Elektronischer Schlüssel zur Fernbedienung von Fahrzeugen

Die Erfindung richtet sich auf einen elektronischen Schlüssel der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art, der zur Fernbedienung von Schließsystemen in einem Fahrzeug dient. Der elektronische Schlüssel umfasst ein Gehäuse, worin zunächst eine Elektronik für die Fernbedienung mit zugehöriger elektrischer Batterie angeordnet sind.

Im Notfall, wenn die Elektronik oder die Batterie versagen, gibt es im Gehäuse einen Notschlüssel für eine mechanische Betätigung der Schließsysteme im Fahrzeug. Der Notschlüssel besitzt einen zu seiner Handhabe dienenden Schlüsselkopf und einen daran sitzenden Schlüsselschaft, der die mechanische Codierung in Form von Einschnitten od. dgl. besitzt. Bei Nicht-Gebrauch des Notschlüssels ist zwischen dem Schlüsselkopf und dem Gehäuse eine Verriegelungseinrichtung zur Positionssicherung des Notschlüssels vorgesehen. An einer Außenfläche am Gehäuse ist ein lösbarer Deckel vorgesehen. Im Anbringungszustand des Deckels wird eine öffnung im Gehäuse verschlossen. Im Lösezustand des Deckels ist das Gehäuseinnere durch die Gehäuseöffnung zugänglich, um z.B. die elektrische Batterie auswechseln zu können.

Ein solcher elektronischer Schlüssel ist aus der DE 20 2005 004 994 Ul bekannt. Das Gehäuse dieses Schlüssels hat einen lösbaren Deckel, der in seinem Anbringungszustand am Restgehäuse durch Rastmittel festgehalten wird. Fällt der bekannte elektronische Schlüssel zu Boden, so besteht die Gefahr, dass sich der Deckel ungewollt vom restlichen Gehäuse löst und die in ihm enthaltene elektrische Batterie herausfällt und verloren geht. Man kann den Deckel durch eine erhöhte Haltekraft der Rastmittel zwar besser am Restgehäuse festhalten, aber dann wird das gewollte Lösen des Deckels vom Restgehäuse erschwert; man muss

dann ein Hilfswerkzeug einsetzen, um den Deckel lösen zu können. Das ist umständlich und zeitaufwendig.

Bei diesem bekannten elektronischen Schlüssel befindet sich der Notschlüssel im Gehäuseinneren unterhalb des Deckels. Der aktive Riegelteil der bekannten Verriegelungseinrichtung besteht aus einem federbelasteten Riegelhaken und befindet sich im Gehäuse, wo auch die Handhabe angeordnet ist, um den Riegelteil zeitweise unwirksam zu setzen. Der zugehörige passive Gegenriegelteil der Verriegelungseinrichtung ist in Form von zwei Riegelöffnungen am Schlüsselkopf des Notschlüssels angeordnet. Am Schlüsselkopf befindet sich nämlich eine öse, die zur Befestigung eines Schlüsselrings od. dgl. dient. Beim Eingriff des Riegelhakens in der ersten Riegelöffnung ist auch die Einhängeöse im Gehäuse eingeschoben. Beim Eingriff in die zweite Riegelöffnung ragt die Einhängeöse vom Notschlüssel aus dem Gehäuse heraus und kann zum Anschluss des Schlüsselrings genutzt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schlüssel der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, dessen Deckel sich zwar vom Gehäuse ohne Hilfswerkzeuge bequem lösen lässt, der Deckel aber dennoch zuverlässig am Gehäuse verankert ist. Dadurch soll ein ungewolltes Lösen des Deckels vom Restgehäuse verhindert werden, was sich andernfalls ergeben würde, wenn der elektronische Schlüssel zu Boden fällt. Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Der Deckel und der Notschlüssel bilden eine vormontierte Baueinheit gegenüber dem Gehäuse, die als Ganzes gehandhabt wird, um die öffnung im Gehäuse zugänglich zu machen oder zu verschließen. In ihrer Einbaulage im Gehäuse verschließt die Baueinheit die Gehäuseöffnung und gibt sie erst in ihrer Ausbaulage frei. Die Verriegelungseinrichtung für den Notschlüssel wird zugleich zur Sicherung der Einbaulage der ganzen Baueinheit im Gehäuse genutzt. Das hat zur Folge, dass über die Verriegelungseinrichtung des Notschlüssels auch der zur

