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Title:
ELECTRONIC COMPRESSED-AIR PROCESSING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/007863
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a compressed-air processing system, notably for motor vehicles, comprising in a housing (3) an electromagnetic pressure regulator (1) and a multicircuit safety valve (M) having at least one load circuit (K1-K4) connected to it. Each load circuit (K1-K4) can be locked separately by means of an assigned pressure control unit (6, 7, 8, 9). Reliable and economical operation of the system is achieved by positioning a pressure limiter (5) between at least one of the pressure control units (6-9) and the pressure regulator output (22) and by the fact that in the zero-current state the pressure limiter (5) acts on a supply hole (32) for the at least one control unit (6-9) so as to limit the output pressure to a defined value.

Inventors:
HILBERER EDUARD (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/005266
Publication Date:
February 17, 2000
Filing Date:
July 23, 1999
Export Citation:
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Assignee:
KNORR BREMSE SYSTEME (DE)
HILBERER EDUARD (DE)
International Classes:
B60T11/32; B60T17/00; B60T17/02; F15B11/028; (IPC1-7): B60T17/02
Domestic Patent References:
WO1998047751A11998-10-29
Foreign References:
DE19649498C11998-02-05
EP0689117A21995-12-27
DE19515895A11996-10-31
DE19515895A11996-10-31
EP0830997A21998-03-25
DE19544621C11997-01-30
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Claims:
Patentansprüche
1. Druckluftaufbereitungsanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend in einem Gehäuse (3) untergebracht einen elektromechanischen Druckregler (1), und ein Mehrkreisschutzventil (M) mit wenigstens einem daran ange schlossenen Verbraucherkreis (K1 K4), wobei jeder Verbraucherkreis (K1 K4) durch eine zugeordnete Drucksteuereinheit (6,7, 8,9) separat verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen wenigstens einer der Drucksteuereinheiten (6 9) und dem Druck reglerausgang (22) ein Druckbegrenzer (5) angeordnet ist, und daß der Druckbegrenzer (5) im stromlosen Zustand eine Versorgungsbohrung (32) für die wenigstens eine Drucksteuereinheit (6 9) auf einen vorgegebenen Ausgangsdruck begrenzt.
2. Druckluftaufbereitungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (3) ferner ein Druckreglermagnetventil (2) für die Steuerung des Druckreglers (1) umfaßt.
3. Druckluftaufbereitungsanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (3) ferner ein Regenerationsmagnetventil (15) für die Steue rung des Druckreglers (1) umfaßt.
4. Druckluftaufbereitungsanlage nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckbegrenzer (5) zweikreisig ausgebildet ist und wechselseitig von dem Regenerationsmagnetventil (15) und dem Druckreglermagnetventil (2) in Offnungsstellung gehalten wird.
5. Druckluftaufbereitungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, daß das Gehäuse (3) ferner ein Vorsteuerventil (14) für die Steue rung des Druckreglers (1) umfaßt.
6. Druckluftaufbereitungsanlage nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckregler (1) ein Schalt/Sicherheitsventil aufweist, das im elektrischen Betrieb mit einem Kolben (1a) aufgestoßen wird, welcher von dem Druckregler magnetventil (2) belüftet wird, und daß im stromlosen Betrieb der Druckluftaufbe reitungsaniage (D ; D') das Schalt/Sicherheitsventil mit einem zweiten Kolben (16) aufgestoßen werden kann, welcher zweite Kolben (16) von dem Vorsteuer ventil (14) betüftetwird.
7. Druckluftaufbereitungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, daß das Druckreglervorsteuerventil (14) des Druckreglers (1) wechselweise von dem Regenerationsmagnetventil (15) und dem Druckregler magnetventil (2) oder einem Kreisvorsteuermagnetventil (6c9c) durch Belüften eines zweikreisigen Sperrkolbens blockiert wird.
8. Druckluftaufbereitungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, daß das Gehäuse (3) ferner ein Regenerationsventil (16) für die Steuerung des Druckreglers (1) umfaßt.
9. Druckluftaufbereitungsanlage nach Anspruch 5 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß der eingestellte Druck des Druckreglervorsteuerventils (14) gleich oder klei ner dem programmierbaren Abschaltdruck des Druckreglers (1) ist, und daß das Regenerationsventil (16) durch eine Bohrung (31) des Druckreglervorsteuerven tils (14) be bzw. entlüftet wird, um im stromlosen Betrieb der Anlage die Rege neration zu übernehmen.
10. Druckluftaufbereitungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge kennzeichnet, daß zu dem Druckbegrenzer (5) ein Rückschlagventil (5a) parallel derart angeordnet ist, daß das Rückschlagventil (5a) den Luftstrom in Richtung der Versorgungsbohrung (32) sperrt.
11. Druckluftaufbereitungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge kennzeichnet, daß das Mehrkreisschutzventil (M) mechanisch einstellbar ist.
12. Druckluftaufbereitungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch ge kennzeichnet, daß die mechanische Rückste !) kraft der Drucksteuereinheiten (6 9) mit einem separaten Steuerkolben (6e9e) absperrbar einstellbar ist.
13. Druckluftaufbereitungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch ge kennzeichnet, daß die Drucksteuereinheiten der beiden Betriebsbremskreise (K1, K2) von demselben Magnetventil (6c) schaltbar sind.
14. Druckluftaufbereitungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch ge kennzeichnet, daf3 eine Lufttrocknerpatrone (10) zwischen Druckregler (1) und Druckreglerausgangsbohrung (22) angeordnet ist.
15. Druckluftaufbereitungsanlage nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rückschlagventil (19) den Luftstrom im Druckreglerausgang (22) in Richtung der Lufttrocknerpatrone (10) sperrt.
16. Druckluftaufbereitungsanlage nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß parallel zu dem Rückschlagventil (19) eine Expansionsbohrung (18) für den Durchtritt von Regenerationsluft aus dem Druckreglerausgang (22) in Richtung der Lufttrocknerpatrone (10) vorgesehen ist.
17. Druckluftaufbereitungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch ge kennzeichnet, daß im Gehäuse ein Enttüftungsventit für eine Feststellbremsan lage vorgesehen ist, welche durch eine Ventilsteuerleitung vom Druck eines der Betriebsbremskreise derart ansteuerbar ist, daß die Luft in der Feststellbremsan tage zugeordneten Kreis solange in Freie entlüftet wird, bis der Druck in wenig stens einem der Betriebsbremskreise einen vorbestimmten Restbrems Drucksottwert überschritten hat.
18. Verfahren zum Betrieb einer DruckluKaufbereitungsanlage (D; D') nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckbegrenzer (5) im bestromten Zustand stets in Offnungsstellung gehalten ist, und daß der Druckbegrenzer (5) im unbestromten Zustand nach erreichen eines voreingeste ! ! ten Abschattdrucks abregett.
Description:
Elektronische Druckluftaufbereitungsanlage Die Erfindung betrifft eine Druckluftaufbereitungsanlage nach dem Oberbegriff des An- spruchs 1, umfassend in einem Gehäuse einen elektromechanischen Druckregler, vor- zugsweise eine Lufttrockerpatrone, und ein Mehrkreisschutzventil mit wenigstens einem daran angeschlossenen Verbraucherkreis, wobei jeder Verbraucherkreis durch eine zugeordnete Drucksteuereinheit separat verriegelbar ist.

