Elektronisches Schloß

Die Erfindung betrifft ein elektronisches Schloß, insbesondere ein elektronisches Sicherheitsschloß.

Elektronische Schlösser im allgemeinen sowie elektronische Sicherheitsschlösser im speziellen sind aus dem Stand der Technik an sich gut bekannt, weshalb es eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises an dieser Stelle nicht bedarf.

Schlösser, und so auch elektronische Schlösser, verfügen über einen Schloßriegel. Dieser Schloßriegel ist verfahrbar ausgebildet und an eine Riegelverstelleinrichtung angekoppelt, die es einem Bediener mittels einer entsprechenden Betätigungseinrichtung ermöglicht, den Schloßriegel wahlweise in eine von wenigstens zwei Endstellungen zu verbringen. Dabei ist das Schloß in einer ersten Endstellung des Schloßriegels versperrt und in einer zweiten Endstellung des Schloßriegels geöffnet, das heißt entsperrt.

Gegenüber einem herkömmlichen Schloß liegt die Besonderheit eines Sicherheitsschlosses unter anderem darin, daß die Bewegung des Schloßriegels sperrbar ist, so daß der Schloßriegel erst nach seiner Entsperrung verfahrbar ist, wobei die Entsperrung des Schloßriegels nur autorisierten Bedienern möglich ist. Zur Sperrung des Schloßriegels dient bei den aus dem Stand der Technik bekannten Schlössern ein Sperrglied. Dieses Sperrglied kann entweder gesperrt oder freigeschaltet sein. Nur im freigeschalteten Zustand ist allerdings eine Bewegung des Schloßriegels möglich, da nur dann das Sperrglied frei bewegt werden kann. Im gesperrten Zustand des Sperrgliedes ist eine Bewegung desselben und damit auch

eine Bewegung des Schloßriegels nicht möglich. Die Freischaltung und/oder Sperrung des Sperrgliedes kann elektrisch und/oder mechanisch erfolgen.

Obgleich sich die aus dem Stand der Technik bekannten Sicherheitsschlösser im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt haben, besteht Verbesserungsbedarf, insbesondere hinsichtlich der Manipulationssicherheit. Darüber hinaus ist das Zusammenwirken von Schloßriegel einerseits und Sperrglied andererseits bei den aus dem Stand der Technik bekannten Schlössern zumeist mechanisch sehr aufwendig, was eine aufwendige und damit teure Montage erforderlich macht.

Es ist deshalb die A u f g a b e der Erfindung, ein elektronisches Schloß anzugeben, das bei gleichzeitiger Manipulationssicherheit vereinfacht aufgebaut ist.

Zur L ö s u n g dieser Aufgabe wird mit der Erfindung vorgeschlagen ein elektronisches Schloß, insbesondere ein elektronisches Sicherheitsschloß, mit einem Schloßriegel, einer damit verbundenen Riegelverstelleinrichtung, einem an der Riegelverstelleinrichtung angeordneten Sperrglied und einem mit dem Sperrglied zusammenwirkenden Sperrelement, wobei das Sperrelement in die vom Sperrglied beschreibbare Bewegungsbahn einfahrbar ausgebildet ist.

Die Besonderheit des erfindungsgemäßen Schlosses ist in der Zusammenwirkung von Sperrglied einerseits und Sperrelement andererseits zu sehen. Anders als bei aus dem Stand der Technik bekannten Schlössern ist das Sperrglied an der Riegelverstelleinrichtung angeordnet und mit dieser bewegbar. Eine Sperrung des Schloßriegels kommt also nicht dadurch zustande, daß das Sperrglied eine mögliche Bewegung des Schloßriegels direkt sperrt. Es ist erfindungsgemäß vielmehr vorgesehen, ein Sperrelement in die Bewegungsbahn des Sperrgliedes, das heißt in die vom Sperrglied beschreibbare Bewegungsbahn einfahren zu können, wobei das Sperrelement linear verfahrbar ausgebildet ist. Aber auch ein verschwenkbar ausgebildetes Sperrelement, das in die vom Sperrglied beschreibbare Bewegungsbahn einschwenkbar ist, ist denkbar und vom Erfindungsgedanken mit erfaßt.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung zeichnet sich durch ihre Einfachheit aus. Es sind lediglich zwei Bauteile, nämlich das Sperrglied einerseits und das Sperrelement andererseits vorgesehen, die in einfacher Weise eine manipulationssichere Sperrung des Schloßriegels ermöglichen. Das Sperrelement ist beispielsweise linear

verfahrbar ausgebildet, was im Unterschied zu einer verdrehbaren Anordnung vergleichsweise wenig Verfahrraum in Anspruch nimmt, so daß das erfindungsgemäße Schloß vergleichsweise kompakt ausgebildet werden kann. Im übrigen zeichnet sich das erfindungsgemäße Schloß dadurch aus, daß das Sperrelement zum Zwecke der Bewegungssperre des Sperrgliedes und damit zur Bewegungssperre des Schloßriegels in die Bewegungsbahn des Sperrgliedes einfahrbar ist. Mittels des Sperrelements kann also eine freie Bewegung des Sperrgliedes blockiert werden. In der versperrten Stellung des Sperrelements ist ein freies Bewegen des Sperrgliedes und damit ein freies Bewegen des Schloßriegels nicht möglich. Der Schloßriegel befindet sich also in seiner versperrten Stellung, die nur durch ein lineares Verschieben des Sperrelements aufgehoben werden kann, was nur durch eine dafür autorisierte Person möglich ist. Bei gleichzeitig einfachem Aufbau erweist sich das erfindungsgemäße Schloß daher als manipulationssicher. Es ist weder eine gewaltsame Verschiebung des Schloßriegels noch eine gewaltsame Verschiebung des Sperrgliedes möglich. Das sich in verriegelter Stellung befindliche Sperrelement unterbindet wirkungsvoll eine Verschiebemöglichkeit sowohl des Schloßriegels als auch des Sperrelements. Dabei kann sich das Sperrelement in verriegelter Stellung bevorzugterweise an einem Abstützlager abstützen, so daß ein ungewolltes Verbringen des Sperrelements in eine freigebende Stellung auch unter Gewalteinwirkung nicht möglich ist.

