Elektromotorischer Linearantrieb

Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Linearantrieb, insbesondere zum

Verstellen von Bauteilen eines Möbels mit einem mehrteiligen, aus Kunststoff im Spritzgussverfahren gefertigten Gehäuse, mit wenigstens einem Antriebsmotor und mit mindestens einer rotierend antreibbaren Spindel, auf die jeweils eine gegen Verdrehung gesicherte, klotzartig ausgebildete Spindelmutter aufgesetzt ist, die das Gehäuse zumindest teilweise umgreift und/oder zumindest teilweise in das Gehäuse eingreift.

Der elektromotorische Linearantrieb ist in bevorzugter Ausführung ein sogenannter Einzelantrieb mit einem Antriebsmotor und mit einer rotierend antreibbaren Spin- del. Der elektromotorische Linearantrieb wird eingesetzt, um beispielsweise das

Rückenteil oder das Fußteil eines Lattenrostes oder die Rückenlehne und/oder das Fußteil eines Sessels zu verstellen.

Bei einem bekannten elektromotorischen Linearantrieb liegt die Spindel zwischen den beiden Schenkeln eines Hohlprofilschienenabschnittes. Dieser Hohlprofilabschnitt besteht aus Stahl. Dadurch ist es möglich, dass je nach dem Einsatzfall die Länge des Profilschienenabschnittes variiert werden kann. Daraus ergibt sich eine Typenvielfalt _j die dazu führt, dass insbesondere beim Einsatz zum Verstellen der Rückenlehne eines Sessels der Antrieb aufgrund der relativ hohen Kosten nicht einsetzbar ist.

Zur Verstellung der Rückenlehne eines Sessels werden von den verschiedenen Herstellern aber baugleiche Beschläge eingesetzt. Daraus ergibt sich, dass ein einziger Hersteller der in Rede stehenden elektromotorischen Linearantriebe verschie- dene Beschlaghersteller oder Sesselhersteller beliefern kann, ohne dass Varianten des elektromotorischen Linearantriebes notwendig sind. Da die in Rede stehenden elektromotorischen Linearantriebe zum Verstellen der Bauteile eines Sessels als Massenprodukte anzusehen sind, wird von den einschlägigen Verwendern gefor-

dert, dass diese elektromotorischen Linearantriebe äußerst preiswert zu beziehen sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektromotorischen Linearantrieb der eingangs näher beschriebenen Art so zu gestalten, dass der konstruktive Aufbau äußerst einfach ist, der darüber hinaus zum Einbau insbesondere in einen Sessel kompakt und darüber hinaus preiswert aus möglichst wenig Bauteilen herzustellen ist.

Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem das Gehäuse aus wenigstens zwei Gehäuseteilen besteht und Gleitbahnen für die Spindelmutter aufweist, und dass zumindest die Gewindegänge der Spindel außerhalb des Gehäuses angeordnet ist.

Da nunmehr das Gehäuse, vorzugsweise außenseitig Gleitbahnen für die Spindel- mutter aufweist, ist das Gehäuse äußerst einfach aufzubauen, da keine konstruktiven Maßnahmen notwendig sind, um innerhalb des Gehäuses Funktionsteile anzuordnen. Im Wesentlichen beschränkt sich die Funktion des Gehäuses auf die Lagerfunktion der Spindel, auf die Aufnahmefunktion des Getriebes und auf die Führungsfunktion der Spindelmutter, so dass das Gehäuse auch als Führungskörper be- zeichnet werden könnte. Da die Spindel nunmehr außerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wird eine äußerst kompakte Bauweise erreicht, insbesondere ist die Bauhöhe zumindest im Bereich der Spindel äußerst gering. Der Antriebsmotor ist vorzugsweise ein Antriebsgetriebemotor, wobei das Getriebe fest oder lösbar mit dem Antriebsmotor verbunden ist. Außerhalb des Gehäuses befinden sich zumin- dest die Gewindegänge, die beim Verfahren der Spindelmutter mit deren Gewindegängen in Eingriff kommen.

In einer ersten, bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass das Gehäuse, bezogen auf die Montagestellung des Linearantriebes, sich über den Bereich unterhalb der Spindel erstreckt. Dadurch kann zum Antrieb der Spindel das übliche, als

Normteil anzusehende Drehzahlreduziergetriebe verwendet werden, welches üblicherweise ein Schneckentrieb ist.

