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Title:
ELECTRONIC FLOW SENSOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/015895
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a safety shut-off device for a liquid gas system for vehicles and/or vehicle trailers in order to avoid an inadvertent release of gas. It comprises an electromagnetic gas valve for supplying/shutting off the gas, an electronic unit for activating the electromagnetic gas valve, and a flow sensor for determining a current gas flow being discharged from a storage tank. Furthermore, the invention comprises an evaluation unit for comparing the current gas flow with a previous gas flow or to a gas flow which is indicated by the gas consumers and is to be expected. If, during use, the evaluation unit determines a current gas flow which differs by more than a maximum permissible rate of change from the previous gas flow or to a gas flow which is indicated by the gas consumers and is to be expected, it is provided that the electromagnetic gas valve is activated via the electronic unit in order to shut off the supply of gas.

Inventors:
CRAMER WILHELM (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/006331
Publication Date:
February 05, 2009
Filing Date:
July 31, 2008
Export Citation:
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Assignee:
TOPTRON GMBH (DE)
CRAMER WILHELM (DE)
International Classes:
F17C13/12; F17C13/02
Foreign References:
DE102005040024A12007-03-29
DE10244139A12004-04-01
US7077741B22006-07-18
EP1450097A22004-08-25
JPS59187178A1984-10-24
EP0653585A11995-05-17
EP1205704A12002-05-15
US5360139A1994-11-01
EP1356973A12003-10-29
DE19643801A11998-05-07
JP2006283840A2006-10-19
JP2006266384A2006-10-05
Other References:
SCHMIDT G: "GRUNDLAGEN DER REGELUNGSTECHNIK", GRUNDLAGEN DER REGELUNGSTECHNIK, SPRINGER VERLAG, BERLIN, DE, 1982, XP002197937
Attorney, Agent or Firm:
ZECH, LL.M., Stefan M. (Bolte & Partner GbRWidenmayerstrasse 48, München, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Sicherheitsabsperreinrichtung (27) für eine Flüssiggas-Anlage (11) mit einem oder mehreren Gasverbrauchern (16 bis 18) für Fahrzeuge und/oder Fahrzeuganhänger zur Vermeidung einer ungewollten Freisetzung von Gas umfassend a) ein elektromagnetisches Gasventil (12) zur Gaszufuhr-Absperrung, b) eine Elektronikeinheit (13) zur Ansteuerung des elektromagnetischen Gasventils (12), einen Durchflusssensor (14) zur Ermittlung eines aktuellen Gasflusses F a , der aus einem Gasvorratsbehälter (19, 20) abströmt, c) eine Auswerteinheit (15) zum Vergleich des aktuellen Gasflusses F a mit einem vorherigen Gasfluss F v , d) eine Elektronikeinheit (13), die das elektromagnetische Gasventil (12) zur Absperrung der Gaszufuhr ansteuert, wenn die Auswerteinheit (15) einen aktuellen Gasfluss F a ermittelt hat, der sich um mehr als eine maximal zulässige änderungsrate δ max vom vorherigen Gasfluss F v unterscheidet.

2. Sicherheitsabsperreinrichtung (27) für eine Flüssiggas-Anlage (11) mit einem oder mehreren Gasverbrauchern (16 bis 18) für Fahrzeuge und/oder Fahrzeuganhänger zur Vermeidung einer ungewollten Freisetzung von Gas, insbesondere nach Patentanspruch 1, umfassend a) ein elektromagnetisches Gasventil (12) zur Gaszufuhr -Absperrung, b) eine Elektronikeinheit (13) zur Ansteuerung des elektromagnetischen Gasventils (12), einen Durchflusssensor (14) zur Ermittlung eines aktuellen Gasflusses F a , der aus einem Gasvorratsbehälter (19, 20) abströmt c) eine Auswerteinheit (15) zum Vergleich des aktuellen Gasflusses mit einem zulässigen Maximalgasfluss F maN d) eine Elektronikeinheit (13), die das elektromagnetische Gasventil (12) zur Absperrung der Gaszufuhr ansteuert, wenn die Auswerteinheit einen aktuellen Gasfluss F a ermittelt hat, der über dem zulässigen Maximalgasfluss F max liegt.

3. Sicherheitsabsperreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die maximal zulässige änderungsrate δ max bemessen ist am Verbrauchswert des größten Gasverbrauches der Flüssiggas-Anlage (11).

4. Sicherheitsabsperreinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die maximal zulässige änderungsrate δ max um einen Toleranzwert von weniger als 30 %, vorzugsweise von weniger als 20 % über dem Verbrauchswert des größten Gasverbrauches F G liegt.

5. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zulässige Maximalgasfluss F max bemessen ist an der Summe aller Verbrauchswerte F s der Gasverbraucher (16 bis 18) der Flüssiggas-Anlage (11).

6. Sicherheitsabsperreinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zulässige Maximalgasfluss F max um einen Toleranzwert von weniger als 25 %, vorzugsweise von weniger als 15 % über der Summe aller Verbrauchswerte F s der Gasverbraucher (16 bis 18) der Flüssiggas-Anlage (11) liegt.

7. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die maximal zulässige änderungsrate δ max und/oder der maximal zulässige Maximalgasfluss F max jeweils aktuell anhand von aktueller Verbrauchsinformationen der Gasverbraucher (16 bis 18) festgelegt werden.

8. Sicherheitsabsperreinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasverbraucher (16 bis 18) Informationen darüber, ob sie ein- oder ausgeschaltet sind, und/oder über den zu erwartenden Gasverbrauch an die Elektronikeinheit (13) und/oder die Auswerteinheit (15), beispielsweise über ein Bus-System, übermitteln.

9. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteinheit (15) mit einer Informations-Ausgabeeinheit (21) in Wirkverbindung steht, um eine oder mehrere der folgenden Informationen auszugeben:

- aktueller Gasfluss

- über einen Zeitraum integrierter Gasfluss, insbesondere seit Flaschenwechsel integrierter Gasfluss

- aktuell verfügbare Restmenge in einer Gasflasche bzw. einem Gasvorratsbehälter

- Warnhinweis bei Unterschreiten einer vorbestimmten Restmenge

10. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin ein Unfallsensor (22, 23) zur Ermittlung eines Unfalls des Fahrzeugs und/oder Fahrzeuganhängers vorgesehen ist, der mit der Auswerteinheit (15) und/oder der Elektronikeinheit (13) in Wirkverbindung steht, wobei die Elektronikeinheit (13) im Falle einer Unfallmeldung vom Unfallsensor (22, 23) das elektromagnetische Gasventil (12) zur Absperrung der Gaszufuhr ansteuert.

11. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das elektromagnetische Gasventil (12) bei fehlender elektrischer Energieversorgung die Gaszufuhr in der Flüssiggas -Anlage (11) absperrt.

12. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das elektromagnetische Gasventil (12) gasströmungstechnisch einem

Druckregler (24) nachgeschaltet ist.

13. Sicherheitsabsperreinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das elektromagnetische Gasventil (12) direkt am Druckregler (24) angebracht ist.

14. Sicherheitsabsperreinrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckregler (24) direkt an einem Gasvorratsbehälter (19, 20) angebracht oder anbringbar ist.

15. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das elektromagnetische Gasventil (12) gasströmungstechnisch einem Druckregler (24) vorgeschaltet ist.

16. Sicherheitsabsperreinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das elektromagnetische Gasventil (12) direkt an einem Gasvorratsbehälter (19, 20) angebracht oder anbringbar ist.

17. Sicherheitsabsperreinrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass das elektromagnetische Gasventil (12) direkt am Druckregler (24) angebracht ist.

18. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elektromagnetische Gasventil (12) an eine in das Fahrzeug und/oder den Fahrzeuganhänger eingebaute Batterie angeschlossen oder anschließbar ist.

19. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Unfallsensor ein Beschleunigungssensor (22) und/oder ein Neigungssensor (23) ist.

20. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorzugsweise im Inneren des Fahrzeugs oder Fahrzeuganhängers angeordneter Schalter (25) zum manuellen Abschalten der Gasversorgung vorgesehen ist.

21. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein oder mehrere weitere Sensoren vorgesehen sind, insbesondere Gassensoren und/oder Rauchmelder, die weitere Gefahrensituationen ermitteln, insbesondere Gasaustritt und/oder Brand im Fahrzeug und/oder Fahrzeuganhänger, wobei die Sensoren zur Weitergabe einer Gefahrmeldung mit der Elektronikeinheit (13) verbunden sind.

22. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Elektronikeinheit (13) und/oder Sensoren (22, 23) so ausgelegt sind, dass im Fehlerfall automatisch das elektromagnetische Gasventil (12) die Gaszufuhr absperrt.

23. Flüssiggas-Anlage (11) für Fahrzeuge und/oder Fahrzeuganhänger, a) bei der ein oder mehrere Gasvorratsbehälter (19, 20) über eine oder mehrere Gasleitungen (26) mit einem oder mehreren Gasverbrauchern (16 bis 18) verbunden oder verbindbar sind,

b) mit einer Sicherheitsabsperreinrichtung (27) zur Vermeidung einer ungewollten Freisetzung von Gas, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, c) wobei die Sicherheitsabsperreinrichtung (27) umfasst cl) ein elektromagnetisches Gasventil (12) zur Gaszufuhr-Absperrung, c2) eine Elektronikeinheit (13) zur Ansteuerung des elektromagnetischen

Gasventils (12), einen Durchflusssensor (14) zur Ermittlung eines aktuellen Gasflusses, der aus einem Gasvorratsbehälter abströmt, c3) eine Auswerteinheit (15) zum Vergleich des aktuellen Gasflusses F a mit einem vorherigen Gasfluss F v und Gasventils, c4) eine Elektronikeinheit (13), die das elektromagnetische Gasventil (12) zur Absperrung der Gaszufuhr ansteuert, wenn die Auswerteinheit (15) einen aktuellen Gasfluss F a ermittelt hat, der sich um mehr als eine maximal zulässige änderungsrate δ max vom vorherigen Gasfluss F v unterscheidet.