Bei dem Sperrglied handelt es sich gemäß einer besonderen Ausgestaltungsform der Erfindung um ein federbelastet ausgebildetes Element, beispielsweise in Form eines Bolzens, eines Kolbens, eines Stiftes oder dergleichen. Bei einer verschwenkbaren Ausgestaltung des Sperrgliedes kann dieser auch ringförmig ausgebildet sein. Das beispielsweise in Form eines Bolzens ausgeformte Sperrglied ist als separates Bauteil ausgebildet und im montierten Zustand beispielsweise in eine entsprechende Bohrung der Riegelverstelleinrichtung eingesetzt. Die Ausgestaltung des Sperrgliedes als Bolzen ist besonders einfach und leicht zu montieren. Darüber hinaus läßt sich das als Bolzen ausgebildete Sperrglied im Bedarfsfall in einfacher Weise auswechseln.

Das Sperrglied ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung in einer quer zur Bewegungsrichtung des Schloßriegels liegenden Richtung verschieblich ausgebildet. Es sind dabei die versperrte Stellung einerseits und die entsperrte Stellung andererseits zu unterscheiden. In der versperrten Stellung befindet sich das Sperrglied unter Federvorspannung in seiner Normalstellung. Zur überführung des

Sperrgliedes in die entsperrte Stellung ist dieses entgegen der Federvorspannung zu verfahren, zu welchem Zweck ein im weiteren noch beschriebenes Rampenelement dient. Dieses Rampenelement kommt mit dem Sperrglied in Eingriff, wenn sich das Sperrelement in seiner entriegelten Stellung befindet, das Sperrelement also das Sperrglied in seiner Bewegung nicht blockiert. In der entriegelten Stellung des Sperrelements wirkt das Sperrglied also nicht mit dem Sperrelement sondern statt dessen mit einem Rampenelement zusammen. Dieses Rampenelement ermöglicht es, daß das Sperrglied entgegen der Federkraft verfahren und in seine entsperrte Stellung überführt werden kann. Dieses Ausgestaltung erweist sich als sehr einfach im Aufbau und darüber hinaus als sehr störungsunanfällig.

Das Sperrelement ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung an einem Stellglied angeordnet, beispielsweise einendseitig eines stabförmigen Stellgliedes. Dabei ist zwischen dem Stellglied einerseits und dem Sperrelement andererseits das schon vorgenannte Rampenelement angeordnet. Das Stellglied ist bevorzugterweise stabförmig ausgebildet und bildet zusammen mit dem Rampenelement und dem Sperrelement eine einstückige Baueinheit, die als Stelleinrichtung zu bezeichnen ist. Mittels des Stellgliedes, das heißt der Stelleinrichtung kann wahlweise das Sperrelement oder das Rampenelement in die vom Sperrglied beschreibbare Bewegungsbahn eingefahren werden. Befindet sich das Sperrelement innerhalb der vom Sperrglied beschreibbaren Bewegungsbahn, so ist das Sperrglied in seiner Bewegung blockiert, das heißt das Schloß befindet sich in seiner versperrten Stellung. Ein Bewegen des Schloßriegels ist in dieser versperrten Stellung des Schlosses nicht möglich. Wenn hingegen das Rampenelement in die Bewegungsbahn des Sperrgliedes eingefahren ist, so kann das Schloß in seine entsperrte Stellung überführt werden, indem nämlich das verschieblich an der Riegelverstelleinrichtung angeordnete Sperrglied entgegen der Federvorspannung das Rampenelement hochgedrückt wird. In der hochgedrückten Stellung des Sperrgliedes befindet sich das Schloß in seiner entriegelten Stellung, das heißt der Schloßriegel ist vollständig zurückgefahren. Das Schloß ist also "offen". Bevorzugterweise wird im Zuge der öffnungsbewegung des Schloßriegels das Sperrelement in die Verriegelungsstellung zurück verschoben. Das Schloß verriegelt sich also in vorteilhafter Weise selbst.