Zur einfachen Montage ist vorgesehen, dass das Gehäuse aus zwei Gehäuseteilen gebildet ist, die im Querschnitt gleich oder ähnlich gestaltet sind und die vorzugsweise schalenförmig ausgelegt sind. Darüber hinaus wird der Vorteil erreicht, dass gegebenenfalls benötigte Funktionsteile in einfachster Weise innerhalb des Gehäu- ses montiert werden können. Durch die schalenförmige Gestaltung wird darüber hinaus eine relativ hohe Eigensteifigkeit erreicht. Darüber hinaus ist es besonders vorteilhaft, wenn die Trennebene des Gehäuses bzw. die Kontaktflächen unterhalb der Spindel liegen und, bezogen auf die Montagestellung senkrecht verläuft. Dabei kann die Trennebene entlang der Mittellängsachse der Spindel liegen.

Alternativ ist jedoch auch noch vorgesehen, dass das Gehäuse aus einem kastenförmigen Gehäuseteil und aus einem das zweite Gehäuseteil bildenden Deckel besteht.

Gemäß dieser Ausführungsform kann der Deckel an das kastenförmige Gehäuse an den dem Elektromotor zugewandten Endbereich angesetzt sein. Die Stoßflächen zwischen dem Gehäuse und dem Deckel können in einer Ebene liegen, die im rechten Winkel oder parallel zu der Mittellängsachse der Gewindespindel angeordnet sein kann.

In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Gleitbahnen sich zumindest über den Bewegungsbereich der Spindelmutter erstrecken, und dass das Gehäuse am freien, dem Getriebemotor abgewandten Ende eine Ausformung zur Lagerung des freien Endes der Gewindespindel aufweist. Dadurch ist es möglich, dass die Ge- windespindel an beiden Enden gelagert wird, so dass eine Auslenkung der Gewindespindel durch die beim Verfahren der Spindelmutter auftretende Belastung verhindert wird.

Zur Lagerung der Gewindespindel ist in einfachster Ausführung vorgesehen, dass das freie Ende der Ge windespindel in einem Lagersitz der Ausformung des Gehäuses gelagert ist. Alternativ dazu ist es jedoch auch möglich, dass das freie Ende der Gewindespindel in einem in eine Bohrung der Ausformung des Gehäuses aufgesetzten Gleitlager gelagert ist. Das Gleitlager bietet den Vorteil, dass es aus einem geeigneten Werkstoff, beispielsweise aus einem Buntmetall gefertigt werden

kann. Dadurch wäre eine günstige Werkstoffkombination der aus Stahl bestehenden Gewindespindel und dem Gleitlager möglich.

Gemäß einer anderen Ausfuhrungsform ist der freie Endbereich der Spindel als Gleitlager ausgeformt oder weist ein fest mit der Gewindespindel verbundenes

Gleitlager auf. Die zuvor genannten Lager zur Lagerung des freien Endes der Spindel sind vorzugsweise als Gleitlager ausgebildet, können aber auch als Wälzlager ausgebildet sein, wobei lose und/oder feste Lagerungen denkbar sind.

Damit die Spindelmutter die auftretenden Kräfte zur Verstellung eines Möbelteils übertragen kann, ist vorgesehen, dass sie als Hohlkörper ausgebildet ist und eine mittig zwischen den Längskanten liegende Innengewindehülse aufweist, deren Gewindegänge mit der Gewindespindel in Eingriff stehen und dass die einzelnen Hohlräume durch gitterförmig angeordnete Versteifungsrippen gebildet sind, die sich in Längs- und Querrichtung der Spindelmutter erstrecken. Außerdem wird durch diese Gestaltung eine materialsparende Ausführung erreicht.

Eine konstruktiv einfache Verbindung zwischen der Spindelmutter und dem Gehäuse ist gegeben, wenn die Spindelmutter mit dem Gehäuse derart formschlüssig verbunden ist, dass die Spindelmutter gegenüber dem Gehäuse verschiebbar geführt und/oder gelagert ist. Für die Verbindung sind dann keine zusätzlichen Teile notwendig, die beispielsweise durch mechanische Verbindungselemente an einem oder an beiden Bauteilen angebracht werden müssten. Diese formschlüssige Verbindung wird durch die entsprechende Gestaltung der Spindelmutter und des Ge- häuses erreicht. Durch die beiden Gehäuseteile wird dann nach dem Zusammenbau die formschlüssige Verbindung erreicht.

