Die Erfindung betrifft ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem in einem Nutzfahrzeug sowie ein Verfahren zum elektronischen Steuern eines pneumatischen Bremssystems.

In Fahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen, mit einem pneumatischen Bremssystem können zum Aussteuern von Bremsdrücken von einer Steuereinrichtung (ECU) elektronisch Achsmodulatoren angesteuert werden. Die elektronische Ansteuerung findet dabei entweder in Abhängigkeit eines durch ein Fußbremsventil vorgegebenen Fahrerwunsches oder aber in Abhängigkeit einer automatisiert vorgegebenen Fahrzeug-Soll-Verzögerung statt. Die Achsmodulatoren erzeugen dann pneumatisch einen entsprechenden Bremsdruck, der an Bremszylinder der Betriebsbremsen des Bremssystems ausgesteuert werden.

Alternativ können die Achsmodulatoren auch pneumatisch angesteuert werden, indem vom Fußbremsventil ein dem Fahrerwunsch entsprechender Steuerdruck an die Achsmodulatoren vorgegeben wird, in Abhängigkeit dessen der jeweilige Achsmodulator den entsprechenden Bremsdruck für die Betriebsbremsen erzeugt. In beiden Varianten ist eine ABS-Funktionalität integriert, so dass ein Blockieren der Räder beim Bremsen verhindert werden kann.

Ergänzend kann in einem weiteren Parkbrems-Bremskreis eine pneumatische Parkbremse mit einem Parkbremsventil vorgesehen sein, die eine durch Betätigung des Parkbremsventils durch den Fahrer manuell vorgegebene Parkbremskraft umsetzt. Das Parkbremsventil steuert hierbei pneuma- tisch in Abhängigkeit der vorgegebenen Parkbremskraft über ein Steuerventil eine Federspeicherbremse an, die daraufhin das Fahrzeug im Stillstand hält. Die Parkbremse kann auch als elektropneumatische Parkbremse ausgeführt sein, so dass die Parkbremskraft auch automatisiert vorgegeben werden kann. Durch eine entsprechende elektrische Ansteuerung des Parkbremsventils kann die Parkbremse dann auch als Hilfsbremse insbesondere während des Betriebs des Nutzfahrzeuges verwendet werden, um zumindest eine unterstützende Bremsung zu bewirken. Darüber kann beispielsweise eine Hill-Holder-Funktion, eine Anfahrhilfe oder eine automatische Parkbremse realisiert werden.

Nachteilig bei bisherigen Umsetzungen einer automatisiert ansteuerbaren elektropneumatischen Parkbremse ist, dass für eine Umrüstung einer bereits im Fahrzeug vorhandenen pneumatischen Parkbremse auf eine elektropneumatische Parkbremse viele zusätzliche Komponenten nötig sind, die eine elektronische Ansteuerung dieser ermöglichen sollen. Dadurch sind die Kosten und der Montage-Aufwand bei einer Umrüstung sehr hoch. Aber auch bei einer Erstausstattung ist aufgrund der vielen Komponenten der Kostenaufwand erhöht.

In EP 2 066 536 B1 wird vorgeschlagen, in einem Anhänger mit einem elektronischen Bremssystem und einem Parkbremsventil zur manuellen Betätigung der Bremsanlage über eine Federspeicherbremse ein als bistabiles Stromstoßventil ausgeführtes Bypass-Ventil bereitzustellen. Das Bypass- Ventil wird beim Abstellen des Fahrzeuges derartig umgeschaltet, dass Federspeicherzylinder der Federspeicherbremse entlüftet werden und dadurch ein Bewegen des Anhängers verhindert wird. Dadurch soll erreicht werden, dass der Anhänger beim Abstellen nicht unberechtigt entfernt werden kann. Um auch im stromlosen Zustand die Schaltstellung des Bypass-Ventils beizubehalten, ist das Bypass-Ventil als bistabiles Stromstoßventil ausgeführt, d.h. zum Umschalten wird das Bypass-Ventil mit einem kurzen Strompuls angeregt; die dadurch eingelegte Schaltstellung wird auch unbestromt beibehalten. Nachteilig hierbei ist, dass das bistabile Stromstoßventil sehr kostenintensiv ist.

In EP 2 190 706 B1 ist eine Ventilanordnung zur Steuerung einer Bremsanlage eines Anhängerfahrzeuges beschrieben. Demnach ist vorgesehen, den Parkbrems-Bremsdruck in einer Federspeicherbremse über ein pneumatisch gesteuertes 3/2 Wegeventil einzustellen. Befindet sich das Fahrzeug im Betrieb, wird das 3/2-Wegeventil pneumatisch so umgeschaltet, dass ein Vorratsdruckmittel aus einem Druckmittelvorrat des Anhängers in die Federspeicherbremsen eingeleitet wird, d.h. in den Federspeicherzylindern wird ein hoher Parkbrems-Bremsdruck eingestellt, der die Federspeicherbremsen in der gelösten Stellung hält. Wird vom Fahrer eine Parking- Funktion aktiviert, wird das 3/2-Wegeventils derartig umgeschaltet, dass in der Federspeicherbremse ein durch die Betriebsbremsfunktion eingestellter Betriebsbrems-Bremsdruck als Parkbrems-Bremsdruck eingestellt wird. Betätigt der Fahrer die Betriebsbremse im Stillstand nicht, wird somit die Federspeicherbremse automatisch zugespannt. Bei einer Betätigung der Betriebsbremse, steigen der Betriebsbrems-Bremsdruck und somit auch der Parkbrems-Bremsdruck in der Federspeicherbremse, so dass die Federspeicherbremse wieder gelöst wird. Gleichzeitig wird allerdings der steigende Betriebsbrems-Bremsdruck den Betriebsbremszylindern zugeführt, so dass diese zugespannt werden und das Fahrzeug darüber im Stillstand gehalten wird. Nachteilig bei dieser Lösung ist, dass sehr viele zusätzliche Komponenten nötig sind, um eine vorhandene pneumatische Parkbremse umzurüsten, beispielsweise erfolgt die Betätigung des 3/2-Wegeventils pneumatisch, was den Nachrüstaufwand zusätzlich erhöht. Zudem ist manuell keine gestufte Vorgabe einer Parkbremskraft im Betrieb des Fahrzeuges möglich, wenn die Parking-Funktion nicht eingestellt ist. In DE 35 06 418 C1 ist beschrieben, in einer Federspeicherfeststell- brems- und Betriebsbremseinrichtung für Anhänger eine vollautomatische Betätigung der Feststellbremse bzw. Federspeicherbremse im Anhänger durchzuführen, wenn auch die Federspeicherbremse im Zugfahrzeug aktiviert wird. Ergänzend wird auch beim Abkuppeln des Anhängers die Federspeicherbremse automatisch zugespannt. Dies erfolgt über eine elektrische Ansteuerung eines Anhängerbremsventils, das die Federspeicherzylinder der Federspeicherbremse entlüftet, sobald der Steuereingang des Anhängerbremsventils stromlos ist. Dies ist dann der Fall, wenn der Anhänger abgekuppelt ist oder vom Fahrer ein entsprechendes elektrisches Signal zum Bremsen vorgegeben wird, das elektrisch sowohl an ein Ventil der Federspeicherbremse des Zugfahrzeuges als auch an das Anhängerbremsventil des Anhängers übermittelt wird. Die Abbremsung über die beiden Federspeicherbremsen erfolgt in Abhängigkeit des Betätigungsgrades der Federspeicherbremse, so dass eine stufenlose Betätigung ermöglich wird. Eine rein pneumatische Ansteuerung des Anhängersteuerventils ist nicht vorgesehen.

EP 2 055 541 B1 beschreibt ein Fahrerassistenzsystem mit einem bistabilen und einem monostabilen Bypass-Ventil. Über das bistabile Bypass- Ventil kann ein Federspeicher einer Feststellbremse belüftet oder entlüftet werden, indem bei entsprechender Schaltstellung des bistabilen Bypass- Ventils entweder der Druckmittelvorrat zum Lösen des Federspeichers oder eine Entlüftung zum Zuspannen des Federspeichers mit einem pneumatischen Steuereingang eines Achsmodulators verbunden werden. Zwischen dem bistabilen Bypass-Ventil und dem Achsmodulator ist das monostabile Bypass-Ventil angeordnet, das in einer Schaltstellung den vom bistabilen Bypass-Ventil ausgegebenen Steuerdruck an den Achsmodulator durchlässt und sonst eine Strömungsverbindung verhindert. D.h. in der zweiten Schaltstellung des monostabilen Bypass-Ventils wird der vorherrschende Steuerdruck am Achsmodulator gehalten. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem in einem Nutzfahrzeug bereitzustellen, mit dem mit wenig Aufwand eine sichere und zuverlässige elektronische Ansteuerung einer pneumatischen Parkbremse gewährleistet werden kann. Weiterhin ist Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zum elektronischen Steuern eines derartigen Bremssystems in einem Nutzfahrzeug anzugeben.

