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Patent Searching and Data


Title:
ELEMENT FOR FORMING A COVERING, IN PARTICULAR A FLOOR COVERING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/174368
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an element for forming a covering, in particular a floor covering, composed of such elements which can be connected to one another at their edges, comprising a first panel (1) which forms a visible surface and which is connected, on the side thereof facing away from the visible surface, to a second panel (3) via a foamed-on or injected layer (2), characterized in that the second panel (3) can be more greatly loaded in tension than the first panel (1). The connecting layer preferably penetrates through openings (6) in the second panel (3) and forms three-dimensional, where appropriate, deformable standing points.

Inventors:
PERMESANG CLAUS (DE)
Application Number:
PCT/DE2013/100176
Publication Date:
November 28, 2013
Filing Date:
May 14, 2013
Export Citation:
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Assignee:
ARSRATIO HOLDING GMBH (AT)
PERMESANG CLAUS (DE)
International Classes:
E04F15/02; E04F15/08
Domestic Patent References:
WO2005040521A22005-05-06
Foreign References:
EP1845221A22007-10-17
US20080184646A12008-08-07
US20080155922A12008-07-03
EP2199490A22010-06-23
Other References:
See also references of EP 2852721A1
Attorney, Agent or Firm:
BERNHARDT, Reinhold et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1 . Element zur Bildung eines Belags, insbesondere Bodenbelags, aus randseitig miteinander verbindbaren solchen Elementen, mit einer ersten, eine Sichtfläche bildenden Platte (1 ), die auf ihrer der Sichtfläche abgewandten Seite über eine angeschäumte oder angespritzte Schicht (2) mit einer zweiten Platte (3) verbunden ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die zweite Platte (3) stärker als die erste Platte (1 ) auf Zug belastbar ist.

2. Element nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die erste Platte (1 ) aus einer Keramik, aus Steinmaterial oder/und

Kunststoffmaterial und die zweite Platte (3) aus einem Blech oder einem faserverstärkten Material besteht.

3. Element nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Dicke der ersten Platte (1 ) zwischen 3mm und 10 mm, vorzugsweise 4 mm, und die Dicke der zweiten Platte (2) zwischen 0,8 und 1 ,2 mm, vorzugsweise 1 mm, beträgt.

4. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass an zwei zueinander senkrechten Seiten des Elements die zweite Platte (3) unter Bildung von Verbindungslaschen (7,8) über den Rand der ersten Platte (1 ) übersteht.

5. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die zweite Platte (3) an zwei zueinander senkrechten Seiten des

Elements vom Rand der ersten Platte (1 ) zurückversetzt ist.

6. Element nach Anspruch 4 oder 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Verbindungslaschen (7,8) Öffnungen (9) für den Eingriff je eines Hakenelements (10) aufweisen, das von einem mit dem Element verbundenen benachbarten Element vorsteht.

7. Element nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Hakenelement (10) einstückig mit der genannte Schicht (2) hergestellt ist.

8. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass von der zweiten Platte (3) in einem Raster angeordnete, sich verjüngende Fußelemente (5) zur Anlage des Elements gegen eine Trägerfläche vorstehen.

9. Element nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Fußelemente (5) über Durchgangsöffnungen (6) in der zweiten Platte (3), insbesondere einstückig, mit der Schicht (2) verbunden sind.

10. Element nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Fußelemente (5) die Durchgangsöffnungen (6) jeweils nietkopfartig hintergreifen.

1 1 . Element nach einem der Ansprüche 8 bis 10,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Fußelemente (5) aus einem weicheren oder härteren Material als die Schicht (2) hergestellt sind.

12. Element nach einem der Ansprüche 8 bis 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Fußelemente (5) an die Schicht (2) angeschäumt oder angespritzt sind.

13. Element nach einem der Ansprüche 8 bis 12,

dadurch gekennzeichnet,

dass auch von den Verbindungslaschen (6,7) Fußelemente (5') vorstehen.