Druckluftaufbereitungsanlagen bekannter Bauart nutzen die von einem Luftpresser be- reitgestellte Druckluft für den Betrieb pneumatischer Betriebsbremsen, von Feststell- bremsanlagen, von anderen druckluftbetriebenen Verbrauchern sowie in jüngerer Zeit auch von Luftdruckfederungen, insbesondere bei Nutzfahrzeugen. Elektronisch ge- steuerte Druckluftaufbereitungsanlagen sollen schnell betätigbare Magnetventile ge- mäß voreinstetibarer Parameter steuern. Aufgrund der Anfälligkeit der Elektronik und der mit dem Ausfall verbundenen mangelnden Verfügbarkeit des Kraftfahrzeugs ist es wünschenswert, daß die Druckluftaufbereitungsanlage auch dann funktioniert, wenn die Elektronik versagt.

DE-OS 195 15 895 A1 zeigt eine Druckluftbeschaffungsanlage, die eine Druckluftaufbe- reitungsanlage aufweist, die von einem Kompressor zugeführte Druckluft über einen Lufttrockner einem Vierkreisschutzventil zuführt, wobei die Ventilglieder des Vierkreis- schutzventils über zugeordnete Vorsteuerventile ansteuerbar sind. Die Vorsteuerventile in einer Druckregiereinheit werden von einer zentralen Elektronikeinheit angesteuert, die auf den von einem Drucksensor in einem Betriebsbremskreis erfaßten Druck rea- giert. Die Druckluft für die Druckregiereinheit und die pneumatische Ansteuerung der Ventilglieder des Vierkreisschutzventils wird wahlweise dem Betriebsbremskreis oder der Fördeheitung hinter dem Lufttrockner entnommen. Im Falle des Ausfalls des Be- thebsbremskreises müssen die Ventilglieder mit Steuerdruck ausschlief3lich aus der Förderleitung des Druckreglers versorgt werden, wodurch ein permanenter Lastlauf des Kompressors erforderlich wird und ein Kompressorschaden wesentlich schneller zu-

stande kommen kann, weil der Kompressor permanent gegen den Sicherheitsven- titdruck fördern muß und somit zu überhitzen droht. Eine weitere Unzulänglichkeit der bekannten Anordnung besteht darin, daß im Falle der permanenten Förderung die Luft- trocknerpatrone nicht drucklos wird und somit nicht mehr regeneriert wird, wodurch nach Verstreichen einer bestimmten Zeit Feuchtigkeit in die Bremskreise eindringen kann. Schließlich wird der Lufttrockner auch nicht gesteuert in Abhängigkeit der erfaß- ten Luftfeuchte regeneriert, sondern bei jedem elektronisch ausgelösten Druckaus- gleich zwischen zwei Bremskreisen tritt Luft permanent über einen fest eingebauten Bypass aus, wodurch das zu fördernde Volumen und der entsprechende Energiever- brauch erhöht werden.

EP-OS 0 830 997 A2 beschreibt eine Energieversorgungseinrichtung für eine Druck- luftbremseinrichtung von Fahrzeugen, bei der die jeweils einem Bremskreis zugeordne- ten Drucksteuereinheiten über Vorsteuerventile, die von einem elektrischen Steuergerät ansteuerbar sind, geschaltet werden, wobei eine kaskadenartige Voreinstellung des Schtießdrucks der Drucksteuereinheiten ein sukzessives Befüllen der Bremskreise im stromlosen Betrieb in der Kaskadenreihenfotge zufaßt. Auch bei dieser Druckluftbrem- seinrichtung droht im stromlosen Betrieb ein Kompressorschaden, und ist eine Regene- ration eine Lufttrocknerpatrone nicht vorgesehen. Der Zugang zum Bremskreis der Fe- derbremsanlage erfolgt über ein Absperrschaltventil erst, wenn in den Betriebsbrems- kreisen ein Mindestdruck aufgebaut wurde. Diese Absperrschaltventil erlaubt keine Re- gelung oder Steuerung des Drucks.

DE-PS 195 44 621 C1 zeigt eine Druckluftbeschaffungsanlage mit einer Druck- luftaufbereitungsanlage, die einen Lufttrockner, einen Druckregler und ein Mehrkreis- schutzventil mit angeschlossenen Verbraucherkreisen mit diese absperrenden elektro- nisch steuerbaren Überströmventilen aufweist. Da die Luftfederung von demselben Anströmraum ausgeht, von dem auch die Verbrauchskreise ausgehen, ist es nicht möglich, die Luftfederung mit einem höheren Druck zu versorgen als die Bremskreise.

