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Title:
ELECTROSTATIC ATOMIZER FOR LIQUIDS AND METHOD FOR OPERATING AN ELECTROSTATIC ATOMIZER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/193065
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electrostatic atomizer (101) for liquids (103), in particular cosmetics, the atomizer (101) comprising a housing (104), an electric energy source (105), an activation means (106), control electronics (108), a high-voltage source (109), a liquid reservoir (110), a delivery device (111) and atomizer nozzles (102b, 102d, 102g). The delivery device (111) is located between the liquid reservoir (110) and the atomizer nozzles (102b, 102d, 102g), said delivery device (111) being connected to the liquid reservoir (110) by a first conduit (112) and said delivery device (111) being connected to the atomizer nozzles (102b, 102d, 102g) by a second conduit (113), such that the delivery device (111) suctions liquid (103) from the liquid reservoir (110) and delivers it to the atomizer nozzles (102b, 102d, 102g).

Inventors:
BARTHELMES JAN (DE)
GÖHRING ALFRED (DE)
JELTSCH THOMAS (DE)
STOHL HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/060117
Publication Date:
October 25, 2018
Filing Date:
April 19, 2018
Export Citation:
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Assignee:
WAGNER GMBH J (DE)
International Classes:
B05B5/00; B05B5/043; B05B5/053; B05B5/16; A61M35/00; B05B9/08
Foreign References:
US20040079360A12004-04-29
EP1388371A22004-02-11
US20090200392A12009-08-13
US4467961A1984-08-28
US20120248149A12012-10-04
US20030029447A12003-02-13
US20120125950A12012-05-24
US20100051649A12010-03-04
US20100116897A12010-05-13
Attorney, Agent or Firm:
OTTEN, ROTH, DOBLER & PARTNER MBB et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche :

1. Elektrostatischer Zerstäuber (101) für Flüssigkeiten (103), insbesondere Kosmetika,

wobei der Zerstäuber (101)

ein Gehäuse (104) ,

eine elektrische Energiequelle (105) ,

- ein Aktivierungsmittel (106) ,

eine Kontrollelektronik (108),

- eine Hochspannungsquelle (109) ,

- einen Flüssigkeitstank (110),

eine Fördervorrichtung (111) und

Zerstäuberdüsen (102a - 102h) umfasst,

dadurch gekennzeichnet,

- dass die Fördervorrichtung (111) zwischen dem

Flüssigkeitstank (110) und den Zerstäuberdüsen (102a - 102h) angeordnet ist,

wobei die Fördervorrichtung (111) durch eine erste Leitung (112) mit dem Flüssigkeitstank (110) verbunden ist und - wobei die Fördervorrichtung (111) durch eine zweite (113) Leitung mit den Zerstäuberdüsen (102a - 102h) verbunden ist, so dass die Fördervorrichtung (111) Flüssigkeit (103) aus dem Flüssigkeitstank (110) saugt und zu den

Zerstäuberdüsen (102a - 102h) fördert.

2. Zerstäuber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördervorrichtung (111) als Pumpe (114) und insbesondere als Verdrängerpumpe, bevorzugt als Schlauchpumpe, insbesondere für mehrere Schläuche, z.B. als Mehrkanal-Peristaltikpumpe, und vorzugsweise als Saugpumpe (115) zum Ansaugen von

Flüssigkeit (103) aus dem Flüssigkeitstank (110) ausgebildet ist, wobei es insbesondere vorgesehen ist, dass die

Schlauchpumpe (116) einen zwischen der ersten Leitung (112) und der zweiten Leitung (113) angeordneten

Förderschlauchabsschnittt (117) im Pumpbetrieb wälzend

deformiert und hierbei insbesondere vollständig abdrückt.

3. Zerstäuber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zerstäuber (101) eine Umschaltvorrichtung (118) umfasst, mittel welcher eine

Förderrichtung der Fördervorrichtung, insbesondere eine

Drehrichtung (w, w^) eines Rotors (116a) einer Schlauchpumpe (116) derart umschaltbar ist, dass die Schlauchpumpe (116) zwischen einem Förderbetrieb, z.B. als Saugpumpeauf der Seite des Flüssigkeitstanks und einem Rückförderbetrieb, z.B. als Druckpumpe auf der Seite des Flüssigkeitstanks umschaltbar ist . . Zerstäuber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördervorrichtung (111) und/oder die Hochspannungsquelle (109) über ein

Aktivierungsmittel (106) , insbesondere einen Schalter oder einen Taster (107) aktivierbar ist bzw. sind, wobei ein

Betätigungselement (107a) des Schalters oder des Tasters (107) elektrisch leitfähig und insbesondere als Gegenpol zu den Zerstäuberdüsen (102a - 102h) ausgebildet ist und/oder dass der Zerstäuber über einen Hauptschalter zur Freigabe eines Betriebszustandes verfügt, wobei der Hauptschalter

insbesondere als Schieber, Schiebeschalter, Taster oder Sensor ausgebildet ist.

5. Zerstäuber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zerstäuber (101) einen akustischen Signalgeber (119) und/oder einen optischen

Signalgeber und/oder einen haptischen, insbesondere

vibrierenden Signalgeber umfasst, welcher an die

Kontrollelektronik (108) angeschlossen ist.

6. Zerstäuber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zerstäuber (101) ein

Anschlussmittel (120) umfasst, wobei der Flüssigkeitstank

(110) lösbar, insbesondere über ein selbst öffnendes sowie selbst schließendes Ventil (121) , mit dem Anschlussmittel (120) verbunden ist und/oder der Flüssigkeitstank das

Anschlussmittel umfasst.