In besonders einfacher Weise wird die formschlüssige Verbindung zwischen der Spindelmutter und dem Gehäuse durch parallel und im Abstand zueinander verlau- fende Führungsnuten und darin eingreifenden Führungsstegen gebildet. Die Abmessungen der Führungsnuten und der Führungsstege sind so aufeinander abgestimmt, dass die formschlüssige Verbindung mit einem definierten Spiel anzusehen ist.

Es ist femer zur einfachen Montage noch vorgesehen, dass in mindestens einem Gehäuseteil des Gehäuses eine Führungsnut und/oder ein Führungssteg vorgesehen ist, und dass demzufolge die Spindelmutter Führungsstege und/oder Führungsnuten aufweist.

Wie bereits eingangs ausgeführt, erfolgt die Verstellung eines gekoppelten Möbeltauteiles mittels eines Beschlages der mit der Spindelmutter gekoppelt ist. Zur Verbindung der Spindelmutter mit dem als Normteil anzusehenden Beschlag ist dann vorgesehen, dass an den Längsseiten der Spindelmutter Anschlusslaschen als Ein- gangsglied eines Verstellbeschlages des Möbels vorgesehen sind. Zur Ausrüstung des Möbels mit dem Linearantrieb ist dann für den Möbelhersteller kein nennenswerter Aufwand notwendig. Zur Fixierung des Linearantriebes in den dafür vorgesehenen Einbauraum ist dann noch vorgesehen, dass an der der Spindelmutter abgewandten Seite ein Anschlussteil, vorzugsweise ein Gabelkopf angesetzt oder an- geformt ist. Dieser wirkt dann als Drehmomentstütze.

Es ist ferner vorgesehen, dass an der dem Gehäuse abgewandten Seite ein die Spindel abdeckender Abdeckstreifen vorgesehen ist. Dieser Abdeckstreifen hat mindestens zwei Funktionen, nämlich vom Design her wirkt er als Sichtschutz, da er die Spindel abdeckt. Da es in Räumen unvermeidbar ist, dass auch Staub aufgewirbelt wird, dient er darüber hinaus als Staubschutz, so dass in die Gewindegänge der Spindel und der Spindelmutter zumindest das Eindringen von Staubpartikeln erschwert wird. Um eine optimale Wirkung zu erzielen, ist vorgesehen, dass dieser Abdeckstreifen die Spindel beidseitig überragt.

Um eine besonders kompakte, jedoch einfache Ausführung hinsichtlich des Antriebes für die Spindel zu erreichen, ist vorgesehen, dass der Antriebsmotor mit dem Drehzahlreduziergetriebe fest und/oder lösbar verbunden ist. Es ist ferner vorgesehen, dass das Drehzahlreduziergetriebe in einem Getriebegehäuse angeordnet ist, welches in das Gehäuse des Linearantriebes eingesetzt ist. Als Drehzahlreduziergetriebe kommt bevorzugt wiederum ein Schneckentrieb in Betracht. Alternativ ist es jedoch auch möglich, dass das Getriebegehäuse lose innerhalb des Gehäuses des Linearantriebes angeordnet ist. In einer weiteren alternativen Ausführung ist vorgesehen, dass das Getriebegehäuse beim Montieren der beiden Gehäuseteile des Ge-

häuses des Linearantriebes verspannt wird, so dass sinngemäß eine kraftschlüssige Verbindung gegeben ist. In Weiterfuhrung einer Ausführungsform kann das Getriebegehäuse vollständig oder zumindest abschnittsweise in Teile des Gehäuses des elektromotorischen Linearantriebes eingeformt sein.

