Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb mit einer Führungsbahn und einer sich entlang der Führungsbahn bewegenden und diese zumindest teilweise umgreifenden Abtriebseinheit.

Elektromotorische Möbelantriebe, im Folgenden abgekürzt auch als„Antriebe" bezeichnet, werden beispielsweise in Liege- und Sitzmöbeln eingebaut, um eine Verstellung von Möbelteilen wie Sitzen, Rückenlehnen, Fußbänken usw. relativ zu einem Grundkörper des Möbels und relativ zueinander komfortabel be- wegen zu können.

Verstellbare Sitzmöbel insbesondere sog. Fernseh- oder Entspannungssessel, weisen dazu üblicherweise einen mechanisch relativ aufwändigen Möbelbeschlag auf, der im Zusammenwirken einer Vielzahl von Hebeln und Gestängen einen komplexen Bewegungsablauf der verschiedenen an ihm montierten Polstereinheiten der Möbel ermöglicht.

In der Druckschrift US 201 1/01 98 894 A1 ist ein zur Verwendung in einem derartigen Sitzmöbelbeschlag geeigneter elektromotorischer Möbelantrieb be- schrieben. Der Antrieb weist ein Grundelement auf, das in Sitzrichtung längs an einem Grundrahmen des Möbelbeschlags befestigt ist. Das Grundelement stellt eine Führungsbahn bereit, entlang der sich eine Abtriebseinheit des Antriebs bewegt. Die Abtriebseinheit führt gegenüber dem ortsfest am Antrieb angeordneten Motor eine lineare Verschiebebewegung aus, die über Schwenkhebel als eine kombinierte Verschiebe-/Dreh beweg ung auf eine Traverse des Sitzmöbelbeschlags übertragen wird. Die Bewegung des Antriebselements erfolgt über eine im Grundelement des Antriebs drehbar gelagerte und von einem Motor angetriebene Drehspindel. Nachteilig ist die relativ komplexe Ausgestaltung des Grundelements, das den Antriebsmotor, ggf. Getriebeelemente und die Drehspindel trägt. Für unterschiedliche Einsatzzwecke, beispielsweise zur

Verwendung in unterschiedlichen Sitzmöbelbeschlägen, sind Grundelemente in verschiedenen Längen erforderlich, deren Bereitstellung aufgrund des komplexen Aufbaus des Grundelements kostenintensiv ist.

Zur Motorisierung von höhenverstellbaren Möbeln, insbesondere Tischen ist aus der Druckschrift DE 10 12 43 16 A1 eine höhenverstellbare Säule bekannt, bei der in einem Rohr ein Schlitten verschiebbar angeordnet ist. Ein Motor zur Bewegung des Schlittens verschiebt sich mit dem Schlitten innerhalb des Rohres. In dem Rohr sind dabei im Inneren zwei parallele Zahnstangen angeordnet, in die zwei am Schlitten drehbar gelagerte und vom Motor angetriebene Zahnräder eingreifen. Die Wandung der Rohre weist einen Längsschlitz auf, durch den Abtriebselemente zur Verbindung mit dem höhenverstellbaren Möbelteil an dem bewegten Schlitten festgelegt werden können. Auch an einem derartigen Möbelbeschlag ist nachteilig, dass das Rohr, das die Führungsbahn für das Abtriebselement bereitstellt, aufwändig gestaltet ist und da es den Mo- tor aufnimmt, einen großen Durchmesser aufweist. Zudem ist das Antriebselement durch den Schlitz nur von einer Seite erreichbar. In Anwendungszwecken ist jedoch ein beidseitiger Anschluss von Verbindungselementen zum Möbelbeschlag an das Antriebselement erforderlich. Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen elektromotorischen Antrieb der eingangs genannten Art zu schaffen, der ein auf einfache Weise in seiner Länge anpassbare Grundeinheit aufweist und eine möglichst gut zugänglich entlang der Grundeinheit verfahrbare Abtriebseinheit aufweist. Diese Aufgabe wird gelöst durch einen elektromotorischen Möbelantrieb mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Ein erfindungsgemäßer elektromotorischer Möbelantrieb der eingangs genann- ten Art zeichnet sich dadurch aus, dass die Führungsbahn eine Zahnstange aufweist und die Abtriebseinheit einen Antriebsmotor mit einem Drehzahlreduziergetriebe und einem Abtriebszahnrad aufweist, das sich im Eingriff mit der Zahnstange der Führungsbahn befindet. Auf diese Weise wird ein Möbelantrieb geschaffen, der bei gleichem Aufbau der Abtriebseinheit leicht mit unterschied- lieh langen Führungsbahnen und damit Verschiebewegen ausgestattet sein kann. Dadurch, dass die Führungsbahn wenigstens teilweise umgriffen wird, ist eine gute Führung gewährleistet. Die Abtriebseinheit liegt außerhalb der Führungsbahn und ist daher in ihrem Aufbau und ihrer Größe nicht durch die Aus- gestaltung der Führungsbahn eingeschränkt.

