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Patent Searching and Data


Title:
ELECTRONIC CLOTHING ACCESSORY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/239245
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electronic clothing accessory (10) for attaching to an article of clothing (S), in particular to a shoe (S), having: a housing (24) which has an interior (46), at least one wall section (34) which is permeable to visible light, and a securing section (14) for attaching the housing (24) to the article of clothing (S); an electronic circuit (52) which is arranged in the interior (46) and has at least one electronically actuatable light source (45); and an electric energy store (50) which is arranged in the interior (46) and is electrically connected to the electronic circuit (52). The housing (24) contains a housing base (30) and a cover (32) which together define the interior (46), wherein the cover (32) closes one face of the housing base (30) and can be removed in order to replace the electric energy store (50).

Inventors:
SCHMEKEL-MEININGER SABINE (DE)
Application Number:
EP2019/066075
Publication Date:
December 03, 2020
Filing Date:
June 18, 2019
Export Citation:
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Assignee:
SCHMEKEL MEININGER SABINE (DE)
International Classes:
A43C7/00; A43C11/00
Foreign References:
US2572760A1951-10-23
DE202018005081U12019-02-08
US7896515B22011-03-01
US20180132022A12018-05-10
US8192042B22012-06-05
KR20100001549A2010-01-06
DE202018003829U12018-10-25
Attorney, Agent or Firm:
WITTE, WELLER & PARTNERPATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Schutzansprüche

1. Elektronisches Bekleidungsaccessoire (10) zum Anbringen an einem Bekleidungs stück (S), insbesondere an einem Schuh (S), aufweisend:

- ein Gehäuse (24), das einen Innenraum (46), wenigstens einen für sichtba res Licht durchlässigen Wandabschnitt (34) und einen Befestigungsab schnitt (14) zum Anbringen des Gehäuses (24) an dem Bekleidungsstück (S) aufweist,

- eine elektronische Schaltung (52), die in dem Innenraum (46) angeordnet ist und wenigstens eine elektronisch ansteuerbare Lichtquelle (45) auf weist, und

- einen elektrischen Energiespeicher (50), der in dem Innenraum (46) ange ordnet ist und der mit der elektronischen Schaltung (52) elektrisch verbun den ist, wobei das Gehäuse (24) eine Gehäusebasis (30) und einen Deckel (32) beinhal tet, die den Innenraum (46) gemeinsam definieren, wobei der Deckel (32) eine Sei te der Gehäusebasis (30) verschließt und zum Austausch des elektrischen Ener giespeichers (50) abnehmbar ist.

2. Elektronisches Bekleidungsaccessoire nach Anspruch 1 , wobei der Befestigungs abschnitt (14) an der Gehäusebasis (30) angeordnet ist.

3. Elektronisches Bekleidungsaccessoire nach Anspruch 2, wobei der Befestigungs abschnitt (14) auf einer dem Deckel (32) abgewandten Seite der Gehäusebasis (30) angeordnet ist.

4. Elektronisches Bekleidungsaccessoire nach einem der Ansprüche 1 - 3, wobei der Befestigungsabschnitt (14) durch einen Bügel gebildet ist, der an der Gehäusebas is (30) eine Öffnung zum Hindurchführen eines Schnürsenkels (16) und/oder einer Klettverschlusslasche bildet.

5. Elektronisches Bekleidungsaccessoire nach einem der Ansprüche 1 - 4, wobei der lichtdurchlässige Wandabschnitt (34) an dem Deckel (32) ausgebildet ist.

6. Elektronisches Bekleidungsaccessoire nach einem der Ansprüche 1 - 5, wobei der Deckel (32) mit der Gehäusebasis (30) über eine lösbare Verbindungseinrichtung (56) verbunden ist, wie eine Rastverbindung oder eine Schraubverbindung.

7. Elektronisches Bekleidungsaccessoire nach Anspruch 6, wobei der Deckel (32) einen Deckelrandabschnitt (36) aufweist, an dessen radialer Innenseite ein Innen gewinde (58) ausgebildet ist.