Diese Aufgabe wird durch ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem nach Anspruch 1 und ein Verfahren nach Anspruch 15 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß wird demnach erkannt, dass zum elektronischen Ansteuern einer pneumatischen Parkbremse in einem Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, lediglich ein monostabiles Bypass-Ventil mit zwei Schaltstellungen, beispielsweise ein 3/2-Wegeventil, sowie eine Parkbrems- Steuereinrichtung nötig sind, die in Kombination dafür sorgen, dass Federspeicherbremsen mit Federspeicherzylindern, die Teil der pneumatischen Parkbremse sind, entweder über ein Parkbremsventil in Abhängigkeit einer vom Fahrer manuell vorgegebenen Parkbremskraft betätigt werden oder aber in Abhängigkeit einer von der Parkbrems-Steuereinrichtung über ein Parkbrems-Signal elektrisch vorgegebenen Parkbremskraft.

Erfindungsgemäß ist das Bypass-Ventil monostabil, d.h. lediglich eine erste Schaltstellung des Bypass-Ventils ist stabil, wobei in der ersten Schaltstellung die Federspeicherbremsen bzw. Federspeicherzylinder in Abhängigkeit der manuell vorgegebenen Parkbremskraft betätigt werden. Unter stabil wird hierbei verstanden, dass ohne eine elektrische Ansteuerung des monostabilen Bypass-Ventils, d.h. im unbestromten Fall, automatisch die stabile erste Schaltstellung eingestellt wird. lm Rahmen der Erfindung wird hierbei bei einem vollständig betätigten Parkbremsventil das Fahrzeug im Stillstand gehalten, d.h. die Federspeicherzylinder der Federspeicherbremse sind vollständig zugespannt. Bei einem vollständig unbetätigten Parkbremsventil ist das Fahrzeug ungebremst, d.h. die Federspeicherzylinder der Federspeicherbremsen sind vollständig gelöst. Zwischen der vollständig betätigten und der vollständig unbetätigten Stellung können vom Fahrer manuell beliebige Zwischenstellungen eingestellt und somit eine variable Parkbremskraft vorgegeben werden.

In der ersten Schaltstellung des erfindungsgemäßen monostabilen By- pass-Ventils, die die stabile Schaltstellung darstellt, wird ein von dem Parkbremsventil vorgegebener Betätigungsdruck, der in Abhängigkeit einer manuellen Betätigung durch den Fahrer, erzeugt wird, als Parkbrems- Steuerdruck vorzugsweise an einen pneumatischen Steuereingang eines Parkbrems-Reiaisventils geleitet. Das Parkbrems-Relaisventil verstärkt diesen Parkbrems-Steuerdruck und gibt daraufhin einen luftmengenverstärkten Relaisventil-Druck aus, der als Parkbrems-Bremsdruck an die Federspeicherzylinder der Federspeicherbremse geleitet wird. Ist der Parkbrems- Bremsdruck kleiner als ein Öffnungsdruck der Federspeicherbremse, gehen die Federspeicherbremsen in die zugespannte bzw. geschlossene Stellung über, so dass eine Bremsung bewirkt wird oder das Fahrzeug im Stillstand gehalten wird. Ist der Parkbrems-Bremsdruck größer als der Öffnungsdruck, wird die Federspeicherbremse gelöst. In dieser Weise wird in dieser ersten Schaltstellung des monostabilen Bypass-Ventils die vom Fahrer vorgegebene Parkbremskraft von den Federspeicherbremsen umgesetzt.

Das monostabile Bypass-Ventil kann hierbei entweder zwischen dem Parkbremsventil und dem Parkbrems-Relaisventil angeordnet sein und damit dafür sorgen, dass der Betätigungsdruck als Parkbrems-Steuerdruck an den pneumatischen Steuereingang des Parkbrems-Reiaisventils geleitet wird, oder aber zwischen dem Parkbrems-Relaisventil und den Federspeicherzy- lindern, so dass das monostabile Bypass- Ventil dafür sorgt, dass der luft- mengenverstärkte Relaisventil-Druck als Parkbrems-Bremsdruck an die Federspeicherzylinder ausgegeben wird.

Grundsätzlich kann das zwischengeschaltete Parkbrems-Relaisventil, das lediglich zur Luftmengenverstärkung dient, aber auch entfallen. D.h. der Betätigungsdruck wird in der ersten Schaltstellung des monostabilen Bypass- Ventils direkt als Parkbrems-Bremsdruck an die Federspeicherzylinder der Federspeicherbremse geleitet.

In der nicht-stabilen, zweiten Schaltstellung des monostabilen Bypass- Ventils, die nur dann eingestellt ist, wenn ein Bypass-Signal am monostabilen Bypass-Ventil anliegt, d.h. das monostabile Bypass-Ventil bestromt wird, wird nur ein geringer Parkbrems-Bremsdruck an die Federspeicherzylinder ausgesteuert. Die Federspeicherbremsen gehen also in die vollständig geschlossene Stellung über. D.h. in der zweiten Schaltstellung des monostabilen Bypass-Ventils wird eine maximale Bremsung durch die Federspeicherbremsen bewirkt.

Ist das monostabile Bypass-Ventil zwischen dem Parkbremsventil und dem Parkbrems-Relaisventil angeordnet, sorgt es in der zweiten Schaltstellung dafür, dass der pneumatische Steuereingang des Parkbrems- Relaisventils mit einem Bypass-Entlüftungsanschluss verbunden wird, so dass der pneumatische Steuereingang entlüftet wird. Ist das monostabile Bypass-Ventil allerdings zwischen dem Parkbrems-Relaisventil und den Federspeicherzylindern angeordnet, so werden diese in der zweiten Schaltstellung mit dem Bypass-Entlüftungsanschluss verbunden. In beiden Fällen wird in der zweiten Schaltstellung ein minimaler Parkbrems-Bremsdruck erzeugt, der für ein Zuspannen der Federspeicherzylinder sorgt. Die zweite Schaltstellung wird dann eingestellt, wenn von der Park- brems-Steuereinrichtung im Betrieb des Fahrzeuges automatisiert eine Parkbremskraft angefordert wird, beispielsweise im Rahmen einer Komfortfunktion, beispielsweise einer Hill-Holder-Funktion oder einer Berg-Anfahrhilfe, oder von einer Assistenz-Steuereinrichtung zum automatisierten Bremsen des Fahrzeuges, z.B. eine automatisierte Parkbrems-Funktion oder auch eine Hilfsbremsfunktion. Weiterhin kann auch eine automatisierte Anforderung einer Parkbremskraft durch Einstellen der zweiten Schaltstellung vorgesehen sein, wenn ein Ausfall in der elektrischen Ansteuerung der Betriebsbremsen des Fahrzeuges, insbesondere eines automatisiert gesteuerten Fahrzeuges, vorliegt, d.h. in einem Redundanzfall.

Somit wird vorteilhafterweise erkannt, dass bei einer elektronischen Ansteuerung der pneumatischen Parkbremse eine abgestufte Bremsung nicht zwingend nötig ist. Vielmehr ist beispielsweise zum Halten des Fahrzeuges im Stillstand in einer der Komfortfunktionen oder bei einer Hilfsbremsung o- der im Redundanzfall bei einem Ausfall der automatisierten elektrischen AnSteuerung ein vollständiges Schließen der Federspeicherbremsen ausreichend. Daher kann in einer einfachsten Ausführungsform das elektrische Vorgeben einer abgestuften Parkbremskraft entfallen und dadurch Kosten gespart werden.

Vorteilhafterweise kann durch den erfindungsgemäßen Aufbau die manuelle Betätigung der Parkbremse erhalten bleiben, ohne dafür zusätzliche Bauteile, wie z.B. ein Select-High-Ventil oder eine pneumatische Selbsthaltung, zu verwenden.

Vergisst der Fahrer in Folge einer der Komfortfunktionen ein manuelles Aktivieren der Parkbremse beim dauerhaften Abstellen oder Parken des Fahrzeuges oder ist im Redundanzfall oder in einer Notsituation aus Sicherheitsgründen ein dauerhaftes Abstellen des Fahrzeuges gezwungenermaßen nötig, wird das monostabile Bypass-Ventil zunächst dauerhaft bestromt, so dass die Federspeicherzylinder dauerhaft zugespannt bleiben. Kann eine ausreichende Bestromung des monostabilen Bypass-Ventils und somit ein sicheres dauerhaftes Abstellen des Fahrzeuges nicht mehr sichergestellt werden, greift vorteilhafterweise eine Entlüftungsfunktion ein. Unter dauerhaftem Abstellen des Fahrzeuges wird hierbei verstanden, dass der Fahrer nicht beabsichtigt, das Fahrzeug fortzubewegen und dazu beispielsweise die Zündung ausstellt und das Fahrzeug ggf. auch verlässt.

