Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
ELECTRONIC ACCESS DEVICE, CHARGING ELEMENT, AND CHARGER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/090112
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electronic access device (FS), especially for a vehicle, comprising a housing (G), a hollow space (H) in the housing (G), and at least one charging contact (LK) for charging a battery. The invention is characterized in that the at least one charging contact (LK) is located in the hollow space (H).

Inventors:
MUELLER AXEL (DE)
SCHATZ MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/050028
Publication Date:
July 23, 2009
Filing Date:
January 05, 2009
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (DE)
MUELLER AXEL (DE)
SCHATZ MARKUS (DE)
International Classes:
B60R25/04; B60R25/24; B60R25/40; G07C9/00
Foreign References:
US6206130B12001-03-27
Attorney, Agent or Firm:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (München, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Elektronische Zugangseinrichtung (FS), insbesondere für ein Fahrzeug, - mit einem Gehäuse (G) ,

- mit einem Hohlraum (H) im Gehäuse (G) und

- mit zumindest einem Ladekontakt (LK) zum Aufladen eines Akkumulators, dadurch gekennzeichnet, dass sich der zumindest eine Ladekon- takt (LK) in dem Hohlraum (H) befindet.

2. Elektronische Zugangseinrichtung (FS) nach Anspruch 1, bei der der Hohlraum derart ausgestaltet ist, dass ein mechanischer Notschlüssel (NS) in den Hohlraum (H) einbringbar ist.

3. Elektronische Zugangseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei dem im Hohlraum (H) ein Kontaktschutzelement (KS) vorgesehen ist, mittels dem der zumindest eine Ladekontakt (LK) zumindest teilweise abgedeckt wird.

4. Elektronische Zugangseinrichtung nach Anspruch 3, bei der das Kontaktschutzelement (KS) beweglich, insbesondere verschiebbar, gelagert ist.

5. Elektronische Zugangseinrichtung (FS) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die als Fahrzeugschlüssel ausgestaltet ist .

6. Ladeelement (LS) zum Laden einer elektronischen Zu- gangseinrichtung (FS) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welches derart ausgebildet ist, dass es in den Hohlraum (H) einbringbar und in Kontakt mit dem zumindest einem Ladekontakt (LK) bringbar ist.

7. Ladeelement (LS) nach Anspruch 6, mit dem das Kontaktschutzelement (KS) derart verschiebbar ist, dass der zumindest eine Ladekontakt (LK) freigelegt ist.

8. Ladeelement nach einem der Ansprüche 6 bis 7, welches als Ladeschlüssel ausgebildet ist, welcher eine elektrische Verbindung (K) aufweist, mit dem eine Verbindung zu einer Steckdose oder einem Ladegerät herstellbar ist.

9. Ladegerät mit einem Ladeelement nach einem der Ansprüche 6 bis 8.

Description:

Beschreibung

Elektronische Zugangseinrichtung, Ladeelement und Ladegerät

Die Erfindung bezieht sich auf elektronische Zugangseinrichtungen, insbesondere für Kraftfahrzeuge, sowie ein Ladeelement zum Laden der elektronischen Zugangseinrichtung sowie ein Ladegerät.

Zum Verhindern eines nicht autorisierten Zugangs zu bestimmten Gegenständen, wie beispielsweise Räumen, Fahrzeugen oder anderen Systemen, werden neben mechanischen Schließsystemen zunehmend elektronische, sogenannte schlüssellose Zugangssysteme verwendet. Vor allem bei Kraftfahrzeugen werden derarti- ge Zugangssysteme verwendet, um den Zugang zum Fahrzeuginneren, wie beispielsweise zur Fahrgastzelle, zum Kofferraum o- der zu anderen nach außen abschließbaren Räumen des Fahrzeugs aber auch zum Startsystem des Fahrzeugs auf den befugten Benutzerkreis zu beschränken. Bei diesen meist funkbasierten Zugangssystemen muss der Zugangsberechtigte lediglich einen Identifikationsgeber mit sich führen, der die Authentifizierung des Benutzers über eine Kommunikationsverbindung mit dem Kraftfahrzeug vornimmt. Nach erfolgreicher Authentifizierung wird dem Benutzer in der Regel der Zugang zum Fahrzeuginneren oder bestimmten Fahrzeugsystemen gewährt.