Ferner ist es nicht möglich, im stromlosen Betrieb die Druckreglervorsteuerung weiter zu betreiben. Auch ist es im stromlosen Betrieb nicht möglich, die Lufttrocknerpatrone zu regenerieren. Ferner ist festzustellen, daß für die Absperrung der Überströmventile ein längerer Zeitraum vergeht, da ein großes Schattvotumen benötigt wird. Hierdurch

entfällt die Möglichkeit zum feinfühligen Betüften in den Kreisen mit fehlendem Vorrats- behätter (in der Praxis z. B. der Kreis für die Feststellbremsanlage), wodurch es zu Übersteuerungen kommen kann.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Druckluftaufbereitungsanlage nach dem Ober- begriff des Anspruchs 1 zu schaffen, die sich zuverlässig und kostengünstig betreiben täßt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des An- spruchs 1 dadurch gelöst, daß zwischen wenigstens einer der Drucksteuereinheiten und dem Druckreglerausgang ein Druckbegrenzer angeordnet ist, und daß der Druck- begrenzer im stromlosen Zustand eine Versorgungsbohrung für die wenigstens eine Drucksteuereinheit auf einen vorgegebenen Ausgangsdruck begrenzt.

Durch die erfindungsgemäße Druck ! uftaufbereitungsantage ist es vorteithaft mögiich, mit unterschiedlichen Druckniveaus für die sicherheitsrelevante Bremsdruckversorgung und die Luftfederung zu operieren. Die verschiedenen Drücke sind im bestromten Be- trieb der Druckluftaufbereitungsanlage frei programmierbar und können durch Betäti- gung bzw. Erregung entsprechend vorgesehener Magnetventile einzeln angesprochen werden. So ist es beispielsweise möglich, in Reaktion auf Druckmeßwerte in den Ver- brauchskreisen auf Druckabnahmen hin gezielt einzelne Kreise in einer durch Prioritä- ten vorgebbaren Reihenfolge zu befüiten. Hierdurch kann gezielt auch das Befullen je- weils nur eines Kreises vorgesehen werden, der dann entsprechend schneller auf einen Soll-Druckwert gebracht wird. Hierdurch wird eine vollelektronische Steuerung der Drucktuftaufbereitungsantage gewährleistet, die darüber hinaus in Reaktion auf andere Meßwerte, z. B. Schubphasen des Kraftfahrzeugs, Überlast des Kompressors oder Leckagen in einem bestimmten Kreis entsprechend einzelne Kreise abtrennen kann, um zu einem für den sicheren Betrieb des Kraftfahrzeugs notwendigen Zustand zu- rückzukehren. Ebenso kann die Steuerung in Reaktion auf erfaßte Feuchtewerte in der Druckluft und/oder in einer Luftentfeuchtungspatrone gezielt Zwischenregenerationen auslösen, indem in dem Bereich der Lufttrocknerpatrone gezielt eine Strömungsumkehr mit bereits getrockneter Luft ausgetöst wird, um die Patrone zu regenerieren.

Zweckmäßigerweise sind Steuerleitungen mit den die Regeneration auslösenden Venti- len derart verbunden, daß der Druckbegrenzer während des bestromten Betriebs stets geöffnet gehalten ist. Die jenseits des Druckbegrenzers angeordnete Versorgungsboh- rung für die Kreise und die diesseits des Druckbegrenzers angeordnete Druckregler- ausgangsbohrung stehen dann unter demselben Druck, und die Steuerelektronik be- stimmt durch Vorgabe der zu füllenden Kreise die Abgabe der Druckluft an die Kreise sowie die einzulegenden Zwischenregenerationen. Vorzugsweise werden die Zwi- schenregenerationen von der Steuerung sicherheitshalber auch nach Verstreichen bestimmter Zeitabstände ausgelöst.

Im unbestromten Zustand dagegen regelt der Druckbegrenzer nach Erreichen eines voreingestellten Drucks in der Versorgungsbohrung ab und trennt diese von der Druck- regierausgangsbohrung in der Weise einer Staustufe ab. Hierdurch ist es möglich, bei entsprechender Ausgestaltung eines Überströmventils einer Luftfederung, die in Ver- bindung mit dem Druckreglerausgangsrohr steht, zunächst einen den Abschaltdruck des Druckbegrenzers übersteigenden Druck in der Druckreglerausgangsbohrung vor- zusehen und einen höheren Druck für das Ansprechen des Überströmventils der Luft- federung, wodurch sichergestellt ist, daß auch bei Ausfall der elektronischen Steuerung erst die sicherheitsrelevanten Kreise befüllt werden. Ferner ermöglicht dies die Ausge- staltung der Luftfederung ohne eigenen Luftvorratsbehäiter, wodurch die Kosten für dieses Bauteil eingespart werden.

Die erfindungsgemäße Druckluftaufbereitungsanlage ermöglicht es ferner vorteilhaft, den Druckregler auch bei begrenztem Kreisdruck, der noch unterhalb des Abschalt- drucks liegt, zu steuern. Andererseits ist im unbetromten Fall durch das Ansprechen des Druckbegrenzers gewährleistet, daß nach Überschreiten des Abregeldrucks von vorzugsweise ca. 8, 5 bar kein unendliches Fördern gegen den Sicherheitsventildruck erfolgt. Hierdurch wird ein Kompressor den Druckreglerabschaltdruck schneller errei- chen und entsprechend außer Betrieb gesetzt werden können, wodurch die Lebens- dauer dem Kompressors erhöht und der Energieverbrauch herabgesetzt wird.

Vorzugsweise ist ferner eine elektronische Schnellabschaltmöglichkeit des Kompres- sors vorgesehen, beispielsweise durch ein 3/2-Wege-Ventil, das im Fall der elektro-

nisch ausgelösten Regeneration betüftet wird (oder ggf. magnetisch erregt) und vor- zugsweise ebenfalls im Falle der pneumatischen Entiüftung des Druckreglers belüftet wird.