8. Elektronisches Bekleidungsaccessoire nach Anspruch 7, wobei die Gehäusebasis (30) einen Gehäuserandabschnitt (60) aufweist, auf dessen radialer Außenseite ein Außengewinde (62) ausgebildet ist.

9. Elektronisches Bekleidungsaccessoire nach Anspruch 8, wobei der Gehäuserand abschnitt (60) gegenüber einem Außenumfang der Gehäusebasis (30) radial nach innen versetzt ist, so dass der Außenumfang der Gehäusebasis (30) und ein Au ßenumfang des Deckelrandabschnittes (36) im Wesentlichen miteinander fluchten.

10. Elektronisches Bekleidungsaccessoire nach einem der Ansprüche 1 - 9, wobei die Gehäusebasis (30) in dem Innenraum (46) ein Leiterplattenfachfach (48) definiert, das in Umfangsrichtung an die Außenabmessungen einer Leiterplatte (55) der elektronischen Schaltung (52) angepasst ist.

1 1. Elektronisches Bekleidungsaccessoire nach einem der Ansprüche 1 - 10, wobei eine Leiterplatte (54) der elektronischen Schaltung (52) in axialer Richtung zwi- sehen dem Energiespeicher (50) und dem lichtdurchlässigen Wandabschnitt (34) des Deckels angeordnet ist.

12. Elektronisches Bekleidungsaccessoire nach einem der Ansprüche 1 - 11 , wobei der Innenraum (46) der Gehäusebasis (30) von einer zumindest überwiegend durchsichtigen Scheibe (68) abgedeckt ist, die mittels einer lösbaren Befesti gungseinrichtung ( 70) an der Gehäusebasis (30) festgelegt ist.

13. Elektronisches Bekleidungsaccessoire nach einem der Ansprüche 1 - 12, wobei die elektronische Schaltung (52) eine Steuereinrichtung zum Ansteuern der we nigstens einen Lichtquelle (45) sowie einen Stoßsensor zum Erfassen einer schnellen Beschleunigung aufweist, der mit der Steuereinrichtung verbunden ist.

14. Elektronisches Bekleidungsaccessoire nach Anspruch 13, wobei die Steuereinrich tung dazu programmiert ist, bei Erfassung einer schnellen Beschleunigung eine Blinksignalfolge zu erzeugen, die die wenigstens eine Lichtquelle (45) dazu an steuert, ein Blinkmuster (26) abzustrahlen.

15. Elektronisches Bekleidungsaccessoire nach einem der Ansprüche 1 - 14, wobei die elektronische Schaltung (52) eine Kommunikationsschnittstelle zur Verbindung mit einem externen Gerät aufweist.

Description:
Elektronisches Bekleidunqsaccessoire

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektronisches Bekleidungsaccessoire zum

Anbringen an einem Bekleidungsstück, insbesondere an einem Schuh, aufweisend ein Gehäuse, das einen Innenraum, wenigstens einen für sichtbares Licht durchlässigen Wandabschnitt und einen Befestigungsabschnitt zum Anbringen des Gehäuses an dem Bekleidungsstück aufweist, eine elektronische Schaltung, die in dem Innenraum angeord net ist und wenigstens eine elektronisch ansteuerbare Lichtquelle aufweist, und einen elektrischen Energiespeicher, der in dem Innenraum angeordnet ist und der mit der elektronischen Schaltung elektrisch verbunden ist.

[0002] In manchen Fällen beinhalten derartige elektronische Bekleidungsaccessoires ferner einen Stoßsensor zum Erfassen einer schnellen Beschleunigung. Bei Erfassung einer solchen schnellen Beschleunigung kann die elektronische Schaltung dann die Lichtquelle so ansteuern, dass ein Blinkmuster abgestrahlt wird. [0003] Das Bekleidungsaccessoire eignet sich insbesondere für Schuhe, insbesondere zum Anbringen an einem Schnürsenkel oder einen Klettverschluss.

[0004] Es ist seit einigen Jahren bekannt, in Schuhe, insbesondere im Bereich von deren Sohle, eine batteriegespeiste elektronische Schaltung mit Lichtquellen wie LEDs zu integrieren. Ein dort vorhandener Stoßsensor aktiviert beim Auftreten mit dem Schuh und aufgrund der hierdurch erzeugten Stoßes eine Steuereinrichtung, die dann die LEDs in der Sohle in einem Blinkmuster ansteuert.