Baueinheit gehörende Deckel des Gehäuses in seinem Anbringungszustand in der Gehäuseöffnung zuverlässig festgehalten wird. Um zusammen mit der Baueinheit den Deckel in einen Lösezustand gegenüber dem Gehäuse zu bringen und das Gehäuseinnere durch die Gehäuseöffnung zugänglich zu machen, braucht die Verriegelungseinrichtung lediglich durch eine Handhabe unwirksam gesetzt zu werden. Ein Werkzeug zum öffnen des Deckels ist bei der Erfindung nicht erforderlich. Die Verriegelungseinrichtung hat bei der Erfindung also eine Doppelfunktion. Die erste Funktion besteht darin, den Notschlüssel in seiner Ruheposition zu sichern. In ihrer zweiten Funktion kann die Notschlüssel- Verriegelung über die Baueinheit auch den Deckel in dessen Anbringungszustand sichern.

Die Verriegelungseinrichtung besteht aus einem manuell betätigbaren aktiven Riegelteil und aus einem unbetätigbaren passiven Gegenriegelteil. Der aktive Riegelteil wird über eine Handhabe betätigt. Gemäß Anspruch 2 schlägt die Erfindung vor, den aktiven Riegelteil in den Schlüsselkopf des Notschlüssels zu integrieren, während der passive Gegenriegelteil sich im Gehäuse befindet.

Eine Alternative dazu ist in Anspruch 17 erwähnt. In diesem alternativen Fall wird der aktive Riegelteil im Gehäuse angeordnet, während die passiven Gegenriegelteile Bestandteil des Notschlüssels sind.

Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 , in Vergrößerung, einen schematischen Längsschnitt durch den elektronischen Schlüssel gemäß der Erfindung,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der Rückseite des in Fig. 1 gezeigten Schlüssels, wo die Außenansicht eines die Erfindung kennzeichnenden vormontierten Baueinheit zu sehen ist, die aus einer Kombination eines Gehäuse-Deckels mit einem Notschlüssels besteht,

Fig. 3 in einer zu Fig. 2 analogen Ansicht eine erste Phase einer mehrstufigen Einrenkbewegung, mittels der die Baueinheit aus ihrer Einbaulage von Fig. 2 in eine Ausbaulage gemäß Fig. 5a und 5b überführt werden soll,

Fig. 4a eine nächste Phase der Einrenkbewegung beim Ausbau der

Baueinheit,

Fig. 4b ein vergrößertes Detail von Fig. 4a nachdem, der besseren

Deutlichkeit wegen, Wandteile des Gehäuses weggebrochen worden sind und so einen Durchblick auf Rastmittel zwischen der Baueinheit und dem Gehäuse zeigt,

Fig. 5a in einer zu Fig. 3 und 4 analogen perspektivischen Darstellung die Baueinheit in ihrer Ausbaulage aus dem Gehäuse,

Fig. 5b in einer analogen perspektivischen Darstellung ein Bruchstück des Gehäuses nach dem Ausbau der Baueinheit von Fig. 5a,

Fig. 6 eine Seitenansicht der Baueinheit von Fig. 5a,

Fig. 7 in einer zu Fig. 5a analogen perspektivischen Darstellung die

Unterseite der Baueinheit nach ihrem Ausbau aus dem Gehäuse und

Fig. 8 das Endstück des in Fig. 5b gezeigten Gehäuses nach dem

Ausbau der Baueinheit von Fig. 5a.