Zweckmäßigerweise ist ein Druckreglermagnetventil für die Steuerung des Druckreg- lers vorgesehen. Dieses Druckreglermagnetventil ist vorzugsweise als 3/2-Wege-Ventil ausgebildet und betüftet, wenn es erregt wird, eine Steuerleitung, die einerseits den Druckregler derart belüftet, daß die von einem Luftpresser geförderte Druck ! uft entlüftet wird, und andererseits einen Kolben des Druckbegrenzers derart, daß dieser in Off- nungsstellung verharrt. Vorzugsweise wird im Zusammenhang mit der Entiüftung des Druckreglers auch ein pneumatisches 2/2-Wege-Ventil belüftet, das die Schnell- abschaltung des die einströmende Druckluft fördernden Luftpressers auslöst. Eine Fe- der stellt das Druckreglermagnetventil nach dem Ende der Erregung zurück, und die belüftete Steuerteitung wird enttüftet und somit drucklos, so daß die kaskadeartig nach- geschalteten pneumatischen Ventile ebenfalls in ihre Ausgangslage zurückkehren kön- nen.

Ferner umfaßt die Druckluftaufbereitungsanlage vorteilhafterweise ein Regenerations- magnetventil, das als 3/2-Wege-Ventil ausgebildet ist und durch Erregung einerseits eine Regenerationsströmung in Richtung auf eine Lufttrocknerpatrone der Druckluftauf- bereitungsantage auslöst und andererseits einen weiteren Kolben des Druckbegrenzers betüftet und diesen somit in Offnungsstellung fixiert. Eine Feder stellt das Druckregler- magnetventil nach dem Ende der Erregung zurück, und die belüftete Steuerieitung wird entiüftet und somit drucklos. Es versteht sich, daß zweckmäßigerweise das Regenera- tionsmagnetventil mit dem Druckreglermagnetventil derart synchronisierbar ist, daß das Regenerationsmagnetventil nur dann erregt wird, wenn auch das Druckreglermagnet- ventil erregt ist, um die Druckluftumkehr in der Lufttrocknerpatrone zuzulassen. Dage- gen kann das Druckreglermagnetventil auch ohne Notwendigkeit zur Regeneration von der Steuerelektronik angesteuert werden. Es ist möglich, die beiden vorbezeichneten Magnetventile auch in einem gemeinsamen Bauteil auszubilden, wobei dann nur noch ein Synchronbetrieb Druckreglerentiüftung/Regeneration möglich ist.

Vorzugsweise umfaßt die Druckluflaufbereitungsanlage ein Vorsteuerventil für die

Steuerung des Druckreglers, das unabhängig von der Steuerelektronik anspricht. Als Schwellenwert für das Ansprechen des Vorsteuerventils ist zweckmäßigerweise ein Druck über eine vorzugsweise verstellbare Feder eingestellt, bei dem das als pneuma- tisches (mechanisches) 3/2-Wege-Ventil ausgebildete Steuerventil schaltet. Bei Über- schreiten des voreingestellten Drucks beliiftet das Vorsteuerventit über eine Steuerboh- rung den Druckregler und regelt diesen durch Entlüften ab. Vorzugsweise steuert die Steuerleitung noch ein vorzugsweise als 2/2-Wege-Ventil ausgebildetes Regenerati- onsventil gegen dessen federbeiasteter Rücksteiikraft an, wodurch die Regeneration einer Lufttrocknerpatrone ausiösbar ist. Gemäß einer bevorzugten Ausbildung ist das Regenerationsventil zugleich als Kolben für das Aufstoßen des Druckreglers ausgebil- det, der endseitig durch die Steuerteitung belüftet und gleichzeitig geschaltet und verla- gert wird, um so schnell und zuverlässig die Abregelung des Druckreglers und die Re- generation der Luftpatrone zu synchronisieren. Zweckmäßigerweise ist der Abschalt- druck des Vorsteuerventits höher eingestellt als die in der Steuerelektronik gespeicher- ten Abschaltwerte, so daß die pneumatische Abschaltung lediglich als Auffangposition (Backup) der Elektronischen Abschaltung wirkt und nicht mit jener unerwünscht interfe- riert.

Durch die vorstehend erläuterten Weiterbildungen der Erfindung ist es möglich, die er- findungsgemäße Druckluftaufbereitungsanlage vollelektronisch zu steuern und den- noch Betriebsbereitschaft für den Fall des Ausfalls der Elektronik sicherzustellen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Be- schreibung und den Unteransprüchen.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematisierte Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Druck- luftaufbereitungsanlage.

Fig. 2 zeigt ein Schaltbild der Druckluftaufbereitungsanlage aus Fig. 1.

Fig. 3 zeigt ein Schaltbild einer anderen erfindungsgemäßen Druck ! uftaufbereitungsan- lage für ein luftgefedertes Fahrzeug.

Das in Fig. 1 dargestellte Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Druckluftauf- bereitungsanlage D weist in einem gemeinsamen Gehäuse 3 Funktionselemente für den Betrieb z. B. an dem pneumatischen Bremssystem eines LKW auf. Die Druck- luftaufbereitungsanlage D weist einen Füllanschluß 20 auf, an den eine nicht dargestell- te Leitung für die Druckluftversorgung angeschlossen ist, die durch einen schematisch dargestellten Luftpresser LP, z. B. einem Kompressor, zugeführt wird. Eine Bohrung B führt den Füllanschluß 20 durch eine Lufttrocknerpatrone 10. Die Lufttrocknerpatrone 10 dient zum Entziehen der Feuchte der durch den Luftpresser LP zugeführten Luft.

Die in den Füllanschluß 20 eingeführte Druckluft passiert zunächst einen elektrome- chanischen Druckregler 1, der als Absperrventil des Fütianschiusses gegen einen Ent- lüftungsanschluß 21 fungiert. Der Druckregler 1 ist durch die Kraft einer Feder 1c, die sich auf einer zur Enttüftung offenen Scheibe 1 d und gegen einen Kolben 1b, welcher die Begrenzung des Fütianschiusses 20 bildet, abstützt, in Schiießsteiiung vorge- spannt. Koaxial mit der Scheibe 1d ist ein Stößelglied oder Kolben 1a angeordnet, der zum mechanischen Aufstoßen des Kolbens 1b unter Überwindung der Rückstelikraft der Feder 1 c dient, was weiter unten noch näher enäutert werden wird.