Gemäß einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung kann die insgesamt aus Sperrelement, Stellglied und Rampenelement gebildete Stelleinrichtung auch als eine im Querschnitt kreisförmige Baueinheit ausgebildet sein, die um eine

Drehachse verdrehbar ausgebildet ist. Gemäß dieser Ausgestaltungsform der Erfindung ist das Stellglied, das heißt die Stelleinrichtung zu verdrehen, um wahlweise entweder das Sperrelement oder das Rampenelement in die vom Sperrglied beschreibbare Bewegungsbahn einfahren zu können.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist das Stellglied, das heißt die Stelleinrichtung mittels eines Antriebes linear verfahrbar oder um eine Drehachse verdrehbar ausgebildet. Bevorzugterweise ist der Antrieb elektrisch ausgestaltet, beispielsweise als Linearantrieb. Auch andere Antriebsausgestaltungen sind denkbar. So kann der Antrieb beispielsweise ein Piezzoelement aufweisen, beispielsweise in Form eines Elliptecmotors. Die Verwendung eines Piezzoelements ist besonders bevorzugt, weil die Manipulationssicherheit bei der Verwendung eines ein Piezzoelement umfassenden Antriebes erhöht wird. Im Manipulationsfall ist nämlich nicht nur der Stromkreis für den Antrieb zur Ansteuerung desselben zu überbrücken, es ist darüber hinaus auch für die Einstellung der richtigen Frequenz für das Piezzoelement zu sorgen. Eine einfache überbrückung des Antriebes ist deshalb nicht möglich, was die Manipulationssicherheit des gesamten Schlosses erhöht.

Bevorzugterweise kann der Antrieb von einer hierfür autorisierten Person im Bedarfsfall betätigt werden. Eine Autorisierung kann beispielsweise dadurch erfolgen, daß der Antrieb nur nach vorheriger Eingabe beispielsweise eines Pin- Codes schaltbar ist. Auch andere Sicherheitsmechanismen können hier zum Einsatz kommen. Es ist allein entscheidend, daß der Antrieb nur von einem hierfür autorisierten Bediener betätigt, das heißt geschaltet werden kann.

Der Antrieb sorgt nach seiner Einschaltung für eine Verschiebung oder Verdrehung des Sperrelements. Das Sperrelement wird also aus der Bewegungsbahn des Sperrgliedes herausverfahren, das heißt die bestehende Blockierung des Sperrgliedes wird aufgehoben. Das Sperrglied und damit der Schloßriegel können nun frei bewegt werden, was ein Entsperren des Schlosses ermöglicht.

Solange sich das Sperrelement in seiner Ausgangslage befindet, es also nicht mittels des Antriebes in seine Freigabestellung überführt ist, wird das Sperrglied in seiner Bewegung blockiert, da sich das Sperrelement in der vom Sperrglied beschreibbaren Bewegungsbahn befindet. Ein Bewegen des Sperrgliedes und damit ein Entriegeln des Schloßriegels sind in dieser Stellung des Sperrelements nicht

möglich. Ohne Autorisierung, das heißt ohne Betätigung des Antriebes kann das Schloß also nicht entsperrt werden.

Gemäß einer besonderen Ausgestaltungsform der Erfindung ist eine mechanische Notentriegelung vorgesehen. Diese mechanische Notentriegelung erlaubt ein öffnen bzw. Schließen des Schlosses mit einem mechanisch wirkenden Betätigungselement, wie zum Beispiel einem Schlüssel, und zwar unter Umgehung des vorbeschriebenen Antriebes für ein Verfahren des Sperrelements. Eine mechanische Notbetätigung kann dann erforderlich werden, wenn beispielsweise der Antrieb für eine Verfahrbewegung des Sperrelements defekt ist, die Elektronik zur Erkennung des Autorisierungscodes fehlerhaft arbeitet oder die für ein öffnen des Schlosses autorisierte Person den hierfür erforderlichen Autorisierungscode vergessen hat.

Die mechanische Notentriegelung erlaubt es, mittels eines dafür vorgesehenen Hebelarm das Sperrglied manuell in seiner relativen Lage zum Sperrelement so zu positionieren, daß es am Sperrelement auch dann vorbeigeführt werden kann, wenn sich dieses aufgrund einer Fehlfunktion der Elektrik und/oder Elektronik aus seiner Blockadestellung nicht herausbewegt werden kann. Durch ein manuelles Verfahren des Sperrgliedes kann so ein öffnen des Schloßriegels auch bei einem sich noch in seiner Blockadestellung befindlichen Sperrelement bewirkt werden.

Eine manuelle Betätigung des Sperrgliedes erfolgt bevorzugterweise mittels eines Schlüssels, mittels dem in an sich bekannter Weise eine Zuhaltungsanordnung in die öffnungsstellung überführt werden kann, in welcher - und nur in welcher - eine Betätigung des Sperrgliedes möglich ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Fign. Dabei zeigen:

Fig. 1 in einer Draufsicht von oben das erfindungsgemäße Schloß gemäß einer ersten Ausführungsform in entsperrter Stellung;

Fig. 2 in einer Draufsicht von oben das erfindungsgemäße Schloß gemäß einer ersten Ausführungsform in versperrter Stellung;

Fig. 3 in einer Schnittdarstellung das erfindungsgemäße Schloß gemäß der

Schnittlinie IM-III nach Fig. 2;

Fig. 4 in einer Explosionsdarstellung das erfindungsgemäße Schloß gemäß einer ersten Ausführungsform;

Fig. 5 in einer schematischen Perspektivdarstellung das erfindungsgemäße Schloß gemäß einer ersten Ausführungsform in versperrter Stellung;

Fig. 6 in einer schematischen Perspektivdarstellung das erfindungsgemäße Schloß gemäß einer ersten Ausführungsform in entriegelter Stellung;

Fig. 7 in einer schematischen Perspektivdarstellung das erfindungsgemäße Schloß gemäß einer ersten Ausführungsform während des öffnungsvorganges in einer ersten Stellung;

Fig. 8 in einer schematischen Perspektivdarstellung das erfindungsgemäße Schloß gemäß einer ersten Ausführungsform während des öffnungsvorganges in einer zweiten Stellung;

Fig. 9 in einer schematischen Perspektivdarstellung das erfindungsgemäße Schloß gemäß einer ersten Ausführungsform in entsperrter Stellung;

Fign. 10 bis 17 in verschiedenen Ansichten das erfindungsgemäße Schloß in einer zweiten Ausführungsform und

Fign. 18 bis 28 in verschiedenen Ansichten das erfindungsgemäße Schloß in einer dritten

Ausführungsform, nämlich einer Ausführungsform mit mechanischer

Notentriegelung.