Die Entlüftungsfunktion bewirkt, dass beim dauerhaften gewollten oder gezwungenen Abstellen oder beim Parken des Fahrzeuges auch ohne eine manuelle Vorgabe zum Zuspannen der Federspeicherbremsen über das Parkbremsventil und während sich das monostabile Bypass-Ventil in der un- bestromten und stabilen ersten Schaltstellung befindet das Fahrzeug über die Federspeicherbremse im Stillstand gehalten werden kann. Die Entlüftungsfunktion wird dadurch ausgebildet, dass bei Erkennen eines dauerhaften - gewollten oder gezwungenen - Abstellens oder Parkens des Fahrzeuges und einem gleichzeitig unbetätigten Parkbremsventil eine Zufuhr eines Vorratsdruckmittels in einen der pneumatischen Parkbremse zugeordneten Parkbrems-Bremskreis unterbunden bzw. eingeschränkt wird. Gemäß einer speziellen Ausbildung wird dies folgendermaßen umgesetzt:

Demnach wird über eine Druckmittelvorrat-Befüllungseinrichtung ein Befüllen eines Parkbrems-Druckmittelvorrats mit dem Vorratsdruckmittel für den Parkbrems-Bremskreis, in dem die pneumatische Parkbremse betrieben wird, verhindert, wenn der Fahrer die Parkbremse bei einem dauerhaften - gewollten oder gezwungenen - Abstellen des Fahrzeuges manuell nicht betätigt hat. Das dauerhafte - gewollte oder gezwungene - Abstellen des Fahrzeuges wird hierbei beispielsweise dadurch erkannt, dass von einer Motor- Steuereinrichtung ein Abschalt-Signal ausgegeben wird, das angibt, ob die Zündung betätigt wurde bzw. ob der Motor läuft. Alternativ kann ein gezwun- genes Abstellen des Fahrzeuges durch die Parkbrems-Steuereinrichtung - beispielsweise im Redundanzfall oder in einer Notsituation - selbst bewirkt werden, indem über eine Wegfahrsperre der Motor abgewürgt wird. Gleichzeitig wird über einen Druckschalter erkannt, ob durch eine manuelle Fahrerbetätigung ein Parkbrems-Steuerdruck vorgegeben wird und der Fahrer das Parkbremsventil betätigt.

Liegt keine Fahrerbetätigung der Parkbremse vor und gilt das Fahrzeug als abgestellt bzw. läuft der Motor nicht, wird im Rahmen der Entlüftungsfunktion das monostabile Bypass-Ventil in die erste Schaltstellung gebracht - falls die erste Schaltstellung nicht bereits eingestellt ist - und dadurch Vorratsdruckmittel aus dem Parkbrems-Druckmittelvorrat entnommen, um einen der Betätigung des Parkbremsventils entsprechenden Betätigungsdruck bzw. Parkbrems-Steuerdruck sowie einen dementsprechenden Parkbrems- Bremsdruck aufzubauen. Ein im Parkbrems-Druckmittelvorrat vorherrschender Vorratsdruck wird dadurch reduziert, gleichzeitig wird ein Nachfüllen von Vorratsdruckmittel in den Parkbrems-Druckmittelvorrat verhindert, da der Druckmittelvorrat-Befüllungseinrichtung durch den abgestellten Motor keine Energie mehr zugeführt wird und somit kein neues Vorratsdruckmittel in den Parkbrems-Druckmittelvorrat pumpen kann.

Bevor der Parkbrems-Bremsdruck den Öffnungsdruck übersteigt, wird das monostabile Bypass-Ventil im Rahmen der Entlüftungsfunktion in die zweite Schaltstellung gebracht. Dadurch wird verhindert, dass die Federspeicherbremsen gelöst werden, falls diese bereits angezogen sind. Andernfalls werden die Federspeicherbremsen zugespannt. Durch das Einstellen der zweiten Schalstellung und das Entlüften sinken der Parkbrems-Steuerdruck sowie der Parkbrems-Bremsdruck, da Druckmittel aus dem Parkbrems- Bremskreis abgelassen wird. Durch dieses Ablassen steht das Druckmittel für eine darauffolgende Betätigung nicht mehr zur Verfügung. Der Parkbrems-Druckmittelvorrat kann also durch ein einmaliges oder mehrmaliges Umschalten des monostabilen Bypass-Ventils entleert werden. Dieses Umschalten wird sooft durchgeführt, bis ein im Parkbrems- Druckmittelvorrat vorherrschender Vorratsdruck unter dem Öffnungsdruck der Federspeicherzylinder liegt. Die Zufuhr von Vorratsdruckmittel aus dem Parkbrems-Druckmittelvorrat ist somit eingeschränkt, d.h. ab diesem Zeitpunkt kann die Federspeicherbremse nicht mehr so stark beaufschlagt werden, dass diese in die geöffnete Stellung übergeht. Das Fahrzeug wird somit unabhängig von der Betätigung des Parkbremsventils und ohne elektrische Ansteuerung des monostabilen Bypass-Ventils im Stillstand gehalten.

Erst wenn der Fahrer die Zündung wieder betätigt und den Motor startet, wird der Parkbrems-Druckmittelvorrat wieder über die Druckmittelvorrat- Befüllungseinrichtung befüllt und das Fahrzeug kann fortbewegt werden. Somit wird vorteilhafterweise erreicht, dass selbst bei einem unbetätigten Parkbremsventil nicht genügend Druckmittel im Parkbrems-Bremskreis vorhanden ist, um einen Parkbrems-Bremsdruck aufzubauen, der oberhalb des Öffnungsdruckes liegt und daher die Federspeicherbremse über die Federspeicherzylinder in die gelöste Stellung überführt. Dieses Verhindern bzw. Beschränken der Druckmittelzufuhr erfordert vorteilhafterweise lediglich eine angepasste Software-Steuerung beispielsweise auf der Parkbrems- Steuereinrichtung sowie lediglich im Fahrzeug bereits vorhandene Komponenten, wodurch die Kosten insgesamt gering gehalten werden können.

Somit wird vorteilhafterweise mit wenig Aufwand sichergestellt, dass das Fahrzeug im Stillstand gehalten werden kann, wenn der Fahrer beispielsweise vergisst, beim Abstellen oder beim Parken des Fahrzeuges das Parkbremsventil manuell zu betätigen. Vorteilhafterweise wird dabei erkannt, dass es für die Entlüftungsfunktion lediglich darauf ankommt, dass das Fahrzeug sicher in einem abgebremsten Zustand gehalten wird. Demnach können Komponenten, die für das Halten das Fahrzeuges im Stillstand nicht zwingend erforderlich sind, entfallen. Somit sind vorteilhafterweise keine kostenintensiven Ventile - beispielsweise bistabile Ventile - nötig, die beim Abstellen oder beim Parken des Fahrzeuges das monostabile Bypass-Ventil in einer zweiten Schaltstellung halten, in der die Federspeicherbremsen durch ein Entlüften der Federspeicherzylinder automatisch zugespannt werden.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung kann mit dem erfindungsgemäßen Aufbau über die Parkbrems-Steuereinrichtung auch elektrisch eine vereinfachte abgestufte Regelung des Parkbrems-Bremsdruckes erfolgen. Dazu kann das monostabile Bypass-Ventil beispielsweise gepulst angesteuert werden, d.h. es findet abwechselnd ein Bestromen und Nicht-Bestromen über das Bypass-Signal statt. Dadurch wird der Parkbrems-Steuerdruck abwechselnd zwischen dem Betätigungsdruck und dem Entlüftungsdruck umgeschaltet. Je nach gewählten Zeiten für das Bestromen und das Nicht- Bestromen in diesem Umschaltvorgang wird vom monostabilen Bypass- Ventil ein Parkbrems-Steuerdruck bzw. Parkbrems-Bremsdruck vorgegeben, der einer Mischung aus dem Betätigungsdruck bzw. dem Relaisventil-Druck und dem Entlüftungsdruck entspricht. Somit kann durch eine entsprechende Einstellung der Zeiten ein abgestufter Parkbrems-Bremsdruck vorgegeben werden, der die Federspeicherbremsen in eine Betätigungsstellung bringt, die zwischen einer vollständig zugespannten Betätigungsstellung und einer der Fahrervorgabe entsprechenden Betätigungsstellung liegt. Bei Einlegen der Parkbremse während der Fahrt kann damit bei geeigneter Wahl der bestromten und nicht-bestromten Phasen auch eine Stotterbremsfunktion ausgebildet werden, durch die ein dauerhaftes Blockieren der Räder vermieden werden kann.

Die Stotterbremsfunktion kann vorteilhafterweise dadurch erreicht werden, dass sichergestellt wird, dass beim abwechselnden Umschalten ein Wiederanlaufen eines zum Blockieren neigenden Rades erfolgen kann. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn der Parkbrems-Bremsdruck bzw. der Parkbrems-Steuerdruck zumindest für eine Grenz-Zeit von beispielsweise 0,25s wiederkehrend über einen Grenz-Druck von beispielsweise 6,5bar ansteigt. In diesem Fall ist sichergestellt, dass sich ein zum Blockieren neigendes Rad wieder drehen kann.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist zum Ausbilden einer Sicherheitsfunktion ein zusätzliches Sicherheitsventil vorgesehen. Das Sicherheitsventil ist zwischen dem Bypass-Entlüftungsanschluss und dem monostabilen Bypass-Ventil vorgesehen. Das Umschalten des Sicherheitsventils erfolgt immer gleichzeitig mit dem Umschalten des monostabilen Bypass- Ventils. D.h. erst dann wenn beide Ventile umgeschaltet sind, wird der Entlüftungsdruck als Parkbrems-Steuerdruck an den pneumatischen Steuereingang des Parkbrems-Steuerventils bzw. an die Federspeicherzylinder geleitet. Darüber kann dafür gesorgt werden, dass das Fahrzeug über die Federspeicherzylinder tatsächlich nur dann abgebremst oder im Stillstand gehalten wird, wenn bei einem Umschalten des monostabilen Bypass-Ventils in die zweite Schaltstellung auch das Sicherheitsventil umgeschaltet wird.