7. Zerstäuber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitstank (110) als selbst kollabierender Tank ausgebildet ist und insbesondere einen Folienbeutel (110a) oder einen Behälter mit passiv folgendem Kolben umfasst.

8. Zerstäuber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Leitung (112), die zweite Leitung (113) und der Förderschlauch (117) einteilig ausgebildet sind, insbesondere als extrudierter

Kunststoffschlauch, bevorzug als Gummischlauch ausgebildet sind und als Verbindungsschlauch (122) ausgebildet sind.

9. Zerstäuber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Erste Leitung sowie zweite

Leitung mehrere Schläuche, insbesondere einstückig durchgehend ausgebildete Schläuche umfasst und/oder pro Zerstäuberdüse jeweils ein Schlauch von der Düse durch die Fördereinrichtung, insbesondere die Schlauchpumpe, zum Flüssigkeitstank führt und bevorzugt einstückig extrudiert, insbesondere als

Schlauchpaket mit mehreren parallel verlaufenden Schläuchen, ausgebildet ist.

10. Zerstäuber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Flüssigkeitstank

(110) und der Kontrollelektronik (108) und/oder dem Gehäuse (104) zur Aufnahme des Flüssigkeitstanks (110) Mittel (123) zur Identifizierung des Flüssigkeitstanks (110) umfasst sind, wobei diese Mittel (123) insbesondere als mechanische

Kodierung, bevorzugt unter Ausbildung eines Formschlusses, und/oder elektronische Kodierung, z.B. als RFID Kodierung, insbesondere unter Übermittlung von Informationen über den Flüssigkeit stank, und/oder elektrische Kodierung, insbesondere durch Ausbildung von elektrischen Leitungswegen über Kontakte, ausgebildet sind.

11. Zerstäuber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zerstäuber (101) wenigstens 8 und insbesondere wenigstens 20 Zerstäuberdüsen (102a - 102h) umfasst .

12. Zerstäuber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zerstäuber (101) wenigstens zwei, bevorzugt drei und insbesondere höchstens 8

Zerstäuberdüsen umfasst.

13. Zerstäuber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerstäuberdüsen (102a - 102h) ein Düsenfeld (124) bilden, wobei das Düsenfeld (124) als Gitter (125) mit sich an Gitterpunkten (126a - 126i)

kreuzenden Gitterlinien (127a - 127f) ausgebildet ist, wobei es insbesondere vorgesehen ist, dass die Zerstäuberdüsen (102a - 102h) Gitterpunkte (126a - 126i) paralleler Gitterlinien (127a, 127b, 127c; 127d, 127e, 127f) oder Eckpunkte einer dreieckigen Gitterstruktur bilden.

14. Zerstäuber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (104) einen

Griffabschnitt (128) , einen Kopfabschnitt (129) und einen zwischen dem Griffabschnitt (128) und dem Kopfabschnitt (129) angeordneten Mittelabschnitt (130) umfasst, wobei die

Zerstäuberdüsen (102a - 102h) in dem Kopfabschnitt (129) angeordnet sind, wobei die Fördervorrichtung (III) zwischen dem Flüssigkeitstank (110) und den Zerstäuberdüsen (102a - 102h) angeordnet ist, und/oder dass das Gehäuse (104) des Zerstäubers (101; 201; 301; 401) eine Länge (L101; L201; L301; L401) von etwa 10 cm bis 30 cm, insbesondere ca. 27cm

aufweist.

15. Zerstäuber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (104) einen

Griffabschnitt (128), einen Kopfabschnitt (129) und einen zwischen dem Griffabschnitt (128) und dem Kopfabschnitt (129) angeordneten Mittelabschnitt (130) umfasst, wobei die

Zerstäuberdüsen in dem Kopfabschnitt angeordnet sind, wobei der Flüssigkeitstank zwischen der Fördervorrichtung und den Zerstäuberdüsen angeordnet ist, und/oder dass das Gehäuse (104) des Zerstäubers (101; 201; 301; 401) eine Länge (L101; L201; L301; L401) von etwa 10 cm bis 30 cm, insbesondere ca. 27cm aufweist.

16. Zerstäuber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (201; 301; 401) telekopierbar ist und hierdurch ein Abstand zwischen dem

Kopfabschnitt (229) und dem Griffabschnitt (228) veränderbar ist und/oder dass der Kopfabschnitt (329) und der

Griffabschnitt (328) gegeneinander verdrehbar sind und/oder dass der Kopfabschnitt (429) und der Griffabschnitt (428) in ihrem Winkel, welchen diese zueinander einnehmen, durch

Knicken veränderbar sind.

17. Zerstäuber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zerstäuber (101) zusätzlich zu dem ersten Flüssigkeitstank (110) einen zweiten

Flüssigkeitstank umfasst, und/oder dass der Zerstäuber (101) zusätzlich zu der ersten Fördervorrichtung (111) eine zweite Fördervorrichtung umfasst, und/oder dass zwischen den

Fördervorrichtungen und den Zerstäuberdüsen (102a - 102h) eine Mischvorrichtung zwischengeschaltet ist. 18. Zerstäuber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zerstäuber (101) eine

Heizvorrichtung (140) und/oder eine Kühlvorrichtung (141) umfasst, wobei die Flüssigkeit (103) vor dem Austritt aus den Zerstäuberdüsen (102a - 102f) zur Erreichung einer

vorgegebenen Temperatur und/oder Viskosität heizbar oder kühlbar ist.

