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Patent Searching and Data


Title:
ELECTROMOTIVE FURNITURE DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/000352
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to an electromotive furniture drive (2) for the relative displacement of parts of a piece of furniture, comprising at least one drive unit that interacts with the part of the piece of furniture that is to be displaced. Said furniture drive (2) also comprises a hand-operating unit (90) that comprises a housing (4) and that is used to control the drive unit. According to the invention, said hand-operating unit (90) comprises at least one control element that is displaceably mounted on the housing (94). One end of the traction means (110) is connected to said control element and the other end thereof is connected to a mechanically actuatable actuating element (20, 86, 88) of the drive unit in such a manner that said actuating element (20, 86, 88) can be actuated by the traction effect of the traction means (110) when the control is displaced. Said traction means (110) are guided into a flexible covering (112) in the form of a Bowden cable.

Inventors:
DEWERT ECKHART (CH)
SCHNEIDER JOHANNES (DE)
Application Number:
EP2008/001720
Publication Date:
December 31, 2008
Filing Date:
March 04, 2008
Export Citation:
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Assignee:
LINROT HOLDING AG (CH)
DEWERT ECKHART (CH)
SCHNEIDER JOHANNES (DE)
International Classes:
A47C20/04; F16C1/16; F21V23/04; G08C17/00; H01H3/02
Domestic Patent References:
WO2003055359A12003-07-10
Foreign References:
DE20313096U12005-01-05
Attorney, Agent or Firm:
LEINE WAGNER HERRGUTH (Hannover, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Elektromotorischer Möbelantrieb (2) zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander,

mit wenigstens einer Antriebseinheit, die mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht und

mit einer ein Gehäuse (94) aufweisenden Handbedieneinheit (92) zum Bedienen der Antriebseinheit,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Handbedieneinheit (92) wenigstens ein an dem Gehäuse (94) der Handbedieneinheit (92) beweglich gela- gertes Bedienelement aufweist, mit dem ein Ende eines

Zugmittels (110) verbunden ist, dessen anderes Ende mit einem mechanisch betätigbaren Betätigungselement (20; 86, 88) der Antriebseinheit verbunden ist, derart, daß das Betätigungselement (20; 86, 88) beim Bewegen des Bedienelementes unter der Zugwirkung des Zugmittels (110) betätigbar ist, und

daß das Zugmittel (110) nach Art eines Bowdenzuges in einer biegsamen Ummantelung (112) geführt ist.

2. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Gehäuse (94) wenigstens zwei Bedienelemente beweglich gelagert sind, von denen jedes einer Antriebseinheit zugeordnet und mit einem mechanisch betätigbaren Betätigungselement der zugeordneten An-

triebseinheit über ein Zugmittel (110, 114) verbunden ist.

3. Möbelantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich- net, daß die Zugmittel (110, 114) nach Art eines

Bowdenzuges in einer gemeinsamen Ummantelung (112) geführt sind.

4. Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprü- che, dadurch gekennzeichnet, daß das Bedienelement oder wenigstens eines der Bedienelemente als Schiebeschalter (96, 98) ausgebildet ist.

5. Möbelantrieb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich- net, daß der oder wenigstens einer der Schiebeschalter

(96, 98) eine Griffmulde (102, 104) aufweist.

6. Möbelantrieb nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Schiebeschalter (96, 98) un- mittelbar nebeneinander angeordnet sind und daß eine einem der Schiebeschalter (96) zugeordnete Griffmulde (106) in eine dem anderen Schiebeschalter (98) zugeordnete Griffmulde (108) übergeht, derart, daß eine gemeinsame Griffmulde zum gemeinsamen Betätigen der Schiebeschalter (96, 98) gebildet ist.

Description:

Elektromotorischer Möbelantrieb

Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander. Derartige Möbelantriebe sind allgemein bekannt und können beispielsweise zum Verstellen von verstellbaren Teilen von Lattenrosten, Krankenbetten, Sesseln oder Tischen dienen. Die bekannten Möbelantriebe können entweder als sogenannter Einzelantrieb ausgebildet sein, der eine einzelne Antriebseinheit aufweist, die in Montageposition des Möbelantriebs in Wirkungsverbindung mit einem zu verstellenden Teil des Möbels steht. Die bekannten Möbelantriebe können jedoch auch als sogenannte Doppelantriebe ausgebildet sein, die zwei An- triebseinheiten aufweisen, von denen in Montageposition des Möbelantriebs jede mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in WirkungsVerbindung steht. Wird ein solcher Doppelantrieb beispielsweise zum Verstellen eines Lattenrostes eingesetzt, so kann beispielsweise eine der Antriebseinheiten mit einem verstellbaren Kopfteil und die andere Antriebseinheit mit einem verstellbaren Fußteil des Lattenrostes in Wirkungsverbindung stehen.