Bevorzugt umfasst die Führungsbahn ein Führungsprofil, das besonders bevorzugt eine insbesondere c-förmige Nut zur Aufnahme der Zahnstange aufweist. Die Zahnstange kann alternativ auch einstückig mit dem Führungsprofil ausgebildet sein.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Möbelantriebs ist benachbart zur Zahnstange eine Laufbahn für ein Gegenlager ausgebildet, das das

Abtriebszahnrad direkt oder indirekt lagert. Auf diese Weise können Verzah- nungskräfte, die zwischen der Zahnstange und dem Antriebszahnrad wirken, unmittelbar in das Führungsprofil eingeleitet werden. Dazu kann die Zahnstange entlang einer Seite der Laufbahn verlaufen und eine Anlagekante für das Gegenlager kann an einer der Zahnstange gegenüberliegenden Seite der Laufbahn ausgebildet sein. Alternativ kann die Querschnittsform des Füh- rungsprofils einen U-förmigen Abschnitt aufweisen, wobei die Zahnstange innerhalb des U-förmigen Abschnitts vorgesehen ist. Benachbart zur Zahnstange ist beispielsweise an einem freien Schenkel des U-förmigen Abschnitts in einer Ausführung eine Laufbahn vorgesehen. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Möbelantriebs ist ein Lagerdorn, durch den das Abtriebszahnrad gelagert ist, an einem Gehäuse der Abtriebseinheit festgelegt. Der Lagerdorn kann dabei an einem Ende einstückig mit dem Gehäuse ausgebildet sein und am anderen Ende mit dem Gegenlager zusammenwirken, wodurch ein kompakter Aufbau der Abtriebseinheit mit weni- gen Einzelelementen ermöglicht wird.

Wenn eine Gegenlagerung des Antriebszahnrads in der der Zahnstange benachbarten Laufbahn nicht erfolgt, kann alternativ der Lagerdorn an beiden Ende in dem Gehäuse der Abtriebseinheit festgelegt sein. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Möbelantriebs weist die Abtriebseinheit an mindestens einer, bevorzugt zwei gegenüberliegenden Seiten, Befestigungsmittel zur Befestigung mit einem Möbelteil oder einem Teil ei- nes Möbelbeschlags auf.

Als Drehzahlreduziergetriebe kann vorteilhaft ein Schneckengetriebe mit einer mit dem Antriebsmotor verbundenen Schnecke und einem mit dem

Abtriebszahnrad verbundenen Schneckenrad vorgesehen sein. So wird eine hohe Untersetzung bei einfachem Aufbau und gleichzeitiger Selbsthemmung erzielt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Möbelantriebs sind Endschalter oder Endanschläge vorgesehen, um eine Bewegung der Abtriebseinheit über die Enden der Führungsbahn hinaus zu verhindern. Zur Betätigung der Endschalter sind bevorzugt Schaltnocken an der Führungsbahn angeordnet. Dabei kann zumindest einer der Schaltnocken an einem entlang der Führungsbahn verschiebbaren Reiter angeordnet sein, wodurch sich die Endposition der Abtriebseinheit variabel einstellen lässt.

Schließlich kann ein an den Möbelantrieb ansteckbares Teppichschutzschild vorgesehen sein, das den Möbelantrieb zumindest im Bereich eines Verschiebewegs der Abtriebseinheit nach unten hin abschirmt. Das Teppichschutzschild verhindert, dass Fäden eines langflorigen Teppichs in den Antriebsmechanis- mus gelangen können. Auch werden Schleifspuren der Abtriebseinheit bei einem sehr niedrig im Möbel angeordneten Möbelantrieb sowie in ein Abtropfen von Fett o.ä. aus dem Möbelantrieb verhindert.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mithilfe von Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 a bis 1 c jeweils perspektivische Ansichten eines elektromotorischen

Möbelantriebs in schematischen, teilweise geschnittenen Darstellungen; Fig. 2 eine weitere perspektivische Darstellung des elektromotorischen Möbelantriebs des ersten Ausführungsbeispiels;

Fig. 3 eine weitere Schnitt- und Detaildarstellung des elektronischen

Möbelantriebs des ersten Ausführungsbeispiels;

Fig. 4a und 4b weitere perspektivische Schnitt- und Detaildarstellungen des elektromotorischen Möbelantriebs des ersten Ausführungsbeispiels;

Fig. 5a und 5b perspektivische Darstellungen eines elektromotorischen Möbelantriebs in einem zweiten Ausführungsbeispiel;

Fig. 6a bis 6c verschiedene perspektivische und teilweise geschnittene Darstellungen des elektromotorischen Möbelantriebs im zweiten Ausführungsbeispiel;

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung der Führungsbahn des

elektromotorischen Möbelantriebs im zweiten Ausführungsbeispiel und

Fig. 8 bis 10 verschiedene perspektivische Darstellungen eines elektromotorischen Möbelantriebs in einem dritten Ausführungsbeispiel.