Die Fign. zeigen verschiedene Ausgestaltungsformen des erfindungsgemäßen Schlosses. Den Fign. 1 bis 9 ist eine erste Ausführungsform zu entnehmen. Die Fign. 10 bis 17 zeigen eine zweite Ausführungsform und die Fign. 18 bis 28 zeigen eine dritte Ausführungsform, wobei die dritte Ausführungsform auf eine Ausgestaltung nach der zweiten Ausführungsform aufbaut und in Ergänzung hierzu über eine mechanische Notentriegelung verfügt. Die dritte Ausführungsform nach

den Fign. 18 bis 28 ist die im besonderen Bevorzugte.

Das erfindungsgemäße Schloß 1 gemäß einer ersten Ausführungsform sowie dessen Baukomponenten lassen sich am besten den Darstellungen nach den Fign. 1 bis 4 entnehmen. Die Fign. 5 bis 9 zeigen in schematischer Perspektivdarstellung in einzelnen Schritten die überführung des erfindungsgemäßen Schlosses 1 aus der versperrten Stellung nach Fig. 5 in die entsperrte Stellung nach Fig. 9.

Das erfindungsgemäße Schloß 1 verfügt über ein aus zwei Gehäuseteilen gebildetes Gehäuse. Der besseren übersicht wegen ist in den Fign. nur das eine Gehäuseteil 2 dargestellt.

Das Schloß 1 verfügt über einen in Bewegungsrichtung 13 im Gehäuseteil 2 verschieblich angeordneten Schloßriegel 6. Dieser Schloßriegel 6 kann in Bewegungsrichtung 13 hin- und herbewegt werden. In der eingefahrenen Stellung des Schloßriegels 6 ist das Schloß 1 entsperrt. Diese Position des Schloßriegels 6 ist in den Fign. 1 und 9 dargestellt. Die "verschlossene", das heißt versperrte Stellung des Schlosses zeigen die Fign. 2 und 5. In der versperrten Stellung des Schlosses ist der Schloßriegel in Bewegungsrichtung 13 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 1 bzw. 2 nach links aus dem Gehäuseteil 2 herausgefahren.

Zur Betätigung des Schloßriegels 6, das heißt zum Verfahren des Schloßriegels 6 in Bewegungsrichtung 13 dient eine Riegelverstelleinrichtung 9, die im gezeigten Ausführungsbeispiel als Schubkurbeltrieb ausgebildet ist. Die Riegelverstelleinrichtung 9 verfügt über einen Schwenkarm 3 einerseits sowie über einen Gelenkarm 4 andererseits. Wie insbesondere die Darstellungen nach den Fign. 1 und 2 erkennen lassen, ist der Gelenkarm 4 der Riegelverstelleinrichtung 9 gelenkig am Schloßriegel 6 angeordnet. Der Schwenkarm 3 ist wiederum gelenkig mit dem Gelenkarm 4 verbunden, wobei anderendseitig des Gelenkarmes 4 ein Anschlußstück 15 vorgesehen ist, welches der Ankopplung eines in den Fign. nicht näher dargestellten Betätigungselements dient. Dieses in den Fign. nicht näher dargestellte Betätigungselement kann beispielsweise ein Türgriff, ein Türknauf oder auch der bewegbare Teil eines Schloßzylinders oder dergleichen sein. Auf die Ausgestaltung dieses Betätigungselements kommt es mit Blick auf die Erfindung nicht an.

Das Anschlußstück 15 ist nach Art einer Hülse ausgebildet und im endmontierten

Zustand des Schlosses in einen Lagerkörper 16 eingesetzt, wie insbesondere die Darstellungen nach den Fign. 1 und 2 erkennen lassen.

Für eine verschwenkbare Anordnung des Schwenkarms 3 am Gelenkarm 4 verfügt der Schweήkarm 3 über einen Bolzen 17, der im endfertig montierten Zustand in eine korrespondierend hierzu ausgebildete Bohrung 18 des Gelenkarms 4 eingreift. Anderendseitig ist der Gelenkarm 4 verschwenkbar am Schloßriegel 6 angeordnet, wozu der Schloßriegel 6 einen bolzenförmigen Fortsatz trägt, der im montierten Zustand in eine zweite Bohrung 20 des Gelenkarms 4 eingreift.

