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Patent Searching and Data


Title:
ELEMENT FOR FURNITURE OR DOMESTIC APPLIANCES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/068849
Kind Code:
A1
Abstract:
An element (1) for furniture or domestic appliances comprises a basic support structure (2) having a bottom support panel (21), a top support panel (22) and at least one side wall (24), and also comprises a basic structure part (3), which is mounted for at least partially simultaneous translatory and rotary movement relative to the basic support structure (2) via a translatory/rotary fitting (8) and has a bottom panel (31), a top panel (32) and at least one supporting frame (36), wherein the translatory/rotary fitting (8) is arranged between the top support panel (22) and the top panel (32) and/or between the bottom support panel (21) and the bottom panel (31), wherein at least one pinch-guard element is arranged on the basic structure part (3), in the region of the bottom panel (31) and/or of the top panel (32).

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Inventors:
SZLAPKA TIMO (DE)
PETKER WALDEMAR (DE)
VISCHER NIKLAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/076909
Publication Date:
April 04, 2024
Filing Date:
September 28, 2023
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B46/00
Foreign References:
DE102019109866A12020-10-15
DE202018103969U12018-08-01
DE102019109866A12020-10-15
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement (1 ), aufweisend

- einen Trägerkorpus (2) mit einer Bodenträgerplatte (21 ), einer Deckträgerplatte (22) und mindestens einer Seitenwand (24),

- ein relativ zum Trägerkorpus (2) über einen Translations-Rotations-Beschlag (8) zumindest teilweise gleichzeitig translatorisch und rotatorisch bewegbar gelagertes Korpusteil (3) mit einer Bodenplatte (31 ), einer Deckplatte (32) und mindestens einem Stützrahmen (36),

- wobei der Translations-Rotations-Beschlag (8) zwischen der Deckträgerplatte (22) und der Deckplatte (32) und/oder zwischen der Bodenträgerplatte (21 ) und der Bodenplatte (31 ) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass

- an dem Korpusteil (3) im Bereich der Bodenplatte (31 ) und/oder der Deckplatte (32) wenigstens ein Klemmschutzelement angeordnet ist.

2. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmschutzelement als Deckleiste (4) ausgebildet ist, die an einer Seitenkante (321 ) der Bodenplatte (31 ) oder der Deckplatte (32) angeordnet einen Spalt zwischen der Bodenplatte (31 ) und der Bodenträgerplatte (21 ) oder zwischen der Deckplatte (32) und der Deckträgerplatte (22) abdeckend an der Bodenplatte (31 ) oder der Deckplatte (32) lösbar befestigt ist.

3. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckleiste (4) mittels eines Druckverschlusses (44) an der Bodenplatte (31 ) oder der Deckplatte (32) lösbar befestigt ist.

4. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmschutzelement als Einlage (5) ausgebildet ist, die nahe wenigstens einer Seitenkante (321 ) der Bodenplatte (31 ) oder der Deckplatte (32) unter der Bodenplatte (31 ) angebracht oder auf der Deckplatte (32) aufliegend einen Teilbereich zwischen der Bodenplatte (31 ) und der Bodenträgerplatte (21 ) oder zwischen der Deckplatte (32) und der Deckträgerplatte (22) füllend an der Bodenplatte (31 ) oder der Deckplatte (32) ortsfest fixiert ist.

5. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (5) an einer Rückseite der Front- oder Seitenblende (33) positioniert ist.

6. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (5) sich entlang sämtlicher Seitenkanten (321 ) der Bodenplatte (31 ) oder der Deckplatte (32) erstreckt, wobei die Einlage wenigstens zweiteilig ausgebildet ist.

7. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis

6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (5) an ihrer der Seitenkante (321 ) der Bodenplatte (31 ) oder der Deckplatte (32) abgewandten Kante zur Ebene der Bodenplatte (31 ) bzw. Deckplatte (32) hin abgeschrägt ausgebildet ist.

8. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis

7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (5) und/oder die Deckleisten (4) über Knoten (53) miteinander verbunden sind.

9. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Knoten (53) einen Zapfen (54) zum Eingriff in den Stützrahmen (36) aufweist.

10. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmschutzelement als Hebel (6) ausgebildet ist, der mit dem Translations-Rotations-Beschlag (8) derart gekoppelt bewegbar ist, dass der Hebel (6) bei der Translations-Rotations-Bewegung des Korpusteils (3) stets einen an einen Seitenrand der Bodenträgerplatte (21 ) bzw. der Deckträgerplatte (22) angrenzenden Bereich bedeckt.