24. Flüssiggas-Anlage (11) für Fahrzeuge und/oder Fahrzeuganhänger, insbesondere nach Patentanspruch 23, a) bei der ein oder mehrere Gasvorratsbehälter (19, 20) über eine oder mehrere Gasleitungen (26) mit einem oder mehreren Gasverbrauchern (16 - 18) verbunden oder verbindbar sind, b) mit einer Sicherheitsabsperreinrichtung (27) zur Vermeidung einer ungewollten Freisetzung von Gas, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, c) wobei die Sicherheitsabsperreinrichtung (27) umfasst cl) ein elektromagnetisches Gasventil (12) zur Gaszufuhr-Absperrung, c2) eine Elektronikeinheit (13) zur Ansteuerung des elektromagnetischen

Gasventils (12), einen Durchflusssensor (14) zur Ermittlung eines aktuellen Gasflusses F 2 , der aus einem Gasvorratsbehälter (19, 20) abströmt c3) eine Auswerteinheit (15) zum Vergleich des aktuellen Gasflusses mit einem zulässigen Maximalgasfluss F max c4) eine Elektronikeinheit (13), die das elektromagnetische Gasventil (12) zur Absperrung der Gaszufuhr ansteuert, wenn die Auswerteinheit einen aktuellen Gasfluss F 1 ermittelt hat, der über dem zulässigen Maximalgasfluss F ma![ liegt.

25. Verfahren zur Sicherheitsabsperrung einer Flüssiggas-Anlage (1 1) für Fahrzeuge und/oder Fahrzeuganhänger, insbesondere einer Flüssiggas-Anlage (1 1) nach Anspruch 23, zur Vermeidung einer ungewollten Freisetzung von Gas,

vorzugsweise unter Verwendung einer Sicherheitsabsperreinrichtung (27) nach einem der Ansprüche 1 bis 22, bei dem a) ein aktueller Gasfluss F 2 , der aus einer Gasquelle (19, 20) abströmt, ermittelt wird, b) der aktuelle Gasfluss F a mit einem vorherigen Gasfluss F v verglichen wird und c) dann, wenn der aktuelle Gasfluss F a sich um mehr als eine maximal zulässige änderungsrate δ max vom vorherigen Gasfluss F v unterscheidet, die Gaszufuhr über ein elektromagnetisch angesteuertes Gasventil (12) unterbrochen wird.

26. Verfahren, insbesondere nach Anspruch 25, zur Sicherheitsabsperrung einer Flüssiggas-Anlage (11) für Fahrzeuge und/oder Fahrzeuganhänger, insbesondere einer Flüssiggas-Anlage (11) nach Anspruch 24, zur Vermeidung einer ungewollten Freisetzung von Gas im Falle eines Unfalles des Fahrzeugs und/oder Fahrzeuganhängers, vorzugsweise unter Verwendung einer Sicherheitsabsperreinrichtung (27) nach einem der Ansprüche 1 bis 22, bei dem a) ein aktueller Gasfluss F a , der aus einer Gasquelle abströmt, ermittelt wird, b) der aktuelle Gasfluss F a mit einem zulässigen Maximalgasfluss F m „ verglichen wird und c) dann, wenn der aktuelle Gasfluss größer als der zulässige Maximalgasfluss F max ist, die Gaszufuhr über ein elektromagnetisch angesteuertes Gasventil (12) unterbrochen wird.

27. Verfahren nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, dass zur Absperrung der Gaszufuhr in der Flüssiggas-Anlage die Stromzufuhr zum elektromagnetischen Gasventil unterbrochen wird.

28. Verfahren nach einem der Ansprüche 25 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass die maximal zulässige Anderungsrate δ max und/oder der zulässige Maximalgasfluss F max für eine jeweilig gegebene Konfiguration der Flüssiggas- Anlage (11) fix vorausgewählt werden oder im Laufe des Betriebs der Flüssiggas- Anlage (11) an aktuelle Verbrauchssituationen bzw. zu erwartende Verbrauchssituationen angepasst werden.

Description:

Elektronischer Durchflusssensor

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsabsperreinrichtung für eine Flüssiggasanlage mit einem oder mehreren Gasverbrauchern für Fahrzeuge und/oder Fahrzeuganhänger zur Vermeidung einer ungewollten Freisetzung von Gas. Eine derartige Anordnung ist bereits aus der DE 10 2005 040 024 Al bekannt. Bei der dort beschriebenen Sicherheitsabsperreinrichtung wird eine Gaszufuhr im Falle eines Unfalls unterbrochen. Hierfür ist dort ein Unfallsensor, der beispielsweise als Beschleunigungs- und/oder Neigungssensor ausgebildet sein kann, vorgesehen.

