Elektromotorischer Möbelantrieb

Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander. Derartige Möbelantriebe sind allgemein bekannt, beispielsweise durch EP 0 372 032 Bl, und dienen zum Verstellen von verstellbaren Teilen von Möbeln, beispielsweise von Teilen von Lattenrosten für Betten.

Durch EP 1 416 832 Bl ist ein elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander bekannt, der eine Antriebseinheit in Form eines Spindeltriebs aufweist, die ein Antriebelement in Form einer Gewindespindel aufweist, die verdrehsicher und in ihrer Axialrichtung beweglich gela- gert ist und auf der eine ortsfeste drehantreibbare

Spindelmutter angeordnet ist . Die Antriebseinheit dient zum Verschwenken einer Schwenkwelle, die mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht. In dem Antriebsstrang zwischen dem Antriebsele- ment und dem Verstellelement ist ein Hebelgetriebe angeordnet .

Durch EP 1 294 255 Bl (vgl. die Fig. 9 und 10 der Druckschrift) ist ein Möbelantrieb der betreffenden Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zuein- ander bekannt, der einen Grundkörper, ein schwenkbar an dem Grundkörper gelagertes Verstellelement zum Verstel-

len eines Teils des Möbels und eine Antriebseinheit aufweist, die ein Antriebselement aufweist, das zum Verschwenken des Verstellelementes mit demselben in Schwenkantriebsverbindung steht . In dem Antriebsstrang zwischen dem Antriebselement und dem Verstellelement ist ein Hebelgetriebe angeordnet, das einen Schwenkhebel mit einem ersten und einem zweiten Ende aufweist, dessen erstes Ende an einem an dem Grundkörper ortsfesten Schwenklager um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, wobei der Schwenkhebel an einem ersten Verbindungspunkt mit dem Antriebselement oder einem damit verbundenen Teil verbunden ist. Der Schwenkhebel ist mit dem Verstellelement über ein wenigstens auf Zug beanspruchbares übertragungsmittel verbunden, dessen eines Ende an dem Verstellelement exzentrisch zu dessen Schwenkachse angreift und dessen anderes Ende an einem zweiten Verbindungspunkt mit dem Schwenkhebel verbunden ist, wobei der zweite Verbindungspunkt in Längsrichtung des Schwenkhebels zwischen dem ersten Verbindungspunkt und dem Schwenklager angeordnet ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen weiteren Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angege- bene Lehre gelöst.

Die erfindungsgemäße Lehre sieht vor, daß der zweite Verbindungspunkt näher an dem ersten Verbindungspunkt als an dem Schwenklager angeordnet ist. Auf diese Weise ergeben sich hinsichtlich der Kraftüber- tragung von dem Antriebselement auf das Verstellelement besonders günstige Verhältnisse, indem einerseits ein ausreichend langer Wirkhebel, der durch den Abstand des zweiten Verbindungspunktes zu dem Schwenklager des Schwenkhebels festgelegt ist, und andererseits ein aus-

reichend großer Schwenkwinkel erzielt ist. Beispielsweise und insbesondere kann das Verstellelement bei dem erfindungsgemäßen Möbelantrieb um einen Winkel von etwa 67° verschwenkt werden, der erforderlich ist, um bei einem Kopf- oder Fußteil eines Lattenrostes eine ausreichende Verschwenkung zu erzielen. Trotz dieses relativ großen Schwenkwinkels stellt der erfindungsgemäße Möbelantrieb aufgrund der erfindungsgemäßen Anordnung des zweiten Verbindungspunktes eine große Verstellkraft zur Verfügung.

Darüber hinaus ist der erfindungsgemäße Möbelantrieb relativ einfach und damit kostengünstig herstellbar.

Grundsätzlich ist es ausreichend, wenn das über- tragungsmittel ausschließlich auf Zug beanspruchbar ist. Das übertragungsmittel kann hierzu beispielsweise seil-, band-, oder kettenförmig ausgebildet sein. Um das übertragungsmittel besonders einfach und damit kostengünstig zu gestalten, sieht eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vor, daß das übertragungsmittel laschenartig ausgebildet ist.