Ein Rückschlagventil 19 verriegelt den Bereich des Füiianschiusses 20 gegen ein stromabwärts angeordnetes Druckregierausgangsrohr 22, so daß bei Entiüftung des F (illanschiusses 20 kein Druckabfall im Druckreglerausgangsrohr 22 auftritt. Parallel zu dem Rückschlagventil 19 zweigt von dem Füllanschluß 20 eine Expansionsbohrung 18 ab, die für die Regeneration der Filterpatrone 10 den Durchtritt von Regenerationsluft, also trockener Luft, zuläßt. Die Expansionsbohrung 18 steht einerseits über eine Lei- tung mit einem Ausgang eines als pneumatisches Schiießventi ! ausgebitdeten und in Schließstellung vorgespannten Regenerationsventils 16 und andererseits mit einem Ausgang eines als elektromagnetisches 3/2-Wege-Ventils ausgebildeten und in Schtießsteiiung vorgespannten Regenerationsmagnetventils 15 in Verbindung. Wird das Regenerationsmagnetventil 15 erregt, kann Druckluft aus dem Druckregleraus- gangsrohr 22 das Rückschlagventil 17 passieren und durch die Expansionsbohrung 18

in die Filterpatrone 10 strömen (atso entgegen der Strömungsrichtung der vom Luft- presser LP zugeführten Druckluft), wodurch das in der Filterpatrone 10 enthaltene Trocknungsmittel entfeuchtet und somit regeneriert wird.

An der Druckregierausgangsbohrung 22 ist ein Drucksensor 30 angeordnet, der den Druck in der Druckreglerausgangsbohrung 22 mißt und an eine schematisch dargestell- te Steuerelektronik 25 abgibt. Die Steuerelektronik 25 steuert ein als elektromagneti- sches 3/2-Wege-Ventil ausgebildetes Druckreglermagnetventil 2 an, das eingangsseitig mit der Druckreglerausgangsbohrung 22 in Verbindung steht und im Betätigungsfalle Druckluft außerhalb der Druckluftaufbereitungsanlage abgibt. Das Druckreglermagnet- ventil 2 verbindet eine Steuerleitung 29 einerseits mit dem als Schalt/Sicherheitsventil ausgebildeten Druckregler 1 und andererseits mit einem Druckbegrenzer 5, der nach- stehend noch näher erläutert wird.

An die Druckreglerausgangsbohrung 22 schließt der vorbezeichnete Druckbegrenzer 5 an. In dem vorliegendem Ausführungsbeispie ! spannt eine Feder 5d, die sich auf einen Druckbegrenzersteuerkolben 5c einerseits und einen Druckbegrenzerkolben 5b ande- rerseits abstützt, das Ventilglied des Druckbegrenzers 5 in Offnungsrichtung vor. Der Druckbegrenzer 5 trennt strömungsmäßig eine nachgeordnete Versorgungsbohrung 32 von der Druckregierausgangsbohrung 22 ab.

Die Versorgungsbohrung 32 wiederum beschickt ein Mehrkreisschutzventil M. Das Mehrkreisschutzventil M weist eine Mehrzahl von Drucksteuereinheiten 6,7, 8,9 auf, die im einzelnen noch beschrieben werden und die jeweils den Zugang von Druckluft aus der Versorgungsbohrung 32 zu einem zugeordneten Versorgungskreis K1, K2, K3 und K4 zulassen. Im vorliegenden Ausführungsbeispie ! ist der Kreis K1 der Drucksteu- ereinheit 6 zugeordnet, der Kreis K2 der Drucksteuereinheit 7, der Kreis K3 der Druck- steuereinheit 8 und der Kreis K4 der Drucksteuereinheit 9 zugeordnet. Die Kreise K1 und K2 dienen der Druckluftversorgung von Betriebsbremskreisen, die nicht weiter dar- gestellt sind und z. B. Druckiuftvorratsbehäiter und andere übliche Bestandteile umfas- sen. An den Kreis K3 ist beispielsweise eine Feststellbremsanlage FBA angeschlossen, während der Kreis K4 zum Anschluß von Nebenverbrauchern vorgesehen ist.

Die Drucksteuereinheiten 6-9 sind jeweils nach demselben Konstruktionsprinzip aufge- baut, das daher beispielhaft anhand der Drucksteuereinheit 6 erläutert wird. Der Drucksteuereinheit 6 ist auf der Seite des Anschiußstutzens des Kreises K1 ein Druck- sensor 6d zugeordnet, dessen Druckmeßwert der Steuerelektronik 25 zugeführt wird.

Die Druckluft in der Versorgungsbohrung 32 wird durch ein Überströmventil 6a von dem Kreis K1 abgetrennt. Das Überströmventil 6a weist einen Schaltkolben 6e und eine Überströmventilfeder 6f auf, die von einem Magnetventil 6c gesteuert be- bzw. entlüftet werden können. Im belüfteten Zustand ist die Dberströmventiifeder 6f zusammenge- drückt und die Versorgungsbohrung 32 steht in Verbindung mit dem Kreis K1. Das Ma- gnetventil 6c muß zum Betüften der Überströmventilfeder 6f erregt werden und ist sonst zur Enttüftung des Schaltkolbens durch Federkraft voreingestellt. Die entsprechend den Teilen 6a - 6f bezeichneten Teile 7a - 7f, 8a - 8f und 9a - 9f sind konstruktiv und funk- tionell vergleichbar den beschriebenen Teilen 6a - 6f ausgebildet und daher zur Ver- meidung von Wiederholungen nicht im einzelnen beschrieben. Da die Kreise K1 und K2 beides Betriebsbremskreise sind, die auf denselben Druckwert ausgelegt sind, ist es unter Einsparung eines Magnetventils 6c bzw. 7c möglich, für beide Überströmventile 6a bzw. 7a ein gemeinsames Magnetventil vorzusehen.

