels, beispielsweise einer Matratze eines Bettes.

Die erfindungsgemäße Stützeinrichtung 2 ist mit einem ersten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemä- ßen Möbelantriebs 18 versehen, der bei diesem Ausfüh- rungsbeispiel zum Verstellen des Oberkörperstützteiles 12 und des Kopfstützteiles 14 relativ zu dem mittleren

Stützteil 6 dient. Der Möbelantrieb 18 ist bei diesem Ausführungsbeispiel in einem hohlen Seitenholm 19 des mittleren Stützteiles 6 aufgenommen.

Fig. 2 zeigt einen Schnitt entlang einer Linie II- II in Fig. 1.

Fig. 3 zeigt den erfindungsgemäßen Möbelantrieb 18 in gegenüber Fig. 2 größerem Maßstab. Der Möbelantrieb 18 weist einen an einer Wandung des Seitenholmes 19 befestigten Elektromotor 20 auf, der über eine Getrie- beanordnung 22 in Drehantriebsverbindung mit einer ortsfesten, drehantreibbaren Spindel 24 eines Spindel- triebes steht. Auf der Spindel 26 ist verdrehsicher und in Axialrichtung der Spindel 24 in Richtung eines Dop- pelpfeiles 28 hin-und herbeweglich eine Spindelmutter 26 angeordnet. Entsprechend der Drehrichtung der Ab- triebswelle des Elektromotors 20 und damit der Dreh- richtung der Spindel 24 bewegt sich die Spindelmutter 26 entlang einer linearen Bewegungsachse 30 in Fig. 3 nach links oder rechts.

Die Stützeinrichtung 2 weist bei diesem Ausfüh- rungsbeispiel einen erfindungsgemäßen Verstellbeschlag 32 auf, der bei diesem Ausführungsbeispiel eine um eine Schwenkachse 34 schwenkbar an dem Rahmen 4 der Stütz- einrichtung 2 gelagerte Schwenkwelle 36 aufweist, mit der drehfest ein Schwenkhebel 38 verbunden ist. Der Schwenkhebel 38 ist derart mit dem Oberkörperstützteil 12 und dem Kopfstützteil 14 verbunden, daß das Oberkör- perstützteil 12 und das Kopfstützteil 14 beim Ver- schwenken der Schwenkwelle 36 um die Schwenkachse 34 verschwenkt werden. Der erfindungsgemäße Verstellbe- schlag 32 weist ein drehfest mit der Schwenkwelle 36 verbundenes Schwenkelement auf, das bei diesem Ausfüh- rungsbeispiel als Zahnradsegment 40 ausgebildet ist und sich in Eingriff mit einem flexiblen Zugmittel in Form

einer Kette 42 befindet, deren eines Ende an dem Zahn- radsegment 40 und deren anderes Ende an der Spindelmut- ter 26 festgelegt ist. Die Kette 42 bildet bei diesem Ausführungsbeispiel ein entlang der linearen Bewegungs- achse 30 bewegliches Antriebsmittel des Möbelantriebs 18.

Erfindungsgemäß sind Mittel vorgesehen, die das Antriebsmittel, bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig.

1 also die Kette 42, während der Verstellbewegung an einem entlang der linearen Bewegungsachse 30 im wesent- lichen ortsfesten Punkt P mit dem das Schwenkelement bildenden Zahnradsegment 40 in Eingriff halten. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 sind diese Mittel da- durch gebildet, daß das Zahnradsegment 40 als nach Art einer Kurvenscheibe ausgebildetes Führungselement für die Kette 42 ausgebildet ist. Das Zahnradsegment 40 weist bei diesem Ausführungsbeispiel eine im wesentli- chen kreisbogenförmig begrenzte Kontur auf und ist als Viertelkreissegment ausgebildet. Während der Verstell- bewegung verschwenkt das Zahnradsegment 40 um die Schwenkachse 34, wobei sich der Umschlingungswinkel der Kette 42 um das Zahnradsegement 40 ändert. Hierbei ist die Kette 24 jedoch stets an dem entlang der linearen Bewegungsachse 30 im wesentlichen ortsfesten Punkt P mit dem Zahnradsegment 40 in Eingriff gehalten, so daß die wirksame Länge des in Fig. 3 durch eine strichpunk- tierte Linie 44 symbolisierten Hebelarmes, mit dem die Kette 42 an der Schwenkwelle 36 angreift, während der Verstellbewegung im wesentlichen unverändert bleibt.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Möbel- antriebs 18 ist wie folgt : Zum Verstellen des Oberkörperstützteiles 12 und des Kopfstützteiles 14 aus einer in der Zeichnung nicht dargestellten Ausgangslage der Verstellbewegung, in der