11 . Möbel- oder Haushaltsgeräteelement (1 ) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Hebel (6) mit dem Translations-Rotations-Beschlag (8) gekoppelt bewegbar sind.

12. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Hebel (6) mit einer Linearführung (81 ) des Translations-Rotations-Beschlags (8) gekoppelt bewegbar ist.

Description:
Möbel- oder Haushaltsgeräteelement

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel- oder Haushaltsgeräteelement gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Derartige Möbel- oder Haushaltsgeräteelemente wie Ablagen oder Regale, bei denen ein in einem Trägerkorpus zumindest teilweise gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbar gelagertes Korpusteil aufgenommen ist, sind beispielsweise aus der DE 10 2019 109 866 A1 bekannt.

Zur Durchführung der Translations-Rotations-Bewegung des Korpusteils wird ein Translations-Rotationsbeschlag eingesetzt.

Dieser Translations-Rotationsbeschlag wird dabei üblicherweise zumindest zwischen einer Bodenträgerplatte des Trägerkorpus und einer Bodenplatte des Korpusteils eingesetzt.

Je nach Größe, insbesondere vertikaler Höhe des translatorisch und rotatorisch bewegbaren Korpusteils wird ein zusätzlicher Translations-Rotations-Beschlag zwischen einer Deckträgerplatte des Trägerkorpus und einer Deckplatte des Korpusteils eingesetzt, um die kombinierte Translations-Rotations-Bewegung besser führen zu können.

Sind zwei Translations-Rotations-Beschläge im Einsatz, können diese von gleicher Bauart sein. Denkbar ist aber auch, Translations-Rotations-Beschläge unterschiedlicher Bauart einzusetzen.

Da es bei der kombinierten Translations-Rotations-Bewegung zwischen Teilen des Trägerkorpus und des Korpusteils zur Ausbildung von Spalten zwischen Kantenbereichen des Trägerkorpus und des Korpusteil kommt, die sich bei Erreichen einer offenen Stellung oder Schließendstellung wieder schließen, besteht stets die Gefahr, dass eine Person zur Krafteinleitung der Translations- Rotations-Bewegung des Korpusteils absichtlich oder unabsichtlich in einen solchen Spalt greift, was die Gefahr einer Klemmung oder Verletzung insbesondere der Finger birgt. i Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbel- oder Haushaltsgeräteelement der gattungsgemäßen Art dahingehend zu verbessern, dass die Ver- letzungs- oder Klemmgefahr bei der Betätigung des Möbel- oder Haushaltsgeräteelements reduziert wird.

Diese Aufgabe wird durch ein Möbel- oder Haushaltsgeräteelement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße Möbel- oder Haushaltsgeräteelement weist einen Trägerkorpus mit einer Bodenträgerplatte, einer Deckträgerplatte und mindestens einer Seitenwand sowie ein relativ zum Trägerkorpus über einen Translations- Rotations-Beschlag gleichzeitig translatorisch und rotatorisch bewegbar gelagertes Korpusteil mit einer Bodenplatte, einer Deckplatte und mindestens einem Stützrahmen auf. Zusätzlich zu dem einen Stützrahmen können weitere Stützrahmen bei einem allseitig offenen Regal oder mindestens eine Seitenwand und eine Frontblende vorhanden sein.

Der Translations-Rotations-Beschlag ist zwischen der Deckträgerplatte und der Deckplatte und/oder zwischen der Bodenträgerplatte und der Bodenplatte angeordnet.

An dem Korpusteil ist im Bereich der Bodenplatte und/oder der Deckplatte wenigstens ein Klemmschutzelement angeordnet.

Durch die Anordnung eines solchen Klemmschutzelements an der Bodenplatte und/oder der Deckplatte des Korpusteils ist es ermöglicht, bei der Translations- Rotations-Bewegung des Korpusteils relativ zum Trägerkorpus zwischen den beiden relativ zueinander sich bewegenden Bauteilen entstehende Spalte durch ein solches Klemmschutzelement möglichst unzugänglich zu machen.

Die Gefahr eines Einklemmens oder Verletzens eines Fingers oder der Hand einer Bedienperson wird dadurch deutlich reduziert, insbesondere gänzlich verhindert.