Dadurch kann vorteilhafterweise sichergestellt werden, dass bei einem fehlerhaften und somit ungewollten Ansteuern des monostabilen Bypass- Ventils die Federspeicherbremse nicht zugespannt wird. Erst wenn gleichzeitig auch das Sicherheitsventil umschaltet, kann die Federspeicherbremse über den entsprechend niedrigen Parkbrems-Steuerdruck bzw. niedrigen Parkbrems-Bremsdruck zugspannt werden.

Bei einem Ausfall der Parkbrems-Steuereinrichtung oder der Ansteue- rung des monostabilen Bypass-Ventils kann vorgesehen sein, den Fahrer aufzufordern, die Parkbremse manuell einzulegen oder andere Sicherheitsmaßnahme durchzuführen, um das Fahrzeug sicher im Stillstand zu halten. Zudem kann von der Parkbrems-Steuereinrichtung auch ein Abbremsen über die weiteren Radbremsen bzw. Betriebsbremsen im Fahrzeug angefordert werden. Alternativ kann auch die Betriebsbrems-Steuereinrichtung die Funktion der Parkbrems-Steuereinrichtung übernehmen, wenn die Parkbrems- Steuereinrichtung und/oder die Ansteuerung des monostabilen Bypass- Ventils ausgefallen ist.

Dadurch kann ein Betrieb der Parkbremse sicherer gestaltet werden. Um Ausfällen in der Energieversorgung vorzubeugen, kann eine zusätzliche Energiequelle für die Parkbrems-Steuereinrichtung vorgesehen sein, so dass über den Parkbrems-Bremskreis auch bei einem Ausfall der anderen Bremskreise im Fahrzeug zumindest hilfsweise noch bremsend eingegriffen werden kann. Die zusätzliche Energieversorgung kann insbesondere ein Generator, beispielsweise eine Lichtmaschine, und/oder ein Kurzzeitspeicher und/oder ein Hochvoltspeicher und/oder eine zweite Energiequelle sein, die jeweils unabhängig von einer ersten Energiequelle, die im Normalbetrieb für eine elektrische Versorgung des Bremssystems sorgen, funktionieren.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 a, 1 b ein erfindungsgemäßes elektropneumatisches Bremssystem mit einem Bypass-Ventil in zwei unterschiedlichen Ausführungsformen als Blockschaltbild;

Fig. 2 eine spezielle Ausführungsform einer erfindungsgemäßen

Entlüftungsfunktion des Bremssystems; eine weitere Ausführungsform des Bremssystems mit einer Sicherheitsfunktion;

Fig. 4a-d Varianten zur Energieversorgung des elektropneumatisch gesteuerten Bremssystems gemäß Fig. 1 ; und Fig. 5 ein Flussdiagramm zur Durchführung des Verfahrens.

In den Ausführungsformen gemäß Fig. 1 a und 1 b ist ein Ausschnitt aus einem elektropneumatischen Bremssystem 100 eines Fahrzeuges 200, insbesondere Nutzfahrzeuges, als Blockschaltbild dargestellt, wobei das elekt- ropneumatische Bremssystem als EBS-Bremssystem 100 ausgeführt ist, d.h. eine Bremsvorgabe erfolgt im Normalbetrieb elektrisch. Das EBS- Bremssystem 100 weist dazu vier Radbremsen 1 , 2, 3, 4 auf, die dazu dienen, die Räder 5, 6, 7, 8 des Fahrzeuges 200 abzubremsen. Zum Abbremsen sind drei Bremskreise A, B, C vorgesehen, denen jeweils ein Druckmittelvorrat 20A, 20B, 20C zugeordnet ist, um die jeweiligen Bremskreise A, B, C mit einem Vorratsdruckmittel 27 zu versorgen und somit den Aufbau eines Bremsdruckes p1 , p2, p3, p4, pPB für die jeweiligen Radbremsen 1 , 2, 3, 4 zu ermöglichen.

In einem ersten Betriebsbrems-Bremskreis A sind die Radbremsen 1 , 2 an den Rädern 5, 6 einer Vorderachse VA angeordnet, wobei die Radbremsen 1 , 2 als Betriebsbremsen ausgeführt sind. Die Radbremsen 3, 4 an einer Hinterachse HA sind mit kombinierten Federspeicherzylindern 3a, 4a und Betriebsbremszylindern 3b, 4b ausgeführt, so dass die Räder 7, 8 der Hinterachse HA zum einen über einen zweiten Betriebsbrems-Bremskreis B mit einer Betriebsbremsfunktion und zusätzlich auch über einen Parkbrems- Bremskreis C mit einer Parkbremsfunktion abgebremst werden können. Die Radbremsen 3, 4 an der Hinterachse HA weisen somit sowohl Federspeicherzylinder 3a, 4a als auch Betriebsbremszylinder 3b, 4b auf, die unabhängig voneinander mit einem Parkbrems-Bremsdruck pPB bzw. einem Be- triebsbrems-Bremsdruck p3, p4 versorgt werden. Durch den Parkbrems- Bremskreis C kann somit eine pneumatische Parkbremse 105 im Fahrzeug 200 ausgebildet werden. ln den beiden Betriebsbrems-Bremskreisen A, B werden die Betriebs- brems-Bremsd rücke p1 , p2, p3, p4 im Normalbetrieb über elektrisch gesteuerte Achsmodulatoren 9, 10 erzeugt, indem von einer Betriebsbrems- Steuereinrichtung 1 10 (ECU) Steuersignale SA, SB an die Achsmodulatoren 9, 10 elektrisch übermittelt werden, die dann das Vorratsdruckmittel 27 aus dem entsprechenden Druckmittelvorrat 20A, 20B mit einem bestimmten Be- triebsbrems-Bremsdruck p1 , p2, p3, p4 aussteuern. Die Höhe der Betriebs- brems-Bremsd rücke p1 , p2, p3, p4 ergibt sich insbesondere aus einer angeforderten Fahrzeug-Soll-Verzögerung zSoll, die gemäß diesem Ausführungsbeispiel aus einer vom Fahrer über ein Fußbremsventil 1 1 manuell vorgegebenen Anforderung oder von einer Assistenz-Steuereinrichtung 130 (ADASECU, (A)dvanced-(D)river-(AS)sistance), die zur automatisierten Steuerung des Fahrzeuges 200 vorgesehen ist, folgt.

Auf einen ABS-Bremsschlupffall an den Rädern 5, 6, 7, 8 beiden Fahrzeugachsen VA, HA kann durch entsprechende elektrische Ansteuerung des jeweiligen Achsmodulators 9, 10 reagiert werden.

Bei einem Ausfall oder einem Defekt in der elektronischen Ansteuerung der beiden Achsmodulatoren 9, 10 kann auf eine pneumatische Rückfallebene gewechselt werden, indem bei einer Betätigung des Fußbremsventils 1 1 durch den Fahrer ein pneumatischer Betriebsbrems-Steuerdruck pA, pB an den jeweiligen Achsmodulator 9, 10 ausgesteuert wird. Der jeweilige Achsmodulator 9, 10 verstärkt dann den Betriebsbrems-Steuerdruck pA, pB entsprechend und gibt diesen als Betriebsbrems-Bremsdruck p1 , p2, p3, p4 an den entsprechenden Betriebsbrems-Bremskreis A, B aus. Somit kann von einer elektronischen Ansteuerung der Achsmodulatoren 9, 10 im Redundanzfall auf eine pneumatische Ansteuerung gewechselt werden.

Im Parkbrems-Bremskreis C ist ein Parkbrems-Relaisventil 14 mit einem pneumatischen Steuereingang 14b vorgesehen. Das Parkbrems- Relaisventi! 14 wird pneumatisch über einen Parkbrems-Steuerdruck pC angesteuert, den das Parkbrems-Relaisventil 14 in gewohnter Weise luftmen- genverstärkt und daraufhin einen luftmengenverstärkten Relaisventil-Druck p14 als Parkbrems-Bremsdruck pPB an die Federspeicherzylinder 3a, 4a der Radbremsen 3, 4 der Hinterachse HA ausgibt. Die Federspeicherzylinder 3a, 4a funktionieren hierbei derartig, dass diese bei einem Parkbrems- Bremsdruck pPB, der kleiner als ein Öffnungsdruck pO von beispielsweise 6,1 bar ist, in eine geschlossene bzw. zugespannte Betätigungsstellung umschalten und bei einem Parkbrems-Bremsdruck pPB, der größer ist als der Öffnungsdruck pO, in eine geöffnete bzw. gelöste Betätigungsstellung übergehen.

