Die Erfindung betrifft einen Elektrofilter zum Reinigen staubbeladener Abgase mit mehreren in einem Gehäuse angeordneten Reihen geerdeter Niederschlagselektroden und zwischen den Reihen der Niederschlagselektroden angeordneten, unter negativer Hochspannung stehenden, Sprühelektroden, wobei den Niederschlagselektroden und den Sprühelektroden Klopfeinrichtungen mit jeweils zumindest einem Klopforgan zum zeitweisen Abklopfen des Staubes von den Niederschlagselektroden und den Sprühelektroden zugeordnet sind, und die Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung eine Antriebsvorrichtung für das zumindest eine Abklopforgan der Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung aufweist .

Abgase, welche mit Staub und/oder Aerosol beladen sind, welche meist aus Verbrennungsprozessen stammen, werden häufig mit Elektrofiltern gereinigt. In Elektrofiltern werden die Staubpartikel durch die unter einer negativen Hochspannung stehenden Sprühelektroden zum überwiegenden Anteil negativ ionisiert. Die nega ^¬ tiv geladenen Staubteilchen wandern an die positiv geladenen oder geerdeten Niederschlagselektroden und lagern sich dort im Laufe der Zeit in Form einer Staubschicht ab. Sowohl die Sprühelektroden, an welchen sich ebenfalls Staubschichten bilden, als auch die Niederschlagselektroden, werden periodisch, beispielsweise durch Klopfen, abgereinigt und der abfallende Staub beispielsweise in einem Staubsammeltrichter gesammelt und in entsprechenden Behältern der weiteren Entsorgung oder Wiederverwertung zugeführt.

Die Abreinigung der Niederschlagselektroden erfolgt meist durch periodische mechanische Schläge mithilfe entsprechender Abklopforgane, insbesondere Hämmern oder Stößeln. Dabei werden die einzelnen Niederschlagselektroden oder mehrere

Niederschlagselektroden zusammengefasst über einen sogenannten Purzelhammer, der an einen entsprechenden Amboss schlägt, abge ^¬ reinigt. Die entstehende Beschleunigung löst die anhaftenden Staubschichten ab.

Eine Klopfeinrichtung für einen Elektrofilter ist beispielsweise aus der DE 1 112 499, der DE 1 865 538 oder der DE 101 24 871 Cl bekannt. Aus der DE 43 22 162 Cl ist ein Elektrofilter mit einem speziellen Antrieb einer horizontal angeordneten Hammerwelle bekannt geworden. Die DE 28 39 542 AI beschreibt ein Elektrofilter mit einer mechanisch betätigbaren Klopfeinrichtung, wobei die Klopfelemente durch Scheibenisolatoren voneinander isoliert sind .

Seltener erfolgt die Abreinigung der Niederschlagselektroden von Elektrofiltern durch Schwingungsanregung, Ausklinkvorrichtungen, Vibratoren, mittels Bürsten oder Druckluft. Derartige Systeme sind beispielsweise aus der DE 38 37 439 AI, der DE 103 00 549 AI oder der DE 197 28 369 AI bekannt.

Neben den einer stärkeren Verschmutzung ausgesetzten Niederschlagselektroden legen sich auch an den Sprühelektroden entsprechende Staubschichten ab, weshalb auch die Sprühelektroden in entsprechenden zeitlichen Abständen abgereinigt werden müssen. Da die Sprühelektroden auf einer entsprechenden negativen Hochspannung liegen, müssen zwangsweise die Komponenten der Ab- reinigungseinrichtung für die Sprühelektroden entsprechend vom Erdpotential isoliert werden. Zu diesem Zweck wird bei Klopfab- reinigungssystemen die getrennt von der Niederschlagselektroden- Klopfeinrichtung angeordnete Antriebsvorrichtung der Sprühelektroden-Klopfeinrichtung über einen Dreh- oder Durchführungsisolator in der Wellenzuführung isoliert. Der Drehisolator ist nach Möglichkeit außerhalb des Gasstromes angeordnet und teilweise mit Spülluft beaufschlagt um Verschmutzungen und daraus resultierende Überschläge bis hin zu einer Zerstörung zu vermeiden.

Nachteilig bei bekannten Elektrofiltern mit Niederschlagselektroden- und Sprühelektrodenabreinigungsvorrichtungen ist der hohe Aufwand, welcher durch die getrennten Antriebsvorrichtungen für die beiden Elektrodensysteme und der Aufwand für die Isolierung der Abreinigungseinrichtung für die Sprühelektroden entsteht .