Gegenüber diesem Stand der Technik besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Sicherheitsabsperreinrichtung zu schaffen, die bei Unfällen, aber auch in anderen Störungssituationen eine Gaszufuhr zuverlässig absperrt.

Diese Aufgabe wird mit einer Sicherheitsabsperreinrichtung nach den Merkmalen des Patentanspruches 1 und/oder mit einer Sicherheitsabsperreinrichtung nach den Merkmalen des Patentanspruches 2 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Weiterhin wird eine Flüssiggas-Anlage, bei der eine Sicherheitsabsperreinrichtung nach der vorliegenden Erfindung integriert ist sowie ein Verfahren zur Sicherheitsabsperrung einer Flüssiggas-Anlage vorgeschlagen.

Ein Kerngedanke der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass ein Durchflusssensor zur Ermittlung eines aktuellen Gasflusses, der aus einem Gasvorratsbehälter abströmt, vorgesehen ist und dass eine Auswerteinheit diesen aktuellen Gasfluss anhand bestimmter Kriterien der vorgegebenen Flüssiggas-Anlage auf Plausibilität überprüft. In einer ersten Aus führungs form ist dieses je nach Konfiguration der Flüssiggas-Anlage vorgegebene Kriterium eine maximal zulässige änderungsrate δ max des Gasflusses. In diesem Fall wird in einer Auswerteinheit der aktuelle Gasfluss mit einem vorherigen Gasfluss verglichen. Alternativ oder zusätzlich kann als Kriterium zur Beurteilung der Plausibilität bzw. Unbedenklichkeit eines aktuellen Gasflusses ein zulässiger Maximalgas fluss herangezogen werden. In diesem Fall würde die Auswerteinheit den aktuellen Gasfluss mit einem zulässigen Maximalgasfluss F max vergleichen.

Eine Abtastfrequenz zur Ermittlung des aktuellen Gasflusses F a kann beispielsweise im Bereich von 10 bis 200 mal pro Minute liegen. Bevorzugtermaßen kann eine solche Abtastfrequenz im Bereich von 30 bis 120 mal pro Minute liegen, so dass der zeitliche Abstand zwischen einer Bestimmung des aktuellen Gasflusses und eines vorherigen Gasflusses zwischen 0,5 s und 5 s beträgt. In dem erfindungsgemäß vorgenommenen Vergleich F a — F v > δ max kommt es einerseits darauf an, dass die beispielsweise durch einen Leitungsbruch hervorgerufene Flussänderung, selbst wenn der Leitungsbruch an einem entfernten Abschnitt der Gasleitung auftritt, auch eingetreten ist, so dass die zeitlichen Abstände der Erfassung bzw. Berücksichtigung nicht zu klein gewählt werden dürfen; auf der anderen Seite muss ein zu langes Interwall jedoch auch vermieden werden, um möglichst rasch die Gaszufuhr absperren zu können und einen unnötigen Gasaustritt zu verhindern und um eine unbeabsichtigte Abschaltung beim Inbetriebnehmen von verschiedenen Gasgeräten innerhalb einer kurzen Zeit zu vermeiden.

In beiden Fällen ist schließlich eine Elektronikeinheit vorgesehen, die das elektromagnetische Gasventil zur Absperrung der Gaszufuhr ansteuert, wenn die Auswerteinheit einen im Rahmen des überprüfungskriteriums unzulässigen Gasdurchfluss festgestellt hat, also in der ersten Alternative sich der aktuelle Gasfluss F 3 um mehr als eine maximal zulässige änderungsrate δ max vom vorherigen Gasfluss F v unterscheidet bzw. in der zweiten Variante der aktuelle Gasfluss F a über dem zulässigen Maximalgasfluss F max liegt.

In einer konkret bevorzugten Ausgestaltung ist die maximal zulässige änderungsrate δ max am Verbrauchswert des größten Gasverbrauches der Flüssiggas-Anlage bemessen. Es soll nämlich auch das Einschalten des Gasverbrauchers mit dem größten Gasverbrauch innerhalb der Flüssiggas-Anlage nicht zur automatischen Absperrung der Gaszufuhr führen, so dass die beim Einschalten dieses Gasverbrauchers auftretende änderungsrate von der Sicherheitsabsperreinrichtung ohne Absperrung der Gaszufuhr toleriert werden muss.

Die maximal zulässige änderungsrate δ maλ . sollte, um ungewollte Absperrungen der Gaszufuhr zu vermeiden, um einen bestimmten Toleranzwert über dem Verbrauchswert des größten Gasverbrauchers F G liegen, wobei dieser Toleranzwert weniger als 30%, vorzugsweise weniger als 20% des Verbrauchswertes des größten Gasverbrauchers betragen kann.

Hinsichtlich der zweiten Variante ist der zulässige Maximalgasfluss F max vorzugsweise an der Summe aller Verbrauchswerte F s der Gasverbraucher der Flüssiggas-Anlage bemessen bzw. orientiert.