Mittels dieser schlüssellosen Zugangskontrollsysteme werden zunehmend neben den Standardfunktionen wie komfortables Ver- und Entriegeln des Fahrzeugs, des Kofferraums zunehmend auch weitere Funktionen realisiert, wie beispielsweise eine Aktivierung des Diebstahlschutzes, der Wegfahrsperre, öffnen und Schließen von Fenstern, Sonnendächern, Schiebetüren oder Heckklappen, eine Aktivierung der Vorfeldbeleuchtung des Fahrzeugs sowie mittels eines Notfallknopfes das Bereitstel- len eines akustischen oder visuellen Alarms am Fahrzeug.

Für die Bereitstellung von Energie für all diese Funktionen sind üblicherweise in der elektronischen Zugangseinrichtung

Akkumulatoren vorgesehen, die sich aufladen lassen, beispielsweise wenn die elektronische Zugangseinrichtung als e- lektronischer Schlüssel im Fahrzeugzündschloss steckt.

üblicherweise wird das Aufladen elektronischer Zugangseinrichtungen induktiv realisiert um sogenannte Umweltschutzklassen und ESD-Anforderungen (ESD: Electrostatic Discharge) zu realisieren. In den normierten Umweltschutzklassen ist beispielweise festgelegt, dass die elektronische Zugangsein- richtung, beispielsweise der elektronische Autoschlüssel, einen sogenannten Waschmaschinentest überstehen muss, bei dem die elektronische Zugangseinrichtung sowohl Feuchtigkeit als auch mechanischen Belastungen, beispielsweise durch das Schleudern, ausgesetzt ist. Es muss also sichergestellt sein, dass die elektronische Zugangseinrichtung sowohl gegenüber Feuchtigkeit isoliert ist, als auch so ausgelegt, dass sie vorgegebenen, meist kundenspezifischen mechanischen Anforderungen standhält. Auch die ESD-Anforderungen sind zumeist kundenspezifisch, wobei festgelegt wird, dass eine vorgegebe- ne, an der Zugangseinrichtung anliegende Spannung, welche beispielsweise zwischen 2KVoIt und 20KVoIt liegt, nicht zu einer Beeinträchtigung von Funktionen der elektronischen Zugangseinrichtung führen darf.

Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass auf Grund dieser Anforderungen eine induktive Ladung am geeignetsten scheint, da sonst die Anforderungen bezüglich Dichtigkeit und mechanischer Stabilität nicht erfüllt werden können. Allerdings hat dies den Nachteil, dass die bisher verwendeten induktiven Aufladungen einen relativ niedrigen Wirkungsgrad aufweisen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Möglichkeit zum effektiven Aufladen elektronischer Zugangseinrichtungen bereitzustellen, bei denen insbesondere die Aufladeeffizienz gegenüber den bisher verwendeten Verfahren erhöht ist.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Dazu ist bei einer elektronischen Zugangseinrichtung mit einem Gehäuse ein Hohlraum in diesem Gehäuse vorgesehen, in dem sich dann Ladekontakte zum Aufladen eines Akkumulators befinden.

Dies hat gegenüber den bisher verwendeten induktiven Aufladungen den Vorteil, dass eine Aufladung über Stromfluss einen wesentlich höheren Wirkungsgrad aufweist. Durch die geeignete Anbringung der Ladekontakte in einem Hohlraum können die Anforderungen bzgl. der Stabilität und Dichtigkeit erfüllt werden. Weiterhin besteht durch die geschützte Anordnung nicht die Gefahr, dass zufällig eine hohe Spannung an den Ladekontakten anliegt.

Eine derartige Zugangserinrichtung kann insbesondere ohne zusätzlichen Aufwand realisiert werden, da üblicherweise in einer elektronischen Zugangseinrichtung ein mechanischer Notschlüssel vorgesehen ist, der sich in diesem Hohlraum befin- det. Durch diesen Notschlüssel sind die Ladekontakte im normalen Betrieb, das heißt also nicht beim Aufladen, geschützt. Dadurch kann die erforderliche mechanische Stabilität und die Abdichtung gegenüber Umwelteinflüssen wie beispielsweise Feuchtigkeit weiter verbessert werden.

Die Erfindung wird in den abhängigen Ansprüchen weitergebildet.

