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Title:
ELECTRONIC ASSEMBLY FOR ILLUMINATING A TARGET AREA MARKING A DETECTION AREA OF A SENSOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/172934
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electronic assembly for illuminating a target area marking a detection area of a sensor. It is often difficult for the operator to detect the target area by means of conventional electronic assemblies if the underlying surface is uneven. In order to solve this problem, an assembly according to the invention has a housing (2), in which a control and evaluation device (3) is arranged, which can be coupled with a control device of the motor vehicle. The electronic assembly further comprises an illumination device (5a) that is coupled with the control and evaluation device and can be controlled by the latter, by means of which a target area identifying a detection area outside the housing can be marked on the underlying surface by means of an optical signal. According to the invention, the illumination device can be actuated by the control and evaluation device to emit light of different colors.

Inventors:
YOMKIL MALABO (DE)
ETTE BERND (DE)
MÖNIG STEFAN (DE)
SCHUMACHER HELMUT (DE)
STICHERLING NADINE (DE)
LINDIC IKO (DE)
HELLER NORBERT (DE)
ZIEGLER ALEXANDER (DE)
HACHE CHRISTOF (DE)
MÜLLER OLIVER (DE)
SCHINDLER MIRKO (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/056761
Publication Date:
November 19, 2015
Filing Date:
March 27, 2015
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B60Q1/50; B60Q1/32; H05B44/00
Domestic Patent References:
WO2014048762A12014-04-03
Foreign References:
JP2007245939A2007-09-27
US20130130674A12013-05-23
US6260988B12001-07-17
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ZENZ Patentanwälte Partnerschaft mbB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Elektronische Baugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2)

einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Steuer- und

Auswerteeinrichtung (3) , die mit einer Steuereinrichtung des Kraftfahrzeuges koppelbar ist,

einer mit der Steuer- und Auswerteeinrichtung (3)

gekoppelten und von dieser ansteuerbaren

Beleuchtungseinrichtung (5a) , mit welcher ein einen

Detektionsbereich (X) kennzeichnender Zielbereich (Y)

außerhalb des Gehäuses durch ein optisches Signal markierbar ist ,

wobei die Beleuchtungseinrichtung (5a) von der Steuer- und Auswerteeinrichtung (3) zum Ausstrahlen von Licht mit

unterschiedlichen Farben ansteuerbar ist.

2. Elektronische Baugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die

Beleuchtungseinrichtung (5a) zum Ausstrahlen von zumindest rotem und grünem Licht ansteuerbar ist.

3. Elektronische Baugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Beleuchtungseinrichtung (5a) zumindest zwei Leuchtmittel (5c, 5d) aufweist, wobei sich die von den Leuchtmitteln

ausgestrahlten Wellenlängenbereiche unterscheiden.

4. Elektronische Baugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (5a) zumindest zwei LED-Leuchtmittel (5c, 5d) aufweist, wobei sich die von den Leuchtmitteln ausgestrahlten Wellenlängenbereiche unterscheiden. 5. Elektronische Baugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinrichtung (3) derart gestaltet ist, dass die Beleuchtungseinrichtung derart angesteuert werden kann, dass ein Farbwechsel mit einer Frequenz von 30Hz erfolgt.

6. Elektronische Baugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe einen mit der Steuer- und Auswerteeinrichtung (3) gekoppelten Sensor (10a) zur Erfassung des Zielbereichs (Y) aufweist .

7. Elektronische Baugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe einen mit der Steuer- und Auswerteeinrichtung (3) gekoppelten Sensor (10b) zum Messen der Helligkeit im

Detektionsbereich aufweist.

8. Elektronische Baugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass

Beleuchtungseinrichtung (5a) eine selbstreinigende

Beschichtung (9) zugeordnet ist.

9. Elektronische Baugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Baugruppe (1) eine Düsenanordnung (11) umfasst, über welche die Beleuchtungseinrichtung (5a) mit einem

Reinigungsfluid beaufschlagt werden kann, wobei die

Düsenanordnung mit der Steuer- und Auswerteeinrichtung (3) gekoppelt sein kann.