Vorteilhafte Ausführungsvananten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist das Klemmschutzelement als Deckleiste ausgebildet, die an einer Seitenkante der Bodenplatte oder der Deckplatte angeordnet einen Spalt zwischen der Bodenplatte und der Bodenträgerplatte oder zwischen der Deckplatte und der Deckträgerplatte abdeckend an der Bodenplatte oder der Deckplatte lösbar befestigt ist.

Eine solche Deckleiste ermöglicht in einfacher Weise die Abdeckung von bei der Translations-Rotations-Bewegung des Korpusteils relativ zum Trägerkorpus entstehenden Spalten.

Durch die Ablösbarkeit der Deckleiste wird eine schmerzhafte oder verletzende Klemmung außerdem dadurch verhindert, dass, bevor der Druck auf den Finger zwischen den Kanten der Deckleiste und des Trägerkorpus zu stark wird, sich die Deckleiste von der Bodenplatte oder der Deckplatte ablöst und dadurch eine Klemmung oder Verletzung verhindert ist.

Die Deckleiste ist gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung mittels eines Druckverschlusses an der Bodenplatte oder der Deckplatte lösbar befestigt, was eine einfach zu montierende Befestigungsmöglichkeit für die Deckleiste an der Bodenplatte oder der Deckplatte ermöglicht.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist das Klemmschutzelement als Einlage ausgebildet, die nahe wenigstens einer Seitenkante der Bodenplatte oder der Deckplatte unter der Bodenplatte angebracht oder auf der Deckplatte aufliegend einen Teilbereich zwischen der Bodenplatte und der Bodenträgerplatte oder zwischen der Deckplatte und der Deckträgerplatte füllend an der Bodenplatte oder der Deckplatte ortsfest fixiert ist.

Eine solche Einlage kann zusätzlich oder alternativ zu der Klemmleiste vorgesehen werden.

Durch die Einlage lässt sich in einfacher wirkungsvoller Weise verhindern, dass die Finger einer Bedienperson solche Bereiche des Korpusteils hintergreifen, die durch ihre Nähe zu einer Seitenkante, beispielsweise einer Frontblende oder einer Seitenwand des Korpusteils eine Klemmgefahr darstellen.

Durch die Anordnung einer Einlage genau hinter einer solchen Frontblende oder Seitenwand wird ein Eintauchen der Finger in einen Bereich unterhalb der Oberkante der Frontblende oder Seitenwand oder beim Eingreifen von unten in einen Bereich hinter der Frontblende oder der Seitenwand oberhalb der Unterkante der Frontblende oder Seitenwand verhindert.

Beim Weiterbewegen des Korpusteils werden dort platzierte Finger durch die Bodenträgerplatte oder die Deckträgerplatte des Trägerkorpus einfach aus dem Gefahrenbereich weggeschoben.

Dementsprechend ist die Einlage gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante an einer Rückseite der Front- oder Seitenblende positioniert.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante erstreckt sich die Einlage entlang sämtlicher Seitenkanten der Bodenplatte oder der Deckplatte, wobei die Einlage wenigstens zweiteilig ausgebildet ist.

Die Zweiteiligkeit der Einlage ermöglicht eine einfachere Montage der Einlage an der Bodenplatte bzw. der Deckplatte sowie die Montage eines auf der Deckplatte oder unter der Bodenplatte zu befestigenden Translations-Rotations-Beschlags.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist die Einlage an ihrer der Seitenkante der Bodenplatte oder der Deckplatte abgewandten Kante zur Ebene der Bodenplatte bzw. Deckplatte hin abgeschrägt ausgebildet.

Auch die Abschrägung ermöglicht ein einfacheres Herausschieben der Finger im Falle eines in diesen Bereich eingelegten Fingers durch eine Seitenkante der Bodenträgerplatte oder der Deckträgerplatte des Trägerkorpus.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung sind die Einlagen und/oder die Deckleisten über Knoten miteinander verbunden. Bevorzugt weist dabei wenigstens einer der Knoten einen Zapfen zum Eingriff in den Stützrahmen auf.

Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsvariante ist das Klemmschutzelement als Hebel ausgebildet, der mit dem Translations-Rotations-Beschlag derart gekoppelt bewegbar ist, dass der Hebel bei der Translations-Rotations- Bewegung des Korpusteils stets einen an einen Seitenrand der Bodenträgerplatte bzw. der Deckträgerplatte angrenzenden Bereich bedeckt. Auch die Anordnung wenigstens eines solchen Hebels, der mit dem Translati- ons-Rotations-Beschlag in seiner Bewegung gekoppelt ist, ermöglicht eine Abdeckung von Gefahrenbereichen.