Sind die vorstehend erwähnten Druckregiermagnetventit 2 und Regenerationsmagnet- ventil 15 abgeschaltet, begrenzt der Druckbegrenzerkolben 5b den Druck in der zentra- len Versorgungsbohrung 32, sobald ein Druck erreicht wird, der größer ist als der Wert, der durch die Feder 5d und den entlasteten Kolbendurchmesser vorgegeben ist.

Vorzugsweise konzentrisch zu dem Druckbegrenzer 5 ist ein Rückschlagventil 5a aus- gebildet, das Druckluft aus der Versorgungsbohrung 32 in Richtung auf die Druckreg- lerausgangsbohrung 22 entströmen lassen kann und das entweder durch das Druck- reglermagnetventil 2 oder durch das Regenerationsventil 15 bei entsprechender Be- strömung vom Druckbegrenzen in Gegenrichtung abgehalten wird.

Das Stößetgiied 1a wird durch die Betätigung eines als mechanisches 3/2-Wege-Ventil mit Flächenhysterese ausgebildetes Vorsteuerventil 14 verlagert. Das Vorsteuerventil 14 ist mittels einer einstellbaren Feder 14a in Entluftungsstellung vorgespannt, in der das Stößetgiied 1a dem Kolben 1b keine Öffnungsbewegung auferlegt. Erreicht der

Druck in der Druckreglerausgangsbohrung 22 im stromlosen Betrieb der Anlage den durch die Feder 14a voreinstellbaren Wert, so wird die Feder 14a komprimiert und das Druckreglervorsteuerventil 14 betüftet über eine Bohrung 31 das Schaltventil 16, durch welches die Freigabe einer Backupregeneration ausgelöst wird, indem der Schaltkol- ben 1 a entgegen der Vorspannung der Feder 1 c des Druckreglers 1 verschoben wird, so daß das Druckreglerventil 1 öffnet und der Luftpresser LP drucklos ins Freie fördern kann.

Es ist optional möglich, die Vorspannkraft der Feder 14a bei bestromten Betrieb zu- sätzlich durch den Weg eines Sperrkoibens zu erhöhen, der verhindert, daß das Ventil 14 bei Überschreiten der Kraft der Feder 14a anspricht. Der Sperrkolben kann zweik- reisig aufgebaut sein und kann einerseits über eine Regenerationssperrleitung vom Regenerationsmagnetventil und andererseits über eine Vorsteuerleitung vom Kreissteuermagnetventil 6c, das oben bereits beschrieben wurde, beaufsch ! agt werden.

Bei stromlosen Betrieb der Anlage D bleiben beide Leitungen 33,34 drucklos und das Druckreglervorsteuerventil 14 kann frei, d. h. unbeeinflußt vom Hub des Sperrkolbens, arbeiten.

Im bestromten Betrieb der Anlage D wird bei Erreichen des Abschaltdruckes, welches durch den Drucksensor 30 in der Druckreglerausgangsbohrung 22 erfaßt wird, das Druckreglermagnetventil 2 durch die Steuerelektronik 25 angesteuert und erregt, wo- durch die Leitung 29 den Schaltkolben 1a belüKet. Der belüftete Schaitkoiben 1a drückt das Sicherheitsventil 21 auf, und der Luftpresser LP fördert ins Freie. Es ist ferner mög- lich, die elektrische Regeneration im bestromten Betrieb gleichfalls durch die gemein- same Steuerelektronik 25 einzuleiten, indem das Regenerationsmagnetventil 15 erregt wird.

Die Ausgestaltung des Vorsteuerventils 14 ermoglicht also vorteilhaft eine Regenerati- on der Lufttrocknerpatrone 10 sowohl im bestromten wie im stromlosen Zustand, wo- durch der Betrieb der D ruckluftbeschaffu ngsan lag e D sicher und kostengünstig gewähr- leistet ist.

An die Steuerelektronik 25 ist ein internes CAN (Controlled Area Network) -Netzwerk 24

angeschlossen, das über eine CAN-Datenbusleitung 24 an das dem Kraftfahrzeug zu- gehörige CAN-Netzwerk angeschlossen ist. Es ist somit möglich, von der Steuerelek- tronik 25 erfaßte Daten, z. B. Druckwerte im Betriebsbremskreis o. a., an weitere Steue- relektroniken, die im Kraftfahrzeug installiert sind, zu übermitteln. Diese veranlassen ggf. die Betätigung von optischen Warnsignalen. Ferner kann die Steuerelektronik noch mit Temperaturmeßgliedern verbunden sein und eine Heizung 27 im Gehäuse 3 steu- ern.

Nachstehend wird die Funktionsweise der erfindungsgemäßen DruckluKaufbereitungs- anlage D ertäutert.

Nach Einschalten des Kraftfahrzeugs wird über den Füllanschluß 20 durch die Luft- trocknerpatrone 10 und das Rückschlagventil 19 sowie den Druckbegrenzer 5 Druckluft in die zentrale Versorgungsbohrung 32 gepreßt. Die Versorgungsbohrung 32 versorgt die Drucksteuereinheiten der Kreise K1 bis K4. Die Steuerelektronik 25 mißt über die Drucksensoren 6b-9b die Kreisdrücke in den Kreisen K1-K4. Durch gezieltes Erregen der entsprechenden Magnetventile 6c-9c kann die Steuerelektronik 25 die Kreise K1- K4 gezielt in einer gewünschten Reihenfolge bis zum Vorliegen eines programmierten Soll-Enddrucks füllen. Bei Auftreten einer Leckage in einem der Kreise kann ferner ge- zielt das dem Kreis zugehörige Magnetventil zum Verschließen des leckenden Kreises gegen die Versorgungsbohrung 32 erregt werden.