19. Verfahren zum Betrieb eines Zerstäubers (101) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördervorrichtung (111) zur Förderung der Flüssigkeit (103) sowohl in Vorschubrichtung, also zum Transport von

Flüssigkeit (103) vom Flüssigkeitstank (110) hin zu den

Zerstäuberdüsen (102a - 102h), als auch in Rückzugsrichtung, also zum Transport von Flüssigkeit (103) von der

Zerstäuberdüse (102a - 102h) in Richtung des Flüssigkeitstanks (110) betrieben wird.

20. Elektrostatischer Zerstäuber (101) für Flüssigkeiten

(103), insbesondere Kosmetika umfassend

ein Gehäuse (104),

- eine elektrische Energiequelle (105) ,

ein Aktivierungsmittel (106) ,

eine Kontrollelektronik (108),

eine Hochspannungsquelle (109) ,

einen Flüssigkeitstank (110),

eine Fördervorrichtung (111)

Zerstäuberdüsen (102a - 102h) ,

wobei die Kontrollelektronik (108) und die

Hochspannungsquelle (109) in einem Innenraum (131) des

Gehäuses (104) angeordnet sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Zerstäuber (101) zwischen einer Ruhestellung (R101) und einer Arbeitsstellung (A101) umschaltbar ist, wobei die Zerstäuberdüsen (102a - 102h) in der

Ruhestellung (R101) in dem Innenraum (131) des Gehäuses

(104) positioniert sind und

wobei die Zerstäuberdüsen (102a - 102h) in der

Arbeitsstellung (A101) über eine Außenseite (132) des Gehäuses (104) hinausragen,

wobei das Gehäuse (104) und die Zerstäuberdüsen (102a - 102h) hierzu zueinander beweglich sind.

21. Zerstäuber nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Zerstäuber (101) zusätzlich die Merkmale wenigstens eines der Ansprüche 1 bis 18 umfasst.

Description:
"elektrostatischer Zerstäuber für Flüssigkeiten und Verfahren zum Betrieb eines elektrostatischen Zerstäubers "

Die Erfindung betrifft einen elektrostatischer Zerstäuber für Flüssigkeiten gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bzw. des Anspruchs 20 sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Zerstäubers gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 19.

Elektrostatische Zerstäubung umfasst im Sinne der vorliegenden Erfindung alle Zerstäubungsvorgänge, welche Flüssigkeiten mit Effekten der Einwirkung einer Hochspannung zerstäuben.

Insbesondere auch elektrohydrodynamische Effekte sowie

elektrokinetische Effekte sind von dem Begriff dieser Art von Zerstäubung umfasst. Im Sinne der Erfindung kann unter einer elektrostatischen Zerstäubung auch eine elektrohydrodynamische Zerstäubung aufgefasst werden.

Aus der US 2010/0116897 AI ist ein elektrostatischer

Zerstäuber für Flüssigkeiten bekannt, welcher ein Gehäuse, eine elektrische Energiequelle, ein Aktivierungsmittel, eine Kontrollelektronik, eine Hochspannungsquelle, einen

Flüssigkeitstank, eine Fördervorrichtung und Zerstäuberdüsen umfasst. Eine Förderung der Flüssigkeit erfolgt mittels eines in dem Flüssigkeitstank auf einer Spindel geführten Kolbens.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen

Elektrostatischer Zerstäuber für Flüssigkeiten bzw. ein

Verfahren zum Betrieb eines Zerstäubers vorzuschlagen, bei welchem bzw. durch welches eine zuverlässige Entleerung des Flüssigkeitstanks und eine zuverlässige Versorgung der Zerstäuberdüsen bei gleichzeitig kostengünstiger

Herstellbarkeit des Flüssigkeitstanks sicher gestellt ist.

Diese Aufgabe wird ausgehend von den Merkmalen des

Oberbegriffs des Anspruchs 1 bzw. 20 bzw. 19 durch die

kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 bzw. 20 bzw. 19 gelöst. In den jeweiligen Unteransprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen angegeben. Bei dem erfindungsgemäßen elektrostatischen bzw.

elektrohydrodynamischen Zerstäuber für Flüssigkeiten,

insbesondere Kosmetika ist die Fördervorrichtung zwischen dem Flüssigkeitstank und den Zerstäuberdüsen angeordnet, wobei die Fördervorrichtung durch eine erste Leitung mit dem

Flüssigkeitstank verbunden ist und wobei die Fördervorrichtung durch eine zweite Leitung mit den Zerstäuberdüsen verbunden ist, so dass die Fördervorrichtung Flüssigkeit aus dem

Flüssigkeitstank saugt und zu den Zerstäuberdüsen fördert. Durch eine derartige Anordnung der Fördervorrichtung zwischen dem Flüssigkeitstank und den Zerstäuberdüsen bzw. in einem Flüssigkeitslauf ist es möglich, den Flüssigkeitstank als einfach aufgebautes, passives Bauteil auszuführen. Durch die saugende Aufführung der Fördervorrichtung benötigt der

Flüssigkeitstank selbst keine druckerzeugenden Bestandteile. Auf diese Weise kann die Flüssigkeit auch ohne jede Belastung des Flüssigkeitstanks an die Zerstäuberdüsen weiter gefördert werden .