Der Parkbrems-Steuerdruck pC kann in Abhängigkeit einer manuellen Betätigung eines Parkbremsventils 15 durch den Fahrer, der eine manuelle Parkbremskraft fPBm vorgibt, oder aber in Abhängigkeit einer elektrischen Parkbremsvorgabe in Form eines Parkbrems-Signals SPB von einer Park- brems-Steuereinrichtung 120, die eine elektrische Parkbremskraft fPBe vorgibt, erzeugt werden. Der Parkbrems-Steuereinrichtung 120 wird das Park- brems-Signal SPB elektrisch von der Assistenz-Steuereinrichtung 130 übergeben, die automatisiert über die Parkbrems-Steuereinrichtung 120 eine Betätigung der pneumatischen Parkbremse 105 mit der elektrischen Parkbremskraft fPBe anfordern kann. Alternativ kann im Redundanzfall, d.h. wenn beispielsweise die Assistenz-Steuereinrichtung 130 oder die Betriebsbrems- Steuereinrichtung 1 10 ausgefallen oder defekt sind, auch von der Parkbrems-Steuereinrichtung 120 eine elektrische Parkbremskraft fPBe vorgegeben werden, um auf den Redundanzfall zu reagieren.

Dadurch kann zum einen eine manuelle Parkbremsfunktion umgesetzt werden, wenn der Fahrer das Fahrzeug 200 beispielsweise abstellen möchte und dazu das Parkbremsventil 15 betätigt, oder aber in einem Bus eine Haltestellenfunktion aktiviert und dadurch eine manuelle Parkbremskraft fPBm vorgibt. Bei einer automatisierten Aktivierung über die Parkbrems- Steuereinrichtung 120 hingegen kann beispielsweise eine von der Assistenz- Steuereinrichtung 130 angeforderte Hilfsbremsung oder eine automatisiert angeforderte Parkbremsung oder eine von der Parkbrems-Steuereinrichtung 120 angeforderte Komfortfunktion umgesetzt werden, wenn bestimmte Auslösekriterien erfüllt sind. Weiterhin kann auf einen Redundanzfall reagiert werden. Demnach kann eine automatisierte Aktivierung durch Vorgabe einer elektrischen Parkbremskraft fPBe beispielsweise dann erfolgen, wenn das Fahrzeug 200 im Betrieb über einen Zeitraum von beispielsweise 5s stillsteht oder eine Hill-Holder oder Berg-Anfahrhilfe aktiv ist oder die Assistenz- Steuereinrichtung 130 oder die Betriebsbrems-Steuereinrichtung 1 10 ausgefallen oder defekt sind.

Ob die manuelle oder die automatisierte Aktivierung von der pneumatischen Parkbremsen 105 umgesetzt wird, wird über eine Schaltstellung Z1 , Z2 eines elektrisch steuerbaren monostäbilen Bypass-Ventils 16 festgelegt, wobei das monostabile Bypass-Ventil 16 als 3/2-Wegeventil ausgeführt ist. Ein erster Wege-Eingang 16a des monostabilen Bypass-Ventils 16 ist über eine Verbindungsleitung 17 mit dem Parkbremsventil 15 verbunden und ein zweiter Wege-Eingang 16b mit einem Bypass-Entlüftungsanschluss 16c. Ein Wege-Ausgang 16d des monostabilen Bypass-Ventils 16 ist über eine Steuerleitung 19 mit dem pneumatischen Steuereingang 14b des Parkbrems- Relaisventils 14 verbunden, über die ein Bypass-Steuerdruck p16, der in diesem Ausführungsbeispiel den Parkbrems-Steuerdruck pC vorgibt, übertragen wird.

Bei manueller Aktivierung der pneumatischen Parkbremsen 105 über das Parkbremsventil 15 und in einer ersten Schaltstellung Z1 des monostabilen Bypass-Ventils 16 wird über das Parkbremsventil 15 - je nach Vorgabe der manuellen Parkbremskraft fPBm - ein Betätigungsdruck p15 vorgegeben, der über das monostabile Bypass-Ventil 16 als Bypass-Steuerdruck p16 bzw. Parkbrems-Steuerdruck pC an das Parkbrems-Relaisventil 14 geleitet wird. Die manuelle Parkbremskraft fPBm und somit der Parkbrems-Steuerdruck pC können hierbei vorzugsweise stufenlos durch eine entsprechende manuelle Betätigung durch den Fahrer vorgegeben werden.

In der ersten Schaltstellung Z1 ist das monostabile Bypass-Ventil 16 unbestromt. Diese erste Schaltstellung Z1 ist somit eine stabile Schaltstellung, in die das monostabile Bypass-Ventil 16 ohne ein vorgegebenes By- pass-Signal SU automatisch zurückfällt, was beispielsweise durch eine Federvorspannung erreicht werden kann.

Bei maximaler manueller Parkbremskraft fPBm bzw. voller Betätigung des Parkbremsventils 15 und eingestellter erster Schaltstellung Z1 wird die Verbindungsleitung 17 über einen zweiten Parkbrems-Entlüftungsanschluss 15a vollständig entlüftet, so dass ein niedriger Betätigungsdruck p15 (in etwa der Atmosphärendruck pAtm) als Parkbrems-Steuerdruck pC am pneumatischen Steuereingang 14b des Parkbrems-Relaisventils 14 anliegt. Bei minimaler manueller Parkbremskraft fPBm bzw. unbetätigtem Parkbremsventil 15 wird aus dem Parkbrems-Druckmittelvorrat 20C über das Parkbremsventil 15 ein hoher Betätigungsdruck p15 als Parkbrems-Steuerdruck pC vorgegeben. In Abhängigkeit des Parkbrems-Steuerdruckes pC wird dann durch das Parkbrems-Relaisventil 14 in entsprechender Höhe der Parkbrems- Bremsdruck pPB erzeugt und an die Federspeicherzylinder 3a, 4a ausgegeben, die bei einem niedrigen Parkbrems-Bremsdruck pPB, der kleiner als der Öffnungsdruck pO ist, schließen und sonst öffnen.

Soll eine automatisierte Aktivierung der pneumatischen Parkbremse 05 über die Parkbrems-Steuereinrichtung 120 in Abhängigkeit der elektrischen Parkbremskraft fPBe erfolgen, wird das Bypass-Ventil 16 von der Parkbrems-Steuereinrichtung 120 über ein Bypass-Signal SU durch Bestro- mung zumindest zeitweise in seine zweite Schaltstellung Z2 gebracht, wobei die zweite Schaltstellung Z2 nicht-stabil ist, d.h. diese zweite Schaltstellung Z2 wird bei Wegfall des Bypass-Signals SU und somit ohne Bestromung nicht beibehalten.

In dieser zweiten Schaltstellung Z2 wird der Bypass- Entlüftungsanschluss 16c mit dem Wege-Ausgang 16d des monostabilen Bypass-Ventils 16 verbunden, so dass ein im Bypass-Entlüftungsanschluss 16c wirkender niedriger Entlüftungsdruck pE, der etwa dem Atmosphärendruck pAtm entspricht, als Bypass-Steuerdruck p16 bzw. Parkbrems- Steuerdruck pC am pneumatischen Steuereingang 14b anliegt. Die Höhe des Parkbrems-Steuerdruckes pC entspricht in diesem Fall also in etwa der Höhe, die vorherrscht, wenn in der ersten Schaltstellung Z1 des monostabilen Bypass-Ventils 16 eine maximale manuelle Parkbremskraft fPBm durch das Parkbremsventil 15 vorgegeben wird und dadurch ebenfalls eine Entlüftung der Verbindungsleitung 17 - in diesem Fall über den Parkbrems- Entlüftungsanschluss 15a - stattfindet.

Somit kann der Parkbrems-Steuerdruck pC auch über eine elektrische Ansteuerung vorgegeben werden und somit eine elektrische Betätigung der pneumatischen Parkbremsen 105 erfolgen. Das Bypass-Signal SU kann hierbei je nach elektrischer Parkbremskraft fPBe kontinuierlich oder aber gepulst vorgegeben werden, d.h. das monostabile Bypass-Ventil 16 befindet sich bei einer automatisierten Ansteuerung dauerhaft in der zweiten Schaltstellung Z2 oder wechselt mit einer bestimmten Frequenz zwischen der ersten und der zweiten Schaltstellung Z1 , Z2 hin und her.

Bei einer kontinuierlichen Ansteuerung des monostabilen Bypass- Ventils 16 in der zweiten Schaltstellung Z2 ist lediglich eine vollständige Entlüftung über den Bypass-Entlüftungsanschluss 16c möglich, so dass der Parkbrems-Steuerdruck pC in dieser zweiten Schaltstellung Z2 auf einen Wert festgelegt ist, und zwar den Entlüftungsdruck pE; die Federspeicherzy- linder 3a, 4a sind also dauerhaft zugespannt, was insbesondere für ein dauerhaftes Abstellen des Fahrzeuges beim Parken, im Redundanzfall oder für ein längeres Halten des Fahrzeuges im Stillstand, beispielsweise an einer Haltestelle, relevant ist.