In einer vorteilhaften Ausführungsvariante sind zwei Hebel mit dem Translati- ons-Rotations-Beschlag gekoppelt bewegbar.

Der wenigstens eine Hebel ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante mit einer Linearführung des Translations-Rotations-Beschlags gekoppelt bewegbar.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht eines Möbelelements mit einem ersten, nicht translatorisch und rotatorisch bewegbaren Trägerkorpus und einem translatorisch und rotatorisch relativ zum Trägerkorpus bewegbaren Korpusteil in der Schließstellung,

Fig. 2 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung des Möbelelements mit aus der Schließstellung herausbewegtem Korpusteil,

Fig. 3 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung des Möbelelements mit weiter gedrehtem Korpusteil sowie blockierter potentieller Klemmgefahrstellen,

Fig. 4 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung des Möbelelements mit aus der Schließstellung in die Öffnungsendstellung bewegtem Korpusteil,

Fig. 5 eine der Figur 4 entsprechende Darstellung des Möbelelements mit von der Deckplatte des Korpusteils abgenommenen Klemmschutzelementen, Fig. 6 eine der Figur 4 entsprechende Darstellung des Möbelelements zur Darstellung der Funktionswirkung der als Klemmleisten ausgebildeten Klemmschutzelemente, abgeklappt im Bereich der Deckplatte des Korpusteils,

Fig. 7 eine schematische perspektivische Einzeldarstellung eines als Deckleiste ausgebildeten Klemmschutzelements,

Fig. 8 und 9 den Figuren 2 und 3 entsprechende Darstellungen des Möbelelements mit auf der Deckplatte angeordneten, als Einlage ausgebildeten Klemmschutzelementen,

Fig. 10 eine der Figur 5 entsprechende Darstellung des Möbelelements mit ausgeblendeter Deckträgerplatte zur Darstellung der Anordnung der auf der Deckplatte angeordneten Einlagen,

Fig. 11 und 12 den Figuren 2 und 3 entsprechende Darstellungen des Möbelelements mit auf der Deckplatte angeordneten, als Hebel ausgebildeten Klemmschutzelementen und der Darstellung der potentiellen Klemmbereiche, die durch die Hebel abgedeckt werden,

Fig. 13 eine der Fig. 10 entsprechende Darstellung des Möbelelements zur Darstellung der an einer Linearführung des Translations-Rotations-Beschlags angekoppelten Hebel,

Fig. 14 eine der Fig. 13 entsprechende Darstellung des Möbelelements mit von der Deckplatte abgenommenen Hebeln und Deckleisten sowie Linearführung des Translations-Rotations- Beschlags,

Fig. 15 eine der Figur 4 entsprechende Darstellung des Möbelelements mit ausgeblendeter Deckträgerplatte zur Darstellung der Anordnung der auf der Deckplatte angeordneten alternativen Variante von Einlagen,

Fig. 16 eine der Figur 5 entsprechende Darstellung des Möbelelements mit abgenommenen Einlagen, Fig. 17 eine schematische perspektivische Ansicht des Möbelelements gemäß Figur 4 zur Darstellung eines am Boden des Korpusteils angeordneten Translations-Rotations-Beschlags und im Bodenbereich angeordneten Einlagen,

Fig. 18 eine der Figur 17 entsprechende Darstellung des Möbelelements mit ausgeblendeter Bodenträgerplatte mit abgenommenen Einlagen, und

Fig. 19 eine der Figur 17 entsprechende Darstellung des Möbelelements mit ausgeblendeter Bodenträgerplatte mit am Boden des Korpusteils angeordnetem alternativem Translations-Ro- tations-Beschlag.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Möbel- oder Haushaltsgeräteelements, des Trägerkorpus, des Korpusteils, der Deckleiste, der Einlage, der Hebel, des Translations-Rotations-Beschlags und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h. , durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In den Fig. 1 bis 4 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Möbel- oder Haushaltsgeräteelements bezeichnet.

Das hier als Möbelelement dargestellte Möbel- oder Haushaltsgeräteelement 1 weist einen Trägerkorpus 2 sowie ein gleichzeitig translatorisch und rotatorisch bewegbar zu dem Trägerkorpus 2 gelagertes Korpusteil 3 auf.