Insbesondere ist in dem Hohlraum ein Kontaktschutzelement vorgesehen, mittels dem das zumindest eine Kontaktelement vor mechanischen Beeinträchtigungen oder/und Feuchtigkeitseinwirkungen geschützt ist. Dadurch können die Anforderungen bezüglich Dichtigkeit und mechanischer Stabilität erfüllt werden.

Das Kontaktschutzelement ist insbesondere beweglich gelagert, so dass es durch ein entsprechendes Ladeelement, welches in den Hohlraum eingebracht wird, so verschoben werden kann, dass die Ladekontakte zum Laden freigelegt sind. Dadurch ist

gewährleistet, dass die Ladekontakte ausserhalb des Aufladens optimal geschützt sind.

Insbesondere ist die Zugangseinrichtung als Fahrzeugschlüssel ausgestaltet.

Es ist weiterhin ein Ladeelement für eine derartige elektronische Zugangseinrichtung vorgesehen, welches in den Hohlraum einbringbar ist. Insbesondere ist das Kontaktschutzelement durch das Ladeelement derart verschiebbar, dass die Ladekontakte freigelegt sind.

Dieses Ladeelement kann als Ladeschlüssel ausgeführt sein. Dies hat den Vorteil, dass das Laden beispielsweise im Auto während des Fahrens erfolgen kann, indem der Ladeschlüssel mit einer Spannungsquelle, beispielsweise über ein Kabel, verbunden wird.

Es ist weiterhin ein Ladegerät vorgesehen, welches ein Lade- element aufweist, das in den Hohlraum einführbar ist, und mit mittels dem der zumindest eine Ladekontakt kontaktierbar ist. Die Verwendung eines Ladegeräts hat den Vorteil, dass das Aufladen auch außerhalb des Autos erfolgen kann.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung werden anhand von zwei Figuren dargestellt. Es zeigen

Figur 1 einen Fahrzeugschlüssel, bei dem sich der Notschlüssel im Gehäuse befindet;

Figur 2 einen Fahrzeugschlüssel, bei dem sich ein Ladeschlüssel im Gehäuse befindet.

In Figur 1 ist ein Fahrzeugschlüssel FS dargestellt, welcher ein Gehäuse G, einen Notschlüssel NS, einen Hohlraum H, Ladekontakte LK sowie einen Kontaktschutz KS aufweist. Das Gehäuse G weist den Hohlraum H auf, der derart bemessen ist, dass der Notschlüssel NS darin einbringbar ist.

Der Notschlüssel dient dazu, im Fall, dass ein Fehler bei dem elektronischen Fahrzeugschlüssel auftritt, zumindest grundlegende Funktionen mittels des Notschlüssels bereitgestellt werden können. Dieser Notschlüssel ist im Allgemeinen so klein ausgebildet, dass eben gerade die Schließfunktion realisiert werden kann und sonst kein unnötiger Platz benötigt wird. Deswegen ist auch der Hohlraum H langgezogen und schmal ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass die Ladekontakte allein schon durch die geometrische Ausgestaltung des Hohlrau- mes H geschützt sind.

In Figur 1 sind die Ladekontakte LK zudem noch am geschlossenen Ende des Hohlraums H angebracht, um eine noch höhere Sicherheit zu gewährleisten. Zum Beispiel ist es so unmöglich, ungewollt mit den Fingern an die Ladekontakte LK zu fassen, wodurch sich im Falle von elektrostatischer Aufladung ein Kurzschluss im elektronischen Fahrzeugschlüssel FS ergeben könnte .

Der Kontaktschutz KS erhöht diese Sicherheit weiter und kann zudem noch so ausgebildet sein, dass eine Dichtfunktion gegenüber Feuchtigkeit, insbesondere zusätzlich zu einer Dichtfunktion des Notschlüssels NS realisiert wird.

In Figur 2 ist der Fahrzeugschlüssel FS dargestellt, während sich ein Ladeschlüssel LS im Gehäuse G befindet. Durch den Ladeschlüssel LS wird der Kontaktschutz KS zur Seite gedrückt, so dass die Ladekontakte LK in Kontakt mit dem Ladeschlüssel LS kommen. Der Ladeschlüssel weist weiterhin ein Kabel K auf, welches zu einem externen Ladegerät oder einer Steckdose im Auto führt.

Die Erfindung wurde anhand von Beispielen beschrieben. Es ist möglich, auch nur einzelne Merkmale oder eine Auswahl von Merkmalen miteinander zu kombinieren , ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen.