Die Erfindung betrifft eine elektronisch-pneumatische Bremsanlage gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

In der Firmendruckschrift Nr. 815 020 194 3, Version 002/02.1 1 ,„Das Anti-Blockier-System (ABS) und die Antriebs-Schlupfregelung (ASR)" der Anmelderin, die im Internet unter

http://inform.wabco-auto.com/intl/pdf/815/01/94/815020194 3.pdf

abrufbar ist, ist auf Seite 4 die Wirkungsweise einer Antriebs-Schlupf-Regelung (ASR) und auf Seite 5 die Wirkungsweise einer elektronischen Stabilitätskontrolle (ESC) beschrieben. Weiter ist auf Seite 16 der Aufbau einer Druckluft- Bremsanlage mit einem Anti-Blockier-System (ABS), einem Antriebs-Schlupf- Regelung (ASR) und einer elektronischen Stabilitätskontrolle (ESC) schematisch mit den wichtigsten Komponenten dargestellt. Aus dieser Darstellung ist erkennbar, dass für die genannten ABS-, ASR- und ESC-Funktionen jeweils an der Vorderachse und an der Antriebsachse eines Motorwagens zwei ABS- Magnetregelventile, ein pneumatisches Zweiwegeventil, ein pneumatisches Re ^¬ laisventil und ein 3/2-Magnetwegeventil vorhanden sind. Vor allem das 3/2- Magnetwegeventil muss eine Nennweite aufweisen, die einen ungehinderten Durchfluss des von einem Luftbehälter kommenden Vorratsdrucks zum pneumatischen Zweiwegeventil und von dort zum pneumatischen Relaisventil ermöglicht. Dies ist erforderlich, weil im Falle einer ASR/ESC-Bremsung, also nicht im Fall einer normalen Betriebsbremsung, welche über ein Motorwagenbremsventil 4 eingeleitet und gesteuert wird, einzelne Räder des Fahrzeugs sehr schnell abgebremst und auch wieder freigegeben werden müssen. Die genanten Ventile sind als unabhängige Ventilelemente konstruiert und erfordern dementsprechend einen vergrößerten Bauaufwand, der mit erhöhten Kosten verbunden ist. Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, große Nennweiten in einem oder mehreren der Ventile in dem eingangs erwähnten ASR/ESC-Modulator zu reduzieren, um dadurch eine Baugrößenreduzierung und folglich eine Kosteneinsparung zu erreichen, ohne die geschilderte ASR- und ESC-Funktionen zu beeinträchtigen.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine elektronisch-pneumatischen Bremsanlage gemäß den Merkmalen des Hauptanspruchs, während in den Unteransprüchen vorteilhafte Ausführungsformen angegeben sind.

Demnach geht die Erfindung aus von einer elektronisch-pneumatische Bremsanlage für ein Fahrzeug, beispielsweise für einen Lastkraftwagen oder einen Lastzug, mit einem ASR/ESC-Modulator, mittels dem Steuerungsfunktionen für eine Antriebs-Schlupfregelung (ASR) und eine Fahrzeug- Stabilitätskontrolle (ESC) durchführbar sind, wobei der ASR/ESC-Modulator ein pneumatisches Relaisventil, ein Magnetventil und eine Umschalt- Ventileinrichtung aufweist.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das Relaisventil eine mit einem Ausgang der Umschalt-Ventileinrichtung verbundene Steuerkammer, einen ersten Anschluss als pneumatischen Eingang für einen Vorratsdruck aus einer Druckversorgung, einen zweiten Anschluss als pneumatischen Ausgang zu einer Radbremse und einen dritten Anschluss als Entlüftungsausgang für die Radbremse aufweist, dass das Magnetventil einen ersten Anschluss als pneumatischen Eingang für den Vorratsdruck aus einer Druckversorgung, einen zweiten Anschluss als pneumatischen Ausgang für den Vorratsdruck und einen dritten Anschluss als pneumatischen Entlüftungsausgang aufweist, dass die Umschalt-Ventileinrichtung einen ersten Anschluss als pneumatischen Eingang, an den ein Steuerdruck einer Betriebsbremse der elektronisch-pneumatischen Bremsanlage anlegbar ist, einen zweiten Anschluss als pneumatischen Eingang, an dem der Vorratsdruck aus einer Druckversorgung anlegbar ist, und einen dritten Anschluss als pneumatischen Ausgang aufweist, über den der Steuerkammer des Relaisventils der Steuerdruck zur Bildung eines elektronisch geregelten, pneumatischen Radbremsdrucks oder der Vorratsdruck zugeführt wird, dass die Umschalt-Ventileinrichtung zwei Schaltstellungen einnehmen kann, von denen die erste Schaltstellung den ersten, mit Steuerdruck beaufschlagten Anschluss an der Umschalt-Ventileinrichtung mit dem dritten Anschluss an der Umschalt-Ventileinrichtung verbindet, und von denen die zweite Schaltstellung den zweiten, über das Magnetventil mit Vorratsdruck

beaufschlagbaren Anschluss an der Umschalt-Ventileinrichtung mit dem dritten Anschluss an der Umschalt-Ventileinrichtung verbindet, dass das Magnetventil so ausgebildet ist, dass es zur Ausführung einer ASR/ESC-Funktion aus seiner Ruhestellung in seine Betätigungsstellung geschaltet wird und dadurch die zweite Schaltstellung der Umschalt-Ventileinrichtung zumindest zeitweise herbeiführt, dass das durch den Vorratsdruck beaufschlagte pneumatische Relaisventil in der ersten Schaltstellung der Umschalt-Ventileinrichtung den elektronisch geregelten oder von einem Fußbremsventil gesteuerten pneumatischen, zum Steuerdruck proportionalen Radbremsdruck erzeugt, sowie in der zweiten Schaltstellung der Umschalt-Ventileinrichtung den Vorratsdruck als Radbremsdruck durchleitet, und dass eine erste Steuerkammer an der Umschalt- Ventileinrichtung mit dem zweiten Anschluss an der Umschalt-Ventileinrichtung verbunden ist, dass eine zweite Steuerkammer der Umschalt-Ventileinrichtung mit dem dritten Anschluss an der Umschalt-Ventileinrichtung verbunden ist, und dass zwischen dem zweiten Anschluss und dem dritten Anschluss an der Umschalt-Ventileinrichtung jeweils ein zum zweiten Anschluss an der Umschalt- Ventileinrichtung hin sperrendes Rückschlagventil angeordnet ist.

Das Magnetventil dient demnach ausschließlich zum pneumatischen Ansteuern der Umschalt-Ventileinrichtung sowie zum Beaufschlagen des Kolbens des Relaisventils, was nur mit einem geringen Druckluftverbrauch verbunden ist und somit keine großen Nennweiten im Magnetventil erfordert. Das Magnetventil kann somit in seiner Baugröße gegenüber bekannten Magnetventilen für ASR/ESC-Modulatoren verkleinert ausgebildet sein und lässt sich dadurch mit geringeren Kosten fertigen. Des Weiteren dient die Umschalt- Ventileinrichtung nur zum Ansteuern der Steuerkammer des pneumatischen Relaisventils, welches den Durchfluss des Vorratsdrucks proportional zum Steuerdruck moduliert und in der ASR/ESC-Funktion den Vorratsdruck zu der jeweiligen Radbremse durchleitet oder die jeweilige Radbremse entlüftet, so dass nur in dem pneumatischen Relaisventil entsprechend große Nennweiten erforderlich sind. Dementsprechend lässt sich die Umschalt-Ventileinrichtung vorteilhafterweise baulich mit einem zur Steuerung der ASR/ESC-Funktionen elektronisch geregelten ASR/ESC-Modulator baulich vereinigen.

Die Umschalt-Ventileinrichtung lässt sich baulich vergleichsweise einfach ausbilden, wenn sie einen als metallverstärktes oder kunststoffverstärktes Elastomer-Bauteil ausgebildeten topfförmigen Ventil-Umschaltkörper mit einem im Wesentlichen ebenen, eine eingebettete Metallverstärkung oder Kunststoffverstärkung in Form einer Scheibe aufweisenden Boden und eine zylindrische Seitenwand bildende Dichtlippe aufweist, wobei die Dichtlippe verschiebbar eine Gleitfläche an einem zylindrischem Fortsatz an einem zylindrischen Gehäuse dichtend umfasst und einen mit Vorratsdruck über den zweiten Anschluss beaufschlagbaren Druckraum begrenzt, eine dem Druckraum abgewandte Bodenfläche mit Steuerdruck über den ersten Anschluss beaufschlagbar ist, und der dritte Anschluss in einen den Ventil-Umschaltkörper umgebenden Ringraum mündet, der je nach Stellung des Ventil-Umschaltkörpers mit dem ersten Anschluss oder dem zweiten Anschluss verbindbar ist.

Eine ähnliche Umschalt-Ventileinrichtung ist in der DE 101 58 065 A1 der Anmelderin offenbart, sie dient dort jedoch als Redundanzdruck-Umschaltventil und wirkt dementsprechend mit anderen Komponenten einer elektronischpneumatischen Bremsanlage zusammen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels weiter erläutert. In der Zeichnung zeigt Fig. 1 ein Blockschaltbild eines in Form eines ASR/ESC-Modulators ausgeführten Bremsdruckmodulators in der Stellung einer normalen Betriebsbremsung,

Fig. 2 das Blockschaltbild des in Form eines ASR/ESC-Modulators ausgeführten Bremsdruckmodulators in der Stellung einer ASR/ESC-Bremsung,

Fig. 3 ein Schnittbild der mit dem Magnetventil baulich vereinigten Um- schalt-Ventileinrichtung, und

Fig. 4 ein vergrößertes Schnittbild der Umschalt-Ventileinrichtung in einem anderen Anwendungsbeispiel.

Die in den Figuren 1 und 2 dargestellten Blockschaltbilder eines

ASR/ESC-Modulators 1 sind Teil einer im Einzelnen nicht dargestellten elektronisch-pneumatischen Bremsanlage, wie sie beispielsweise aus der eingangs erwähnten Firmendruckschrift entnehmbar ist. Der ASR/ESC-Modulator 1 um- fasst ein in elektronisch-pneumatischen Bremsanlagen allgemein eingesetztes pneumatisches Relaisventil 2 mit einem ersten Anschluss 4 als Eingang für einen über eine Vorratsdruckleitung 19 zugeführten Vorratsdruck aus einer Druckversorgung, einen zweiten Anschluss 5 als Ausgang für eine zu einer Radbremse führenden Radbremsdruckleitung 20, und einen dritten Anschluss 6, der als Entlüftungsausgang einer zugeordneten Radbremse dient und über die Radbremsdruckleitung 20 gespeist wird. Mittels seiner Steuerkammer 3 lässt sich das pneumatische Relaisventil 2 auf Durchlass für den Vorratsdruck in modulierter oder in unmodulierter Form vom ersten Anschluss 4 zum zweiten Anschluss 5 oder zur Entlüftung der Radbremsdruckleitung 20 vom zweiten Anschluss 5 zum dritten Anschluss 6 betätigen. Dieses Betätigen des Relaisventils 2 geschieht pneumatisch mittels eines Magnetventils 7 oder mit dem ausgesteuerten Druck eines Fußbremsventils sowie mittels einer Umschalt-Ventileinrichtung 1 1. Das Magnetventil 7 wird von einer Steuereinheit 32 in bekannter Weise elektrisch angesteuert. Es weist einen ersten Anschluss 8 als Eingang für den Vorratsdruck auf und ist dementsprechend mit der Vorratsdruckleitung 19 in der in Fig. 1 gezeigten ersten Schaltstellung des Magnetventils 7 verbunden. Ein zweiter Anschluss 9 am Magnetventil 7 dient als Ausgang für den Vorratsdruck und ist in der in Fig. 1 gezeigten ersten Schaltstellung mit einem zweiten Anschluss 13 der Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 sowie über eine Leitung 34 mit einer ersten Steuerkammer 15 der Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 verbunden. Ein erster Anschluss 12 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 dient in der in Fig. 1 gezeigten ersten Schaltstellung als Eingang für einen von einem nicht dargestellten Fahrzeugbremsventil über eine Steuerdruckleitung 18 zugeführten Steuerdruck, während ein dritter Anschluss 14 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 als Ausgang für den Steuerdruck oder den Vorratsdruck dient und zur Steuerkammer 3 des Relaisventils 2 führt. Der dritte Anschluss 14 der Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 ist über eine Leitung 33 auch mit einer zweiten Steuerkammer 16 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 verbunden.

In der in Fig. 1 dargestellten Schaltstellung des ASR/ESC-Modulators 1 , der einer normalen Betriebsbremsung entspricht, ist das Magnetventil 7 un- bestromt, so dass dessen erster Anschluss 8 gesperrt und die erste Steuerkammer 15 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 über den zweiten Anschluss 9 des Magnetventils 7 sowie einem Entlüftungsanschluss 10 am Magnetventil 7 entlüftet ist. Da zwischen der Steuerkammer 3 des Relaisventils 2 und dem dritten Anschluss 14 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 entweder der Steuerdruck der Steuerdruckleitung 18 über den ersten Anschluss 12 und den dritten Anschluss 14 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 anliegt, oder, wie in Fig. 2 dargestellt, der Vorratsdruck in der Vorratsdruckleitung 19 über den Anschluss 8 und den Anschluss 9 des Magnetventils 7 sowie über den Anschluss 13 und den Anschluss 14 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 in der Steuerkammer 3 anliegt, der auch in der in Fig. 1 gezeigten Stellung des Magnetventils 7 nicht abgebaut wird, befindet sich die Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 stets in der in Fig. 1 gezeigten Stellung, wenn das Magnetventil 7 unbestromt ist. Dementsprechend lässt sich die Steuerkammer 3 des pneumatischen Relaisventils 2 mit dem Steuerdruck über die Steuerdruckleitung 18 sowie die Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 beaufschlagen, wobei das Relaisventil 2 in bekannter Weise den über die Vorratsdruckleitung 19 zugeführten Vorratsdruck proportional zum Steuerdruck in der Steuerkammer 3 moduliert und diesen über die Radbremsdruckleitung 20 zu einer oder mehreren Radbremsen führt.

Bei der Durchführung einer ASR/ESC-Funktion wird das Magnetventil 7 bestromt und gelangt dadurch in die in Fig. 2 dargestellte Schaltstellung, in welcher der Vorratsdruck aus der Vorratsdruckleitung 19 über den Anschluss 8 und den Anschluss 9 des Magnetventils 7 zum zweiten Anschluss 13 der Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 gelangt. Gleichzeitig wird die erste Steuerkammer 15 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 vom Anschluss 9 des Magnetventils 7 über die Leitung 34 mit Vorratsdruck beaufschlagt, so dass die Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 in die in Fig. 2 dargestellte Stellung gelangt, in welcher deren erster Anschluss 12 abgesperrt ist und eine Verbindung über ein Rückschlagventil 17 zwischen dem zweiten Anschluss 13 und dem dritten Anschluss 14 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 besteht.

Somit gelangt der Vorratsdruck über den dritten Anschluss 14 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 zur Steuerkammer 3 des pneumatischen Relaisventils 2, wodurch die Verbindung zwischen dem ersten Anschluss 4 und dem zweiten Anschluss 5 des pneumatischen Relaisventils 2 geöffnet wird, so dass der Vorratsdruck in voller Höhe über die Radbremsdruckleitung 20 einer oder mehreren Radbremsen zugeführt wird. Die Steuerdruckleitung 18 ist in der in Fig. 2 gezeigten Schaltstellung der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 abgesperrt.

Zwar besteht zwischen dem dritten Anschluss 14 und einer der ersten Steuerkammer 15 gegenüberliegenden zweiten Steuerkammer 16 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 über die Leitung 33 eine Leitungsverbindung, so dass in der Schaltstellung der Fig. 2 der Vorratsdruck auch in die zweite Steuerkammer 16 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 gelangt, jedoch bewirkt dies kein Umschalten der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 , sofern die Wirkflächen in der ersten Steuerkammer 15 und in der zweiten Steuerkammer 16 gleich groß sind, oder die Wirkfläche in der zweiten Steuerkammer 16 größer als die in der ersten Steuerkammer 15 ist.

Da während der Durchführung einer ASR/ESC-Funktion der Vorratsdruck immer nur kurzzeitig auf eine oder mehrere Bremsen wirkt und dann die Radbremsdruckleitung 20 sofort wieder entlüftet werden soll, müssen das Magnetventil 7 und der Steuerdruck in der Steuerdruckleitung 18 durch die Steuerungseinheit 32 entsprechend angesteuert und verändert werden, so dass ein wechselweises Beaufschlagen einer oder mehrerer Radbremsen mit Vorratsdruck sowie ein nachfolgendes Entlüften erfolgt. Dies regelt in bekannter Weise die in der eingangs erwähnten Firmendruckschrift der Anmelderin erwähnte elektronische Steuereinheit des elektronisch-pneumatischen Bremssystems.

Aus den Figuren 1 und 2 ist ersichtlich, dass ausschließlich das pneumatische Relaisventil 2 die volle Nennweite für den Durchfluss des Vorratsdrucks aufweisen muss, während das Magnetventil 7 und die Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 nur Nennweiten für die angelegten Steuerdrücke aufweisen müssen. Folglich lassen sich das Magnetventil 7 und die Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 gegenüber bekannten technischen Lösungen in ihrer Baugröße erheblich verkleinern und zu einer Baueinheit zusammenfassen. Dies ist in Fig. 3 dargestellt.

In einem nicht vollständig dargestellten Gehäuse, welches aus einem Gehäuseunterteil 30 und einem Gehäuseoberteil 31 besteht, sind das Magnetventil 7 und die Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 baulich vereinigt zusammenge- fasst. Der erste Anschluss 8 des Magnetventils 7 ist mit der Vorratsdruckleitung 19 verbunden, der zweite Anschluss 9 des Magnetventils 7 ist mit dem zweiten Anschluss 13 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 verbunden, und der dritte Anschluss 10 des Magnetventils 7 ist ein Entlüftungsausgang. Der erste Anschluss 12 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 ist mit der Steuerdrucklei- tung 18 verbunden und der dritte Anschluss 14 steht in nicht dargestellter Weise mit der Steuerkammer 3 des pneumatischen Relaisventils 2 in Verbindung.

Gemäß Fig. 4 umfasst die Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 ein zylindrisches Gehäuse 21 , das in das Gehäuseoberteil 31 eingeschraubt ist. Zwischen dem ersten Anschluss 12 der Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 im Gehäuseoberteil 31 und einem zylindrischen Fortsatz 21 a des zylindrischen Gehäuses 21 ist ein Ringraum 29 ausgebildet, in dem ein als topfförmiges Bauelement gestalteter Ventil-Umschaltkörper 23 axial beweglich angeordnet ist. Der Ventil- Umschaltkörper 23 besteht aus einem Boden 23a mit einer Bodenfläche 23b und einer hohlzylindrischen seitlichen Wand in Form einer umlaufenden elastischen Dichtlippe 24, die den zylindrischen Fortsatz 21 a am zylindrischen Gehäuse 21 abdichtend umgreift. Im Boden 23a des Ventil-Umschaltkörpers 23 ist in diesem Ausführungsbeispiel eine Metallverstärkung 25 in Form einer Metallscheibe eingeformt.

Die Abdichtung gegenüber dem ersten Anschluss 12 erfolgt durch eine an der Bodenfläche 23b des Ventil-Umschaltkörpers 23 angeformte sowie kreisförmig umlaufende Dichtlippe 26, während auf der axial gegenüberliegenden Seite der Bodenfläche 23b mehrere axial ausgerichtete Abstandshaltungsele- mente 27 angeordnet sind, welche bewirken, dass der zweite Anschluss 13 durch den Boden 23a nicht verschließbar ist.

In der dargestellten Stellung des Ventil-Umschaltkörpers 23 ist der erste Anschluss 12 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 verschlossen. Wird der zweite Anschluss 13 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 gemäß Fig. 2 mit Vorratsdruck beaufschlagt, bewirkt dieser Vorratsdruck ein radiales Aufweiten der umlaufenden Dichtlippe 24, und der Vorratsdruck gelangt zunächst in den Ringraum 29 und von dort durch den dritten Anschluss 14 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 zur Steuerkammer 3 des pneumatischen Relaisventils 2. Wenn umgekehrt der erste Anschluss 12 der Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 mit Steuerdruck beaufschlagt ist, wird der Ventil- Umschaltkörper 23 axial in Richtung zum zweiten Anschluss 13 der Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 verschoben und Steuerdruck gelangt über den ersten Anschluss 12 der Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 in den Ringraum 29 und von dort durch den dritten Anschluss 14 der Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 zur Steuerkammer 3 des pneumatischen Relaisventils 2, entsprechend der Darstellung in Fig. 1 .

