Titel

Elektronisch schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine elektronisch schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Eine derartige

Fahrzeugbremsanlage ist beispielsweise bekannt aus der DE 102010042534 AI.

Diese Fahrzeugbremsanlage weist zwei gleichartig aufgebaute Bremskreise mit daran angeschlossenen Radbremsen auf. Die Bremskreise sind an einen Hauptbremszylinder anschlössen, welcher von einem Fahrer durch Muskelkraft betätigbar ist. Durch Betätigung des Hauptbremszylinders wird ein Bremsdruck aufgebaut, der über elektronisch ansteuerbare Ventile den Radbremsen zugeführt wird. Jeder Bremskreis ist mit einer Druckerzeugereinheit ausgestattet, welche im Fall einer Antriebsschlupfregelung (AS R- Betriebszustand) oder einer Fahrstabilitätsregelung (ESP-Betriebszustand) dazu dient, die Radbremse unabhängig vom Fahrer mit unter Druck stehender Bremsflüssigkeit zu versorgen bzw. welche im Rahmen einer Antiblockierschutzregelung (ABS- Betriebszustand) eine Anpassung des Bremsdrucks an die am jeweiligen Rad vorherrschenden Schlupfverhältnisse vornimmt. Konventionelle Druckerzeuger sind Zahnrad- oder Kolbenpumpen. Durch neue Systemfunktionen wird in immer kürzerer Zeit ein immer größeres

Volumen an Bremsflüssigkeit an den Radbremsen benötigt. In diesem

Zusammenhang sei beispielsweise die Fußgängerschutzfunktion erwähnt, bei der das Fahrzeug innerhalb kürzester Zeit bis zum Stillstand abgebremst werden muss. Bekannte Druckerzeuger weisen hierfür ein zu geringes Fördervoulmen auf und eine Vergrößerung dieses Fördervolumens ginge unmittelbar mit einer Steigerung der notwendigen Antriebsleistung und damit zwangsläufig mit einer Vergrößerung von Bauvolumen und Gewicht des dafür notwendigen

Antriebsmotors einher. Die Spannungsversorgung der Antriebseinheit müsste darüber hinaus ebenfalls angepasst werden, um die höheren Stromstärken zu bewältigen. Alles zusammen würde die Kosten der Fahrzeugbremsanlage beträchtlich erhöhen.

Vorteile der Erfindung

Eine elektronisch schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage nach den Merkmalen des Anspruchs 1 weist demgegenüber den Vorteil auf, dass deren

Druckerzeugereinheit eine variable Versorgung mit Druckmittel ermöglicht. Dies bedeutet, dass eine erfindungsgemäße Druckerzeugereinheit nunmehr in der Lage ist, einen an den jeweiligen Bedarf angepassten Volumenstrom an

Bremsflüssigkeit zu liefern. Eine erfindungsgemäße Druckerzeugereinheit verfügt dazu pro Bremskreis über mindestens zwei Pumpen, wobei je nach

Volumenbedarf nur eine Pumpe oder beide Pumpen gemeinsam

Bremsflüssigkeit zur Radbremse fördern. Die beiden vorgesehenen Pumpen können derart ausgelegt sein, dass sie gleich große oder unterschiedlich große Bremsflüssigkeitsfördervolumina fördern, was einen zusätzlichen Freiheitsgrad eröffnet und die Flexibilität der erfindungsgemäßen Druckerzeugereinheit weiter erhöht. Neben den wenigstens zwei Pumpen pro Bremskreis sind

erfindungsgemäß elektronisch ansteuerbare Mittel vorgesehen, die eine

Druckmittelverbindung von einer Druckleitung, in welche die Pumpen gemeinsam fördern, zu einer Saugleitung wenigstens einer der Pumpen steuern. Bei durchlässiger Druckmittelverbindung wird dadurch von einer Pumpe

Bremsflüssigkeit lediglich im Kreis gepumpt, so dass diese Pumpe keinen Beitrag zur Druckmittelförderung leistet und mit dementsprechend geringer

Antriebsleistung antreibbar ist.