Description:
Elektronische Baugruppe zum Beleuchten eines einen

Detektionsbereich eines Sensors markierenden Zielbereiches

Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektronische

Baugruppe für ein Kraftfahrzeug, und insbesondere eine

elektronische Baugruppe zum Beleuchten eines einen

Detektionsbereich eines Sensors markierenden Zielbereiches.

Zur berührungslosen Betätigung einer Tür oder Klappe an einem Kraftfahrzeug ist es üblich, dass ein Benutzer bei definierten Bereichen des Kraftfahrzeuges gewisse Gesten

ausführt, um ein Betätigen der Tür oder Klappe zu initiieren. So ist es zum Öffnen der Heckklappe eines Kraftfahrzeuges üblich, dass ein Benutzer den Fuß beispielsweise in den Bereich unter der hinteren Stoßstange führt und dort gegebenenfalls noch eine seitliche Bewegung ausführt.

Um den Detektionsbereich eines das Vorhandensein des Fußes des Bedieners erfassenden Sensors für den Bediener zu

kennzeichnen, ist es bekannt, diesen Bereich über ein

Beleuchtungsmittel auf dem Untergrund zu markieren, wozu gemäß dem Stand der Technik weißes Licht verwendet wird.

Insbesondere bei einen unebenem Untergrund, beispielsweise wenn das Kraftfahrzeug auf einer Rasenfläche abgestellt ist, ist ein mit weißem Licht markierter Zielbereich für einen Bediener jedoch nur ausgesprochen schlecht zu erkennen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine elektronische Baugruppe bereitzustellen, welche eine von einem Benutzer gut wahrnehmbare Kennzeichnung eines Zielbereiches ermöglicht .

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine

elektronische Baugruppe nach Anspruch 1. Die erfindungsgemäße elektronische Baugruppe umfasst ein Gehäuse, in welchem eine Steuer- und Auswerteeinrichtung, die mit einer Steuereinrichtung des Kraftfahrzeuges koppelbar ist, angeordnet ist. Die

elektronische Baugruppe umfasst ferner eine mit der Steuer- und Auswerteeinrichtung gekoppelte und von dieser ansteuerbare kennzeichnender Zielbereich außerhalb des Gehäuses durch ein optisches Signal auf dem Untergrund markierbar ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung erfindungsgemäß von der Steuer- und Auswerteeinrichtung zum Ausstrahlen von Licht mit

unterschiedlichen Farben ansteuerbar ist.

Es hat sich gezeigt, dass insbesondere bei unebenem

Untergrund und bei Verwendung von weißem Licht zur

Markierung/Kennzeichnung des Zielbereichs dieser für einen

Benutzer nur sehr schwer wahrnehmbar ist. Ist die

Beleuchtungseinrichtung erfindungsgemäß zum Ausstrahlen von Licht mit unterschiedlichen Farben ansteuerbar und wird über die Steuer- und Auswerteeinrichtung die Beleuchtungseinrichtung derart angesteuert, dass ein kontinuierlicher Farbwechsel

(beispielsweise zwischen grün und rot) stattfindet, kann der Zielbereich auch bei unebenem Untergrund von einem Benutzer leicht erkannt werden, so dass das berührungslose Betätigen beispielsweise der Heckklappe problemlos möglich ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen elektronischen Baugruppe ist die Beleuchtungseinrichtung zum Ausstrahlen von zumindest rotem und grünem Licht ansteuerbar. Es hat sich gezeigt, dass ein Farbwechsel bei einer entsprechenden Farbkombination von einem Benutzer besonders gut wahrnehmbar ist .