14. Element nach einem der Ansprüche 8 bis 13,

dadurch gekennzeichnet, dass an einem Rand des Elements angeordnete Fußelemente (18) als Haken elemente dienen.

15. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 14,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schicht (2) einstückig in eine Umrandung (4;1 7), ggf. umlaufende Umrandung (4), übergeht.

Description:
Beschreibung:

„Element zur Bildung eines Belags, insbesondere Bodenbelags"

Die Erfindung betrifft ein Element zur Bildung eines Belags, insbesondere Bodenbelags, aus randseitig miteinander verbindbaren solchen Elementen, mit einer ersten, eine Sichtfläche bildenden Platte, die auf ihrer der Sichtfläche abge- wandten Seite über eine angeschäumte oder angespritzte Schicht mit einer zweiten Platte verbunden ist.

Ein solches Belagelemente geht aus der WO 2005/040521 A2 hervor. Eine z.B. Fliesen umfassende Dekorlage ist über eine in einem Formwerkzeug ange- schäumte oder angespritzte Verbindungsschicht mit einer das Bauelement stabilisierenden Trägerlage verbunden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein neues Belagelement der eingangs erwähnten Art dadurch weiterzubilden, dass gegenüber solchen aus dem Stand der Technik bekannten Elementen die Herstellung dünnerer Beläge möglich sind.

Das diese Aufgabe lösende Element nach der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Platte stärker als die erste Platte auf Zug belastbar ist. Ein solches Sandwich-Element nach der Erfindung kann hohe Biegespannungen aufnehmen. Vorteilhaft lassen sich durch solche Belagelemente z.B. Bodenbeläge mit einer Dicke < 10 mm herstellen.

Die erste Platte kann aus Keramik, Steinmaterial oder/und einem Kunststoff- material bestehen. Daneben kommen aber auch andere Materialien wie z.B. Holz oder Laminat in Betracht. Die zweite Platte besteht bevorzugt aus Blech oder einem faserverstärkten Material. Vorzugsweise beträgt die Dicke der ersten Platte 3 bis 10 mm, insbesondere 4 mm, die Dicke der zweiten Platte z.B. 0,8 bis 1 ,2 mm, insbesondere 1 mm. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung steht die zweite Platte an zwei zueinander senkrechten Seiten des Elements unter Bildung von Verbindungslaschen über den Rand der ersten Platte über. Vorteilhaft wird die Verbindung zwischen im Belag benachbarten Elementen über solche, durch die zweite Platte gebildete Laschen hergestellt.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist an zwei zueinander senkrechten Seiten des Elements die zweite Platte gegen die erste Platte zurückversetzt. Vorteilhaft wird auf diese Weise Raum für die Aufnahme der Verbindungslaschen geschaffen.

In einer Ausführungsform der Erfindung weisen die Verbindungslaschen Öffnungen für den Eingriff eines Hakenelements auf, das von einem mit dem Element verbundenen benachbarten Element vorsteht. Vorzugsweise ist dieses Hakenelement einstückig mit der genannten Schicht verbunden und kann an diese angeschäumt oder angespritzt sein.

Solche Hakenelemente aus Kunststoff sind unter Herstellung kraftschlüssiger Verbindungen in die durch mit metall- oder faserverstärktem Kunststoff begrenzten Öffnungen einpressbar, wobei die benachbarten Belagelemente auch vorteilhaft parallel zur Plattenebene mit ihren Rändern aneinander gepresst werden, so dass sich eine erwünschte Dichtwirkung ergibt.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung stehen von der zweiten Platte in einem Raster angeordnete Fußelemente zur Anlage des Belagelements gegen eine Trägerfläche vor. Vorteilhaft lassen sich durch eine solche Anlage des Belagelements über eine Vielzahl sich vorzugsweise verjüngender Fußelemente Unebenheiten in der Trägerfläche ausgleichen.

Zweckmäßig sind die Fußelemente über Durchgangsöffnungen in der zweiten Platte, insbesondere einstückig, mit der Schicht verbunden.