Der Aufbau des erfindungsgemäßen elektronischen Schlüssels 10 ist am besten aus dem Längsschnitt von Fig. 1 zu erkennen. Es gibt zunächst ein Gehäuse 11 , das seinerseits aus mehreren Teilen zusammengesetzt sein kann. Im Gehäuseinneren 14 befinden sich auf einer Leiterplatte 41 elektronische, elektrische und/oder mechanische Bauteile 42, die von einer ebenfalls im Gehäuseinneren 14 angeordneten elektrischen Batterie 40 elektrisch gespeist werden. Die Bauteile 42 dienen u.a. für eine Fernbedienung von Schließsystemen in einem Fahrzeug. Zur manuellen Betätigung der Fernbedienung befindet sich auf der Schauseite 12 vom Gehäuse 11 ein Tastenfeld 43. An der Rückseite 13 vom Gehäuse 11 dagegen ist eine öffnung 15 vorgesehen, die normalerweise von einer besonderen, noch näher zu beschreibenden Baueinheit 20 verschlossen ist. Die Gehäuse-öffnung 15 muss aber geöffnet werden, wenn man Zugang zum Gehäuseinneren 14 gewinnen will. Dies geschieht insbesondere dann, wenn die verbrauchte Batterie 40 im Gehäuseinneren 14 ausgewechselt werden soll. Dann wird bei der Erfindung die ganze Baueinheit 20 entfernt.

Im vorliegenden Fall entsteht die öffnung 15 durch einen aus Fig. 4, 5b und 8 entnehmbaren offenen Kanal 22, der an dem einen Stirnende 16 vom Gehäuse 1 1 einen offenen Kanaleingang 23 besitzt. Wie Fig. 1 erkennen lässt, befindet sich am gegenüberliegenden Kanalinnenende 24 eine Hinterschneidung 17, die von einer Innenwand des Gehäuses 1 1 gebildet wird.

Die Baueinheit 20 besteht aus einer flachen Hülse 21 einerseits und einem Notschlüssel 30 andererseits. Der Notschlüssel 30 wird bei Nicht-Gebrauch in die Hülse 21 gesteckt, wodurch die Baueinheit 20 entsteht. Die Baueinheit 20 ist so dimensioniert, dass sie in ihrer durch eine Hilfslinie 20.1 in Fig. 1 veranschaulichten „Einbaulage" den Kanal 22 im Wesentlichen formschlüssig

ausfüllt. Der Notschlüssel 30 umfasst einen Schlüsselkopf 31 , der zu seiner Handhabung dient, und einen damit verbundenen Schlüsselschaft 32, der mit einer nicht näher gezeigten mechanischen Codierung versehen ist. Der Notschlüssel 30 dient im Notfall zur mechanischen Betätigung der Schließsysteme, wenn die Elektronik versagt. Die Schließsysteme im Fahrzeug umfassen nämlich auch mechanische Schlösser, mit denen der Notschlüssel 30 über seinen Schlüsselschaft 32 zusammenwirkt.

Bei Nicht-Gebrauch befindet sich der Notschlüssel 30 in seiner aus Fig. 1 und 2 ersichtlichen, durch eine Hilfslinie 30.1 gekennzeichneten Einsteckposition. Dann ist der Notschlüssel 30 mit seinem ganzen Schlüsselschaft 32 im Hülseninneren 26 aufgenommen. Dazu besitzt die Hülse 21 an ihrem dem Schlüsselkopf 31 zugekehrten Hülsenaußenende 29 ein Eintrittsloch 28. In der Einsteckposition 30.1 verschließt der Hülsenkopf 31 das Hülsen-Eintrittsloch 28. Das Hülseninnere 26 fungiert als Köcher für den Schlüsselschaft 32.

Am dem Hülsen-Eintrittsloch 28 gegenüberliegenden Innenende ist die Hülse 21 mit einem Absatz 27 versehen, der in der Einbaulage 20.1 der Baueinheit 20 gemäß Fig. 1 die gehäuseseitige Hinterschneidung 17 hintergreift. In der Einbaulage 20.1 erscheint auf der Rückseite 13 vom Gehäuse 1 1 einerseits die Oberseite 25 der Hülse 21 und andererseits die Schauseite 33 vom Schlüsselkopf 31. Diese beiden Flächenbereiche 25, 33 der Baueinheit 20 erfüllen gemeinsame die mit dem Bezugszeichen 36 gekennzeichnete „Deckelfunktion" gegenüber dem Gehäuse 1 1. Bei einer Alternative könnte der Notschlüssel 30 ganz oder teilweise mit dem Schlüsselkopf 31 im Hülseninneren verschwinden, weshalb dann die Deckelfunktion 36 überwiegend oder ganz von der Oberseite 25 der Hülse 21 erzeugt werden würde.