das Oberkörperstützteil 12 und das Kopfstützteil 14 zusammen mit dem mittleren Stützteil 6 eine horizontale Stützebene aufspannen, in eine in Fig. 2 dargestellte Verstellage, treibt der Elektromotor 20 die Spindel 24 über die Getriebeanordnung 22 derart an, daß sie die Spindelmutter 26 in Fig. 3 nach rechts bewegt. Hierbei befindet sich die Kette 42 mit der Verzahnung des Zahn- radsegmentes 40 in Eingriff, so daß das Zahnradsegment 40 bei einer Bewegung der Spindelmutter 26 in Fig. 3 nach rechts in Fig. 3 um die Schwenkachse 4 im Uhrzei- gersinn verschwenkt wird. Aufgrund der drehfesten Ver- bindung zwischen dem Schwenkhebel 38 und der Schwenk- welle 36 wird hierbei auch der Schwenkhebel 38 in Fig.

3 im Uhrzeigersinn verschwenkt, so daß das Oberkörper- stützteil 12 und das Kopfstützteil 14 in Fig. 1 im Uhr- zeigersinn verschwenkt werden.

Während der Verstellbewegung befindet sich die Kette 42 an dem Punkt P stets in Eingriff mit dem Zahn- radsegment 40, so daß sich die wirksame Länge des He- belarmes 44, mit dem die Kette 42 an der Schwenkwelle 36 angreift, sich während der Verstellbewegung nicht ändert. Da sich die wirksame Länge des Hebelarmes 44 während der Verstellbewegung nicht ändert, bleibt bei konstantem Antriebsdrehmoment des Elektromotors 20 die mittels des Möbelantriebs 18 aufbringbare, auf das Oberkörperstützteil 12 und das Kopfstützteil 14 wirken- de Verstellkraft während der Verstellbewegung im we- sentlichen nicht. Somit lassen sich mittels des erfin- dungsgemäßen Möbelantriebs 18 während der gesamten Ver- stellbewegung im wesentlichen konstante Kräfte auf das Oberkörperstützteil 12 und das Kopfstützteil 14 aus- üben.

In Fig. 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 18 dargestellt,

das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 da- durch unterscheidet, daß das Antriebsmittel anstelle einer Kette ein flexibles Seil 46 aufweist. Das mit dem Schwenkhebel 38 drehfest verbundene Schwenkelement, das bei diesem Ausführungsbeispiel ein nach Art einer Kur- venscheibe ausgebildetes Führungselement für das Seil 46 bildet, ist bei diesem Ausführungsbeispiel als nach Art einer Seiltrommel wirkende Seilscheibe 48 ausge- bildet. Ein Ende des Seiles 46 ist an der Seilscheibe 48 festgelegt, während das andere Ende an der Spindel- mutter 26 festgelegt ist. Bei diesem Ausführungsbei- spiel befindet sich das Seil 46 während der Verstell- bewegung an einem entlang der linearen Bewegungsachse 30 im wesentlichen ortsfesten Punkt P mit der Seil- scheibe 48 in Eingriff, so daß sich die wirksame Länge des Hebelarmes 44, mit dem das Seil 46 an der Schwenk- welle 36 angreift, während der Verstellbewegung im we- sentlichen nicht ändert.

Aus Fig. 5, die eine Ansicht von links in Fig. 4 zeigt, ist ersichtlich, daß die Seilscheibe 48 durch zwei miteinander verbundene Platten 44 gebildet ist, deren der Schwenkachse 34 abgewandten Enden so abgebo- gen sind, daß eine Nut 54 gebildet ist, in der das Seil 46 geführt ist. Durch die Aufnahme des Seil 46 in der Nut 54 ist verhindert, daß das Seil 46 während der Ver- stellbewegung von der Seilscheibe 48 abrutscht.

In Fig. 6 ist ein drittes Ausführungsbeispiel ei- ner erfindungsgemäßen Möbelantriebs 18 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 dadurch unterscheidet, daß das Antriebsmittel anstelle einer Kette 42 eine Zahnstange 56 aufweist, die an das dem Zahnradsegment 40 zugewandte Ende der Spindelmutter 26 angeformt ist. Die Zahnstange 56 und die Spindelmutter 26 können beispielsweise einstückig durch ein Formteil

aus Kunststoff gebildet sein. Die Zahnstange 56 weist eine Verzahnung auf, die zu der Verzahnung des Zahn- radsegmentes 40 im wesentlichen komplementär ausgebil- det ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Zahn- stange 56 während der Verstellbewegung an einem entlang der linearen Bewegungsachse 30 im wesentlichen orts- festen Punkt P mit dem Zahnradsegment 40 in Eingriff gehalten, so daß sich die Länge des Hebelarmes, mit dem die Zahnstange 56 an der Schwenkwelle 36 angreift, im wesentlichen nicht ändert.

Der erfindungsgemäße Möbelantrieb 18 ist einfach und kostengünstig herstellbar und robust im Aufbau.