Grundsätzlich kann es sich bei dem Antriebselement der Antriebseinheit des erfindungsgemäßen Möbelantriebs um ein beliebiges geeignetes Antriebselement handeln. Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das Antriebselement entlang einer linearen Bewegungsachse beweglich ist. Bei dieser Ausführungsform ist die Antriebseinheit des erfindungsgemäßen Möbelantriebs als Linearantrieb ausgebildet. Derartige Linearantriebe sind relativ einfach im Aufbau und damit kostengünstig sowie robust und zum Aufbringen großer Verstellkräfte geeignet.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das zweite Ende des

Schwenkhebels entlang eines Leerhubes in Richtung der linearen Bewegungsachse relativ zu dem Antriebselement beweglich ist. Durch den Leerhub ist es ermöglicht, daß ein Benutzer des Möbelantriebs ein zu verstellendes Teil von Hand aus einer unverstellten in Richtung auf eine verstellte Position bewegt.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß das Antriebselement oder ein damit verbundenes Teil ein Langloch aufweist, in dem ein mit dem zweiten Ende des Schwenkhebels verbundener Stift beweglich geführt ist. Auf diese Weise ist eine Beweglichkeit des zweiten Endes des Schwenkhebels relativ zu dem Antriebselement auf besonders einfache Weise erzielt . Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das Antriebselement eine Spindelmutter ist, die verdrehsicher und in Axial - richtung beweglich auf einer Gewindespindel angeordnet ist, die mit wenigstens einem Elektromotor in Drehan- triebsverbindung steht. Bei dieser Ausführungsform ist die Antriebseinheit als Spindeltrieb ausgebildet . Derartige Spindeltriebe stehen als relativ einfache und damit kostengünstige Standardbaugruppen zur Verfügung und sind zum Aufbringen großer Verstellkräfte geeignet. In kinematischer Umkehrung der vorgenannten Ausführungsform kann das Antriebselement auch eine Gewindespindel sein, die verdrehsicher und in ihrer Axial - richtung beweglich gelagert ist und auf der eine mit wenigstens einem Elektromotor in Drehantriebsverbindung stehende ortsfeste Spindelmutter angeordnet ist.

Erfindungsgemäß kann der Möbelantrieb als sogenannter Einzelantrieb ausgebildet sein, der eine einzelne Antriebseinheit aufweist. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb kann jedoch insbesondere als sogenannter

Doppelantrieb ausgebildet sein, der zwei an einem gemeinsamen Grundkörper, insbesondere in einem gemeinsamen Gehäuse, aufgenommene Antriebseinheiten aufweist, von denen jede ein Antriebselement aufweist, das zum Verschwenken eines Verstellelementes mit demselben in Schwenkantriebsverbindung steht. Die Verstellelemente können bei dieser Ausführungsform insbesondere zwei in ihrer Radialrichtung zueinander beabstandete Schwenkwellen sein. Diese Ausführungsform ist besonders gut zum Verstellen eines Kopf- und eines Fußteiles eines Lattenrostes geeignet .

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs dargestellt ist. Dabei bilden alle in den Patentansprüchen beanspruchten, beschriebenen und in der Zeichnung dargestellten Merkmale für sich genommen oder in beliebiger Kombination miteinander den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Pa- tentansprüchen sowie deren Rückbeziehung sowie unabhängig von ihrer Beschreibung bzw. Darstellung in der Zeichnung.