Es sind elektromotorische Möbelantriebe der betreffenden Art bekannt, die wenigstens eine Antriebs- einheit, die mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht, und eine Handbedieneinheit

zum Bedienen der Antriebseinheit aufweisen. Ein Nachteil der bekannten Möbelantriebe besteht darin, daß ihre Handbedieneinheit, die auch als Handschalter bezeichnet wird, relativ aufwendig und damit teuer in der Herstellung ist.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen elektromotorischen Möbelantrieb der betreffenden Art anzugeben, der relativ einfach im Aufbau und damit relativ kostengünstig herstellbar ist. Dieses Problem wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst.

Die Erfindung sieht eine Handbedieneinheit vor, die überwiegend oder vorzugsweise ausschließlich mechanisch arbeitet. Hierzu weist die Handbedieneinrichtung wenigstens ein an dem Gehäuse der Handbedieneinrichtung beweglich gelagertes Bedienelement auf, mit dessen einem Ende ein Zugmittel verbunden ist, dessen anderes Ende mit einem mechanisch betätigbaren Betätigungselement der Antriebseinheit verbunden ist, derart, daß das Betätigungselement beim Bewegen des Bedienelementes unter der Wirkung des Zugmittels betätigbar ist, wobei das Zugmittel nach Art eines Bowdenzuges in einer biegsamen Ummantelung geführt ist. Auf diese Weise ist eine Handbedieneinheit geschaffen, bei der grundsätzlich keinerlei elektrische oder elektronische Bauteile mehr erforderlich sind. Erfindungsgemäß kann die Handbedieneinheit vielmehr ausschließlich aus mechanischen Bauteilen aufgebaut sein. Falls entsprechend den jeweiligen Anforderungen erforderlich oder wünschenswert, kön- nen zusätzlich zu den mechanischen Bauteilen der Handbedieneinheit auch elektrische oder elektronische Bauteile verwendet werden, beispielsweise zum Anzeigen eines Betriebszustandes des Möbelantriebs.

Da erfindungsgemäß grundsätzlich keine elektri-

sehen oder elektronischen Bauteile für die Handbedieneinheit benötigt werden, ist die Handbedieneinheit besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar. Auf diese Weise ist der gesamte Möbelantrieb einfacher und kostengünstiger herstellbar.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß die Handbedieneinheit robust und störungsunanfällig ist.

Die Handbedieneinheit kann grundsätzlich das Aus- sehen und die Funktionalität einer herkömmlichen, elektronisch oder elektrisch arbeitenden Handbedieneinheit haben, so daß für einen Benutzer des Möbelantriebs nicht erkennbar ist, daß es sich um eine mechanisch arbeitende Handbedieneinheit handelt. Unter einer beweglichen Lagerung des Bedienelementes an dem Gehäuse der Handbedieneinheit wird erfindungsgemäß verstanden, daß das Bedienelement beweglich so in oder an dem Gehäuse angeordnet ist, daß es von Hand betätigbar ist. Sofern der Möbelantrieb eine einzige Antriebseinheit aufweist, ist es erfindungsgemäß ausreichend, wenn die Handbedieneinrichtung ein einziges Bedienelement aufweist, das über ein Zugmittel mit dem mechanisch betätigbaren Betätigungselement der Antriebseinheit verbunden ist. Falls der Möbelantrieb demgegenüber wenigstens zwei Antriebseinheiten aufweist, so sieht eine zweckmäßige Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vor, daß an dem Gehäuse wenigstens zwei bewegliche Bedienelemente angeordnet sind, von denen jedes einer Antriebseinheit zugeordnet und mit dem mechanisch betätigbaren Steuerelement der zugeordneten Antriebseinheit über ein Zugmittel verbunden ist. Insbesondere bei sogenannten Doppelantrieben, die zwei vorzugsweise in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnete Antriebseinheiten

aufweisen und insbesondere zur Verstellung eines Kopf- und eines Fußteiles eines Lattenrostes dienen können, ist diese Weiterbildung vorteilhaft anwendbar, wobei jeder der Antriebseinheiten ein separates Bedienelement zugeordnet ist. Insbesondere kann mittels des einen

Bedienelementes eine einem Fußteil eines Lattenrostes zugeordnete Antriebseinheit bedient werden, während mittels des anderen Bedienelementes eine einem Kopfteil eines Lattenrostes zugeordnete Antriebseinheit bedient wird.