Da der Linearantrieb in bevorzugter Ausführung in einen Sessel eingebaut wird, ist vorgesehen, dass zur Geräuschdämmung das Getriebegehäuse zur Dämmung des Körperschaüs mit einer Ummantelung versehen ist. Diese Ummantelung kann fest mit der Außenfläche des Getriebegehäuses verbunden sein, beispielsweise durch Gummieren. In einer anderen Ausführung könnte die Ummantelung lose bzw. un- verbunden die Außenflächen des Getriebegehäuses umhüllen. Für eine solche Ausführung käme beispielsweise Moosgummi oder ähnliche Materialien in Frage.

Das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes ist in bevorzugter Ausführung ein Rotationskörper, beispielsweise das Schneckenrad eines Schneckentriebes. Bei dieser Ausführung ist dann noch vorgesehen, dass der Rotationskörper mit einer Innengewindebohrung versehen ist, deren Gewindegänge mit den Gewindegängen der Gewindespindel in Eingriff stehen.

Zur festen Verbindung des Rotationskörpers mit der Gewindespindel ist in einfachster Weise vorgesehen, dass die Gewindespindel mit dem Rotationskörper durch in Längsrichtung der Gewindespindel sich erstreckende Stifte verbunden ist. Zweckmäßigerweise erfolgt diese Verbindung durch zwei einander diametral gegenüberliegende Stifte.

Gemäß einer anderen Ausführung ist auch noch vorgesehen, dass der Rotationskörper mit der Gewindespindel durch eine Kupplung oder durch Kupplungselemente verbunden ist.

Die beiden Endlagen der Spindelmutter können in an sich bekannter Weise durch

Endschalter begrenzt werden. Eine konstruktiv einfachere Lösung ist jedoch, wenn die Spindelmutter in den Endlagen an ortsfeste, mechanische Anschläge anläuft und dass beim überschreiten eines bestimmten Wertes des Motorstromes der Mo-

tor abgeschaltet wird, wobei ein überstromrelais oder eine Poly-Switch-Sicherung den Antriebsmotor abschaltet.

Es ist ferner vorgesehen, dass die beiden Gehäuseteile des Gehäuses an der der Spindelmutter zugewandten Seite mit quer zur Spindel verlaufenden Versteifungsrippen versehen ist. Alternativ sind jedoch auch die Wände mit Rippen versehen, da dadurch eine größtmögliche Sicherheit gegen Verwindung erreicht wird, wobei der Materialeinsatz minimiert ist.

Es sind bei dem in Rede stehenden Linearantrieb mechanische Befestigungselemente unvermeidbar. Es ist deshalb vorgesehen, dass zumindest die Gehäuseteile des Linearantriebes mit lagegerecht angeordneten Taschen versehen sind. In diese Taschen können beispielsweise Muttern, Schrauben, Gewindeeinsätze und ähnliche Teile form- und/oder kraftschlüssig festgesetzt werden.

In konstruktiver Ausgestaltung des elektromotorischen Linearantriebes ist das Gehäuse jedoch auch ablängbar ausgebildet, so dass bei Bedarf an geringen Stückzahlen das Gehäuse in Länge veränderbar ist, ohne dass änderungskosten des Spritzgießwerkzeuges anfallen. Weiterhin weist das Gehäuse des elektromotorischen Li- nearantriebes an seiner außen und/oder Innenseite eine Verzahnung auf, in welche

Verbindungselemente eingreifen können, um beispielsweise ein abgelängtes Gehäuse mit einem weiteren Gehäuse beispielsweise mit einer Endkappe zu verbinden. Dabei kann die Endkappe mehrteilig ausgebildet sein und ein Lager für das freie Ende der Gewindespindel aufweisen und zumindest abschnittsweise in die Verzahnung des Gehäuses eingreifen.

Das Gehäuse des elektromotorischen Linearantriebes weist nach der Montage weiterhin einen Innenraum auf, in welchem die elektrische Verdrahtung der einzelnen Komponenten der elektrischen Bauteile wie Motor und Endlagenschalter unterge- bracht sind. Damit eine sichere Kabelführung innerhalb des Gehäuses gewährleistet ist, weist mindestens ein Gehäuseteil Führungs- und Halteelemente für die elektrischen Leiter auf, die als Klemmstege oder als Haken ausgebildet sein können. Dabei können die elektrischen Leiter zumindest abschnittsweise als feste Leiterbahn

auf einer Platine angeordnet sein, wobei sie ferner noch eine Kabelverdrahtung aufweisen.