Die erste und die zweite Leitung kann dabei bevorzugt

einstückig ausgebildet, insbesondere als kostengünstig

herstellbarer extrudierter Kunststoffschlauch vorgesehen sein. Derartige Schläuche sind aus dem Bereich der Schlauchpumpen in Form von Peristaltikpumpen bekannt. Erfindungsgemäß ist jedoch bevorzugt vorgesehen, dass pro Zerstäuberdüse ein separater Schlauch von dem Flüssigkeit stank bis zur Zerstäuberdüse führt und insbesondere jeder Schlauch eine Fördervorrichtung, insbesondere eine Schlauchpumpe umfasst oder die Schläuche als Schlauchpaket (z.B. ähnlich eines Flachbandkabels) mit einer Födervorrichtung, insbesondere einer Mehrkanal-Schlauchpumpe die Flüssigkeit zu den jeweiligen Zerstäuberdüsen leiten.

Bezüglich der Ausgestaltungen und der Vorteile der weiteren abhängigen Ansprüche wird auf die Beschreibung der Figuren verwiesen .

Im Sinne der Erfindung kann ein Gitter auch als eine Anordnung mehrerer nebeneinander angeordneter Spalten sowie

untereinander angeordneter Zeilen aufgefasst werden.

Alternativ kann im Sinne der Erfindung ein Gitter auch die Eckpunkte eines Dreiecks aufweisen, wie es z.B. beim

Kristallgitter der Diamantstruktur gegeben ist.

Im Sinne der Erfindung ist unter einer Flüssigkeit jedwedes Liquid aufzufassen. Im Sinne der Erfindung ist insbesondere vorgesehen, dass die Flüssigkeit ein Kosmetikum, ein

Sonnenschutzmittel oder ein Insektenabweisungsmittel ist. Auch eine Anwendung eines Hautfärbemittels für die Bräunung oder Aufhellung der Haut ist denkbar.

Die Flüssigkeit kann aber auch eine flüssige Farbe oder Lack oder dergleichen sein.

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden in der Zeichnung anhand von schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen beschrieben . Hierbei zeigt:

Figur 1: eine Schnittansicht durch eine schematische

Darstellung einer ersten Ausführungsvariante eines Zerstäubers, wobei die Zerstäuberdüsen in einer Ruhestellung stehen; Figur 2: eine Schnittansicht durch die Darstellung der Figur 1, wobei die Zerstäuberdüsen in einer Arbeitsstellung stehen; Figur 3: eine Seitenansicht auf die Figur 1 im Bereich der

Zerstäuberdüsen;

Figur 4a.· eine schematische Seitenansicht einer zweiten

Ausführungsvariante eines Zerstäubers;

Figur 4b: den in der Figur 4a gezeigten Zerstäuber in einer teleskopierten Stellung;

Figur 5a eine schematische Seitenansicht einer dritten

Ausführungsvariante eines Zerstäubers;

Figur 5b: den in der Figur 5a gezeigten Zerstäuber bei einem gegenüber dem Griffabschnitt um 90° verdrehten Kopfabschnitt ;

Figur 6a eine schematische Seitenansicht einer vierten

Ausführungsvariante eines Zerstäubers und

Figur 6b: den in der Figur 6a gezeigten Zerstäuber bei einem gegenüber dem Kopfabschnitt um 45° geknickten

Griffabschnitt ;

Figur 7a: eine alternative Ausführungsform mit drei

Zerstäuberdüsen mit Schieber im geschlossenen

Zustand;

Figur 7b: die alternative Ausführungsform mit drei

Zerstäuberdüsen mit Schieber im geöffneten Zustand; Figur 7c: die alternative Ausführungsform unter Darstellung der Baugruppen im Inneren des Gehäuses. In der Figur 1 ist eine Schnittansicht durch eine schematische Darstellung einer ersten Ausführungsvariante eines Zerstäubers 101 gezeigt, wobei Zerstäuberdüsen 102a bis 102h in einer Ruhestellung R102 stehen. In der Figur 2 ist der in der Figur 1 gezeigte Zerstäuber 101 mit Zerstäuberdüsen 102a bis 102h gezeigt, welche in einer Arbeitsstellung A102 stehen. Die Figur 3 zeigt schließlich eine Ansicht auf den in der Figur 1 dargestellten Zerstäuber 101 als Ausschnitt

im Bereich seiner Zerstäuberdüsen 102a bis 102h.

Der elektrostatische Zerstäuber 101 ist für eine

elektrostatische Zerstäubung von Flüssigkeiten 103 vorgesehen. Hierbei werden unter Flüssigkeiten insbesondere Kosmetika im weiteren Sinne, aber z.B. auch Farben und Lacke verstanden. Der Zerstäuber 101 umfasst ein Gehäuse 104, eine elektrische Energiequelle 105, ein Aktivierungsmittel 106, welches als elektrischer Taster 107 ausgeführt ist, eine

Kontrollelektronik 108, eine Hochspannungsquelle 109, einen Flüssigkeitstank 110, eine Fördervorrichtung 111 und die erwähnten Zerstäuberdüsen 102a bis 102h. Die Fördervorrichtung 111 ist zwischen dem Flüssigkeit stank 110 und den

Zerstäuberdüsen 102a bis 102h angeordnet. Hierbei ist die Fördervorrichtung 111 durch eine erste Leitung 112 mit dem Flüssigkeitstank 110 verbunden ist und hierbei ist die

Fördervorrichtung 111 durch eine zweite Leitung 113 mit den Zerstäuberdüsen 102a bis 102h verbunden, so dass die

Fördervorrichtung 111 im Sprühbetrieb Flüssigkeit 103 aus dem Flüssigkeitstank 110 saugt und zu den Zerstäuberdüsen 102a bis 102h fördert. Die Leitung 112 sowie 113 ist vorliegend als einstückiger durchgehender Schlauch dargestellt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist nur ein Schlauch zum Düsenfeld der Zerstäuberdüsen dargestellt. Die Zerstäuberdüsen können aber durch mehrere Schläuche, insbesondere einen Schlauch pro

Zerstäuberdüse oder auch einen Schlauch für eine Gruppe von einigen Zerstäuberdüsen versorgt werden. Im Fall der

Verwendung mehrerer Schläuche ist auch eine Mehrfach- Schlauchpumpe vorzusehen, welche z.B. durch einen verbreiteren Rotor mehrere Schläuche, angeordnet in der Art eines Flachbands (ähnlich eines Flachbandkabels) parallel pumpen kann .