[0005] Das oben beschriebene elektronische Bekleidungsaccessoire kann ähnliche Blinkmuster erzeugen, und kann nachträglich an einem ansonsten herkömmlichen Schuh angebracht werden.

[0006] Das Dokument DE 20 2018 003 829 U1 offenbart eine Vorrichtung bestehend aus einer flexiblen elektronischen Anzeige, die auf einem Träger angebracht ist. Eine Oberseite der Vorrichtung weist eine von außen sichtbare elektronische Anzeige auf. Die Vorrichtung kann mit einem Schuh verbunden werden. Die Anzeige beinhaltet eine Steuerung und eine Schnittstelle zur Übertragung von auf der Anzeige darzustellenden Inhalten/Daten, sowie eine Energiequelle.

[0007] Ein Träger der Vorrichtung kann aus einem beliebigen Material bereitgestellt sein, ist jedoch im Wesentlichen als flächiges Element ausgebildet.

[0008] Es ist vor diesem Hintergrund eine Aufgabe der Erfindung, ein verbessertes

elektronisches Bekleidungsaccessoire anzugeben.

[0009] Diese Aufgabe wird durch ein elektronisches Bekleidungsaccessoire gemäß Anspruch 1 gelöst.

[0010] Durch die Maßnahme, das Gehäuse durch eine Gehäusebasis und einen Deckel zu

definieren, die einen Innenraum gemeinsam definieren, ist es möglich, den Deckel abzunehmen, um den elektrischen Energiespeicher auszutauschen. [0011] Hierdurch kann die Lebensdauer des Bekleidungsaccessoires deutlich verlängert werden, insbesondere gegenüber solchen Varianten, bei denen das Gehäuse den Innenraum vollumfänglich umschließt und nicht geöffnet werden kann. Wenn bei derartigen Beklei dungsaccessoires das Energiespeicherniveau des Energiespeichers unter einen Schwellwert absinkt, ist das gesamte Bekleidungsaccessoire nicht mehr funktionsfähig und muss entsorgt werden, was aus umweltschutztechnischen Gründen nicht wün schenswert ist.

[0012] Diese Probleme werden mit dem elektronischen Bekleidungsaccessoire gemäß Anspruch

1 überwunden, da ein leerer Energiespeicher entnommen und ein voller Energiespeicher eingesetzt werden kann, indem man den Deckel von der Gehäusebasis abnimmt.

[0013] Es versteht sich, dass der Verschluss des Deckels vorzugsweise so ist, dass er

weitgehend wasserdicht ist, jedenfalls wasserabweisend, so dass vorzugsweise auch bei Regenwetter ausgeschlossen werden kann, dass Feuchtigkeit oder Wasser in den Innenraum des Gehäuses gelangt.

[0014] Die Gehäusebasis und/oder der Deckel sind vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial hergestellt, insbesondere in einem Spritzgussverfahren.

[0015] Die Aufgabe wird somit vollkommen gelöst.

[0016] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Befestigungsabschnitt an der

Gehäusebasis angeordnet, insbesondere auf einer dem Deckel abgewandten Seite der Gehäusebasis.

[0017] Hierdurch ist es möglich, das Gehäuse dem Bekleidungsstück anzubringen.

[0018] Von besonderem Vorzug ist es, wenn der Befestigungsabschnitt durch einen Bügel

gebildet ist, der an der Gehäusebasis eine Öffnung zum Hindurchführen eines Schnür senkels und/oder einer Klettverschlusslasche bildet. [0019] Hierdurch ist es möglich, das Bekleidungsaccessoire lösbar an den Bekleidungsstück anzubringen, insbesondere an einem Schuh.

[0020] Die Öffnung eignet sich natürlich auch zum Durchführen von anderen Befestigungsmit teln, wie bspw. einer Sicherheitsnadel, um auf diese Weise das Bekleidungsaccessoire auch an Oberbekleidung anbringen zu können.