Darüberhinaus erhöhen die notwendigen Komponenten für die Abreinigung der Niederschlagselektroden und Sprühelektroden die Gesamtbaugröße des Elektrofilters . Dieser Nachteil wird dadurch noch weiters verstärkt, dass die Antriebsvorrichtung für die Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung entsprechend weit entfernt von der Antriebsvorrichtung für die Sprühelektroden- Klopfeinrichtung angeordnet wird, um etwaige Überschläge zwischen den auf unterschiedlichen Potentialen befindlichen Systemen sicher zu vermeiden.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher in der Schaffung eines oben genannten Elektrofilters mit Abreinigungs- einrichtungen für die Niederschlags- und Sprühelektroden, wel ^¬ ches möglichst einfach, kostengünstig und platzsparend aufgebaut ist und eine effiziente Abreinigung der Niederschlagselektroden und Sprühelektroden zulässt.

Nachteile bekannter Elektrofilter und deren Abreinxgungsverfah- ren sollen vermieden oder zumindest reduziert werden.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird durch ein oben genanntes Elek- trofilter gelöst, bei dem die Sprühelektroden-Klopfeinrichtung mit der Antriebsvorrichtung der Niederschlagselektroden- Klopfeinrichtung gekoppelt ist, sodass das zumindest eine Klopforgan der Sprühelektroden-Klopfeinrichtung durch die Antriebsvorrichtung der Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung

betätigbar ist. Erfindungsgemäß wird also die Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung mit der Sprühelektroden-Klopfeinrichtung gekoppelt, sodass nur für die Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung eine entsprechende Antriebsvorrichtung erforderlich ist. Die Antriebsvorrichtung für die Sprühelektroden-Klopfeinrichtung kann entfallen, da die Betätigung der Abklopforgane, insbesondere Hämmer, der Sprühelektroden-Klopfeinrichtung indirekt durch die Antriebsvorrichtung der Niederschlagselektroden- Klopfeinrichtung erfolgt. Somit können die entsprechenden Komponenten, welche für den Antrieb der Abklopforgane der Sprühelek ^¬ troden-Klopfeinrichtung erforderlich wären, entfallen und müssen auch keine Maßnahmen für deren elektrische Isolation gegen Erde vorgenommen werden. Damit können Kosten und Plat ^' zbedarf einge ^¬ spart werden.

Gemäß einem Merkmal der Erfindung ist die Antriebsvorrichtung der Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung über zumindest einen isolierten Mitnehmer, mit dem zumindest einem Abklopforgan der Sprühelektroden-Klopfeinrichtung gekoppelt. Eine derartige Konstruktion ist relativ einfach zu realisieren und weist die für den Betrieb erforderliche Sicherheit und Robustheit auf. Wird die Antriebsvorrichtung der Niederschlagselektroden- Klopfeinrichtung betätigt um die entsprechenden Abklopforgane, insbesondere Hämmer, gegen die Niederschlagselektroden wirken zu lassen, können über den isolierten Mitnehmer die Abklopforgane für die Sprühelektroden betätigt werden, sodass auch diese auf die Sprühelektroden wirken und dadurch der Staubbelag abgeschleudert wird.

Üblicherweise umfasst die Antriebsvorrichtung der Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung eine mit einem Antriebsmotor und einem zugehörigen Getriebe verbundene Antriebswelle. An dieser Antriebswelle ist das zumindest eine Abklopforgan der Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung angeordnet. Eine entsprechende Steuerung schaltet den Antriebsmotor zu gewissen Zeitpunkten ein, sodass das zumindest eine Abklopforgan zu diesen Zeiten betätigt und die Niederschlagselektroden dadurch abgereinigt werden .

Bei dieser Konstruktion ist es von Vorteil, wenn jeder isolierte Mitnehmer ebenfalls an der Antriebswelle der Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung angeordnet ist und durch die Bewegung der Antriebswelle der Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung mitnehmbar ist und über den Mitnehmer das zumindest eine Abklopforgan der Sprühelektroden-Klopfeinrichtung betätigbar ist. Wird also die Antriebswelle der Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung betätigt, wird auch jeder daran angeordnete isolierte Mitnehmer betätigt und wirkt so auf das jeweilige Abklopforgan für die Sprühelektroden. Somit erfolgt eine Betätigung der Abklopforgane der Sprühelektroden-Klopfeinrichtung immer dann automatisch, wenn die Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung

betätigt wird. Eine eigene Antriebsvorrichtung für die Sprühelektroden-Klopfeinrichtung ist nicht erforderlich und somit auch nicht deren elektrische Isolation.