Wie Fig. 1 und 7 erkennen lässt, befindet sich an der Unterseite 35 ein Andruckprofil 38, das u.a. zur Lagesicherung der Batterie 40 dient. Gemäß Fig. 1 und 8 befindet sich im Bereich der Batterie 40 eine ringförmige elastomere

Dichtung 45, die in der Einbaulage der Baueinheit 20 im Gehäuseinneren 14 dichtungswirksam wird. Ein Zusammenhalt zwischen der Baueinheit 20 und dem Gehäuse 11 kann durch Rastmittel 37, 39 geschehen, die z.B. gemäß Fig. 4b gestaltet sein können. Ein erster Teil des Rastmittels, z.B. ein Rasthaken, kann am Gehäuse 11 sitzen, während das zugehörige zweite Rastmittel, z.B. eine Rastöffnung 39 Bestandteil der Hülse 21 der Baueinheit 20 ist. Beim Ausbau der Baueinheit, die noch eingehender beschrieben werden wird, genügt es, eine ausreichend große manuelle Kraft auszuüben, um die Rastmittel 37, 39 voneinander zu lösen.

Zwischen der Baueinheit 20 und dem Gehäuse 1 1 ist vor allem eine zweiteilige Verriegelungseinrichtung 46 vorgesehen, mit welcher die Einsteckposition 30.1 des Notschlüssels 30 und/oder die Einbaulage 20.1 der ganzen Baueinheit 20 durch formschlüssige Verriegelungsmittel gesichert wird. Dazu besitzt die Verriegelungseinrichtung 46 zunächst einen aktiven Riegelteil 48, der federbelastet ist und sich im vorliegenden Fall im Schlüsselkopf 31 des Schlüssels 30 befindet. Aufgrund seiner Federbelastung ist der Riegelteil 48 bestrebt, in seine wirksame Verriegelungslage zu gelangen, wobei er, wie Fig. 7 zeigt, seitlich über die Begrenzung des Schlüsselkopfs 31 herausfährt.

Dem aktiven Riegelteil 48 ist ein passiver Gegenriegelteil 18 zugeordnet, der hier aus einer in der Seitenwand des Kanals 22 eingelassenen Riegelöffnung 18 besteht, wie Fig. 8 zeigt. In der Einbaulage 20.1 von Fig. 1 und 2 greift der Riegelteil 48 in die gehäuseseitige Riegelöffnung 18 hinein. Dadurch ist nicht nur die Einstecklage 30.1 des Notschlüssels 30 gesichert, sondern gleichzeitig die Einbaulage 20.1 der Hülse 21. Die als Deckel 36 fungierenden Flächenteile 25 und/oder 33 befinden sich dann in einem „Anbringungszustand", der die Gehäusebzw. Känalöffnung 15 zuverlässig verschließt.

Um die Gehäuseöffnung 15 frei zu legen, muss zunächst die Verriegelungseinrichtung 46 unwirksam gesetzt werden. Dazu befindet sich eine

Handhabe 47 an der Schauseite 33 vom Schlüsselkopf 31, die in Wirkverbindung mit dem dort integrierten aktiven Riegelteil 48 steht. Diese Handhabe 47 besteht im vorliegenden Fall aus einem Schieber, dessen Handhabungsfläche in einem Ausbruch des Schlüsselkopfes 31 manuell zugänglich ist. Aufgrund der erwähnten Federbelastung befindet sich die Handhabe normalerweise in ihrer durch die Hilfslinie 46.1 in Fig. 2 veranschaulichten Ruhelage, in welcher der Riegelteil 48 wirksam gesetzt ist.