Es zeigt : Fig. IA - Fig. IC: stark schematisiert eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs in verschiedenen Phasen der Verstellbewegung,

Fig. 2: eine Ansicht von oben auf den

Möbelantrieb gemäß Fig. 1 und

Fig. 3A - Fig. 3C: in gleicher Darstellung wie

Fig. IA - Fig. IC ein zweites

Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs

In Fig. IA ist ein erstes Ausführungsbeispiel ei- nes erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt, der als Doppelantrieb ausgebildet ist und zwei Antriebseinheiten 4, 4' aufweist, die in einem gemeinsamen Gehäuse 6 aufgenommen sind, das bei diesem Ausführungsbeispiel einen Grundkörper des Möbelantriebs 2 bildet. Nachfol- gend wird ausschließlich die Antriebseinheit 4 näher erläutert. Die Antriebseinheit 4' ist entsprechend aufgebaut, und ihre Bauteile sind mit Bezugszeichen versehen, die den Bezugszeichen der Bauteile der Antriebseinheit 4 entsprechen. An dem Gehäuse 6 ist schwenkbar ein Verstellelement in Form einer Schwenkwelle 8 gelagert, mit der drehfest ein Anlenkhebel 10 verbunden ist. Die Schwenkwelle 8 weist eine axiale Ausnehmung 12 mit unrundem, nämlich bei diesem Ausführungsbeispiel im wesentlichen quadratischem Querschnitt auf, wobei in die Ausnehmung

12 eine Welle eines zu verstellenden Teiles eines Möbels, beispielsweise eines Lattenrostes eines Bettes, einsteckbar und so formschlüssig und drehfest mit der Schwenkwelle 8 verbindbar ist. Die Art und Weise, wie mittels eines Möbelantriebs Teile von Möbeln verstellt werden, ist dem Fachmann allgemein bekannt, beispielsweise durch EP 0 372 032 Bl, EP 1 416 832 Bl und EP 1 294 255 Bl, und wird daher hier nicht näher erläutert. Die Antriebseinheit 4 weist ein Antriebselement auf, das zum Verschwenken der Schwenkwelle 8 mit derselben in Schwenkantriebsverbindung steht und bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine Gewindespindel 14 gebildet ist, die verdrehsicher und in ihrer Axialrichtung beweglich in dem Gehäuse 6 gelagert ist. Auf der

Gewindespindel 14 ist eine ortsfeste erste Spindelmutter 16 angeordnet, die mit einem ersten Elektromotor 18 in Drehantriebsverbindung steht. Hierzu kann beispielsweise und insbesondere die Abtriebswelle des Elektro- motors 18 drehfest mit einer Schnecke verbunden oder als Schnecke ausgebildet sein, die mit einem Schneckenrad in Eingriff steht, das an der radialen Außenfläche der Spindelmutter ausgebildet ist. Alternativ hierzu kann das Schneckenrad auch drehfest mit der Spindelmut- ter 16 verbunden sein. Die Gewindespindel 16 kann auf ihrer gesamten Länge oder im wesentlichen auf ihrer gesamten Länge an ihrer radialen Außenfläche mit einem Gewinde versehen sein. Es ist jedoch grundsätzlich ausreichend, wenn die Gewindespindel 14 ausschließlich an ihrem der Spindelmutter 16 zugewandten Ende über einen Teil ihrer Länge mit einem Gewinde versehen ist.

In Axialrichtung zu der Spindelmutter 16 versetzt ist bei diesem Ausführungsbeispiel eine ortsfeste zweite Spindelmutter 20 vorgesehen, die ebenfalls auf der Gewindespindel 14 angeordnet ist und mit einem zweiten

Elektromotor 22 in Drehantriebsverbindung steht. Als Drehantrieb der Gewindespindel 14 ist grundsätzlich eine einzige Spindelmutter ausreichend. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwei Spindelmuttern 16, 20 mit jeweils zugeordnetem Elektromotor 18 bzw. 22 vorgesehen, um die Verstellkraft des Möbelantriebs 2 zu erhöhen.

Die Elektromotoren 18, 22 sind durch Spannungs- versorgungsmittel mit Spannung versorgbar und durch Steuerungsmittel ansteuerbar. Der Aufbau derartiger

Spannungsversorgungs- und Steuerungsmittel ist dem Fachmann allgemein bekannt und wird daher hier nicht näher erläutert .

