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Patent Searching and Data


Title:
ELECTROMOTIVE FURNITURE DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/000351
Kind Code:
A3
Abstract:
The invention relates to an electromotive furniture drive (2) for the relative displacement of parts of a piece of furniture, comprising at least one drive unit (118) that interacts with a part of the piece of furniture that is to be displaced when the furniture drive (2) is in the mounted position. Said furniture drive (2) also comprises a mains breaker unit (136) provided with at least one switch (134) for separating the drive unit (118) from an electrical supply or for connecting the drive unit (118) to the electrical supply. According to the invention, the switch (134) is a switch that can be mechanically actuated by mechanical actuating means.

Inventors:
DEWERT ECKHART (CH)
SCHNEIDER JOHANNES (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/001719
Publication Date:
June 04, 2009
Filing Date:
March 04, 2008
Export Citation:
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Assignee:
LINROT HOLDING AG (CH)
DEWERT ECKHART (CH)
SCHNEIDER JOHANNES (DE)
International Classes:
A47C20/04
Domestic Patent References:
WO2003055359A12003-07-10
Foreign References:
DE29911320U11999-09-02
DE4143182A11993-07-01
DE20313096U12005-01-05
US2999920A1961-09-12
Attorney, Agent or Firm:
LEINE WAGNER HERRGUTH (Hannover, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Elektromotorischer Möbelantrieb (2) zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander,

mit wenigstens einer Antriebseinheit (118), die in Mon- tageposition des Möbelantriebs (2) mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in WirkungsVerbindung steht und

mit einer Netzfreischaltungseinrichtung (136) mit we- nigstens einem Schalter zum Trennen der Antriebseinheit (118) von einer Spannungsversorgung bzw. zum Anschalten der Antriebseinheit an die Spannungsversorgung,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Schalter ein durch ein mechanisches Betätigungsmittel mechanisch betätigbarer Schalter (134) ist.

2. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich- net , daß das mechanische Betätigungsmittel ein Zugmittel, insbesondere ein biegsames Zugmittel (110) aufweist .

3. Möbelantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge- kennzeichnet, daß das Zugmittel (110) nach Art eines

Bowdenzuges in einer biegsamen Ummantelung (112) geführt ist.

4. Möbelantrieb nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter (134) elektrisch auf

einer Sekundärseite (120) eines Transformators (122) angeordnet ist, die die Spannungsversorgung der Antriebseinheit (118) bildet.

5. Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter (134) elektrisch auf einer Primärseite (124) eines Transformators (122) angeordnet ist, dessen Sekundärseite (120) die Spannungsversorgung der Antriebseinheit (118) bil- det.

6. Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß der Schalter (134) in einem Gehäuse des Möbelantriebs (2) angeordnet ist.

7. Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsmittel für eine gemeinsame Betätigung des Schalters (134) und wenigstens eines mechanisch betätigbaren Betätigungs- elementes (20; 86, 88) der Antriebseinheit (118) vorgesehen ist.

8. Möbelantrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsmittel für eine zeitlich auf- einanderfolgende Betätigung des Schalters (134) und wenigstens eines Betätigungselementes (20; 86, 88) der Antriebseinheit (118) ausgebildet ist, derart, daß die Antriebseinheit (118) vor einer Betätigung ihres Betätigungselementes (20; 86, 88) mittels des Schalters (134) an die Spannungsversorgung anschaltbar ist.

9. Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter (134) die Antriebseinheit (118) zweipolig vom Netz trennt.

Description:

Elektromotorischer Möbelantrieb

Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander. Derartige Möbelantriebe sind allgemein bekannt und können beispielsweise zum Verstellen von verstellbaren Teilen von Lattenrosten, Krankenbetten, Sesseln oder Tischen dienen. Die bekannten Möbelantriebe können entweder als sogenannter Einzelantrieb ausgebildet sein, der eine einzelne Antriebseinheit aufweist, die in Montageposition des Möbelantriebs in WirkungsVerbindung mit einem zu verstellenden Teil des Möbels steht . Die bekannten Möbelantriebe können jedoch auch als sogenannte Doppelantriebe ausgebildet sein, die zwei An- triebseinheiten aufweisen, von denen in Montageposition des Möbelantriebs jede mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in WirkungsVerbindung steht. Wird ein solcher Doppelantrieb beispielsweise zum Verstellen eines Lattenrostes eingesetzt, so kann beispielsweise eine der Antriebseinheiten mit einem verstellbaren Kopfteil und die andere Antriebseinheit mit einem verstellbaren Fußteil des Lattenrostes in WirkungsVerbindung stehen.

Es sind elektromotorische Möbelantriebe der betreffenden Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander bekannt, die wenigstens eine Antriebseinheit aufweisen, die in Montageposition des

Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in WirkungsVerbindung steht. Die bekannten Möbelantriebe weisen eine Netzfreischaltungseinrichtung mit wenigstens einem Schalter zum Trennen der Antriebsein- heit von einer Spannungsversorgung bzw. zum Anschalten der Antriebseinheit an die Spannungsversorgung auf. Die Netzfreischaltungseinrichtung hat den Zweck, die Antriebseinheit oder die Antriebseinheiten des Möbelantriebs von der Spannungsversorgung zu trennen, wenn der Möbelantrieb nicht benutzt wird. Auf diese Weise soll verhindert werden, daß von einer unter Versorgungsspannung stehenden Antriebseinheit elektrische Felder ausgehen, die das Wohlbefinden von Personen beeinträchtigen könnten, die sich in der Nähe der Antriebseinheit aufhalten. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein entsprechender Möbelantrieb beispielsweise an einem Lattenrost eines Bettes montiert ist und verhindert werden soll, daß von der Antriebseinheit herrührende elektrische Felder den Schlaf einer auf dem Lattenrost ruhen- den Person stören.