Nachfolgend wird zur einfacheren Lesbarkeit das Möbel- oder Haushaltsgeräteelement 1 kurz als Möbelelement 1 bezeichnet.

Ein entsprechendes Haushaltsgeräteelement, insbesondere in Gestalt eines Kühl- oder Gefriergeräteelements oder eines Weinkühlerelements, kann analog zu dem als Möbelelement dargestellten Möbel- oder Haushaltsgeräteelement 1 aufgebaut sein.

Der Trägerkorpus 2 weist zumindest eine Bodenträgerplatte 21 und eine Deckträgerplatte 22 sowie wenigstens eine mit der Bodenträgerplatte 21 und der Deckträgerplatte 22 verbundene Seitenwand 24 auf. Die Frontseite des Trägerkorpus 2 ist hier beispielhaft durch eine Schwenktür 23 verschlossen.

Das Korpusteil 3 weist zumindest eine Bodenplatte 31 und eine Deckplatte 32 sowie wenigstens eine mit der Bodenplatte 31 und der Deckplatte 32 verbundene Seitenwand 34, in der hier gezeigten Ausführungsvariante eine eine Front abdeckende Frontblende 33 und eine Seitenwand 34 auf.

Der Innenraum des Korpusteils 3 ist hier beispielhaft durch zwei an der Frontblende 33 und der Seitenwand 34 sowie einem Stützrahmen 36 festgelegte Ablagen 35 in mehrere übereinander angeordnete Fächer unterteilt.

Die Bodenträgerplatte 21 des Trägerkorpus 2 erstreckt sich hier in seiner Länge über die gesamte Fläche des Möbelelements 1 .

Gleiches gilt für die Deckträgerplatte 22, die sowohl das obere Ende des fest stehenden Trägerkorpus 2 als auch das obere Ende des Korpusteils 3 überdeckt, wie es in den Figuren 1 bis 4 beispielhaft dargestellt ist.

Wie in den Figuren 4 bis 6 gezeigt ist, sind an den Seitenkanten 321 der Bodenplatte 31 und der Deckplatte 32 des Korpusteils 3 erste Klemmschutzelemente in Gestalt von Deckleisten 4 angebracht.

Jede dieser Deckleisten 4 ist an einer Seitenkante 321 der Deckplatte 32 sowie an einer hier durch die Deckleiste 4 abgedeckte Seitenkante der Bodenplatte 31 angeordnet und verdeckt so einen Spalt zwischen der Bodenplatte 31 und der Bodenträgerplatte 21 bzw. zwischen der Deckplatte 32 und der Deckträgerplatte 22.

Wie gut in Figur 6 zu erkennen ist, sind die Deckleisten 4 bevorzugt lösbar an der Bodenplatte 31 oder der Deckplatte 32 befestigt. Zur lösbaren Befestigung dient vorzugsweise ein Druckverschluss 44, beispielsweise in Gestalt eines Pilzkopfkletts oder dergleichen. Alternativ ist auch eine Befestigung durch Schrauben, Kleben oder Klemmelemente möglich.

Der Druckverschluss 44 ist dabei, wie in Figur 7 beispielhaft dargestellt ist, an einem Fixierabschnitt 45 der Deckleiste 4 befestigt.

Die lösbare Befestigung ist bevorzugt so ausgeführt, dass die Deckleiste nur von der Seitenkante 321 der Deckplatte 32 (oder der Seitenkante der Bodenplatte 31 ) weg umklappt, ohne sich allerdings vollständig abzulösen und so ein Herabfallen der Deckleiste 4 verhindert wird.

Die Deckleiste 4 weist darüber hinaus in der in Figur 7 gezeigten Ausführungsvariante einen nach außen sichtbaren Deckabschnitt 41 auf sowie einen (im montierten Zustand) nach innen erstreckenden Auflagesteg 43, der im montierten Zustand auf der Deckplatte 32 oder an der Unterseite der Bodenplatte 31 anliegt.

In dem von dem Fixierabschnitt 45 durch den Auflagesteg 43 getrennten Bereich der dem Deckabschnitt 41 abgewandten Innenseite der Deckleiste 4 ist dieser mit einer Rampe 42 ausgebildet, die in den Auflagesteg 43 mündet.