Entsprechend der Drehrichtung der Abtriebswellen

der Elektromotoren 18, 22 und damit der Spindelmuttern 16, 20 bewegt sich die Gewindespindel 14 in ihrer Axialrichtung entlang einer linearen Bewegungsachse, also in Fig. 1 nach links oder rechts. In dem Antriebsstrang zwischen der Gewindespindel 14 und der Schwenkwelle 8 ist ein Hebelgetriebe 24 angeordnet, das einen Schwenkhebel 26 mit einem ersten Ende 28 und einem zweiten Ende 30 aufweist, dessen erstes Ende 28 an einem an dem Gehäuse 6 ortsfesten Schwenklager 32 um eine Schwenkachse 34 schwenkbar gelagert ist. Der Schwenkhebel 26 ist an einem ersten Verbindungspunkt 36 mit einem mit der Gewindespindel 14 verbundenen Verbindungselement 38 verbunden, in dem ein in Fig. 1 in die Zeichenebene hinein verlaufender Stift in einer als Langloch ausgebildeten Ausnehmung 40 des Verbindungselementes 38 geführt ist.

Der Schwenkhebel 26 ist mit der Schwenkwelle 8 über ein übertragungsmittel verbunden, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine auf Zug und Druck be- anspruchbare Lasche 42 verbunden ist, deren eines Ende an der Schwenkwelle exzentrisch zu deren Schwenkachse 44 angreift und deren anderes Ende an einem zweiten Verbindungspunkt 46 mit dem Schwenkhebel 26 verbunden ist. Hierbei ist, wie aus Fig. IA ersichtlich, der zweite Verbindungspunkt 46 in Längsrichtung des

Schwenkhebels 26 zwischen dem ersten Verbindungspunkt 36 und dem Schwenklager 32 angeordnet. Die Enden der Lasche 42 sind mit dem Anlenkhebel 10 und dem Schwenkhebel 26 jeweils um eine zu den Schwenkachsen 34, 44 parallele Achse gelenkig verbunden.

Erfindungsgemäß liegt der zweite Verbindungspunkt 46 näher an dem ersten Verbindungspunkt 36 als an dem Schwenklager 32.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Möbel-

antriebs 2 ist wie folgt:

Zum Verstellen eines mit der Schwenkwelle 8 verbundenen Teils eines Möbels treiben die Elektromotoren 18, 22 die Spindelmuttern 16, 20 derart an, daß sich die Gewindespindel 14 in Fig. IA nach rechts bewegt. Hierbei zieht die Gewindespindel 14 über das Verbindungselement 38 an dem zweiten Ende 30 des Schwenkhebels 36, so daß dieser in Fig. IA im Uhrzeigersinn verschwenkt. Hierbei wird auch der Anlenkhebel 10 aufgrund seiner Verbindung mit dem Schwenkhebel 26 über die Lasche 42 in Fig. IA im Uhrzeigersinn verschwenkt, so daß auch die Schwenkwelle 8 in Fig. IA im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Bei dieser Schwenkbewegung kann beispielsweise ein Kopfstützteil eines Lattenrostes ver- schwenkt werden.

Während Fig. IA eine erste Endlage der Verstell - bewegung zeigt, in der beispielsweise ein Kopfstützteil eines Lattenrostes im wesentlichen horizontal angeordnet ist, zeigt Fig. IB eine Verstellage, in der bei- spielsweise das Kopfstützteil eines Lattenrostes etwas angehoben ist.

Fig. IC zeigt die andere Endlage der Verstellbewegung, in der die Schwenkwelle 8 gegenüber der in Fig. IA dargestellten Position maximal verschwenkt ist, so daß beispielsweise ein mit der Schwenkwelle 8 verbundenes Kopfstützteil eines Lattenrostes maximal verschwenkt und damit angehoben ist .

Aufgrund der erfindungsgemäß gewählten Anordnung des zweiten Verbindungspunktes 46, der in Schwenkrich- tung des Schwenkhebels 26 näher an dem ersten Verbindungspunkt 36 als an dem Schwenklager 32 liegt, sind hinsichtlich des Wirkhebels, also der der wirksamen Länge des Hebelarmes des Schwenkhebels 26 beim Verschwenken der Schwenkwelle 8 einerseits und hinsieht-

lieh des erzielbaren Schwenkwinkels andererseits besonders günstige Verhältnisse erzielt. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb 2 ermöglicht einerseits eine relativ große Länge des Wirkhebels des Schwenkhebels 26 bei einem gleichzeitig großen Schwenkwinkel von etwa 67°. Darüber hinaus ist der Möbelantrieb 2 relativ einfach und kostengünstig im Aufbau sowie robust.