Fig. 1 a zeigt einen elektromotorischen Möbelantrieb in einer perspektivischen Darstellung. Der Möbelantrieb ist als Linearantrieb mit einer hier geraden Führungsbahn 100 ausgeführt, entlang der eine Abtriebseinheit 200 verfahren werden kann.

Die Führungsbahn 100 ist in dieser Ausgestaltung im Wesentlichen durch ein Führungsprofil 1 10 gebildet, das einen in etwa rechteckigen Querschnitt aufweist. In den Fig. 1 b und 1 c ist der elektromotorische Antrieb der Fig. 1 a mit geschnittenem Führungsprofil 1 10 dargestellt. Zudem sind Elemente der Abtriebseinheit 200 entfernt (Fig. 1 b) bzw. geschnitten dargestellt (Fig. 1 c), um den inneren Aufbau der Abtriebseinheit 200 zu verdeutlichen. Fig. 2 zeigt die Unterseite des elektromotorischen Möbelantriebs in einer perspektivischen Ansicht.

Das Führungsprofil 1 10 ist bevorzugt ein Aluminiumprofil, es kann für bestimmte Anwendungen, in denen keine zu großen Verschiebekräfte von dem Antrieb aufgebracht oder keine zu großen Biegekräfte von dem Antrieb aufgenommen werden müssen, auch als Kunststoffprofil ausgebildet sein. Aus der Schnittdarstellung des Führungsprofils 1 10 ist ersichtlich, dass das Profil eine Nut 1 1 1 zur Aufnahme einer Zahnstange 120 aufweist. Die Nut 1 1 1 zur Aufnahme einer Zahnstange 120 ist C-förmig ausgeführt, wobei die Zahnstange 120 an ihrer der Zahnung entgegen gesetzten Seite ein entsprechendes komplementäres Profil aufweist, sodass die Zahnstange 120 in die Nut 1 1 1 eingeschoben werden kann. Die Zahnstange 120 kann mit einem entsprechenden Profil beispielsweise aus einem harten, widerstandsfähigen Kunststoff hergestellt sein. Es kann sich bei der Zahnstange 120 um ein extrudiertes Profil mit eingefräster Zahnung oder auch um ein als Ganzes im Spritzgussverfahren hergestelltes Element halten. Die Zahnstange 120 kann ein- oder auch mehrteilig ausgebildet sein. Insbesondere bei einem Möbelantrieb mit langen Verfahrwegen kann die Herstellung eines entsprechend langen einteiligen extrudierten Profils problematisch sein. In einem solchen Fall bietet sich eine mehrteilige Zahnstange 120 an.

Auf der in der Figur oben dargestellten Seite des Führungsprofils 1 10 ist zudem eine Führungsnut 1 12 ausgebildet. Angrenzend an die Nut 1 1 1 zur Aufnahme der Zahnstange 120 ist eine Laufbahn 1 13 für ein Gegenlager vorgesehen. Auf der der Zahnstange 120 gegenüber liegenden Seite ist die Laufbahn 1 13 mit einer parallel zur Nut 1 1 1 angeordneten Anlagekante 1 14 abgeschlossen. Die Funktion des Gegenlagers wird nachfolgend im Zusammenhang mit der detaillierteren Beschreibung der Abtriebseinheit 200 erläutert. Zusätzlich können, wie aus den Fig. 1 b und l e ersichtlich ist, innerhalb des Führungsprofils 1 10 Versteifungsrippen 1 15 ausgebildet sein. Zu beiden Enden des Führungsprofils 1 10 ist dieses mit Befestigungsflanschen 130 abgedeckt. Die Befestigungsflansche 130 stellen Befestigungsmittel 131 , hier in Form von Gewindebohrungen bereit. Über die Befestigungsmittel 131 kann die Führungsbahn 100 und damit der elektromotorische Antrieb am Möbel, beispielsweise am Möbelbeschlag, festgelegt werden. Die Befestigungsflansche 130 sind über Schrauben 132 oder anderen Befestigungsmittel mit dem Führungsprofil 1 10 verbunden. Die Schrauben 132 können beispielsweise selbstschneidende Schrauben sein, die in geeignete Kammern oder an geeig- nete Stege bzw. Wandungen des Führungsprofils 1 10 eingeschraubt bzw. angeschraubt werden. Derartige geeignete Kammern bzw. Stege sind beispielsweise durch die Versteifungsrippen 1 15 definiert. An den Befestigungsflanschen 130 sind zudem Schaltnocken 133 angeordnet, die mit in dieser Figur nicht sichtbaren und nachfolgend erläuterten Endschaltern zusammen wirken. Durch die Befestigungsflansche 130 ist auch die in das Führungsprofil 1 10 eingeschobene Zahnstange 120 festgelegt.