[0021] Der lichtdurchlässige Wandabschnitt ist vorzugsweise an dem Deckel ausgebildet.

[0022] Hierdurch ist die Lichtquelle bei Draufsicht auf den Deckel gut erkennbar.

[0023] Ferner ist es vorteilhaft, wenn der Deckel mit der Gehäusebasis über eine lösbare

Verbindungseinrichtung verbunden ist, wie eine Rastverbindung oder eine Schraubver bindung.

[0024] Im Falle einer Schraubverbindung ist es bevorzugt, wenn der Deckel einen vorzugsweise axial vorstehenden Deckelrandabschnitt aufweist, der vorzugsweise kreisförmig ausgebil det ist, wobei an der radialen Innenseite des Deckelrandabschnittes ein Innengewinde ausgebildet ist. Das Innengewinde ist vorzugsweise einstückig mit dem Deckel ausgebil det.

[0025] In entsprechender Weise ist es bevorzugt, wenn die Gehäusebasis einen vorzugsweise axial vorstehenden Gehäuserandabschnitt aufweist, auf dessen radialer Außenseite ein Außengewinde ausgebildet ist. Das Außengewinde ist ebenfalls vorzugsweise einstückig mit der Gehäusebasis ausgebildet.

[0026] Vorteilhaft ist es hierbei, wenn der Gehäuserandabschnitt gegenüber einem

Außenumfang der Gehäusebasis radial nach innen versetzt ist, so dass der Außenumfang der Gehäusebasis und ein Außenumfang des Deckelrandabschnittes im Wesentlichen miteinander fluchten.

[0027] Hierdurch ergibt sich ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild. [0028] Ferner ist es möglich, dass eine Stirnseite des Deckelrandabschnittes auf einer Ringkante der Gehäusebasis aufliegt, um auf diese Weise eine weitgehend wasserdichte Verbin dung einrichten zu können, wenn man das Gewinde hinreichend fest anzieht.

[0029] Ferner ist es insgesamt vorteilhaft, wenn die Gehäusebasis in dem Innenraum ein

Leiterplattenfach definiert, das in Umfangsrichtung an die Außenabmessungen einer Leiterplatte der elektronischen Schaltung angepasst ist.

[0030] Die Leiterplatte kann hierdurch in dem Innenraum gut gehalten werden, auch wenn das

Bekleidungsaccessoire Stößen ausgesetzt ist. Ferner kann eine Verdrehsicherung vorgesehen sein, die bspw. durch einen radialen Positioniervorsprung in dem Innenraum gebildet ist, der in eine Kerbe der Leiterplatte greift.

[0031] Ferner ist es vorteilhaft, wenn eine Leiterplatte der elektronischen Schaltung in axialer

Richtung zwischen dem Energiespeicher und dem lichtdurchlässigen Wandabschnitt des Deckels angeordnet ist.

[0032] Hierdurch ist es möglich, die Leiterplatte auf einer dem Energiespeicher zugewandten

Seite mit Kontakten zu versehen, um den Energiespeicher zu kontaktieren. Ferner ist es möglich, Lichtquellen wie LEDs auf der Leiterplatte auf einer Seite vorzusehen, die dem Energiespeicher abgewandt ist und dem lichtdurchlässigen Wandabschnitt des Deckels zugewandt ist. Folglich lässt sich die wenigstens eine elektronisch ansteuerbare Licht quelle durch den Wandabschnitt hindurch gut erkennen.

[0033] Ferner ist es vorteilhaft, wenn der Innenraum der Gehäusebasis von einer zumindest überwiegend durchsichtigen Scheibe abgedeckt ist, die mittels einer lösbaren Befesti gungseinrichtung an der Gehäusebasis festgelegt ist.

[0034] Die Scheibe ermöglicht den Durchtritt von Licht von LEDs von der Leiterplatte hin zu dem lichtdurchlässigen Wandabschnitt. Zum anderen ist es möglich, die Befestigungseinrich tung so zu realisieren, dass diese bspw. von Kindern nicht leicht geöffnet werden kann. Dies kann bspw. durch eine kleine Kreuzschlitz-Schraube oder Ähnliches realisiert werden, oder aber durch eine relativ stark wirkende Rasteinrichtung. Demzufolge kann verhindert werden, dass ein Kind, das den Deckel von der Gehäusebasis abschraubt, versehentlich Teile der Leiterplatte oder eine Batterie erlangt und herunterschluckt.