Vorteilhaft können die Fußelemente die Durchgangsöffnungen jeweils nietkopf- artig hintergreifen. Somit ist eine besonders feste, die Biegebelastbarkeit des Belagelements fördernde Verbindung zwischen der angeschäumten oder angespritzten Schicht und der zweiten Platte hergestellt.

Die Fußelemente können aus einem festeren Material als die Schicht bestehen, u.a. um einer Abnutzung entgegenzuwirken. Sie können aber auch aus einem weicheren Material bestehen, um sich z.B. besser an unebene Untergründe anzupassen.

Auch die Fußelemente können an die Schicht angeschäumt oder angespritzt sein.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung stehen auch von den Verbindungslaschen Fußelemente vor, derart dass die Verbindungslaschen an ihrem Rand stabil abgestützt sind, um insbesondere beim Einrasten bzw. Eindrücken der Hakenelemente benachbarter Belagelemente in die in den Verbindungslaschen vorgesehenen Öffnungen nicht nachzugeben.

Insbesondere kann Fußelementen vorteilhaft eine Doppelfunktion zukom

indem sie auch als verbindende Hakenelemente in Betracht kommen.

Zweckmäßig geht die genannte Schicht einstückig in eine Umrandung über, ggf. eine umlaufende Umrandung.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen und der beiliegenden, sich auf diese Ausführungsbeispiele beziehenden Zeichnungen weiter erläutert. Es zeigen: ein erstes Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäßes Belagelement in einer Draufsicht,

einen Teil des Belagelements von Fig. 1 in einer Ansicht von unten, eine die Verbindung von Belagelementen nach Fig. 1 erläuternde Darstellung,

weitere Varianten für die Gestaltung von Verbindungsbereichen zwischen Belagelementen nach Fig. 1 ,

ein zweites Ausführungsbeispiel für ein Belagelement nach der Erfindung in verschiedenen Ansichten,

ein drittes Ausführungsbeispiel für ein Belagelement nach der Erfindung in einer Querschnittsansicht, Fig. 8 und 9 ein viertes Ausführungsbeispiel für ein Belagelemenf nach der Erfindung, und

Fig. 10 ein weiteres Ausführungsbeispiel für die Gestaltung von

Verbindungslaschen zwischen Belagelementen nach der

Erfindung.

Ein Element zur Bildung eines Boden- oder Wandbelags umfasst eine erste Platte 1 aus einer Keramik. Alternativ könnte die Platte 1 z.B. aus Steinmaterial oder Kunststoff bestehen.

Die in dem betreffenden Beispiel quadratische, eine Sichtfläche bildende Platte 1 ist, wie Fig. 3 erkennen lässt, über eine Schicht 2 mit einer zweiten Platte 3 verbunden, die in dem betreffenden Ausführungsbeispiel aus Stahlblech besteht und eine Dicke von 1 mm aufweist. Die Dicke der Keramikplatte 1 beträgt 4 mm.

Die Schicht 2 ist an die Platten 1 ,3 angeschäumt oder angespritzt und besteht in dem gezeigten Ausführungsbeispiel aus Polyurethanschaum. Ihre Dicke liegt bei 0,5 mm. Wie aus Fig. 3 ferner hervorgeht, geht die Schicht 2 einstückig in eine um die Platte 1 umlaufende Umrandung 4 über. Die Schicht 2 wie auch die je eine halbe Fuge ausfüllende Umrandung 4 sind in einem Formwerkzeug hergestellt.

Von der zweiten Platte 3 erstrecken sich in einem Raster angeordnete, eine Kugel- fläche aufweisende Fußelemente 5, die durch Öffnungen 6 in der zweiten Platte 3 hindurch einstückig mit der Schicht 2 in Verbindung stehen und die Öffnungen 6 jeweils nietkopfartig hintergreifen. Die an die Schicht 2 angespritzten Fußelemente 5 bestehen in dem gezeigten Ausführungsbeispiel aus dem gleichen Material wie die Schicht 2. Sie könnten auch aus einem festeren oder weicherem, an die Schicht 2 angeschäumtem oder angespritztem Material hergestellt sein. Anstelle der Kugelflächen der Fußelemente 5 kommen auch andere Flächenformen und Anordnungen, wie z.B. Pyramiden, abgeflachte Kugeln oder linienförmige Fußgestaltungen in Betracht.