Damit die Beleuchtungseinrichtung Licht mit

unterschiedlichen Farben ausstrahlen kann, muss beispielsweise ein entsprechendes Leuchtmittel, das mehrere Farben ausstrahlen kann, in der Beleuchtungseinrichtung angeordnet sein. Dieses Leuchtmittel ist dann über die Steuer- und Auswerteschaltung so anzusteuern, dass der gewünschte Wechsel zwischen beispielsweise rotem und grünem Licht erreicht wird. Entsprechende Leuchtmittel haben jedoch eine relativ geringe Strahlungsintensität, so dass es bei einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen ist, dass die Beleuchtungseinrichtung zumindest zwei Leuchtmittel

aufweist, wobei sich die von den Leuchtmitteln ausgestrahlten Wellenlängenbereiche unterscheiden. Zum Kennzeichnen des

Zielbereiches werden dann die Leuchtmittel mit unterschiedlichem abwechselnd an- und ausgeschaltet, wobei die Frequenz der

Farbwechsel und die Dauer der jeweiligen Leuchtphasen von der Steuer- und Auswerteeinrichtung steuerbar sind.

Bei einer besonders kostengünstigen und stromsparenden

Variante ist es vorgesehen, dass die erfindungsgemäße

elektronische Baugruppe zumindest zwei LED-Leuchtmittel

aufweist, wobei sich die von den LED-Leuchtmitteln

ausgestrahlten Wellenlängenbereiche voneinander unterscheiden.

Wie bereits angedeutet, ist die Beschaffenheit des

Untergrundes, auf welchen der Zielbereich projiziert werden soll, von entscheidender Bedeutung dafür, wie gut ein Benutzer diesen Zielbereich wahrnehmen kann. Bei einer bevorzugten

Ausführungsform der erfindungsgemäßen elektronischen Baugruppe umfasst diese einen mit der Steuer- und Auswerteeinrichtung gekoppelten Sensor, mit welchem der Untergrund bei dem

Zielbereich erfasst werden kann. Insbesondere kann ermittelt werden, wie der Untergrund im Hinblick auf vorhandene

Höhenunterschiede aufgebaut ist, so dass eine an den Untergrund angepasste Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung erfolgen kann .

Ferner kann die erfindungsgemäße elektronische Baugruppe einen (weiteren) Sensor aufweisen, mit welchem die Helligkeit im Detektions- bzw. Zielbereich erfasst werden kann, so dass die Beleuchtungseinrichtung in Abhängigkeit von der Helligkeit optimal angesteuert werden kann. Bei einer entsprechenden

Ausführungsform kann die Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung zum Ausstrahlen unterschiedlicher Farben also an die

Helligkeitsgegebenheiten angepasst werden, so dass stets eine optimale Markierung des Zielbereiches möglich ist.

Die beiden zuvor genannten Sensoren können durch einen kombinierten Sensor realisiert werden, sofern beide Varianten verwendet werden sollen.

In Abhängigkeit von der Positionierung der elektronischen Baugruppe innerhalb bzw. an dem Kraftfahrzeug unterliegt diese einer mehr oder weniger starken regelmäßigen Verschmutzung, wodurch die Markierung des Zielbereichs auf einen Untergrund absetzen kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen elektronischen Baugruppe ist es daher vorgesehen, dass der

Beleuchtungseinrichtung eine selbstreinigende Beschichtung zugeordnet ist, und zwar in dem Bereich der

Beleuchtungseinrichtung, durch welche das Licht des bzw. der Leuchtmittel aus der Beleuchtungseinrichtung austritt (also im Bereich der freien Apertur) . Bei einer selbstreinigenden

Beschichtung ist das Oberflächenverhalten gegenüber einer normalen "Beschichtung" so verändert, dass sich Schmutz nur schwer auf der Beschichtung festsetzen kann und bei Kontakt mit Wasser weitgehend von diesem abgewaschen wird.

Alternativ oder zusätzlich ist es bei einer anderen

bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass die elektronische Baugruppe eine (mit der Steuer- und Auswerteeinrichtung

gekoppelte) Düsenanordnung umfasst, über welche die

Beleuchtungseinrichtung, oder die selbstreinigende Beschichtung, mit einem Reinigungsfluid beaufschlagt werden kann. Dabei kann es sich um mit einer Reinigungslösung versehenes Wasser handeln. Die Düsenanordnung kann in Abhängigkeit von der Zahl der

gefahrenen Kilometer aktiviert werden, alternativ wäre es vorstellbar, dass die Düsenanordnung gleichzeitig mit der

Betätigung der Wascheinrichtung für die Heckscheibe oder bei einem Ausstieg des Benutzers aktiviert wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand bevorzugter

Ausführungsformen erläutert, welche in der beiliegenden

Zeichnung dargestellt sind, wobei

Figur 1 eine Seitenschnittansicht einer ersten

Ausführungsform der erfindungsgemäßen elektronischen Baugruppe zeigt, und

Figuren 2 und 3 Schrägansichten einer zweiten

Ausführungsform zeigen, wobei bei beiden Figuren das Gehäuse und bei Figur 3 das Gehäuse und ein Teil der Beleuchtungseinrichtung fortgelassen ist.