Weiter vorzugsweise ist auch hier zur Vermeidung ungewollter Absperrungen eine Toleranz vorgesehen, so dass der zulässige Maximalgasfluss F max beispielsweise um einen Toleranzwert von weniger als 25%, vorzugsweise von weniger als 15% über der Summe aller Verbraucher F 5 der Gasverbraucher der Flüssiggas-Anlage liegt.

Alternativ ist es auch möglich, dass die maximal zulässige Anderungsrate δ ma!t und/oder der zulässige Maximalgasfluss F max durch von den Verbrauchern gemeldete aktuelle Verbrauchswerte und/oder zu erwartende Gasverbrauchswerte aktuell verändert bzw. angepasst werden. Diese Informationen können an die Auswerteinheit und/oder die Elektronikeinheit geliefert werden, um so zu bestimmen, ob ein plausibler bzw. unplausibler Gasverbrauch vorliegt. Eine Absperrung kann dann vorgenommen werden, wenn der aus den Informationen der Gasverbraucher zu erwartende Gasverbrauch nicht mit dem am Durchflusssensor gemessenen Gasverbrauch übereinstimmt. Selbstverständlich können auch hier zweckentsprechend Toleranzen vorgesehen werden. Die Informationen über aktuelle Verbrauchswerte bzw. zu erwartende Gasverbrauchswerte der jeweiligen Gasverbraucher können insbesondere über ein Bus-System an die Elektronikeinheit bzw. die Auswerteinheit weitergegeben werden.

In einer bevorzugten Weiterbildung kann die Auswerteinheit mit einer Informations- ausgabeeinheit, wie beispielsweise einer Anzeige, insbesondere einem Bildschirm/Display, oder einer Schnittstelle in Verbindung stehen, um eine oder mehrere der folgenden Informationen auszugeben: aktueller Gasfluss, über einen Zeitraum integrierter Gasfluss, insbesondere seit Flaschenwechsel integrierter Gasfluss, aktuell verfügbare Restmenge in einer Gasfalsche bzw. einem Gasvorratsbehälter sowie Warnhinweis bei Unterschreiten einer vorbestimmten Restmenge.

In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist weiterhin ein Unfallsensor zur Ermittlung eines Unfalls des Fahrzeugs und/oder Fahrzeuganhängers vorgesehen, der mit der Auswerteinheit und/oder der Elektronikeinheit in Wirkverbindung steht, wobei die Elektronikeinheit im Falle einer Unfallmeldung vom Unfallsensor das elektromagnetische Gasventil zur Absperrung der Gaszufuhr ansteuert. Insofern kann die aus dem Stand der Technik bereits bekannte Sicherheitsabsperreinrichtung mit der hier vorliegenden Sicherheitsabsperreinrichtung etwa in dieser Weise kombiniert werden, dass sowohl bei Ansprechen des Unfallsensors, als auch bei Ermittlung eines mit den Kriterien der speziellen Flüssiggas-Anlage nicht plausiblen Gasdurchflusses die Gaszufuhr abgesperrt wird. In dieser Ausgestaltung wird also für den Fall eines Leitungsbruches in Folge eines Unfalls eine doppelte Sicherheit gewährleistet, da in diesem Fall sowohl der Unfallsensor eine Absperrung der Gaszufuhr bewirken, als auch der Gasdurchfluss einen unplausiblen Wert annehmen würde, so dass auch aufgrund der Durchflussauswertung eine sofortige Absperrung der Gaszufuhr erfolgen würde.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist das elektromagnetische Gasventil derart aufgebaut, dass es bei fehlender Energieversorgung schließt, also die Gaszufuhr in der Flüssiggas-Anlage absperrt.

Das elektromagnetische Gasventil kann entweder strömungstechnisch einem Druckregler nach- oder vorgeschaltet sein. Das elektromagnetische Gasventil kann auch direkt am Druckregler oder am Gasvorratsbehälter angebracht sein.

Das elektromagnetische Gasventil und/oder die Auswerteinheit und/oder die Elektronikeinheit können an einer in das Fahrzeug und/oder den Fahrzeuganhänger eingebaute Batterie angeschlossen oder anschließbar sein.

In einer weiteren Ausgestaltung kann ein vorzugsweise im Inneren des Fahrzeuges oder des Fahrzeugsanhängers angeordneter Schalter zur manuellen Ein- und Abschaltung der Gasversorgung vorgesehen sein.

Die Sicherheitsabsperreinrichtung nach der vorliegenden Erfindung kann allgemein zusätzlich ein oder mehrere weitere Sensoren umfassen, insbesondere Gassensoren und/oder Rauchmelder, die weitere Gefahrensituationen ermitteln, insbesondere Gasaustritt und/oder Brand im Fahrzeug und/oder Fahrzeuganhänger, wobei die Sensoren zur Weitergabe einer Gefahrmeldung mit der Elektronikeinheit verbunden sind.

Hierbei sind die Elektronikeinheit und/oder die Sensoren bevorzugtermaßen so ausgelegt, dass im Fehlerfall das elektromagnetische Gasventil die Gaszufuhr automatisch absperrt.