Bei einer Betätigung des in den Fign. nicht näher dargestellten Betätigungselements wird das Anschlußstück 15 und damit der daran angeordnete Schwenkarm ausgehend von der in Fig. 2 dargestellten versperrten Stellung des Schlosses mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 2 nach rechts verschwenkt. Die insgesamt als Schubkurbeltrieb ausgebildete Riegelverstelleinrichtung 9 bewirkt deshalb ein Zurückziehen des Schloßriegels 6 in das Gehäuseteil 2 hinein, wie in Fig. 1 dargestellt. Der am Schloßriegel 6 angeordnete Gelenkarm 4 wird hierbei entsprechend verschwenkt. Einem unter Umständen zu weiten Verschwenken des Gelenkarms 4 kann dabei durch entsprechende am Schloßriegel 6 ausgebildete Anschläge 21 und 22 vorgebeugt werden.

Der Gelenkarm 4 verfügt, wie insbesondere die Darstellung nach Fig. 4 erkennen läßt, über einen Abschnitt 23, der eine Bohrung 24 aufweist. In diese Bohrung 24 ist im endfertig montierten Zustand des Schlosses 1 ein Sperrglied 5 eingesetzt.

Das Sperrglied 5 ist nach Art eines Bolzens ausgebildet und verfügt über einen Grundkörper 25 sowie einen daran einstückig angeordneten Kopf 26. Dem Kopf 26 gegenüberliegend trägt der Grundkörper 25 eine umlaufende Rille 27, die der Aufnahme einer Sicherungsscheibe 28 dient. Wie die Darstellung nach Fig. 4 erkennen läßt, wird das Sperrglied 5 unter Zwischenordnung einer Druckfeder 29 am Gelenkarm 4 montiert.

Das erfindungsgemäße Schloß 1 verfügt des weiteren über ein Sperrelement 10. Dieses ist unter Zwischenordnung eines Rampenelements 11 an einem Stellglied 7 angeordnet. In der bevorzugten Ausgestaltungsform nach den Fign. bilden das Stellglied 7, das Rampenelement 11 sowie das Sperrelement 10 eine gemeinsame Baueinheit, die als Stelleinrichtung 32 bezeichnet werden kann. Diese Baueinheit ist

in Bewegungsrichtung 13 linear verfahrbar, und zwar entlang einer hierfür vorgesehenen Führungskontur 30. Für eine Verfahrbewegung des Stellgliedes 7 bzw. des hieran angeordneten Rampenelements bzw. des hieran angeordneten Sperrelements 10 dient ein Antrieb 8, der im gezeigten Ausführungsbeispiel als ein Piezzoelement in Form eines Elliptecmotors ausgebildet ist. Mittels dieses Antriebes 8 kann das Stellglied 7 und damit das Rampenelement 11 bzw. das Sperrelement 10 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 2 der Bewegungsrichtung 13 folgend nach links verschoben werden.

Wie sich aus einer Zusammenschau der Fign. 1 und 2 ergibt, bewegt sich das Sperrglied 5 bei einer Betätigung der Riegelverstelleinrichtung 9, das heißt bei einem Verschwenken des Gelenkarmes 4 auf einer kreissegmentförmigen Bewegungsbahn 12. Im versperrten Zustand des Schlosses 1 , der in Fig. 2 gezeigt ist, ist in diese Bewegungsbahn 12 des Sperrgliedes 5 das Sperrelement 10 eingefahren. Das Sperrelement 10 blockiert also das Sperrglied 5 in seiner Bewegung, weshalb ein Verschwenken des Sperrgliedes 5 und damit ein Verfahren des Schloßriegels 6 nicht möglich ist. Das Sperrelement 10 drückt sich dabei seinerseits an dem Abstützlager 14 ab, so daß auch unter stärkerer Gewalteinwirkung ein Verschieben des Schloßriegels 6 versperrt bleibt.

Einer autorisierten Bedienperson ist es beispielsweise unter Pin-Code-Eingabe ermöglicht, den Antrieb 8 in Gang zu setzen und damit das Stellglied 7 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 2 nach links zu verschieben. Infolge dieser Verschiebung wird das Sperrelement 10 aus der Bewegungsbahn 12 herausgefahren. Statt dessen gelangt das Rampenelement 11 in die Bewegungsbahn 12. Im Unterschied zum Sperrelement 10 ermöglicht es aber das Rampenelement 11 , daß das Sperrglied 5 mit seinem Kopf 26 der Rampe des Rampenelements 11 folgend entgegen der Druckfederkraft der Druckfeder 29 verschoben wird. Diese Verschiebemöglichkeit des Sperrgliedes 5 entgegen der Wirkung der Druckfeder 29 ermöglicht zugleich eine Weiterbetätigung der Riegelverstelleinrichtung 9, so daß der Schloßriegel 6 in die in Fig. 1 gezeigte Entsperr-Stellung des Schlosses 1 verbracht werden kann.

Die Besonderheit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung liegt in ihrer Einfachheit. Eine Betätigung des Schlosses findet in gewohnter Weise über ein in den Fign. nicht näher dargestelltes Betätigungselement statt. Dabei wird infolge einer Betätigung der Schloßriegel 6 über eine Riegelverstelleinrichtung in Bewegungsrichtung 13 hin-

und/oder herbewegt. Bei dieser Hin- und/oder Herbewegung des Schloßriegels 6 wird ein damit in seiner Bewegungsfreiheit gekoppeltes Sperrglied 5 auf einer kreisförmigen Bewegungsbahn 12 bewegt. In diese Bewegungsbahn 12 ist ein Sperrelement 10 oder ein Rampenelement 11 einführbar. Befindet sich das Sperrelement 11 innerhalb der Bewegungsbahn 12, so ist ein überführen des Schloßriegels 6 in die entsperrte Stellung des Schlosses deshalb nicht möglich, weil das Sperrglied 5 in seiner Bewegung blockiert ist. Diese Blockade ist erst dann aufgehoben, wenn anstelle des Sperrelements 10 das Rampenelement 11 in die Bewegungsbahn 12 eingefahren ist.