Wie weiter in den Figuren 2, 3, 5 und 8 bis 10 dargestellt ist, ist an dem Möbelelement 1 ein zweites Klemmschutzelement in Gestalt einer Einlage 5 ausgebildet, die an der wenigstens einen Seitenkante 321 der Bodenplatte 31 oder der Deckplatte 32 unter der Bodenplatte 31 angebracht oder auf der Deckplatte 32 aufliegend einen Teilbereich zwischen der Bodenplatte 31 und der Bodenträgerplatte 21 oder zwischen der Deckplatte 32 und der Deckträgerplatte 22 füllend an der Bodenplatte 31 oder der Deckplatte 32 ortsfest fixiert ist.

Die Einlagen 5 können beispielsweise durch Kleben, Verrsten, Nieten, Schrauben oder ähnliches befestigt werden, insbesondere lösbar befestigt werden.

Die Einlagen 5 füllen so einen ansonsten eine Spalte bildenden Raum hinter der Frontblende 33 oder der Seitenwand 34 bzw. hinter den Deckleisten 4, die ansonsten eine prinzipielle Gefahrenstelle für ein Einklemmen von Fingern darstellt und so durch die Einlagen 5 ausgefüllt sind. Die Breite der Einlagen 5 ist dabei so bemessen, dass ein gegebenenfalls auf der Deckplatte 32 oder unter der Bodenplatte 31 anzubringender Translations- Rotations-Beschlag 8 ausreichend Platz findet.

Eine Ausführungsvariante eines hier einsetzbaren Translations-Rotations-Beschlages 8 weist, wie beispielsweise in den Figuren 5, 13 und 14 bis 18 dargestellt ist, im Wesentlichen eine Linearführung 81 und eine Rotationsführung 82 auf.

Die Rotationsführung weist dabei eine Führungskurvenbahn 83 auf, in der ein Führungselement 84 geführt wird.

Die Linearführung 81 weist wenigstens erstes Anschlussteil und ein relativ zu diesem bewegbares zweites Anschlussteil auf, von denen eines ortsfest mit dem Führungselement 84 und das andere mittels eines Drehlagers gelagert mit der Führungskurvenbahn 83 gekoppelt ist.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Linearführung 81 mit wenigstens einem hier als Führungsschiene ausgeführten ersten Anschlussteil und einem relativ zu diesem verschiebbaren als Laufschiene ausgebildeten zweiten Anschlussteil ausgebildet.

Es können auch andere Varianten einer Linearführung, beispielsweise eine Führungsschiene mit daran verfahrbarem Rollenwagen, verwendet werden.

Das Korpusteil 3 ist mithilfe des Translations-Rotations-Beschlages 8 aus einer Ausgangsposition über eine Zwischenposition weiter in eine Öffnungsposition und zurück bewegbar.

In der Zwischenposition ist das Korpusteil 3 relativ zum ersten Trägerkorpus 2 in einer Drehrichtung Ri, R2 gedreht und in einer vorbestimmten Richtung A verschoben.

Das Führungselement 84 weist bevorzugt ein in der Führungskurvenbahn 83 führbares Rad auf, das ortsfest in einer dazu vorgesehenen Ausnehmung der einer Trägerplatte fixiert ist, an der vorzugsweise auch die Führungsschienen der Linearführung 81 festgelegt sind. Auch ein Translations-Rotations-Beschlag 8 zur zumindest teilweise zwangsgeführten gleichzeitigen Translations-Rotations-Bewegung des Korpusteils 3 relativ zum Trägerkorpus 2 in einer von zwei möglichen entgegengesetzten Drehrichtungen und in einer vorbestimmten Translationsrichtung, wie sie in Figur 19 dargestellt ist, wie er in der oben genannten DE 10 2019 109 866 A1 beschrieben ist, kann hier eingesetzt werden. Der Inhalt der DE 10 2019 109 866 A1 wird hiermit in diese Anmeldung zur Erläuterung zahlreicher Details des Translations-Rotations-Beschlags aufgenommen.

Im Unterschied zur weiter oben beschriebenen Variante eines Translations-Rotations-Beschlags besteht hier die Rotationsführung 82 im Wesentlichen aus in Laufrillen geführten Wälzkörpern.