Weiter wird nach der vorliegenden Erfindung auch eine Flüssiggas-Anlage für Fahrzeuge und/oder Fahrzeuganhänger vorgeschlagen, bei der ein oder mehrere Gasvorratsbehälter über eine oder mehrere Gasleitungen mit einem oder mehreren Gasverbrauchern verbunden oder verbindbar sind, mit einer Sicherheitsabsperreinrichtung zur Vermeidung einer ungewollten Freisetzung von Gas, wobei die Sicherheitsabsperreinrichtung umfasst: ein elektromagnetisches Gasventil zur Gaszufuhr-Absperrung, eine Elektronikeinheit zur Ansteuerung des elektromagnetischen Gasventils, einen Durchflusssensor zur Ermittlung eines aktuellen Gasflusses, der aus einem Gasvorratsbehälter abströmt, eine Auswerteinheit zum Vergleich des aktuellen Gasflusses F a mit einem vorherigen Gasfluss F v und Gasventils und eine Elektronikeinheit, die das elektromagnetische Gasventil zur Absperrung der Gaszufuhr ansteuert, wenn die Auswerteinheit einen aktuellen Gasfluss F a ermittelt hat, der sich um mehr als eine maximal zulässige änderungsrate δ max vom vorherigen Gasfluss F v unterscheidet.

In einer anderen Variante wird eine Flüssiggasanlage für Fahrzeuge und/oder Fahrzeug- anhänger vorgeschlagen, bei der ein oder mehrere Gasvorratsbehälter über eine oder mehrere Gasleitungen mit einem oder mehreren Gasverbrauchern verbunden oder verbindbar sind, mit einer Sicherheitsabsperreinrichtung zur Vermeidung einer ungewollten Freisetzung von Gas, wobei die Sicherheitsabsperreinrichtung umfasst: ein elektromagnetisches Gasventil zur Gaszufuhr-Absperrung, eine Elektronikeinheit zur Ansteuerung des elektromagnetischen Gasventils, einen Durchflusssensor zur Ermittlung eines aktuellen Gasflusses F a , der aus einem Gasvorratsbehälter abströmt, eine Auswerteinheit zum Vergleich des aktuellen Gasflusses mit einem zulässigen Maximalgas fluss F max und eine Elektronikeinheit, die das elektromagnetische Gasventil zur Absperrung der Gaszufuhr ansteuert, wenn die Auswerteinheit einen aktuellen Gasfluss F a ermittelt hat, der über dem zulässigen Maximalgasfluss F max liegt.

Die beiden zuvor genannten Flüssiggas-Anlagen können auch miteinander dergestalt kombiniert werden, dass eine Abschaltung sowohl dann erfolgt, wenn sich der aktuelle Gasfluss F a um mehr als eine maximal zulässige änderungsrate δ max vom vorherigen Gasfluss F v unterscheidet, als auch dann, wenn der aktuelle Gasfluss F a über einem zulässigen Maximalgasfluss F max liegt.

Weiter werden auch entsprechende Verfahren zur Sicherheitsabsperrung einer Flüssigkeits-Anlage mit den Merkmalen des Anspruches 23 bzw. den Merkmalen des Anspruches 24 vorgeschlagen, wobei in der ersten Variante ein aktueller Gasfluss F a , der aus einer Gasquelle abströmt, ermittelt wird, der aktuelle Gasfluss F a mit einem vorherigen Gasfluss F v verglichen wird und dann, wenn der aktuelle Gasfluss F a sich um mehr als eine maximal zulässige änderungsrate δ max vom vorherigen Gasfluss F v unterscheidet, die Gaszufuhr über ein elektromagnetisch angesteuertes Gasventil unterbrochen wird. Die andere Verfahrensvariante sieht vor, dass ein aktueller Gasfluss F a , der aus einer Gasquelle abströmt, ermittelt wird, der aktuelle Gasfluss F a mit einem maximal zulässigen Gasfluss F max verglichen wird und dann, wenn der aktuelle Gasfluss F a über dem zulässigen Maximalgasfluss F max liegt, die Gaszufuhr über ein elektromagnetisch angesteuertes Gasventil unterbrochen wird.

Beide Verfahren können auch miteinander kombiniert werden.

Weiter besteht eine vorzugsweise Ausgestaltung der beiden Verfahren darin, dass zur Absperrung der Gaszufuhr in der Flüssiggas-Anlage die Stromzufuhr zum elektromagnetischen Gasventil unterbrochen wird.