Ein überführen des Schloßriegels 6 aus der versperrten Stellung in die entsperrte Stellung zeigen in einer perspektivischen Darstellung die Fign. 5 bis 9. Es ist hier deutlich zu erkennen, daß das Sperrglied 5 in der versperrten Stellung nach Fig. 5 durch das Sperrelement 10 an einer weiteren Verfahrbewegung gehindert ist. Erst wenn das Sperrelement 10 aus der versperrten Stellung in die entriegelte Stellung gemäß Fig. 6 überführt ist, kann eine Weiterbewegung des Sperrgliedes 5 und damit eine öffnungsbewegung des Schloßriegels 6 erfolgen. Die entsperrte Stellung des Schlosses 1 zeigt schließlich Fig. 9.

Eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses ist in den Fign. 10 bis 17 gezeigt. Im Unterschied zur Ausgestaltung nach den Fign. 1 bis 9 ist mit der zweiten Ausführungsform nach den Fign. 10 bis 17 eine Schloßausgestaltung gezeigt, die über eine verdrehbar ausgebildete Stelleinrichtung 32 verfügt.

Wie den Fign. 10 bis 17 in verschiedenen Ansichten zu entnehmen ist, verfügt das erfindungsgemäße Schloß 1 auch nach der zweiten Ausführungsform über einen in einem Gehäuseteil 2 verschieblich angeordneten Schloßriegel 6. Dieser ist in schon vorbeschriebener Weise an eine Riegelverstelleinrichtung 9 angeschlossen. Der Gelenkarm 4 der Riegelverstelleinrichtung 9 trägt das schon vorbeschriebene Sperrglied 5, wobei das Sperrglied 5 nach der zweiten Ausführungsform etwas anders ausgebildet ist.

Das Sperrglied 5 nach der zweiten Ausführungsform umfaßt einen Grundkörper 25, der als einseitig verschlossener Rohrabschnitt ausgebildet ist. Anderendseitig trägt der Rohrabschnitt einen Kragen 46, wie dieser beispielsweise aus Fig. 10 zu erkennen ist. Im montierten Zustand ist der Grundkörper 25 des Sperrgliedes 5 in eine dafür ausgebildete Bohrung des Gelenkarms 4 eingesetzt. Dabei übersteigt die

Länge des Grundkörpers 25 in Längsrichtung die Dicke des Gelenkarms 4 mit der Konsequenz, daß der Grundkörper 25 des Sperrgliedes 5 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 11 unterseitig des Gelenkarmes 4 aus diesem herausragt.

Mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 11 ist oberseitig des Gelenkarmes 4 ein Halteblech 31 mittels einer Schraube 33 befestigt. Ein abgewinkelter Teil dieses Halteblechs 31 überragt den Grundkörper 25 des Sperrgliedes 5. Der abgewinkelte Teil des Halteblechs 31 trägt einen in Fig. 11 nicht näher zu erkennenden Führungsstift 47, der in den Rohrabschnitt ausgebildeten Grundkörper 25 eintaucht. Dieser Führungsstift 47, der sich insbesondere aus der Darstellung nach Fig. 23 entnehmen läßt, sorgt für eine geführte Bewegung des Grundkörpers 25 des Sperrgliedes 5 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 11 nach oben und unten. Der Grundkörper 25 des Sperrgliedes 5 ist unter Federvorspannung gesetzt, zu welchem Zweck eine Feder 29 den Führungsstift 47 umgebend zwischen dem Kragen 46 des Sperrgliedes 5 einerseits und dem Halteblech 31 andererseits angeordnet ist, wie beispielsweise die Darstellung nach Fig. 11 erkennen läßt.

Wie aus den vorstehenden Erläuterungen klar sein sollte, kann sich der Grundkörper 25 des Sperrgliedes 5 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 11 relativ zum Gelenkarm 4 nach oben und unten bewegen. Dabei nimmt der Grundkörper 25 des Sperrgliedes 5 die in Fig. 11 gezeigte Normalstellung aufgrund der auf den Grundkörper 25 einwirkenden Feder 29 ein.

Die aus Stellglied 7, Sperrelement 10 und Rampenelement 11 gebildete Stelleinrichtung 32 ist nach der zweiten Ausführungsform der Erfindung als eine im Querschnitt kreisförmige Baueinheit ausgebildet, die um eine Drehachse 48 verdrehbar ist.

Die Fign. 10 und 11 zeigen das erfindungsgemäße Schloß 1 bei ausgefahrenem Schloßriegel 6 in versperrter Stellung. Eine entsperrte Stellung des erfindungsgemäßen Schlosses 1 bei ausgefahrenem Schloßriegel 6 ist den Fign. 12 und 13 zu entnehmen.

Die gesperrte Stellung des Schlosses 1 nach den Fign. 10 und 11 ist dadurch gekennzeichnet, daß sich die Stelleinrichtung 32 in ihrer Blockierstellung befindet, gemäß welcher das Sperrelement 10 in die vom Sperrglied 5 beschreibbare

Bewegungsbahn eingefahren ist. Ein Einziehen des Schloßriegels 6 ist bei dieser Stellung der Stelleinrichtung 32 nicht möglich, weil das am Gelenkarm 4 angeordnete Sperrglied 5 bei einer Verstellbewegung der Riegelverstelleinrichtung 9 an das Sperrelement 10 der Stelleinrichtung 32 anschlagen würde.