Die bekannten Netzfreischaltungseinrichtungen sind relativ aufwendig in der Herstellung und damit teuer, so daß sie die bekannten Möbelantriebe wesentlich verteuern. Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen elektromotorischen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, der relativ einfach und kostengünstig herstellbar ist.

Dieses Problem wird durch die im Anspruch 1 ange- gebene Erfindung gelöst.

Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, daß die bekannten Netzfreischaltungseinrichtungen insbesondere deshalb aufwendig und teuer sind, weil sie eine Vielzahl von elektrischen oder elektronischen Bauteilen

aufweisen, die erforderlich sind, um die Antriebseinheit bei Nichtbenutzung des Möbelantriebs automatisch von der Spannungsversorgung zu trennen. Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, den Schalter der Netzfrei- Schaltungseinrichtung, mittels dessen die Antriebseinheit von der Spannungsversorgung trennbar bzw. an die Spannungsversorgung anschaltbar ist, als mechanisch betätigbaren Schalter auszubilden und durch ein mechanisches Betätigungsmittel zu betätigen. Erfindungsgemäß wird somit die Antriebseinheit dadurch von der Spannungsversorgung getrennt bzw. an die Spannungsversorgung angeschaltet, daß der Schalter mechanisch betätigt wird. Auf diese Weise ist die Netzfreischaltungsein- richtung besonders einfach und damit kostengünstig ge- staltet. Aufwendige elektrische oder elektronische

Schaltungsanordnungen sind damit erfindungsgemäß nicht mehr erforderlich.

Wenn beispielsweise und insbesondere die Antriebeinheit ein mechanisch betätigbares Betätigungselement aufweist, so daß die Funktion der Antriebseinheit mechanisch ausgelöst wird, so kann der Antriebseinheit und dem Schalter ein gemeinsames mechanisches Betätigungsmittel zugeordnet werden, so daß die Antriebseinheit und die Netzfreischaltungseinrichtung gemeinsam betätigt werden. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, daß die Antriebseinheit nur dann an die SpannungsVersorgung angeschaltet ist, wenn sie tatsächlich benötigt wird, und automatisch von der Spannungsversorgung getrennt wird, wenn sie nicht benötigt wird. Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß das mechanische Betätigungsmittel ein Zugmittel, insbesondere ein biegsames Zugmittel, aufweist. Auf diese Weise ist das mechanische Betätigungsmittel besonders einfach ausgestaltet .

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß das Zugmittel nach Art eines Bowdenzuges in einer biegsamen Ummantelung geführt ist . Auf diese Weise ist das Zugmittel vor Beschädigung und versehentlicher Betätigung geschützt.

Eine Antriebseinheit eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs weist in der Regel einen Gleichstrommotor auf, der seine VersorgungsSpannung aus dem öffentlichen Stromnetz bezieht, wobei zwischen dem Stromnetz und der Antriebseinheit einerseits ein Transformator, der die Netzspannung heruntertransformiert, und andererseits ein Gleichrichter, der die heruntertransformierte Wechselspannung gleichrichtet, geschaltet sind. Ist der Transformator von dem Möbelantrieb räumlich getrennt, beispielsweise in einem von dem Möbelantrieb räumlich getrennten Steckernetzteil, angeordnet, so ist es zweckmäßig, daß der Schalter elektrisch auf einer Sekundärseite eines Transformators angeordnet ist, die die Spannungsversorgung der Antriebseinheit bildet. Bei dieser Ausführungsform wird die Antriebseinheit dadurch stromlos geschaltet, daß sie von der sekundärseitigen Versorgungsspannung des Transformators getrennt wird. Da bei dieser Ausführungsform der Transformator räumlich von dem Möbelantrieb getrennt ist, sind auf diese Weise von dem Möbelantrieb herrührende elektrische Felder weitestgehend vermieden.

Demgegenüber sieht eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vor, daß der Schalter elektrisch auf einer Primärseite eines Trans- formators angeordnet ist, dessen Sekundärseite die

Spannungsversorgung der Antriebseinheit bildet. Bei dieser Ausführungsform wird der Transformator primär- seitig von dem Stromnetz getrennt. Diese Ausführungsform ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn der Trans-

formator in einem Gehäuse des Möbelantriebs aufgenommen ist. Bei dieser Ausführungsform wird die Antriebseinheit dadurch vom Netz getrennt, daß der Transformator primärseitig vom Netz getrennt wird. Grundsätzlich kann der Schalter der Netzfreischal- tungseinrichtung außerhalb eines Gehäuses des Möbel - antriebs angeordnet sein. Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht jedoch vor, daß der Schalter in einem Gehäuse des Möbelantriebs ange- ordnet ist.

Grundsätzlich kann es sich bei dem Betätigungsmittel zur Betätigung des Schalters der Netzfreischal- tungseinrichtung um ein separates Betätigungsmittel handeln. Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbil- düng der erfindungsgemäßen Lehre sieht jedoch vor, daß das Betätigungsmittel für eine gemeinsame Betätigung des Schalters und wenigstens eines Betätigungselementes der Antriebseinheit vorgesehen ist. Bei dieser Ausführungsform werden der Schalter der Netzfreischaltungs- einrichtung einerseits und ein Betätigungselement der Antriebseinheit, mittels dessen beispielsweise der Betrieb der Antriebseinheit steuerbar ist, gemeinsam bet- tätigt . Auf diese Weise sind der Aufbau des erfindungsgemäßen Möbelantriebs weiter vereinfacht und der Bedie- nungskomfort für den Benutzer erhöht.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß das Betätigungselement für eine zeitlich aufeinanderfolgende Betätigung des Schalters und wenigstens eines Betätigungselementes der Antriebseinheit ausgebildet ist, derart, daß die Antriebseinheit vor einer Betätigung ihres Betätigungselementes mittels des Schalters an die Spannungsversorgung anschaltbar ist. Bei dieser Ausführungsform wird der Möbelantrieb zweistufig in Betrieb gesetzt, indem

zunächst der Schalter der Netzfreischaltungseinrichtung betätigt und die Antriebseinheit dadurch an die SpannungsVersorgung angeschaltet und erst daran anschließend die Antriebseinheit über ein ihr zugeordnetes Be- tätigungselement in Betrieb gesetzt wird.

Grundsätzlich ist es erfindungsgemäß ausreichend, wenn die Antriebseinheit mittels des Schalters einpolig vom Netz trennbar ist. Um elektrische Felder, die verbleiben, wenn die Antriebseinheit mittels des Schalters von der Spannungsversorgung getrennt ist, weiter zu reduzieren, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vor, daß der Schalter die Antriebseinheit zweipolig vom Netz trennt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beige- fügten Zeichnung näher erläutert, in der Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs dargestellt sind.

Es zeigt : Fig. 1 in Seitenansicht und stark schematisierter Prinzipdarstellung ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs,

Fig. 2A-2G in gleicher Darstellung wie Fig 1, jedoch in gegenüber Fig. 1 verkleinertem Maßstab den Möbelantrieb gemäß Fig. 1 in verschiedenen Phasen der Verstellbewegung, Fig. 3A-3C in ähnlicher Darstellung wie Fig. 1 ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs, Fig. 4 eine Perspektivdarstellung einer

Handbedieneinheit des Möbelantriebs

gemäß Fig. 1,

Fig. 5 in gleicher Darstellung wie Fig. 4 die Handbedieneinheit gemäß Fig. 4, wobei aus Darstellungsgründen eine obere Gehäusehälfte weggelassen ist, und

Fig. 6A- 6D eine Perspektivdarstellung der

Handbedieneinheit gemäß Fig. 4 von unten, wobei aus Darstellungsgrün- den eine untere Gehäusehälfte weggelassen ist und die Bedienelemente der Handbedieneinheit in verschiedenen Positionen dargestellt sind,

Fig. 7 ein stark schematisches elektri- sches Schaltbild eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs mit einer ersten Ausführungsform einer Netz- freischaltungseinrichtung,

Fig. 8 in gleicher Darstellung wie Fig. 7 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs mit einem zweiten Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Netzfreischaltungseinrichtung, Fig. 9 eine Perspektivdarstellung eines in der Netzfreischaltungseinrichtung gemäß Fig. 7 verwendeten mechanisch betätigbaren Schalters, Fig. 10A ein zu dem Ausführungsbeispiel ge- maß Fig. 3 ähnliches drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs mit einem Schalter gemäß Fig. 9 in einer ersten Schaltposition und

Fig. 1OB in gleicher Darstellung wie Fig.

1OA das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1OA, wobei sich der Schalter in einer zweiten Schaltposition befindet.

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen versehen. In Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 zum Verstellen von Teilen eines nicht dargestellten Möbels relativ zueinander dargestellt. Fig. 1 sowie die Figuren 2A-2G dienen ausschließlich zur Verdeutlichung der prinzipiellen Funktionsweise des Möbelantriebs 2 und sind daher rein schematisch und prinzipskizzenhaft gehalten.

Der Möbelantrieb 2 weist ein entlang einer linearen Bewegungsachse 4, die in Fig. 1 durch eine strichpunktierte Linie symbolisiert ist, in Richtung eines Doppelpfeiles 6 hin- und herbewegliches Abtriebselement 8 auf. Das Abtriebselement 8 steht mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Elektromotor in Antriebs- Verbindung und ist unter der Wirkung des Elektromotors entlang der linearen Bewegungsachse 4 hin- und herbe- weglich. Das Abtriebselement 8 kann beispielsweise durch eine Spindelmutter gebildet sein, die verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer durch den Elektromotor drehantreibbaren Gewindespindel angeordnet ist. Das Abtriebselement 8 kann jedoch auch durch eine verdrehsicher gelagerte und in ihrer Axialrichtung bewegliche Gewindespindel gebildet sein, auf der eine ortsfeste, drehantreibbare Spindelmutter angeordnet ist.

Die Art und Weise, wie mittels eines linear be-

weglichen Abtriebselementes ein Teil eines Möbels, beispielsweise ein Kopfteil oder ein Fußteil eines Lattenrostes, verstellt wird, ist dem Fachmann allgemein bekannt und wird daher hier nicht näher erläutert . Erfindungsgemäß ist ein erster mechanisch betätigbarer Steuerungsschalter 10 vorgesehen, durch den der Elektromotor derart ansteuerbar ist, daß sich das Abtriebselement 8 entlang der linearen Bewegungsachse 4 in Fig. 1 nach links bewegt. Der erste Steuerungsschal - ter 10 ist um eine in die Zeichenebene hineinverlaufende Schwenkachse 12 schwenkbar in einem nicht näher dargestellten Gehäuse des Möbelantriebs 2 gelagert und weist ein mechanisch betätigbares Schaltelement 14 auf. Wird das Schaltelement 14 in Fig. 1 nach oben gedrückt, so steuert der erste Steuerungsschalter 10 den Elektromotor derart an, daß sich das Abtriebselement 8 in Fig. 1 nach links bewegt. Hierzu ist der erste Steuerungsschalter 10 über entsprechende Leitungen mit einer Spannungsversorgung einerseits und mit dem Elektromotor andererseits verbunden.

Zum Betätigen des Schaltelementes 14 sind erfindungsgemäß mechanische Betätigungsmittel vorgesehen, die bei diesem Ausführungsbeispiel ein in Richtung eines Doppelpfeiles 16 beweglich gelagertes nockenartiges Betätigungselement 20 aufweist, das zugfest mit einem bei diesem Ausführungsbeispiel seilzugartigen Zugmittel 22 verbunden ist.

Der erste Steuerungsschalter 10 ist um die Schwenkachse 12 zwischen einer in Fig. 1 dargestellten Schaltposition, in der sein Schaltelement 14 in die

Bewegungsbahn des Bewegungselementes 20 hineinragt, und einer weiter unten näher erläuterten Endabschalteposition, in der sich sein Schaltelement 14 außerhalb der Bewegungsbahn befindet, schwenkbar gelagert. Hierbei

ist der erste Steuerungsschalter 10 unter der Wirkung eines Schiebers 24 zwischen der Schaltposition und der Endabschalteposition bewegbar.

Der Schieber 24 ist in dem Gehäuse des Möbelan- triebs 2 entlang der linearen Bewegungsachse 4 beweglich gelagert und im Bereich der Endlagen der verstell - bewegung von dem Abtriebselement 8 jeweils mitnehmbar. Zu diesem Zweck weist der Schieber 24 im Bereich seiner Enden nasenartige Mitnehmer 26, 28 auf. Der erste Steuerungsschalter 10 liegt durch Federmittel vorgespannt mit einem Anlagevorsprung 30 an einer Anlagefläche 32 des Schiebers 24 an. Die Federmittel, die den Anlagevorsprung 30 gegen die Anlagefläche 32 vorspannen, sind bei diesem Ausführungsbeispiel durch ein einstückig mit einem aus Kunststoff bestehenden Schaltergehäuse 34 des ersten Steuerungsschalters 10 ausgebildetes, zungenartiges Federelement 36 gebildet, das sich an einem Steg 38 des Gehäuses des Möbelantriebs 2 abstützt. Der Schieber 24 weist entfernt von seinen Enden einen in Anlagerichtung zurückspringenden Bereich 40 auf, dessen Funktion weiter unten näher erläutert wird.

Zusätzlich zu dem ersten Steuerungsschalter 10 weist der Möbelantrieb 2 bei diesem Ausführungsbeispiel einen zweiten Steuerungsschalter 42 auf, durch den der Elektromotor derart ansteuerbar ist, daß sich das Abtriebselement 8 entlang der linearen Bewegungsachse 4 in Fig. 1 nach rechts bewegt. Der zweite Steuerungsschalter 42 ist so aufgebaut, wie dies für den ersten Steuerungsschalter 10 beschrieben worden ist, und seine

Bauteile sind mit Bezugszeichen versehen, die den Bezugszeichen der Bauteile des ersten Steuerungsschalters 10 entsprechen.

Der Schieber 24 besteht bei diesem Ausführungsbei-

spiel aus Kunststoff und ist durch Federmittel in eine in Fig. 1 dargestellte Ausgangsposition zwischen seinen Endlagen vorgespannt, wobei diese Federmittel bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel durch einstückig mit dem Schieber 24 ausgebildete, zungenartige Federelemente 44, 46 gebildet sind, die sich an Stegen 48, 50, die in dem Gehäuse des Möbelantriebs 2 angeordnet sind, abstützen.

In Fig. 1 ist das Betätigungselement 20 in einer Ausgangslage dargestellt, in der es sich außer Eingriff von den Schaltelementen 14, 14' der Steuerungsschalter 10, 42 befindet. In diese Ausgangslage ist das Betätigungselement 20 durch Federmittel vorgespannt.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Möbel - antriebs 2 wird nachfolgend anhand der Figuren 2A-2G näher erläutert .

Fig. 2A stellt den Möbelantrieb 2 in der bereits in Fig. 1 dargestellten Ausgangslage dar, in der sich das Abtriebselement 8 etwa mittig zwischen den Endlagen der Verstellbewegung befindet. Um das Abtriebselement 8 in Fig. 2A nach links zu bewegen, um ein zu verstellendes Teil eines Möbels in eine erste Richtung zu verstellen, wird das Zugmittel 22 in Fig. 2A nach rechts gezogen, so daß sich das Betätigungselement 20 in Fig 2A ebenfalls nach rechts bewegt und hierbei das sich in der Bewegungsbahn des Betätigungselementes 20 befindende Schaltelement 14 des ersten Steuerungsschalters 10 betätigt, wie dies in Fig. 2B dargestellt ist.

Wie aus Fig. 2B ersichtlich ist, befindet sich der Schieber 24 durch die Federelemente 44, 46 zentriert in einer etwa mittigen Position, wobei der Anlagevorsprung 30 des ersten Steuerungsschalters 10 an der Anlagefläche 32 des Schiebers 24 anliegt, so daß der erste Steuerungsschalter 10 beim Betätigen seines Schaltele-

mentes 40 in der in Fig. 2B dargestellten Position verbleibt, und nicht um die Schwenkachse 12 verschwenkt. Aufgrund der Betätigung seines Schaltelementes 14 steuert der erste Steuerungsschalter 10 den Elektromotor derart an, daß sich das Abtriebselement 8 in der Zeichung nach links bewegt, wie dies aus einem Vergleich der Figuren 2A und 2B ersichtlich ist.

Fig. 2C stellt eine Phase der Verstellbewegung dar, in der das Abtriebselement 8 in den Bereich seiner einen Endlage der Verstellbewegung gelangt. Hierbei gelangt das Abtriebselement 8 an dem Mitnehmer 26 zur Anlage und nimmt hierbei den Schieber 24 in Fig. 2C nach links mit. Aufgrund der Verschiebung des Schiebers 24 in Fig. 2C nach links gelangt der in Anlagerichtung zurückspringende Bereich 40 der Anlagefläche 32 in den Bereich des AnIagevorSprunges 30 des ersten Steuerungs- schalters 10. Unter der Federwirkung des Federelementes 36, das den ersten Steuerungsschalter 10 in Fig. 2C entgegen dem Uhrzeigersinn zu verschwenken sucht, ver- schwenkt der erste Steuerungsschalter 10 hierbei, so daß sein Schaltelement 14 außer Eingriff von dem Betätigungselement 20 gelangt und auf diese Weise die Stromzufuhr zu dem Elektromotor unterbrochen und der Elektromotor stillgesetzt wird. Auf diese Weise ist über den Schieber 24 ohne zusätzliche Endschalter auf mechanischem Wege eine Endabschaltung des Elektromotors in einer Endlage der Verstellbewegung erzielt.

Läßt der Benutzer das Zugmittel 22 in dieser Position los, so kehrt es unter der Wirkung der Federmittel in die in Fig. 2A dargestellte Ausgangslage zurück.

Zieht der Benutzer das Zugmittel 22 daraufhin erneut in Fig. 2C nach rechts, so gelangt das Betätigungselement 20 zunächst in den Bereich des Schaltelementes 14 des ersten Steuerungsschalters 10. Da sich der erste Steue-

rungsschalter 10 jedoch in der in Fig. 2C dargestellten Endabschalteposition befindet, in der sein Schaltelement 14 sich außerhalb der Bewegungsbahn des Betätigungselementes 20 befindet, wird hierbei der erste Steuerungsschalter nicht betätigt, so daß der Elektromotor nicht in Betrieb gesetzt wird.

Zieht der Benutzer das Zugmittel 22 weiter nach rechts, so gelangt das Betätigungselement 20 zunächst in den Bereich des Schaltelementes 14' des zweiten Steuerungsschalters 42, wie in Fig. 2D dargestellt, und drückt daran anschließend das Schaltelement 14' nach oben, wie in Fig. 2E dargestellt. Aufgrund der Betätigung seines Schaltelementes 14' steuert der zweite Steuerungsschalter 42 den Elektromotor derart an, daß sich das Abtriebselement 8 in der Zeichnung nach rechts bewegt, wie in Fig. 2E dargestellt. Hierbei bewegt sich der Schieber 24 unter der Federwirkung der Federelemente 44, 46 zurück in die in Fig. 2E dargestellte Ausgangsposition. Während dieser Phase der Verstellbewe- gung liegt der Anlagevorsprung 30' des zweiten Steuerungsschalters 42 an dem nicht zurückspringenden Bereich der Anlagefläche 32 des Schiebers 24 an, wie in Fig. 2E dargestellt.

Im Bereich der anderen Endlage der Verstellbewe- gung gelangt das Abtriebselement 8 an dem Mitnehmer 28 des Schiebers 24 zur Anlage und verschiebt den Schieber 24 in der Zeichnung nach rechts. Hierdurch gelangt der AnIagevorsprung 30' des zweiten Steuerungsschalters 42 in den in Anlagerichtung zurückspringenden Bereich 40 der Anlagefläche 32. Unter der Wirkung des Federelementes 16', das den zweiten Steuerungsschalter 42 um die Schwenkachse 12' im Uhrzeigersinn zu verschwenken sucht, verschwenkt der zweite Steuerungsschalter 42 hierbei in die in Fig. 2F dargestellte Endabschaltepo-

sition. In der Endabschalteposition befindet sich das Schaltelement 14' des zweiten Steuerungsschalters 42 außer Eingriff von dem Betätigungselement 20, so daß die Stromzufuhr zu dem Elektromotor unterbrochen und der Elektromotor dadurch stillgesetzt ist. Auf diese

Weise ist in der in Fig. 2F dargestellten Position eine Endabschaltung realisiert.

Wie aus Fig. 2F ersichtlich ist, ist die Ausdehnung des zurückspringenden Bereiches 40 in Verschie- bungsrichtung des Schiebers 24 so gewählt, daß sich in der in Fig. 2F dargestellten Endlage der Verstellbewegung der Anlagevorsprung 30 des ersten Steuerungsschalters 10 außerhalb des zurückspringenden Bereiches 40 befindet, so daß sein Schaltelement 14 in die Bewe- gungsbahn des Betätigungselementes 20 hineinragt.

Zieht der Benutzer aus dem von der in Fig. 2G dargestellten Position das Zugmittel 22 in Fig. 2G nach rechts, so wird das Schaltelement 14 des ersten Steuerungsschalters 10 betätigt, so daß der erste Steue- rungsschalter 10 den Elektromotor derart ansteuert, daß sich das Abtriebselement 8 in Fig. 2G nach links bewegt .

Auf diese Weise ist das Abtriebselement 8 zwischen seinen Endlagen und damit ein mit dem Abtriebselement 8 in WirkungsVerbindung stehendes Teil eines Möbels ebenfalls zwischen Endlagen der Verstellbewegung verstellbar.

Dadurch, daß die Steuerungsschalter 10, 42 in den Endlagen der Verstellbewegung mechanisch außer Eingriff von den mechanischen Betätigungsmitteln, die durch das

Betätigungselement 20 und das Zugmittel 22 gebildet sind, gebracht wird, sind separate Endschalter für eine Endabschaltung des Möbelantriebs 2 in den Endlagen der Verstellbewegung nicht erforderlich. Der erfindungs-

gemäße Möbelantrieb 2 ist damit besonders einfach und kostengünstig herstellbar. Darüber hinaus ist der erfindungsgemäße Möbelantrieb 2 besonders robust.

In Fig. 3A ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt, bei dem das Abtriebselement durch eine verdrehsicher und in ihrer Axialrichtung beweglich gelagerte Gewindespindel 52 gebildet ist, auf der eine ortsfeste, dreh- antreibbbare Spindelmutter 54 angeordnet ist. Die Au- ßenfläche der Spindelmutter 54 ist als Schneckenrad ausgebildet und steht in Eingriff mit einer an die Abtriebswelle eines in Fig. 3A nicht erkennbaren Elektromotors angeformten Schnecke 56.