Eine derartige Aulegung hat zum Vorteil, dass zu Beginn eines hochdynamischen Bremsvorgangs, wenn also das Druckniveau niedrig und der Volumenbedarf hoch sind, beide Pumpen gemeinsam fördern, während nach dem Erreichen einer vorgebbaren Druckschwelle der Restvolumenbedarf bis zum Erreichen des endgültigen Solldrucks niedrig ist, das Druckniveau aber bereits erhöht ist und somit das Fördervolumen einer der Pumpen ausreicht. Die vom Pumpenantrieb insgesamt aufzubringende Antriebsleistung wird auf diese Weise reduziert und vergleichmäßigt und es lassen sich leistungsmäßig kleinere Antriebseinheiten einsetzen, welche kompakter bauen, leichter und kostengünstiger sind.

Weitere Vorteile oder vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung.

Eine erfindungsgemäße Druckerzeugereinheit ist vorzugsweise mit einem Rückschlagventil bestückt, das auf der jeweiligen Druckseite der Pumpen zwischen diesen Pumpen angeordnet ist. Es verhindert, dass die Pumpe, die gerade keinen Beitrag zur Fördermenge der Druckerzeugereinheit liefert gegen das erhöhte Druckniveau der fördernden Pumpe arbeitet und damit unnötig Antriebsenergie verbraucht. Das Rückschlagventil verbessert also den energetischen Wirkungsgrad der Druckerzeugereinheit.

In Durchströmungsrichtung des Rückschlagventils zweigt stromaufwärts dieses Rückschlagventils erfindungsgemäß eine steuerbare Druckmittelverbindung ab, welche die Druckseite einer der Pumpen mit der Saugseite wenigstens einer der Pumpen verbindet. Zur Steuerung dieser Druckmittelverbindung sind elektronisch ansteuerbare Mittel vorgesehen, bevorzugt Druckmittelventile, die von einem Magnetaktuator oder von einem Piezoaktuator betätigbar sind. Vorteilhafter Weise haben diese Ventile eine Sperrstellung sowie eine Durchlassstellung und können zwischen diesen beiden Stellungen beliebig viele Zwischenstellungen einnehmen - sind also als Proportionalventile ausgebildet. Dies ermöglicht eine besonders feinfühlige Anpassung des von der Druckerzeugereinheit

bereitgestellten Druckmittelvolumens. Alternativ dazu wäre es auch möglich Schaltventile einzusetzen, die von ihrer Sperrstellung in ihre Durchlassstellungen umgeschaltet werden und mit denen eine Regulierung der Durchflussmenge durch Anpassung des Taktverhältnisses bei ihrer elektronischen Ansteuerung erfolgt. Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung detailliert erläutert. Die einzige Figur zeigt die Erfindung anhand eines Hydraulikschaltplans, welcher einen Bremskreis einer erfindungsgemäßen Fahrzeugbremsanlage mittels Schaltsymbolen darstellt.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

In der einzigen Figur ist ein einzelner Bremskreis einer elektronisch

schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage dargestellt und mit der Bezugsziffer 10 versehen. Dieser Bremskreis 10 ist an einen Hauptbremszylinder 12

angeschlossen über welchen der Fahrer durch Muskelkraft, zum Beispiel durch Betätigung eines Pedals, Bremsdruck aufbauen kann. Stromaufwärts des Hauptbremszylinders 12 steuert ein Umschaltventil 14 eine

Druckmittelverbindung des Hauptbremszylinders 12 mit den Radbremsen 16 des Bremskreises 10. Beim Ausführungsbeispiel ist der Bremskreis 10 mit zwei Radbremsen 16 bestückt. Jeder einzelnen Radbremse 16 ist eine

Druckmodulationseinrichtung aus jeweils einem vorgeschalteten

Druckaufbauventil 18 und einem nachgeschalteten Druckabsenkventil 20 zugeordnet. Beide Ventile 18, 20 sind durch elektronische Ansteuerung mit einem von einem Steuergerät 21 berechneten Ansteuersignal von einer

Grundstellung in eine Schaltstellung umsteuerbar. Druckaufbauventile 18 sind in ihrer Grundstellung durchlässig und sperren in ihrer Schaltstellung, während Druckabsenkventile 20 in der Grundstellung geschlossen und in ihrer