Die Abtriebseinheit 200 weist als Gehäuseteil und Grundelement einen Schieber 210 auf, der beispielsweise als Spritzgusskunststoffteil einstückig als ein in etwa C-förmiger Block ausgebildet ist, der das Führungsprofil 1 10 zumindest teilweise umgreift und in diesem Sinne an der Außenseite des Führungsprofils 1 10 entlang läuft. An der Unterseite des Schiebers 210 weist dieser Abschnitte 213 auf, die teilweise über die Unterseite des Führungsprofils 210 greifen und so verhindern, dass die Abtriebseinheit 200 nach oben von der Führungsbahn 100 abgenommen werden kann. Alternativ oder zusätzlich kann zu diesem

Zweck auch z.B. die Führungsnut 1 12 als Schwalbenschwanz-Nut oder als Nut mit einem T-förmigen oder mit einem L-förmigen Querschnitt ausgeführt sein. Gemäß dieser alternativen oder zusätzlichen Ausführungsform zumindest eines Teilbereiches der Führungsbahn 100 weist diese somit ein Führungsprofil 1 10 auf, in das der Schieber 210 zumindest teilweise hineingreift.

In einer alternativen Ausbildung kann der Schieber 210 mehrteilig ausgeführt sein, wobei er aus wenigstens zwei Abschnitten besteht und zumindest ein Abschnitt als Führungsabschnitt zur Führung an dem Führungsprofil 1 10 ausge- bildet ist, als Befestigungsabschnitt zur Befestigung über ein Befestigungsmittel 21 1 , 212 ausgebildet ist, als Aufnahmeabschnitt für das Getriebe ausgebildet ist, oder als Lagerungsabschnitt für Getriebebauteile wie Schnecke 221 , wie Antriebswelle 230, wie Schneckenzahnrad 231 , wie Abtriebszahnrad 232 aus- gebildet ist.

Die Formgebung des Schiebers 210 an seinen dem Führungsprofil 1 10 zugewandten Fläche ist diesem entsprechend angepasst, sodass der Schieber 210 möglichst spielfrei bzw. mit einem geringen Spiel und bzgl. aller Achsen verdrehsicher entlang dem Führungsprofil 1 10 verschiebbar gelagert ist. An zumindest einer, bevorzugt zwei gegenüberliegenden Seiten des Schiebers 210, sind Befestigungsmittel 21 1 zur direkten oder indirekten Verbindung mit einem Möbelteil, beispielsweise einem Möbelbeschlag, vorhanden. Vorliegend sind als Befestigungsmittel 21 1 drei Bohrungen vorgesehen, von denen mindestens eine, beispielsweise die größere zentrale Bohrung mit einem Gewinde versehen ist. Zudem sind zwei parallele und gegenüber den Bohrungen vorstehende Kanten als weitere Befestigungsmittel 212 vorgesehen. Zur Verbindung mit dem Möbel oder Möbelbeschlag kann beispielsweise eine mit einer zentralen Bohrung und zwei Zapfen versehenen Platte zwischen die weiteren Befestigungsmittel 21 1 eingesetzt werden, wobei die beiden Zapfen in die äußeren Bohrungen und der Befestigungsmittel 21 1 eingesteckt sind und in die mittlere Gewindebohrung der Befestigungsmittel 21 1 eine Schraube eingesetzt wird. Die Kanten als weitere Befestigungsmittel 212 verhindern zusätzlich zu dem eingesteckten Zapfen eine Verdrehung der eingesetzten Platte. Denkbar wäre auch z.B. ein Gelenk, welches mit dem Befestigungsmittel 21 1 an den Schieber 210 befestigt ist, oder ein Befestigungsmittel 21 1 , welches ein Gelenk aufweist oder bildet. Selbstverständlich sind andere Befestigungsmittel als die hier dargestellten zur Verbindung des Schiebers 210 mit dem Möbel oder Mö- belbeschlag möglich.

Zur Bewegung des Schiebers 210 ist ein Antriebsmotor 220 an dem Schieber 210 festgelegt. In der Fig. 1 b sind für eine Kraftübertragung von dem Antriebsmotor 220 auf das Führungsprofil 1 10 benötigte Elemente freigelegt dargestellt. Auf einer Abtriebswelle des Motors 220 ist eine Schnecke 221 aufgesetzt. Es ist eine Antriebswelle 230 vorgesehen mit einem Schneckenzahnrad 231 , das sich im Eingriff mit der Schnecke 221 befindet und das drehfest mit einem Abtriebszahnrad 232 verbunden ist, welches sich im Eingriff mit der Zahnstan- ge 120 befindet. Die Antriebswelle 230 ist zumindest teilweise hohl, so dass zumindest im Bereich des Schneckenzahnrads 231 , bevorzugt jedoch auch tiefer in die Antriebswelle hineinragend eine Lageraufnahme 234 ausgebildet ist, mit deren Hilfe die Antriebswelle 230 zumindest an ihrem in der Figur oberen Ende gelagert werden kann. Das Schneckenzahnrad 231 und das Antriebs- zahnrad 232 können dabei einteilig ausgebildet sein, oder aber auch separate Bauteile sein, die dann bevorzugt formschlüssig ineinander greifen.

Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Antriebswelle 230 über ihre gesamte Länge hohl ausgebildet und ist über ihre gesamte Länge drehbar auf ei- nen Lagerdorn aufgesetzt. Der Lagerdorn ist an einem Getriebegehäuse 240 festgelegt, das auf den Schieber 210 aufgeschraubt ist (vgl . Fig. 1 a, 1 c). Der Lagerdorn kann an dieser oberen Seite einstückig mit dem Getriebegehäuse 240 ausgebildet sein. Der Schieber 210 und das Getriebegehäuse 240 bilden zusammen auch ein Gehäuse der Abtriebseinheit. Ebenso können sie gemeinsam als mehrteiliges Getriebegehäuse angesehen werden.

Am gegenüberliegenden unteren Ende, also benachbart zum Abtriebszahnrad 232, ragt der Lagerdorn aus der Antriebswelle 230 heraus. Der Lagerdorn weist an diesem unteren Ende einen Lagerzapfen 235 auf, der beispielsweise in Fig. 1 c sichtbar ist. Dieser Lagerzapfen 235 ist in einem Gegenlager 236 gelagert, das in der zuvor beschriebene Laufbahn 213 läuft. Alternativ ist es möglich, dass die Antriebswelle 230 nicht über ihre gesamte Länge hohl ausgebildet ist und der Lagerdorn am unteren Ende nicht aus der Antriebswelle 230 herausragt. In diesem kann der Lagerzapfen an der Antriebswelle 230 ausgebildet sein und die Antriebswelle 230 an dieser Seite direkt in dem Gegenlager 236 gelagert sein. Bei Betrieb des Motors 220 wird dessen Drehbewegung über die Schnecke 221 und das Schneckenzahnrad 231 untersetzt und ggf. selbsthemmend auf die Antriebswelle 230 übertragen. Das Zusammenspiel von dem Antriebszahnrad 232 und der Zahnstange 120 überträgt die Drehbewegung der Antriebswelle 230 in eine Linearbewegung des Schiebers 210 entlang des Führungsprofils 1 10. Um beim Eingriff der Schnecke 221 in das Schneckenzahnrad 231 und insbesondere beim Eingriff des Abtriebszahnrads 232 in die Zahnstange 120 auftretenden Kräfte (Verzahnungskräfte), die die Zahnung auseinander drücken würden, aufnehmen zu können, ist das Gegenlager 236 vorgesehen. Insbe- sondere große zwischen Abtriebszahnrad 232 und Zahnstange 120 auftretende Kräfte werden von dem Gegenlager 236 an der Anlagekante 1 14 des Führungsprofils 1 10 abgestützt. Vorliegend ist das Gegenlager 236 als ein Radialkugellager ausgebildet. Anstelle des dargestellten Radialkugellagers als Gegenlager 236 kann dieses auch eine Rolle oder ein in der Laufbahn 1 13 ver- schiebbarer Lagerklotz eingesetzt werden. Es ist auch denkbar, das Gegenlager 236 nicht unmittelbar in der Laufbahn 1 13 zu führen, sondern in dem Schieber 210 abzustützen, welcher sich wiederum an dem Führungsprofil 1 10 und/oder an der Zahnstange 120 abstützt. In Fig. 3 ist im oberen Bereich ein senkrecht zur Längsrichtung der Führungsbahn 100 ausgeführter Schnitt durch den elektromotorischen Antrieb dargestellt. In der Detailvergrößerung im unteren Bereich der Figur ist das sich an der Anlagekante 1 14 der Laufbahn 1 12 abstützende Gegenlager nochmals gut zu erkennen. Zudem zeigt diese Darstellung, wie sich das Gewinde der Schraube 132 des Befestigungsflansches 130 in die von den Versteifungsrippen 1 15 des Führungsprofils 1 10 gebildete Kammer einschneidet.

Fig. 4a zeigt eine weitere perspektivische und geschnittene Ansicht des elektromotorischen Antriebs der Fig. 1 . Gegenüber der Darstellung der Fig. 1 ist hier eine Ansicht die die Zahnstange 120 der gegenüberliegenden Seite zeigt. Der der Schieber 210 ist geschnitten dargestellt. Unter der Oberseite des Getriebegehäuses 240 ist ein elektrischer Anschluss 250 angeordnet, über den der elektromotorische Antrieb mit Strom versorgt wird. Dieser elektrische An- schluss ist auch in den Figuren 1 a bis 1 c zu erkennen. Er kann als fester Kabelanschluß oder als Steckanschluß ausgebildet sein.