Die Endlagenschalter sind zumindest in einem Gehäuseteil vorzugsweise fest ein- gesetzt. Eine andere Ausführungsform sieht jedoch vor, dass die Position zumindest eines Endlagenschalters variabel ausgebildet ist. Hierzu können stufenlose Steümittel wie Klemm- oder Schraubelemente verwendet werden. Eine andere Ausführungsform sieht jedoch formschlüssige Abschnitte vor, in welche der jeweilige Endlagenschalter einsetzbar ist. Diese formschlüssigen Abschnitte können Stu- fen aufweisen, so dass der jeweilige Endlagenschalter stufenweise versetzt werden kann. Auf diese Weise kann Einfluss auf den Bewegungsbereich der Spindelmutter genommen werden. In einer weiteren Ausbildungsform weist zumindest ein Endlagenschalter eine Art Einfassung auf, in die er eingesetzt ist, die dann wiederum in das Gehäuse eingesetzt ist und stufenlos oder gemäß der formschlüssigen Abschnitte in Stufen gemeinsam mit dem Endlagenschalter versetzt werden kann.

Wie eingangs näher beschrieben, ist das Gehäuse des elektromotorischen Linearantriebes aus einem Kunststoff hergestellt, das fertigungsbedingt hohe Toleranzen oder unter mechanischer Belastung hohe Verformungen aufweisen kann. Zur siche- ren Endlagenabschaltung ist deshalb vorgesehen, dass zumindest ein Endlagenschalter mit einem Betätigungselement versehen ist, das den jeweiligen Endschalter betätigt und welches von der Spindelmutter betätigt wird. In einer anderen Ausfuhrungsform ist jedoch das Betätigungselement als eine Art Schieber ausgebildet und ist direkt an Stegen und/oder Flächen des Gehäuses entlang dem Bewegungsbe- reich der Spindelmutter exakt geführt. Dabei weist der Schieber eine Mitnahmeein- richtung auf und ist über diese mit der Spindelmutter formschlüssig gekoppelt, so dass die Mitnahmeeinrichtung sowohl Form- und Lagetoleranzen bei mechanischer Belastung der Bauteile als auch Fertigungstoleranzen ausgleichen kann.

In einer weiteren Ausführungsform des elektromotorischen Linearantriebes weist die Spindel eine hohe Steigung auf, so dass die Spindel als nicht selbstgehemmt zu sein scheint. Gemäß dieser Ausführungsform können Bremsmittel vorgesehen sein, welche mit der Gewindespindel oder mit dem Motor antriebstechnisch gekoppelt sein können. Die Bremsmittel können nach Art einer Schlingfeder ausgebildet sein

und um einen zylindrischen Ansatz gewickelt sein, welcher rotierend und synchron mit der Gewindespindel oder der Motorwelle antriebstechnisch gekoppelt ist, so dass zumindest in einer Bewegungsrichtung der Spindelmutter die Gewindespindel selbstgehemmt zu sein scheint.

Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 einen erfindungsgemäßen elektromotorischen Linearantrieb in perspektivischer Darstellung,

Figur 2 einen Vertikalschnitt quer zur Längsrichtung der Spindel,

Figur 3 den Linearantrieb gemäß der Figur 1 in einer sprengbildlichen Darstellung,

Figur 4 den dem Antriebsmotor zugeordnete Bereich des Linearantriebes in sprengbildlicher Darstellung und

Figur 5 den dem Antriebsmotor abgewandt liegenden Bereich des Linearantriebes in einer sprengbildlichen Darstellung

Figur 6 der dem Antriebsmotor abgewandte Endbereich des Linearantriebes in einer weiteren Ausführung in perspektivischer Darstellung.