Somit entspricht der Druckraum 28 zwischen dem Ventil- Umschaltkörper 23 und dem zylindrischen Fortsatz 21 a der ersten Steuerkammer 15 der Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 sowie die Bodenfläche 23b des Ventil-Umschaltkörpers 23 der zweiten Steuerkammer 16 der Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 . Hieraus folgt, dass bei Druckentlastung des Druckraums 28 der in dem Ringraum 29 herrschende Restdruck eine Verschiebung des Ventil-Umschaltkörpers 23 in Richtung des zweiten Anschlusses 13 der Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 bewirkt sowie die Verbindung zwischen dem ersten Anschluss 12 und dem dritten Anschluss 14 der Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 frei gibt. Daraus folgt, dass diejenige Stellung der Um- schalt-Ventileinrichtung 1 1 , wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, stets eingenommen wird, wenn das Magnetventil 7 unbestromt ist, ohne dass Steuerdruck über die Steuerdruckleitung 18 an dem ersten Anschluss 12 der Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 anstehen stehen muss.

Die an einer Gleitfläche 22 des zylindrischen Fortsatzes 21 a dichtend anliegende umlaufende Dichtlippe 24 wirkt als das in den Figuren 1 und 2 dargestellte Rückschlagventil 17, da sie zwar einen Durchfluss des Vorratsdrucks vom zweiten Anschluss 13 zum dritten Anschluss 14 der Umschalt- Ventileinrichtung 1 1 durch entsprechende radiale Aufweitung zulässt, einen Rückfluss vom dritten Anschluss 14 zum überdrucklosen Anschluss 13 der Um- schalt-Ventileinrichtung 1 1 unter Aufrechterhaltung eines Druckes im Ringraum 29 aber verhindert. Bei der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 handelt es sich somit um ein bistabiles Schaltelement, das bei bestromtem Magnetventil 7 gemäß Fig. 2 die in Fig. 4 dargestellte Stellung einnimmt sowie beibehält, und in der in Fig. 1 dargestellten unbestromten Situation des Magnetventils 7 eine Schaltstellung einnimmt, in welcher der Ventil-Umschaltkörper 23 in Richtung des zweiten Anschlusses 13 der Umschalt-Ventileinrichtung 1 1 axial verschoben ist und die Verbindung vom ersten Anschluss 12 zum dritten Anschluss 14 über den Ringraum 29 frei gibt.

Alle in der vorstehenden Figurenbeschreibung, in den Ansprüchen und in der Beschreibungseinleitung genannten Merkmale sind sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander einsetzbar. Die Erfindung ist somit nicht auf die beschriebenen und beanspruchten Merkmalskombinationen beschränkt, vielmehr sind alle Merkmalskombinationen als offenbart zu betrachten.

Bezugszeichenliste (Bestandteil der Beschreibung)

1 ASR/ESC-Modulator

2 Pneumatisches Relaisventil

3 Steuerkammer am Relaisventil

4 Erster Anschluss am Relaisventil

5 Zweiter Anschluss am Relaisventil

6 Dritter Anschluss am Relaisventil

7 Magnetventil

8 Erster Anschluss am Magnetventil

9 Zweiter Anschluss am Magnetventil

10 Entlüftungsanschluss 10 am Magnetventil

1 1 Umschalt-Ventileinrichtung

12 Erster Anschluss an der Umschalt-Ventileinrichtung

13 Zweiter Anschluss an der Umschalt-Ventileinrichtung

14 Dritter Anschluss an der Umschalt-Ventileinrichtung

15 Erste Steuerkammer an der Umschalt-Ventileinrichtung

16 Zweite Steuerkammer an der Umschalt-Ventileinrichtung

17 Rückschlagventil

18 Steuerdruckleitung

19 Vorratsdruckleitung

20 Radbremsdruckleitung

21 Zylindrisches Gehäuse

21 a Zylindrischer Fortsatz

22 Gleitfläche

23 Ventil-Umschaltkörper

23a Boden

23b Bodenfläche

24 Umlaufende Dichtlippe

25 Metallverstärkung

26 Umlaufender Dichtwulst

27 Abstandshaltungselemente Druckraum

Ringraum

Gehäuseunterteil

Gehäuseoberteil

Steuereinheit

Leitung zu Steuerkammer 16 Leitung zu Steuerkammer 15