Grundsätzlich kann bei der vorgenannten Ausführungsform jedes der Zugmittel in einer separaten Umman- telung geführt werden. Zweckmäßigerweise sind die Zugmittel jedoch nach Art eines Bowdenzuges in einer ge- meinsamen Ummantelung geführt, wie dies eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vorsieht. Auf diese Weise ist der Aufbau des erfindungsgemäßen Möbelantriebs auch dann einfach gehalten, wenn der Möbelantrieb zwei oder mehrere Antriebseinheiten aufweist.

Das beweglich an dem Gehäuse gelagerte Bedienelement kann auf beliebige geeignete Weise ausgebildet sein, beispielsweise als Drehschalter, bei dessen Drehung das Zugmittel auf einen Wickelkern aufgewickelt wird und hierbei das mechanisch betätigbare Betätigungselement der Antriebseinheit durch Zugwirkung betätigt. Um den Aufbau der Handbedieneinheit besonders einfach und damit kostengünstig sowie robust zu gestalten, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der erfin- dungsgemäßen Lehre vor, daß das Bedienelement oder wenigstens eines der Bedienelemente als Schiebeschalter ausgebildet ist.

Um die ergonomischen Eigenschaften und den Komfort bei der vorgenannten Ausführungsform zu erhöhen, sieht

eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform vor, daß wenigstens einer der Schiebeschalter eine Griffmulde aufweist. Durch die Griffmulde ist das Verschieben des Schiebeschalters vereinfacht. Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß wenigstens zwei Schiebeschalter unmittelbar nebeneinander angeordnet sind und daß eine einem der Schiebeschalter zugeordnete Griffmulde in eine dem anderen Schiebeschalter zugeord- nete Griffmulde übergeht, derart, daß eine gemeinsame Griffmulde zum gemeinsamen Betätigen der Schiebeschalter gebildet ist. Bei dieser Ausführungsform können die beiden Schiebeschalter über die gemeinsame Griffmulde gemeinsam betätigt werden, so daß es beispielsweise möglich ist, ein Kopfteil und ein Fußteil eines Lattenrostes durch Betätigung beider Schiebeschalter gleichzeitig zu verstellen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in der Ausführungs- beispiele eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs dargestellt sind.

Es zeigt :

Fig. 1 in Seitenansicht und stark Schema- tisierter Prinzipdarstellung ein

Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs,

Fig. 2A-2G in gleicher Darstellung wie Fig 1, jedoch in gegenüber Fig. 1 verklei- nertem Maßstab den Möbelantrieb gemäß Fig. 1 in verschiedenen Phasen der Verstellbewegung,

Fig. 3A-3C in ähnlicher Darstellung wie Fig. 1 ein zweites Ausführungsbeispiel

eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs, Fig. 4 eine Perspektivdarstellung einer

Handbedieneinheit des Möbelantriebs gemäß Fig. 1,

Fig. 5 in gleicher Darstellung wie Fig. 4 die Handbedieneinheit gemäß Fig. 4, wobei aus Darstellungsgründen eine obere Gehäusehälfte weggelassen ist, und

Fig. 6A-6D eine Perspektivdarstellung der

Handbedieneinheit gemäß Fig. 4 von unten, wobei aus Darstellungsgründen eine untere Gehäusehälfte weg- gelassen ist und die Bedienelemente der Handbedieneinheit in verschiedenen Positionen dargestellt sind.

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 zum Verstellen von Teilen eines nicht dargestellten Möbels relativ zuein- ander dargestellt. Fig. 1 sowie die Figuren 2A-2G dienen ausschließlich zur Verdeutlichung der prinzipiellen Funktionsweise des Möbelantriebs 2 und sind daher rein schematisch und prinzipskizzenhaft gehalten.

Der Möbelantrieb 2 weist ein entlang einer linea- ren Bewegungsachse 4, die in Fig. 1 durch eine strichpunktierte Linie symbolisiert ist, in Richtung eines Doppelpfeiles 6 hin- und herbewegliches Abtriebselement 8 auf. Das Abtriebselement 8 steht mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Elektromotor in Antriebs-

Verbindung und ist unter der Wirkung des Elektromotors entlang der linearen Bewegungsachse 4 hin- und herbeweglich. Das Abtriebselement 8 kann beispielsweise durch eine Spindelmutter gebildet sein, die verdrehsi- eher und in Axialrichtung beweglich auf einer durch den Elektromotor drehantreibbaren Gewindespindel angeordnet ist. Das Abtriebselement 8 kann jedoch auch durch eine verdrehsicher gelagerte und in ihrer Axialrichtung bewegliche Gewindespindel gebildet sein, auf der eine ortsfeste, drehantreibbare Spindelmutter angeordnet ist .