Die Fördervorrichtung 111 ist als Pumpe 114 nämlich

Verdrängerpumpe, insbesondere Peristaltikpumpe in der Bauart einer Saugpumpe 115 ausgebildet. Die Saugpumpe 115 ist als Schlauchpumpe 116 ausgebildet und so ausgeführt, dass ein zwischen der ersten Leitung 112 und der zweiten Leitung 113 angeordneten Förderschlauch 117 im Pumpbetrieb von an einem Rotor 116a angeordneten Rollen 116b, 116c abwechselnd wälzend deformiert und hierbei vollständig abdrückt wird, wie dies in der Figur 1 im Bereich der Rolle 116b gezeigt ist.

Der Zerstäuber 101 umfasst eine Umschaltvorrichtung 118, mittels welcher eine Drehrichtung des Rotors 116a der

Schlauchpumpe 116 derart umschaltbar ist, dass die

Schlauchpumpe zwischen einem Förderbetrieb, bei welchen sich der Rotor 116a in eine Drehrichtung w dreht und einem

Rückförderbetrieb, bei welchem sich der Rotor 116a in eine entgegen gesetzte Drehrichtung w A dreht, wechselt. Durch einen kurzzeitigen Rückförderbetrieb ist es möglich, ein

ungewünschtes Austreten von Flüssigkeit 103 nach dem Sprühen zu vermeiden. Hierbei ist es vorgesehen, eine Rückforderung der Flüssigkeit 103 in den Flüssigkeitstank 110 zu vermeiden. Dies wird dadurch erreicht, dass die erste Leitung 112, welche wie der Förderschlauch 117 elastisch dehnbar ausgebildet ist, durch das Rückfördern zur Vergrößerung ihres Innenvolumens leicht gedehnt wird und der Flüssigkeitstank 110 durch ein nicht dargestelltes Rückschlagventil verschlossen bleibt. Um für eine Rückforderung ein großes Speichervolumen der ersten Leitung sicherzustellen, ist es vorgesehen, die erste Leitung wenigstens 1,5 und insbesondere zweimal so lange auszubilden wie dies zur Verbindung des Flüssigkeitstanks mit der

Fördervorrichtung erforderlich ist. Alternativ ist es auch vorgesehen, kleine Mengen von Flüssigkeit beim

Rückförderbetrieb über eine Weiche bzw. ein entsprechendes Ventil in einen Entsorgungstank zu leiten. Hierdurch ist es möglich, die zweite Leitung 113 weitgehend vollständig zu entleeren .

Die Fördervorrichtung 101 und die Hochspannungsquelle 109 sind über das Aktivierungsmittel 106, welches durch den

elektrischen Taster 107 gebildet ist, aktivierbar. Der Taster kann dabei aber auch als elektronischer Taster, insbesondere als kapazitiver Sensor, als Reed-Kontakt oder auch als Hall Sensor ausgebildet sein. Bei dem Aktivierungsmittel ist ein Betätigungselement 107a des Tasters 107 elektrisch leitfähig und als Gegenpol zu den Zerstäuberdüsen 102a bis 102b

ausgebildet ist. Nachdem der Taster 107 zum Sprühen dauerhaft gedrückt sein muss, ist auf diese Weise eine gute Verbindung des Anwenders mit dem Bezugspotential der Sprühvorrichtung 101 sicher gestellt.

Der Zerstäuber 101 umfasst einen akustischen Signalgeber 119, welcher an die Kontrollelektronik 108 angeschlossen ist.

Hierdurch kann der Anwender akustisch über eine korrekte oder fehlerhafte Anwendung des Zerstäubers 101 informiert werden und die Handhabung der Zerstäubers 101 damit trainiert und optimiert werden. Zusätzlich oder kumulativ ist auch ein vibrierender Signalgeber vorgesehen, wobei dieser mit einer bestimmten Frequenz immer dann aktiv ist, wenn der Zerstäuber sprüht . Durch ein Vibrieren mit einer abweichenden Frequenz können dem Anwender weitere Informationen vermittelt werden.

Der Zerstäuber 101 umfasst ein Anschlussmittel 120, wobei der Flüssigkeitstank 110 lösbar und über ein selbst schließendes Ventil 121, mit dem Anschlussmittel 120 verbunden ist.

Hierdurch ist ein Kuppeln und Entkuppeln des Flüssigkeitstanks 110 mit einfachen Handbewegungen möglich und hierdurch ist auch einem ungewünschten Auslaufen des Flüssigkeitstanks 110 wirksam vorgebeugt. Der Flüssigkeitstank 110 ist als selbst kollabierender Tank ausgebildet ist und umfasst hierzu einen Folienbeutel 110a. Derartige Flüssigkeitstanks lassen sich kostengünstig

herstellen. Weiterhin ist der Füllstand derartiger Flüssigkeitstanks durch eine Sichtprüfung bei entsprechender Verwendung von transparenten Bauteilen und/oder entsprechender Positionierung von Öffnungen leicht feststellbar. Die erste Leitung 112, die zweite Leitung 113 und der

Förderschlauch 117 sind einteilig ausgebildet und durch einen Verbindungsschlauch 122 gebildet. Hierdurch ist die Zahl der Verbindungsstellen reduziert, so dass die Gefahr eine

Ausbildung von Ablagerungen reduziert ist.

Zwischen dem Flüssigkeitstank 110 und der Kontrollelektronik 108 sind Mittel 123 zur Identifizierung des Flüssigkeitstanks 110 umfasst, wobei diese Mittel 123 als Erfassungsmittel ausgebildet sind, welche auf dem Flüssigkeitstank aufgedruckte bzw. an dem Flüssigkeitstank gespeicherte Informationen erfassen und der Kontrollelektronik entsprechende

Informationen weiterleiten. Hierdurch ist die

Kontrollelektronik 108 in der Lage verschiedene Parameter wie Höhe der Hochspannung, Leistung der Pumpe usw. auf die zu versprühende Flüssigkeit 103 anzupassen. Die

Identifikationsmittel können insbesondere als RFID

Markierungen ausgebildet sein, welche von der

Kontrollelektronik 108 in dem Zerstäuber gelesen werden können. Besonders bevorzug ist es, dass die Kontrollelektronik 108 die Markierungen, insbesondere die RFID Markierungen auch beschreiben kann. Dadurch kann z.B. ein Datum vermerkt werden, an welchem ein Flüssigkeitstank zum ersten Mal in Benutzung genommen wurde oder welche Menge bereits entnommen ist. Der Zerstäuber 101 umfasst 8 Zerstäuberdüsen 102a bis 102h, welche ringartig angeordnet sind (siehe Figur 3) . Hierdurch lassen sich Körperflächen von einigen QuadratZentimetern besprühen, so dass ein rascher Sprühfortschritt gewährleistet ist .

Die Zerstäuberdüsen 102a bis 102h bilden ein Düsenfeld 124 (siehe Figur 3), wobei das Düsenfeld 124 als Gitter 125 mit sich an Gitterpunkten 126a bis 126i kreuzenden Gitterlinien 127a bis 127f ausgebildet ist, wobei es insbesondere vorgesehen ist, dass die Zerstäuberdüsen 102a bis 102h

Gitterpunkte paralleler Gitterlinien bilden. Durch eine derartige regelmäßige geometrische Anordnung lässt sich ein gleichmäßiger Auftrage der Flüssigkeit erreichen.

Aus den Figuren 1 und 2 ist wieder ersichtlich, dass das Gehäuse 101 einen Griffabschnitt 128, einen Kopfabschnitt 129 und einen zwischen dem Griffabschnitt 128 und dem

Kopfabschnitt 129 angeordneten Mittelabschnitt 130 umfasst, wobei die Zerstäuberdüsen 102a bis 102h in dem Kopfabschnitt 129 angeordnet sind, wobei die Fördervorrichtung 111 zwischen dem Flüssigkeitstank 110 und den Zerstäuberdüsen 102a bis 102h angeordnet ist.

Wie aus der Figur 1 ersichtlich ist, ist es auch vorgesehen, dass der Zerstäuber 101 eine Heizvorrichtung 140 und eine Kühlvorrichtung 141 umfasst, wobei die Flüssigkeit 103 vor dem Austritt aus den Zerstäuberdüsen 102a bis 102h zur Erreichung einer vorgegebenen Temperatur und/oder Viskosität hierdurch geheizt oder gekühlt werden kann.

Alternativ ist es auch vorgesehen, den Flüssigkeitstank zwischen der Fördervorrichtung und den Zerstäuberdüsen anzuordnen.

Die Figuren 4a und 4b zeigen eine zweite Ausführungsvariante eines Zerstäubers. Bei dem Zerstäuber 201 ist ein Gehäuse 204 telekopierbar ausgeführt, so dass ein Abstand zwischen einem Kopfabschnitt 229 und einem Griffabschnitt 228 veränderbar ist (vergleiche Figuren 4a und 4b) . Hierdurch ist einem Anwender beispielsweise das Einsprühen der Füße erleichtert.

Die Figuren 5a und 5b zeigen eine dritte Ausführungsvariante eines Zerstäubers. Bei dem Zerstäuber 301 sind ein 329

Kopfabschnitt und ein Griffabschnitt 328 gegeneinander verdrehbar. In der Figur 5a ist der Zerstäuber 301 unverdreht gezeigt und in der Figur 5b ist der Kopfabschnitt 329 EP2018/060117

- 10 - gegenüber dem Griffabschnitt 328, an welchem auch ein nicht dargestelltes Aktivierungsmittel angeordnet ist, um 90° um eine Hochachse H301 nach rechts verdreht. Durch eine derartige Verdrehbarkeit ist z.B. das Einsprühen der Schultern

vereinfacht.

Die Figuren 6a und 6b zeigen eine vierte Ausführungsvariante eines Zerstäubers. Der Zerstäuber 401 weist einen

Griffabschnitt 428 auf, welcher gegenüber einem Kopfabschnitt 429 dadurch abknickbar ist, dass der Zerstäuber 401 ein

Knickgelenk umfasst. Hierdurch ist z.B. das Einsprühen der Fußsohlen oder des Rückens vereinfacht.