Schaltstellung durchlässig sind. Über das Druckaufbauventil 18 strömt der Radbremse 16 Druckmittel zu und bewirkt einen Druckaufbau, wohingegen über das Druckabsenkventil 20 Druckmittel aus der Radbremse 16 abströmt, um das Druckniveau an dieser Radbremse 16 abzusenken. Abströmendes Druckmittel gelangt in einen mit einem Pufferspeicher 22 bestückten Rücklauf 24, welcher letztlich zu einem Sauganschluss einer Druckerzeugereinheit 30 hinführt. Diese Druckerzeugereinheit 30 saugt das Druckmittel aus dem Pufferspeicher 22 ab und lagert es unter höherem Druck den Druckaufbauventilen 18 vor, wo es dann für einen späteren Druckaufbau in der Radbremse 16 vorgehalten wird. Ein Leitungszweig 34 verbindet den Sauganschluss der Druckerzeugereinheit 30 mit dem Hauptbremszylinder 12. Dieser Leitungszweig 34 wird von einem

Hochdruckschaltventil 36 gesteuert, welches in seiner Grundstellung

geschlossen und in seiner Schaltstellung offen ist. Über das

Hochdruckschaltventil 36 kann die Druckerzeugereinheit 30 bei betätigtem Hauptbremszylinder 12 Druckmittel aus diesem Hauptbremszylinder 12 ansaugen, falls das im Rücklauf 24 und im Pufferspeicher 22 gespeicherte Druckmittelvolumen nicht ausreichen sollte, um das vom Fahrer eingestellte Bremsdruckniveau an der Radbremse 16 bedarfsgerecht zu erhöhen.

Insoweit entspricht die beschriebene Fahrzeugbremsanlage dem aktuellen Stand der Technik. Mittels des vorgesehenen elektronischen Steuergeräts 21 lassen sich die erläuterten Komponenten der Fahrzeugbremsanlage derart ansteuern, dass der Bremsdruck an den Radbremsen 16 den Schlupfverhältnisse angepasst werden kann, die gerade an den diesen Radbremsen 16 zugeordneten Rädern der Fahrzeugs vorherrschen. Dies kann, wie dargelegt, mit oder ohne

Unterstützung durch den Fahrer erfolgen. Mit einer derart aufgebauten

Fahrzeugbremsanlage sind demnach Bremsvorgänge mit

Antriebsschlupfregelung (ASR), mit Antiblockierschutzregelung (ABS) oder mit Fahrdynamikregelung (ESP) durchführbar.

Die erfindungsgemäße Fahrzeugbremsanlage unterscheidet sich gegenüber diesem Stand der Technik unter anderem in der Ausbildung ihrer

Druckerzeugereinheit 30. Letztere umfasst erfindungsgemäß pro Bremskreis wenigstens zwei Pumpen 30a, 30b, die vorzugsweise von einem gemeinsamen Antriebsmotor 40 angetrieben sind. Beide Pumpen 30a, 30b sind druckseitig an eine gemeinsame Druckleitung 42 angeschlossen. Zwischen den

Hochdruckauslässen der Pumpen 30a, 30b befindet sich ein Rückschlagventil 44, das verhindert, dass eine der Pumpen 30b gegen das Druckniveau der anderen Pumpe 30a fördert. Dieses Rückschlagventil 44 weist dazu einen Schließkörper 46 auf, der gegen einen Ventilsitz 48 druckbeaufschlagt gedrückt wird um diesen zu verschließen, sobald das Druckniveau stromabwärts des Ventilsitzes 48 höher sein sollte als stromaufwärts davon. Eine Rückschlagventilfeder ist nicht zwangsweise erforderlich. Stromaufwärts des Rückschlagventils 44, betrachtet in Durchströmungsrichtung dieses