Die Art und Weise, wie mittels eines linear beweglichen Abtriebselementes ein Teil eines Möbels, beispielsweise ein Kopfteil oder ein Fußteil eines Latten- rostes, verstellt wird, ist dem Fachmann allgemein bekannt und wird daher hier nicht näher erläutert .

Erfindungsgemäß ist ein erster mechanisch betätigbarer Steuerungsschalter 10 vorgesehen, durch den der Elektromotor derart ansteuerbar ist, daß sich das Ab- triebselement 8 entlang der linearen Bewegungsachse 4 in Fig. 1 nach links bewegt. Der erste Steuerungsschalter 10 ist um eine in die Zeichenebene hineinverlaufende Schwenkachse 12 schwenkbar in einem nicht näher dargestellten Gehäuse des Möbelantriebs 2 gelagert und weist ein mechanisch betätigbares Schaltelement 14 auf. Wird das Schaltelement 14 in Fig. 1 nach oben gedrückt, so steuert der erste Steuerungsschalter 10 den Elektromotor derart an, daß sich das Abtriebselement 8 in Fig. 1 nach links bewegt. Hierzu ist der erste Steuerungs- Schalter 10 über entsprechende Leitungen mit einer

Spannungsversorgung einerseits und mit dem Elektromotor andererseits verbunden.

Zum Betätigen des Schaltelementes 14 sind erfindungsgemäß mechanische Betätigungsmittel vorgesehen,

die bei diesem Ausführungsbeispiel ein in Richtung eines Doppelpfeiles 16 beweglich gelagertes nockenartiges Betätigungselement 20 aufweist, das zugfest mit einem bei diesem Ausführungsbeispiel seilzugartigen Zugmittel 22 verbunden ist.

Der erste Steuerungsschalter 10 ist um die Schwenkachse 12 zwischen einer in Fig. 1 dargestellten Schaltposition, in der sein Schaltelement 14 in die Bewegungsbahn des Bewegungselementes 20 hineinragt, und einer weiter unten näher erläuterten Endabschalteposition, in der sich sein Schaltelement 14 außerhalb der Bewegungsbahn befindet, schwenkbar gelagert. Hierbei ist der erste Steuerungsschalter 10 unter der Wirkung eines Schiebers 24 zwischen der Schaltposition und der Endabschalteposition bewegbar.

Der Schieber 24 ist in dem Gehäuse des Möbelantriebs 2 entlang der linearen Bewegungsachse 4 beweglich gelagert und im Bereich der Endlagen der Verstell - bewegung von dem Abtriebselement 8 jeweils mitnehmbar . Zu diesem Zweck weist der Schieber 24 im Bereich seiner Enden nasenartige Mitnehmer 26, 28 auf.

Der erste Steuerungsschalter 10 liegt durch Federmittel vorgespannt mit einem Anlagevorsprung 30 an einer Anlagefläche 32 des Schiebers 24 an. Die Federmit- tel, die den Anlagevorsprung 30 gegen die Anlagefläche 32 vorspannen, sind bei diesem Ausführungsbeispiel durch ein einstückig mit einem aus Kunststoff bestehenden Schaltergehäuse 34 des ersten Steuerungsschalters 10 ausgebildetes, zungenartiges Federelement 36 gebil- det, das sich an einem Steg 38 des Gehäuses des Möbelantriebs 2 abstützt.

Der Schieber 24 weist entfernt von seinen Enden einen in Anlagerichtung zurückspringenden Bereich 40 auf, dessen Funktion weiter unten näher erläutert wird.

- S -

Zusätzlich zu dem ersten Steuerungsschalter 10 weist der Möbelantrieb 2 bei diesem Ausführungsbeispiel einen zweiten Steuerungsschalter 42 auf, durch den der Elektromotor derart ansteuerbar ist, daß sich das Ab- triebselement 8 entlang der linearen Bewegungsachse 4 in Fig. 1 nach rechts bewegt. Der zweite Steuerungsschalter 42 ist so aufgebaut, wie dies für den ersten Steuerungsschalter 10 beschrieben worden ist, und seine Bauteile sind mit Bezugszeichen versehen, die den Be- zugszeichen der Bauteile des ersten Steuerungsschalters 10 entsprechen.

