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Patent Searching and Data


Title:
ELECTRONIC KEY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/035915
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electronic key (1) for a locking system of a motor vehicle, comprising a plastic housing part (2) that is provided with at least two actuating elements (3, 3`) for one respective electrical switch on the same side. The invention is characterized in that the housing part (2) encompasses a field (4) which cannot be actuated, is at least slightly raised or lowered in relation to the actuating elements (3, 3`), and forms a palpable separation between the at least two actuating elements (3, 3`).

Inventors:
SEIDEL GERHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/008977
Publication Date:
April 21, 2005
Filing Date:
August 11, 2004
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER CHRYSLER AG (DE)
SEIDEL GERHARD (DE)
International Classes:
B60R25/01; B60R25/24; E05B19/04; (IPC1-7): E05B19/04
Domestic Patent References:
WO2001056029A12001-08-02
Foreign References:
DE10214025A12003-10-23
DE10315203A12004-10-21
DE19964166C12001-08-16
DE19915969A11999-11-04
Attorney, Agent or Firm:
Schwarz, Michael (Intellectual Property Management IPM - C106, Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Elektronischer Schlüssel (1) für ein Schließsystem eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuseteil (2) aus Kunst stoff, das auf derselben Seite zumindest zwei Betäti gungsorgane (3, 3) für jeweils einen elektrischen Schal ter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (2) ein bezüglich der Betägigungsor gane (3, 3) zumindest leicht erhabenes oder abgesenktes, nicht betägigbares Feld (4) aufweist, welches eine tast bare Trennung zwischen den zumindest zwei Betätigungsor ganen (3, 3) bildet.
2. Elektronischer Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Feld (4) ein Emblem (5) trägt oder als solches ausgebildet ist.
3. Elektronischer Schlüssel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Emblem (5) vom Gehäuseteil (2) optisch hervorge hoben ist.
4. Elektronischer Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass alle Betätigungsorgane (3, 3) sowie das nicht betä gigbare Feld (4) auf einer Seite des elektronischen Schlüssels (1) liegen.
5. Elektronischer Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsorgane (3, 3, 3) in der Art einer zur Betätigung elastisch verformbaren und im wesentlichen in der Oberfläche (6) des Gehäuseteils (2) verlaufenden Fläche ausgestaltet sind.
6. Elektronischer Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass drei Betätigungsorgane (3, 3, 311) vorgesehen sind, dass das Feld (4) bezüglich der drei Betätigungsorgane (3, 3, 3) zentral angeordnet ist.
7. Elektronischer Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine von den Betätigungsorganen (3, 3, 3) und vom Feld (4) abgewandte Seite des elektronischen Schlüssels (1) haptisch neutral oder glatt ausgestaltet ist.
Description:
Elektronischer Schlüssel Die Erfindung betrifft einen elektronischen Schlüssel für ein Schließsystem eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Moderne Schließsysteme für Kraftfahrzeuge sind zur Steigerung des Komforts für den Benutzer oft mit einem elektronischen Schlüssel, beispielsweise einem Funkschlüssel, ausgestattet.

Nach entsprechender Betätigung des elektronischen Schlüssels durch den Benutzer wird zwischen dem Schlüssel und dem Schließsystem des Fahrzeugs ein Code, beispielsweise ein Funkcode, ausgetauscht, so dass nach positiver Auswertung dieses Codes die Türen oder der Kofferraumdeckel des Kraft- fahrzeugs von ferne ent-oder verriegelt sowie sonstige Funk- tionen, wie beispielsweise das Schließen der Seitenfenster beziehungsweise des Schiebedachs, ausgelöst werden.

Aus der DE 199 15 969 AI ist ein derartiger Schlüssel mit ei- nem Gehäuseteil aus Kunststoff bekannt. Das Gehäuseteil be- sitzt ein Betätigungsorgan für einen elektrischen Schalter, wobei das Betätigungsorgan in der Art einer zur Betätigung elastisch verformbaren, gegebenenfalls im wesentlichen in der Oberfläche des Gehäuseteils verlaufenden Fläche ausgestaltet ist. Das Betätigungsorgan ist an einem starren, bei Betäti- gung des Betätigungsorgans im wesentlichen unverformbaren Stützelement angeordnet. Sowohl das Betätigungsorgan als auch das Stützelement sind als Halbteile vorgefertigt. Die beiden Halbteile werden bei der durch Spritzgießen erfolgenden Her- stellung des Gehäuseteils entlang wenigstens eines Teils ih- res Randes mit dem Kunststoff für das Gehäuseteil umspritzt.