Regelmäßige Erhöhungen an der Oberseite der Stahlblechplatte 3 (nicht gezeigt), die z.B. durch Einprägungen zwischen den Öffnungen 6 gebildet sind, stellen den Abstand zwischen der Unterseite der Keramikplatte 1 und der ein Zugelement bildenden Platte 3 her, so dass beim Anschäumen oder Anspritzen ein ungehinderter Fluss des Materials und so eine gleichmäßige Ausbildung der Verbindungsschicht 2 gesichert ist.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind sämtliche, vorzugsweise aus Poly- urethan gefertigten Teile, d.h. die Schicht 2, die Umrandung 4 und die die Stahlblechplatte 3 durchdringenden Fußelemente 5 in ein und demselben Schäumoder Spritzvorgang in o. g. Formwerkzeug gebildet.

Wie Fig. 1 erkennen lässt, steht die zweite Platte an zwei zueinander senkrechten Seiten der Platte 1 über den Rand der Platte 1 vor, so dass Verbindungslaschen 7 und 8 gebildet sind. An den Seiten, die den Verbindungslaschen gegenüberliegen, ist der Rand der Platte 3 gegenüber dem Rand der Platte 1 entsprechend zurückversetzt. Jede der Verbindungslaschen 7,8 weist eine Reihe aus Öffnungen 9 für den Eingriff an die Schicht 2 vorzugsweise einstückig angeformter Haken- elemente 10 auf, wobei die Hakenelemente 10 in einem Abschnitt an die Schicht 2 angeformt sind, in welchem die zweite Platte 3 gegenüber der ersten Platte 1 zurückversetzt ist. Das Hakenelement kann statt an die Schicht 2 direkt an die Platte 1 angeformt sein. Zweckmäßig ist es gleichzeitig mit den übrigen genannten Elementen in dem Formwerkzeug gebildet.

Die umlaufende Umrandung 4 weist in dem gezeigten Beispiel an zwei zueinander senkrechten Seiten des Elements eine Nut 1 1 und an den diesen Seiten gegenüberliegenden Seiten einen entsprechenden Vorsprung 12 auf. Den Fußelementen 5 entsprechende Fußelemente 5', die auch anders als die Fußelemente 5 geformt sein könnten, sind unmittelbar am Rand der Verbindungslaschen 7,8 zur Abstützung der Verbindungslaschen vorgesehen.

Zur Herstellung eines Belags werden die Elemente, wie in Fig. 3 gezeigt, so zusammengesetzt, dass die Hakenelemente 10 benachbarter Elemente in die

Öffnungen 9 der Verbindungslaschen 7,8 eingreifen. Die auf Zug belastbare zweite Platte 3 hält die Elemente parallel zur Plattenebene zusammen. Die erste Platte 1 lässt sich auf Druck beanspruchen. Die Umrandung 4 aneinander anstoßender Elemente dichtet den Belag ab. Die Fußelemente 5 können Bodenunebenheiten ausgleichen, indem sie sich selbst verformen oder in den Boden eindrücken. Die Fußelemente 5' stützen den vorstehenden Teil der zweiten Platte 3 ab, ins- besondere dann, wenn beim Eindrücken der Hakenelemente 10 in die Öffnungen 9 Vertikal kräfte auftreten. Die die Platte 3 durchdringenden nockenartigen Hakenelemente 10 übernehmen im eingedrückten Zustand zusätzlich zu der Ver- hakungsfunktion wie die Fußelemente 5 eine vertikale Stützfunktion, so dass die gesamte Unterseite von einer gleichmäßigen, nicht unterbrochenen Rasteranordnung von Fußelementen ausgefüllt ist.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Hakenelemente 10 einstückig mit der Schicht 2 und der Umrandung 4 in dem genannten Werkzeug in einem

Arbeitsgang hergestellt.