[0035] Ferner ist es vorteilhaft, wenn die elektronische Schaltung eine Steuereinrichtung zum

Ansteuern der wenigstens einen Lichtquelle sowie einen Stoßsensor zum Erfassen einer schnellen Beschleunigung aufweist, der mit der Steuereinrichtung verbunden ist.

[0036] Hierdurch ist es möglich, Stöße zu erfassen und die Lichtquelle als Funktion einer solchen

Stoßerfassung anzusteuern.

[0037] Von besonderem Vorteil ist es dabei, wenn die Steuereinrichtung dazu programmiert ist, bei Erfassung einer schnellen Beschleunigung eine Blinksignalfolge zu erzeugen, die die wenigstens eine Lichtquelle dazu ansteuert, ein Blinkmuster abzustrahlen.

[0038] Vorzugsweise können dabei mehrere Lichtquellen wie LEDs nacheinander in einer

bestimmten Folge angesteuert werden. Die LEDs können dabei vorzugsweise unter schiedliche Farben haben.

[0039] All dies trägt zu einem ansprechenden Erscheinungsbild bei.

[0040] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die elektronische Schaltung eine Kommunikationsschnittstelle zur Verbindung mit einem externen Gerät auf.

[0041] Hierdurch ist es möglich, die elektronische Schaltung bspw. auch ohne das Ausüben von

Stößen dazu anzusteuern, eine Blinksignalfolge zu erzeugen.

[0042] Die Kommunikationsschnittstelle kann insbesondere eine drahtlose Schnittstelle wie

bspw. eine Bluetooth-Schnittstelle oder eine WLAN-Schnittstelle sein, über die ein ent sprechendes Kommunikationsmodul in einem portablen Gerät wie einem Mobiltelefon angesprochen werden kann. Folglich ist es bspw. möglich, das Bekleidungsaccessoire über eine auf dem Mobiltelefon gespeicherte App anzusteuern. [0043] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu

erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

[0044] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schuh mit einer Ausführungsform eines elektronischen Bekleidungsac cessoires;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines elektronischen Bekleidungsaccessoires von schräg oben;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Bekleidungsaccessoires der Fig. 2 von schräg unten;

Fig. 4 eine schematische Draufsicht auf das Bekleidungsaccessoire der Figs. 2 und 3;

Fig. 5 eine Schnittansicht entlang der Linie V-V der Fig. 4;

Fig. 6 eine Schnittansicht entlang der Linie Vl-Vl der Fig. 4;

Fig. 7 eine Draufsicht auf die Gehäusebasis, und zwar mit Sicht in den Innenraum hiervon;

Fig. 8 eine Draufsicht auf eine Leiterplatte für eine elektronische Schaltung;

Fig. 9 eine Schnittansicht entlang der Linie IX-IX der Fig. 8; und Fig. 10 eine lichtdurchlässige Scheibe zum Abdecken des Innenraumes der Gehäuse basis.

[0045] In Fig. 1 ist in schematischer Form ein Schuh S dargestellt, an dem ein

Bekleidungsaccessoire 10 angebracht ist.

[0046] Das Bekleidungsaccessoire 10 weist einen Befestigungsabschnitt 12 in Form eines

Bügels 14 auf, durch den hindurch ein Schnürsenkel 16 des Schuhs S geführt ist, um das Bekleidungsaccessoire 10 lösbar an dem Schuh S zu befestigen.

[0047] Das Bekleidungsaccessoire 10 ist dazu ausgelegt, bei Auftreten eines Stoßes bzw. einer schnellen Beschleunigung, wie es in Fig. 1 schematisch bei 18 durch eine Stoßkraft auf eine Sohle 20 beim Auftreten des Schuhs S angedeutet ist, ein Blinkmuster 26 abzustrah len.