Dadurch ist das Betätigungsorgan mitsamt dem Stützelement im Gehäuseteil derart eingebettet, dass das Betätigungsorgan selbst zur Abdichtung der Öffnung im Gehäuseteil dient und dennoch zur Betätigung des Schalters beweglich ist.

Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, für einen elektronischen Schlüssel eingangs erwähnter Art ei- ne verbesserte Ausführungsform anzugeben, bei welcher insbe- sondere die Handhabung des elektronischen Schlüssels verein- facht wird.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des unabhängigen An- spruchs gelöst, vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, bei einem elektronischen Schlüssel für ein Schließsystem eines Kraft- fahrzeugs, welcher auf derselben Seite eines Gehäuses zumin- dest zwei Betätigungsorgane für jeweils einen elektrischen Schalter aufweist, ein gegenüber den Betätigungsorganen zu- mindest leicht erhabenes oder abgesenktes, nicht betätigbares Feld vorzusehen, welches eine tastbare Trennung und damit ei- ne bessere Orientierung zwischen den zumindest zwei Betäti- gungsorganen bewirkt.

Den Betätigungsorganen sind jeweils elektrische Schalter zu- geordnet, welche bei Betätigung bestimmte Funktionen, wie beispielsweise ein Öffnen oder ein Schließen des Schließsys- tems des Kraftfahrzeug sowie ein Fernentriegeln des Koffer- raumdeckels, bewirken.

Insbesondere nachts lassen sich die unterschiedlichen Betäti- gungsorgane, welche eng beieinander in der Art einer zur Be- tätigung elastisch verformbaren und im wesentlichen in der Oberfläche des Gehäuseteils verlaufenden Fläche ausgebildet sein können, nur schwierig auseinander halten. Durch das leicht erhabene oder abgesenkte und nicht betätigbare Feld, welches zwischen den einzelnen Betätigungsorganen angeordnet ist, lassen sich diese durch Ertasten leicht auseinander hal- ten und sicher bedienen. Gleichzeitig wird die Orientierung bezüglich der Lage der einzelnen Betätigungsorgane auf einer Oberfläche des elektronischen Schlüssels deutlich verbessert.

Das bezüglich der Betätigungsorgane und damit bezüglich der Oberfläche des elektronischen Schlüssels leicht abstehende Feld ermöglicht zudem das erleichterte Auffinden der Betäti- gungsorgane, da diese auf derselben Seite wie das erhabene oder abgesenkte Feld angeordnet sind, und vereinfacht dadurch zusätzlich die Handhabung des elektronischen Schlüssels.

Besonders wichtig ist dabei, dass das Feld selbst nicht betä- tigbar, also insbesondere kein Taster ist, so dass der Anwen- der sehr leicht das Feld erfühlen und sich orientieren kann.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemä- ßen Lösung kann das Feld ein Emblem tragen oder als solches ausgebildet sein. Ein derartiges Emblem, beispielsweise ein Markenzeichen oder ein Logo, gestaltet die Oberfläche des Feldes griffig und erhöht dadurch den Bedienkomfort. Gleich- zeitig ist durch das Anbringen eines Emblems auf dem nicht betätigbaren Feld beziehungsweise die Ausbildung desselben als solches ein zusätzliches Differenzierungsmerkmal bezüg- lich anderen elektronischen Schlüsseln gegeben. Darüber hin- aus kann das Emblem als Designelement ausgebildet sein und dadurch eine optische Erscheinung des elektronischen Schlüs- sels aufwerten.

Zweckmäßig kann das Emblem vom Gehäuseteil optisch hervorge- hoben sein. Die optische Hervorhebung, beispielsweise in Form eines verchromten Logos, wie beispielsweise ein verchromter Mercedesstern, ermöglicht eine leichte Zuordnung des elektro- nischen Schlüssels zu einem bestimmten Fahrzeugtyp bezie- hungsweise einer bestimmten Fahrzeugmarke. Neben designeri- schen Vorteilen erleichtert auch dieses Merkmal die Orientie- rung bezüglich der verschiedenen Betätigungsorgane auf dem elektronischen Schlüssel.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung können drei Betätigungsorgane vorgesehen sein, wobei das nicht betä- tigbare Feld bezüglich der drei Betätigungsorgane zentral an- geordnet ist. Je mehr Betätigungsorgane auf dem elektroni- schen Schlüssel vorgesehen sind, desto schwieriger wird eine leichte Orientierung bezüglich derselben und desto wichtiger ist ein fixer Orientierungspunkt, der hier durch das zentral zwischen den Betätigungsorganen angeordnete Feld bereit ge- stellt wird. Generell ist denkbar, dass je nach Ausstattungs- umfang des Fahrzeugs unterschiedlich viele Betätigungsorgane am elektronischen Schlüssel vorgesehen sind, wobei das nicht betätigbare und leicht erhabene oder abgesenkte Feld stets so angeordnet ist, dass es eine leichte tastbare Trennung zwi- schen den einzelnen Betätigungsorganen ermöglicht.

Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus den zugehörigen Figurenbeschreibungen anhand der Zeichnungen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nach- stehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der je- weils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombi- nationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in den nachfolgenden Be- schreibungen näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszei- chen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bau- teile beziehen.

Dabei zeigen : Fig. 1 einen erfindungsgemäßen elektronischen Schlüssel in Draufsicht, Fig. 2 eine Seitenansicht des elektronischen Schlüssels.

In Fig. 1 ist ein elektronischer Schlüssel 1 für ein Schließ- system an einem Kraftfahrzeug gezeigt. Der elektronische Schlüssel 1 besitzt ein Gehäuse 8, an dem mehrere Betäti- gungsorgane 3, 3 und 3"zur fernbedienbaren Auslösung von Funktionen des Schließsystems angeordnet sind. Durch ein ma- nuelles Betätigen des ersten Betätigungsorgans 3 wird das Schließsystem des Kraftfahrzeugs in eine geschlossene Stel- lung überführt, wo gegen ein Betätigen des zweiten Betäti- gungsorganes 3 ein Öffnen des erwähnten Schließsystems be- wirkt. Das dritte Betätigungsorgan 3"ist zum Fernöffnen ei- nes Kofferraumdeckels ausgebildet. Auf den Betätigungsorganen 3, 3 und 3"sind dabei die diesen Funktion entsprechenden Symbole angebracht.

Das Gehäuse 8 besitzt eine ergonomisch günstige Gestalt, wel- che besonders ergonomisch für den Benutzer handhabbar ist.

Desweiteren ist das Gehäuse 8 günstigerweise aus zwei Gehäu- seteilen 2 und 2, welche aus einem harten und schlagfesten Kunststoff ausgebildet sind, hergestellt. An einem Ende des Gehäuses 8 weist der elektronische Schlüssel 1 ein Frontteil 7 auf, mit welchem er in ein nicht dargestelltes Fahrzeug- schloss, beispielsweise in ein Zündschloss, einsteckbar ist.

Exemplarisch zeigt Fig. 1 eine Ausführungsvariante mit insge- samt drei Betätigungsorganen 3, 3 und 3". Generell sind a- ber auch andere Ausführungsvarianten mit weniger oder mehr Betätigungsorganen denkbar. Die Betätigungsorgane 3, 3 und 3"sind in der Art einer zur Betätigung elastisch verformba- ren und im wesentlichen in einer Oberfläche 6 des Gehäuse- teils 2 verlaufenden Fläche ausgebildet. Das Betätigen des jeweiligen Betätigungsorgans 3, 3 oder 3"erfolgt durch Drücken derselben. Die Betätigungsorgane 3, 3'und 3''sind alle auf derselben Seite des Gehäuses 8 angeordnet.

Um eine Orientierung zwischen den einzelnen Betätigungsorga- nen 3, 3 und 3"zu erleichtern, weist der elektronische Schlüssel 1 ein bezüglich der Betätigungsorgane 3, 3'und 3'' zumindest leicht erhabenes, d. h. abstehendes, oder abgesenk- tes, nicht betätigbares Feld 4 auf, welches eine tastbare Trennung zwischen den einzelnen Betätigungsorganen 3, 3 und 3"bildet (vgl. auch Fig. 2). Hierbei ist wesentlich, dass sich das Feld 4 auf derselben Seite des Gehäuses 8 befindet wie die Betätigungsorgane 3, 3, 311. Im Unterschied dazu ist die andere Seite des Gehäuses 8 vorzugsweise haptisch glatt, was für den Anwender eine eindeutige Orientierung ermöglicht.