Weiter sind am Schieber 210 zwei Endschalter 251 angeordnet. Die Endschal- ter 251 können mechanische Schalter sein, wie beispielsweise Mikroschalter in dem dargestellten Ausführungsbeispiel. Alternativ ist es auch möglich, optische Schalter, beispielsweise Gabel- oder Reflexlichtschranken im Zusammenhang mit einer entsprechenden Steuerelektronik zu verwenden. Die Endschalter 251 sind so angeordnet, dass sie von dem jeweiligen Schaltnocken 133, die an dem Befestigungsflansch 130 am Ende des Führungsprofils 1 10 angeordnet sind, betätigt werden, wenn die Abtriebseinheit 200 in dem Endbereich des Führungsbereichs 1 10 fährt. Die Endschalter 251 sind so mit dem elektrischen An- schluss 251 und dem Antriebsmotor 220 elektrisch verbunden, sodass eine weitere Fahrt der Abtriebseinheit 200 in Richtung eines betätigten Endschalters 251 unterbunden ist. Vorzugsweise sind die zu diesem Zweck die Endschalter 251 in den Versorgungsstromkreis des Antriebsmotors 220 eingebracht und öffnen den Versorgungsstromkreis, wenn am jeweiligen Endbereich des Führungsprofils 1 10 bzw. der Führungsbahn 100 geschaltet werden. Fig. 4b zeigt die Endschalter 251 und die mit ihnen zusammen wirkenden Schaltnocken 133 noch einmal in einer vergrößerten Detaildarstellung.

In den Fig. 5a und 5b sowie 6a bis 6c ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines elektromotorischen Antriebs dargestellt. Fig. 7 stellt ebenfalls perspekti- visch das in diesem Ausführungsbeispiel verwendete Führungsprofil dar. Gleiche Bezugszeichen kennzeichnen in diesen Figuren gleiche bzw. gleichwirkende Elemente wie in den voranstehenden Figuren. Bzgl . des grundsätzlichen Aufbaus dieses elektromotorischen Möbelantriebs im zweiten Ausführungsbeispiel wird auf die Erläuterung des ersten Ausführungsbeispiels verwiesen.

Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel ist bei diesem Ausführungsbeispiel das Führungsprofil 1 10 einstückig mit der Zahnstange 120 ausgebildet. Ebenso ist in diesem Ausführungsbeispiel der Befestigungsflansch 130 einstückig mit dem Führungsprofil 1 10 ausgeführt. In einer möglichen Weiterbildung dieses Ausführungsbeispiels kann die Zahnstange 120 so ausgebildet sein, dass sie selbst das Führungsprofil 1 10 darstellt.

Bevorzugt ist die Führungsbahn 100 in einem Spritzgussprozess aus Kunststoff gefertigt. Anders als beim Führungsprofil 1 10 des ersten Ausführungsbeispiels sind vorliegend keine Hohlräume im Profil vorgesehen, um die Führungsbahn 100 einfacher im Spritzgussverfahren herstellen zu können. Zur Erhöhung der Stabilität sind im unteren Bereich Rippenstrukturen angeordnet. Diese sind hier als Längsrippen 1 16 ausgebildet. Ein weiterer Unterschied betrifft die Laufbahn 1 13 für das Gegenlager 236. Diese Laufbahn ist mit Stauböffnungen 1 17 versehen, durch den Staub, der beispielsweise aus Möbelpolstern auf den im inneren des Möbels angeordneten elektromotorischen Antrieb fällt, sich in der Lauf- bahn 1 13 ansammelt. Ein Eindringen von Staub in den Antriebsbereich innerhalb des Schiebers 210 wird somit verhindert oder zumindest verringert, wodurch die Gefahr eines Blockierens oder einer verstärkten Abnutzung der Antriebselemente verringert wird. Weiterhin kann gegen das Hineinfallen und Eindringen von Fremdkörpern oder Staub eine Abdeckung der Zahnstange 120 vorgesehen sein.

In beiden dargestellten Ausführungsbeispielen ist zur Drehzahlreduzierung zwischen dem Antriebsmotor 220 und dem Abtriebszahnrad 232 eine Getriebestufe durch die Schnecke 221 und das Schneckenrad 231 gebildet. Selbstver- ständlich sind andere Getriebearten, beispielsweise ein Planetengetriebe, ein Stirnradgetriebe oder ein Reibradgetriebe oder als Umlaufgetriebe möglich. Auch kann anstelle eines ein- ein mehrstufiges Getriebe eingesetzt werden.

Weiter ist denkbar, dass anstelle einer geraden Verzahnung zwischen

Abtriebszahnrad und Zahnstange auch eine Schrägverzahnung eingesetzt werden kann. Ebenso ist eine Verzahnung nach Art eines abgewickelten Schneckenrades denkbar. Als Zahnstange und Verzahnung ist in diesem Sinne jegliche Konturierung zwischen einem sich entlang der Führungsbahn 1 10 erstreckenden Elements („Zahnstange") und einem sich drehendem Abtriebselement („Abtriebszahnrad") zu verstehen. Die Konturierung kann auf mikroskopischer Skala erfolgen, sodass auch ein Reibradantrieb denkbar ist.

In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist die Führungsbahn 100 gerade ausgebildet. Es ist jedoch ebenfalls denkbar, die Führungsbahn 100 zumindest teilweise bogenförmig auszubilden. Beispielsweise kann die Führungsbahn 100 der Bewegung eines Krafteinleitungspunkts eines Möbelbauteils bzw. eines bewegten Teil des Möbelbeschlags, der mit dem elektromotorischen Antrieb verbunden ist, folgen. Zudem ist es möglich, dass die Führungsbahn 100 Teil des Möbelbeschlags selbst ist. Beispielsweise kann die Führungsbahn 100 ein an zumindest einer Seite mit einer Verzahnung versehener gerader oder bogenförmiger Schieber eines Möbelbeschlags sein.