[0048] Das Bekleidungsaccessoire 10 weist ein Gehäuse 24 auf, mit einer Gehäusebasis 30, an der der Befestigungsabschnitt 12 ausgebildet ist, und einem Deckel 32, der gemeinsam mit der Gehäusebasis 30 einen in Fig. 1 nicht näher dargestellten Innenraum definiert.

Der Deckel ist zum Austausch eines elektrischen Energiespeichers abnehmbar.

[0049] Wie es in den Figs. 2 und 3 dargestellt ist, weist der Gehäuse 32 einen lichtdurchlässigen

Wandabschnitt 34 auf, der vorzugsweise im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet ist. Ferner beinhaltet der Deckel 32 einen Deckelrandabschnitt 36, an dessen Außenumfang eine Mehrzahl von Facetten 38 ausgebildet ist.

[0050] Die Gehäusebasis 30 weist eine Ringwand 40 auf, deren Außenumfang eine Riffelung 42 aufweist.

[0051] Die Ringwand 40 geht an ihrem Außenumfang im Wesentlichen fluchtend in den

Außenumfang des Deckelrandabschnittes 36 über. [0052] Wie es in Fig. 3 dargestellt ist, weist die Gehäusebasis 30 eine Bodenwand 44 auf, die gemeinsam mit dem Bügel 14 eine nicht näher dargestellte Öffnung zum Hindurchführen eines Schnürsenkels oder dergleichen bildet.

[0053] Es ist in Fig. 4 dargestellt, dass durch den lichtdurchlässigen Wandabschnitt 34 hindurch eine Mehrzahl von Lichtquellen 45 in Form von LEDs zu erkennen ist, derart, dass ein Aufleuchten dieser Lichtquellen durch den Wandabschnitt 34 hindurch erkennbar ist.

[0054] Wie es in den Schnittansichten der Figs. 5 und 6 dargestellt ist, definieren der Deckel 32 und die Gehäusebasis 30 einen Innenraum 46, der ein Leiterplattenfach 48 aufweist. Das Leiterplattenfach 48 ist benachbart zu der Bodenwand 44 angeordnet und dient zur Aufnahme einer Batterie 50, bspw. einer Knopfzelle, und einer Leiterplatte 54 einer elektronischen Schaltung 52.

[0055] Die Batterie kann lose in das Batteriefach 48 eingelegt sein.

[0056] In dem Innenraum 46 ist ferner die elektronische Schaltung 52 mit der Leiterplatte 54 angeordnet.

[0057] Die Leiterplatte 54 ist etwa parallel zu der Bodenwand 44 ausgerichtet. Die Leiterplatte 54 ist in axialer Richtung zwischen der Batterie 50 und dem Wandabschnitt 34 angeordnet. Auf ihrer Oberseite, dem Wandabschnitt 34 zugewandt, weist die Leiterplatte 54 vorzugs weise die Lichtquellen 45, wie die LEDs, auf. Auf ihrer Rückseite weist die Leiterplatte 54 vorzugsweise Kontakte zur Kontaktierung der Batterie 50 auf, wie es in Fig. 6 bei "+" angedeutet ist.

[0058] Die Leiterplatte 54 kann auf ihrer dem Deckel 32 abgewandten Seite auch ein Fach

definieren, in das die Batterie seitlich, also in einer Richtung parallel zu der Leiterplatte, eingeschoben werden kann, obgleich dies in den Figuren 5 und 6 nicht dargestellt ist. [0059] Der Deckel 32 und die Gehäusebasis 30 sind über eine Verbindungseinrichtung 56 lösbar miteinander verbunden. Die Verbindungseinrichtung 56 ist vorliegend durch eine Schraubverbindung gebildet.

[0060] Hierzu weist der Deckelrandabschnitt 36 an seiner Innenseite ein Innengewinde 58 auf.

[0061] Die Ringwand 40 der Gehäusebasis 30 weist einen konzentrisch zu dem

Deckelrandabschnitt 36 ausgebildeten Gehäuserandabschnitt 60 auf, an dessen Außen umfang ein Außengewinde 62 ausgebildet ist.