Bei einer gepulsten Ansteuerung des monostabilen Bypass-Ventils 16 hingegen ist auch eine abgestufte Betätigung der Federspeicherzylinder 3a, 4a möglich, beispielweise wenn kein Abstellen des Fahrzeuges gewünscht ist sondern eine abgestufte Hilfsbremsung oder redundante Bremsung mit einer bestimmten nicht-maximalen elektrischen Parkbremskraft fPBe erfolgen soll. Denn der Parkbrems-Steuerdruck pC entspricht in diesem Fall je nach Frequenz des Umschaltens einer Mischung, vorzugsweise einem Mittelwert, aus dem Betätigungsdruck p15 und dem Entlüftungsdruck pE. Die Abstufung bzw. der letztlich ausgesteuerte Parkbrems-Steuerdruck pC wird hierbei durch die Frequenz des in dem Fall pulsierenden Bypass-Signals SU bestimmt. Dies kann bei einer Hilfsbremsung oder einer redundanten Bremsung während der Fahrt dazu dienen, das Fahrzeug 200 stabil in einen sicheren Zustand abzubremsen, da durch das Variieren des Parkbremssteuerdruckes pC und somit auch des Parkbrems-Bremsdruckes pPB eine Stotterbremsfunktion SF ausgebildet werden kann, durch die ein dauerhaftes Blockieren der Räder verhindert werden kann. Durch eine zusätzliche, optionale Drossel 31 kann der Verlauf des Parkbrems-Steuerdruckes pPB durch eine Volumenstrombegrenzung in Richtung des Bypass- Entlüftungsanschlusses 16c geglättet werden, da ein Abbau des Druckes auf den Entlüftungsdruck pE langsamer erfolgt.

Über einen zusätzlichen Drucksensor bzw. einen einfachen Druckschalter 18, der den Parkbrems-Steuerdruck pC abgreift, kann zusätzlich erreicht werden, dass die Parkbrems-Steuereinrichtung 120 erkennen kann, ob der Fahrer bei aktiver erster Schaltstellung Z1 des monostabilen Bypass-Ventils 16 selbst eine Parkbremsung veranlasst oder nicht und somit eine automatisierte Anforderung über die zweite Schaltstellung Z2 nötig ist oder nicht.

Bei einem Ausfall der Parkbrems-Steuereinrichtung 120 oder der An- steuerung des monostabilen Bypass-Ventils 16 kann ergänzend vorgesehen sein, den Fahrer über eine Warneinrichtung 26 aufzufordern, das Parkbremsventil 15 manuell zu betätigen oder andere Sicherheitsmaßnahmen einzuleiten, um das Fahrzeug 200 sicher im Stillstand zu halten. Zudem kann von der Parkbrems-Steuereinrichtung 120 auch ein Abbremsen über die Betriebsbremsen 1 , 2, 3b, 4b im Fahrzeug 200 angefordert werden.

Weiterhin ist im Fahrzeug 200 ein Anhängersteuerventil 21 vorgesehen, dem zum einen der Betriebsbrems-Steuerdruck pA für den ersten Achsmodulator 9 der Vorderachse VA und der Parkbrems-Bremsdruck pPB des Parkbrems-Relaisventils 14 zugeleitet wird. Darüber kann auch ein nicht dargestellter Anhänger zum Bewirken einer entsprechenden Bremsung angesteuert werden.

Gemäß der Ausführungsform in Fig. 1 b ist die Position des Bypass- Ventils 16 gegenüber Fig. 1a verändert. Demnach ist das monostabile By- pass-Ventil 16 nicht zwischen dem Parkbremsventil 15 und dem pneumatischen Steuereingang 14b des Parkbrems-Relaisventils 14 angeordnet sondern zwischen einem pneumatischen Bremsdruckausgang 14c des Parkbrems-Relaisventils 14 und den Federspeicherzylindern 3a, 4a. Die Funktionsweise des monostabilen Bypass-Ventils 16 ist weitestgehend identisch mit dem Unterschied, dass das monostabile Bypass-Ventil 16 nun den Parkbrems-Bremsdruck pPB vorgibt und nicht mehr den Parkbrems-Steuerdruck pC. In der ersten Schaltstellung Z1 des monostabilen Bypass-Ventils 16 wird hierbei der vom Parkbrems-Relaisventil 14 ausgegebene luftmengenverstär- ke Relaisventil-Druck p14 als Parkbrems-Bremsdruck pPB an die Federspeicherzylinder 3a, 4a ausgesteuert und in der zweiten Schaltstellung der Ent- lüftungsdruck pE als Parkbrems-Bremsdruck pPB, so dass die Federspeicherzylinder 3a, 4a in der ersten Schaltstellung Z1 den Fahrerwunsch umsetzen und in der zweiten Schaltstellung Z2 durch eine Entlüftung zugespannt werden.

Grundsätzlich kann das zwischengeschaltete Parkbrems-Relaisventil 14, das lediglich zur Luftmengenverstärkung dient, aber auch entfallen. D.h. der Betätigungsdruck p15 wird in der ersten Schaltstellung Z1 und der Entlüftungsdruck pE in der zweiten Schaltstellung Z2 des monostabilen Bypass- Ventils 16 direkt als Parkbrems-Bremsdruck pPB an die Federspeicherzylinder 3a, 4a geleitet.

Gemäß Fig. 2 ist eine spezielle Ausführungsform einer Entlüftungsfunktion 140 dargestellt. Diese Entlüftungsfunktion 1 0 sorgt dafür, dass beispielsweise nach einem automatisierten Zuspannen der Federspeicherzylinder 3a, 4a über die Parkbrems-Steuereinrichtung 120, beispielsweise im Rahmen einer der Komfortfunktionen oder im Redundanzfall, das abgestellte oder parkende Fahrzeug 200 auch ohne ein dauerhaftes Bestromen des By- pass-Ventils 16 über das Bypass-Signal SU, um die Steuerleitung 19 zu entlüften, sicher im Stillstand gehalten werden kann, wenn der Fahrer das Parkbremsventil 15 manuell nicht betätigt. Dadurch kann auch dann, wenn eine ausreichende Bestromung des monostabilen Bypass-Ventils 16 nicht mehr möglich ist, ein sicheres Abstellen des Fahrzeuges gewährleistet werden. Diese Entlüftungsfunktion 140 kann aber auch ohne eine vorherige automatisierte Aktivierung beispielsweise dann vorgesehen sein, wenn erkannt wird, dass der Fahrer das Fahrzeug 200 abstellen oder parken möchte, dabei aber vergisst, manuell das Parkbremsventil 15 zu betätigen und somit die pneumatische Parkbremse 105 manuell zu aktivieren.

In einer Auffüllleitung 23 des Parkbrems-Druckmittelvorrats 20C für den Parkbrems-Bremskreis C ist dazu eine Druckmitte Ivo rrat- Befüllungseinrichtung 24 vorgesehen, die im Normalbetrieb dafür sorgt, dass der Parkbrems-Druckmittelvorrat 20C mit ausreichend Vorratsdruckmittel 27 befüllt wird, um auch nach mehreren Entlüftungsphasen über den Park- brems-Entlüftungsanschluss 15a, den Bypass-Entlüftungsanschluss 16c oder einen Relaisventil-Entlüftungsanschluss 14a am Parkbrems-Relaisventil 14 einen ausreichenden Vorratsdruck pV im Parkbrems-Druckmittelvorrat 20C des Parkbrems-Bremskreises C bereitzustellen.

Die Druckmittelvorrat-Befüllungseinrichtung 24 steht gemäß dieser Ausführungsform mit einem von einer Motor-Steuereinrichtung 25 gesteuerten Motor 28 in Wirkverbindung, wobei bei eingeschaltetem Motor 28 über eine nicht dargestellte Pumpe der Druckmittelvorrat- Befüllungseinrichtung 24 das Vorratsdruckmittel 27 in den Parkbrems-Druckmittelvorrat 20C gepumpt wird, um diesen wieder aufzufüllen. Bei Abschalten des Motors 28 des Fahrzeuges 200 wird die Pumpe der Druckmittelvorrat-Befüllungseinrichtung 24 abgeschaltet und somit eine Druckmittelzufuhr in den Parkbrems- Druckmittelvorrat 20C unterbunden bis der Motor 28 wieder eingeschaltet wird. Gleichzeitig wird der Parkbrems-Steuereinrichtung 120 über ein Ab- schalt-Signal S1 von der Motor-Steuereinrichtung 25 mitgeteilt, ob der Motor 28 ausgeschaltet ist oder nicht. Alternativ kann die Parkbrems- Steuereinrichtung 120 ein Abschalten des Motors 28 auch über eine Klemme der Zündung auslesen.