Gemäß den zuvor gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind Schieber 210 und Zahnstange 120 relativ zueinander geführt. Die Beschreibung dieser Anordnung läßt sich darauf reduziert erläutern, wobei das mit der Verzahnung der Zahnstange 120 in Wirkverbindung befindende Führungsprofil 1 10 zum Getriebeabtrieb bildende Abtriebszahnrad 232 geführt wird und die Führung oder das Führungsprofil 1 10 zumindest die Verzahnungskräfte der Zahnstangenverzahnung aufnimmt, so dass die Zahnstangenverzahnung im Eingriff bleibt. Ferner sind alternative Zahnstangeprofile nach Art einer Triebstockverzahnung ausgebildet. Ferner sind alternative Verzahnungen des Abtriebszahnrades 232 nach Art eines Kettenrades oder nach Art eines Triebstockrades ausgebildet. Wesentlich ist jedoch, dass damit ein als Zahnstange- getriebe wirkendes Lineargetriebe gebildet ist.

Aus den eingangs genannten Beschreibungen gehen die Lagerungen der einzelnen Getrieberäder hervor. Der besondere Aufbau von Getriebegehäuse 240 und Schieber 210 läßt jedoch eine besonders einfache Aufnahme und Montage der Getriebeglieder und des Gegenlagers 236 zu und ist nicht auf die dargestellten Ausführungen beschränkt. Somit können in alternativen Ausführungen die Lagerung der Schnecke 221 , der Antriebswelle 230, des Schneckenzahnrades 231 , des Abtriebszahnrades 232 teilweise oder vollständig im Getriebegehäuse 240 oder zumindest teilweise oder vollständig im Schieber 210 ange- ordnet sein. Ferner können Schnecke 221 , Antriebswelle 230, Schneckenzahn- rade 231 , Abtriebszahnrad 232 teilweise oder vollständig vom Getriebegehäuse 240 und/oder teilweise oder vollständig vom Schieber 210 aufgenommen sein. Die vorgenannten Lager und Führungen sind als Gleitlager und als Gleitführung ausgebildet. Alternativ hierzu weisen jedoch zumindest ein Teil der Lager und Führungen Wälzlager beispielsweise in Form von Rillenkugellager auf.

Wie eingangs näher beschrieben erfolgt eine Abschaltung des Antriebsmotors 220 durch den Endschalter 251 , der beispielsweise als Mikroschalter ausgebil- det ist. Eine andere Art der Abschaltung weist einen reversiblen Schalter auf, welcher ebenfalls im Motorstromkreis angeordnet ist und durch ein Motor- stromschwellwertschalters, z.B. ein Poly-Switch Bauteil, gebildet ist. Alternativ hierzu sind mechanische Endanschläge angeordnet, welche beispielsweise wie folgt gebildet sind: Ende der Verzahnung der Zahnstangenverzahnung; Hervor- springen eines Verzahnungsabschnittes der Zahnstange 120; durch den Befestigungsflansch 130, welcher über die Grenzen der Führungsbahn 100 hervor springt; Befestigungsschrauben des Möbelantriebs im Bereich des Befestigungsflansches 130. Es können ferner elektrische Endabschaltungen mit mechanischen Endanschlägen kombiniert sein.

In den Fig. 8 bis 10 ist ein drittes Ausführungsbeispiel eines elektromotorischen Antriebs dargestellt. Auch in diesen Figuren kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche bzw. gleichwirkende Elemente wie in den voranstehenden Figuren. Bzgl. des grundsätzlichen Aufbaus dieses elektromotorischen Möbelan- triebs im dritten Ausführungsbeispiel wird auf die Erläuterung des ersten Ausführungsbeispiels verwiesen.