Wird während der Erstbefüllphase der Anlage aufgrund der gemessenen Luftfeuchte eine Regeneration der Lufttrocknerpatrone 10 erforderlich, veranlaßt die Steuerung 25 das Erregen des Druckreglermagnetventils 2. Es kommt somit zu einer Beaufschlagung der Steuerleitung 29 mit dem Druck der Druckreglerausgangsbohrung 22, wodurch der Kolben 1a das Aufstoßen des Kolbens 1 b des Druckreglers 1 veranlaßt. Zugleich wird das Regenerationsmagnetventil 15 erregt, wodurch Druckluft aus der Druckregler- ausgangsbohrung 22 über das Rückschlagventil 17 und die Expansionsbohrung 18 in die Lufttrocknerpatrone 10 gelangen kann und diese regeneriert (Zwischenregenera- tion). Das erregte Regenerationsmagnetventil 15 stößt ferner durch Beaufschlagung der Leitung 28 durch den Druckbegrenzersteuerkolben 5c den Druckbegrenzer 5 auf, und es bteibt während der Regeneration erregt. Nach Abschalten des Regenerations-

magnetventils T5 übernimmt das Druckreglermagnetventil 2 diese Aufgabe durch Be- aufschlagen der Leitung 29 und des Druckbegrenzerkolben 5b. Somit ist gewährleistet. daß der Druckbegrenzer 5 bei elektrisch intakter Anlage ständig außer Kraft gesetzt bleibt, wodurch eine verständige etektronische Steuerung (und Regelung) der Druck- luftaufbereitungsanlage D ausgehend von der Steuerung 25 ermöglicht ist. tm Faite des stromlosen Betriebs oder bei Ausfall der Steuerung erlaubt die erfindungs- gemäße Anlage D dennoch einen sicheren Betrieb : Nach Einschalten des Kraftfahr- zeugs wird über den Füllanschluß 20 durch die Lufttrocknerpatrone 10 und das Rück- schlagventil 19 sowie den Druckbegrenzer 5 Druckluft in die zentrale Versorgungsboh- rung 32 gefördert. Wird der Offnungsdruck der Überströmventile 6-9 erreicht, öffnen diese (unabhängig von der dann fehlenden Erregung der Magnetventile 6c-9c) und die Kreise werden der Reihe nach belüftet. Die Steuerleitungen 28,29 sind stets drucklos, so daß der Druckbegrenzer 5 frei arbeiten kann. Wird in der Versorgungsbohrung 32 ein voreingestellter Druckbegrenzerdruck von beispielsweise 8, 5 bar erreicht, regelt der Druckbegrenzer 5 ab. Somit sind die Kreise K1-K4 auf diesen Druck begrenzt. Hier- durch ist es vorteithaft möglich, eine von der Druckreglerausgangsbohrung 22 ausge- hende Luftfederung ohne eigenen Vorratsbehätter auszubitden. Hierdurch kann durch die gewahlte Einstellung der pneumatischen Ventile eine sichere Füllreihenfolge der Kreise K1 bis K4 ausgewähtt sein. Der Druckbegrenzer 5 arbeitet in der Weise einer Vorstaustufe, die es ermöglicht, daß eine von der Druckreglerausgangsbohrung 22 ausgehende Luftfederung mit einem höheren Druck befüllt wird als die Betriebskreise K1 -K4.

Der an der Feder des Druckreglervorsteuerventils 14 einstellbare Abschaltdruck des Druckregler 1 definiert denjenigen Druck in der Druckausgangsbohrung 22, bei dem die Leitung 31 belüftet wird und das Regenerationsventil 16 betätigt wird. Hierdurch strömt trockene Druckluft aus dem Druckausgangsrohr 22 durch das als 2/2-Wege-Ventil aus- gebildete Ventil 16 und die Expansionsbohrung 18 zurück in die Lufttrocknerpatrone 10 und trocknet die Entfeuchtungsmittel aus. Durch die Betätigung des Kolbens 1 a wird zugleich der Druckregler 1 entlüftet. Die Verlagerung des Kolbens 1 a erfolgt vorzugs- weise dadurch, daß eine Kotbenf ! äche des konzentrisch angeordneten Ventils 16 end- seitig beaufschlagt und somit verlagert wird, und der mit dem Ventil 16 mechanisch

und/oder pneumatisch gekoppelte Kolben 1 a die Klappe 1 b gegen die Rückste ! ! kraft der Feder 1c aufdrückt und den Anschluß 20 entiüftet. Diese Bauweise ist p ! atzsparend und erfordert darüber hinaus nur kürzeste Fütidauern und gewähneistet somit hohe An- sprechgeschwindigkeiten.

Das Rückschlagventil 5a läßt vorteilhaft eine Umgehung des Ventils 5c zu, wenn bei abgeregeltem Druckbegrenzer 5 ein begrenztes Rückströmen der Versorgungsbohrung 32 bzw. der Drucksteuereinheiten 6 - 9 nicht mögtich ist. Das Rückschlagventil 5a kann alternativ auch selektiv ansteuerbar ausgebildet sein, so daß es - z. B. vorzugsweise im bestromten Betrieb - außer Funktion gesetzt ist.

In Fig. 3 istdasAusführungsbeispie ! einer erfindungsgemäßen Drucktuftaufbereitungs- anlage D'dargestellt, das gegenüber Fig. 1 und 2 leicht abgewandelt ist, wobei diesel- ben Bezugszeichen wie in Fig. 1 und 2 dieselben Teile bezeichnen. Von der Ausge- staltung gemäß Fig. 1 und 2 verschiedene Bauteile und Funktionsweisen werden nachstehend kurz enäutert.

Anders als in der Druckluftaufbereitungseinrichtung D aus Fig. 1 und 2 führt bei der Druckluftaufbereitungseinrichtung D'die Leitung 29 ferner in den Steuerraum eines pneumatischen Schaltventils 23, das zur Steuerung eines Energiesparschaltkompres- sors LP vorgesehen ist, indem eine Steuerleitung A4 schnell be- bzw. enttüftet werden kann. Das Ventil 23 wird immer dann beströmt, wenn der Druckreglermagnetventil 2 zur Einleitung einer Regeneration erregt wird, so daß der Schaltkompressor, der sonst ge- gen die Entiüftung pumpen würde, abgeschaltet werden kann. Hierdurch wird Energie gespart und die Lebensdauer des Kompressors verlängert.