Ist der Motor 28 ausgeschaltet und wird über den Druckschalter 18 festgestellt, dass der Fahrer in der ersten Schaltstellung Z1 des monostabilen Bypass-Ventils 16 das Parkbremsventil 15 nicht betätigt - d.h. der Park- brems-Steuerdruck pC ist gering - sorgt die Parkbrems-Steuereinrichtung 120 für ein Umschalten des Bypass-Ventils 16:

Wurde das Fahrzeug 200 nach einer automatisierten Aktivierung der Parkbremse 105 abgestellt oder geparkt oder im Redundanzfall automatisiert in den Stillstand befördert, wird das Bypass- Ventil 16 in die erste Schaltstellung Z1 gebracht. Da der Fahrer vergessen hat, im Stillstand das Parkbremsventil 15 zu betätigen, wird dadurch automatisch das Vorratsdruckmittel 27 aus dem Parkbrems-Druckmittelvorrat 20C entnommen und in die Verbindungsleitung 17 sowie die Steuerleitung 19 eingeleitet woraufhin der Parkbrems- Steuerdruck pC steigt. Sobald der Parkbrems-Steuerdruck pC so stark angestiegen ist, dass ein Parkbrems-Bremsdruck pPB erzeugt wird, der höher ist als ein Grenzdruck pG, schaltet die Parkbrems-Steuereinrichtung 120 das Bypass-Ventil 16 wieder in die zweite Schaltstellung Z2.

Der Grenzdruck pG liegt hierbei beispielsweise bei 4bar und damit unterhalb des Öffnungsdruckes pO der Federspeicherzylinder 3a, 4a. Dadurch wird verhindert, dass das automatisiert im Stillstand gehaltene Fahrzeug 200 durch ein Öffnen der hinteren Radbremsen 3, 4 beginnt zu rollen.

Gleichzeitig wird erreicht, dass ein Teil des Vorratsdruckmittels 27 aus dem Parkbrems-Druckmittelvorrat 20C entnommen wird und damit der Vorratsdruck pV im Parkbrems-Druckmittelvorrat 20C sinkt, da im Parkbrems- Bremskreis C der Parkbrems-Steuerdruck pC sowie der Parkbrems- Bremsdruck pPB aus dem Parkbrems-Druckmittelvorrat 20C bereitgestellt werden. Durch das anschließende Umschalten in die zweite Schaltstellung Z2 wird das Druckmittel in der Steuerleitung 19 mit dem Parkbrems- Steuerdruck pC in den Bypass-Entlüftungsanschluss 16c und aufgrund des dadurch sinkenden Parkbrems-Steuerdruckes pC auch das Druckmittel aus den Federspeicherzylindern 3a, 4a mit dem Parkbrems-Bremsdruck pPB durch den Relaisventil-Entlüftungsanschluss 14a im Parkbrems-Relaisventil 14 abgelassen.

Dieser Vorgang wird sooft wiederholt, bis der Parkbrems- Druckmittelvorrat 20C durch das mehrmalige Ablassen des Parkbrems- Steuerdruckes pC bzw. des Parkbrems-Bremsdruckes pPB entleert ist oder der Vorratsdruck pV unter den Öffnungsdruck pO gefallen ist. Ist dies der Fall, reicht selbst bei unbetätigtem Parkbremsventil 15 und unbestromtem Bypass-Ventil 16 der Vorratsdruck pV im Parkbrems-Druckmittelvorrat 20C nicht mehr aus, um die Federspeicherzylinder 3a, 4a zu lösen; das Fahrzeug 200 wird auch bei unbetätigtem Parkbremsventil 15 im Stillstand gehalten bis die Zündung wieder betätigt wird und/oder der Motor wieder läuft und dadurch der Parkbrems-Druckmittelvorrat 20C gesteuert durch die Druckmittelvorrat- Befüllungseinrichtung 24 wieder befüllt wird.

Die Entlüftungsfunktion 140 kann beispielsweise auch dann aktiviert werden, wenn von der Parkbrems-Steuereinrichtung 120 eine Wegfahrsperre 29 aktiviert wird, die dafür sorgt, dass die Treibstoffzufuhr zum Motor 28 unterbunden wird und der Motor 28 dadurch abgewürgt wird und die Druckmit- telvorrat-Befüllungseinrichtung 24 auch kein Vorratsdruckmittel 27 mehr nachliefert. Dies kann beispielsweise dann erfolgen, wenn im Redundanzfall aus Sicherheitsaspekten ein sicheres Bremsen des Fahrzeuges 200 in den Stillstand oder ein Halten des Fahrzeuges 200 im Stillstand zwingend erforderlich ist. Nach dem Ansteuern der Wegfahrsperre 29 wird automatisch das monostabile Bypass-Ventil 16 gemäß obiger Systematik angesteuert, um den Vorratsdruck pV unter den Öffnungsdruck pO zu reduzieren und dadurch ein Lösen der Federspeicherzylinder 3a, 4a zu verhindern.

Gemäß Fig. 3 ist eine weitere Ausführung des elektropneumatischen Bremssystems 100 gezeigt. Demnach ist ein zusätzliches Sicherheitsventil 22 vorgesehen, das gleichzeitig mit dem Bypass-Ventil 16 von der Parkbrems-Steuereinrichtung 120 über ein Sicherheitssignal SS umgeschaltet bzw. bestromt werden kann. Dadurch kann verhindert werden, dass bei einem fehlerhaften und somit unbeabsichtigten Umschalten des Bypass- Ventils 16 eine Entlüftung über den Bypass-Entlüftungsanschluss 16c und somit ein ungewolltes Abbremsen über die hinteren Radbremsen 3, 4 stattfindet. Dadurch kann eine Sicherheitsfunktion 150 ausgebildet werden, da nur dann, wenn tatsächlich beide Ventile 16, 22 gleichzeitig bestromt werden, die Steuerleitung 19 entlüftet und dem Parkbrems-Relaisventil 14 ein entsprechend niedriger Parkbrems-Steuerdruck pC vorgegeben wird, um über die hinteren Radbremsen 3, 4 abzubremsen.

Gemäß den Figuren 4a, b, c, d sind unterschiedliche Varianten für eine redundante Energieversorgung gezeigt, die im Redundanzfall dafür sorgen können, dass die Parkbrems-Steuereinrichtung 120 das Bypass-Ventil 16 ansteuern kann.

Gemäß einer Ausführungsform ist wie in Fig. 4a dargestellt eine erste Energiequelle 50A vorgesehen, die sowohl die Betriebsbrems- Steuereinrichtung 1 10, die Assistenz-Steuereinrichtung 130 und ggf. auch die Parkbrems-Steuereinrichtung 120 mit Energie versorgt sowie eine zweite, die Parkbrems-Steuereinrichtung 120 ebenfalls oder ausschließlich mit Energie versorgende Energiequelle 50B. Die erste Energiequelle 50A und die zweite Energiequelle 50B sind beide an einen Generator 50C, beispielsweise eine Lichtmaschine des Nutzfahrzeugs 200, angeschlossen.

Bei einem Ausfall der ersten Energiequelle 50A, bei der das Bremssystem 100 nicht mehr über die Betriebsbrems-Steuereinrichtung 1 10 und die Achsmodulatoren 9, 10 elektrisch gesteuert werden kann, ist somit eine elektrisch redundante Ansteuerung über die Parkbrems-Steuereinrichtung 120 sichergestellt, da die zweite Energiequelle 50B den Ausfall kompensieren kann.

Alternativ kann auch lediglich die erste an den Generator 50C angeschlossene Energiequelle 50A verwendet werden, die über eine Sicherung mit der Betriebsbrems-Steuereinrichtung 10 und der Assistenz- Steuereinrichtung 130 und über eine weitere Sicherung mit der Parkbrems- Steuereinrichtung 120 verbunden ist. Gemäß einer in Fig. 4b dargestellten alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, die Parkbrems-Steuereinrichtung 120 in entsprechender Weise direkt an den Generator 50C anzuschließen und darüber eine Energieversorgung sicherzustellen und die Betriebsbrems-Steuereinrichtung 1 10 und die Assistenz-Steuereinrichtung 130 an die erste Energiequelle 50A. Der Generator 50C und die erste Energiequelle 50A sind dabei derartig voneinander getrennt, dass ein Kurzschluss im Generator 50C nicht zwangsläufig für einen Kurzschluss in der ersten Energiequelle 50A und umgedreht sorgt, so dass beide im Redundanzfall unabhängig voneinander Energie liefern können.

Gemäß einer in Fig. 4c dargestellten Ausführungsform ist vorgesehen, einen Kurzzeitspeicher 50D, beispielsweise einen Kondensator, insbesondere ein Power-Cap, als Energiequelle zu verwenden, der von der ersten Energiequelle 50A im Normalbetrieb aufgeladen wird. Fällt die erste Energiequelle 50A aus, wird der aufgeladene Kurzzeitspeicher 50D als Energiequelle für die Parkbrems-Steuereinrichtung 120 verwendet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist gemäß Fig. 4d vorgesehen, einen Hochvoltspeicher 50E als redundante Energieversorgung zu verwenden, der in Hybridfahrzeugen als Energiequelle für einen Antrieb verwendet wird. Dieser ist ebenfalls unabhängig von der ersten Energiequelle 50A und kann somit als redundante Energiequelle für die Parbkrems- Steuereinrichtung 120 verwendet werden.