Gemäß Fig. 1 ist dabei das leicht erhabene oder abgesenkte Feld 4 im wesentlichen zentral zwischen den Betätigungsorga- nen 3, 3 und 3"angeordnet, denkbar ist jedoch aber auch eine anderweitige Anordnung, insbesondere, für den Fall, dass weniger oder mehr Betätigungsorgane angeordnet sind.

Gemäß Fig. 2 ist erkennbar, dass das Feld 4 lediglich auf ei- ner Seite des elektronischen Schlüssels, hier der Oberfläche 6, angeordnet ist, wogegen das andere Gehäuseteil 2 eine zwar leicht gewölbte aber profillose Oberfläche 6 aufweist.

Dies erleichtert insbesondere in der Dämmerung oder bei schlechten Sichtverhältnissen die einfache Handhabung des e- lektronischen Schlüssels 1, da sich das leicht erhabene oder abgesenkte Feld 4 leicht ertasten lässt und somit sofort klar ist, auf welcher Seite des elektronischen Schlüssels 1 sich die verschiedenen Betätigungsorgane 3, 3 und 3"befinden.

Im Gegensatz zu den Betätigungsorganen 3, 3 und 3 lässt sich das Feld 4 nicht eindrücken und nicht betätigen. Gene- rell kann vorgesehen sein, dass das Feld 4 ein Emblem 5, bei- spielsweise ein Markenzeichen wie einen Mercedesstern, trägt oder als solches ausgebildet ist. Hierdurch können zusätzli- che Designvorteile erlangt werden und gleichzeitig die Corpo- rate Identity bzw. die Zuordnung des elektronischen Schlüs- sels 1 zu einem bestimmten Fahrzeugtyp bzw. zu einer bestimm- ten Fahrzeugmarke erleichtert werden. Denkbar ist auch, dass anders als in den Fig. 1 und 2 dargestellt, nicht das gesamte Feld 4 hervorgehoben ist, sondern lediglich eine Reliefform des dort angeordneten Emblems 5. Darüber hinaus ist denkbar, dass das Emblem 5 vom Gehäuseteil 2 optisch hervorgehoben ist. Dies kann beispielsweise durch eine andere Farbe, wie z. B. Chrom, erreicht werden. Generell kann das Feld 4 in ei- ner beliebigen Form beispielsweise einem Kreis (Mercedes- stern) oder einem Dreieck (Maybachemblem) ausgestaltet sein.

Das leicht erhabene oder vertiefte Feld 4 ist bei allen Aus- führungsvarianten derart angeordnet, dass es eine Orientie- rung auf der Oberfläche 6 bzw. bezüglich den einzelnen Betä- tigungsorganen 3, 3 und 3 erleichtert und die Handhabung des elektronischen Schlüssels 1 vereinfacht.

Zusammenfassend lassen sich die wesentlichen Merkmale der Er- findung wie folgt charakterisieren : Die Erfindung sieht vor, für einen elektronischen Schlüssel 1 für ein Schließsystem eines Kraftfahrzeugs, welcher ein Ge- häuseteil 2 aus Kunststoff umfasst und zumindest zwei Betäti- gungsorgane 3, 3 auf der selben Seite für jeweils einen e- lektrischen Schalter aufweist, ein bezüglich der Betätigungs- organe 3, 3 zumindest leicht erhabenes oder abgesenktes, nicht betätigbares Feld 4 vorzusehen, welches eine tastbare Trennung zwischen den zumindest zwei Betätigungsorganen 3, 3 bildet und dadurch die Handhabung des elektronischen Schlüs- sels 1 vereinfacht.

Das leicht erhabene oder abgesenkte Feld 4 stellt dabei einen Orientierungspunkt auf einer Oberfläche 6 des elektronischen Schlüssels 1 dar und erleichtert dadurch das Auffinden der einzelnen Betätigungsorgane 3, 3'und 3''auf der Schlüssel- oberfläche 6 wesentlich.

Desweiteren kann vorgesehen sein, dass das Feld 4 ein Emblem 5 trägt oder als solches ausgebildet ist und/oder dass dieses Emblem 5 vom Gehäuseteil 2 optisch hervorgehoben ist. Dies bietet zusätzlich den Vorteil, das Feld 4 bzw. das Emblem 5 als Designelement zu nutzen und dadurch die Zuordenbarkeit des elektronischen Schlüssels 1 zu einem bestimmten Fahrzeug- typ bzw. einer bestimmten Fahrzeugmarke zu verstärken.