Um die Verriegelungseinrichtung 46 unwirksam zu setzen, muss der Schieber 47 manuell um einen aus Fig. 2 ersichtlichen Betätigungsweg 49 in eine durch die dortige Hilfslinie 46.2 veranschaulichte zweite Stellung verschoben werden. Dann fährt der Riegelteil 48 mit seinem aus Fig. 7 ersichtlichen herausragenden Sperrelement ins Schlüsselinnere zurück und gibt die gehäuseseitige Riegelöffnung 18 von Fig. 8 frei. Dann ist ein Ausbau der Baueinheit möglich. Der Ausbau erfolgt im vorliegenden Fall in einer mehrphasigen Einrenkbewegung 50, was anhand der Fig. 2 bis 5b näher erläutert werden soll.

In einer ersten Phase 51 der Einrenkbewegung 50 wird der Notschlüssel 30 im Sinne des in Fig. 2 und 3 veranschaulichten Ausziehpfeils aus seiner ursprünglichen Einsteckposition 30.2 in eine in Fig. 3 durch eine weitere Hilfslinie 30.2 gekennzeichnete Ausfahrposition überführt. Dabei wird der Schlüsselschaft 32 um ein Teilstück 34 aus dem Kanaleingang 24 herausgezogen. Der Schlüsselkopf 31 überragt das Gehäuse-Stirnende 16. In der ersten Ausziehphase 51 verbleibt die Hülse 21 noch in ihrer ursprünglichen Einbaulage. Diese Einbaulage kann durch die vorerwähnten Rastmittel 37, 39 noch gesichert sein.

In einer zweiten Phase der Einrenkbewegung 30 wird der Schlüsselkopf 31 untergriffen und im Sinne des Pfeils 52 von Fig. 3 bzw. 4a hochgeschwenkt. Bei diesem Hochschwenken 52 fungiert der Notschlüssel 30 als ein verlängerter Hebelarm für die Baueinheit 20. Durch die Hebelwirkung kann leicht auf die

vorerwähnten Rastmittel 37, 39 eine ausreichend große Kraft wirken, um den Rasteingriff zwischen der Hülse 21 und dem Gehäuse 11 zu lösen. Die beschriebene Gehäuse-Hinterschneidung 17 und der sich daran abstützende Hülsen- Absatz 27 fungieren beim Hochschwenken 52 als ein Drehgelenk 19. Die Baueinheit 20 kommt in eine durch die Hilfslinie 20.2 in Fig. 4 verdeutlichte Neigungslage gegenüber dem Gehäuse 20. Zugleich wird, wie Fig. 4a zeigt, die konvexe Hülsen- Verbreiterung 37 mit ihrem den Schlüsselkopf 31 zugekehrten Anfangsstück aus dem zugehörigen konkaven Ausschnitt 54 im Gehäuse 11 herausgehoben.

Der Neigungslage 20.2 von Fig. 4a schließt sich die dritte Phase 53 der Einrenkbewegung 50 an, in welcher die Baueinheit 20 aus dem Gehäuse-Kanal 22 entfernt wird. Jetzt wird auch die Hülse 21 im Sinne des Pfeils 53 von Fig. 4a aus dem Kanal 22 herausgenommen. Dabei löst sich der Hülsenabsatz 27 aus dem vorbeschriebenen Hinterschnitt 17 am Gehäuse-Kanal 22. Der Ausschubbewegung der dritten Phase 53 steht auch nicht die konvexe Hülsen-Verbreiterung 37 entgegen, weil diese, wie bereits gesagt wurde, schon in der Neigungslage 20.2 der Baueinheit 20 mit ihrem Anfangsstück außerhalb des konkaven Kanal- Ausschnitts 44 liegt. So kommt es zu der aus Fig. 5a und 5b ersichtlichen Ausbaulage der Baueinheit 20 gegenüber dem Gehäuse 11. Zum Gebrauch des Notschlüssels 30 braucht dieser, wie Fig. 6 durch den Pfeil 54 veranschaulicht, ganz aus der Hülse 21 herausgezogen werden.