Alternativ kann auch ein zusätzliches redundantes Bordnetz aufgebaut werden.

Die Ansteuerung des elektropneumatischen Bremssystems 100 im Rahmen der Entlüftungsfunktion 140 kann gemäß Fig. 5 beispielsweise folgendermaßen durchgeführt werden: ln einem anfänglichen Schritt StO startet das Verfahren, beispielsweise mit dem Starten des Fahrzeuges 200.

In einem ersten Schritt St1 wird durch die Parkbrems-Steuereinrichtung 120 eine beliebige Komfortfunktion K, beispielsweise eine Hill-Holder- Funktion K1 oder eine Berg-Anfahrhilfe K2, aktiviert oder von einer Assistenz-Steuereinrichtung 130 wird eine automatische Parkbremsfunktion X1 oder eine Hilfsbremsfunktion X2 oder eine Redundanzfunktion X3 vorgegeben, d.h. es wird automatisiert eine Bremsung über die Federspeicherzylinder 3a, 4a angefordert, indem eine entsprechend hohe elektrische Parkbremskraft fPBe vorgegeben wird. In einem zweiten Schritt St2 wird daraufhin das Bypass-Ventil 16 zumindest zeitweise in die zweite Schaltstellung Z2 gebracht, die im bestromten Zustand des Bypass-Ventils 16 über das By- pass-Signal SU eingestellt wird. Dadurch wird die Steuerleitung 19 über den Bypass-Entlüftungsanschluss 16c zumindest zeitweise entlüftet und somit ein niedriger Parkbrems-Steuerdruck pC vorgegeben. Das Parkbrems- Relaisventil 14 gibt dadurch in einem dritten Schritt St3 einen dementsprechend niedrigen Parkbrems-Bremsdruck pPB vor, der zu einem Schließen der Federspeicherzylinder 3a, 4a führt, da der Parkbrems-Bremsdruck pPB in dem Fall niedriger als der Öffnungsdruck pO ist. Das Fahrzeug 200 wird dadurch automatisiert im Stillstand gehalten oder in den Stillstand überführt, wobei dazu durch ein abwechselndes Umschalten zwischen der ersten und der zweiten Schaltstellung Z1 , Z2 des Bypass-Ventils 16 auch eine variabler Parkbrems-Bremsdruck pPB eingestellt werden kann. Dadurch wird eine Stotterbremsfunktion SF ausgebildet, die ein dauerhaftes Blockieren der Räder verhindert.

Wird in einem vierten Schritt St4 über das Abschalt-Signal S1 oder über eine Aktivierung der Wegfahrsperre 29 festgestellt, dass das Fahrzeug 200 dauerhaft - gewollt oder gezwungen - abgestellt oder geparkt wird oder wer- den soll und wird über den Druckschalter 18 erkannt, dass gleichzeitig keine Aktivierung der Parkbremsfunktion durch manuelle Betätigung des Parkbremsventils 15 durch den Fahrer vorliegt, wird in einem fünften Schritt St5 von der Druckvorrats-Befüllungseinrichtung 24 ein weiteres Befüllen des Parkbrems-Druckmittelvorrats 20C gestoppt, da die Versorgung der Druck- vorrats-Befüllungseinrichtung 24 über den Motor 28 mit Energie in diesem Fall wegfällt und somit kein Nachpumpen von Druckmittel mehr stattfinden kann. In einem sechsten Schritt St6 wird anschließend von der Parkbrems- Steuereinrichtung 120 das Bypass-Ventil 16 in die erste Schaltstellung Z1 gebracht, so dass ein Parkbrems-Steuerdruck pC und ein Parkbrems- Bremsdruck pPB aufgebaut werden, wobei der Parkbrems-Bremsdruck pPB unterhalb des Öffnungsdruckes pO liegt, d.h. die Federspeicher 3a, 4a nicht geöffnet werden. Dadurch wird das Vorratsdruckmittel 27 aus dem Park- brems-Druckmittelvorrat 20C verbraucht.

Bevor der Parkbrems-Bremsdruck pPB den Öffnungsdruck pO oder einen Grenzdruck pG von beispielsweise 4bar erreicht, wird in einem siebenten Schritt St7 das Bypass-Ventil 16 in die zweite Schaltstellung Z2 gebracht, so dass sich der Parkbrems-Bremsdruck pPB durch ein Entlüften über den Relaisventil-Entlüftungsanschluss 14a und der Parkbrems-Steuerdruck pC durch ein Entlüften in den Bypass-Entlüftungsanschluss 16c reduziert. Durch die Entlüftung wird Druckmittel abgelassen, das dem Bremssystem 100 somit nicht mehr zur Verfügung steht.

Die Schritte St6 und St7 werden so lange wiederholt, bis der Vorratsdruck pV im Parkbrems-Druckmittelvorrat 20C zumindest unterhalb des Öffnungsdruckes pO der Federspeicherzylinder 3a, 4a liegt. Dadurch wird im Folgenden selbst bei einem nicht manuell aktivierten Parkbremsventil 15 das Fahrzeug 200 im Stillstand gehalten, da der Vorratsdruck pV im Parkbrems- Druckmittelvorrat 20C nicht ausreicht, um die Federspeicherzylinder 3a, 4a in die geöffnete bzw. gelöste Betätigungsstellung zu überführen. Dadurch muss das Bypass-Ventil 16 bei abgestelltem Fahrzeug 200 nicht in seiner zweiten, bestromten Schaltstellung Z2 gehalten werden und kann vielmehr in die erste, stabile Schaltstellung Z1 übergehen.

Die Schritte St1 bis St4 können auch entfallen, wobei dann die Entlüftungsfunktion 140 lediglich über die Schritte St5 bis St7 umgesetzt wird. Dies ist dann vorteilhaft, wenn festgestellt wurde, dass der Fahrer das Fahrzeug 200 ohne manuelle Betätigung des Parkbremsventils 15 abstellen oder parken möchte. Auch in dem Fall werden die Schritte St6 und St7 so lange durchgeführt, bis der Vorratsdruck pV zumindest unter den Öffnungsdruck pO gefallen ist.

Bezugszeichenliste (Bestandteil der Beschreibung)

Radbremsen

Federspeicherzylinder

Betriebsbremszylinder

Räder

erster Achsmodulator an den Vorderachse VA zweiter Achsmodulator an der Hinterachse VB

Fußbremsventil

Parkbrems-Relaisventil

Relaisventil-Entlüftungsanschluss

pneumatischer Steuereingang

pneumatischen Bremsdruckausgang Parkbremsventil

Parkbrems-Entlüftungsanschluss

Bypass-Ventil

Wege-Eingang

Bypass-Entlüftungsanschluss

Wege-Ausgang

Verbindungsleitung

Drucksensor/Druckschalter

Steuerleitung

erster Druckmittelvorrat für den ersten Betriebsbrems- Bremskreis A

zweiter Druckmittelvorrat für den zweiten Betriebs- brems-Bremskreis B

Parkbrems-Druckmittelvorrat

Anhängersteuerventil

Sicherheitsventil

Auffüllleitung

Druckmittelvorrat-Befüllungseinrichtung Motor-Steuereinrichtung

Warneinrichtung

Vorratsdruckmittel

Motor

Wegfahrsperre

erste Energiequelle

zweite Energiequelle

Generator

Kurzzeitspeicher

Hochvoltspeicher

elektropneumatisches Bremssystem Parkbremse

Betriebsbrems-Steuereinrichtung (ECU)

Parkbrems-Steuereinrichtung

Assistenz-Steuereinrichtung (ADAS-ECU)

Entlüftungsfunktion

Sicherheitsfunktion

Fahrzeug

Betriebsbrems-Bremskreise

Parkbrems-Bremskreis

Betätigung

elektrische Parkbremskraft

manuelle Parkbremskraft

Hinterachse

Komfortfunktion

Hill-Holder-Funktion

Berg-Anfahrhilfe

Betriebsbrems-Steuerdruck

Atmosphärendruck

Parkbrems-Steuerdruck PE Entlüftungsdruck

pG Grenzdruck

pO Öffnungsdruck

pPB Parkbrems-Bremsdruck pV Vorratsdruck

p1 , p2, p3, p4 Betriebsbrems-Bremsdruck p14 Relaisventil-Druck

p15 Betätigungsdruck

p16 Bypass-Steu erdrück

SA, SB Steuersignale

SF Stotte rb re msf u n ktion

SPB Parkbrems-Signal

SS Sicherheits-Signal

SU Bypass-Signal

S1 Abschalt-Signal

VA Vorderachse

X1 Parkbremsfunktion

X2 Hilfsbremsfunktion

X3 Redundanzfunktion

zSoll Fahrzeug-Soll-Verzögerung

Z1 erste Schaltstellung

Z2 zweite Schaltstellung

St1 , St2, St3, St4, St5, St6, St7 Schritte des Verfahrens