[0062] Der Gehäuserandabschnitt 60 erstreckt sich in axialer Richtung und ist gegenüber einem

Außenumfang der Ringwand 40 radial zurückversetzt, derart, dass beim Aufschrauben des Deckelrandabschnittes 36 auf den Gehäuserandabschnitt 60 ein Außenumfang des Deckelrandabschnittes 36 im Wesentlichen mit einem Außenumfang der Ringwand 40 fluchtet.

[0063] Im Bereich der Verschraubung kann eine Dichtung 64 eingelegt sein. Die

Verbindungseinrichtung 56 ist vorzugsweise wasserdicht.

[0064] Die Leiterplatte 54 kann in den Innenraum 46 lose eingelegt sein. Vorzugsweise ist die

Leiterplatte 54 mittels einer Abdeckung 66 abgedeckt, die den Innenraum 46 der Gehäu sebasis 30 abdeckt.

[0065] Vorliegend kann die Abdeckung 66 bspw. eine Scheibe 68 aufweisen, die über eine

Schraube 70 an der Gehäusebasis 30 festgeschraubt ist.

[0066] Alternativ hierzu kann die Leiterplatte auch selber über eine Schraube 70 an der

Gehäusebasis befestigt sein.

[0067] In Fig. 4 ist ferner schematisch ein Durchmesser D des Bekleidungsaccessoires 10

gezeigt. Dieser liegt bspw. in einem Bereich von 1 ,5 cm bis 5 cm. [0068] Die elektronische Schaltung 52 weist eine Steuereinrichtung zum Ansteuern der

Lichtquellen (der LEDs) 45 auf. Die elektronische Schaltung 52 beinhaltet ferner einen Stoßsensor zum Erfassen einer schnellen Beschleunigung auf, der mit der Steuereinrich tung verbunden ist.

[0069] Die Steuereinrichtung ist dazu programmiert, bei Erfassung einer schnellen

Beschleunigung eine Blinksignalfolge zu erzeugen, die wenigstens eine Lichtquelle 45 dazu ansteuert, ein Blinkmuster 26 abzustrahlen.

[0070] Das Blinkmuster bzw. die Blinksignalfolge kann bspw. automatisch nach 1 s oder nach 3 s enden. Hierdurch kann die Steuereinrichtung wieder in einen Ruhemodus versetzt wer den, so dass kein oder nur ein geringer Energieverbrauch im Ruhezustand realisierbar ist.

[0071] Vorzugsweise weist die Leiterplatte keine Anzeige auf, die alphanumerische Zeichen

anzeigen kann.

[0072] Anstelle einer Schraubverbindung kann die Verbindungseinrichtung 56 auch durch eine

Rastverbindung gebildet sein.

[0073] In den Figs. 7 bis 10 ist eine weitere Ausführungsform eines Bekleidungsaccessoires 10' dargestellt, das sich hinsichtlich Aufbau und Funktionsweise generell dem Bekleidungsac cessoire der Figs. 2 bis 6 entspricht. Gleiche Elemente sind daher durch gleiche Bezugs zeichen gekennzeichnet. Im Folgenden werden im Wesentlichen Unterschiede erläutert.

[0074] Fig. 7 zeigt eine Draufsicht auf die Gehäusebasis 30, genauer in den Innenraum 46 der

Gehäusebasis 30. Man erkennt, dass in dem Innenraum 46 ein Vorsprung vorgesehen ist, der sich radial nach innen ausgehend von dem Gehäuserandabschnitt 60 erstreckt. An dem Vorsprung ist ein Schraubenloch 72 für die Schraube 70 (siehe Fig. 6) vorgesehen.

[0075] Ferner ist zu erkennen, dass ein weiterer Positioniervorsprung 74 radial nach innen von dem Gehäuserandabschnitt 60 vorsteht. Dieser dient zur Bildung einer Verdrehsicherung. [0076] Die in Fig. 8 gezeigte Leiterplatte 54 weist in entsprechender weise generell eine

Kreisform auf, deren Außenumfang an den Innenumfang des Gehäuserandabschnittes 60 angepasst ist. Um das Schraubenloch 72 freizulegen, ist von der Leiterplatte 54 ein Kreissehnensegment abgeschnitten. Im Bereich des Positioniervorsprunges weist die Leiterplatte 54 eine Kerbe 76 auf, in die der Positioniervorsprung 74 zur Verdrehsicherung greifen kann.