Mittels des Antriebes 8, der auf das Stellglied 7 einwirkt, ist eine Verdrehbewegung der Stelleinrichtung 32 möglich, und zwar derart, daß anstelle des Sperrelements 10 das Rampenelement 11 der Stelleinrichtung 32 in die vom Sperrglied 5 beschreibbare Bewegungsbahn einfährt. Diese Stellung ist in den Fign. 12 und 13 gezeigt.

Die Fign. 14 und 15 zeigen den Schloßriegel 6 in einer im Vergleich zu den Fign. 10 bis 13 etwas eingefahrenen Stellung. Da sich die Stelleinrichtung 32 in der anhand der Fign. 12 und 13 beschriebenen Position befindet, kann mittels eines in den Fign. nicht dargestellten Betätigungselements eine Verdrehbewegung auf den Schwenkarm 3 ausgeübt werden, der zu einer Verschwenkbewegung des am Verschwenkarm 3 gelenkig angeordneten Gelenkarms 4 führt. Dabei ist eine Verschwenkbewegung des Gelenkarms 4 deshalb möglich, weil das am Gelenkarm

4 angeordnete Sperrglied 5 entgegen der auf den Grundkörper 25 des Sperrgliedes

5 einwirkenden Federkraft das Rampenelement 11 hinauf hochgedrückt wird.

Die Fign. 16 und 17 zeigen schließlich das erfindungsgemäße Schloß 1 mit vollständig eingezogenem Schloßriegel 6.

Ihrer funktionellen Grundidee nach stimmen die Ausführungsbeispiele nach den Fign. 1 bis 9 einerseits und 10 bis 17 andererseits einander überein. Der Unterschied besteht letztendlich nur darin, daß bei der Ausführungsform nach den Fign. 1 bis 9 die Stelleinrichtung 32 linear verfahrbar ausgebildet ist, wohingegen bei der Ausführungsform nach den Fign. 10 bis 17 eine um eine Drehachse 48 verdrehbare Stelleinrichtung 32 vorgesehen ist.

Aufbauend auf der Ausführungsform nach den Fign. 10 bis 17 ist in den Fign. 18 bis 28 eine dritte und bevorzugte Ausführungsform gezeigt. Die dritte Ausführungsform nach den Fign. 18 bis 28 unterscheidet sich gegenüber der zweiten Ausführungsform nach den Fign. 10 bis 17 durch eine zusätzlich vorgesehene mechanische Notentriegelung, die es erlaubt, den Schloßriegel 6 auch mittels eines Betätigungselements beispielsweise in Form eines Schlüssels 38 zu verfahren.

Die mechanische Notentriegelung umfaßt einen Schieber 34. Dieser Schieber 34 ist in Bewegungsrichtung 13 verschiebbar ausgebildet. über einen Mitnehmer 37 kann der Schieber 34 mittels des Schlüssels 38 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 18 nach links und rechts verschoben werden, wie eine Zusammenschau der Fign. 18, 19 und 20 zeigt.

Mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach den Fign. 21 und 22 sind unterhalb des Schiebers 34 Zuhaltungen 36 angeordnet. Diese Zuhaltungen 36 stellen in ihrer öffnungsausrichtung in an sich bekannter Weise einen Tourkanal bereit, in den der am Schieber 34 rückwärtig angeordnete Tourstift 35 einfahren kann, wie dies insbesondere aus der Darstellung nach Fig. 28 zu erkennen ist.

In einer explosionsartigen Darstellung nach Fig. 23 sind die einzelnen Baukomponenten des erfindungsgemäßen Schlosses inklusive derjenigen für die mechanische Notentriegelung dargestellt. Dabei ist Fig. 23 zu entnehmen, daß sämtliche Baukomponenten innerhalb des Gehäuseteils 2 anzuordnen sind, deren Oberseite mittels eines Deckels 39 verschließbar ist. Dieser Deckel 39 stellt eine nicht näher bezeichnete öffnung für das Einführen eines Schlüssels 38 zur Verfügung, mittels dem eine mechanische Notentriegelung möglich ist.

Der Schieber 34 weist einen Arm 41 auf, an den sich ein Lagerarm 42 anschließt, wie insbesondere die Darstellung nach den Fign. 24 und 28 erkennen läßt. Der Lagerarm 42 verfügt einendseitig über eine öffnung 43, in die ein Endabschnitt eines Hebelarms 40 eingreift. Dieser Hebelarm 40 ist mittels eines Federstreifens 44 verschwenkbar im Gehäuseteil 2 gelagert, und zwar um eine Schwenkachse 49. Dem in die öffnung 43 eingreifenden Endabschnitt gegenüberliegend verfügt der Hebelarm 40 über einen weiteren Endabschnitt 45. Dieser Endabschnitt 45 wirkt bei einer Verdrehbewegung des Hebelarms 40 auf den Grundkörper 25 des schon vorerläuterten Sperrgliedes 5 ein.