Das bzw. die erfϊndungsgemäßen Verfahren können in einer ersten Alternative derartig ausgestaltet sein, dass die maximal zulässige änderungsrate δ max und/oder der zulässige Maximalgasfluss F max für eine vorgegebene Konfiguration der Flüssiggas-Anlage fix vorgegeben bzw. vorausgewählt werden. In einer anderen Ausgestaltung ist es möglich, dass die maximal zulässige änderungsrate δ max und/oder der zulässige Maximalgasfluss F max an die jeweilige Verbrauchssituation angepasst werden, das heißt die maximal zulässige änderungsrate δ max bzw. der zulässige Maximalgasfluss F mϊI anhand aktueller Gasverbräuche der Gasverbraucher bzw. zu erwartender Gasverbräuche der Gasverbraucher aktuell bestimmt werden. In einer konkreten Ausgestaltung kann die Elektronikeinheit beispielsweise von jedem Gasverbraucher die Information, dass er ein- oder ausgeschaltet ist sowie ggf. auch die zu erwartende Gasverbrauchsmenge, erhalten. Die übermittlung dieser Information kann über separate Leitungen zu jedem Verbraucher bzw. über ein Bus-System erfolgen.

Die Erfindung wird nachstehend auch hinsichtlich weiterer Merkmale und Vorteile anhand der Beschreibung von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1 ein schematisches Prinzip-Schaubild einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sicherheitsabsperreinrichtung bzw. der erfindungsgemäßen Flüssiggas- Anlage

Fig. 2 ein Verlaufs diagramm des aktuellen Gasfluss über einen bestimmten Zeitraum

In Figur 1 ist ein Prinzipaufbau einer Flüssiggas-Anlage mit einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sicherheitsabsperreinrichtung 27 veranschaulicht. Die Flüssiggas- Anlage 11 umfasst zunächst zwei Gasvorratsbehälter 19, 20, die über Zuleitungen 30 an einen Umschalter 29 angeschlossen sind, in den gleichzeitig ein Druckregler 24 integriert ist. In den Zuleitungen 30 kann jeweils noch eine Schlauchbruchsicherung 28 angeordnet sein. Der Umschalter 29 arbeitet wie folgt: Wenn zwei volle Gasvorratsbehälter 19, 20 angeschlossen sind, wird der Umschalter 29 so eingestellt, dass aus dem vorgewählten Gasvorratsbehälter das Gas entnommen wird. Wenn dieser Gasvorratsbehälter leer wird, schaltet dieser Umschalter 29 automatisch auf den zweiten vollen Gasvorratsbehälter um.

Der Umschalter 29 schaltet in der vorliegenden Ausführungsform automatisch von dem leeren Vorratsbehälter auf den vollen um (und kann auch über eine noch zu erwähnende Elektronikeinheit 13 ansteuerbar sein), so dass wahlweise entweder dem Gasvorratsbehälter 19 oder dem Gasvorratsbehälter 20 Gas entnommen werden kann. In den meisten Anwendungsfällen dürfte es sinnvoll sein, zunächst einen ersten

Gasvorratsbehälter zu entleeren und dann auf den zweiten Gasvorratsbehälter umzuschalten.

Welcher Gasvorratsbehälter momentan ausgewählt ist, kann auch über eine Informations- Ausgabeeinheit 21, beispielsweise einen Bildschirm ausgegeben werden.

über Gasleitungen 26 wird das Gas vom Umschalter 29 bzw. Druckregler 24 an eine Mehrzahl von Gasverbrauchern 16 bis 18 geführt. Unmittelbar an den Umschalter 29 anschließend ist dabei ein elektromagnetisches Gasventil 12 sowie daran anschließend ein Durchflusssensor 14 vorgesehen. Das elektromagnetische Gasventil ist ausgebildet, um einen Gasstrom an die Gasverbraucher 16 bis 18 zu unterbrechen, wobei dies bevorzugtermaßen dadurch erfolgt, dass eine Stromversorgung des elektromagnetischen Gasventils 12 unterbrochen wird. Insofern bleibt das elektromagnetische Gasventil 12 in Offenstellung, solange ein vorgegebenes elektrisches Potential an ihm anliegt. Sinkt dieses elektrische Potential ab oder ist dieses Potential 0, schließt das elektromagnetische Gasventil und unterbricht die Gaszufuhr an die Mehrzahl der Gasverbraucher 16 bis 18.