Vorteilhafterweise ist an der Antriebswelle der Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung ein Positionsgeber angeordnet, sodass die Antriebswelle und jeder daran angeordnete Mitnehmer nach Beendigung eines Abreinigungsvorgangs in eine definierte Ausgangsstellung bringbar ist. Nach dem Abreinigungsvorgang wird also eine vorgegebene Position der Antriebswelle erzielt. Insbesondere ist es von Vorteil, wenn jeder Mitnehmer im Wesentlichen senkrecht nach unten weist, wenn er nicht benötigt wird, sodass der Mitnehmer eine möglichst kleine Angriffsfläche für Staub bietet und keine Dauerisolationsfunktion übernehmen muss. Abgesehen von der unerwünschten Verschmutzung des Mitnehmers, könnte die isolierende Wirkung des Mitnehmers durch daran anhaftenden Staub unterbunden werden, wodurch es im Abreinigungsfall zu Überschlägen kommen könnte.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung, ist am freien Ende jedes Mitnehmers eine Mitnahmevorrichtung, beispielsweise eine drehbar gelagerte Rolle angeordnet, welche beim Kontakt mit dem zumindest einem Abklopforgan der Sprühelektroden-Klopfeinrich- tung in Drehung versetzbar ist. Durch das Vorsehen einer solchen Mitnahmevorrichtung werden Reibungen zwischen dem isolierten Mitnehmer und dem Abklopforgan der Sprühelektroden-Klopfeinrich- tung vermindert. Die Mitnahmevorrichtung, insbesondere die drehbar gelagerte Rolle rollt somit am Abklopforgan der

Sprühelektroden-Klopfeinrichtung ab und betätigt dieses ohne Beeinträchtigung oder Zerstörung durch Reibung zu bewirken.

Vorteilhaferweise sind mehrere Niederschlagselektroden, beispielsweise über eine Verbindungsschiene miteinander verbunden, wobei an dem Verbund mehrerer Niederschlagselektroden für jedes Abklopforgan der Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung ein Amboss angeordnet ist. Durch Klopfen des Abklopforgans auf den Amboss wird somit der gesamte Verbund der Niederschlagselektroden mit einem entsprechenden Impuls versehen, sodass der Staubbelag des gesamten Verbunds der Niederschlagselektroden von diesen abgeschleudert wird. Durch die Zusammenfassung mehrerer Niederschlagselektroden kann die Klopfeinrichtung entsprechend klein und platzsparend ausgeführt werden. Dies ist insbesondere für kleinere Elektrofilter von Vorteil.

Ebenso können mehrere Sprühelektroden über zumindest einen Rahmen und mehrere Sprühelektroden-Rahmen allenfalls über zumindest eine Verbindungsschiene miteinander verbunden sein, wobei an zu- mindest einem Sprühelektroden-Rahmen oder zumindest einer Verbindungsschiene für jedes Abklopforgan der Sprühelektroden- Klopfeinrichtung ein Amboss angeordnet ist. Auch hier kann mit einem Schlag jedes Abklopforgans auf einen zugehörigen Amboss gleich ein Verbund an Sprühelektroden abgeklopft werden.

Eine platzsparende Ausführungsvariante kann dadurch erzielt werden, dass jeder Sprühelektroden-Rahmen im Bereich der Sprühelektroden-Klopfeinrichtung eine entsprechende Einbuchtung aufweist. Die Abklopforgane für die Sprühelektroden sind somit neben der Einbuchtung des Sprühelektroden-Rahmens angeordnet, sodass die Außenabmessungen eines erfindungsgemäß gestalteten Elektrofil- ters nicht wesentlich von den Abmessungen eines Elektrofilters ohne Abreinigungsvorrichtung abweichen.

Dabei ist es von Vorteil, wenn die Sprühelektroden-Klopfeinrichtung im unteren Bereich des Sprühelektroden-Rahmens angeordnet ist und der Sprühelektroden-Rahmen in diesem unteren Bereich zusammenlaufend ausgebildet ist. Ohne das Gehäuse eines derartigen Elektrofilters verändern zu müssen, findet die Klopfeinrichtung für die Sprühelektroden neben dem zusammenlaufend ausgebildeten unteren Bereich des Sprühelektroden-Rahmens Platz.