Der Schieber 24 besteht bei diesem Ausführungsbeispiel aus Kunststoff und ist durch Federmittel in eine in Fig. 1 dargestellte Ausgangsposition zwischen seinen Endlagen vorgespannt, wobei diese Federmittel bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel durch einstückig mit dem Schieber 24 ausgebildete, zungenartige Federelemente 44, 46 gebildet sind, die sich an Stegen 48, 50, die in dem Gehäuse des Möbelantriebs 2 angeordnet sind, abstützen.

In Fig. 1 ist das Betätigungselement 20 in einer Ausgangslage dargestellt, in der es sich außer Eingriff von den Schaltelementen 14, 14' der Steuerungsschalter 10, 42 befindet. In diese Ausgangslage ist das Betäti- gungselement 20 durch Federmittel vorgespannt.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Möbel- antriebs 2 wird nachfolgend anhand der Figuren 2A-2G näher erläutert .

Fig. 2A stellt den Möbelantrieb 2 in der bereits in Fig. 1 dargestellten Ausgangslage dar, in der sich das Abtriebselement 8 etwa mittig zwischen den Endlagen der Verstellbewegung befindet. Um das Abtriebselement 8 in Fig. 2A nach links zu bewegen, um ein zu verstellendes Teil eines Möbels in eine erste Richtung zu ver-

stellen, wird das Zugmittel 22 in Fig. 2A nach rechts gezogen, so daß sich das Betätigungselement 20 in Fig 2A ebenfalls nach rechts bewegt und hierbei das sich in der Bewegungsbahn des Betätigungselementes 20 befinden- de Schaltelement 14 des ersten Steuerungsschalters 10 betätigt, wie dies in Fig. 2B dargestellt ist.

Wie aus Fig. 2B ersichtlich ist, befindet sich der Schieber 24 durch die Federelemente 44, 46 zentriert in einer etwa mittigen Position, wobei der Anlagevorsprung 30 des ersten Steuerungsschalters 10 an der Anlagefläche 32 des Schiebers 24 anliegt, so daß der erste Steuerungsschalter 10 beim Betätigen seines Schaltelementes 40 in der in Fig. 2B dargestellten Position verbleibt, und nicht um die Schwenkachse 12 verschwenkt. Aufgrund der Betätigung seines Schaltelementes 14 steuert der erste Steuerungsschalter 10 den Elektromotor derart an, daß sich das Abtriebselement 8 in der Zeichung nach links bewegt, wie dies aus einem Vergleich der Figuren 2A und 2B ersichtlich ist. Fig. 2C stellt eine Phase der Verstellbewegung dar, in der das Abtriebselement 8 in den Bereich seiner einen Endlage der Verstellbewegung gelangt . Hierbei gelangt das Abtriebselement 8 an dem Mitnehmer 26 zur Anlage und nimmt hierbei den Schieber 24 in Fig. 2C nach links mit. Aufgrund der Verschiebung des Schiebers 24 in Fig. 2C nach links gelangt der in Anlagerichtung zurückspringende Bereich 40 der Anlagefläche 32 in den Bereich des Anlagevorsprunges 30 des ersten Steuerungs- schalters 10. Unter der Federwirkung des Federelementes 36, das den ersten Steuerungsschalter 10 in Fig. 2C entgegen dem Uhrzeigersinn zu verschwenken sucht, verschwenkt der erste Steuerungsschalter 10 hierbei, so daß sein Schaltelement 14 außer Eingriff von dem Betätigungselement 20 gelangt und auf diese Weise die

Stromzufuhr zu dem Elektromotor unterbrochen und der Elektromotor stillgesetzt wird. Auf diese Weise ist über den Schieber 24 ohne zusätzliche Endschalter auf mechanischem Wege eine Endabschaltung des Elektromotors in einer Endlage der Verstellbewegung erzielt.

Läßt der Benutzer das Zugmittel 22 in dieser Position los, so kehrt es unter der Wirkung der Federmittel in die in Fig. 2A dargestellte Ausgangslage zurück. Zieht der Benutzer das Zugmittel 22 daraufhin erneut in Fig. 2C nach rechts, so gelangt das Betätigungselement 20 zunächst in den Bereich des Schaltelementes 14 des ersten Steuerungsschalters 10. Da sich der erste Steuerungsschalter 10 jedoch in der in Fig. 2C dargestellten Endabschalteposition befindet, in der sein Schaltele- ment 14 sich außerhalb der Bewegungsbahn des Betätigungselementes 20 befindet, wird hierbei der erste Steuerungsschalter nicht betätigt, so daß der Elektromotor nicht in Betrieb gesetzt wird.