Ebenfalls an die Druckreglerausgangsbohrung 22 ist eine mit LF bezeichnete Luftfede- rung des LKW angeschlossen, die durch ein elektromagnetisches Überströmventil 4 verriegelbar ist. Die Steuerelektronik 25 kann beispielsweise vorsehen, daß das Über- strömventil solange die Druckluftfederung LF von der Versorgung mit Druckluft aus dem Druckregierausgangsrohr 22 absperrt, bis ein darin angeordnete Drucksensor 30 an- zeigt, daß ein Druckwert erreicht wurde, der einem Mindestdruck der Versorgungskrei- se entspricht. Eine einstellbare Feder 4b spannt das Überströmventil in Sch ! ießrichtung

vor. Die Schiießkraft der Feder 4b wird bei Überschreitung des an der Feder eingestell- ten Mindestdruckwerts aufgehoben und die Luftfederung LF aus der Druckregieraus- gangsbohrung 22 versorgt. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß erst nachdem der Aufbau eines Mindestdrucks in der Druckreglerausgangsbohrung 22, durch die auch die Versorgungsbohrung 32 und die Nutzkreise K1 - K4 versorgt werden, abgeschlos- sen ist, Druckluft für die Luftfederung LF eingesetzt wird. Anschließend kann der Druck in der Druckreglerausgangsbohrung 22 weiter erhöht werden.

Ferner ist der Drucksteuereinheit 9 des Kreises K3 ein Sicherheitsventil 12 zur Über- drucksicherung angeordnet. Zwischen dem Anschluß von K3 und der Feststellbremsan- lage FBA ist noch ein Rückschlagventil 11 angeordnet, um vorteilhafterweise bei Lei- tungsbruch im Kreis K3 eine Absicherung der Feststellbremsanlage FBA zu gewährlei- sten.

Schließlich werden die Drucksteuereinheiten 6 und 7 durch ein gemeinsames Magnet- ventil 6c gesteuert, wodurch ein Bauteil eingespart wird.

Die Erfindung ist vorstehend anhand eines Mehrkreisschutzventils M dargelegt worden, bei dem vier Kreise K1-K4 durch den Druckbegrenzer 5 vom Druckreglerausgangsrohr 22 abtrennbar waren. Hierdurch ist vorteilhaft eine vollelektronische Steuerung der Kreise ermöglicht, die bei Stromausfaii o. a. durch eine sicher funktionierende pneuma- tische Steuerung aufgefangen wird. Es ist aber auch möglich, die Druckluftaufberei- tungsanlage derart auszubilden, daß aufgrund der Anordnung des Druckbegrenzers 5" die Drucksteuereinheiten 6, 7 und 8 (ebenso wie das Überströmventil 4 aus Fig. 3) di- rekt durch Druckluft aus dem Druckreglerausgangsrohr 22 beaufschlagt werden. Die Drucksteuereinheiten 6 und 7 können dann - anders als in Fig. 1 - als magnetische Überströmventile ausgebildet sein. In dieser modifizierten Einbauart erfolgt eine Druck- begrenzung durch den Druckbegrenzer, der vor dem Kreis K3 angeordnet ist, gegen- über dem Ausgangsrohr 22.

Es ist ferner vorteilhaft, wenn im Kreis K3 ein Entiüftungsventii für die Feststellbremsan- lage FBA vorgesehen ist, durch welches bei Druckbehälteranschluß an Kreis K3 dieser ins Freie enttüftet werden kann. Hierdurch ist es möglich, die zur Feststellbremsanlage

FBA führende Entlüftungsleitung jenseits des Entliiftungsventils abzusperren und erst dann mit Druck zu beaufschlagen, wenn in einem oder vorzugsweise in beiden Be- triebsbremskreisen K1, K2 der Druck, der für die Restbremswirkung des Fahrzeugs zumindest erforderlich ist, überschritten wurde. Wird die Entluftungsleitung abgesperrt, ist auch ein Fü ! ! en des Druckbehälters an Kreis K3 möglich und somit kann dann auch die Feststellbremsanlage FBA be ! üftet werden. Zur Steuerung des Entluftungsventils führt eine Ventilsteuerleitung den Druck des Betriebsbremskreises K1 (oder optional des Betriebsbremskreises K2) als Steuerdruck dem Entiüftungsventii zu.

Soweit einzelne Merkmale der vorstehenden Ausführungsbeispiele und Varianten dar- gelegt wurden, versteht sich, daß sie ohne weiteres in geeigneter Weise mit den Merk- malen der anderen Ausführungsbeispiele und Varianten kombinierbar sind.

Bezugszeichenliste 1 Druckregler 1a Kolben 1b Kolben 1c Feder 1 d Scheibe 2 Druckreglermagnetventil 3 Gehäuse 5 Druckbegrenzer 5a Rückschlagventil 5b Druckbegrenzerkolben <BR> <BR> <BR> 5c Druckbegrenzersteuerkolben 5d Feder 6 - 9 Drucksteuereinheit 6a - 9a Überströmventil 6c - 9c Kreisvorsteuerventil 6d - 9d Drucksensor 6e - 9e Steuerkolben 6f - 9f Überströmventilpaar 10 Luftttrocknerpatrone 11 Rückstellventil 12 Sicherheitsventil 14 Vorsteuerventil 14a Feder <BR> <BR> <BR> <BR> 15 Regenerationsmagnetventil 16 Regenerationsventil 18 Expansionsbohrung 19 Rückschlagventil 20 Füllanschluß 22 Druckreglerausgang 24 CAN-Netzewerk 25 Steuerelektronik 27 Heizung 28, 29 Leitungen 30 Drucksensor 31 Bohrung 32 Versorgungsbohrung 33, 34 Leitungen A4 Steuerleitung B Bohrung D Druckluftbeschaffungsanlage FBA Feststellbremsanlage K1 - K4 Verbraucherkreise LP Luftpresser M Mehrkreisschutzventil