Figur 1 zeigt eine seitliche Schnittansicht einer ersten Ausführungsform der elektronischen Baugruppe 1, wobei die Kraftfahrzeuges befestigt ist. Die elektronische Baugruppe umfasst bei der gezeigten Ausführungsform ein Gehäuse 2 mit zwei Gehäuseabschnitten 2a und 2b, die über einen Gelenkbereich 6 miteinander verbunden sind.

In den beiden Gehäuseabschnitten 2a, 2b der

erfindungsgemäßen elektronischen Baugruppe gemäß der ersten Ausführungsform sind verschiedene weitere Bauelemente

angeordnet. In dem Gehäuseabschnitt 2a ist eine Steuer- und Auswerteeinrichtung 3 sowie eine mit der Steuer- und

Auswerteeinrichtung gekoppelte Beleuchtungseinrichtung 5a angeordnet. Die Beleuchtungseinrichtung 5a umfasst bei dieser Ausführungsform ein Leuchtmittel 5c. Die Beleuchtungseinrichtung 5a umfasst ferner eine transparente Durchtrittsöffnung 5b, durch welche von dem Leuchtmittel 5c abgestrahltes Licht treten kann. Über das Leuchtmittel 5c wird ein Zielbereich Y auf einem

Untergrund U markiert. Der Beleuchtungseinrichtung 5a ist eine Linsenanordnung 5b zugeordnet, die in der

Beleuchtungseinrichtung 5a selbst angeordnet ist. Die

Linsenanordnung 5b ist in Abhängigkeit von dem Abstand zwischen dem Leuchtmittel 5c und dem Untergrund U ausgewählt, so dass stets für eine optimale Fokussierung des Lichts auf den

Untergrund gesorgt ist. Der Beleuchtungseinrichtung ist ferner eine selbstreinigende Beschichtung 9 zugeordnet.

In dem Gehäuseabschnitt 2a ist ferner ein erster kapazitiver

Sensor 4a angeordnet, welcher einen Detektionsbereich X

überwacht. Der erste kapazitive Sensor und die

Beleuchtungseinrichtung sind derart aufeinander abgestimmt angeordnet, das sich der mit der Beleuchtungseinrichtung 5a auf den Untergrund projizierte Zielbereich Y zumindest teilweise mit dem Detektionsbereich X des ersten kapazitiven Sensors deckt. Der auf den Untergrund projizierte Zielbereich zeigt damit einem Benutzer effektiv an, bei welchem Bereich unterhalb des

Kraftfahrzeuges eine Betätigung initiiert werden kann.

Erfindungsgemäß ist die Beleuchtungseinrichtung so

ausgebildet, dass diese von der Steuer- und Auswerteschaltung zum Abstrahlen von Licht unterschiedlicher Farben angesteuert beispielsweise zwei Lichtquellen, die entweder Licht unterschiedlicher Wellenlänge bzw. Wellenlängenbereiche

ausstrahlen, oder denen jeweils ein entsprechender Filter zugeordnet ist. Damit der Zielbereich von dem Benutzer gut zu erkennen ist, wird das Leuchtmittel 5c von der Steuer- und Auswerteschaltung derart angesteuert, dass ein wiederholter rascher Übergang zwischen den unterschiedlichen Farben

stattfindet, beispielsweise mit einer Frequenz von 30 Hz. Ein solches "Flackern" des Zielbereiches wird bei unebenem

Untergrund von einem Benutzer deutlich besser wahrgenommen als lediglich ein mit weißem Licht markierter Zielbereich.