Selbstverständlich ist es auch vorgesehen, die drei in den Figuren 4a bis 6a gezeigten Bauformen zu kombinieren und so deren Vorteile zu vereinen, so dass ein Zerstäuber gebildet wird, welcher optimal für die Eigenanwendung geeignet ist.

Bei den Zerstäubern 201, 301 und 401 ist es vorgesehen, diese mit einer Länge L201 bzw. L301 bzw. L401 von etwa 10 cm bis 25 cm auszubilden, wobei die Länge L204 bei dem teleskopierbaren Zerstäuber 201 die Länge angibt, welche dieser im

zusammengeschobenen Zustand (siehe Figur 4a) aufweist. Gemäß einer nicht dargestellten Ausführungsvariante ist es auch vorgesehen, dass der Zerstäuber zusätzlich zu dem ersten Flüssigkeitstank einen zweiten Flüssigkeitstank umfasst, dass der Zerstäuber zusätzlich zu der ersten Fördervorrichtung eine zweite Fördervorrichtung umfasst und dass zwischen den

Fördervorrichtungen und den Zerstäuberdüsen eine

Mischvorrichtung zwischengeschaltet ist. Auf diese Weise lassen sich unterschiedliche Flüssigkeiten mischen. Durch eine unterschiedliche Ansteuerung der Fördereinrichtungen

hinsichtlich der Drehzahl der Rotoren, lassen sich die beiden Flüssigkeiten auch mit mengenmäßig unterschiedlicher

Zusammensetzung mischen, so dass beispielsweise der Anteil von Pflegestoffen erhöht oder erniedrigt werden kann. Eine weitere nicht dargestellte Ausführungsvariante sieht vor, dass der Zerstäuber eine Heizvorrichtung und/oder eine

Kühlvorrichtung umfasst, wobei die Flüssigkeit vor dem

Austritt aus der wenigstens einen Zerstäuberdüse zur

Erreichung einer vorgegebenen Temperatur und/oder Viskosität heizbar oder kühlbar ist. Hierdurch lassen sich bei

unterschiedlichen ümgebungsbedingungen weitgehend

vergleichbare Sprühergebnisse erzielen. Es ist auch vorgesehen den Zerstäuber so zu betrieben, dass die Fördervorrichtung zur Förderung der Flüssigkeit sowohl in Vorschubrichtung, also zum Transport von Flüssigkeit vom

Flüssigkeitstank hin zu den Zerstäuberdüsen, als auch in

Rückzugsrichtung, also zum Transport von Flüssigkeit von der Zerstäuberdüse in Richtung des Flüssigkeitstanks betrieben wird. Durch einen derartigen Zweirichtungsbetrieb der

Fördereinrichtung bringt diese den Zusatznutzen mit, dass ein Ausströmen von Flüssigkeit nach dem Sprühen zuverlässig vermieden werden kann.

Bei dem in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Zerstäuber 101 ist - wie bereits erwähnt - eine Umschaltung zwischen einer

Ruhestellung R102 und einer Arbeitsstellung A102 möglich.

Hierbei sind die Zerstäuberdüsen 102a bis 102h in der

Ruhestellung R102 (siehe Figur 1) in einem Innenraum 131 des Gehäuses 104 positioniert sind und ragen in der

Arbeitsstellung A102 wenigstens abschnittsweise über eine Außenseite 132 des Gehäuses 104 hinaus (siehe Figur 2) . Hierzu sind das Gehäuse 104 und die Zerstäuberdüsen 102a bis 102h zueinander beweglich, wobei die Zerstäuberdüsen 102a bis 102h auf einer Basisplatte 133 angeordnet sind und gemeinsam mit dieser von einem Hubzylinder 134 relativ zu dem Gehäuse 104 verfahr sind. Durch eine derartige Verfahrbarkeit sind die Zerstäuberdüsen 102a bis 102h bei Nichtgebrauch des

Zerstäubers 101 vor Beschädigungen geschützt. Weiterhin wird hierdurch auch ein ungewünschtes Hängebleiben des Zerstäubers 101 z.B. beim Entnehmen aus einer Handtasche zuverlässig vermieden . 0117

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Alternativ oder kumulativ ist es auch vorgesehen die

Zerstäuberdüsen durch Schieber, Klappen, Deckel und

vergleichbare Abdeckmittel zu verdecken bzw. über eine

Außenseite des Gehäuses hinaus stehen zu lassen. Insbesondere besteht die Möglichkeit, diese Schieber, Klappen oder Deckel mit Schaltern zu versehen, um z.B. eine Betriebsbereitschaft bei geöffnetem Schieber oder eine Abschaltung des Gerätes bei geschlossenem Schieber zu schalten.

Figuren 7a bis c zeigt diesbezüglich eine weitere

Ausführungsvariante 701 des erfindungsgemäßen Zerstäubers.