Der in den Figuren dargestellte elektromotorische Linearantrieb 10 ist insbesondere für den Einbau in einen Sessel ausgelegt, um mittels eines nicht dargestellten Beschlages die verstellbaren Möbelbauteile zu bewegen. Der elektromotorische Line- arantrieb 10 ist mit einem Antriebsmotor 11 in Form eines Gleichstrommotors ausgerüstet, der mit einem Drehzahlreduziergetriebe verbunden ist, wie noch näher erläutert wird. über dieses Drehzahlreduziergetriebe wird eine Spindel 12 angetrieben, auf die eine Spiπdelmutter 13 aufgesetzt ist, die gegen Verdrehung gesichert ist, und ausschließlich in Längsrichtung der Spindel 12 verfahrbar ist. Der Linear-

antrieb 10 enthält außerhalb ein langgestrecktes Gehäuse 14, dessen Endbereiche so gestaltet sind, dass an der dem Aπtriebsmotor 11 zugewandten Seite das Drehzahlreduziergetriebe montiert werden kann, und dass an dem gegenüberliegenden Endbereich das freie Ende der Spindel 12 gelagert ist.

Weiterhin ist das langgestreckte Gehäuse 14 derart geformt, dass es feste mechanische Endanschläge aufweist, die zwischen den Endbereichen des Gehäuses 14 gebildet sind. Hierzu ist dem jeweiligen Endbereich eine Abstufung zugeordnet, die an das jeweilige Ende der Führungsnuten 15, 16 angeformt ist.

Die Figur 2 zeigt, dass das Gehäuse 14 in dem der Spindel 12 zugeordneten Bereich so gestaltet ist, dass die Spindel 12 außerhalb des Gehäuses 14 liegt. Ferner zeigt diese Figur, dass die Höhe des Gehäuses 14 in diesem Bereich relativ gering ist und in etwa der Höhe der Spindelmutter 13 entspricht, so dass die Gesamthöhe sich aus den Höhen des Gehäuses und der Spindelmutter ergibt. Die Spindelmutter

13 ist als Hohlkörper ausgebildet und mit einer mittig zwischen den Längsseiten liegenden Gewindebohrung versehen, deren Gewindegänge mit denen der Spindel 12 in Eingriff stehen.

Die einzelnen Hohlräume der Spindelmutter 13 sind durch an sich gitterförmig angrenzende Versteifungsrippen gebildet, welches ich in Längs- und Querrichtung der Spindelmutter 13 erstrecken.

Die Figur 2 zeigt deutlich, dass die Spindelmutter 13 durch Gleitflächen des Ge- häuses 14 geführt ist. Dazu ist in jedem Gehäuseteil 14a, 14b des Gehäuses 14 eine

Führungsnut 15, 16 vorgesehen, die sich in Längsrichtung der Spindel Yl erstreckt. In diese Führungsnuten 15, 16 greifen Führungsstege 17, 18 der Spindelmutter 13 ein. Im Gegensatz zu der gezeichneten Ausführung Hegen die kontaktierenden Flächen der Führungsnuten 15, 16 und der Führungsstege 17, 18 aneinander. Darüber hinaus könnten auch die oberen Flächen der Längskantenbereiche des Gehäuses 14 als Gleitflächen dienen. Ferner zeigt diese Figur, dass an dem der Spindelmutter 13 zugewandten Seite das Gehäuse als Winkelstiege ausgebildet ist, so dass die aufeinander zu gerichteten Stege des Gehäuses 14 Führungsstege für die Spindelmutter 13 bilden.

Darüber hinaus zeigt die Figur 2, dass die Spindel 12 durch einen sich in Längsrichtung erstreckenden Abdeckstreifen 19 abgedeckt ist, der an der dem Gehäuse 14 abgewandten Seite liegt. Dieser Abdeckstreifen ist mit den erhöhten Endberei- chen des Gehäuses 14 fest verbunden. Ferner zeigt die Figur 2, dass die Spindelmutter 13 im Querschnitt gitterartig gestaltet ist. Darüber hinaus zeigt auch noch die Figur, dass jedes Gehäuseteil 14a, 14b mit jeweils einer die Stabilität erhöhenden Verrippung 20, 21 versehen ist.

Die Figur 3 zeigt, dass der Antriebsmotor 11 in einem Gehäuse I Ia eingesetzt ist.