Fig. 4 zeigt Beispiele für abweichende Gestaltungen der Umrandung 4. In dem Beispiel von Fig. 4a sind an zwei zueinander senkrechten Seiten der Platte 1 zwei widerhakenartige Vorsprünge und an den diesen Seiten gegenüberliegenden Seiten entsprechend geformte Nuten gebildet. In den Ausführungsbeispielen von Fig. 4b und c sind an zwei zueinander senkrechten Seiten unterschiedlich abgeschrägte Umrandungen vorgesehen.

Im Folgenden sind gleiche oder gleichwirkende Teile mit derselben Bezugszahl wie bei den vorangehenden Ausführungsbeispielen bezeichnet, wobei der betreffenden Bezugszahl der Buchstabe a, b usw. beigefügt ist.

Ein in Fig. 5 und 6 gezeigtes Ausführungsbeispiel eines Belagelements unterscheidet sich von den vorangehenden Ausführungsbeispielen vor allem dadurch, dass in Verbindungslaschen 7a und 8a gebildete runde Löcher 9a durch einen Randausschnitt 13 zum Außenrand hin geöffnet sind. Entsprechend den Löchern 9a mit den Randausschnitten 13 stehen von einer Verbindungsschicht 2a solche Hakenelemente 10a vor, die neben einem runden Abschnitt 14 einen dem Randausschnitt 13 entsprechenden Abschnitt 15 aufweisen. Vorteilhaft ist im Unter- schied zu den Ausführungsbeispielen von Fig. 1 bis 4 das Hakenelement 10a, in dem entsprechenden Loch in den Verbindungslaschen 7,8 nicht drehbar, was einem Belag aus solchen Elementen eine insgesamt höhere Stabilität verleiht. Zur höheren Stabilität trägt auch eine Abstützung des runden Abschnitts 14 durch den sich anschließenden länglichen Abschnitt 15 des Hakenelements 10a bei, welcher erheblich die Zugbelastbarkeit des Hakenelements parallel zur Plattenebene erhöht. Fig. 7 zeigt ein Ausführungsbeispiel für ein Belagelement, bei dem in einer Schicht 2b zwischen einer ersten Platte 1 b und einer zweiten Platte 3b eine Lage 16 aus einem mit Glasfasern verstärkten Kunststoff eingebettet ist. Die zusätzliche Lage 1 6 sorgt für eine weitere Versteifung des Belagelements. Insbesondere übernimmt die Lage 1 6 die Funktion eines Abstandshalters. Abstandsnocken auf der Platte 3b können so entfallen.

Die Lage 16 kann mit der Platte 1 vorgefertigt und an diese rückseitig angeklebt sein. Bei einem in den Fig. 8 und 9 gezeigten Ausführungsbeispiel geht eine Schicht 2c zwischen einer ersten Platte 1 c und einer zweiten Platte 3c nur an zwei zueinander senkrechten Seiten in einen Randbereich 1 7 über. In den übrigen Randbereichen ist keine Umrandung gebildet. Fußelemente 18 an diesem Rand dienen gleichzeitig als Hakenelemente zum Eingriff in je eine Öffnung 9c in einer Verbindungs- lasche 7c oder 8c. Alle Öffnungen 9c sind mit einem Ringeinsatz 19 aus einem harten Material versehen, wobei in die harten Ringeinsätze 19 Fußelemente 18 aus weicheren Material eindrückbar sind. Die Ringeinsätze 19 ermöglichen eine kraftschlüssige Einrastung der Fußelemente 18. Ein in Fig. 10 gezeigtes Ausführungsbeispiel für ein Belagelement weist Verbindungslaschen 7d,8d auf, in denen neben Öffnungen 9d Langlöcher 20 gebildet sind. Die Verbindungslaschen 7d,8d sind insbesondere so gestaltet, dass unterschiedliche Längsversätze benachbarter Belagelemente als Alternative zur Kreuzfugenverlegung möglich sind.