Bei der gezeigten Ausführungsform umfasst die

Beleuchtungseinrichtung lediglich ein Leuchtmittel 5c, welches entsprechend angesteuert werden kann, d.h. in der Lage ist, Licht unterschiedlicher Farben abzustrahlen. Dazu umfasst das Leuchtmittel beispielsweise zwei Lichtquellen, die Licht unterschiedlicher Farbe abstrahlen.

Bei der gezeigten Ausführungsform umfasst die elektronische Baugruppe ferner einen ersten Sensor 10a, der mit der Steuer- und Auswerteeinrichtung 3 gekoppelt ist und in einer Ausnehmung des Karosseriebauteils 14 angeordnet ist. Mit dem Sensor kann die Beschaffenheit des Untergrundes U ermittelt werden, und in Abhängigkeit von dieser Beschaffenheit kann durch die Steuer- und Auswerteeinrichtung eine optimale Ansteuerung der

Beleuchtungseinrichtung erfolgen, so dass stets, und in

Abhängigkeit von dem ermittelten Untergrund, eine optimale Markierung für den Benutzer gewährleistet ist.

Die elektronische Baugruppe umfasst ferner einen zweiten Sensor 10b, mit dem die Helligkeit des Bereichs unterhalb der Beleuchtungseinrichtung 5a ermittelt wird. In Abhängigkeit von der ermittelten Helligkeit kann dann mit Hilfe der Steuer- und Auswerteeinrichtung die optimale Markierung des Zielbereichs eingestellt werden (beispielsweise die Wechselfrequenz zwischen den Farben oder die Farben selber wenn mehr als zwei

unterschiedliche Farben abgestrahlt werden können) . Düsenanordnung 11 an dem Karosserieteil befestigt, mit welcher die Bereiche der Beleuchtungseinrichtung gereinigt werden können, durch welche Licht aus der Beleuchtungseinrichtung austritt.

Bei der gezeigten Ausführungsform umfasst die elektrische Baugruppe ferner einen zweiten Gehäuseabschnitt 2b, in welchem ein zweiter kapazitiver Sensor 4b angeordnet ist, mit welchem ein zweiter (nicht dargestellter) Detektionsbereich überwacht werden kann. Hinsichtlich der beiden Sensoren sei angemerkt, dass bei anderen Ausführungsformen diese auch fortgelassen sein können, sie sind selber kein wesentlicher Bestandteil der erfindungsgemäßen Baugruppe.

Die Figuren 2 und 3 zeigen Seitenansichten einer zweiten Ausführungsform der elektronischen Baugruppe, wobei der

Übersichtlichkeit halber bei Figur 2 das Gehäuse und bei Figur 3 das Gehäuse und ein Teil der Beleuchtungseinrichtung

fortgelassen ist.

Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel sind zwei kapazitive Sensoren 4a und 4b über ein Distanzstück 13 voneinander

beabstandet, wobei das Distanzstück über Kopplungselemente 12a, 12b mit dem ersten und dem zweiten kapazitiven Sensor gekoppelt ist und so eine Verbindung zwischen den beiden Sensoren und der Steuer- und Auswerteschaltung hergestellt ist.

Die Beleuchtungseinrichtung 5a gemäß dieser Ausführungsform unterscheidet sich derart von der ersten Ausführungsform, dass diese zwei Leuchtmittel 5c, 5d umfasst, wobei die beiden

Leuchtmittel Licht unterschiedlicher Wellenlängenbereiche / einer anderen Farbe abstrahlen. Kann die Beleuchtungseinrichtung „nur" zwei Farben abstrahlen, sind diese bevorzugt rot und grün, da ein Wechsel zwischen diesen Farben für den Bediener besonders gut zu erkennen ist.

Bei alternativen Ausführungsformen kann die

Beleuchtungseinrichtung eine Mehrzahl von Leuchtmitteln

aufweisen, so dass komplexe Farbwechsel zum Kennzeichnen des Zielbereichs verwendet werden können. Eine solche „Lichtorgel" kann ggf. über die Kopplung der Steuer- und Auswerteeinrichtung Bediener angepasst werden.