Mit dem der Spindelmutter 54 abgewandten Ende der Gewindespindel 52 ist ein Halteteil 58 verbunden, mit dem gelenkig und um eine Schwenkachse 60 verschwenkbar ein Hakenteil 62 verbunden ist, dessen Hakenende 64 an einem Zapfen 66 eines Schwenkhebels 68 eingehakt ist, der drehfest mit einer Schwenkwelle 70 verbunden ist. Bei der Schwenkwelle 70 kann es sich beispielsweise um eine Welle eines Beschlages eines Lattenrostes handeln. Die Art und Weise, wie mittels derartiger Schwenkwellen beispielsweise Fuß- und Kopfstützteile eines Lattenrostes verstellt werden, ist dem Fachmann allgemein be- kannt und wird daher hier nicht näher erläutert.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3A unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 zunächst dadurch, daß der Schieber 24 durch Schraubenfedern 72, 74 in seine zentrierte Ausgangsposition vor- gespannt ist.

Darüber hinaus sind die Steuerungsschalter 10, 42 über Blattfedern 76, 78 gegen die Anlagefläche 32 vorgespannt .

Ferner sind bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig.

3A anstelle des in Anlagerichtung zurückspringenden Bereiches 40 zwei in Anlagerichtung zurückspringende Bereiche 80, 82 vorgesehen, zwischen denen sich in Verschieberichtung des Schiebers 24 ein in Anlagerichtung vorspringender Bereich 84 befindet.

Weiterhin sind bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3A anstelle eines nockenartigen Betätigungselementes 20 zwei nockenartige Betätigungselemente 86, 88 vorgesehen. Die prinzipielle Funktionsweise des zweiten Ausführungsbeispieles entspricht derjenigen des ersten Ausführungsbeispieles. Abweichend von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bewirkt bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3A eine Betätigung des ersten Steue- rungsschalters 10 eine Bewegung der Gewindespindel 52 in Fig. 3A nach rechts, während eine Betätigung des zweiten Steuerungsschalters 42 eine Bewegung der Gewindespindel 52 in Fig. 3A nach links bewirkt.

Fig. 3A zeigt eine erste Endlage der Verstellbewe- gung, in der sich die Gewindespindel 52 in ihrer in der Zeichnung äußerst linken Verstellage befindet. Fig. 3B zeigt eine Verstellage, in der sich die Gewindespindel 52 in Fig. 3A nach rechts bewegt hat, während Fig. 3C die andere Endlage der Verstellbewegung darstellt, in der die Gewindespindel 52 sich in ihrer äußerst rechten Position befindet.

Bei den in den Figuren 1-3 dargestellten Ausführungsbeispielen ist der Möbelantrieb 2 als sogenannter Doppelantrieb ausgebildet und weist neben der in der Zeichnung dargestellten Antriebseinheit, deren Abtriebselement 8 in WirkungsVerbindung mit einem zu verstellenden Teil des Möbels zum Verstellen desselben steht, noch eine weitere, in der Zeichnung nicht dargestellte Antriebseinheit auf, die zu der Antriebsein-

heit entsprechend aufgebaut ist . Die Antriebseinheit ist zusammen mit der weiteren Antriebseinheit in einem gemeinsamen Gehäuse des Möbelantriebs 2 aufgenommen. Zum Bedienen der Antriebseinheiten ist eine in Fig. 4 dargestellte Handbedieneinheit 92 vorgesehen, die auch als Handschalter bezeichnet wird. Die Handbedieneinheit 92 weist ein aus einer oberen Gehäusehälfte 94' und einer unteren Gehäusehälfte 94'' bestehendes Gehäuse 94 auf . Erfindungsgemäß weist die Handbedieneinheit 92 ein beweglich gelagertes Bedienelement auf, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch einen ersten Schiebeschalter 96 gebildet ist. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist zusätzlich zu dem ersten Schiebeschalter 96 ein zweiter Schiebeschalter 98 vorgesehen. Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, sind die Schiebeschalter 94, 96 umittelbar nebeneinander angeordnet. Die Funktion der Schiebeschalter 96, 98 wird weiter unten anhand der Figuren 5 und 6 näher erläutert . Die Schiebeschalter 96, 98 sind in Richtung eines Doppelpfeiles 100 verschieblich an bzw. in dem Gehäuse 94 gelagert.

Um eine Verschiebung des Schiebeschalters 96 zu erleichtern, ist in seiner Oberfläche eine Griffmulde 102 gebildet. In hierzu entsprechender Weise ist in der Oberfläche des Schiebeschalters 98 eine entsprechende Griffmulde 104 gebildet. Darüber hinaus ist in der Oberfläche des Schiebeschalters 96 eine weitere Griffmulde 106 und in der Oberfläche des Schiebeschalters 98 eine entsprechende Griffmulde 108 gebildet. Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, gehen die Griffmulden 106, 108 ineinander über, so daß eine gemeinsame Griffmulde zum gemeinsamen Betätigen der Schiebeschalter 96, 98 gebildet ist.

Fig. 5 zeigt die Handbedieneinheit 92, wobei die

obere Gehäusehälfte 94' aus Darstellungsgründen weggelassen ist. Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, sind die Schiebeschalter 96, 98 schlittenartig in dem Gehäuse 94 der Handbedieneinheit 92 geführt . Fig. 6A zeigt eine perspektivische Ansicht der Handbedieneinheit 92, wobei die untere Gehäusehälfte 94'' weggelassen ist.