[0077] Die Leiterplatte 54 trägt ferner ein Bauteil 78 bspw. ein zylindrisches Bauteil, dessen

Außenumfang einen elektrischen Pol der elektronischen Schaltung 52 bildet, insbesonde re einen "-"-Pol. Wir es in Fig. 9 dargestellt ist, ist das Bauteil 78 in eine Öffnung der Leiterplatte 54 eingelassen, insbesondere vergossen, derart, dass das Bauteil 78 an der Unterseite der Leiterplatte 54 vorsteht. Das Bauteil 78 bildet folglich für eine unterhalb der Leiterplatte 54 angeordnete Batterie 50 einen ersten Batteriekontakt.

[0078] In den Figs. 8 und 9 ist ferner zu sehen, dass die Leiterplatte 54 mit einem Batteriehalter

80 verbunden ist, insbesondere verlötet ist. Der Batteriehalter 80 ist nach der Art eines U- Halters ausgebildet, der sich unterhalb der Leiterplatte 54 erstreckt und zwei Halterschen kel 82 aufweist, die sich durch Löcher in der Leiterplatte 54 erstrecken und an dieser Stelle mit der Leiterplatte 54 fest verbunden sind. Die Unterseite der Leiterplatte 54 und der Batteriehalter 80 bilden folglich ein Fach, in das die Batterie 50 seitlich eingeschoben werden kann. Der Batteriehalter 80 ist aus einem metallischen Material hergestellt, insbesondere aus einem Federblech, so dass das Einschieben möglich ist. Mit dem Einschieben der Batterie 50 in den Batteriehalter kontaktiert die Batterie auf ihrer einen Axialseite das Bauteil 78. Auf der anderen Seite kontaktiert die Batterie 50 über nicht näher bezeichnete Vorsprünge den Batteriehalter 80, der folglich den "+"-Pol der elektro nischen Schaltung 52 bildet.

[0079] Die in Fig. 10 dargestellte Scheibe 68 weist im Bereich ihres Außenumfanges ein

Scheibenloch 86 auf, durch das hindurch die Schraube 70 geführt werden kann. Die Scheibe 68 ist so dimensioniert, dass sie den Innenraum 46 der Gehäusebasis 30 voll ständig abdecken kann. Vorzugsweise ist der Außendurchmesser der kreisförmigen Scheibe 68 im Wesentlichen gleich dem Innendurchmesser des Gehäuserandabschnittes 60. [0080] In axialer Richtung sind die Abmessungen sämtlich so gewählt, dass mit dem

Aufschrauben des Deckels 32 (siehe Fig. 5) auf die Gehäusebasis 30 der lichtdurchlässi ge Wandabschnitt 34 vorzugsweise axial von oben auf die Scheibe 68 drückt, die wiede rum die Leiterplatte 54 mit dem Batteriehalter 80 gegen die Bodenwand 44 andrückt, um eine zuverlässige Kontaktierung der Kontakte "Minus" und "Plus" zu gewährleisten.

Bezugszeichenliste:

10 Bekleidungsaccessoire

12 Befestigungsabschnitt

14 Bügel

16 Schnürsenkel

18 Sohle

20 Stoß

24 Gehäuse

26 sichtbares Blinkmuster

30 Gehäusebasis

32 Deckel

34 lichtdurchlässiger Wandabschnitt

36 Deckelrandabschnitt

38 Facetten

40 Ringwand

42 Riffelung

44 Bodenwand

45 LEDs

46 Innenraum

48 Leiterplattenfach

50 Batterie

52 elektronische Schaltung

54 Leiterplatte

56 Verbindungseinrichtung

58 Innengewinde

60 Gehäuserandabschnitt

62 Außengewinde

64 Dichtung

66 Abdeckung

68 Scheibe

70 Schraube

72 Schraubenloch

74 Positioniervorsprung 76 Kerbe

78 Bauteil

80 Batteriehalter

82 Halterschenkel 84 Sehnenrand

86 Scheibenloch

D Durchmesser

S Schuh