Rückschlagventils 44, zweigt eine Druckmittelverbindung 50 von der

gemeinsamen Druckleitung 42 ab, welche mit der Saugseite wenigstens einer der Pumpen 30a, 30b, im Ausführungsbeispiel mit den Saugseiten beider Pumpen 30a, 30b, verbunden ist. Zur Steuerung dieser Druckmittelverbindung 50 sind elektronisch ansteuerbare Mittel in Form eines Ventils, im Folgenden als Verbindungsventil 52 bezeichnet, vorgesehen. Bei diesem Verbindungsventil 52 handelt es sich vorzugsweise um ein Proportionalventil, das in beliebig vielen Zwischenstellungen aus einer Sperrstellung (Grundstellung) in eine

Durchlassstellung verbringbar ist. Mit zunehmender Ansteuerung des

Verbindungsventils 52 vergrößert sich dessen durchströmbarer Querschnitt und desto geringer ist die Drosselwirkung. Um bei vollständig geöffnetem

Verbindungsventil 52 einen hydraulischen Kurzschluss zu vermeiden, ist im Durchlassquerschnitt des Verbindungsventils 52 eine Drosselstelle ausgebildet, die wirksam ist, sobald das Verbindungsventil 52 nicht mehr seine Sperrstellung einnimmt.

Mit einer derart ausgebildeten Druckerzeugereinheit 30 ist bei der

erfindungsgemäßen Fahrzeugbremsanlage die Versorgung mit Druckmittel im Volumen variabel steuerbar. Das bedeutet, dass abhängig vom Bedarf des jeweiligen Bremsvorgangs z.B. durch Schließen des Verbindungsventils 52 beide Pumpen 30a, 30b gemeinsam fördern und die Druckerzeugereinheit 30 damit ihr maximales Fördervolumen bereitstellt, während durch vollständige Öffnung der Druckmittelverbindung 50 nur eine der beiden Pumpen 30a, 30b Druckmittel fördert und die jeweils andere Pumpe 30b nur leer mitläuft bzw. ihr

Fördervolumen über die Drosselstelle im Verbindungsventil 52 im Kreis pumpt. In diesem Zustand weist die Druckerzeugereinheit 30 folglich ihr minimales

Fördervolumen auf. Durch eine angepasste elektronische Ansteuerung des Verbindungsventils 52 lassen sich auf diese Weise beliebig viele

Zwischenstellungen einstellen und damit das Fördervolumen der

Druckerzeugereinheit 30 an den jeweiligen Druckmittelbedarf der

Fahrzeugbremsanlage flexibel anpassen. Ein großes Fördervolumen ist beispielsweise notwendig, wenn zu Beginn eines Notbremsvorgangs das Lüftspiel, bis die Bremsbeläge an ihren Bremskörpern anliegen, möglichst schnell zu überwinden ist. Ein geringes Fördervolumen ist demgegenüber ausreichend, um ab einer im elektronischen Steuergerät 21 hinterlegbaren Druckschwelle den letztlich erforderlichen Bremsdruck aufzubauen bzw. zu modulieren. Auch die Belastung des Antriebsmotors 40 der Pumpen 30a, 30b wird vergleichmäßigt, wenn die Druckerzegereinheit 30 bedarfsweise mit einer oder mit beiden Pumpen 30a, 30b fördert. Konventionelle Pumpeneinheiten 30 mit lediglich einer Pumpe und einem Antriebsmotor müssen die Anforderungen hinsichtlich Volumen und Druck gleichermaßen erfüllen, so dass ihre konstruktive Auslegung in Bezug auf ihre Abmessungen, das Gewicht, die Kosten und nicht zuletzt auf das

Betriebsgeräusch nachteilig ist. Bezüglich des Betriebsgeräuschs sei angemerkt, dass eine erfindungsgemäße Druckerzeugereinheit auch eine Optimierung der vorsehbaren Geräuschdämpfungsmaßnahmen bei einer Fahrzeugbremsanlage gestattet, indem nunmehr verschiedenartige Pulsationsdämpfungseinheiten eingesetzt werden können, deren Dämpfungseigenschaften entweder auf große Druckmittelmengenförderung oder auf hohen Betriebsdrücke hin optimiert sind.

Selbstverständlich sind weitere Vorteile oder vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung denkbar ohne vom erläuterten Grundgedanken der Erfindung abzuweichen.