Die vorliegende Erfindung wird anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Darin zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Elektrofilters ;

Fig. 2 eine schematische Ausführungsform der Inneneinbauten eines erfindungsgemäßen Elektrofilters ;

Fig. 3 eine Detailansicht einer Ausführungsform der Kopplung zwischen dem Antrieb der Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung und der Sprühelektroden-Klopfeinrichtung in vergrößertem Maßstab; und

Fig. 4 einen Rahmen zur Zusammenfassung mehrerer Sprühelektroden in schematischer Ansicht. Fig. 1 zeigt ein Elektrofilter 1, zum Reinigen staubbeladener Abgase A, welche von einer Seite des Elektrofilters 1 zugeführt werden. Üblicherweise befinden sich die Komponenten des Elektro- filters 1 in einem Gehäuse G. Das Elektrofilter 1 besteht aus Reihen von Niederschlagselektroden 2, welche üblicherweise plat- tenförmig ausgebildet sind. Zwischen den Reihen der Niederschlagselektroden 2 sind Sprühelektroden 3 angeordnet, welche auf einem negativen Hochspannungspotential liegen. Den Niederschlagselektroden 2 und den Sprühelektroden 3 sind entsprechende Klopfeinrichtungen 4, 5 zugeordnet. Die Klopfeinrichtungen für die Niederschlagselektroden und Sprühelektroden beinhalten entsprechende Abklopforgane 6 und 7, welche an entsprechende Ambosse 8 und 9 der Niederschlagselektroden 2 bzw. Sprühelektroden 3 klopfen und ein Abschleudern des anhaftenden Staubbelags bewirken .

Die Ansteuerung der Abklopforgane 6, 7 der Niederschlagselektroden 2 bzw. Sprühelektroden 3 werden durch entsprechende Antriebsvorrichtungen betrieben. Je nach Staubbeladung wird die Abreinigung in unterschiedlichen Zeitintervallen wiederholt. Beim Stand der Technik sind sowohl für die Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung 5 als auch für die Sprühelektroden- Klopfeinrichtung 4 entsprechende Komponenten und Antriebe erforderlich, welche den Aufwand, die Kosten und die Baugröße des Elektrofilters erhöhen.

Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht der Inneneinbauten einer erfindungsgemäßen Ausführung eines Elektrofilters 1, wobei die AntriebsVorrichtung der Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung 5 durch einen entsprechenden Antriebsmotor 11, eine Getriebe 12 und eine entsprechende Antriebswelle 13 gebildet ist. An der Antriebswelle 13 ist mindestens ein Abklopforgan 6, insbesondere mindestens ein Purzelhammer gelagert und wird bei Betätigung der Antriebswelle 13 entsprechend gedreht und zum Klopfen an einen Amboss an den Niederschlagselektroden 2 gezwungen, wobei auch mehrere Niederschlagselektroden 2 über eine Verbindungsschiene 18 zusammengefasst und gemeinsam abgereinigt werden können. Erfindungsgemäß wird nun die Antriebsvorrichtung der Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung 5 mit dem Abklopforgan 7 der Sprühelektroden-Klopfeinrichtung 4 gekoppelt, sodass das Abklopforgan 7 über die Antriebswelle 13 der Niederschlagselektroden- Klopfeinrichtung 5 betätigbar ist.

Im Detail gemäß Fig. 3 ist diese Kopplung näher ersichtlich. Demnach wird die Antriebswelle 13 der Antriebsvorrichtung der Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung 5 beim Abreinigen betätigt und das zugehörige Abklopforgan 6 für die Niederschlagselektroden 2 gedreht und auf den zugehörigen Amboss 8 für die Niederschlagselektroden 2 geschleudert. An der Antriebswelle 13 ist ein isolierter Mitnehmer 14 angeordnet, der das Abklopforgan 7 für die Sprühelektroden-Klopfeinrichtung 4 betätigt. Am isolierten Mitnehmer 14 kann eine Rolle 15 angeordnet sein, die am entsprechend ausgestalteten Abklopforgan 7 abrollt. Dadurch wird das Abklopforgan 7 der Sprühelektroden-Klopfeinrichtung 4 betätigt und gegen einen entsprechenden Amboss 9 an einer mehrere Sprühelektroden-Rahmen 19 zusammenfassenden Verbindungsschiene 17 geschleudert.

Erfindungsgemäß ist also kein eigener Antrieb für die Sprühelektroden-Klopfeinrichtung 4 erforderlich. Das Abklopforgan 7 der Sprühelektroden-Klopfeinrichtung 4 wird über den an der Antriebswelle der Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung 5 angebrachten isolierten Mitnehmer 14 betätigt.

Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform eines Rahmens 16, mit dem mehrere Sprühelektroden 3 zusammengefasst werden. Der Rahmen 16 ist im unteren Bereich mit einer Einbuchtung 19 versehen, in welcher die entsprechende Antriebsvorrichtung für die Niederschlagselektroden-Klopfeinrichtung 5 angeordnet werden kann. Dadurch resultiert ein Elektrofilter 1, dessen Außenabmessungen kleiner sind als jene von Elektrofiltern mit konventioneller Abreinigung.

Die vorliegende Erfindung ist insbesondere bei kleineren Elek ^¬ trofiltern für Biomassefeuerungen im Leistungsbereich 0,3-3MW vorteilhaft .