Im Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel weist das Führungsprofil 1 10 hier keine gesonderte Laufbahn für das Gegenlager am unteren Ende der hier nicht sichtbaren Antriebswelle auf. Vielmehr ist die Antriebswelle an ihren beiden Ende in dem Getriebegehäuse 210 gelagert. Damit wirken größere Verzahnungskräfte durch den Eingriff des Abtriebszahnrads (vgl. 232 der Fig. 1 b) in die Zahnstange 120, diese Kräfte werden von dem Getriebegehäuse 210 aufgenommen und auf der der Zahnstange 120 gegenüberliegenden Seite von dem Führungsprofil 1 10 aufgenommen. Insbesondere in Fig. 10 ist gut ersichtlich, wie das Getriebegehäuse 210 zu diesem Zweck das Führungsprofil 1 10 klammerartig umgreift. Mit der eingangs genannten Definition kann dieses auch so betrachtet werden, dass benachbart zur Zahnstange 120 eine Laufbahn für ein Gegenlager vorgesehen ist, wobei eine Seite des Führungsprofils 1 10 die Laufbahn darstellt. Gemäß der Ausführung nach Figur 10 ist wenigstens eine Laufbahn vorgesehen, welche glattflächig ausgebildet ist und sich in Längsrichtung des Führungsprofils 1 10 erstreckt. Als Lager für die Antriebswelle können grundsätzlich Gleit- oder Kugellager Verwendung finden. Kugellager sind jedoch vorteilhaft, um Reibungsverluste möglichst gering zu halten und kleinere Antriebsmotoren 220 einsetzten zu können. Das Getriebegehäuse 240 deckt bei diesem Ausführungsbeispiel nicht den gesamten Schieber 210 ab, sondern nur den Teil, in dem sich die mechanischen Antriebselemente befinden. Für den Bereich der elektrischen Anschlüsse 250 ist ein separater Anschlussdeckel 252 vorgesehen. Ein weiterer Unterscheid betrifft den in Fig. 8 auf der rechten Seite angeordneten Schaltnocken für die Endschalterbetätigung. Dieser ist hier nicht an dem Befestigungsflansch montiert, sondern als verstellbarerer Schaltnocken 135 an einem entlang des Führungsprofils 1 10 verschiebbaren Reiter 134. Auf diese Weise kann die Endlage des Schiebers 210 an das jeweilige Möbel angepasst werden. Der Reiter 134 kann mit einem Fixiermittel versehen sein, beispielweise einer (Maden-) Schraube, um ihn in seiner gewünschten Position zu fixieren. Alternativ ist der Reiter 134 mit einer Klemmvorrichtung oder ferner als Klemmschelle ausgebildet, um den Schaltnocken 135 mit dem Führungsprofil 1 10 zu verbinden. Entgegen der Darstellungen der Figuren und alternativ kann wenigs- tens ein weiterer Reiter 134 vorgesehen sein, so dass eine Anzahl Reiter 134 mit Schaltnocken 135 an dem Führungsprofil 1 10 vorgesehen sind. Es sind die Schaltnocken 135, die am weitesten voneinander beabstandet angeordnet sind, zur Endlagenabschaltung vorgesehen. Es ist jeder Schaltnocke 135, welcher zwischen den zur Endlagenabschaltung vorgesehenen Schaltnocken 135 angeordnet ist, für einen Zwischenstopp oder für eine Zwischenposition vorgesehen. Je nach Ausführung kann der Schaltnocke 133, 135 einen Schalter betätigen oder einen Übertrager bewegen, welcher einen Schalter betätigt. Dabei weist die Antriebseinheit 200 wenigstens einen Schalter auf, dessen Schaltkon- takt im Stromkreis des Antriebsmotors 220 eingebunden ist oder alternativ bei Betätigung ein Schaltsignal zu einer übergeordneten Steuerung gibt.

Weiter ist bei diesem Ausführungsbeispiel eine Teppichschutzschiene 140 unterhalb der Führungsschiene 1 10 angeordnet, die verhindert, dass Fäden eines langflorigen Teppichs zwischen Antriebszahnrad und Zahnstange 1 10 gelangen können. Auch werden Schleifspuren des Schiebers 210 bei einem sehr niedrig im Möbel angeordneten Möbelantrieb sowie in ein Abtropfen von Fett o.ä. aus dem Möbelantrieb verhindert. Die Teppichschutzschiene 140 wird bevorzugt an den Möbelantrieb angeklemmt oder aufgesteckt und kann somit leicht nachgerüstet werden. Alternativ ist die Teppichschutzschiene 140 mit dem elektromotorischen Möbelantrieb verbunden, wenn sich dieser in der im Möbel montierten Einbauposition befindet.

Sowohl der Reiter 134 mit dem verstellbareren Schaltnocken 135 als auch die Teppichschutzschiene 140 können auch bei den zuvor gezeigten Ausführungsbeispielen eingesetzt werden.

Bezugszeichenliste

100 Führungsbahn 1 10 Führungsprofil

1 1 1 Nut zur Aufnahme der Zahnstange

1 12 Führungsnut

1 13 Laufbahn für Gegenlager

1 14 Anlagekante

1 15 Versteifungsrippe

1 16 Längsrippen

1 17 Stauböffnungen

120 Zahnstange

130 Befestigungsflansch

131 Befestigungsmittel

132 Schraube

133 Schaltnocken

34 Reiter

135 verstellbare Schaltnocken

140 Teppichschutzschiene 200 Abtriebseinheit

210 Gehäuse (Schieber)

21 1 Befestigungsmittel

212 weiteres Befestigungsmittel 213 umgreifender Abschnitt

220 Antriebsmotor

221 Schnecke 230 Antriebswelle

231 Schneckenzahnrad

232 Abtriebszahnrad

234 Lageraufnahme

235 Lagerzapfen

236 Gegenlager

240 Gehäuse (Getriebegehäuse)

250 Elektrischer Anschluss 251 Endschalter

252 Anschlussdeckel