Fig. 24 zeigt das erfindungsgemäße Schloß ohne Gehäuseteil 2 in einer rückwärtigen Ansicht. Es ist zu erkennen, daß das Sperrglied 5 am Sperrelement 10 der Stelleinrichtung 32 anliegt. Ein Verfahren des Schloßriegels 6 ist, wie vorstehend bereits erläutert, in dieser Stellung der Stelleinrichtung 32 nicht möglich.

Infolge einer mechanischen Notentriegelung wird der Hebelarm 40 in Längsrichtung der Schwenkachse 49 um diese verschwenkt, was zur Folge hat, daß der

Endabschnitt 45 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 24 von unten gegen den Grundkörper 25 des Sperrgliedes 5 drückt und diesen entgegen der Federkraft der Feder 29 nach oben drückt, so daß er über das Sperrelement 11 hinweg verschwenken kann. Dies zeigen die weiteren Fign. 25 bis 27.

Die mechanische Notentriegelung funktioniert zusammengefaßt wie folgt:

Der Sperriegel 6 des erfindungsgemäßen Schlosses 1 befindet sich in seiner ausgefahrenen Stellung, wie beispielsweise in Fig. 18 gezeigt. Das Schloß 1 soll nun geöffnet werden, das heißt der Schloßriegel 6 in Bewegungsrichtung 13 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 18 nach rechts verfahren werden. Dies ist allerdings nicht möglich, weil das an der Riegelverstelleinrichtung 9 angeordnete Sperrglied 5 gegen das Sperrelement 10 der Stelleinrichtung 32 aufläuft, das heißt das Sperrelement 10 das Sperrglied 5 und damit die Riegelverstelleinrichtung 9 in ihrer Bewegungsmöglichkeit blockiert. Um eine Verstellbewegung der Riegelverstelleinrichtung 9 zu ermöglichen, ist die Stelleinrichtung 32 in der schon vorbeschriebenen Weise zu verdrehen, und zwar mittels des Antriebes 8. Dies kann gegebenenfalls nicht möglich sein, weil beispielsweise der Antrieb 8 defekt ist. Ein öffnen des Schlosses ist also nur mittels der mechanischen Notentriegelung möglich.

Für eine mechanische Notentriegelung ist der Schlüssel 38 in das Schloß einzuführen. Infolge einer Verdrehbewegung des Schlüssels 38 werden, sofern der richtige, das heißt der zum erfindungsgemäßen Schloß 1 passende Schlüssel 38 zur Anwendung kommt, die Zuhaltungen 36 in ihre öffnungsstellung verdreht. Gleichzeitig wird mittels des Mitnehmers 37 der Schieber 34 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 18 nach rechts verfahren, wobei ein Verfahren des Schiebers 34 deshalb möglich ist, weil der unterseitig am Schieber 34 angeordnete Tourstift 35 in den von den Zuhaltungen 36 ausgebildeten Tourkanal eintauchen kann. Sollte ein nicht zum erfindungsgemäßen Schloß 1 passender Schlüssel 38 zur Anwendung kommen, so ist eine Verschiebung des Schiebers 34 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 18 nach rechts nicht möglich, weil der am Schieber 34 angeordnete Tourstift 35 dann auf die Zuhaltungen 36 auffahren würde.

Eine Verschiebung des Schiebers 34 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 18 nach rechts führt dazu, daß der Hebelarm 40 mittels des Arms 41 bzw. des daran angeordneten Lagerarms 42 in eine Drehbewegung versetzt wird. Infolge dieser

Verdrehbewegung drückt sich der Endabschnitt 45 des Hebelarms 40 von unten gegen den Grundkörper 25 des Sperrgliedes 5 an und drückt bei fortgesetzter Drehbewegung das Sperrglied 5 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 24 nach oben, und zwar derart weit, daß es über das sich in Blockadestellung befindliche Sperrelement 10 hinweggehoben wird. In dieser Stellung ist das erfindungsgemäße Schloß mittels der mechanischen Notentriegelung entriegelt. Ein Zurückziehen des Schloßriegels 6 ist nunmehr möglich, obgleich sich die Stelleinrichtung 32 nach wie vor in ihrer Blockadestellung befindet, da nämlich das Sperrglied 25 mittels des Hebelarms 24 so weit angehoben ist, daß dieses bei einer Verschwenkbewegung des Gelenkarms 24 über das Sperrelement 10 hinweg fahren kann.

Bezugszeichenliste

1 Schloß 35 Tourstift

2 Gehäuseteil 36 Zuhaltungen

3 Schwenkarm 37 Mitnehmer

4 Gelenkarm 38 Schlüssel

5 Sperrglied 39 Deckel

6 Schloßriegel 40 Hebelarm

7 Stellglied 41 Arm

8 Antrieb 42 Lagerarm

9 Riegelverstelleinrichtung 43 öffnung

10 Sperrelement 44 Federstreifen

11 Rampenelement 45 Endabschnitt

12 Bewegungsbahn 46 Kragen

13 Bewegungsrichtung 47 Führungsstift

14 Abstützlager 48 Drehachse

15 Anschlußstück 49 Schwenkachse

16 Lagerkörper

17 Bolzen

18 Bohrung

19 Fortsatz 0 Bohrung 1 Anschlag 2 Anschlag

23 Abschnitt 4 Bohrung 5 Grundkörper 6 Kopf 7 Rille 8 Sicherungsscheibe 9 Feder 0 Führungskontur 1 Halteblech 2 Stelleinrichtung 3 Schraube 4 Schieber