Ferner zeigt diese Figur, dass die Gehäuseteile 14a, 14b an den dem Antriebsmotor

11 zugewandten Endbereichen halbkreisförmige Ausformungen 22, 23 und an den gegenüberliegenden Endbereichen Ausformungen 24, 25 aufweisen. Die Ausformungen 22, 23 sind so ausgelegt, dass ein Getriebegehäuse 24 darin eingesetzt werden kann. Dieses Getriebegehäuse kann schließend und formschlüssig in die

Ausformungen 22, 23 eingesetzt werden und jedoch auch über Schrauben 25, 26 und lagegerecht dazu angeordnete Gewindebohrungen mit dem Antriebsmotor 11 verbunden werden. In das Getriebegehäuse sind endseitig zwei Wälzlager 27, 28 eingesetzt, in die Zapfen eines Schneckenrades 29 gelagert sind. Das Schneckenrad 29 steht in nicht näher dargestellter ^" Weise mit einer Schnecke in Eingriff. Diese

Schnecke und das Schneckenrad 29 bilden das Drehzahlreduziergetriebe. Andere Getriebeformen sind jedoch auch denkbar. Durch das Bezugszeichen 30 ist noch ein Distanzring bezeichnet, der das äußere Wälzlager 28 fixiert.

Das freie Ende der Spindel 12 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel mittels einer Gleitlagerbuchse 31 gelagert, die in eine entsprechende Bohrung der Ausformungen 24, 25 eingesetzt und drehfest mit der Spindel 12 verbunden ist. Im Gegensatz zu der dargestellten Ausführung könnte das freie Ende der Gewindespindel

12 auch in einer entsprechenden Bohrung der Ausformungen 24, 25 direkt gelagert sein.

Die Figur 3 zeigt ferner, dass die Endstellungen der Spindelmutter 13 durch zwei Endschalter 32, 33 begrenzt werden, die innerhalb des Gehäuses 14 montiert sind. Anstelle von Endschaltern könnten auch ortsfeste Anschläge vorgesehen sein, ge-

gen die die Spindelmutter 13 anläuft. Da dadurch der vom Antriebsmotor 11 aufgenommene Strom sich erhöht, könnte dies zum Abschalten des Antriebsmotors 11 durch ein überstromrelais oder durch eine Poly-Switch-Sicherung führen. Die Figur 3 zeigt darüber hinaus, dass innenseitig die Gehäuseteile 14a verrippt sind. Gleiches gilt auch für die der Spindelmutter zugewandte obere Seite, die mit quer zur Spindellängsachse 12 verlaufenden Verrippungen versehen ist.

Die Figur 3 zeigt ferner, dass an den Längsseiten der Spindelmutter 13 zwei Anschlusslaschen 34, 35 angesetzt sind, die das Eingangsglied des nicht näher darge- stellten Beschlages darstellen. Die Anschlusslaschen 34, 35 sind mit Bohrungen versehen, die auf Ansätze der Spindelmutter 13 aufgesetzt werden. Durch entsprechende Sicherungselemente werden sie gegen ein Herausziehen gesichert. In nicht näher dargestellter Weise sind innerhalb des Gehäuses 14 Taschen zur Festlegung von Verbindungselementen vorgesehen, wie durch die Muttern 35 angedeutet ist.

Jede Tasche ist mit einem rastenden oder zumindest mit einem klemmenden Abschnitt versehen, so dass die Muttern 35 in der jeweiligen Tasche gehalten werden. Die Muttern 35 können als Vierkantmuttern ausgebildet sein. Die Taschen sind sowohl in Längs- als auch in Querrichtung größer als die Außenflächen der Mut- tern 35, so dass diese sich in Grenzen versetzen können, um einen Toleranzausgleich des Lochbildes des Möbelgestells vornehmen zu können. Mittels der Muttern 35 kann der elektromotorische Linearantrieb 10 an ein festes oder an ein bewegliches Möbelbauteil angesetzt werden.

Die Figuren 4 und 5 zeigen die Endbereiche in gegenüber der Figur 3 vergrößerter

Darstellung.