Figur 7a zeigt dabei den Zerstäuber 701 mit einem Gehäuse 704. Am unteren Ende des Gehäuses 704 ist ein Flüssigkeitstank 710 angeordnet, welcher vorliegend als Tank mit passivem

Folgekolben (nicht dargestellt) ausgebildet ist. Am oberen Ende weist das Gehäuse 704 einen Schieber 703 auf, welcher in Fig. 7a geschlossen dargestellt ist. Durch ein Verschieben des Schiebers 703 entlang einer Führung 707 in Richtung des unteren Endes des Gehäuses 704 wird der Schieber 703 in die in Fig. 7b dargestellte Position gebracht. Durch dieses

Verschieben des Schiebers 703 wird ein Düsenfeld 711 mit drei Zerstäuberdüsen 702a, 702b und 702c freigegeben. Der Schieber verfügt dabei über Schaltmittel, welche erst bei geöffnetem Schieber 703, also in der Position entsprechend Fig. 7b, eine Betriebsbereit schaff des Zerstäubers 701 herstellen und die notwendigen Komponenten an der Kontrollelektronik 708

freigeben . Das Düsenfeld 711 umfasst vorliegend drei Zerstäuberdüsen

702a, 702b, 702c, welche in der dargestellten Fassung aus Silikon gefertigt sind. Erfindungsgemäß sind auch andere

Materialien, insbesondere auch harte Kunststoffe wie z.B. PE oder PP denkbar, welche sich für die elektrostatische

Wechselwirkung zur Zerstäubung eignen. Durch die für die

Zerstäubung genutzte Hochspannung aus der Hochspannungsquelle 709 kann insbesondere bei Silikondüsen ein gutes

Zerstäubungsergebnis erzielt werden. In Fig 7b ist auf der dem Schieber 703 gegenüber liegenden Seite ein elektrischer Taster 750 vorgesehen. Dieser Taster dient zur Aktivierung des Sprühvorgangs. Neben einem einfachen elektrischen Taster kann auch ein elektronischer Schalter z.B. durch eine kapazitive oder ähnliche Schaltauslösung vorgesehen sein. Eine Kontaktfläche am Taster dient zur elektrischen Kontaktierung des Benutzers zur Vermeidung von Aufladungen durch die elektrostatische Zerstäubung.

Fig. 7c zeigt die schematische Anordnung der Komponenten der dargestellten Ausführungsform des Zerstäubers 701. Oberhalb des Flüssigkeitstanks 710 ist eine Schlauchpumpe 714

angeordnet. Die Zerstäuberdüsen 702a, 702b und 702c sind über ein Schlauchpaket 713 von drei Schläuchen, wobei jede

Zerstäuberdüse mit einem eigenen Schlauch verbunden ist, über die Schlauchpumpe 714 in Ausgestaltung einer Mehrkanalpumpe mit dem Flüssigkeitstank über ein Schlauchpaket 712 verbunden. Die Schlauchpakete sind dabei als nebeneinander liegende, einstückig extrudierte Schläuche, vergleichbar mit der

Anordnung eines Flachbandkabels, ausgebildet.

Hinter der Schlauchpumpe 714 ist eine Kontrollelektronik 708 angeordnet. Auf der Rückseite des Gehäuses 704 ist auch in Fig. 7c der Taster 750 zur Bedienung des Zerstäubers und

Kontaktierung der Bedienperson dargestellt. Oberhalb der

Schlauchpumpe 714 ist eine Batterie 715 als Energiequelle angeordnet. Die Batterie 715 ist dabei raumsparend hinter dem Düsenfeld 711 untergebracht, wobei vorliegend in Fig. 7c der Schieber 703 nach oben geschoben und das Düsenfeld 711

abgedeckt ist. Die Gesamte Anordnung weißt eine Höhe h von ca. 27cm auf und ist damit handlich zu bedienen und gleichzeitig in der Lage, schwierige Stellen, z.B. am Rücken einer

Bedienperson erreichbar zu machen.

Es ist auch vorgesehen die zu den einzelnen

Ausführungsvarianten beschriebenen Merkmale miteinander zu kombinieren, um in einem Zerstäuber die Vorteile einzelner Zerstäubervarianten zu vereinen. Bezugszeichenliste :

101 Zerstäuber (erste Variante)

102a - 102h Zerstäuberdüse

103 Flüssigkeiten

104 Gehäuse

105 Energiequelle

106 Aktivierungsmittel

107 elektrischer Taster

107a Betätigungselement von 107

108 Kontrollelektronik

109 Hochspannungsquelle

110 Flüssigkeitstank

110a Folienbeutel

111 Fördervorrichtung

112 erste Leitung

113 zweite Leitung

114 Pumpe

115 Saugpumpe

116 Schlauchpumpe

117 Förderschlauch

116a Rotor

116b, 116c Rolle

117 Förderschlauch

118 Umschaltvorrichtung

119 Signalgeber

120 Anschlussmittel

121 Ventil '

122 Verbindungsschlauch

123 Mittel zur Identifizierung des Flüssigkeitstanks

124 Düsenfeld

125 Gitter

126a - 126i Gitterpunkt

127a - 127f Gitterlinie

128 Griffabschnitt

129 Kopfabschnitt

130 Mittelabschnitt

131 Innenraum 132 Außenseite

133 Basisplatte

134 Hubzylinder 140 Heizvorrichtung 141 Kühlvorrichtung

A102 Arbeitssteilung R102 Ruhestellung w, w Drehrichtung

201 Zerstäuber

204 Gehäuse

228 Griffabschnitt 229 Kopfabschnitt

L201 Länge von 201

301 Zerstäuber

328 Griffabschnitt 329 Kopfabschnitt

H301 Hochachse von 301 L301 Länge von 301 401 Zerstäuber

428 Griffabschnitt 429 Kopfabschnitt

L401 Länge von 401 701 Zerstäuber

702a - 702c Zerstäuberdüsen

703 Schieber

704 Gehäuse

707 Führung

708 Kontrollelektronik

709 Hochspannungsquelle

710 Flüssigkeitstank

711 Düsenfeld 712 Schlauchpaket

713 Schlauchpaket

714 Schlauchpumpe

715 Batterie

750 Taster

h Höhe des Geräts