Erfindungsgemäß ist mit dem ersten Schiebeschalter 96 zugfest ein Ende eines flexiblen Zugmittels 110 ver- bunden, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine

Drahtlitze gebildet ist, die nach Art eines Bowdenzuges in einer biegsamen Ummantelung 112 (vgl . auch die Figuren 4 und 5) geführt ist. Das dem ersten Schiebeschalter 96 abgewandte Ende des Zugmittels 110 ist zugfest an einem Bauteil festgelegt, das das Betätigungselement 20 (vgl. Fig. 1) bzw. die Betätigungselemente 86, 88 (vgl. Fig. 3) trägt.

Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Handbedieneinheit 92 ist wie folgt: Wird der erste Schiebeschalter 96 aus der in Fig. 6A dargestellten Position in eine in Fig. 6B dargestellte Position in Richtung eines Pfeiles 114 verschoben, so wird hierbei das Betätigungselement 20 aufgrund der zugfesten Verbindung zwischen dem Zugmittel 110 und dem das Betätigungselement 20 tragenden Bauteil in Fig. 1 nach rechts bewegt, so daß die anhand der Figuren 2A bis 2G beschriebenen Vorgänge ausgelöst werden und die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Antriebseinheit ein ihr zugeordnetes Teil eines Möbels verstellt. Entspre- chendes gilt bezogen auf das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3: Wird der erste Schiebeschalter 96 in Richtung des Pfeiles 114 in die in Fig. 6B dargestellten Position geschoben, so werden die Betätigungselemente 86, 88 in Fig. 3 nach rechts bewegt und die anhand der Fi-

guren 3A bis 3C beschriebenen Vorgänge ausgelöst.

In hierzu entprechender Weise ist mit dem zweiten Schiebeschalter 98 ein Ende eines weiteren Zugmittels 116 verbunden, das ebenfalls durch eine Drahtlitze ge- bildet ist. Wie aus Fig. 6A ersichtlich ist, sind die

Zugmittel 110, 116 gemeinsam nach Art eines Bowdenzuges in der flexiblen Ummantelung 112 aufgenommen.

Der zweite Schiebeschalter 98 ist zur Bedienung einer weiteren Antriebseinheit vorgesehen, die in der Zeichnung jedoch nicht dargestellt ist. Die Funktionsweise des Zugmittels 116 ist hierbei ebenso, wie für das Zugmittel 110 beschrieben.

Fig. 6C stellt den zweiten Schiebeschalter 98 in einer in Richtung eines Pfeiles 114 verschobenen Posi- tion dar, in der Vorgänge zur Bedienung der nicht dargestellten weiteren Antriebseinheit ausgelöst werden, die den anhand der Figuren 2A bis 2G bzw. 3A bis 3C beschriebenen Vorgängen entsprechen.

Fig. 6G stellt eine Bediensituation dar, in der beide Schiebeschalter 96, 98 in Richtung des Pfeiles

114 verschoben sind, so daß beide Antriebseinheiten des Möbelantriebs 2 gleichzeitig bedient werden.

Die erfindungsgemäße Handbedieneinrichtung 92 arbeitet bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel rein mechanisch, so daß elektrische oder elektronische Bauteile grundsätzlich nicht mehr erforderlich sind. Aus diesem Grund ist die erfindungsgemäße Handbedieneinrichtung 92 besonders einfach und kostengünstig herstellbar und besonders robust. Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Handbedieneinrichtung 92 besteht darin, daß sie trotz ihres vollständig oder weitestgehend mechanischen Aufbaus das gleiche Aussehen und die gleiche Funktionalität wie eine herkömmmliche, elektrisch oder elektronisch arbei-

tende Handbedieneinheit aufweist, so daß für einen Benutzer des Möbelantriebs 2 nicht erkennbar ist, daß es sich um eine mechanisch arbeitende Handbedieneinheit handelt . Die Figuren 1-6 dienen zur Verdeutlichung der grundsätzlichen Funktionsweise des erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2, wobei aus Darstellungsgründen eine Netzfreischaltungseinrichtung weggelassen ist. Die erfindungsgemäße Netzfreischaltungseinrichtung wird nach- folgend anhand der Figuren 7-lOB näher erläutert.

Fig. 7 zeigt ein stark schematisiertes elektrisches Schaltbild des Möbelantriebs 2, wobei die Antriebseinheit in Fig. 7 mit dem Bezugszeichen 118 versehen ist. Die Spannungsversorgung der Antriebseinheit 118 ist hierbei durch eine Sekundärseite 120 eines Transformators 122 gebildet, dessen Primärseite 124 über eine aus zwei Adern 126, 128 und einen Stecker 130 bestehende Zuleitung mit einem öffentlichen Stromnetz verbunden ist, das beispielsweise eine WechselSpannung von 220 V liefert. Die Sekundärseite 120 des Transformators 122 ist bei diesem Ausführungsbeispiel über einen Gleichrichter 132 und einen Schalter 134, der Teil einer erfindungsgemäßen Netzfreischaltungseinrichtung 136 ist, mit der Antriebseinheit 118 verbunden. Befindet sich der Schalter 134 in der in Fig. 7 dargestellten öffnungsposition, so ist die Antriebseinheit 118 zweipolig von dem Gleichrichter 21 und damit von der Sekundärseite 120 des Transformators 122 und damit von der Spannungsversorgung getrennt, so daß sich der Möbelantrieb 2 in der öffnungsposition des Schalters 134 im netzfreigeschalteten Zustand befindet. Wird der Schalter 134 geschlossen, so wird die Antriebseinheit 118 wiederum an die Sekundärseite 120 des Transformators 122 und damit an die Spannungsversorgung an-

geschaltet, so daß die Netzfreischaltung aufgehoben ist.