Die Höhe der Einlagen 5 ist dabei bevorzugt so bemessen, dass diese bündig mit jeweiligen Oberkanten oder Unterkanten von Seitenwänden 34, Frontblenden 33 abschließen, so dass im Falle eines dort aufgelegten Fingers dieser bei der Bewegung des Korpusteils 3 durch die Seitenkante der Deckträgerplatte 22 oder Bodenträgerplatte 21 nach außen weggeschoben wird und so ein Einklemmen eines Fingers oder mehrerer Finger verhindert.

Wie insbesondere in den Figuren 2, 3, 8 und 9 dargestellt ist, sind die Einlagen 5 bevorzugt an einer Rückseite der Frontblende 33 oder Seitenwand 34 positioniert.

Besonders bevorzugt erstrecken sich die Einlagen 5 entlang sämtlicher Seitenkanten 321 der Bodenplatte 31 oder der Deckplatte 32.

Zum einfachen Einbau der Einlagen 5 sind diese bevorzugt wenigstens zweiteilig ausgebildet.

Zur weiteren Erhöhung des Klemmschutzes können die Einlagen 5 an ihrer der Seitenkante 321 der Bodenplatte 31 oder der Deckplatte 32 abgewandten Kante zur Ebene der Bodenplatte 31 bzw. Deckplatte 32 hin abgeschrägt ausgebildet sein und eine Rampe 52 aufweisen, wie es beispielhaft in Figur 3 dargestellt ist.

In den Figuren 11 bis 14 ist eine weitere Ausführungsvariante für ein Klemmschutzelement dargestellt. Das hier gezeigte Klemmschutzelement ist als Hebel 6 ausgebildet, der, wie in den Figuren 13 und 14 dargestellt ist, mit dem Translations-Rotations-Beschlag 8 derart gekoppelt bewegbar ist, dass der Hebel 6 bei der Translations-Rotati- ons-Bewegung des Korpusteils 3 stets einen an einen Seitenrand der Bodenträgerplatte 21 bzw. der Deckträgerplatte 22 angrenzenden Bereich bedeckt, wie es in den Figuren 11 und 12 gut zu erkennen ist.

Dabei ist der mindestens eine Hebel 6 vorteilhaft lösbar, beispielsweise durch Schrauben oder Rastelemente mit dem Translations-Rotationsbeschlag 8 gekoppelt.

Besonders bevorzugt sind bei dieser Ausführungsvariante zwei Hebel 6 mit dem Translations-Rotations-Beschlag 8 gekoppelt bewegbar. Die Ankopplung an den Translations-Rotations-Beschlag 8 erfolgt hier bevorzugt über eine Linearführung 81 des Translations-Rotations-Beschlags 8, wie es in den Figuren 13 und 14 dargestellt ist.

Durch die Anordnung von zwei Hebeln 6 kann der Klemmschutz flexibel bei unterschiedlichen Abmessungen des Möbel- oder Haushaltsgeräteelements 1 eingesetzt werden.

Zusätzlich sind in diesem Ausführungsbeispiel auch noch Deckleisten 4 angebracht, um einen erhöhten Klemmschutz zu gewährleisten.

Bei der in den Figuren 15 bis 19 gezeigten alternativen Ausführungsform des Klemmschutzelements sind die Einlagen 5 und Deckleisten 4 über Knoten 53 miteinander verbunden. Mindestens einer der Knoten 53 weist zusätzlich einen senkrechten Zapfen 54 zum Eingriff in den Stützrahmen 36 auf.

Die Figuren 17 bis 19 zeigen beispielhaft den Einsatz der Einlagen 5 und Deckleisten im Bereich der Seitenkanten 321 der Bodenplatte 31 sowie unter der Bodenplatte 31 angeordnetem Translations-Rotations-Beschlag 8. Bezugszeichenliste

1 Möbel- oder Haushaltsgeräteelement

2 Trägerkorpus

21 Bodenträgerplatte

22 Deckträgerplatte

23 Schwenktür

24 Seitenwand

3 Korpusteil

31 Bodenplatte

32 Deckplatte

321 Seitenkante

33 Seitenwand

35 Ablage

36 Stützrahmen

4 Deckleiste

41 Deckabschnitt

42 Rampe

43 Auflagesteg

44 Druckverschluss

45 Fixierabschnitt

5 Einlage

52 Rampe

53 Knoten

54 Zapfen

6 Hebel

8 Translations-Rotations-Beschlag

81 Linearführung

82 Rotationsführung

83 Führungsbahn

84 Führungselement A Translationsrichtung

R1 , R2 Drehrichtung