Der Durchflusssensor 14 ist in der Lage, einen aktuellen Gasfluss F a an die Gasverbraucher 16 bis 18 zu detektieren. Der aktuelle Gasfluss F a wird hierbei an eine Auswerteinheit 15 übermittelt. Die Auswerteinheit 15 vergleicht den aktuellen Gasfluss F a in dieser Aus führungs form sowohl mit einem zulässigen Maximalgasfluss F max , der sich aus der Summe aller Verbrauchswerte F 5 der Gasverbraucher 16 bis 18 der Flüssiggas-Anlage bemisst, als auch mit einem vorherigen Gasfluss F v . Hierzu wird der jeweils ausgelesene aktuelle Gasfluss F a in der Auswerteinheit gespeichert, so dass er im nächsten Abfragezyklus als vorheriger Gasfluss F v zur Verfügung steht. Bei der vorliegenden Ausführungsform wird der aktuelle Gasfluss F a also gleichzeitig zwei Plausibilitätsproben unterzogen, nämlich einerseits daraufhin, ob er über dem insgesamt zulässigen Maximalgasfluss F max liegt und weiter daraufhin, ob im Vergleich mit einem vorherigen Gasfluss F v eine maximal zulässige änderungsrate δ ma!ι überschritten ist. Liegt einer der beiden Fälle vor, das heißt ermittelt die Auswerteinheit einen unter den Kriterien der Flüssiggas-Anlage 11 nicht plausibel erscheinenden aktuellen Gasfluss F 2 , so wird ein Schließ- bzw. Fehlersignal an eine Elektronikeinheit 13 übermittelt, die das elektromagnetische Gasventil 12 in Schließposition bringt. Konkret würde im vorliegenden Fall die Elektronikeinheit 13 die Stromzufuhr für das elektromagnetische Gasventil 12 unterbrechen, so dass dieses automatisch schließt. Die Elektronikeinheit 12 bzw. die Auswerteinheit 15 stehen bevorzugtermaßen ebenfalls mit der Informations- Ausgabeeinheit 21 derart in Wirkverbindung, dass sich die durch die Auswerteinheit 15 ermittelten Daten ggf. aufbereitet ausgeben lassen und die momentanen Zustände der Flüssiggas-Anlage angezeigt werden, etwa der aktuelle Gasfluss F a , ein vorheriger Gasfluss F v , die festgelegten Anlagenparameter δ max sowie F max , der Verbrauchswert des

größten Gasverbrauchers F G , die Summe aller Verbrauchswerte der Gasverbraucher der Flüssiggas-Anlage F s , einen seit letztem Flaschenwechsel erfolgten Gasverbrauch, eine Restmenge von Gas im jeweils aktuellen Gasvorratsbehälter sowie weitere Informationen bzw. beliebige Unterkombinationen hiervon.

Die hier nur beispielhaft dargelegte Sicherheitsabsperreinrichtung 27 umfasst als fakultative Ausgestaltung bzw. zur weiteren Erhöhung der Sicherheit noch zwei Unfallsensoren, nämlich einen Beschleunigungssensor 22 sowie einen Neigungssensor 23, so dass bei Ansprechen wenigstens eines der beiden Sensoren auf einen Unfall geschlossen wird und diese Information in der Elektronikeinheit 13 ebenfalls ein Schließen des elektromagnetischen Gasventils 12 durch Unterbrechen der Stromzufuhr bewirkt.

Schließlich kann noch ein manueller Schalter 25, beispielsweise im Innenraum eines Fahrzeugs oder Fahrzeuganhängers vorgesehen sein, der ebenfalls ein Schließen des elektromagnetischen Gasventils beispielsweise dadurch bewirkt, dass die Elektronikeinheit 13 die Stromzufuhr zum elektromagnetischen Gasventil 12 unterbricht. Der bereits erwähnte Umschalter 29 kann auch an die Elektronikeinheit 13 angeschlossen sein, so dass die Elektronikeinheit 13 vom Umschalter 29 ein Signal erhält, dass umgeschaltet wurde und eine entsprechende Anzeige bzw. Auswertung erfolgen kann.

In Figur 2 ist noch rein zu Veranschaulichungszwecken ein möglicher Gasverbrauch über die Zeit dargestellt, wobei als letztes Ereignis eine Erhöhung des aktuellen Gasflusses F a gegenüber einem vorherigen Gasfluss F v erfolgt ist, die über einer maximal zulässigen änderungsrate δ max liegt, so dass hierdurch über die Auswerteinheit 15 und die Elektronikeinheit 13 eine Absperrung des elektromagnetischen Gasventils 12 bewirkt wird.

Die Sicherheitsabsperreinrichtung 27 sperrt damit die Gaszufuhr ab, wenn

F a — F v > δ max (erste Alternative eines unplausiblen Gasverbrauchs)

oder

F a > F max (zweite Alternative eines unplausiblen Gasverbrauchs).

Wie bereits mehrfach ausgeführt kann nach der Erfindung nur eine der beiden Plausibilitätsprüfungen durchgeführt werden. Bevorzugtermaßen werden beide Plausibilitätsprüfungen durchgeführt und eine Abschaltung bereits dann bewirkt, wenn nur eine Plausibilitätsprüfung einen unplausiblen Gasverbrauch ergibt.

Bezugszeichenliste

11 Flüs siggas -Anlage

12 elektromagnetisches Gasventil

13 Elektronikeinheit

14 Durchflusssensor

15 Auswerteinheit

16 bis 18 Gasverbraucher

19, 20 Gasvorratsbehälter

21 Informations-Ausgabeeinheit

22 Unfallsensor, Beschleunigungssensor

23 Unfallsensor, Neigungssensor

24 Druckregler

25 Schalter

26 Gasleitungen

27 Sicherheitsabsperreinrichtung

28 Schlauchbruchsicherung

29 Umschalter

30 Zuleitung

F a aktueller Gasfluss

F v vorheriger Gasfluss

δ max maximal zulässige änderungsrate max zulässiger Maximalgasfluss

FG Verbrauchswert des größten Gasverbrauches

F 5 Summe aller Verbrauchswerte der Gasverbraucher der Flüssiggas-Anlage