Zieht der Benutzer das Zugmittel 22 weiter nach rechts, so gelangt das Betätigungselement 20 zunächst in den Bereich des Schaltelementes 14' des zweiten Steuerungsschalters 42, wie in Fig. 2D dargestellt, und drückt daran anschließend das Schaltelement 14' nach oben, wie in Fig. 2E dargestellt. Aufgrund der Betäti- gung seines Schaltelementes 14' steuert der zweite

Steuerungsschalter 42 den Elektromotor derart an, daß sich das Abtriebselement 8 in der Zeichnung nach rechts bewegt, wie in Fig. 2E dargestellt. Hierbei bewegt sich der Schieber 24 unter der Federwirkung der Federelemen- te 44, 46 zurück in die in Fig. 2E dargestellte Ausgangsposition. Während dieser Phase der Verstellbewegung liegt der Anlagevorsprung 30' des zweiten Steuerungsschalters 42 an dem nicht zurückspringenden Bereich der Anlagefläche 32 des Schiebers 24 an, wie in

Fig. 2E dargestellt.

Im Bereich der anderen Endlage der Verstellbewegung gelangt das Abtriebselement 8 an dem Mitnehmer 28 des Schiebers 24 zur Anlage und verschiebt den Schieber 24 in der Zeichnung nach rechts. Hierdurch gelangt der AnIagevorsprung 30' des zweiten Steuerungsschalters 42 in den in Anlagerichtung zurückspringenden Bereich 40 der Anlagefläche 32. Unter der Wirkung des Federelementes 16', das den zweiten Steuerungsschalter 42 um die Schwenkachse 12' im Uhrzeigersinn zu verschwenken sucht, verschwenkt der zweite Steuerungsschalter 42 hierbei in die in Fig. 2F dargestellte Endabschalteposition. In der Endabschalteposition befindet sich das Schaltelement 14' des zweiten Steuerungsschalters 42 außer Eingriff von dem Betätigungselement 20, so daß die Stromzufuhr zu dem Elektromotor unterbrochen und der Elektromotor dadurch stillgesetzt ist. Auf diese Weise ist in der in Fig. 2F dargestellten Position eine Endabschaltung realisiert. Wie aus Fig. 2F ersichtlich ist, ist die Ausdehnung des zurückspringenden Bereiches 40 in Verschiebungsrichtung des Schiebers 24 so gewählt, daß sich in der in Fig. 2F dargestellten Endlage der Verstellbewegung der AnIagevorsprung 30 des ersten Steuerungsschal - ters 10 außerhalb des zurückspringenden Bereiches 40 befindet, so daß sein Schaltelement 14 in die Bewegungsbahn des Betätigungselementes 20 hineinragt.

Zieht der Benutzer aus dem von der in Fig. 2G dargestellten Position das Zugmittel 22 in Fig. 2G nach rechts, so wird das Schaltelement 14 des ersten Steuerungsschalters 10 betätigt, so daß der erste Steuerungsschalter 10 den Elektromotor derart ansteuert, daß sich das Abtriebselement 8 in Fig. 2G nach links bewegt .

Auf diese Weise ist das Abtriebselement 8 zwischen seinen Endlagen und damit ein mit dem Abtriebselement 8 in Wirkungsverbindung stehendes Teil eines Möbels ebenfalls zwischen Endlagen der Verstellbewegung verstell - bar.

Dadurch, daß die Steuerungsschalter 10, 42 in den Endlagen der Verstellbewegung mechanisch außer Eingriff von den mechanischen Betätigungsmitteln, die durch das Betätigungselement 20 und das Zugmittel 22 gebildet sind, gebracht wird, sind separate Endschalter für eine Endabschaltung des Möbelantriebs 2 in den Endlagen der Verstellbewegung nicht erforderlich. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb 2 ist damit besonders einfach und kostengünstig herstellbar. Darüber hinaus ist der er- findungsgemäße Möbelantrieb 2 besonders robust.

In Fig. 3A ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt, bei dem das Abtriebselement durch eine verdrehsicher und in ihrer Axialrichtung beweglich gelagerte Gewinde- spindel 52 gebildet ist, auf der eine ortsfeste, dreh- antreibbbare Spindelmutter 54 angeordnet ist. Die Außenfläche der Spindelmutter 54 ist als Schneckenrad ausgebildet und steht in Eingriff mit einer an die Abtriebswelle eines in Fig. 3A nicht erkennbaren Elektro- motors angeformten Schnecke 56.