Fig. 8 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Netzfreischaltungseinrichtung 136, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 dadurch unterscheidet, daß der Schalter 134 elektrisch auf der Primärseite 124 des Transformators 122 angeordnet ist. Befindet sich der Schalter 134 in der in Fig. 8 dargestellten öffnungsposition, so ist die Primärsei- te 124 des Transformators 122 von dem Stromnetz trennt, so daß auch die Antriebseinheit 118 vom Netz und damit von der Spannungsversorgung getrennt ist. Wird der Schalter 134 geschlossen, so wird die Primärseite 124 des Transformators 122 mit dem Stromnetz verbunden und die Antriebseinheit 118 an die Spannungsversorgung angeschaltet, so daß die Netzfreischaltung aufgehoben ist.

Fig. 9 zeigt eine Perspektivdarstellung des Schalters 134, der über Leitungen 138, 140 mit dem in Fig. 9 nicht dargestellten Gleichrichter 132 verbunden ist.

Leitungen, über die der Schalter 134 mit der ebenfalls in Fig. 9 nicht dargestellten Antriebseinheit 118 verbunden ist, sind der übersichtlichkeit halber in Fig. 9 ebenfalls weggelassen. Der Schalter 134 ist erfindungsgemäß als mechanisch betätigbarer Schalter ausgebildet und weist ein Schaltelement 142 auf, bei dessen mechanischer Betätigung die Schaltfunktion des Schalters 134 ausgelöst wird. Das Schaltelement 142 ist mittels eines Schlit- tens 144 betätigbar, der in Richtung eines Doppelpfeiles 146 beweglich gelagert ist.

Bei diesem Ausführungsbeispiel befindet sich der Schalter 134 in der geöffneten Position, wenn sein Schaltelement 142 durch den Schlitten 144 herunterge-

drückt ist, wie in Fig. 9 dargestellt. In dieser Position ist somit die Antriebseinheit 118 von der Spannungsversorgung getrennt (vgl. Fig. 7 und Fig. 8) . In der in Fig. 9 dargestellten Position des Schlittens 144 ist die Netzfreischaltung somit aktiviert.

Der Schlitten 144 ist durch eine in Fig. 9 lediglich symbolisch angedeutete Feder 148 in die in Fig. 9 dargestellte Ruheposition vorgespannt, so daß er nach einer Verschiebung in Fig. 9 nach rechts in die in Fig. 9 dargestellte Position zurückkehrt, in der die Netzfreischaltung aktiviert ist.

Um den Schlitten 144 in Fig. 9 nach rechts bewegen zu können und dadurch die Netzfreischaltung aufzuheben, ist der Schlitten 144 zugfest mit dem Zugmittel 110 (vgl. Fig. 6) verbunden, wobei das Zugmittel 110 in Fig. 9 lediglich schematisch angedeutet ist.

Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Netzfrei - Schaltungseinrichtung 136 wird nachfolgend anhand der Figuren 10A und 1OB näher erläutert. Fig. 10A stellt den Schlitten 144 in seiner Ruheposition dar, in der das Schaltelement 142 des Schalters 134 heruntergedrückt ist, so daß die Netzfreischaltung aktiviert und die Antriebseinheit 118 von der Spannungsversorgung getrennt ist. In dieser Posi- tion des Schlittens 144 ist die Antriebseinheit 118 somit stromlos.

Wird ausgehend von dieser Position an dem in Fig. 10A wiederum rein schematisch angedeuteten Zugmittel gezogen, wie in Fig. 10A durch einen Pfeil 150 angedeu- tet, so bewegt sich der Schlitten 144 entgegen der Vorspannung der Feder 148 in die in Fig. 1OB dargestellte Position und gibt hierbei das Schaltelement 142 des Schalters 134 frei, das sich dementsprechend in Fig. 1OB nach oben bewegt. Dadurch wird der Schalter 134

geschlossen (vgl. Fig. 7), so daß die Antriebseinheit 118 an die Spannungsversorgung angeschaltet wird. Die Antriebseinheit 118 ist dann betriebsbereit, so daß unter der Zugwirkung des Zugmittels 110 die anhand der Fig. 2A-2G bzw. Fig. 3A-3C erläuterten Steuerungsvorgänge ausgeführt werden können.

Hierbei kann das Zugmittel 110 im Inneren des Gehäuses des Möbelantriebs 2 aus zwei Strängen bestehen, von denen einer mit dem Schlitten 144 und der andere mit einem das Betätigungselement 20 (vgl. Fig. 1) bzw. die Betätigungselemente 86, 88 (vgl. Fig. 3A) tragenden Bauteil verbunden sein kann. Es ist jedoch auch möglich, daß das Zugmittel 110 lediglich einen einzelnen Strang aufweist, der zugfest mit dem Schlitten 144 ver- bunden und von dem Schlitten 144 zu dem das Betätigungselement 20 bzw. die Betätigungselement 86, 88 tragenden Bauteil geführt und mit demselben zugfest verbunden ist.

Die Verbindung des Zugmittels 110 mit dem Schiit - ten 144 bzw. dem das Betätigungselement 20 bzw. die

Betätigungselemente 86, 88 tragenden Bauteil kann hierbei so ausgestaltet sein, daß gleichzeitig auf den Schlitten 144 und das das Betätigungselement 20 bzw. die Betätigungselemente 86, 88 tragende Bauteil eine Zugkraft ausgeübt wird, so daß gleichzeitig die Netzfreischaltung aufgehoben und die Steuerungsvorgänge der Antriebseinheit 118 ausgelöst werden. Die Verbindung kann jedoch auch so ausgeführt sein, daß zunächst der Schlitten 144 bewegt und dadurch die Netzfreischaltung aufgehoben und erst daran anschließend die Steuerungs- vorgänge der Antriebseinheit 118 ausgelöst werden.

Auf diese Weise ist ein weitestgehend mechanisch betätig- bzw. steuerbarer Möbelantrieb geschaffen, der einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar

sowie besonders robust ist.