Um ein mit der Schwenkwelle 8 verbundenes Teil eines Möbels aus der in Fig. IA dargestellten Verstel- läge von Hand zu verstellen, wird die Schwenkwelle 8 über das Teil des Möbels in Fig. IA im Uhrzeigersinn 8 verschwenkt, wobei die Elektromotoren 18, 22 stillgesetzt sind. Hierbei gleitet der Stift, mit dem das erste Ende 30 des Schwenkhebels 26 in der Ausnehmung 40 geführt ist, in Fig. IA nach rechts und im Radius um die Schwenkachse 34. Um eine solche Bewegung zu ermöglichen, verläuft die der Schwenkachse 34 abgewandte Wandung der Ausnehmung 40 im Radius um die Schwenkachse 34. Auf diese Weise ist das zweite Ende 30 des Schwenk- hebeis 26 entlang eines Leerhubes, der durch die Ausdehnung der Ausnehmung 40 in Richtung der linearen Bewegungsachse definiert ist, in Richtung der linearen Bewegungsachse relativ zu der Gewindespindel 14 beweglich. Fig. 2 zeigt eine Ansicht von oben auf den Möbel - antrieb 2 gemäß Fig. 1, wobei ersichtlich ist, daß die Antriebseinheiten 4, 4' in Radialrichtung der Gewindespindeln 14, 14' zueinander versetzt in dem Gehäuse 6 angeordnet sind, wobei sich die Gewindespindeln 14, 14' in ihrer Axialrichtung teilweise überlappen. Somit sind die Antriebseinheiten 4, 4' nebeneinander in dem Gehäuse 6 angeordnet .

In Fig. 3A ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt,

das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 vor allem dadurch unterscheidet, daß die Antriebseinheiten 4, 4' nicht nebeneinander, sondern übereinander in dem Gehäuse 6 angeordnet sind. Um bei dieser Anordnung eine maximale Raumausnutzung zu erzielen, sind die Gewindespindeln 14, 14' nicht parallel zueinander angeordnet. Auf diese Weise kann das Gehäuse 6 des Möbelantriebs 2 sowohl mit einer geringen Bauhöhe als auch mit einer geringen Breite ausgeführt werden. Darüber hinaus unterscheidet sich das Ausführungs- beispiel gemäß Fig. 3 von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 dadurch, daß das dem Anlenkhebel 10 zugewandte Ende der Lasche 42 nicht gelenkig mit derselben verbunden ist, sondern ein hakenartiges Ende 48 aufweist, das an einem exzentrisch zu der Schwenkachse 44 an dem Anlenkhebel 10 gebildeten Zapfen 50 eingehakt ist. Das hakenartige Ende 48 ist durch Federmittel in Eingriff mit dem Zapfen gehalten. Durch einen Ausrückmechanismus ist das hakenartige Ende 48 außer Eingriff von dem Zap- fen 50 bringbar, so daß die Schwenkwelle 8 dann mittels eines mit ihr drehfest verbundenen Teiles eines Möbels von Hand verschwenkbar ist, um das Teil des Möbels von Hand zu verstellen. Entsprechende Federmittel und ein entsprechender Ausrückmechanismus sind dem Fachmann allgemein bekannt, beispielsweise durch DE 10 2004 016 050 Al, und werden daher hier nicht näher erläutert. Die Fig. 3A und 3C zeigen den Möbelantrieb 2 in Endlagen der Verstellbewegung, während Fig. 3B den Möbelantrieb in einer Verstellage zeigt, die eine teil- weise verstellte Position eines mit der Schwenkwelle 8 verbundenen Teiles eines Möbels zeigt.