Mit dem der Spindelmutter 54 abgewandten Ende der Gewindespindel 52 ist ein Halteteil 58 verbunden, mit dem gelenkig und um eine Schwenkachse 60 verschwenkbar ein Hakenteil 62 verbunden ist, dessen Hakenende 64 an einem Zapfen 66 eines Schwenkhebels 68 eingehakt ist, der drehfest mit einer Schwenkwelle 70 verbunden ist. Bei der Schwenkwelle 70 kann es sich beispielsweise um eine Welle eines Beschlages eines Lattenrostes handeln. Die Art und Weise, wie mittels derartiger Schwenkwellen

beispielsweise Fuß- und Kopfstützteile eines Lattenrostes verstellt werden, ist dem Fachmann allgemein bekannt und wird daher hier nicht näher erläutert .

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3A unterschei- det sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 zunächst dadurch, daß der Schieber 24 durch Schraubenfedern 72, 74 in seine zentrierte Ausgangsposition vorgespannt ist.

Darüber hinaus sind die Steuerungsschalter 10, 42 über Blattfedern 76, 78 gegen die Anlagefläche 32 vorgespannt .

Ferner sind bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3A anstelle des in Anlagerichtung zurückspringenden Bereiches 40 zwei in Anlagerichtung zurückspringende Bereiche 80, 82 vorgesehen, zwischen denen sich in Verschieberichtung des Schiebers 24 ein in Anlagerichtung vorspringender Bereich 84 befindet .

Weiterhin sind bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3A anstelle eines nockenartigen Betätigungselemen- tes 20 zwei nockenartige Betätigungselemente 86, 88 vorgesehen.

Die prinzipielle Funktionsweise des zweiten Ausführungsbeispieles entspricht derjenigen des ersten Ausführungsbeispieles. Abweichend von dem Ausführungs- beispiel gemäß Fig. 1 bewirkt bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3A eine Betätigung des ersten Steuerungsschalters 10 eine Bewegung der Gewindespindel 52 in Fig. 3A nach rechts, während eine Betätigung des zweiten Steuerungsschalters 42 eine Bewegung der Ge- windespindel 52 in Fig. 3A nach links bewirkt.

Fig. 3A zeigt eine erste Endlage der Verstellbewegung, in der sich die Gewindespindel 52 in ihrer in der Zeichnung äußerst linken Verstellage befindet. Fig. 3B zeigt eine Verstellage, in der sich die Gewindespindel

52 in Fig. 3A nach rechts bewegt hat, während Fig. 3C die andere Endlage der Verstellbewegung darstellt, in der die Gewindespindel 52 sich in ihrer äußerst rechten Position befindet. Bei den in den Figuren 1-3 dargestellten Ausführungsbeispielen ist der Möbelantrieb 2 als sogenannter Doppelantrieb ausgebildet und weist neben der in der Zeichnung dargestellten Antriebseinheit, deren Abtriebselement 8 in Wirkungsverbindung mit einem zu ver- stellenden Teil des Möbels zum Verstellen desselben steht, noch eine weitere, in der Zeichnung nicht dargestellte Antriebseinheit auf, die zu der Antriebseinheit entsprechend aufgebaut ist. Die Antriebseinheit ist zusammen mit der weiteren Antriebseinheit in einem gemeinsamen Gehäuse des Möbelantriebs 2 aufgenommen. Zum Bedienen der Antriebseinheiten ist eine in Fig. 4 dargestellte Handbedieneinheit 92 vorgesehen, die auch als Handschalter bezeichnet wird. Die Handbedieneinheit 92 weist ein aus einer oberen Gehäusehälfte 94' und einer unteren Gehäusehälfte 94' ' bestehendes Gehäuse 94 auf .

Erfindungsgemäß weist die Handbedieneinheit 92 ein beweglich gelagertes Bedienelement auf, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch einen ersten Schiebeschalter 96 gebildet ist. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist zusätzlich zu dem ersten Schiebeschalter 96 ein zweiter Schiebeschalter 98 vorgesehen. Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, sind die Schiebeschalter 94, 96 umittelbar nebeneinander angeordnet. Die Funktion der Schiebeschalter 96, 98 wird weiter unten anhand der Figuren 5 und 6 näher erläutert. Die Schiebeschalter 96, 98 sind in Richtung eines Doppelpfeiles 100 verschieblich an bzw. in dem Gehäuse 94 gelagert.

Um eine Verschiebung des Schiebeschalters 96 zu

erleichtern, ist in seiner Oberfläche eine Griffmulde 102 gebildet. In hierzu entsprechender Weise ist in der Oberfläche des Schiebeschalters 98 eine entsprechende Griffmulde 104 gebildet. Darüber hinaus ist in der Oberfläche des Schiebeschalters 96 eine weitere Griffmulde 106 und in der Oberfläche des Schiebeschalters 98 eine entsprechende Griffmulde 108 gebildet. Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, gehen die Griffmulden 106, 108 ineinander über, so daß eine gemeinsame Griffmulde zum gemeinsamen Betätigen der Schiebeschalter 96, 98 gebildet ist.