Der Einbau der Baueinheit 20 vollzieht sich in umgekehrter Reihenfolge. Es ist aber auch eine Vereinfachung möglich, weil dabei in der Baueinheit 20 der Notschlüssel 30 bereits in seiner endgültigen Einsteckposition 30.1 gemäß Fig. 1 und 2 gebracht sein kann. Wie Fig. 7 erkennen lässt, ist es möglich, das Verriegelungselement vom aktiven Riegelteil 48 mit einer rückseitigen Auflaufschräge zu versehen. Bei einem Rückschwenken der Baueinheit 20 in einem zum Schwenkpfeil 52 von Fig. 4 entgegengerichteten Sinne stellt sich die Verriegelungseinrichtung 46 von selbst in ihre vorbeschriebene unwirksame

Stellung 56.2, bis in der endgültigen Einbaulage 20.1 von Fig. 1 das Riegelelement vom Riegelteil 48 aufgrund seiner Federbelastung in die Riegelöffnung 18 einschnappt. Dann ist die Verriegelungseinrichtung 46 wieder in ihrer wirksamen Sperrstellung 46.1 und die ganze Baueinheit 20, also sowohl die Hülse 21 als auch der Notschlüssel 30 im Gehäuse 1 1 gesichert.

B ezugsze i chen l i ste:

10 elektronischer Schlüssel

11 Gehäuse von 10

12 Vorderseite von 11

13 Rückseite von 11

14 Gehäuseinneres von 11

15 öffnung von 11 bzw.22

16 Stirnende von 11

17 Hinterschneidung von 11

18 passiver Gegenriegelteil in 11, Riegelöffnung

19 Drehgelenk zwischen 17, 27 (Fig.4a)

20 Baueinheit

20.1 Einbaulage von 20 (Fig. 1, 2)

20.2 Zwischenlage von 20 (Fig.4a)

20.3 Ausbaulage von 20 (Fig.5a, 5b)

21 Hülse von 20

22 Kanal in 11 für 20

23 Kanaleingang von 22 (Fig.1, 4a, 9)

24 Kanalinnenende von 22 (Fig.1)

25 Oberseite von 21

26 Hülseninneres von 21, Köcher für 32

27 Absatz an 21 für 17 (Fig.1)

28 Eintrittsloch in 26

29 Hülsenaußenende von 21 (Fig.3, 4a, 8)

30 Notschlüssel

30.1 Einsteckposition von 30 (Fig.1, 2)

30.2 Ausfahrposition von 30 (Fig.3, 4a)

31 Schlüsselkopf von 30

32 Schlüsselschaft von 30 mit mechanischen Codierungen (Fig.1)

33 Schauseite von 31 (Fig.1)

34 Teilstück von 32 (Fig. 3)

35 Unterseite von 21 (Fig. 7)

36 Deckelfunktion von 25, 33 (Fig. 1 , 2)

37 Rastmittel, erster Teil, Rasthaken (Fig. 4b)

38 Andruckprofil an 35 (Fig. 1 , 8)

39 Rastmittel, zweiter Teil, Rastöffnung (Fig. 4a, 4b)

40 elektrische Batterie (Fig. 1 , 7)

41 Leiterplatte (Fig. 1)

42 Bauteile in 14, elektronisch, elektrisch und/oder mechanisch (Fig. 1)

43 Tastenfeld bei 12 (Fig. 1)

45 elastomere Dichtung (Fig. 1 , 5b)

46 Verriegelungseinrichtung (Fig. 1)

46.1 wirksame Stellung von 46 (Fig. 2, 7)

46.2 unwirksame Stellung von 46 (Fig. 2, 7)

47 Handhabe für 48, Schieber (Fig. 1 , 2, 3)

48 aktiver Riegelteil von 46, Sperrelement (Fig. 1 , 7)

49 Betätigungsweg von 47 (Fig. 2, 7)

50 Einrenkbewegung von 20 (Fig. 3)

51 erste Phase von 50 (Fig. 3)

52 zweite Phase von 50 (Fig. 3, 4a)

53 dritte Phase von 50 (Fig. 4a)

54 Pfeil zum Herausziehen von 30 aus 21 (Fig. 6)