Die Figur 6 zeigt eine Teilansicht des elektromotorischen Linearantriebs 10 in einer räumlichen Ansicht, wobei das Gehäuseteil 14a entfernt ist. Das Gehäuseteil 14b weist im Bereich des Endschalters 33 einen Abschnitt zum Festlegen einer

Einfassung 37 auf, wobei der Endschalter 33 in die rahmenförmige Einfassung 37 eingesetzt ist. Gemäß dieser Ausführung kann der Endschalter 33 gemeinsam mit der rahmenförmigen Einfassung 37 gemäß der stufig ausgebildeten Stege 38 versetzt werden, um eine Feinjustierung des Schaltpunktes des Endschalters 33 vorzu-

nehmen. Der Endschalter 33 wird gemäß dieser Figur 6 von der Spindelmutter 13 nur indirekt betätigt. Mit der Spindelmutter 33 ist ein Betätigungselement nach Art eines Schiebers 39 beweglich, jedoch in Längsrichtung der Gewindespindel 12 fest verbunden und über eine nicht dargestellte Mitnahmeeinrichtung mit der Spindel- mutter 13 gekoppelt. Die Mitnahmeeinrichtung soll nicht näher erläutert werden, kann jedoch auch Raststege aufweisen und zur leichteren Montage mit der Spindelmutter 13 verrastet, vorzugsweise gelenkig verrastet sein.

Der Schieber 39 ist an den Gehäuseteilen 14a, 14b geführt und weist Betätigungs- rampen auf, welche bei Erreichen der Spindelmutter 13 in der jeweiligen Endlage den Stößel des Endschalters 33 betätigen, so dass der Stromfluss zum Antriebsmotor 11 unterbrochen wird, woraufhin der elektromotorische Linearantrieb 10 stillgesetzt ist.

Anhand der Figur 6 ist beispielhaft eine mögliche Ausführung zum stufenweisen

Versetzen des Endlagenschalters 33 gezeigt, ebenso kann auch das Gehäuse 14b im Bereich des Endlagenschalters 32 Stege 38 zur Aufnahme der rahmenförmigen Einfassung 37 aufweisen.

Gemäß einer anderen, jedoch nicht dargestellten Ausführungsform, kann die rah- menförmige Einfassung 37 mit mindestens einem Gehäuseteil 14a, 14b kraftschlüssig verbunden, beispielsweise verschraubt sein.

Gemäß einer weiteren und ebenfalls nicht näher dargestellten Ausführungsform ist die Einfassung 37 mit Durchbrüchen oder Vorsprüngen versehen, welche mit äußeren Abschnitten des Endschalters 32 oder 33 korrespondieren. Die Endschalter 32, 33 weisen dazu Bohrungen oder abstehende Abschnitte auf, beispielsweise der e- lektrischen Anschlüsse. Die elektrischen Anschlüsse können durch die Durchbrüche geführt sein, so dass der jeweilige Endschalter 32, 33 fest mit der Einfassung 37 verbunden ist. Da die Einfassung 37 mehrere Durchbrüche aufweist, kann der jeweilige Endschalter 32, 33 an unterschiedlichen Orten der Einfassung gesteckt sein, so dass er versetzbar ist. Gemäß dieser Ausführung ist ferner noch vorgesehen, dass die Einfassung 37 verdrehsicher und relativ zum Gehäuseteil 14a, 14b

unversetzbar angesetzt werden kann, während der Endlagenschalter 32 relativ zu der Einfassung 37 in Stufen oder stufenlos versetzbar angeordnet werden kann.

In einer weiteren ebenfalls nicht dargestellten Ausführungsform ist vorgesehen, dass jeder Endschalter 32, 33 in einen Halter festgesetzt werden kann, dessen

Wandung an der dem Stößel abgewandten Seite mit wenigstens einem Langloch oder mit einer Lochreihe versehen ist. Sofern die Wandung mit einer Lochreihe versehen ist, können an dem Endschalter 32, 33 zwei Laschen angesetzt oder angeformt sein, die in zwei Löcher der Lochreihe eingesteckt werden. Es sind dann kei- ne weiteren Sicherungselemente notwendig. Insofern die Wandung mit einem

Langloch versehen ist, ist eine stufenlose Verstellung des Endschalters 32 oder 33 möglich. Es muss jedoch dann eine zusätzliche Sicherung, beispielsweise eine Klemmschraube vorgesehen sein, damit sich der Endschalter 32, 33 beim Betrieb des Linearantriebes nicht verschiebt.

Die Erfindung ist ferner noch auf ein Möbel, beispielsweise auf einen Lattenrost oder ein Bett oder einen Sessel gerichtet, welche mit dem vorstehend beschriebenen Linearantrieb ausgestattet sind.