Fig. 5 zeigt die Handbedieneinheit 92, wobei die obere Gehäusehälfte 94' aus Darstellungsgründen weggelassen ist. Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, sind die Schiebeschalter 96, 98 schlittenartig in dem Gehäuse 94 der Handbedieneinheit 92 geführt.

Fig. 6A zeigt eine perspektivische Ansicht der Handbedieneinheit 92, wobei die untere Gehäusehälfte 94'' weggelassen ist. Erfindungsgemäß ist mit dem ersten Schiebeschalter 96 zugfest ein Ende eines flexiblen Zugmittels 110 verbunden, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine Drahtlitze gebildet ist, die nach Art eines Bowdenzuges in einer biegsamen Ummantelung 112 (vgl. auch die Figu- ren 4 und 5) geführt ist. Das dem ersten Schiebeschalter 96 abgewandte Ende des Zugmittels 110 ist zugfest an einem Bauteil festgelegt, das das Betätigungselement 20 (vgl. Fig. 1) bzw. die Betätigungselemente 86, 88 (vgl. Fig. 3) trägt. Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Handbedieneinheit 92 ist wie folgt:

Wird der erste Schiebeschalter 96 aus der in Fig. 6A dargestellten Position in eine in Fig. 6B dargestellte Position in Richtung eines Pfeiles 114 verscho-

ben, so wird hierbei das Betätigungselement 20 aufgrund der zugfesten Verbindung zwischen dem Zugmittel 110 und dem das Betätigungselement 20 tragenden Bauteil in Fig. 1 nach rechts bewegt, so daß die anhand der Figuren 2A bis 2G beschriebenen Vorgänge ausgelöst werden und die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Antriebseinheit ein ihr zugeordnetes Teil eines Möbels verstellt. Entsprechendes gilt bezogen auf das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3: Wird der erste Schiebeschalter 96 in Richtung des Pfeiles 114 in die in Fig. 6B dargestellten Position geschoben, so werden die Betätigungselemente 86, 88 in Fig. 3 nach rechts bewegt und die anhand der Figuren 3A bis 3C beschriebenen Vorgänge ausgelöst.

In hierzu entprechender Weise ist mit dem zweiten Schiebeschalter 98 ein Ende eines weiteren Zugmittels 116 verbunden, das ebenfalls durch eine Drahtlitze gebildet ist. Wie aus Fig. 6A ersichtlich ist, sind die Zugmittel 110, 116 gemeinsam nach Art eines Bowdenzuges in der flexiblen Ummantelung 112 aufgenommen. Der zweite Schiebeschalter 98 ist zur Bedienung einer weiteren Antriebseinheit vorgesehen, die in der Zeichnung jedoch nicht dargestellt ist. Die Funktionsweise des Zugmittels 116 ist hierbei ebenso, wie für das Zugmittel 110 beschrieben. Fig. 6C stellt den zweiten Schiebeschalter 98 in einer in Richtung eines Pfeiles 114 verschobenen Position dar, in der Vorgänge zur Bedienung der nicht dargestellten weiteren Antriebseinheit ausgelöst werden, die den anhand der Figuren 2A bis 2G bzw. 3A bis 3C beschriebenen Vorgängen entsprechen.

Fig. 6G stellt eine Bediensituation dar, in der beide Schiebeschalter 96, 98 in Richtung des Pfeiles 114 verschoben sind, so daß beide Antriebseinheiten des Möbelantriebs 2 gleichzeitig bedient werden.

Die erfindungsgemäße Handbedieneinrichtung 92 arbeitet bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel rein mechanisch, so daß elektrische oder elektronische Bauteile grundsätzlich nicht mehr erforderlich sind. Aus diesem Grund ist die erfindungsgemäße Handbedieneinrichtung 92 besonders einfach und kostengünstig herstellbar und besonders robust.

Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Handbedieneinrichtung 92 besteht darin, daß sie trotz ihres vollständig oder weitestgehend mechanischen Aufbaus das gleiche Aussehen und die gleiche Funktionalität wie eine herkömmmliche, elektrisch oder elektronisch arbeitende Handbedieneinheit aufweist, so daß für einen Benutzer des Möbelantriebs 2 nicht erkennbar ist, daß es sich um eine mechanisch arbeitende Handbedieneinheit handelt .